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Dokumentenidentifikation DE202006016268U1 08.03.2007
Titel Komposter für organische Abfälle
Anmelder Bradatsch, Holger, 02736 Beiersdorf, DE
Vertreter Ilberg, Roland, Dipl.-Ing.; Weißfloh, Ingo, Dipl.-Ing. (FH) Patentanwälte, 01328 Dresden
DE-Aktenzeichen 202006016268
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.03.2007
Registration date 01.02.2007
Application date from patent application 25.10.2006
IPC-Hauptklasse C05F 9/02(2006.01)A, F, I, 20061025, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Komposter für organische Abfälle mit einem stabilen Rahmen, Drahtgitter-Seitenteilen und optional einer Abdeckung.

Komposter mit Drahtgitter-Seitenteilen sind zum Beispiel aus DE 32 40 575 C2, DE 32 40 606 C2, DE 35 17 523 C1, DE 87 03 917 U1, DE 88 13 937 U1, DE 90 12 403 U1 und DE 94 14 629 U1, denen allesamt gemeinsam ist, dass sie keinen Boden haben und somit ortsfest sind. Ferner ist aus DE 296 23 667 U1 ein Komposter mit rostartigen Seitenlängsteilen, einem rostartigen Zwischenboden und einer Einwurf- oder Entnahmeklappe auf einer Stirnseite bekannt.

Üblicherweise werden gefüllte Komposter entleert, indem sie aufgehoben werden, wobei dann der mehr oder weniger verrottete Kompost als umzusetzender Haufen auf dem Erdboden freiliegt. Ist der Umsetz- oder Verwertungsort nicht in unmittelbarer Nähe, so bleibt kein anderer Weg, als den Kompost auf eine Schubkarre, einen Kleintransporter o. ä. aufzuladen und abzutransportieren, wozu regelmäßig lediglich Spaten oder Schaufel zur Verfügung stehen. Geringe Mengen lassen sich mitunter durch verschließbare Entnahmelöcher herausnehmen.

Ein weiterer Nachteil bekannter Komposter ist darin zu sehen, dass sie den Aufstellort optisch und mitunter auch geruchlich beeinträchtigen und eine nicht anderweitig nutzbare Fläche einnehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gut belüftbaren, Staunässe vermeidenden sowie gut versetz- und entleerbaren Komposter für organische Abfälle, aufweisend einen stabilen Rahmen, drahtgitterartige Seitenteile und optional eine Abdeckung, so weiterzuentwickeln, dass er die aufgezeigten Nachteile bekannter Komposter zumindest weitestgehend vermeidet. Die geruchliche und optische Beeinträchtigung am Aufstellort soll sich außerdem minimieren lassen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in den Ansprüchen 1 oder 2 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen geben die abhängigen Ansprüche an. Demgemäß ist an den Rahmen des Komposters eine Bodenklappe angelenkt, die über eine Mechanik bequem zu betätigen ist. In einer Ausführung ist hierzu im Bereich des unteren Rahmenumlaufs oder im Bereich der Seitenholme mindestens ein Drehlager angebracht, an das eine Arretierstange angelenkt ist, die am unteren Ende die Bodenklappe zuhält oder freigibt und am oberen Ende einen Betätigungsgriff zur bequemen Betätigung von oben trägt.

Vorzugsweise verfügt die Mechanik über zwei gegenüberliegende Drehlager im Bereich des unteren Rahmenumlaufs oder im unteren Bereich zweier anliegender Seitenholme, an die jeweils eine Arretierstange angelenkt sind, die bodenseitig die Bodenklappe zuhalten oder freigeben und im Handbereich über einen Betätigungsgriff miteinander verbunden sind.

Dabei kann/können die Arretierstange/n mit dem Betätigungsgriff einteilig sein. Gemäß einer Weiterbildung kann der Betätigungsgriff die Arretierstangen oberhalb des oberen Rahmenumlaufs verbinden oder auch im oberen Bereich zweier anliegender Seitenholme.

Die Bodenklappe ist einteilig oder mehrteilig, je nach Größe des Komposters, bevorzugt aber zweiteilig, wobei dann beide Bodenklappen an gegenüberliegenden Seiten des unteren Rahmenumlaufs angelenkt sind.

Die Arretierstange oder Arretierstangen arretieren am Zuhalteende mindestens eine Riegelstange oder geben diese frei, welche Riegelstange/n am freien Ende der Bodenklappe/n befestigt ist/sind. Bevorzugt trägt die Riegelstange bzw. tragen die Riegelstangen einseitig oder beidseitig ein Griffende zum manuellen Schließen der Klappe/n. Im einfachsten Falle ist ein Griff ein verlängertes Ende einer Riegelstange.

Bei einer zweiteiligen Bodenklappe kann vorgesehen sein, dass eine Bodenklappe unmittelbar mittels der Arretierstange arretierbar ist und die andere Bodenklappe mittelbar von der ersten Bodenklappe infolge Überlappung von der ersten Bodenklappe zugehalten wird.

Eine zweiteilige Bodenklappe kann nach einer weiteren Ausführung jeweils eine Riegelstange am freien Ende tragen, wobei je nach Montage der Arretierstange die eine oder andere Riegelstange zur Zuhaltung der Bodenklappe dient und die andere Riegelstange dann ausschließlich zum Schließen und Stabilisieren der anderen Klappe verwendet wird.

Die Bodenklappe/n können sowohl plattenartig ausgeführt sein als auch zwecks verbesserter Durchlüftung und Entwässerung einen Drahtgittereinsatz tragen.

Am unteren Rahmenumlauf des Komposters können sowohl Füße als auch Räder befestigt sein.

Am obere Rahmenumlauf sind bevorzugt Tragösen oder ähnliches befestigt, um beim Abtransport auch ein Hebezeug einsetzen zu können oder um den Komposter auf einer Ladefläche zu verzurren.

Optional kann der obere Rahmenumlauf eine ggf. verschließbare Abdeckung tragen, welche für den Fall des Versenkens des Komposters in einer Erdgrube bevorzugt trittfest ist.

Die Abdeckung ist z. B. am oberen Rahmenumlauf angelenkt, ein- oder mehrteilig und mit Hilfe einer Stützstange aufsperrbar.

Der Rahmen des Komposters und optional die ein- oder zweiteilige Bodenklappe ist bevorzugt aus Winkeleisen geschweißt, an die innenseitig ein maschendraht- oder streckmetallartiges Drahtgitternetz angepunktet ist.

Bevorzugte Größen des Komposters für eine Gartenausführung liegen im Bereich zwischen 0,5m3 und 5m3 Fassungsinhalt.

Für besonders kostengünstige Komposter kann alternativ vorgesehen sein, dass durch gegenüberliegende Aussparungen oder Buchsen im Bereich des unteren Rahmenumlaufs oder der unteren vertikalen Holme eine Riegelstange geschoben ist, die eine einteilige oder eine zweiteilige Klappe gegen Aufsperren sichert.

Die Gitterbox des Komposters gewährleistet eine sehr gute Belüftung und verhindert Staunässe. Der Komposter kann in den Erdboden abgesenkt werden und ist dadurch sehr gut zu befüllen, beispielsweise in Rückwärtsfahrt mit einem Rasentraktor und angehängtem Rasenschnitttransporter. Der Komposter lässt sich natürlich ebenso frei aufstellen. Die Aufnahme des Komposters erfolgt vorteilhaft mit einem Ladekran, wobei der Kompost entweder sofort auf einen LKW oder auf einer Gründeponie durch die Bodenklappe entladen wird. Über die Bodenklappenmechanik lässt sich die Bodenklappe des Komposters bequem öffnen und schließen, der Kompost muss deshalb nicht per Schaufel entladen oder umgesetzt werden. Eine Abdeckung sichert den Komposter bei einem Erdeinbau oder gegen unbefugtes Benutzen.

Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

1 eine erste Variante des erfindungsgemäßen Komposters,

2 einen in eine Erdgrube versenkten Komposter nach 1 und

3 eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Komposters.

In 1 ist ein erfinddungsgemäßer Komposter 1 aus der Sicht schräg von unten dargestellt, um die Mechanik zu zeigen. Das Gestell des Komposters 1 ist aus Profileisen 2 geschweißt, vorzugsweise verzinkten L-Schienen. An den Ecken des oberen Rahmenumlaufs sind Trag- oder Verzurrösen angeschweißt. Im Beispiel nach 1 ist keine Abdeckung vorgesehen. An gegenüberliegenden Seiten des unteren Rahmenumlaufs ist eine zweiteilige Bodenklappe 4 mit Scharnieren 5 angelenkt. Während die Seitenteile mit einem gut luftdurchlässigen verzinkten Drahtgitternetz bzw. Streckmetallgitter 6 verkleidet sind, das an die Innenseiten der Profileisen 2 angepunktet ist, ist die Klappe 4 mit einem festen, undurchlässigen Boden 6' versehen, der verhindert, dass währen des Transportes Kleinkompost durchrieselt. Eventuelle Nässe entweicht bei dieser Ausführung durch die Drahtgitter 6 der Seitenteile oder Bohrlöcher in den Bodenplatten. An die zweiteilige Klappe 4 ist an beide freien Enden eine verzinkte Riegelstange 7 angeschweißt. Die Riegelstangen 7 ragen über die Seitenwände des Komposters 1 etwas hinaus, so dass sie in den Eingriff mit Arretierstangen 8 kommen können, die an Drehbolzen 10, die etwa mittig an gegenüberliegenden Seiten des unteren Rahmenumlaufs angeschweißt sind, angelenkt sind und außerdem endseitig als Griff benutzbar sind. Die Griffe werden für das Schließen der Bodenklappe 4 vor dem Verriegeln selbiger benötigt. Für die Arretierung weisen die Arretierstangen 8 am unteren Ende hakenförmige Abbiegungen 9 auf, die beim Schwenken der Arretierstange 7 um die Drehbolzen 10 unter die Riegelstange 7 fahren und diese mitsamt der Klappe 4 sichern. Die Betätigung der Arretierstangen 8 erfolgt ganz bequem von einer Griffstange 11 aus, welche die beiden Arretierstangen 8 oberhalb des oberen Rahmenumlaufs verbindet. Die Arretierstangen 8 fahren mit ihren abgebogenen Enden 9 entweder unter beide Riegelstangen 7 oder, wie in der 1 dargestellt, nur unter die Riegelstange 7 eines Klappenteils 4, wobei das andere Klappenteil 4 dann von dem ersten Klappenteil 4 durch einen gering überlappenden Bereich gehalten wird. Bei entsprechender Gestaltung (Biegung) der Arretierstangen 8 müssen diese mit ihrer Griffstange 11 nicht zwangsweise den Komposter 1 überragen, doch ist vorgesehen, dass die Griffstange 11 bequem im Handbereich angeordnet ist. Ebenso ist es je nach Ausführung der Klappe 4 und der Arretierstangen 8 möglich, die Drehbolzen 10 für die Lagerung der Arretierstangen 8 im unteren Bereich zweier anliegender vertikaler Profileisen 2 anzuschweißen. Um eine gute Durchlüftung zu erreichen und um die Beweglichkeit der Riegelmechanik zu erhalten, sind Füße 12 an den unteren Rahmenumlauf geschweißt. Alternativ können Räder vorgesehen werden.

Gemäß 2 ist der Komposter 1 in eine Erdgrube 13 abgesenkt. Um Unfälle zu vermeiden ist deshalb eine trittfeste Abdeckung 14 am oberen Rahmenumlauf angelenkt, die sich mittels eines Stabes 15 für den Vorgang des Befüllens abstützen oder aber auch gänzlich nach hinten schwenken lässt. Alternativ kann die Abdeckung zum einfachen Abheben und Aufsetzen ausgebildet sein. Die Erdgrube 13 kann beispielsweise durch geeignetes Versteifungsmaterial 16 gesichert sein. An den Trageösen 3 lässt sich der Komposter 1 mittels eines Hebezeugs heben und senken. Mit der Arretierstange 8 und den Drehbolzen 10 sind Einzelheiten der Klappenbetätigungsmechanik aus 1 angedeutet. Füße 12 sorgen für deren Bewegungsfreiheit.

Eine Variante nach 3 zeichnet sich dadurch aus, dass die Bodenklappe 4 einteilig ist und gleichfalls ein Drahtgeflecht 6 zwecks noch besserer Belüftung besitzt. Eine einteilige Bodenklappe 4 eignet sich insbesondere für kleinere Komposter 1. Die Bodenklappe 4 ist an kräftigen Scharnieren 5 einseitig am unteren Rahmenumlauf angelenkt und trägt auf ihrer freien Seite die angeschweißte Riegelstange 7. Die Arretierung erfolgt wiederum mittels Arretierstangen 8, die über den Griff 11 miteinander verbunden sind und an Drehbolzen 10 angelenkt sind. Die Drehbolzen 10 sind entweder wieder an entgegen gesetzten Seiten des unteren Rahmenumlaufs angeschweißt oder an zwei anliegenden vertikalen Holmen 2, vorzugsweise aus kinematischen Gründen in deren unterem Bereich. Die Füße 12 sind für ein Aufschnappen von Rädern durch angeschweißte Achsen 12' vorbereitet. Ist kein Hebezeug oder Transportfahrzeug verfügbar, so kann ein kleinerer Komposter 1 folglich auch auf eigenen Rädern rollen. Es versteht sich, dass auch bei dieser Variante der Griff 11 nicht unbedingt den Komposter überragen muss. Außerdem kann vorgesehen sein, dass die Arretierstangen 8 mit dem Griff 11 einteilig sind, so dass die Bauteile 8, 8, 9, 9 und 11 nur aus einer einzigen gebogenen Stange bestehen.

Für besonders preisbewusst konzipierte Komposter 1 kann es erfindungsgemäß ausreichend sein, die Bodenklappe 4 durch eine einfache Schieberiegelmechanik zu realisieren, die zwar Wünsche für die Handhabung offen lässt, aber rein funktionell die Klappe 4 ausreichend sichert. Beispielsweise kann durch gegenüberliegende Aussparungen, Ösen oder Buchsen im Bereich des unteren Rahmenumlauf eine Riegelstange 7 geschoben werden, die eine einteilige oder eine zweiteilige Klappe 4 gegen Aufsperren sichert.


Anspruch[de]
Komposter für organische Abfälle mit einem stabilen Rahmen, drahtgitterartigen Seitenteilen und optional einer Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmen (2) eine Bodenklappe (4) angelenkt ist, die über eine Mechanik (7; 7, 8, 9, 10, 11) betätigbar ist. Komposter für organische Abfälle mit einem stabilen Rahmen, drahtgitterartigen Seitenteilen und optional einer Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmen (2) eine Bodenklappe (4) angelenkt ist, die über eine Mechanik (7, 8, 9, 10, 11) in einem Bereich oberhalb der Bodenklappe (4) betätigbar ist, wobei im Bereich des unteren Rahmenumlaufs oder im unteren Bereich der Seitenholme mindestens ein Drehlager (10) angebracht sind, an das eine Arretierstange (8) angelenkt ist, die bodenseitig die Bodenklappe (4) zuhält oder freigibt und am oberen Ende einen Betätigungsgriff (11) trägt. Komposter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik (7, 8, 9, 10, 11) über zwei gegenüberliegende Drehlager 10 im Bereich des unteren Rahmenumlaufs oder im unteren Bereich zweier anliegender Seitenholme verfügt, an die jeweils eine Arretierstange (8) angelenkt sind, die bodenseitig die Bodenklappe (4) zuhalten oder freigeben und im Handbereich über einen Betätigungsgriff (11) miteinander verbunden sind. Komposter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierstange/n) (8) mit dem Betätigungsgriff (11) einteilig ist/sind. Komposter nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (11) die Arretierstangen (8) oberhalb des oberen Rahmenumlaufs oder außerhalb des Komposters (1) im oberen Bereich der vertikalen Holme (2) verbindet. Komposter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenklappe (4) mindestens einteilig ist. Komposter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenklappe (4) zweiteilig ist, wobei beiden Bodenklappen (4) an gegenüberliegenden Seiten des unteren Rahmenumlaufs angelenkt sind. Komposter nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierstange/n) (8) am Zuhalteende mindestens eine Riegelstange (7) arretiert/arretieren oder freigibt/freigeben, welche am freien Ende der Bodenklappe/n (4) befestigt ist/sind. Komposter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelstange/n (7) einseitig oder beidseitig ein Griffende zum Schließen der Klappe/n (4) ausbildet/ausbilden. Komposter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappenteil einer zweiteiligen Bodenklappe (4) unmittelbar mittels der Arretierstange (7) arretierbar ist und das andere Klappenteil der Bodenklappe (4) mittelbar von dem ersten Klappenteil infolge Überlappung zugehalten wird. Komposter nach einem der Ansprüche 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiteilige Bodenklappe (4) jeweils eine Riegelstange (7) am freien Ende trägt, wobei je nach Montage der Arretierstange/n (8) die eine oder andere Riegelstange (7) zur unmittelbaren und mittelbaren Zuhaltung des einen Klappenteils dient und die andere Riegelstange (7) ausschließlich zum Schließen des anderen Klappenteils. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenklappe/n (4) plattenartig (6') ausgeführt sind. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenklappe/n (4) einen Drahtgittereinsatz (6) trägt/tragen. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des unteren Rahmenumlauf Füße (12) oder Räder befestigt sind. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rahmenumlauf Tragösen (3) befestigt sind. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rahmenumlauf eine Abdeckung (14) trägt. Komposter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) trittfest ist. Komposter nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) am oberen Rahmenumlauf angelenkt ist. Komposter nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) ein- oder mehrteilig ist. Komposter nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) eine Stützstange (15) aufweist, die an der Abdeckung (14) selbst oder dem oberen Rahmenumlauf angelenkt ist. Komposter nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) und optional die ein- oder zweiteilige Bodenklappe (4) aus verzinkten Winkeleisen geschweißt ist/sind, an die innenseitig ein verzinktes maschendrahtartiges Drahtgitter- oder Streckmetallnetz angepunktet ist. Komposter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungsinhalt für eine Gartenausführung im Bereich zwischen 0,5m3 und 5m3 liegt. Komposter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch gegenüberliegende Aussparungen, Ösen oder Buchsen im Bereich des unteren Rahmenumlauf eine Riegelstange (7) schiebbar ist, die eine einteilige oder eine zweiteilige Klappe (4) gegen Aufsperren sichert.






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