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Dokumentenidentifikation DE102005041210A1 01.03.2007
Titel Vorrichtung mit einem Formgedächtniselement
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Hoang, Anh-Tuan, 71732 Tamm, DE;
Maier, Martin, 71696 Möglingen, DE;
Hohl, Guenther, 70569 Stuttgart, DE
DE-Anmeldedatum 31.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005041210
Offenlegungstag 01.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.03.2007
IPC-Hauptklasse H02N 2/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01L 41/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   F02M 51/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Bekannte Vorrichtungen haben ein Formgedächtniselement, das durch Anlegen eines regelbaren Magnetfeldes in Richtung der Magnetfeldlinien eine Kontraktion, in einer Richtung quer zu den Magnetfeldlinien eine Ausdehnung ausführt und in einer neutralen Ebene, die durch Seitenflächen des Formgedächtniselementes begrenzt ist, keine Ausdehnung erfährt, wobei das Formgedächtniselement in einem Stellgehäuse angeordnet ist. Nachteilig ist, dass in dem Stellgehäuse kein Dehnungsspalt vorgesehen ist, in den hinein sich das Formgedächtniselement ausdehnen kann.
Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Lagerung des Formgedächtniselementes verbessert.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Formgedächtniselement (1) an zumindest einer seiner Seitenflächen (23) eine Lagerung (28) aufweist, die ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene (22) liegt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einem Formgedächtniselement nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Es ist schon eine Vorrichtung mit einem Formgedächtniselement aus der JP-2001280215 A bekannt, mit einem Formgedächtniselement, das durch Anlegen eines regelbaren Magnetfeldes in Richtung der Magnetfeldlinien eine Kontraktion, in einer Richtung quer zu den Magnetfeldlinien eine Ausdehnung ausführt und in einer neutralen Ebene, die durch Seitenflächen des Formgedächtniselemente begrenzt ist, keine Ausdehnung erfährt, wobei das Formgedächtniselement in einem Stellgehäuse angeordnet ist. Nachteilig ist, dass in dem Stellgehäuse kein Dehnungsspalt vorgesehen ist, in den hinein sich das Formgedächtniselement ausdehnen kann.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß auf einfache Art und Weise die Lagerung des Formgedächtniselementes verbessert wird, indem das Formgedächtniselement an zumindest einer seiner Seitenflächen eine Lagerung aufweist, die ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene liegt.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Vorrichtung möglich.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Lagerung eine formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Formgedächtniselement und zumindest einer Wandung des Stellgehäuses herstellt, da die Lagerung auf diese Weise sehr einfach und kostengünstig ausführbar ist.

Weiterhin vorteilhaft ist, dass die formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung linienförmig verläuft, da die Lagerung auf diese Weise ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene verläuft.

Sehr vorteilhaft ist es, wenn das Formgedächtniselement zumindest eine Nut und die Wandung des Stellgehäuses zumindest eine Führung aufweist, die formschlüssig mit der zumindest einen Nut zusammenwirkt, oder umgekehrt, da auf diese Weise eine einfache formschlüssige Verbindung erreicht wird.

Auch vorteilhaft ist, wenn eine Stirnfläche des Formgedächtniselementes mittels Kleben mit der Wandung des Stellgehäuses verbunden ist, da auf diese Weise eine sehr einfache und kostengünstige Lagerung erzielbar ist.

Desweiteren vorteilhaft ist, wenn das Formgedächtniselement an zwei gegenüberliegenden Mantelflächen jeweils an einem Lagerelement des Stellgehäuses formschlüssig anliegt, da auf diese Weise eine gute Führung und Lagerung des Formgedächtniselementes erreichbar ist.

Darüber hinaus vorteilhaft ist, wenn zwischen dem Stellgehäuse und dem Formgedächtniselement in Richtung der Ausdehnung jeweils ein Dehnungsspalt vorgesehen ist, da sich das Formgedächtniselement auf diese Weise in den Dehnungsspalt hinein ausdehnen kann, ohne dabei verspannt zu werden.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen 1 ein Brennstoffeinspritzventil mit einem Formgedächtniselement, 2 ein Formgedächtniselement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel und 3 im Schnitt eine Ansicht des Brennstoffeinspritzventils entlang der Linie III-III in 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

1 zeigt eine vereinfachte Ansicht eines Brennstoffeinspritzventils mit einem Formgedächtnisaktor.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient dazu, mittels eines Hubs eines Formgedächtniselementes ein Stellglied zu betätigen. Die Vorrichtung ist z.B. ein beliebiges Ventil, beispielsweise ein Brennstoffeinspritzventil, und das Stellglied eine Ventilnadel oder ein Ventilstift.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist zumindest ein Formgedächtniselement 1 auf das als Aktor ein zugeordnetes Stellglied 2 betätigt. Das Formgedächtniselement 1 und das Stellglied 2 sind in einem Stellgehäuse 3 angeordnet, das beispielsweise zylinderförmig ausgeführt ist. Das Stellglied 2 ist in Richtung einer Stellachse 4 axial beweglich, wirkt beispielsweise mit einem am Stellgehäuse 3 ausgebildten Ventilsitz 8 zusammen und wird mittels einer Rückstellfeder 9 in Richtung des Ventilsitzes 8 gedrückt. Das zumindest eine Formgedächtniselement 1 besteht beispielsweise aus einer magnetischen Formgedächtnislegierung.

Das beispielsweise quaderförmige Formgedächtniselement 1 führt bei Anlegen eines Magnetfeldes einen das Stellglied 2 betätigenden Stellhub aus, indem es sich in Richtung der Magnetfeldlinien 13 (2) des Magnetfeldes zusammenzieht. Der Stellhub verläuft in Richtung 5 der Stellachse 4. Zusätzlich zu der Kontraktion dehnt sich das Formgedächtniselement 1 in einer Richtung 6 quer zu den Magnetfeldlinien aus. Eine dritte Richtung 7 (2) des Formgedächtniselementes 1 bleibt beim Anlegen des Magnetfeldes neutral. In der dritten Richtung 7 erfolgt also keine Bewegung, weder eine Kontraktion noch eine Ausdehnung. Die Richtung 5 des Stellhubes, die Richtung 6 der Ausdehnung und die neutrale Richtung 7 stehen beispielsweise jeweils senkrecht zueinander.

Das Magnetfeld wird beispielsweise mit einer elektrischen Spule 10 erzeugt, die das Stellgehäuse 3 und das in dem Stellgehäuse vorgesehene Formgedächtniselement 1 ringförmig umgibt. Die elektrische Spule 10 ist beispielsweise in einem Magnetgehäuse 11 angeordnet, das am Umfang des Stellgehäuses 3 im axialen Bereich des Formgedächtniselementes 1 vorgesehen ist. Das Magnetgehäuse 11 weist beispielsweise einen Zylinderabschnitt 12 auf, an dem stirnseitig jeweils eine bezüglich der Stellachse 4 in radialer Richtung verlaufende Stirnwandung 14, 15 angeordnet ist. Die Stirnwandungen 14, 15 sind in axialer Richtung bezüglich der Stellachse 4 zueinander beabstandet und reichen in radialer Richtung schulterförmig bis an das Stellgehäuse 3. In radialer Richtung gesehen zwischen der elektrischen Spule 10 und dem Formgedächtniselement 1 verläuft in axialer Richtung gesehen zwischen den beiden Stirnwandungen 14, 15 ein Gehäuseabschnitt 16 des Stellgehäuses 3, der das Formgedächtniselement 1 und die elektrische Spule 10 voneinander trennt. Der Gehäuseabschnitt 16 ist so ausgeführt, dass kein relevanter Magnetfluss über ihn geleitet wird. Dies kann beispielsweise durch dünnwandige Gestaltung oder magnetisch nichtleitende Materialien erreicht werden.

Das Formgedächtniselement 1 ist in axialer Richtung gesehen zwischen einer Wandung 17 des Stellgehäuses 3 und einer Schulter 18 des Stellglieds 2 angeordnet. Die Wandung 17 ist beispielsweise an einem stirnseitigen Deckel 19 des Stellgehäuses 3 ausgebildet. Die Schulter 18 des Stellglieds 2 verläuft in radialer Richtung bis nahe an das Stellgehäuse 3 und ist hinsichtlich der axialen Lage im Bereich der unteren Stirnwandung 15 des Magnetgehäuses 11 vorgesehen. Die Schulter 18 wird an der Wandung des Stellgehäuses 3 geführt. Die von der elektrischen Spule 10 erzeugbaren Magnetfeldlinien verlaufen auf diese Weise kreisförmig geschlossen zumindest über den Zylinderabschnitt 12, die untere Stirnwandung 15, über die Schulter 18 des Stellglieds 2, in axialer Richtung durch das Formgedächtniselement 1, die Wandung 17 des Stellgehäuses 3 und über die obere Stirnwandung 14 des Magnetgehäuses 11.

Durch die Kontraktion des Formgedächtniselementes 1 in Richtung der Stellachse 4 wird das Stellglied 2 von dem Ventilsitz 8 abgehoben, so dass die Vorrichtung geöffnet wird.

Auf diese Weise wird beispielsweise ein nach innen, zum Formgedächtniselement 1 hin öffnendes Ventil erreicht.

Das Formgedächtniselement 1 ist in dem Stellgehäuse 3 derart axial und/oder radial gelagert, dass sowohl die Kontraktion als auch die Ausdehnung ausführbar sind. Dazu ist in Richtung der Ausdehnung 6 ein Dehnungsspalt 21 zwischen dem Gehäuseabschnitt 16 des Stellgehäuses 3 und dem Formgedächtniselement 1 erforderlich.

2 zeigt ein quaderförmiges Formgedächtniselement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel.

Bei dem Formgedächtniselement nach 2 sind die gegenüber der Vorrichtung nach 1 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Das Formgedächtniselement 1 weist eine neutrale Ebene 22 auf die senkrecht zur dritten Richtung 7 steht. Beidseitig der neutralen Ebene 22 dehnt sich das Formgedächtniselement 1 in entgegengesetzter Richtung 6 aus, so dass in der neutralen Ebene keine Ausdehnung in der zweiten Richtung 6 erfolgt. Innerhalb der neutralen Ebene 22 erfolgt nur eine Kontraktion in der ersten Richtung 5. Die neutrale Ebene 22 verläuft innerhalb des Formgedächtniselementes 1 und wird durch beispielsweise vier Seitenflächen 23 des Formgedächtniselementes 1 begrenzt, zwei Stirnflächen 24 und zwei Mantelflächen 25.

Erfindungsgemäß weist das Formgedächtniselement 1 an zumindest einer seiner Seitenflächen 23 eine Lagerung 28 auf, die ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene 22 liegt. Da in der neutralen Ebene 22 keine Ausdehnung in der zweiten Richtung 6 erfolgt, kann das Formgedächtniselement 1 in diesem Bereich einfach gelagert werden.

Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ist die Lagerung 28 derart gebildet, dass das Formgedächtniselement 1 mit einer Stirnfläche 24 an der Wandung 17 des Stellgehäuses 3 stoffschlüssig befestigt ist, beispielsweise mittels Kleben, wobei diese Verbindung 29 linienförmig bzw. nahtförmig ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene 22 vorgesehen ist. Die beispielsweise stoffschlüssige Verbindung 29 ist an oder nahe einem Rand 30 der neutralen Ebene 22 angeordnet.

3 zeigt im Schnitt eine Ansicht der Vorrichtung entlang der Linie III-III in 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Bei der Vorrichtung nach 3 sind die gegenüber der Vorrichtung nach 1 und 2 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Vorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich gegenüber der Vorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel darin, dass die Lagerung 28 nicht stoffschlüssig, sondern formschlüssig ausgebildet ist, indem das Formgedächtniselement 1 zumindest an einer Mantelfläche 25 eine Nut 31 aufweist, in die eine mit dem Stellgehäuse 3 fest verbundene Führung 32 formschlüssig hineinragt. Beispielsweise weist das Formgedächtniselement 1 an zwei gegenüberliegenden Mantelflächen 25 eine Nut 31 auf. In dem Gehäuseabschnitt 16 sind zwei kreisabschnittförmige Lagerelemente 35 angeordnet, die jeweils mit ihrer ebenen Fläche an einer Mantelfläche 25 des Formgedächtniselementes 1 anliegen und an ihrer gewölbten Fläche mit dem Stellgehäuse 3 fest, beispielsweise einstückig, verbunden sind. An der ebenen Fläche der Lagerelemente 35 ist jeweils im Bereich der neutralen Ebene 22 die stegförmige, hervorstehende Führung 32 ausgebildet. In der zweiten Richtung 6 gesehen ist zwischen dem Stellgehäuse 3 und dem Formgedächtniselement 1 der Dehnungsspalt 21 vorgesehen.

Es kann auch umgekehrt vorgesehen sein, dass die Führung 32 an dem Formgedächtniselement 1 und die Nut 31 an dem Stellgehäuse 3 ausgebildet ist.

Auch eine Kombination des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels ist möglich, bei der das Formgedächtniselement 1 an der Stirnfläche 24 stoffschlüssig und an zumindest einer Mantelfläche 25 formschlüssig gelagert ist.


Anspruch[de]
Vorrichtung mit zumindest einem Formgedächtniselement, das durch Anlegen eines regelbaren Magnetfeldes in Richtung der Magnetfeldlinien eine Kontraktion, in einer Richtung quer zu den Magnetfeldlinien eine Ausdehnung ausführt und in einer neutralen Ebene des Formgedächtniselementes, die durch Seitenflächen des Formgedächtniselemente begrenzt ist, keine Ausdehnung erfährt, wobei das Formgedächtniselement in einem Stellgehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtniselement (1) an zumindest einer seiner Seitenflächen (23) eine Lagerung (28) aufweist, die ausschließlich im Bereich der neutralen Ebene (22) liegt. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (28) eine formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung (29) zwischen dem Formgedächtniselement (1) und zumindest einer Wandung (17) des Stellgehäuses (3) herstellt. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung (29) linienförmig verläuft. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtniselement (1) zumindest eine Nut (31) und die Wandung (17) des Stellgehäuses (3) zumindest eine Führung (32) aufweist, die formschlüssig mit der zumindest einen Nut (31) zusammenwirkt, oder umgekehrt. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche (24) des Formgedächtniselementes (1) mittels Kleben mit der Wandung (17) des Stellgehäuses (3) verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtniselement (1) quaderförmig ausgeführt ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgedächtniselement (1) an zwei gegenüberliegenden Mantelflächen (25) jeweils an einem Lagerelement (35) des Stellgehäuses (3) anliegt. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stellgehäuse (3) und dem Formgedächtniselement (1) in Richtung der Ausdehnung (6) jeweils ein Dehnungsspalt (21) vorgesehen ist. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 in einem Brennstoffeinspritzventil.






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