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Dokumentenidentifikation DE602005000259T2 15.03.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001561393
Titel Kopf für ein elektrisches Epiliergerät
Anmelder Oh, Tae-Jun, Namyangju, Gyeonggi, KR
Erfinder Oh, Tae-Jun, Namyangju-shi, 472-864, Gyeonggi-do, KR
Vertreter Patentanwälte Magenbauer & Kollegen, 73730 Esslingen
DE-Aktenzeichen 602005000259
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.02.2005
EP-Aktenzeichen 053560249
EP-Offenlegungsdatum 10.08.2005
EP date of grant 22.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.03.2007
IPC-Hauptklasse A45D 26/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kopf eines elektrischen Epiliergeräts und insbesondere einen Kopf eines elektrischen Epiliergeräts, das eine Zupfplatte zum Epilieren von Körperbehaarung des Benutzers hat, als ein Pinzettenelement, das von einem Stützring und einem Befestigungsring ohne Zwischengetriebe getragen wird, so dass eine Verringerung der zusammengebauten Teile erzielt wird, wobei es einfach ist, den Kopf des elektrischen Epiliergeräts herzustellen und instandzuhalten.

Beschreibung des früheren Stands der Technik

In einem Kopf des herkömmlichen Epiliergeräts ist ein Paar kreisförmiger Pinzetten in einer Lage angeordnet, in der das eine Ende der Pinzetten näher oder beabstandet vom anderen Ende der Pinzette auf einer biegsamen Welle angeordnet ist, so dass Körperbehaarung von einem Abschnitt des näheren Endes der Pinzette während einer Epilierbewegung ausgezupft wird.

Im Allgemeinen wird das Auszupfen von Körperbehaarung mit zwei Pinzetten verwirklicht, die zueinander geschoben und beabstandet werden, um die Körperbehaarung des Benutzers zu erfassen und aufzunehmen oder sie zu schneiden, wenn sie sich zum Berühren mit einer Siebplatte bewegen.

Es gibt jedoch viele Fälle, in welchen Körperbehaarung aufgrund ihrer Schwäche nicht erfasst wird, obwohl es von den Pinzetten zusammengedrückt wird. Ferner besteht eine Tendenz, das aufgenommene Haar aufgrund der Vibration des Epiliergeräts freizugeben und aufgrund des Widerstands gegen die Berührung mit der Haut und den Pinzetten, so dass ein gutes Auszupfen von Körperbehaarung nicht erwartet werden kann.

Ferner umfasst der herkömmliche Kopf einer Epiliervorrichtung ein Zwischengetriebe zusätzlich zu verschiedenen Teilen, so dass viele Schwierigkeiten bei der kostengünstigen Produktion und der Instandhaltung des Kopfs auftreten.

Der frühere Stand der Technik ist aus EP-A-0671136 und US-A-5454485 bekannt.

KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Zum Lösen der herkömmlichen Probleme ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kopf eines elektrischen Epiliergeräts bereitzustellen, der einen Motor, ein Antriebsrad und ein angetriebenes Rad im Inneren eines Körpers aufweist, wobei:

zwei drehende Trommeln, die von der Drehkraft des Motors anzutreiben sind, eine Vielzahl quadratischer Einfügeöffnungen aufweisen, in welche jeweils eine erste Schiebestange und eine zweite Schiebestange eingefügt werden, eine Vielzahl von Einfügeöffnungen, die zwischen den quadratischen Einfügeöffnungen ausgebildet sind, um jeweils eine Befestigungsstange aufzunehmen, und eine Mittenbohrung, in welche eine Drehwelle eingefügt ist,

eine Vielzahl Zupfplatten, die eine Mittenbohrung für die Drehwelle haben, und eine Vielzahl von Öffnungen, in welche die Schiebestangen eingefügt werden,

einen Tragring, der sich zwischen dem Mittenabschnitt der benachbarten Zupfplatten befindet,

einen Befestigungsring, der sich zwischen dem Mittenabschnitt des Satzes von Zupfplatten gestützt von dem Stützring befindet,

wobei jede erste Schiebestange eine Vielzahl von Vertiefungen hat, die entlang ihrer Längsrichtung ausgebildet ist, in die ein Paar Zupfplatten eingefügt ist, und einen Schieber, der an ihrem Ende ausgebildet ist, um von der Seite der Drehtrommel hervorzuragen,

wobei jede zweite Schiebestange eine Vielzahl von Vertiefungen hat, die den Vertiefungen entsprechend ausgebildet ist, und einen Schieber, der an ihrem Ende ausgebildet ist, um von der Seite der Drehtrommel hervorzuragen,

eine Abdeckung, die eine Mittenbohrung hat, die zwischen dem Schieber der Schiebestangen anzuordnen ist, so dass die Drehwelle in die Mittenbohrung eindringt, und

zwei Stützträger, die sich an der Außenseite der Drehtrommel befinden, die jeweils einen bogenförmigen Nocken an ihrem oberen Abschnitt haben, so dass der Nocken die Schieber berührt und den ausgewählten Schieber nach innen in die Drehtrommel schiebt, und mit einer Mittenbohrung, in welche das Ende der Drehwelle eingefügt ist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die oben genannten Aufgaben und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich besser nach der Lektüre der folgenden ausführlichen Beschreibung gemeinsam mit den Zeichnungen, in welchen:

1 eine schematische Ansicht ist, die einen Aufbau der herkömmlichen elektrischen Epiliervorrichtung veranschaulicht,

2 eine auseinander gezogene Ansicht ist, die einen Kopf eines elektrischen Epiliergeräts gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt,

3 eine perspektivische Ansicht ist, die einen Aufbau eines Antriebsrads veranschaulicht, das an den Kopf der vorliegenden Erfindung montiert ist,

4 eine detaillierte Ansicht ist, die die Hauptteile des Kopfs der vorliegenden Erfindung veranschaulicht,

5 eine auseinander gezogene Ansicht ist, die einen Zusammenbau der Zupfplatte der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Es wird ausführlicher auf eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung Bezug genommen, für die ein Beispiel in den anliegenden Zeichnungen veranschaulicht ist. Wenn möglich, werden die gleichen Bezugszeichen in allen Zeichnungen und in der Beschreibung zum Bezeichnen gleicher oder ähnlicher Teile verwendet.

Unter Bezugnahme auf 1 ist ein herkömmliches elektrisches Epiliergerät gezeigt, das ein Motorgetriebe 2 aufweist, das mit einem Motor verbunden ist, ein angetriebenes Rad 40, das mit einer Drehwelle verbunden ist, ein Antriebsrad 30, das sich zwischen dem Motorgetriebe 2 und dem angetriebenen Rad 40 befindet, sowie einen Kopf 10 und einen Körper 3.

Unter Bezugnahme auf 2 ist ein erfindungsgemäßer Kopf 10 gezeigt. Der Kopf 10 der vorliegenden Erfindung umfasst zwei zylindrische Drehtrommeln 11, die von der Drehkraft des Motors in dem Körper gedreht werden, wobei in jeder der Drehtrommeln mehrere quadratische Einfügeöffnungen 113 ausgebildet sind, in welche eine erste Schiebestange 18 oder eine zweite Schiebestange 19 (in 5 gezeigt) selektiv eingefügt wird. Ferner ist zwischen den Einfügeöffnungen 113 eine Vielzahl von Einfügeöffnungen 114 ausgebildet, um eine Befestigungsstange 13 aufzunehmen. In der Mitte der Drehtrommel ist eine zentrale Öffnung 115 ausgebildet, in welche eine Drehwelle 14 eingefügt wird.

Unter Bezugnahme auf 5 hat eine Zupfplatte 12 eine zentrale Öffnung 121 sowie mehrere Öffnungen 122, in welche die Schiebestangen eingefügt werden. Ferner befindet sich zwischen dem Mittenabschnitt der benachbarten Platten 12 ein Stützring 16, und ein Befestigungsring 17 befindet sich zwischen dem Mittenabschnitt des Satzes von Zupfplatten 12, gestützt von dem Stützring 16.

In der ersten Schiebestange 18 sind entlang ihrer Längsrichtung mehrere Vertiefungen 182 ausgebildet, in welche ein Paar Zupfplatten 12 eingefügt ist. Ein Schieber 181 ist an dem rechten Ende der ersten Schiebestange 18 ausgebildet. Die erste Schiebestange 18 ist in die quadratischen Einfügeöffnungen der Zupfplatte eingefügt, und der Schieber 181 steht aus der rechten Seite der Drehtrommel 11 heraus.

In der zweiten Schiebestange 19 sind mehrere Vertiefungen 192 entsprechend den Vertiefungen 182 ausgebildet. Ein Schieber 191 ist an dem linken Ende der zweiten Schiebestange 19 ausgebildet. Die zweite Schiebestange 19 wird in die quadratischen Einfügeöffnungen der Zupfplatte eingefügt, und der Schieber 191 steht aus der linken Seite der Drehtrommel 11 heraus.

Unter Bezugnahme auf 2 ist die Drehtrommel 11 mit den Schiebestangen gezeigt. Ein Deckel 15 hat eine zentrale Öffnung 154 und befindet sich zwischen dem Schieber der Schiebestangen, so dass die Drehwelle 14 in die Öffnung 154 des Deckels eindringt.

Zwei Stützträger 20 befinden sich an der Außenseite der Drehtrommel 11, und jeder der Stützträger 20 hat einen bogenförmigen Nocken 202 an seinem oberen Abschnitt. Der Nocken berührt die Schieber 181 und 191 und schiebt den ausgewählten Schieber nach innen in die Drehtrommel. Ferner ist in jedem Stützträger 20 eine Mittenbohrung 201 ausgebildet, so dass das Ende der Drehwelle 14 in die Mittenbohrung 201 des Stützträgers 20 eingefügt wird.

Das angetriebene Rad 40 ist an dem rechten Ende der Drehwelle 14 an dem äußeren Stützträger 20 montiert und greift in ein Antriebsrad 30 ein.

Der erfindungsgemäße Kopf wird so zusammengebaut, dass mehrere der Zupfplatten 12 auf der Drehwelle montiert sind, und die Drehtrommeln 11 sind an den zwei äußeren Enden der Drehwelle montiert, so dass der Aufbau aus Zupfplatten und Trommel eine zylindrische Form hat.

Wenn die Zupfplatten 12 die Körperbehaarung des Benutzers an einer bestimmten Lage erfassen und die Zupfplatten 12 dann gemeinsam mit der Trommel 11 drehen, wird das Haar aufgenommen.

In 4 sind die Hauptteile der vorliegenden Erfindung gezeigt. Im oberen Teil dieser Figur sind die zwei Seiten der Drehtrommel 11 gezeigt. In der Mitte dieser Figur sind der Stützring 16 und der Befestigungsring 17 an der linken Seite und die Zupfplatte 12 an der rechten Seite gezeigt. Im unteren Teil dieser Figur sind ferner beide Seiten des Deckels 15 gezeigt.

Unter Bezugnahme auf 3 wird der Aspekt der vorliegenden Erfindung gezeigt. Anders als bei dem herkömmlichen Kopf, der ein Zwischengetriebe hat, hat der Kopf der vorliegenden Erfindung kein solches Zwischengetriebe. Das angetriebene Rad 40 ist auf die Drehwelle 14 an dem äußeren des Stützträger 20, der einen Nocken 202 hat, montiert, und die Drehkraft des Motors wird darauf über das Antriebsrad 30 übertragen. Die Verringerung der zusammengebauten Teile kann daher erzielt werden und die Instandhaltung der Vorrichtung ist einfach.

Das vorliegende Epiliergerät funktioniert wie folgt: In dem Zustand, in dem die Zupfplatten 12 voneinander getrennt sind, bringt der Benutzer den Kopf 10 mit der Körperbehaarung in Berührung, so dass die Haare in den Raum zwischen den Zupfplatten 12 eingefügt werden.

Dann schaltet er das Epiliergeräts ein, und die Drehtrommel 11 beginnt zu drehen, so dass die Zupfplatten 12 mit der Drehtrommel 11 in eine Richtung gemeinsam gedreht werden.

Gemäß der Drehung der Drehtrommel 11 werden die Schiebestangen 18 und 19 gemeinsam mit den Zupfplatten 12 gedreht. Wenn sich die Schiebestangen 18 und 19 mit den Nocken 202 der Stützträger 20, die sich an der Außenseite der Trommel 11 befinden, fluchten, werden der Schieber 181 der ersten Schiebestange 18 und der Schieber 191 der zweiten Schiebestange 19 in eine zentrale Richtung von den Nocken 202 geschoben und über eine bestimmte Entfernung nach innen bewegt.

Die Bewegung der ersten Schiebestange 18 durch den Nocken 202 verursacht, dass dessen Vertiefungen 182 in die zentrale Richtung über die bestimmte Entfernung bewegt werden, so dass eine Zupfplatte 12 in der Vertiefung 182 von der Schulter der Vertiefung 182 neben die andere Zupfplatte 12geschoben wird. Die bewegte Zupfplatte 12 wird mit Reaktionskraft gedrückt.

Die Bewegung der zweiten Schiebestange 19 durch den Nocken 202 verursacht gleichzeitig, dass ihre Vertiefungen 192 in die umgekehrte Richtung zu der Bewegung der Schiebestange 18 über die bestimmte Entfernung bewegt wird, so dass die andere Zupfplatte 12 durch die Schulter der Vertiefung 192 neben die bewegte Zupfplatte 12 geschoben wird.

Obwohl die oben genannte Bewegung der Schiebestangen 18 und 19 einzeln erklärt ist, ist zu bemerken, dass die Bewegungen gleichzeitig erzeugt werden.

Daher wird die Schiebekraft durch die Schiebestangen 18 und 19 über eine bestimmte Drehentfernung von den Nocken 202 der beiden Stützträger 20 aufrechterhalten, so dass das Paar Zupfplatten 12 das Haar des Benutzers während dieser Entfernung erfassen kann.

Erfindungsgemäß hat der Kopf kein Zwischengetriebe wie herkömmlich, so dass die Verringerung der zusammengefügten Teile erzielt wird und dass er leicht herzustellen und instandzuhalten ist.

In den Zeichnungen und in der Spezifikation wurden typische bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung offenbart, und, obwohl spezifische Begriffe verwendet werden, sind diese generisch und beschreibend und schränken den Geltungsbereich der in den folgenden Ansprüchen dargelegten Erfindung in keiner Weise ein.


Anspruch[de]
Elektrisches Epiliergerät, das einen Motor (1) aufweist, ein Antriebsrad (30), ein angetriebenes Rad (40) innerhalb eines Körpers (3), wobei:

– ein Kopf des elektrischen Epiliergeräts Folgendes aufweist

– zwei drehende Trommeln (11), die von der Drehkraft des Motors (1) zu drehen sind, der eine Vielzahl quadratischer Einfügeöffnungen (113) hat, in welche jeweils eine erste Schiebestange (18) und eine zweite Schiebestange (19) eingefügt sind, eine Vielzahl von Einfügeöffnungen (114), die zwischen den quadratischen Einfügeöffnungen (113) ausgebildet sind, um jeweils eine Befestigungstange (13) aufzunehmen, und eine Mittenbohrung (115), in welche eine Drehwelle (14) eingefügt ist,

– eine Vielzahl Zupfplatten (12), die eine Mittenbohrung (121) für die Drehwelle haben, und eine Vielzahl von Öffnungen (122), in welche die Schiebestangen (18, 19) eingefügt sind,

– einen Tragring (16), der sich zwischen dem Mittenabschnitt der benachbarten Zupfplatten (12) befindet,

– einen Befestigungsring (17), der sich zwischen dem Mittenabschnitt des Satzes von Zupfplatten (12) gestützt von dem Stützring (16) befindet,

– wobei jede erste Schiebestange (18) eine Vielzahl von Vertiefungen (182) hat, die entlang ihrer Längsrichtung ausgebildet ist, in die ein Paar Zupfplatten (12) eingefügt ist, und einen Schieber (181), der an ihrem Ende ausgebildet ist, um von der Seite der Drehtrommel (11) hervorzuragen,

– wobei jede zweite Schiebestange (19) eine Vielzahl von Vertiefungen (192) hat, die den Vertiefungen (182) entsprechend ausgebildet ist, und einen Schieber (191), der an ihrem Ende ausgebildet ist, um von der Seite der Drehtrommel (11) hervorzuragen,

– eine Abdeckung (15), die eine Mittenbohrung (154) hat, die zwischen dem Schieber der Schiebestangen (18, 19) anzuordnen ist, so dass die Drehwelle (14) in die Mittenbohrung (154) eindringt, und

– zwei Stützträger (20), die sich an der Außenseite der Drehtrommel (11) befinden, die jeweils einen bogenförmigen Nocken (202) an ihrem oberen Abschnitt haben, so dass der Nocken die Schieber (181, 191) berührt und den ausgewählten Schieber nach innen in die Drehtrommel schiebt, und mit einer Mittenbohrung (201), in welche das Ende der Drehwelle (14) eingefügt ist.






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