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Dokumentenidentifikation DE202006017874U1 29.03.2007
Titel Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier
Anmelder King Slide Works Co., Ltd., Lu-Chu Hsiang, Kaohsiung, TW
Vertreter Viering, Jentschura & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202006017874
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.03.2007
Registration date 22.02.2007
Application date from patent application 23.11.2006
IPC-Hauptklasse E05F 5/00(2006.01)A, F, I, 20061123, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05D 11/00(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05D 11/10(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05F 5/06(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05F 3/14(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05F 3/20(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05F 3/00(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   E05D 7/10(2006.01)A, L, I, 20061123, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier, die mit einem vorhandenen Scharnier kombiniert werden kann und eine Lageeinstellung gestattet.

Ein Scharnier für Möbel besteht üblicherweise aus zwei Befestigungsteilen und einem Arm, die gelenkig miteinander verbunden sind. Die Befestigungsteile sind an dem Möbel, wie Türplatte und Schrank, befestigt. Der Arm ist mit einem Federelement versehen, durch das die Türplatte automatisch geschlossen werden kann.

Dieses Scharnier kann jedoch ein Stoßgeräusch erzeugen. Um den Stoß zu vermeiden wird üblicherweise eine Dämpfungsvorrichtung verwendet.

Diese Dämpfungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse und einen Dämpfer. Das Gehäuse ist an der Türplatte oder dem Schrank befestigt und nimmt den Dämpfer auf. Der Dämpfer ist durch einen Hydraulikzylinder oder einen Pneumatikzylinder gebildet und kann einen Widerstand für das Federelement des Armes erzeugen, damit die Türplatte langsam geschlossen wird.

Bei dieser Dämpfungsvorrichtung ist eine Verstellung des Dämpfungswinkels nicht möglich, wie aus US 6,591,454 B2 bekannt ist. Zum Verändern des Dämpfungswinkels muss die ganze Dämpfungsvorrichtung abgebaut werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier zu schaffen, die eine Lageeinstellung gestattet.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier gelöst, die eine Führung, einen Schlitten, einen Dämpfer und einen Versteller aufweist, wobei die Führung eine Gabel, ein Gewindeloch und eine Gleitbahn besitzt, wobei sich die Gabel am ersten Ende der Führung befindet, wobei das Gewindeloch im zweiten Ende der Führung vorgesehen ist und dessen Achslinie parallel zu der Gleitbahn verläuft, und wobei sich die Gleitbahn zwischen dem ersten und zweiten Ende der Führung befindet; der Schlitten im Inneren einen Aufnahmeraum und an der Außenseite ein Gleitteil aufweist, wobei das Gleitteil auf die Gleitbahn aufgesteckt wird und auf dieser gleiten kann; der Dämpfer durch einen Zylinder gebildet ist und eine Kolbenstange aufweist, wobei die Kolbenstange an dem Schlitten befestigt ist und der Zylinder im Aufnahmeraum des Schlittens aufgenommen ist; und der Versteller eine Stellschraube umfasst, die in das Gewindeloch der Führung gedreht wird und den Schlitten mitführen kann.

Der Schlitten weist eine T-förmige Rastnut auf, in die ein T-förmiges Rastteil des Verstellers einrastet.

Die beiden Schenkel der Gabel weisen jeweils ein Durchgangsloch auf.

Die Stellschraube weist einen Drehknopf auf.

Nachfolgend werden die wesentlichen Vorteile der Erfindung beschrieben:

  • a. Die Lageeinstellung des Dämpfers zur Veränderung des Dämpfungswinkels ist leicht,
  • b. der Aufbau ist einfach,
  • c. die Handhabung der Stellschraube ist leicht,
  • d. die Dämpfungsvorrichtung ist mit dem Scharnier kombiniert und wirkt direkt auf den Arm des Scharniers.

Nachfolgend werden anhand der Zeichnung bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung im Detail beschrieben.

In der Zeichnung zeigt:

1 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung,

2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung,

3 eine Darstellung des Schlittens und des Verstellers (von unten),

4 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung (von vorne)

5 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung mit dem Scharnier (bei einem kleineren Dämpfungswinkel),

6 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung mit dem Scharnier (bei einem größeren Dämpfungswinkel),

7 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung mit dem Scharnier (im geschlossenen Zustand der Türplatte),

8 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung, wobei der Versteller entfällt,

9 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtung, wobei der Versteller entfällt und die Führung und der Schlitten einteilig ausgebildet sind.

Wie aus 1 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung eine Führung (1), einen Schlitten (2), einen Dämpfer (3) und einen Versteller (4) auf.

Die Führung (1) weist eine Gabel (11), ein Gewindeloch (12) und eine Gleitbahn (13) auf. Die Gabel (11) befindet sich am ersten Ende (14) der Führung (1) und deren beide Schenkel besitzen jeweils ein Durchgangsloch (111), wobei jedes dieser Durchgangslöcher (111) mit den Gewindelöchern (51) des Befestigungsteiles (5) eines Scharniers fluchten kann. Wie aus 2 ersichtlich ist, können zwei Befestigungselemente (52) (wie Schrauben) das Befestigungsteil (5) und die Führung (1) zusammen an einer Türplatte befestigen. Das Gewindeloch (12) ist im zweiten Ende (15) der Führung (1) vorgesehen und dessen Achslinie verläuft parallel zu der Gleitbahn (13). Die Gleitbahn (13) befindet sich zwischen dem ersten und zweiten Ende der Führung (1).

Der Schlitten (2) weist im Inneren einen Aufnahmeraum (21) und an der Außenseite ein Gleitteil (22) auf. Das Gleitteil (22) wird auf die Gleitbahn (13) aufgesteckt und kann auf dieser gleiten. Der Schlitten (2) besitzt ferner in einer Stirnseite eine T-förmige Rastnut (23).

Der Dämpfer (3) ist durch einen Zylinder gebildet und weist eine Kolbenstange (31) auf, wobei der Zylinder im Aufnahmeraum (21) des Schlittens (2) aufgenommen ist und die Kolbenstange (31) an dem Schlitten (2) befestigt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Zylinder (3) ein Pneumatikzylinder. Selbstverständlich kann der Zylinder (3) auch durch einen Hydraulikzylinder oder eine Feder gebildet sein.

Der Versteller (4) umfasst eine Stellschraube (41), die einen Drehknopf (42) aufweist und in das Gewindeloch (12) der Führung (1) gedreht wird. Wie aus 3 ersichtlich ist, ist auf dem Drehknopf (42) ein Rastteil (23) vorgesehen, das in die T-förmige Rastnut (23) des Schlittens (2) einrastet.

Wie aus 4 ersichtlich ist, kann der Benutzer durch den Drehknopf (42) des Verstellers (4) die Stellschraube (41) in oder aus dem Gewindeloch (12) drehen, wodurch das Rastteil (43) den Schlitten (2) mitführt. Wie aus den 5 und 6 ersichtlich ist, kann die Lage des Dämpfers (3) je nach Bedarf eingestellt werden, damit der Arm (6) den Dämpfer (3) kontaktiert, wenn die Türplatte einen gewünschten Schließwinkel erreicht. Wenn der Dämpfer (3) eine Feder ist, kann durch die Auswahl der Feder eine gewünschte Dämpfungskraft erreichen.

Wie aus 7 ersichtlich ist, wenn die Türplatte geschlossen wird, kann der Dämpfer (3) von dem Arm (6) gedrückt werden, so dass die Türplatte langsam geschlossen wird.

Wie aus 8 ersichtlich ist, kann der Versteller auch entfallen, wobei die Führung (1a) am ersten Ende (14a) eine Gabel (11a) aufweist, deren beide Schenkel jeweils ein Durchgangsloch (111a) besitzen, die mit den Gewindelöchern (51) des Befestigungsteiles (5) eines Scharniers fluchten können. Der Schlitten (2a) weist einen Aufnahmeraum (21a) auf und ist mit der Führung (1a) verbunden. Der Dämpfer (3a) ist im Schlitten (2a) aufgenommen, wobei der Zylinder aus dem Schlitten (2a) herausragt und von dem Arm (6) gedrückt werden kann. Wie aus 9 ersichtlich, kann der Schlitten (2a) auch mit der Führung (1a) einteilig ausgebildet sein.

1
Führung
2
Schlitten
3
Dämpfer
4
Versteller
5
Befestigungsteil
6
Arm
11
Gabel
111
Durchgangsloch
12
Gewindeloch
13
Gleitbahn
14
erstes Ende
15
zweites Ende
21
Aufnahmeraum
22
Gleitteil
23
Rastnut
31
Kolbenstange
41
Stellschraube
42
Drehknopf
43
Rastteil
51
Gewindeloch
1a
Führung
11a
Gabel
111a
Durchgangsloch
14a
erstes Ende
2a
Schlitten
21a
Aufnahmeraum
3a
Dämpfer


Anspruch[de]
Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier, aufweisend

eine Führung (1), die eine Gabel (11), ein Gewindeloch (12) und eine Gleitbahn (13) aufweist, wobei sich die Gabel (11) am ersten Ende (14) der Führung (1) befindet, wobei das Gewindeloch (12) im zweiten Ende (15) der Führung (1) vorgesehen ist und dessen Achslinie parallel zu der Gleitbahn (13) verläuft, und wobei sich die Gleitbahn (13) zwischen dem ersten und zweiten Ende der Führung (1) befindet,

einen Schlitten (2), der im Inneren einen Aufnahmeraum (21) und an der Außenseite ein Gleitteil (22) aufweist, wobei das Gleitteil (22) auf die Gleitbahn (13) aufgesteckt wird und auf dieser gleiten kann,

einen Dämpfer (3), der durch einen Zylinder gebildet ist und eine Kolbenstange (31) aufweist, wobei die Kolbenstange (31) an dem Schlitten (2) befestigt ist und der Zylinder im Aufnahmeraum (21) des Schlittens (2) aufgenommen ist, und

einen Versteller (4), der eine Stellschraube (41) umfasst, die in das Gewindeloch (12) der Führung (1) gedreht wird und den Schlitten (2) mitführen kann.
Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel der Gabel (11) jeweils ein Durchgangsloch (111) aufweisen. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2) eine Rastnut (23) aufweist, in die ein Rastteil (43) des Verstellers (4) einrastet. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnut (23) und das Rastteil (43) jeweils eine T-Form haben. Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (41) einen Drehknopf (42) aufweist. Dämpfungsvorrichtung für ein Scharnier, aufweisend

eine Führung (1a), die am ersten Ende (14a) eine Gabel (11a) aufweist, deren beide Schenkel jeweils ein Durchgangsloch (111a) besitzen, die mit den Gewindelöchern (51) des Befestigungsteiles (5) eines Scharniers fluchten können,

einen Schlitten (2a), der im Inneren einen Aufnahmeraum (21a) aufweist und mit der Führung (1a) verbunden ist, und

einen Dämpfer (3a), der durch einen Zylinder gebildet ist und eine Kolbenstange (31) aufweist, wobei die Kolbenstange (31) an dem Schlitten (2) befestigt ist, und wobei der Zylinder aus dem Aufnahmeraum (21) des Schlittens (2) herausragt und von dem Arm (6) gedrückt werden kann.
Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2a) mit der Führung (1a) einteilig ausgebildet ist.






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