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Dokumentenidentifikation DE102005047916A1 12.04.2007
Titel Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Acar, Sezgin, 71638 Ludwigsburg, DE;
Vetter, Reinhard, 87448 Waltenhofen, DE;
Gradtke, Oliver, 72766 Reutlingen, DE;
Lehenberger, Stefan, 87480 Weitnau, DE;
Weh, Andreas, 87477 Sulzberg, DE;
Schoen-Hermenau, Ruediger, 71640 Ludwigsburg, DE;
Seeger, Andreas, 73547 Lorch, DE
DE-Anmeldedatum 06.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005047916
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B60T 17/02(2006.01)A, F, I, 20051006, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16) und einer mit der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung (18), ist erfindungsgemäß insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe (14, 16) und elektrischer Schaltung (18) mittels mindestens eines Schneid-/Klemmverbinders (34) gestaltet ist, an dem ein Spulendraht der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend eingefügt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe und einer mit der Magnetventilbaugruppe stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung. Ferner betrifft die Erfindung ein Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe, welche eine Ventilgruppe zum wahlweisen Sperren eines Stromes von Hydraulikfluid und eine Magnetgruppe zum Betätigen der Ventilgruppe umfasst.

Hydroaggregate der oben genannten Art werden bei hydraulischen Fahrzeugbremsanlagen zum Steuern des an Radbremsen der Fahrzeugbremsanlage anzulegenden Drucks genutzt. Der Druck wird dabei mittels eines Hydraulikfluids an Bremszylinder der Radbremsen übertragen. Um den Druck den Radbremsen bedarfsgerecht zuzuteilen, weist das Hydroaggregat eine Pumpe sowie in der Regel mehrere Magnetventilbaugruppen auf. Die Magnetventilbaugruppen umfassen jeweils eine Magnetspule, welche mittels einer zum Steuergerät gehörenden elektrischen Schaltung angesteuert werden kann.

Aufgabe und Lösung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Hydroaggregat der eingangs genannten Art mit den darin vorzusehenden elektrischen Schnittstellen im Hinblick auf eine fertigungs- und wartungstechnisch insgesamt weitgehend optimierte Lösung zu verbessern.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß mit einem Hydroaggregat gemäß Anspruch 1, Anspruch 6, Anspruch 8, Anspruch 9 und Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Gemäß der Erfindung ist bei einem Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe und einer mit der Magnetventilbaugruppe stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung, die stromleitende Verbindung zwischen der Magnetventilbaugruppe und der elektrischer Schaltung mittels mindestens eines Schneid-/Klemmverbinders gestaltet ist, an dem ein Spulendraht der Magnetventilbaugruppe stromleitend eingefügt ist. Auf diese Weise ist erfindungsgemäß mittels eines einfachen Zusatzteils in Form eines Schneid-/Klemmverbinders eine elektrische Verbindung zwischen dem Spulendraht der Magnetspule einer Magnetventilbaurgruppe und der mit elektronischen Bauelementen bestückten elektrischen Schaltung des Steuergeräts geschaffen. Die elektrische Schaltung ist dazu bevorzugt als Leiterplatte gestaltet.

An einer Leiterplatte kann erfindungsgemäß bevorzugt der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder stromleitend eingepresst sein. Dieses Anbringen des bzw. der Schneid-/Klemmverbinder kann durch ein Voreinpressen, einen Pressfit oder einen Presssitz geschehen. Ferner ist ein nachträgliches Einpressen von oben und insbesondere eines in U-Form gestalteten Schneid-/Klemmverbinders auf den Spulendraht erfindungsgemäß bevorzugt. Dieser kann eingeschoben bzw. eingesteckt und zugleich mit der Leiterplatte kontaktiert werden.

Alternativ oder zusätzlich können an der erfindungsgemäßen Leiterplatte Schneid-/Klemmverbinder stromleitend bestückt sein. Dieses Bestücken kann durch SMD-Technik (surface mounted devices) oder durch ein Vorbestücken ausgeführt werden. Die Kontaktstellen auf der Leiterplatte werden dabei bevorzugt örtlich konzentriert, wodurch unter anderem die Bestückflächen auf der Leiterplatte besonders günstig gestaltet werden können.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, an dem erfindungsgemäßen Hydroaggregat den mindestens einen Schneid-/Klemmverbinder an einem Bauteil eines die elektrische Schaltung tragenden Steuergeräts ortsfest zu haltern. Das abstützende Bauteil ist bevorzugt eine Zwischenwand des Gehäuses des Steuergeräts. An dem Bauteil ist der Schneid-/Klemmverbinder bevorzugt als ein Einlegeteil oder ein Einpressteil ausgebildet. Um zu gewährleisten, dass die Einpresstiefe der Schneid-/Klemmverbinder in der Leiterplatte während der Montage immer gleich gestaltet wird, können am Gehäuse des Steuergeräts vorteilhaft eine oder mehrere Anschlagflächen vorgesehen sein, welche auf mindestens einer der Magnetventilbaugruppen aufliegen und den Fügeweg beschränken. Dadurch kann die auszugleichende Montagetoleranz reduziert werden. Besonders vorteilhaft ist dies bei Verwendung nachfolgend noch genannter Federkontakte.

Alternativ ist der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder an einem Bauteil der Magnetventilbaugruppe, bevorzugt an einem Magnetspulengehäuse ortsfest gehaltert. Bei bevorzugten Ausführungsformen ist der Schneid-/Klemmverbinder radial an der Magnetventilbaugruppe, insbesondere dem Magnetspulengehäuse vorgefügt. Derart gehalterte Schneid-/Klemmverbinder können bei der weiteren Montage des Gehäuses des Steuergeräts und der Leiterplatte insbesondere mittels Pressfit zur Leiterplatte kontaktiert werden.

Erfindungsgemäß ist ferner das Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe und einer mit der Magnetventilbaugruppe stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung versehen und die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe und elektrischer Schaltung ist mittels mindestens eines Federelements gestaltet, welches einerseits an der Magnetventilbaugruppe stromleitend abgestützt ist und andererseits an der elektrischen Schaltung stromleitend abgestützt ist. Das Federelement ist bevorzugt eine Schraubenwendel- bzw. Schraubendruckfeder oder eine Blatt- bzw. Biegefeder.

Das derartige Federelement gleicht als Federkontakt Toleranzen aus. Es ist bevorzugt an der Magnetventilbaugruppe befestigt, an der es während dessen Herstellungsprozess in vorteilhafter Weise vormoniert werden kann.

Darüber hinaus ist erfindungsgemäß ein Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe und einer mit der Magnetventilbaugruppe stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung geschaffen, bei dem mindestens ein Bauteil der Magnetventilbaugruppe an einer die elektrische Schaltung bildenden Leiterplatte befestigt ist und die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe und elektrischer Schaltung mittels eines Lötvorgangs oder eines Schweißvorgangs hergestellt ist. Bei dieser erfindungsgemäßen Lösung ist die Magnetventilbaugruppe und insbesondere deren Magnetspule an der Leiterplatte ortsfest vormontiert. Die Befestigung ist bevorzugt mittels Kleben oder Stecken hergestellt. Die Magnetbaugruppen und/oder die Leiterplatte können zusätzlich mechanisch befestigt sein, insbesondere an einer Zwischenwand des Gehäuses des Steuergeräts. Auf diese Weise ist eine vollständige Bestückung der Leiterplatte mit allen elektrischen Bauelementen sowie eine abschließende Prüfung inklusive der Magnetspulen möglich.

Erfindungsgemäß ist die gestellte Aufgabe ferner mit einem Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe und einer mit der Magnetventilbaugruppe stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung gelöst, bei dem die elektrische Schaltung in einer Steuerungsebene realisiert ist, der eine Entflechtungsebene zugeordnet ist, welche mit der Steuerungsebene lösbar stromleitend verbunden ist. Mit Hilfe der derartigen trennbaren bzw. lösbaren Verbindung zwischen Entflechtungsebene und Steuerungsebene kann im Servicefall die Steuerung ausgetauscht werden, ohne zugleich die Magnetbaugruppe oder Teile von dieser mit tauschen zu müssen. Die Schnittstelle zur Steuerungsebene wird ferner erfindungsgemäß vorteilhaft mittels der Entflechtungsebene so ausgeführt, dass die elektronischen Bauelemente auf der Leiterplatte bzw. Hauptplatine optimal angeordnet werden können. Die Steuerungsebene und die Entflechtungsebene können eine beliebige Kombination aus Leiterplattentechnik und Stanzgittertechnik sein. Ferner können die Stanzgitterenden zugleich als Steckkontakte ausgebildet sein. An der Leiterplatte können auf kostengünstige Weise Gegenstecker oder Buchsen ausgebildet sein. Diese sind dort bevorzugt bestückt, insbesondere in SMD-Technik.

Schließlich ist die Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Hydroaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe gelöst, welche eine Ventilgruppe zum wahlweisen Sperren eines Stromes von Hydraulikfluid und eine Magnetgruppe zum Betätigen der Ventilgruppe umfasst und bei dem die Magnetgruppe an der Ventilgruppe kraft-, stoff- und/oder formschlüssig befestigt ist. Mit dieser ortsfesten Anbringung der Magnetgruppe an der Ventilgruppe kann durch entsprechende Tolerierung der Anlageflächen ein Höhenausgleich zwischen mehreren Magnetgruppen geschaffen werden. Damit ist es möglich einen gleichen Abstand zwischen den Magnetgruppen und einer daran anzuschließenden Steuerung, insbesondere in Form eines Platine oder eines Stanzgitters sicherzustellen. Vorteilhaft muss ferner bei einem Wechsel der Steuerung nicht die Magnetgruppe mitgewechselt werden. Eine unlösbare und enge Verbindung zwischen Magnetgruppe und Ventilgruppe führt auch zu einer besseren magnetischen Kopplung durch kleinere Toleranzen und somit geringerem Kraftbedarf für die Ansteuerung des zugehörigen Ventils. Ferner kann für so genannte Proportionalventile der Arbeitspunkt in den regelungstechnisch günstigeren Kraftkennlinienbereich gelegt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßen Hydroaggregate anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

1 einen teilweisen Längsschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats,

2 einen teilweisen Längsschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats,

3 einen teilweisen Längsschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats,

4 einen teilweisen Längsschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats und

5 einen teilweisen Längsschnitt eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In 1 ist teilweise ein Hydroaggregat 10 dargestellt, welches ein quaderförmiges Pumpengehäuse 12 mit davon stabförmig abstehenden Ventilstößelführungen 14 aufweist. Die Ventilstößelführungen 14 gehören zu jeweils einer Ventilgruppe und auf sie ist jeweils eine Magnetgruppe 16 aufsetzbar. Die Magnetgruppe 16 bildet zusammen mit einer zugehörigen Ventilgruppe eine Magnetventilgruppe, mittels der Bremsdruck am Hydroaggregat 10 definiert gesteuert werden kann.

Zum Steuern der Ventilgruppen mit Hilfe der Magnetgruppen 16 ist in diesen jeweils eine weiter nicht veranschaulichte Magnetspule ausgebildet, die an eine elektrische Schaltung 18 angeschlossen ist. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 ist dabei die elektrische Schaltung 18 als Leiterplatte gestaltet, welche sich quer über den insgesamt drei dargestellten Ventilstößelführungen 14 erstreckt und an deren Unterseite die Magnetgruppen 16 befestigt sind. Diese Befestigung ist vorliegend durch Bestückung und eine Verklebung 20 geschaffen.

Die Magnetgruppen 16 weisen an ihren jeweiligen Oberseiten ferner elektrische Anschlüsse 22 auf, welche die elektrische Schaltung 18 durchsetzen und an deren Oberseite mittels einer Lötung oder Schweißung 24 mit dieser elektrisch kontaktiert sind. Alternativ können die Magnetgruppen 16 mit Pressfit-Pins versehen sein, die direkt an Spulendrähte der Magnetgruppen 16 angeschweißt sind und zur elektrischen Kontaktierung in die elektrische Schaltung eingepresst sind.

In 1 ist die Anordnung der Magnetspulen 16 an den Ventilstößelführungen 14 während deren Montage im nicht vollständig aufgesetzten Zustand gezeigt. Bei vollständig montierten Magnetspulen 16 liegen deren Unterseiten jeweils am Pumpengehäuse 12 an.

2 zeigt teilweise einen Längsschnitt einer Magnetgruppe 16 und eines Teils einer elektrischen Schaltung 18, welche zu einem zweiten Ausführungsbeispiel eines Hydroaggregats 10 gehören. Die Magnetgruppe 16 weist an ihrer bezogen auf die 2 oberen Seite einen Stift 26 auf, durch den hindurch eine elektrische Leitung 28 geführt ist.

Die elektrische Leitung 28 ist an einem ihrer Endbereiche mit einer weiter nicht veranschaulichten Magnetspule der Magnetgruppe 16 elektrisch leitend verbunden. Der andere Endbereich der Leitung 28 ist an der Oberseite der als Leiterplatte gestalteten elektrischen Schaltung 18 mittels einer Lötung oder Schweißung 24 elektrisch leitend verbunden.

Der Stift 26 ist in einer in der elektrischen Schaltung 18 ausgebildeten Durchgangsbohrung 30 mittels eines Presssitzes 32 ortsfest gehalten und auf diese Weise ist die Magnetgruppe 16 an der elektrischen Schaltung 18 kraftschlüssig gehaltert.

In 3 ist eine Ausführungsbeispiel eines Hydroaggregats 10 teilweise veranschaulicht, bei dem zwischen einer elektrischen Schaltung 18 in Form einer Leiterplatte und zwei zugehörigen Magnetgruppen 16 jeweils eine elektrische Verbindung mit Hilfe von Schneid-/Klemmverbindern 34 gestaltet ist. Die Schneid-/Klemmverbinder 34 sind jeweils an den Oberseiten der Magnetgruppen 16 ortsfest angebracht und in sie ist jeweils eine elektrische Leitung 36 eingelegt, welche mit der elektrischen Schaltung 18 stromleitend verbunden ist. Dabei ist der Schneid-/Klemmverbinder 34 der in 3 links dargestellten Magnetspule 16 auf dieser in deren Längs- bzw. Axialrichtung ausgerichtet und bildet als solcher eine Zugentlastung zwischen elektrischer Schaltung 18 und Magnetgruppe 16. Bei der in 3 rechts dargestellten Magnetgruppe 16 ist der zugehörige Schneid-/Klemmverbinder 34 radial gerichtet angebracht.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hydroaggregats 10 ist in 4 veranschaulicht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist über dem Pumpengehäuse 12 auch das die elektrische Schaltung 18 aufnehmende Gehäuse 38 teilweise dargestellt. Das Gehäuse 38 weist eine Seitenwand 40 und einen die elektrische Schaltung 18 abdeckenden Deckel 42 auf. An der Seitenwand 40 ist ein ins Innere des Gehäuses 38 abstehender Vorsprung 44 ausgebildet, auf dem oben in einem Bereich 44a die elektrische Schaltung 18 aufliegt und an dem unten in einem Bereich 44b ein Anschlag ausgebildet ist, mit dem das Gehäuse 38 auf einer der Magnetgruppen 16 aufliegt. Die Magnetgruppe 16 ist wiederum auf einer Ventilstößelführung 14 an einem Pumpengehäuse 12 aufgesteckt und an dieser kraft-, stoff- und/oder formschlüssig befestigt.

Zwischen der elektrischen Schaltung 18 und den Magnetgruppen 16 sind zum Herstellen einer lösbaren stromleitenden Verbindung Federelemente 46 vorgesehen.

In 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Hydroaggregats 10 veranschaulicht, bei dem eine Magnetgruppe 16 an der Unterseite einer elektrischen Schaltung 18 ortsfest angebracht ist. Die Anbringung ist insbesondere mit Hilfe von mindestens einem Stift 26 geschaffen, der bei diesem Ausführungsbeispiel eine Durchgangsbohrung 30 in der als Leiterplatte gestalteten elektrischen Schaltung 18 durchsetzt. An dem oben aus der elektrischen Schaltung 18 herausragenden Stift 26 ist ein U-förmiger Schneid-/Klenunverbinder 34 aufgesetzt, der ferner durch ein Einsetzen entsprechend einem Pfeil 48 mit einem Presssitz 50 eine elektrische Verbindung zwischen dem Stift 26 und der elektrischen Schaltung 18 herstellt.

10
Hydroaggregat
12
Pumpengehäuse
14
Ventilstößelführung
16
Magnetgruppe
18
elektrische Schaltung
20
Verklebung
22
elektrischer Anschluss
24
Lötung oder Schweißung
26
Stift
28
Leitung
30
Durchgangsbohrung
32
Presssitz
34
Schneid-/Klemmverbinder
36
elektrisch Leitung
38
Gehäuse
40
Seitenwand
42
Deckel
44
Vorsprung
44a
oberer Bereich des Vorsprungs
44b
unterer Bereich des Vorsprungs
46
Federelement
48
Fügerichtung des Schneid-/Klemmverbinders
50
Presssitz


Anspruch[de]
Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16) und einer mit der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe (14, 16) und elektrischer Schaltung (18) mittels mindestens eines Schneid-/Klemmverbinders (34) gestaltet ist, an dem ein Spulendraht der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend eingefügt ist. Hydroaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder (34) an einer die elektrische Schaltung (18) bildenden Leiterplatte stromleitend eingepresst ist. Hydroaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder (34) an einer die elektrische Schaltung (18) bildenden Leiterplatte stromleitend bestückt ist. Hydroaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder (34) an einem Bauteil (18) eines die elektrische Schaltung tragenden Steuergeräts ortsfest gehaltert ist. Hydroaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schneid-/Klemmverbinder (34) an einem Bauteil (16) der Magnetventilbaugruppe (14, 16), bevorzugt an einem Magnetspulengehäuse ortsfest gehaltert ist. Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16) und einer mit der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe (14, 16) und elektrischer Schaltung (18) mittels mindestens eines Federelements (46) gestaltet ist, welches einerseits an der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend abgestützt ist und andererseits an der elektrischen Schaltung (18) stromleitend abgestützt ist. Hydroaggregat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (46) an der Magnetventilbaugruppe (14, 16) befestigt ist. Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16) und einer mit der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung (18), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bauteil (16) der Magnetventilbaugruppe (14, 16) an einer die elektrische Schaltung (18) bildenden Leiterplatte befestigt ist und die stromleitende Verbindung zwischen Magnetventilbaugruppe (14, 16) und elektrischer Schaltung (18) mittels eines Lötvorgangs oder eines Schweißvorgangs (24) hergestellt ist. Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16) und einer mit der Magnetventilbaugruppe (14, 16) stromleitend verbundenen elektrischen Schaltung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Schaltung (18) in einer Steuerungsebene realisiert ist, der eine Entflechtungsebene zugeordnet ist, welche mit der Steuerungsebene lösbar stromleitend verbunden ist. Hydroaggregat (10) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer Magnetventilbaugruppe (14, 16), welche eine Ventilgruppe zum wahlweisen Sperren eines Stromes von Hydraulikfluid und eine Magnetgruppe (16) zum Betätigen der Ventilgruppe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetgruppe (16) an der Ventilgruppe kraft-, stoff- und/oder formschlüssig befestigt ist.






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