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Dokumentenidentifikation DE102005014997B4 12.04.2007
Titel Rückhaltesystem und Zudecke mit einer integrierten Rückhaltefunktion
Anmelder Airbus Deutschland GmbH, 21129 Hamburg, DE
Erfinder Giesa, Hans-Gerhard, 12051 Berlin, DE;
Rathmann-Ramlow, Thomas, 59469 Ense, DE
Vertreter Maiwald Patentanwalts GmbH, 80335 München
DE-Anmeldedatum 01.04.2005
DE-Aktenzeichen 102005014997
Offenlegungstag 12.10.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 22/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B64D 11/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zudecke und ein Rückhaltesystem, insbesondere eine Zudecke mit integrierter Rückhaltefunktion, die in dem Rückhaltesystem verwendbar und beispielsweise für Liegesitze in einem Flugzeug anwendbar ist.

Auf Langstreckenflügen werden in Flugzeugkabinen häufig Sitze eingesetzt, deren Rückenlehnen so weit nach hinten geneigt werden können, dass sich die Passagiere in liegender oder annähernd liegender Position befinden. Zur Sicherung der Passagiere vor Verletzungen durch plötzliche Beschleunigungen werden üblicherweise Zweipunkt-Sicherheitsgurte eingesetzt. Die Benutzung der Gurte ist während bestimmter Flugphasen (beispielsweise Start und Landung) vorgeschrieben. Auch bei zu erwartenden Turbulenzen wird das sog. Fasten Seat Belt Sign aktiviert und die Gurte müssen angelegt werden. Die herkömmlichen Zweipunkt-Sicherheitsgurte sind jedoch nur für eine Nutzung bei senkrechter Rückenlehne optimiert.

Bei plötzlich auftretenden Turbulenzen oder plötzlichen Flugmanövern sind insbesondere schlafende Fluggäste nicht immer durch Gurte gesichert. Eine präventive Sicherung durch Gurte wird häufig als unbequem empfunden.

Aus der DE 20 2004 008 069 U1 ist ein Flugzeugsitz mit integriertem Handgepäckfach bekannt. Die Sitzfläche und/oder die Rückenlehne ist verstellbar. Der Gurt entfaltet hier eine linienförmige Krafteinwirkung auf den damit angeschnallten und ggf. mit einer transportablen Decke zugedeckten Passagier.

Die FR 2 859 432 offenbart ein weitmaschiges und dadurch luftiges Befestigungsnetz zur Fixierung einer liegenden Person auf den Sitzflächen zweier nebeneinander angeordneter Sitze in einem Fahrzeug. Das Befestigungsnetz ist einseitig an einem Fahrzeugbereich angebracht und an den Sitzen befestigbar.

Ähnlich der FR 2 859 432 sieht die US 5 529 341 A ein Befestigungsnetz zur Ausgestaltung eines Liegebereichs auf den Sitzflächen zweier Sitze vor. Das Netz wird zwischen Rückenlehne und Sitzkante gespannt, wobei die liegende Person nicht vom Netz zugedeckt ist uns sich in dem Raum frei bewegnen kann.

Diese Dokumente zeigen also ein Befestigungsnetz für einen Passagier. Das Befestigungsnetz kann beispielsweise mittels Schlaufen an der Sitzbank eines Fahrzeugs befestigt werden.

Die Verwendung einer Decke zum Wärmen eines Passagiers in seinem Flugzeugsitz wird bekanntermaßen praktiziert, ebenso bekannt ist jedoch auch das Verrutschen der Decke etwa während der Schlaf- oder Ruhephasen, insbesondere während Langstreckenflügen, und das damit verbundene Freistrampeln des Passagiers.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Möglichkeit, Passagiere, deren Sitzposition nicht aufrecht ist, vor Verletzungen bei plötzlichen auftretenden Turbulenzen oder plötzlichen unerwarteten Flugmanövern zu schützen, ohne den Passagierkomfort zu beeinträchtigen.

Die Lösung dieser Aufgabe ist den unabhängigen Patentansprüchen zu entnehmen. Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Vorteilhaft ist die Kombination von Rückhalte- und Wärmefunktion der Zudecke. Durch das Befestigungselement ist die Zudecke am Verrutschen gehindert, wodurch ein unabsichtliches Abdecken des Passagiers durch Bewegungen, beispielsweise im Schlaf, weitgehend vermieden werden kann ohne den Komfort des Passagiers erwähnenswert einzuschrenken.

Gemäß der Erfindung wird eine Zudecke mit einer integrierten Rückhaltefunktion für einen Passagier geschaffen, die in einem Rückhaltesystem verwendet werden kann. Die Zudecke hat beispielsweise eine wärmende Funktion. Das Rückhaltesystem besteht beispielsweise aus der Zudecke und einem Sitz. Der Sitz ist beispielsweise derart ausgebildet, dass seine Rückenlehne weit nach hinten geneigt werden kann (z.B. Sleeper Seats, Flat Bed Seats, Lie-Flat Seats). Der Begriff "Sitz", wie er hier verwendet wird, umfasst auch eine Liege, die beispielsweise für Krankentransporte einsetzbar ist, und wird im Folgenden auch als Liegesitz bezeichnet. Die Zudecke wird vorzugsweise aus einem atmungsaktiven Material mit ausreichender Festigkeit hergestellt und enthält Vorkehrungen zur Befestigung einer „Hygienedecke", die nach jeder Benutzung gewechselt werden kann. Die Zudecke wird beispielsweise mittels eines Befestigungselements oder ähnlichen Befestigungsteilen (beispielsweise einer Verschlusszunge) am Passagiersitz befestigt. Die Verbindung zwischen Decke und Sitz kann zerstörungsfrei wieder gelöst werden. Das Zurückhalten eines Passagiers erfolgt durch eine flächige Kraftaufnahme durch die Decke. Die Zudecke kommt speziell zur Anwendung, wenn der entsprechende Passagiersitz in Liegeposition gebracht ist, beispielsweise während der Nacht. Durch eine zusätzliche Ausrüstung kann mit der Rückhaltedecke auch der gelegentliche Transport von liegenden Personen auch bei Start und Landung ermöglicht werden.

Die Zudecke bietet ferner im Schulterbereich eine ausreichende Bewegungsfreiheit, wodurch der Passagierkomfort erhalten oder verbessert wird. Eine derartige Bewegungsfreiheit kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass zumindest im Schulterbereich der Zudecke ein Gewebe mit einer ausreichenden Dehnungsfähigkeit verwendet wird.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel kann eine Bewegungsfreiheit dadurch erzielt werden, dass die Zudecke aus einem sehr festen, im Wesentlichen nicht dehnungsfähigem Material gebildet ist und die Bewegungsfreiheit im Schulterbereich dadurch erzielt wird, dass die Zudecke über ein an der Zudecke angebrachtes Befestigungselement, beispielsweise eine Verschlusszunge, mit einer am Passagiersitz angebrachten Aufrollvorrichtung mit Sperrfunktion verbunden ist, die einen aufgerollten Rückhaltegurt mit Begrenzung aufweist. Die Aufrollvorrichtung enthält beispielsweise eine Fliehkraftkupplung, die im Falle eines unerwarteten Flugmanövers, ein Abrollen des Gurts verhindert, wodurch der Passagier sicher zurückgehalten wird.

Wenn die Sperrfunktion nicht ausgelöst ist, kann der aufgerollte Gurt frei auf- und abgerollt werden, wodurch die Bewegungsfreiheit im Schulterbereich gewährleistet wird.

Ferner ist auch eine Kombination aus einer dehnbaren Decke und der Aufrollvorrichtung mit dem Rückhaltegurt möglich.

Um die Rückhaltefunktion der Zudecke weiter zu verbessern, kann beispielsweise ein Gurt verwendet werden, der diagonal über die Zudecke verläuft. Beispielsweise können zwei in Kreuzform verlaufende feste oder teilweise elastische Gurte die Rückhaltefunktion der Zudecke verbessern. Die Gurte können auch in die Zudecke eingearbeitet sein.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann eine ordnungsgemäße Befestigung der Zudecke an dem Passagiersitz (Liegesitz) durch einen entweder im Befestigungselement der Zudecke oder in dem an dem Passagiersitz angebrachten Verschlusselement integrierten Sensor (beispielsweise Schalter) festgestellt werden, durch eine entsprechende Anzeige (beispielsweise LED-Leuchten) an dem Befestigungselement oder an dem Verschlusselement.

Gemäß einer anderen Ausführung kann der Befestigungsstatus der Zudecken der ganzen Flugzeugkabine auf einem Display an einer zentralen Stelle (beispielsweise dem Flight Attendant Panel) dargestellt werden.

Die Erfindung bietet eine Möglichkeit, liegende Passagiere vor Verletzungen bei plötzlich auftretenden Turbulenzen oder plötzlichen unerwarteten Flugmanövern zu schützen, ohne den Passagierkomfort zu beeinträchtigen.

Dabei erfüllt die Zudecke eine doppelte Funktion. Sie dient zum einen als Zudecke für schlafende Passagiere und zum anderen gleichzeitig als Rückhaltesystem. Durch den Einsatz der Zudecke sind Passagiere permanent gesichert, auch dann, wenn das „Fasten Seat Belt Sign" nicht aktiviert ist. Damit sind die Passagiere auch bei unerwarteten Turbulenzen geschützt.

Durch die flächige Wirkungsweise ermöglicht die elastische Decke ausreichend Bewegungsfreiheit (z.B. kann sich ein Passagier unter der Decke drehen) und ist wesentlich bequemer als die herkömmliche Gurtlösung. Auf die Verwendung von Retraktoren kann verzichtet werden. Die Handhabung ist einfach und die Kontrolle der ordnungsgemäßen Befestigung wird mittels der Anzeigefunktion unterstützt.

Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückhaltesystems mit Zudecke gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

2 eine schematische Detailansicht des Befestigungsbereichs der Zudecke gemäß 1;

3 eine schematische Seitenteilansicht eines Rückhaltesystems gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

4 eine schematische Draufsicht auf eine Zudecke gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

5 eine schematische Ansicht eines Verschlusselements, das in den bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung verwendet wird.

Im Folgenden werden gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche Elemente und Komponenten in den Figuren in den unterschiedlichen Ansichten zu kennzeichnen.

1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Rückhaltesystems 1 gemäß der Erfindung. Das Rückhaltesystem 1 enthält einen Liegesitz 2, der ein allgemein bekannter Passagiersitz ist, der in die Liegeposition gebracht werden kann, wie in 1 gezeigt.

Das Rückhaltesystem 1 enthält ferner eine Zudecke 3, die an Verbindungsbereichen 4 fest mit dem Liegesitz 2 verbunden wird.

Wie in 1 gezeigt, wird gemäß diesem Ausführungsbeispiel der Kopfbereich 5 des Liegesitzes 2 nicht von der Zudecke 3 abgedeckt und im Schulterbereich eine ausreichende Bewegungsfreiheit für einen zugedeckten Passagier (nicht gezeigt) gewährleistet.

Wie ferner in 1 gezeigt, enthält die Zudecke 3 ein am Rand umlaufendes Kantenband 8. Das Kantenband 8 ist vorzugsweise aus einem stabilen reißfesten Material.

Obwohl in 1 nur zwei Verbindungsbereiche 4 zu sehen sind, können beliebig viele Verbindungsbereiche 4 vorgesehen werden, an denen die Zudecke 3 mit dem Liegesitz 2 verbunden wird, um eine zugedeckte Person sicher zurückzuhalten.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf 2 der Verbindungsbereich 4 der Zudecke 3 näher beschrieben.

2 zeigt eine schematische Detailansicht der Zudecke 3 im Verbindungsbereich 4 gemäß 1.

Wie in 2 gezeigt, enthält die Zudecke 3 im Verbindungsbereich 4 eine Verschlusszunge 6, die über ein Gurtband 7 mit der Zudecke 3 verbunden ist. Die Verschlusszunge 6 ist beispielsweise mit einem Gurtschloss verbindbar, das an dem Liegesitz befestigt ist. Ein derartiges Gurtschloss wird unter Bezugnahme auf 5 näher beschrieben.

Das Gurtband 7 ist vorzugsweise mit einem umlaufenden Kantenband 8 aus einem reißfesten Material verbunden und kann beispielsweise mit dem umlaufenden Kantenband 8 verklebt oder vernäht werden. Alternativ können das Kantenband 8 und das Gurtband 7 auch einstückig ausgebildet werden.

Wie in 2 gezeigt, enthält die Zudecke 3 in einem an das Kantenband 8 angrenzenden Bereich ein Gewebe 9, das vorzugsweise aus einem elastischen Material besteht. Dieses elastische Gewebe 9 gewährleistet beispielsweise im Schulterbereich eine ausreichende Bewegungsfreiheit.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel braucht das Gewebe 9 nicht elastisch zu sein und in diesem Fall kann zur Gewährleistung einer ausreichenden Bewegungsfreiheit im Schulterbereich eine entsprechend andere Maßnahme getroffen werden, wie beispielsweise in 3 gezeigt.

3 zeigt ein Rückhaltesystem gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer schematischen Teilansicht von der Seite.

3 zeigt die Zudecke 3 in Verbindung mit einer Aufrollvorrichtung 10. Die Aufrollvorrichtung 10 ist beispielsweise gemäß diesem Ausführungsbeispiel fest an dem Liegesitz 2 (beispielsweise an der Seite) befestigt. Die Aufrollvorrichtung 10 enthält einen aufgerollten Gurt 11, der in 3 mit einem Ende aus der Aufrollvorrichtung 10 herausragt.

Das aus der Aufrollvorrichtung 10 herausragende Ende des Gurts 11 ist beispielsweise über eine entsprechend ausgebildete Befestigungsvorrichtung mit der Zudecke 3 verbunden. Obwohl in 3 nicht im Einzelnen gezeigt, kann beispielsweise das aus der Aufrollvorrichtung 10 herausragende Ende des Gurts 11 mit einem Gurtschloss versehen sein, wie später unter Bezugnahme auf 5 beschrieben, wobei zur sicheren Befestigung der Zudecke 3 die in 2 gezeigte Verschlusszunge 6 in dieses Gurtschloss eingerastet wird. Andere geeignete Verbindungsvorrichtungen, die eine wiederlösbare Verbindung gewährleisten, sind möglich.

Bei dem in 3 gezeigten Ausführungsbeispiel braucht die Zudecke 3 nicht ein elastisches Gewebe 9, wie in 2 gezeigt, enthalten, da aufgrund der Aufrollvorrichtung 10 der Gurt 11 flexibel auf- und abgerollt werden kann, wodurch eine ausreichende Bewegungsfreiheit im Schulterbereich gewährleistet wird. Kombinationen der Ausführungsbeispiele gemäß 2 und 3 sind möglich.

4 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Zudecke 3, die sowohl in dem ersten Ausführungsbeispiel als auch in dem zweiten Ausführungsbeispiel verwendet werden kann.

Zur Unterstützung der Rückhaltefunktion der Zudecke 3 enthält die Zudecke 3 vorzugsweise diagonal verlaufende Gurte 12. Die Gurte 12 enden beispielsweise in den Verbindungsbereichen 4 der Zudecke 3 und sind beispielsweise aus dem gleichen Material gebildet, wie das Kantenband 8. Das Kantenband 8 und die Gurte 12 können beispielsweise einstückig ausgebildet oder miteinander verklebt, verschweißt, vernäht, etc. sein.

Obwohl in 4 zwei in Kreuzform verlaufende Gurte 12 gezeigt sind, kann auch nur ein diagonal oder anders verlaufender Gurt oder können mehr als zwei Gurte verwendet werden.

5 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Verschlusselements. Das Verschlusselement ist beispielsweise ein herkömmliches Gurtschloss 13, das über einen Befestigungsbereich 14 an einem Liegesitz befestigt ist. Das Gurtschloss 13 weist an seinem dem Befestigungsbereich 14 gegenüberliegenden Ende eine Öffnung 15 auf, in die beispielsweise die in 2 gezeigte Verschlusszunge 6 eingerastet werden kann, wodurch die Verschlusszunge 6 und das Gurtschloss 13 fest miteinander verbunden werden. Eine nicht in 5 gezeigte Drucktaste kann ein Wiederlösen der Verbindung zwischen dem Gurtschloss 13 und der Verschlusszunge 6 jederzeit ermöglichen.

Wie ferner in 5 gezeigt, enthält das Gurtschloss 13 ein Anzeigeelement 16, beispielsweise eine LED, um eine Verbindung zwischen dem Gurtschloss 13 und der Verschlusszunge 6 anzuzeigen. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel leuchtet die LED 16 beispielsweise auf, wenn eine Verbindung zwischen der Verschlusszunge 6 und dem Gurtschloss 13 vorliegt.

Es können andere Befestigungsvorrichtungen verwendet werden, um die Zudecke mit einem Passagiersitz zu verbinden, solange gewährleistet ist, dass ein mit der Zudecke zugedeckter Passagier durch flächige Kraftaufnahme durch die Zudecke zurückgehalten wird, wenn beispielsweise unerwartete Turbulenzen auftreten.

1
Rückhaltesystem
2
Liegesitz
3
Zudecke
4
Verbindungsbereich
5
Kopfbereich
5a
Schulterbereich
6
Verschlusszunge
7
Gurtband
8
Kantenband
9
Gewebe
10
Aufrollvorrichtung
11
Gurt
12
Gurt
13
Gurtschloss
14
Bereich
15
Öffnung
16
Anzeigeelement


Anspruch[de]
Zudecke (3) für einen Passagier in einem Passagiersitz (2) eines Flugzeugs,

– wobei die Zudecke (3) mit mindestens einem Befestigungselement (6) an dem Passagiersitz (2) befestigbar ist;

– wobei die Zudecke (3) eine wärmende Funktion hat;

– wobei das mindestens eine Befestigungselement (6) an der Zudecke (3) ausgebildet ist; und

– wobei der Passagier durch eine flächige Kraftaufnahme der Zudecke (3) in seinem Passagiersitz (2) zurückhaltbar ist.
Zudecke (3) nach Anspruch 1, wobei das Befestigungselement (6) ohne Zerstörung lösbar ist. Zudecke (3) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Befestigungselement als eine Verschlusszunge (6) ausgebildet ist. Zudecke (3) nach Anspruch 3, wobei die Verschlusszunge (6) durch ein Gurtband (7) mit der Zudecke (3) verbunden ist. Zudecke (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Zudecke (3) aus einem dehnbaren Gewebe (9) zur Gewährleistung einer Bewegungsfreiheit zumindest im Schulterbereich (5a) gebildet ist. Zudecke (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Rückhaltefunktion der Zudecke (3) durch mindestens einen diagonal verlaufenden Rückhaltegurt (12) verstärkt wird. Zudecke (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das an der Zudecke (3) angebrachte Befestigungselement (6) mit einem an dem Liegesitz (2) angebrachten Verschlusselement (10, 13) verbindbar ist zum Befestigen der Zudecke (3) an dem Liegesitz (2). Zudecke (3) nach Anspruch 7, wobei das Verschlusselement als ein fest an dem Liegesitz (2) angebrachtes Gurtschloss (13) ausgebildet ist, in das die Verschlusszunge (6) einführbar ist zum Befestigen der Zudecke (3) an dem Liegesitz (2). Zudecke (3) nach Anspruch 7, wobei das Verschlusselement als eine fest an dem Liegesitz (3) angebrachte Aufrollvorrichtung (10) mit Sperrfunktion ausgebildet ist, zum Auf- und Abrollen eines Gurts (11), zum Zurückhalten eines mit der Zudecke (3) zugedeckten Passagiers durch Einrasten des Gurts (11). Zudecke (3) nach Anspruch 9, wobei ein aus der Aufrollvorrichtung (10) herausragendes Ende des Gurts (11) ein Gurtschloss (13) enthält, das über die Verschlusszunge (6) mit der Zudecke (3) verbindbar ist. Zudecke (3) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei das Verschlusselement (13, 10) mit einem Anzeigeelement (16) im Zusammenhang steht zum Anzeigen einer Befestigung der Zudecke (3) an dem Passagiersitz (2). Zudecke (3) nach Anspruch 11, wobei das Anzeigeelement (16) in das Verschlusselement (10, 13) integriert ist. Zudecke (3) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Anzeige auf einem zentralen Display erfolgt. Verwendung einer Zudecke (3) für einen Passagier in einem Passagiersitz (2) eines Flugzeugs,

– wobei die Zudecke (3) mit mindestens einem Befestigungselement (6) an dem Passagiersitz (2) befestigt wird;

– wobei die Zudecke (3) eine wärmende Funktion hat;

– wobei das mindestens eine Befestigungselement (6) an der Zudecke (3) ausgebildet ist; und

– wobei der Passagier durch die Zudecke (3) in seinem Schulterbereich elastisch zurückgehalten wird.






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