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Dokumentenidentifikation DE202005015104U1 15.03.2007
Titel Deckel mit Verschlusselement
Anmelder Jokey-Plastik Wipperfürth GmbH, 51688 Wipperfürth, DE
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow & Partner, 51427 Bergisch Gladbach
DE-Aktenzeichen 202005015104
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.03.2007
Registration date 08.02.2007
Application date from patent application 23.09.2005
IPC-Hauptklasse B65D 51/18(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 43/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 43/03(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Deckel mit Befestigungsrand zur Befestigung des Deckels an einem Behälter, wobei der Deckel in seiner Deckelfläche eine durch ein Verschlusselement verschlossene Einfüll-/Auslassöffnung aufweist und wobei an der Einfüll-/Auslassöffnung ein Zwischenring vorgesehen ist, der einerseits einen Befestigungsbereich für das Verschlusselement zum abdichtenden Verschluss der Öffnung aufweist und der andererseits dauerhaft und abdichtend an dem Deckel befestigt ist.

Derartige Deckel mit zusätzlich innerhalb der Deckelfläche vorgesehener Einfüllöffnung werden insbesondere bei Gebinden zur Bevorratung oder zum Transport von Beschichtungszusammensetzungen wie Anstrichfarben eingesetzt. So ist es oftmals erwünscht, einer Beschichtungszusammensetzung nach individuellem Kundenwunsch weitere Komponenten zuzugeben, um diese den individuellen Bedürfnissen anzupassen. Bei Anstrichfarben sind dies oftmals Farbpigmente, um die Anstrichfarbe individuell abzutönen. Derartige Additive können dann durch die Einfüllöffnung dem Behälterinneren zugefügt werden, ohne den Deckel insgesamt von dem Behälter lösen zu müssen. Der Behälter kann dann durch das zusätzliche Verschlusselement einfach und schnell wieder verschlossen und beispielsweise einem Rüttler zur Homogenisierung der Beschichtungszusammensetzung zugeführt werden. Gattungsgemäße Deckel bestehen bisher zumeist aus Metall, wobei der Zwischenring durch Einprellen an dem Deckel festgelegt ist. Der Befestigungsvorgang ist jedoch vergleichsweise aufwändig und ergibt nicht immer mit der erwünschten Reproduzierbarkeit und Zuverlässigkeit eine ausreichend mediendichte Verbindung mit dem Deckel. Ferner müssen Zwischenring und die zugeordnete Deckelaufnahmeöffnung mit besonders geringen Toleranzen hergestellt werden, um beim Homogenisieren des Behälterinhaltes z.B. auf einem Rüttler ein Abspringen des Zwischenringes zu vermeiden.

Andererseits ist es aus verschiedenen Gründen erwünscht, aus Polypropylen (PP) bestehende Deckel mit einer derartigen Einfüllöffnung bzw. Auslassöffnung zu versehen, beispielsweise da Deckel aus PP in Kunststoffspritzverfahren besonders kostengünstig herstellbar sind und gewisse Handhabungsvorteile haben. Aufgrund der Materialeigenschaften von Polypropylen und den bei derartigen Deckeln vorgesehenen Wandstärken ist jedoch die Befestigung des Zwischenringes durch Einprellen oder vergleichbare Befestigungsarten nicht oder zumindest nicht mit der notwendigen Zuverlässigkeit möglich. Derartige Deckel bzw. Gebinde mit entsprechendem Deckel aus Polypropylen sind daher bisher nicht bekannt.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Deckel mit Zwischenring bereitzustellen, der die oben genannten Probleme löst, und bei bei niedrigen Herstellungskosten der Zwischenring zuverlässig mit hoher Dichtigkeit an dem Deckel befestigbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Deckel gelöst, wobei Deckel und Zwischenring zumindest in deren jeweiligen Verbindungsbereichen unabhängig voneinander aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) oder einem mit PP oder PE schweißend verbindbarem polymeren Material bestehen, und wobei Deckel und/oder Zwischenring zumindest einen flächigen Anlagebereich für das jeweils andere Bauteil (d.h. Zwischenring oder Deckel) aufweisen, mittels dessen der Zwischenring dauerhaft durch eine, vorzugsweise flächige, stoffschlüssige Verbindung an dem Deckel befestigt ist. Durch die besondere und aufeinander abgestimmte Materialwahl von Deckel und Zwischenring und durch die stoffschlüssige Verbindung der beiden separaten Bauteile miteinander kann erstmalig ein gattungsgemäßer Deckel aus PP, PE oder einem sehr ähnlichen d.h. einem schweißend mit diesem verbindbaren, Material mit zusätzlichem Verschlusselement bereitgestellt werden, wobei das Verschlusselement an dem Zwischenring abdichtend festgelegt ist. Insbesondere können derartige aus PP bestehende Deckel besonders vorteilhaft bei ebenfalls aus PP gefertigten Behältern eingesetzt werden. Deckel und Zwischenring können somit als separate Bauteile hergestellt sein, was fertigungstechnisch besonders vorteilhaft ist und nur einfache Werkzeuge erfordert.

Die stoffschlüssige Verbindung des Zwischenringes an dem Deckel ist vorzugsweise mediendicht ausgeführt, wobei sich die Mediendichtigkeit auf das im Behälter zu bevorratende Medium, insbesondere eine Flüssigkeit oder ein pastöses Medium und/oder auf die Umgebung (z.B. Atmosphäre) beziehen kann. Gegebenfalls kann eine Mediendichtigkeit aber auch durch eine geeignete Einpassung des Zwischenringes in die Deckelöffnung oder durch andere Mittel erfolgen, so dass der Stoffschluss im Wesentlichen der Festlegung des Zwischenringes dient. Besonders bevorzugt ist die stoffschlüssige Verbindung und das aus Deckel und Behälter bestehende Gebinde derart ausgeführt, dass der Deckel mit Zwischenring und Verschlusselement die Erfordernisse einer UN-Zulassung für Flüssigkeiten und/oder flüssige Gefahrgüter erfüllt, insbesondere auch nach Entfernen eines etwaigen Originalitätsverschlusses, der den von dem Verschlusselement verschlossenen Deckeldurchlass original verschließt.

Ferner wird die Erfindung durch die Bereitstellung eines erfindungsgemäßen Zwischenringes gelöst, der an einer Durchtrittsöffnung einer Deckelinnenfläche dauerhaft befestigbar ist. Die folgenden Ausführungen zu dem Zwischenring können jeweils unabhängig von dessen Befestigung an dem Deckel gelten.

Die stoffschlüssige Verbindung der als separate Bauteile gefertigten Deckel und Zwischenringe, die vorzugsweise einen flächigen Stoffschlussverbindungsbereich ergibt, kann insbesondere durch ein Schweißverfahren oder durch eine Klebeverbindung erfolgen. Das Schweißverfahren kann ein Verfahren mit Schweißzusatzwerkstoffstoff oder insbesondere ohne Schweißzusatzwerkstoffstoff darstellen, besonders bevorzugt ist der Zwischenring durch Ultraschallschweißen mit dem Deckel verbunden. Die Schweißverbindung ist vorzugsweise als dauerhafte und manuell nicht lösbare Schweißverbindung ausgebildet, wobei Deckel und Zwischenring im Verbindungsbereich jeweils aufgeschmolzen sein können. Unter Umständen ist auch nur eine hiervon verschiedene Haftverbindung zwischen den beiden Bauteilen ausreichend, die wesentlich schwächer ist. Im Falle einer Klebeverbindung kann das Klebemittel in fluider oder pastöser Form oder in fester Form z.B. als Vorformling auf den Verbindungsbereich aufgebracht werden. Das Klebemittel kann jeweils insbesondere ein Heißklebstoff sein.

Insbesondere können Deckel und Zwischenring zumindest in deren Verbindungsbereichen nach einer ersten Alternative unabhängig voneinander aus Polypropylen (PP) oder einem mit PP schweißend verbindbarem Material bestehen oder nach einer zweiten Alternative unabhängig voneinander aus Polyethylen (PE) oder einem mit PE schweißend verbindbarem Material. Es versteht sich, dass das Polymermaterial jeweils übliche weitere Komponenten wie Füllstoffe, Farbstoffe, Verarbeitungshilfsmittel usw. enthalten kann. Die Materialien von zugeordnetem oder verbundenem Deckel und Zwischenring können sich jeweils bezüglich der Anwesenheit von Farbstoffen und/oder Füllstoffen unterscheiden, vorzugsweise nur hinsichtlich dieser; vorzugsweise sind die Materialzusammensetzungen der beiden Bauteile insgesamt im wesentlichen gleich. Besonders bevorzugt bestehen sowohl Deckel als auch Zwischenring aus PP oder alternativ beide aus PE.

Bestehen Deckel und/oder Zwischenring aus PE so kann dies jeweils unabhängig voneinander ein PE des Typs HD-PE, LD-PE oder LLD-PE sein, vorzugsweise bestehen Deckel und Zwischenring jeweils aus dem gleichen Materialtyp, vorzugsweise jeweils aus HD-PE.

Ein schweißend mit entweder PE oder PP verbindbares polymeres Kunststoffmaterial kann insbesondere jeweils ein polymeres Material mit einem Gewichtsanteil von ≥ 25 Gew.-%, ≥ 50 Gew.-% oder vorzugsweise ≥ 75 Gew.-% oder ≥ 90 Gew.-% an entweder PE oder PP bezogen auf die polymeren Bestandteile sein. Insbesondere kann das polymere Material jeweils ein Copolymer darstellen, welches zwei oder mehr andere polymere Bestandteile enthält. Insbesondere kann das polymere Material jeweils ein PE-PP-Copolymer darstellen.

Vorzugsweise bestehen Deckel und/oder Zwischenring jeweils vollständig aus einem Material, einschließlich des Verbindungsbereichs. Der flächige Anlagebereich kann jeweils bezogen auf seine Montageanordnung an dem Deckel mit seiner Oberseite oder Unterseite mit dem Deckel verbunden sein. Der Verbindungsbereich des Deckels ist vorzugsweise ein Bereich von Deckeloberseite oder Deckelunterseite, der der Aufnahmeöffnung des Deckels für den Zwischenring benachbart ist oder an diesen angrenzt.

Besonders bevorzugt ist der flächige Anlagebereich des Zwischenringes als vollumfänglich umlaufender, radial nach außen vorstehender Flansch ausgebildet, mittels dessen der Zwischenring abdichtend an dem Deckel befestigt ist. Der Flansch kann hierbei von einer vorzugsweise im Wesentlichen zylindrischen Außenwand des Zwischenringes radial nach außen vorstehen, vorzugsweise in etwa senkrecht zu der Längsachse oder Rotationsachse des Zwischenringes. Der Flansch kann in Art eines flachen Ringes ausgeführt sein, der die Außenwand des Zwischenringes radial außenseitig umgibt. Insbesondere kann die Oberseite des Flansches mit der Unterseite der Deckelinnenfläche abdichtend verbunden oder verbindbar sein.

Der Zwischenring kann sich praktisch vollständig unterhalb des Deckels erstrecken. Gegebenenfalls kann jedoch auch die Unterseite des flächigen Anlagebereichs oder des Flansches mit der Oberseite der Deckelinnenfläche verbunden sein.

Auch wenn weniger vorteilhaft kann gegebenenfalls der flächige Anlagebereich, der flächig mit dem zugeordneten Zwischenring verbindbar oder verbunden ist, auch an dem Deckel vorgesehen sein, z.B. als die Aufnahmeöffnung umgebende, sich axial erstreckende Schürze.

Der flächige Anlagebereich oder Flansch des Zwischenringes ist ferner vorzugsweise zumindest im wesentlichen starr und/oder manuell nicht deformierbar ausgeführt. Der Zwischenring ist jeweils vorzugsweise lageunveränderlich an dem Deckel befestigt.

Zur Durchführung des Schweißvorganges ist es vorteilhaft, wenn die dem Deckel zugewandte Seite des flächigen Anlagebereichs oder des Flansches, insbesondere die der Deckelunterseite zugewandte Oberseite, zumindest eine zum Deckel vorstehende, vorzugsweise vollumfänglich umlaufende Rippe aufweist. Die Rippe kann in etwa auf halber Höhe der radialen Erstreckung des Flansches oder radial weiter außen liegend angeordnet sein, wobei die Rippe vorzugsweise von dem radial außen liegenden Rand des Flansches beabstandet ist. Die axiale Höhe der Rippe ist vorzugsweise im Bereich oder kleiner der Materialstärke des Flansches. Die Breite der Rippe kann im Bereich der Materialstärke des den Anlagebereich bereitstellenden Verbindungsbereichs oder Flansches liegen oder kleiner als diese sein. Durch die Rippe kann eine Verschweißung des Zwischenringes mit dem Deckel erleichtert werden, wobei die Rippe nach Anschweißen des Zwischenringes nicht oder praktisch nicht mehr als Erhebung erkennbar sein muss.

Vorzugsweise beträgt die radiale Erstreckung des Verbindungsbereichs oder des Flansches ausgehend von der Außenwand des Zwischenringes die 2-fache oder mehr, z.B. die 3- oder 4-fache oder mehr der (axialen) Wandstärke des Verbindungsbereichs oder des Flansches oder des dem Zwischenring benachbarten Deckelbereichs. Vorzugsweise ist die Verbindungsfläche des Verbindungsbereichs oder des Flansches mit dem jeweils anderen Bauteil, gegebenenfalls bis auf die oben genannte Rippe, eben ausgeführt und steht vorzugsweise senkrecht zu einer Mittellängsachse des Zwischenringes. Vorzugsweise ist der Flansch über dessen gesamte radiale Erstreckung vollumfänglich mit dem Deckel verschweißt, vorzugsweise mit der Unterseite der Deckelinnenfläche.

Insbesondere kann die Anlagefläche des Zwischenringes oder der Flansch von der Oberkante der Außenwand des Zwischenringes, vorzugsweise geringfügig, beabstandet sein, wobei die Anlagefläche oder der Flansch in Einbaulage im oberen Drittel des Zwischenringes angeordnet sein können. Der den Verbindungsbereich des Zwischenringes übergreifende Bereich der Deckelinnenfläche kann hierbei bündig mit der Oberkante der Zwischenringaußenwand abschließen.

Vorzugsweise ist ferner der Zwischenring derart dimensioniert, dass er in der Ausnehmung des Deckels zur Anordnung des Zwischenringes zentriert eingepasst ist. Besonders bevorzugt ist hierbei der Zwischenring vollumfänglich passgenau und ohne Spiel in die Aufnahmeöffnung des Deckels eingepasst, wobei die Einpassung des Zwischenringes in den Deckel bereits im Wesentlichen oder praktisch vollständig mediendicht erfolgen kann. Der Zwischenring kann hierbei mit einem bezogen auf die bestimmungsgemäße Anordnung des Deckels oberhalb des Flansches angeordneten Umfangsbereich desselben in dem Deckel zentriert bzw. vollumfänglich in diesem eingepasst sein.

Bezogen auf die Deckelfläche kann der Zwischenring im Zentrum derselben oder außermittig in Richtung auf einen Deckelrand verschoben angeordnet sein.

Vorzugsweise ist der Zwischenring zylindrisch ausgeführt, was insbesondere dann der Fall ist, wenn das Verschlusselement als Schraubdeckel mit ausgebildet ist. Im Allgemeinen kann der Zwischenring jedoch eine von dem Verschlusselement unabhängige Umfangsgestalt aufweisen, so kann der Zwischenring auch nichtrund oder mehreckig ausgeführt sein, wenn das Verschlusselement ein im Wesentlichen zylindrischer Schraubdeckel ist.

Es versteht sich, dass gegebenenfalls der Zwischenring auch über den Deckel nach oben vorstehen kann, wobei die Oberseite des Verbindungsbereichs oder des Flansches mit der Unterseite der Deckelinnenseite oder eine Unterseite des Verbindungsbereichs oder Flansches mit der Oberseite der Deckelinnenfläche verbunden, insbesondere verschweißt, sein kann.

Ferner kann der Zwischenring an seiner Außenwand eine Hinterschneidung aufweisen, die von dem einem eine Aufnahmeöffnung des Zwischenringes begrenzenden Rand der Deckelöffnung desselben oder eines anderen Deckels zur Befestigung des Zwischenringes an diesem hintergreifbar ist. Die Anordnung der Hinterschneidung kann dazu dienen, den Zwischenring alternativ lediglich durch eine formschlüssige Verbindung oder durch Verprellen an einem (anderen) Deckel festzulegen, so dass der Zwischenring gegebenenfalls auch an Deckeln befestigbar ist, die zur Ausbildung einer Schweißverbindung zwischen Deckel und Zwischenring nicht geeignet sind. Gegebenenfalls kann auch zusätzlich zu der Schweißverbindung der Deckel formschlüssig an dem Zwischenring befestigt sein, indem der Deckel bzw. der die Aufnahme für den Zwischenring definierende Rand der Deckelinnenfläche, den Zwischenring bereichsweise oder vollumfänglich in einer Hinterschneidung hintergreift.

Vorzugsweise weist der Zwischenring an der Außenseite seiner Außenwand bis eventuell auf den im Wesentlichen radial vorstehenden Verbindungsbereich oder Flansch keine Hinterschneidung auf.

Der Zwischenring kann ferner eine die Einfüllöffnung verschließende Aufreißlasche aufweisen, die beispielsweise entfernt werden kann, um weitere Komponenten wie Additive oder Farbpigmente je nach individuellen Bedürfnissen einer in dem Behälter vorhandenen Beschichtungszusammensetzung beizufügen.

Unabhängig von der Aufreißlasche weist das den erfindungsgemäßen Deckel umfassende Gebinde vorzugsweise einen Originalitätsverschluss auf, der insbesondere an dem Behälter vorgesehen sein kann, so dass ein erstmaliges Lösen des Deckels von dem Behälter augenscheinlich wahrnehmbar ist. Derartige Originalitätsverschlüsse sind vielfältig bekannt.

Insbesondere kann der Deckel als Schnappdeckel ausgeführt sein, der somit mit Rastelementen oder einem Rastrand versehen ist, um rastend auf einem zugeordneten Behälter befestigt zu werden. Gegebenenfalls kann der Deckel auch als Schraubdeckel ausgeführt sein.

Das Verschlusselement ist vorzugsweise als Schraubdeckel ausgeführt und kann hierzu ein Außengewinde aufweisen, welches mit einem Innengewinde des Zwischenringes korrespondiert, um die Deckelöffnung durch das Verschlusselement zu verschließen. Gegebenenfalls kann das Verschlusselement auch in Art eines Stopfens, Schnappdeckels oder dergleichen ausgeführt sein.

Die Befestigungsmittel zur Festlegung des Verschlusselementes können unmittelbar an der Innenseite der den Flansch tragenden Wandung des Zwischenringes vorgesehen sein, beispielsweise in Form eines Rastrandes oder eines Innengewindes. Vorzugsweise weist der Zwischenring radial einwärts der Außenwand von dieser beabstandet eine weitere umlaufende Innenwand auf, die mit Mitteln zur Festlegung des Verschlusselementes versehen ist, wie beispielsweise mit geeigneten Rastmitteln oder mit einem Innengewinde. Die Innenwand kann hierbei die Einfüll-/Auslassöffnung begrenzen. Durch die Beabstandung der Befestigungsmittel für das Verschlusselement an einer von der Außenwand beabstandeten Innenwand wird sichergestellt, dass die Befestigungsmittel für das Verschlusselement nicht durch den Schweißvorgang beeinträchtigt werden. Die den Flansch tragende Außenwand und die die Befestigungsmittel für das Verschlusselement tragende Innenwand können hierzu durch eine Umfangsnut oder mehrere teilumfängliche Nutabschnitte voneinander beabstandet sein. Innenwand und Außenwand können jeweils bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Deckels an dem vertikal unten liegenden Randbereich derselben miteinander verbunden sein.

Vorzugsweise ist der Zwischenring einstückig ausgebildet.

Das Verschlusselement kann für verschiedene Zwecke vorteilhaft aus einem von Polypropylen (PP) verschiedenen Kunststoffmaterial hergestellt sein, insbesondere aus einem Polyethylen, wie z. B. Hochdruckpolyethylen (HD-PE). Das Verschlusselement kann ggf. auch aus jeweils aus dem Grundmaterial des Deckels wie beispielsweise Polypropylen bestehen, so dass der Deckel insgesamt einfacher recyclebar ist.

Vorzugsweise besteht jeweils der Behälter ebenfalls aus Polypropylen (PP) oder gegebenenfalls aus PE. Vorzugsweise bestehen Behälter und Deckel aus im wesentlichen demselben polymeren Grundmaterial.

Vorzugsweise ist der Zwischenring derart ausgebildet, dass der Verbindungsbereich des Zwischenringes mit dem Deckel, der insbesondere als Flansch ausgebildet sein kann, die Deckelinnenfläche unterseitig untergreift und an der Unterseite derselben anliegt, wobei das Verschlusselement zumindest einen radial vorstehenden Vorsprung aufweist, der vorzugsweise als umfänglicher Randbereich ausgebildet ist, und der die Deckelinnenfläche oberseitig umgreift und vorzugsweise an der Oberseite derselben anliegt, wenn das Verschlusselement sich in seiner Verschlussstellung befindet. In der Verschlussstellung des Verschlusselementes wird somit der Zwischenring an Ober- und Unterseite der Deckelinnenfläche formschlüssig an dieser festgelegt und auch bei hohen Kraftbeaufschlagungen des Deckels, beispielsweise beim Homogenisieren der Beschichtungszusammensetzung auf einem Rüttler, der Zwischenring durch den Formschluss sicher beidseitig gehaltert. Die Formschlussverbindung wird hierdurch entlastet.

Ferner sind vorzugsweise die Deckel aufeinander stapelbar ausgebildet, wobei der Zwischenring derart ausgebildet ist, dass dieser die Stapelhöhe einer gegebenen Mehrzahl von Deckeln nicht beeinflusst, also stapelneutral ist. Der Zwischenring kann hierbei bei aufeinander gestapelten Deckeln an der Oberseite eines jeweils unten liegenden Deckels aufliegen oder in der Höhe von dieser beabstandet sein.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Deckel mit angeschweißtem Zwischenring kann vergleichsweise geringe Wandstärken aufweisen und somit auch bei kleinvolumigen Gebinden eingesetzt werden. Die Wandstärke der Deckelinnenfläche angrenzend an den Zwischenring kann beispielsweise ca. 0,5 bis ca. 3 mm betragen, insbesondere auch ≤ 2 m oder ≤ 1,5 mm wie beispielsweise ca. 1 mm.

Die Erfindung betrifft ferner ein Gebinde mit Behälter und diesem zugeordneten oder an diesem befestigten Deckel, der nach den obigen Ausführungen erfindungsgemäß ausgebildet ist. Der Behälter kann ein Füllvolumen von ≤ 5–10 Liter, insbesondere ≤ 3 Liter oder ≤ 2 Liter aufweisen. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Deckels ist somit insbesondere bei vergleichsweise kleinvolumigen Behältern einsetzbar. Der Behälter kann jeweils aber gegebenenfalls auch ein Füllvolumen von ≥ 10–20 oder auch ≥ 30 Liter aufweisen.

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft beschrieben und anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen:

1 eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Deckels mit Zwischenring und Verschlusselement,

2 eine Schnittdarstellung des Zwischenringes mit Verschlusselement nach 1 vor Einbau,

3 eine Schnittdarstellung des Verschlusselementes nach 1.

4 ein Stapelschema erfindungsgemäßer Deckel mit Zwischenring.

1 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 1 mit einer Oberseite 2. Der Deckel weist einen Befestigungsrand (nicht dargestellt) zur Befestigung des Deckels an einem Behälter (nicht dargestellt) auf, wobei der Befestigungsrand als Rastrand zum ausgebildet sein kann. Die Deckelfläche 3 weist hierbei eine Öffnung 4 auf, die als Einfüll-/Auslassöffnung dient, beispielsweise um einer Beschichtungszusammensetzung in dem Behälter weitere Komponenten wie z.B. Farbstoffe oder Pigmente zuzuführen. Die Öffnung 4 ist durch ein als Schraubdeckel ausgestaltetes Verschlusselement 5 verschlossen, welches an dem Zwischenring 6 festgelegt ist, der nach dem Ausführungsbeispiel dauerhaft und abdichtend mit dem Deckel verbunden und gegenüber diesem lageunveränderlich ist. Deckel und Zwischenring sind hierbei aus Polypropylen gefertigt, wobei das Grundmaterial hinsichtlich weiterer Materialeigenschaften jeweils im Wesentlichen gleich oder identisch sein kann. Der Zwischenring 6 ist an dem Deckel, genauer gesagt der Unterseite der Deckelfläche 3, verschweißt. Insbesondere kann durch Ultraschallschweißen eine abdichtende und dauerhafte Verbindung zwischen Deckel und Zwischenring hergestellt sein.

Zur Befestigung des Zwischenringes 6 an dem Deckel 1 weist ersterer einen Verbindungsbereich mit einer Deckelanlagefläche in Form eines umlaufenden, radial nach außen vorstehenden Flansches 7 auf, wobei die dem Deckel zugewandte Flanschseite, hier die Oberseite desselben, mit einer umlaufenden Rippe 8 (2) versehen ist, um die Ausbildung einer Schweißverbindung zu erleichtern. Die Rippe kann nach dem Schweißvorgang praktisch eingeebnet sein. Durch die Schweißverbindung ist der Zwischenring mediendicht und dauerhaft mit dem Deckel verbunden. Der Flansch 7 ist voll umfänglich, vorzugsweise auf über dessen gesamte radiale Erstreckung, mit dem Deckel bzw. der Deckelfläche verschweißt.

Der Flansch 7 ist hierbei geringfügig von der Oberkante 9 der Außenwand 10 beabstandet, die hier zylindrisch ausgeführt ist. Die Oberseite 10 der Deckelfläche 3 schließt bündig mit der Oberkante 9 der Außenwand 10 ab. Die Materialstärke der Deckelinnenfläche kann insgesamt oder zumindest im Bereich der Öffnung 4 dem Abstand d entsprechen.

Ferner weist nach dem Ausführungsbeispiel der Zwischenring 6 an seiner Außenwand 10 eine Hinterschneidung 12 auf, die von einem an der Aufnahmeöffnung für den Zwischenring begrenzenden Rand einer Deckelinnenfläche eines Deckels hintergreifbar ist, so dass der Zwischenring gegebenenfalls formschlüssig und/oder durch Verprellen an einem (anderen) Deckel befestigbar ist. Diese Befestigung kann zusätzlich oder alternativ zu der erfindungsgemäßen Schweißverbindung erfolgen. Der Zwischenring kann somit ausgebildet sein, um an einem anderen Deckel mit gegebenenfalls unterschiedlicher Materialstärke der Deckelinnenfläche im Bereich der Aufnahmeöffnung des Zwischenringes befestigt zu werden.

Der Zwischenring 6 weist ferner eine die Öffnung 4 verschließende Aufreißlasche 13 auf, die zur Befüllung des mit dem Deckel verschlossenen Behälters mit einer weiteren Komponente zu entfernen ist. Es versteht sich, dass Deckel und Gebinde mit einem zusätzlichen Originalitätsverschluss versehen sein können, um die erstmalige Entfernung des Deckels von dem Behälter anzuzeigen. Derartige Originalitätsverschlüsse sind vielfältig bekannt.

Ferner weist der Zwischenring 6 radial einwärts der Außenwand 10 eine von dieser durch eine Nut 14 beabstandete, umlaufende Innenwand 15 auf, die mit Befestigungsmitteln zum Zusammenwirken mit dem Verschlusselement wie beispielsweise einem Gewinde, versehen ist. Auch bei Befestigung des Zwischenringes an dem Deckel durch eine Schweißverbindung wird hierdurch sichergestellt, dass der mit dem Verschlusselement 5 zusammenwirkende Verschlussbereich des Zwischenringes durch den Schweißvorgang wie beispielsweise die bei diesem entstehende Wärme oder Einführen von Spannungen oder anderen Materialveränderungen in das Material des Zwischenringes nicht beeinflusst wird. Zwischen der Innenwand 15 und der Einfüll-/Auslassöffnung ist noch ein umlaufender Steg 16 vorgesehen, der sich hier in axialer Richtung des Durchlasses erstreckt und unmittelbar die Einfüll-/Auslassöffnung begrenzt. Der Steg greift hierbei in eine nach unten offene Umfangsnut des Verschlusselementes ein. Die axiale Höhe des Steges ist hierbei geringer als die Höhe der Innenwand, nach dem Ausführungsbeispiel ca. 1/3 derselben.

Nach dem Ausführungsbeispiel besteht das Verschlusselement aus PE-HD. Der Deckel weist an dem die Öffnung 4 begrenzenden Bereich der Deckelinnenfläche oder über die gesamte Deckelinnenfläche eine Wandstärke von kleiner/gleich 2 mm, beispielsweise 1 mm, auf. Der dem Deckel zugeordnete Behälter kann ein Aufnahmevolumen von beispielsweise 2 l aufweisen.

Wie gestrichelt in 1 angedeutet ist, kann der umlaufende Rand 19 des Verschlusselementes die Deckelfläche 3 auch an der Oberseite 2 übergreifen und hierbei gegebenenfalls in seiner Verschlussstellung auch an der Deckeloberseite anliegen, insbesondere auch unter Kraftbeaufschlagung. Der Zwischenring ist hierdurch zusätzlich durch den mit der Unterseite 20 des Deckels stoffschlüssig verbundenen Flansch 7 und den Rand 19 des Verschlusselementes in Verschlussstellung desselben formschlüssig an der Deckelfläche gehaltert.

4 zeigt ein Stapelschema eines erfindungsgemäßen Deckels mit Zwischenring in schematischer Darstellung. Der Deckel ist mittels des Rastrandes 22 an einem zugehörigen Behälter festlegbar. Der Zwischenring weist hierbei eine derartige Höhe auf, dass dieser stapelneutral ist, d.h. die Stapelhöhe einer gegebenen Mehrzahl von aufeinander gestapelten Deckeln nicht beeinflusst. Nach dem Ausführungsbeispiel ist hierzu ein vertikaler Abstand zwischen der Unterseite 21 des Zwischenringes und der Oberseite 2 des darunter befindlichen Deckels vorgesehen, gegebenenfalls kann der Zwischenring jedoch auch sanft an dem darunter liegenden Deckel aufsitzen.

1
Deckel
2
Oberseite
3
Deckelfläche
4
Öffnung
5
Verschlusselement
6
Zwischenring
7
Flansch
8
Rippe
9
Oberkante
10
Außenwand
12
Hinterschneidung
13
Aufreißlasche
14
Nut
15
Innenwand
16
Steg
19
Rand
20
Unterseite
21
Unterseite
22
Rastrand
d
Abstand


Anspruch[de]
Deckel mit Befestigungsrand zur Befestigung des Deckels an einem Behälter, wobei der Deckel in seiner Deckelfläche eine durch ein Verschlusselement verschlossene Einfüll-/Auslassöffnung aufweist und wobei an der Einfüll-/Auslassöffnung ein Zwischenring vorgesehen ist, der einerseits einen Befestigungsbereich für das Verschlusselement zum abdichtenden Verschluss der Einfüll-/Auslassöffnung aufweist und der andererseits dauerhaft und abdichtend an dem Deckel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (1) und Zwischenring (6) zumindest in deren Verbindungsbereichen unabhängig voneinander aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) oder einem mit PP oder PE schweißend verbindbarem Material besteht, und dass Deckel (1) und/oder Zwischenring (6) zumindest einen flächigen Anlagebereich für das jeweils andere Bauteil aufweisen, mittels dessen der Zwischenring (6) dauerhaft durch eine stoffschlüssige Verbindung an dem Deckel (1) befestigt ist. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) durch eine Schweißverbindung oder durch eine Klebeverbindung an dem Deckel (1) befestigt ist. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Anlagebereich des Zwischenringes (6) als umlaufender, radial nach außen vorstehender Flansch (7) ausgebildet ist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Deckel (1) zugewandte Seite des Verbindungsbereichs oder Flansches (7) eine zum Deckel (1) vorstehende, umlaufende Rippe (8) aufweist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Anlagebereich des Zwischenringes von der Oberkante (9) einer Außenwand (10) des Zwischenrings (6) vorzugsweise geringfügig beabstandet ist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der den Anlagebereich des Zwischenringes übergreifende Bereich der Deckelinnenfläche bündig mit der Oberkante (9) der Außenwand (10) des Zwischenringes abschließt. Deckel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (7) über dessen gesamte radiale und/oder umfängliche Erstreckung mit dem Deckel (1) verschweißt ist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) an seiner Außenwand eine Hinterschneidung (12) aufweist, die von einem die Aufnahmeöffnung für den Zwischenrings (6) begrenzenden Rand einer Deckelinnenfläche desselben oder eines anderen Deckels zur alternativen oder zusätzlichen Befestigung des Zwischenringes an dem Deckel (1) hintergreifbar ist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) eine die Einfüll-/Auslassöffnung verschließende Aufreißlasche (13) aufweist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) radial einwärts einer Außenwand (10) eine von dieser durch eine Nut (14) beabstandete, umlaufende Innenwand (15) mit Befestigungsmitteln zur Festlegung des Verschlusselementes aufweist. Deckel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (15) die Einfüll-/Auslassöffnung (4) begrenzt oder dass zwischen der Einfüll-/Auslassöffnung (4) und der Innenwand (15) ein umlaufender, sich axial erstreckender Steg (16) vorgesehen ist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) aus einem von PP verschiedenen Material besteht, insbesondere aus PE-HD. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) an der Deckelinnenfläche (3) eine Wandstärke von ≤ 3 mm aufweist. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) mindestens einen radial vorstehenden Vorsprung (19) aufweist, der in der Verschlussstellung des Verschlusselementes (5) die Deckelfläche übergreift oder oberseitig an dieser anliegt. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel aufeinander stapelbar ausgeführt sind und dass der Zwischenring (6) die Stapelhöhe der Deckel nicht beeinflussend ausgeführt ist. Gebinde aus einem Behälter und einem diesem zugeordneten oder an diesem befestigten Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 15. Gebinde nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus PP besteht und dass Deckel und Zwischenring jeweils aus Materialien ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus PP und PE bestehen. Zwischenring für einen Deckel eines Gebindes nach einem der Ansprüche 1 bis 15, mit einer innerhalb eines Deckels des Gebindes angeordneten Durchtrittspassage als Einfüll-/Auslassöffnung des Gebindes, wobei der Zwischenring eine zumindest im wesentlichen starre Außenwand aufweist und wobei der Zwischenring ferner einerseits einen Befestigungsbereich für ein Verschlusselement zum abdichtenden Verschluss der Einfüll-/Auslassöffnung aufweist und andererseits einen Verbindungsbereich zur dauerhaften und abdichtenden Verbindung mit dem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (6) zumindest in dem Verbindungsbereich mit dem Deckel aus PP (Polypropylen) oder PE (Polyethylen) oder einem mit PP oder PE schweißend verbindbarem Material besteht, dass der Verbindungsbereich zumindest einen seitlich von der Außenwand (10) abstehenden, zumindest im wesentlichen starren Vorsprung mit einer Anlagefläche zur flächigen Anlage an einen Befestigungsbereich des Deckels aufweist. Zwischenring nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung als vollumfänglich umlaufender Flansch ausgeführt ist. Zwischenring nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vorsprung eine in axialer Richtung des Zwischenringes vorstehende Rippe vorgesehen ist, deren Breite und/oder Höhe geringer als die axiale Wandstärke des Vorsprungs ist.






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