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Dokumentenidentifikation DE102005043561A1 29.03.2007
Titel Waschflüssigkeitspumpe für eine Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Hoffmann, Heinrich, 36266 Heringen, DE;
Opel, Patrick, 36199 Rotenburg, DE;
Werner, Thomas, 36214 Nentershausen, DE
DE-Anmeldedatum 12.09.2005
DE-Aktenzeichen 102005043561
Offenlegungstag 29.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.03.2007
IPC-Hauptklasse F04D 13/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F04D 29/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einer Waschflüssigkeitspumpe (2) für eine Scheibenreinigungsanlage sind zwei in einem Gehäuse (5) angeordnete Entlüftungsöffnungen (13, 14) mit einer einzigen, auf der Innenseite angeordneten Öffnung (15) verbunden. Ein Entlüftungskanal (18) weist zwei tangential zu dem Gehäuse (5) angeordnete Abschnitte (16, 17) auf. Die Entlüftungsöffnungen (13, 14) sind von einer Schottwand (19) voneinander getrennt. Diese Gestaltung ermöglicht einen großen Querschnitt der Entlüftung des Gehäuses (5) und vermeidet ein Eindringen von Spritzwasser in das Gehäuse (5).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Waschflüssigkeitspumpe für eine Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse angeordneten, elektromotorischen Antrieb, mit einer von dem elektromotorischen Antrieb antreibbaren Pumpeneinheit und mit einer in dem Gehäuse angeordneten Entlüftungsöffnung.

Solche Waschflüssigkeitspumpen werden bei heutigen Scheibenreinigungsanlagen häufig an einem Waschflüssigkeitsbehälter montiert und sind aus der Praxis bekannt. Die Entlüftungsöffnung dient dem Klima- und Druckausgleich des den elektromotorischen Antrieb aufweisenden Gehäuses und ist bei der bekannten Waschflüssigkeitspumpe meist als offenes Ende eines gerade durch das Gehäuse geführten Entlüftungskanals ausgebildet. Die Entlüftungsöffnung muss dabei groß genug sein, um ein Eindringen von Luft in das Gehäuse und aus dem Gehäuse zu ermöglichen. Eine zu kleine Entlüftungsöffnung neigt zum Verstopfen, was häufig zu einem Druckaufbau und zu einer Beschädigung von Dichtelementen zwischen dem elektromotorischen Antrieb und der Pumpeneinheit führt. Daher führt eine zu kleine Entlüftungsöffnung zu einem Ausfall der Waschflüssigkeitspumpe. Weiterhin muss bei einer Leckage der Pumpeneinheit Flüssigkeit durch die Entlüftungsöffnung ablaufen, um eine Korrosion im elektromotorischen Antrieb zu vermeiden. Eine zu große Entlüftungsöffnung führt jedoch zu einem Eindringen von Spritzwasser und damit zu einer Korrosion in dem elektromotorischen Antrieb. Eine solche Korrosion führt ebenfalls zu einem Ausfall der Waschflüssigkeitspumpe.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Waschflüssigkeitspumpe der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie einen ausreichenden Druck- und Klimaausgleich ermöglicht und dass ein Eindringen von Spritzwasser in den elektromotorischen Antrieb weitgehend vermieden wird.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine an der Innenseite des Gehäuses angeordnete Öffnung zu der Entlüftungsöffnung versetzt oder geneigt ist.

Durch diese Gestaltung ist der Entlüftungskanal nach Art eines Labyrinths ausgebildet. Spritzwasser kann daher nicht auf geradem Wege von der Entlüftungsöffnung zu der an der Innenseite des Gehäuses angeordneten Öffnung zu dem elektromotorischen Antrieb vordringen. Daher können die Öffnung und die Entlüftungsöffnung einen sehr großen Querschnitt aufweisen, um einen ausreichenden Druck- und Klimaausgleich sicherzustellen. Weiterhin kann durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Gehäuses ungehindert in dem elektromotorischen Antrieb angesammelte Flüssigkeit abfließen. Das Eindringen von Spritzwasser in den elektromotorischen Antrieb wird jedoch stark behindert. Damit wird eine unerwünschte Korrosion des elektromotorischen Antriebs weitgehend vermieden.

Zur weiteren Verminderung des Vordringens von Spritzwasser zu dem elektromotorischen Antrieb trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn ein Entlüftungskanal von der an der Innenseite des Gehäuses angeordneten Öffnung zu der Entlüftungsöffnung führt und wenn die Entlüftungsöffnung an einer den Entlüftungskanal zumindest teilweise überdeckenden Schottwand angrenzt. Durch diese Gestaltung wird der Entlüftungskanal von der Schottwand abgewinkelt.

Meist hat das Gehäuse der Waschflüssigkeitspumpe einen runden Querschnitt oder wird von einem Radius begrenzt. Hierbei lässt sich der Entlüftungskanal gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach fertigen, wenn der Entlüftungskanal einen tangential zu einem gebogenen Teilbereich des Gehäuses angeordneten Abschnitt aufweist.

Ein besonders hoher Schutz des elektromotorischen Antriebs vor Spritzwasser lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn die Schottwand den Entlüftungskanal in einem mittleren Bereich überdeckt.

Zur weiteren Erhöhung des Schutzes des elektromotorischen Antriebs vor Spritzwasser bei einem großen Gesamtquerschnitt der Entlüftung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn ein einzelner Entlüftungskanal zu zwei Entlüftungsöffnungen führt und wenn die Schottwand zwischen den Entlüftungsöffnungen angeordnet ist. Vorzugsweise bilden die Entlüftungsöffnungen die Enden des tangential zu dem gebogenen Teilbereich des Gehäuses angeordneten Abschnitt des Entlüftungskanals.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

1 schematisch eine erfindungsgemäße, an einem Waschflüssigkeitsbehälter montierte Waschflüssigkeitspumpe,

2 eine stark vergrößerte Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Waschflüssigkeitspumpe aus

1 im Bereich von Entlüftungsöffnungen entlang der Linie II-II.

1 zeigt eine an einem Waschflüssigkeitsbehälter 1 montierte Waschflüssigkeitspumpe 2 mit einem elektromotorischen Antrieb 3 und einer Pumpenstufe 4. Der elektromotorische Antrieb 3 und die Pumpenstufe 4 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 5 angeordnet. Eine Trennwand 6 innerhalb des Gehäuses 5 trennt die Pumpenstufe 4 von dem elektromotorischen Antrieb 3. Die Pumpenstufe 4 weist einen in den Waschflüssigkeitsbehälter 1 eindringenden Ansaugstutzen 7 und einen Anschlussstutzen 8 zum Anschluss einer zu einer Waschdüse 9 führenden Waschflüssigkeitsleitung 10 auf. Der elektromotorische Antrieb 3 ist über eine elektrische Leitung 11 mit auf dem Gehäuse 5 angeordneten Anschlusskontakten 12 verbunden. Bei einer Bestromung des elektromotorischen Antriebs 3 wird die Pumpenstufe 4 angetrieben und saugt Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitsbehälter 1 und fördert diese über die Waschflüssigkeitsleitung 10 zu der Waschdüse 9. Das Gehäuse 5 hat von der Trennwand 6 aus gesehen auf der Seite des elektromotorischen Antriebs 3 zwei Entlüftungsöffnungen 13, 14. Diese Entlüftungsöffnungen 13, 14 ermöglichen einen Druckausgleich des elektromotorischen Antriebs 3 mit der Umgebung.

2 zeigt stark vergrößert eine Schnittdarstellung durch das Gehäuse 5 aus 1 entlang der Linie II-II im Bereich der Entlüftungsöffnungen 13, 14. Hierbei ist zu erkennen, dass eine an der Innenseite des Gehäuses 5 angeordnete Öffnung 15 über tangential zu einem gebogenen Teilbereich des Gehäuses 5 angeordnete Abschnitte 16, 17 eines Entlüftungskanals 18 mit den beiden Entlüftungsöffnungen 13, 14 verbunden ist. Zwischen den beiden Entlüftungsöffnungen 13, 14 ist eine Schottwand 19 angeordnet, welche die an der Innenseite des Gehäuses 5 angeordnete Öffnung 15 und damit den mittleren Bereich des Entlüftungskanals 18 überdeckt.

1
Waschflüssigkeitsbehälter
2
Waschflüssigkeitspumpe
3
Antrieb
4
Pumpenstufe
5
Gehäuse
6
Trennwand
7
Ansaugstutzen
8
Anschlussstutzen
9
Waschdüse
10
Waschflüssigkeitsleitung
11
Leitung
12
Anschlusskontakt
13, 14
Entlüftungsöffnung
15
Öffnung
16, 17
Abschnitt
18
Entlüftungskanal
19
Schottwand


Anspruch[de]
Waschflüssigkeitspumpe für eine Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse mit einem in dem Gehäuse angeordneten, elektromotorischen Antrieb, mit einer von dem elektromotorischen Antrieb antreibbaren Pumpeneinheit und mit einer in dem Gehäuse angeordneten Entlüftungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Innenseite des Gehäuses (5) angeordnete Öffnung (15) zu der Entlüftungsöffnung (13, 14) versetzt oder geneigt ist. Waschflüssigkeitspumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entlüftungskanal (18) von der an der Innenseite des Gehäuses (5) angeordneten Öffnung (15) zu der Entlüftungsöffnung (13, 14) führt und dass die Entlüftungsöffnung (13, 14) an eine den Entlüftungskanal (18) zumindest teilweise überdeckende Schottwand (19) angrenzt. Waschflüssigkeitspumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungskanal (18) einen tangential zu einem gebogenen Teilbereich des Gehäuses (5) angeordneten Abschnitt (16, 17) aufweist. Waschflüssigkeitspumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schottwand (19) den Entlüftungskanal (18) in einem mittleren Bereich überdeckt. Waschflüssigkeitspumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein einzelner Entlüftungskanal (18) zu zwei Entlüftungsöffnungen (13, 14) führt und dass die Schottwand (19) zwischen den Entlüftungsöffnungen (13, 14) angeordnet ist.






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