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Dokumentenidentifikation DE102005048057A1 12.04.2007
Titel Vorrichtung zum Bevorraten und definierten Abgeben von Gehörschutzstöpsel
Anmelder UVEX ARBEITSSCHUTZ GMBH, 90766 Fürth, DE
Erfinder Brück, Stefan, 90419 Nürnberg, DE
Vertreter Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 07.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005048057
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B65D 83/04(2006.01)A, F, I, 20051007, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61F 11/08(2006.01)A, L, I, 20051007, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einer Vorrichtung (1) zur Bevorratung und dosierten Abgabe von Gehörschutzstöpseln (21), umfassend einen Vorratsbehälter (2), einen den Boden des Vorratsbehälters (2) bildenden Drehteller (18) mit einer Mehrzahl von auf einer Kreisbahn angeordneten durchgehenden Ausnehmungen (20), einen die Unterseite der Ausnehmung abdeckenden horizontalen Zwischenboden (7) mit einer im Bereich der Kreisbahn der Ausnehmung (20) liegenden Durchlassöffnung (23) und ein manuell betätigbares Getriebe (14, 15) als Drehantrieb für den Drehteller (18), ist vorgesehen, dass ein Drehkopf (9) an der Unterseite des Gehäuses (2, 3) um eine vertikale Drehachse (D1) drehbar und zur Drehachse (D2) des Drehtellers (18) nach vorne versetzt angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Bevorratung und dosierten Abgabe von Gehörschutzstöpseln umfassend einen Vorratsbehälter, eine den Boden des Vorratsbehälters bildende Drehscheibe mit einer Mehrzahl von auf einer Kreisbahn angeordneten durchgehenden Ausnehmungen, einen die Unterseite der Ausnehmung abdeckenden horizontalen Zwischenboden mit einer im Bereich der Kreisbahn der Ausnehmungen liegenden Durchlassöffnung und ein manuell betätigbares Getriebe als Drehantrieb für den Drehteller.

Eine derartige Vorrichtung ist bekannt aus US 5,285,925 B1. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist eine seitlich vorstehende Drehkurbel vorgesehen, welche über ein Umlenkgetriebe den Drehteller antreibt. Diese Ausgestaltung ist ästhetisch nicht befriedigend und weist darüber hinaus den gravierenden Nachteil auf, dass die vorstehende Kurbel beim unachtsamen Vorbeigehen zu Verletzungen führen kann. Das verwendete Getriebe ebenso wie die anderen Komponenten der vorbekannten Vorrichtung sind vergleichsweise kostenaufwändig in der Herstellung und zeitaufwändig in der Montage.

Andere bekannte Vorrichtungen weisen einen zentralen Drehantrieb für den Drehteller auf, sodass eine Untersetzung nicht realisierbar ist und darüber hinaus der Benutzer einen relativ weit innenliegenden Drehknopf betätigen muss, was die Handhabung nicht fördert.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass sie kostengünstig herstellbar und montierbar ist, wartungsfrei ist und sich leicht betätigen lässt, wobei eine definierte und kontrollierte Abgabe der einzelnen Gehörschutzstöpsel gewährleistet und ein ansprechendes Design realisierbar sein soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Drehknopf an der Unterseite des Gehäuses um eine vertikale Drehachse drehbar und zur Drehachse des Drehtellers nach vorne versetzt angeordnet ist.

Durch diese Ausgestaltung wird ein sehr ansprechendes Design erreicht. Die Gefahr von Verletzungen durch seitlich herausstehende Teile wird vermieden und aufgrund des relativ weit vorne, das heißt nahe am Benutzer liegenden Drehknopfes ist eine leichte Bedienung möglich.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Oberseite des Drehknopfes und an der Unterseite des Drehtellers jeweils ein Zahnkranz angeordnet ist, wobei die Zahnkränze unter Ausbildung eines Getriebes ineinander greifen.

Hierdurch wird einerseits eine reine Übertragung der Drehbewegung bewerkstelligt, die eine Verlagerung des Drehknopfes nach vorne ermöglicht, andererseits ist es möglich eine Unter- oder Übersetzung zu realisieren.

Der Zahnkranz des Drehtellers kann an einem Übertragungselement angeordnet sein, welches mit dem Drehteller drehfest, aber axial lösbar verbindbar ist, das heißt es wird auf diese Weise eine leichte Montage erzielt, da die Teile einfach ineinander gesteckt werden können.

Vorteilhafter Weise sind in einem Zwischenboden Lagerausnehmungen als Gleitlager für den Drehknopf und das Übertragungselement bzw. den Drehteller derart ausgebildet, dass alle bewegten Komponenten von oben axial einführbar und relativ zueinander positioniert und gelagert sind.

Es müssen dementsprechend keine aufwändigen Lager realisiert werden und die Montage ist extrem einfach und schnell.

Eine kostengünstige Herstellbarkeit wird weiterhin dadurch gefördert, dass der Drehknopf mit seinem Zahnkranz, das Übertragungselement mit seinem Zahnkranz und die Drehscheibe jeweils einstückig aus Kunststoff gespritzt werden können.

Günstiger Weise ist an der Unterseite des mittleren Gehäuseabschnitts ein nach vorne offenes Auffanggehäuse angeordnet und auf den mittleren Gehäuseabschnitt ein transparenter Vorratsbehälter aufgesetzt. Hierdurch kann überprüft werden, ob noch ein ausreichender Vorrat von Gehörschutzstöpseln vorhanden oder ein Nachfüllen erforderlich ist.

Am Drehteller sind Stegpaare derart angeordnet, dass durch den in Drehrichtung jeweils vorne liegenden Steg eine Blattfeder ausgelenkt wird, welche bei weiterer Drehbewegung gegen den in Drehrichtung hinten liegenden Steg schlägt. Hierdurch wird ein Geräusch erzeugt, welches dem Benutzer signalisiert, dass er die Drehbewegung beenden kann und ein Gehöhrschutzstöpsel ausgeworfen wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

2 eine Explosionsdarstellung,

3 eine Ansicht des Drehtellers und dessen Antrieb,

4 eine Seitenansicht zur Veranschaulichung des Kabelvorgangs und

5 eine weitere Seitenansicht von schräg oben.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Bevorratung und definierten Abgabe von Gehörschutzstöpseln umfasst einen transparenten Vorratsbehälter 2, einen mittleren Gehäuseabschnitt 3 und ein nach vorne offenes, mit einem vertikalen Boden 4 versehenes Auffanggehäuse 5.

Im vorderen Bereich 6 des mittleren Gehäuseabschnitts 3 erstreckt sich von dessen Boden 7 weg ein mit Griffrippen 8 versehener Drehknopf 9, welcher um eine Achse 10 schwenkbar ist.

In 2 ist der innere Aufbau des mittleren Gehäuseabschnitts 3 im Einzelnen dargestellt. Hieraus ist erkennbar, dass der Drehknopf 9 in einer Ausnehmung 11a auf einer diese umgebenden Ringschulter 12 bzw. über einen Ringkragen 13, der im Bereich des Bodens 7 aufliegt, gelagert ist. Unterhalb der Ringkragen 13 ist ein Zahnkranz 14 ausgebildet, der mit einem weiterem Zahnkranz 15 eines Übertragungselements 16 kämmt, welches auf einem Konus 17 drehbar gelagert ist, der seinerseits in einer Ausnehmung 11b angeordnet ist.

Das Übertragungselement 16 dient zur Übertragung der Drehbewegung des Drehknopfs 9 auf einen Drehteller 18 der über in der Zeichnung nicht dargestellte Rippenvorsprünge und Ausnehmungen 19 des Übertragungselements 16 mit diesem drehfest, aber axial lösbar verbunden ist.

Aus dem Vorstehenden wird deutlich, dass die beschriebenen Teile an dem mittleren Gehäuseabschnitt 3 durch einfaches axiales Einsetzen von oben montierbar sind.

Der Drehteller 18 weist eine Mehrzahl von durchgehenden Ausnehmungen 20 auf. Er ist nach oben konisch verlaufend ausgebildet, sodass in dem Vorratsbehälter 2 befindliche Gehörschutzstöpsel 21 in die Ausnehmungen, unterstützt durch die Leitstege 22, die sich von der Mitte des Drehtellers 18 radial nach außen erstrecken, gelenkt werden.

Die Unterseite der Ausnehmungen 20 ist durch den Zwischenboden 7 verschlossen, sodass die Gehörschutzstöpsel zunächst in den Ausnehmungen 20 verbleiben und bei einer Drehbewegung des Drehtellers 18 in den Ausnehmungen 20 im Kreis bewegt werden.

In der so definierten Kreisbahn weist der Boden 7, wie insbesondere aus 4 erkennbar, eine Durchlassöffnung 23 auf. Wenn eine Ausnehmung 20 diese Durchlassöffnung 23 erreicht, fällt ein Gehörschutzstöpsel 21 in Richtung des Pfeils 24 nach unten heraus auf den Boden 4 und kann von dort bequem entnommen werden.

Eine Abdeckung 25 oberhalb der Durchlassöffnung 23 verhindert ein unkontrolliertes direktes Durchfallen des Vorrats von Gehörschutzstöpseln 21. Eine Abgabe ist dementsprechend nur so möglich, dass die Gehörschutzstöpsel 21 zunächst in eine Ausnehmung 20 fallen und einer Drehbewegung in Richtung der Pfeile 26 bzw. 27 in 5 unterworfen werden.

An der Unterseite des Drehtellers 18 sind im Abstand voneinander jeweils Paare von Stegen 28 angeordnet, wobei sich radial von der Gehäuseinnenwand 29 nach innen eine Blattfeder 30 in die Bewegungsbahn der Stege 28 erstreckt. Wenn der Drehteller 18 in Richtung des Doppelpfeils 27 gedreht wird, lenkt der in Drehrichtung jeweils vorne liegende Steg 28 jedes Steg-Paares das freie Ende der Blattfeder 30 aus, sodass diese bei einer Weiterbewegung freigegeben wird und zurückfedert und dabei gegen den in Drehrichtung folgenden zweiten Steg schlägt und so ein Geräusch erzeugt, welches dem Benutzer signalisiert, dass ein Ohrstöpsel 21 durch die Durchlassöffnung 23 gefallen ist, weil die Stege 28 so angeordnet sind, dass das Geräusch jeweils dann erzeugt wird, wenn eine Ausnehmung 20 die Durchlassöffnung 23 passiert bzw. passiert hat.

Zur Kontrolle des Abgabevorgangs kann an der Vorderseite des Zwischengehäuses 3 ein Sichtfenster 31 vorgesehen sein.


Anspruch[de]
Vorrichtung (1) zur Bevorratung und dosierten Abgabe von Gehörschutzstöpseln (21) umfassend

– einen Vorratsbehälter (2),

– einen den Boden des Vorratsbehälters (2) bildenden Drehteller (18) mit einer Mehrzahl von auf einer Kreisbahn angeordneten durchgehenden Ausnehmungen (20),

– einen die Unterseite der Ausnehmung abdeckenden horizontalen Zwischenboden (7) mit einer im Bereich der Kreisbahn der Ausnehmung (20) liegenden Durchlassöffnung (23) und

– ein manuell betätigbares Getriebe (14, 15) als Drehantrieb für den Drehteller (18),

dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehknopf (9) an der Unterseite des Gehäuses (2, 3) um eine vertikale Drehachse (D1) drehbar und zur Drehachse (D2) des Drehtellers (18) nach vorne versetzt angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Drehknopfes (9) und an der Unterseite des Drehtellers (18) jeweils ein Zahnkranz (14 bzw. 15) angeordnet ist, wobei die Zahnkränze 14 bzw. 15) unter Ausbildung eines Getriebes ineinander greifen. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (15) des Drehtellers (18) an einem Übertragungselement (16) angeordnet ist, welches mit dem Drehteller (18) drehfest, aber axial lösbar verbindbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Zwischenboden (7) Lagerausnehmungen (11a, 11b) als Gleitlager für den Drehknopf (9) und das Übertragungselement (16) bzw. den Drehteller (18) derart ausgebildet sind, dass alle bewegten Komponenten von oben axial einführbar und relativ zueinander positioniert und gelagert sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (9) mit seinem Zahnkranz (14), das Übertragungselement (16) mit seinem Zahnkranz (15) und der Drehteller (18) jeweils einstückig aus Kunststoff gespritzt sind. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des mittleren Gehäuseabschnitts (3) ein nach vorne offenes Auffanggehäuse (5) angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den mittleren Gehäuseabschnitt (3) ein transparenter Vorratsbehälter (2) aufgesetzt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Drehteller Stegpaare derart angeordnet sind, dass durch den in Drehrichtung jeweils vorne liegenden Steg (28) eine Blattfeder (30) ausgelenkt wird, welche bei weiterer Drehbewegung gegen den in Drehrichtung hinten liegenden Steg (28) schlägt.






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