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Dokumentenidentifikation DE102005048480A1 12.04.2007
Titel Reinigungsgerät
Anmelder Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE
Erfinder Tran, Phu-Dennis, Dr., 69469 Weinheim, DE;
Lesley, Paul Michael, Chicago, US
DE-Anmeldedatum 07.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005048480
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse A47L 13/257(2006.01)A, F, I, 20051007, B, H, DE
Zusammenfassung Reinigungsgerät, umfassend einen Tragkörper (1), der mit einem Reinigungsschwamm (2) verbunden ist, wobei der Tragkörper (1) auf der dem Reinigungsschwamm (2) zugewandten Seite zumindest zwei stempelförmige Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) aufweist, die in nur einer gemeinsamen Ausnehmung (4) des Reinigungsschwamms (2) angeordnet sind.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät.

Reinigungsgeräte sind allgemein bekannt und umfassen beispielsweise einen Tragkörper, der mit einem Reinigungsschwamm verbunden ist. Der Reinigungsschwamm besteht beispielsweise aus einem PU-Schaum mit konstanter Dichte und ist quaderförmig ausgebildet.

Durch die konstante Dichte innerhalb des gesamten Reinigungsschwamms und die quaderförmige Ausbildung ist die Anpresskraft, die vom Benutzer mittels des Reinigungsgeräts auf die zu reinigende Fläche aufgebracht wird, im Bereich der gesamten Reinigungsfläche des Reinigungsschwamms im Wesentlichen gleich groß.

Stärkere Verunreinigungen auf der zu reinigenden Fläche müssen durch häufiges Hin-und-Her-Wischen und stark erhöhte Kraft durch den Benutzer auf den Reinigungsschwamm entfernt werden.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Reinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiter zu entwickeln, dass partiell auf der zu reinigenden Fläche vorhandene, stärkere Verunreinigungen rascher und/oder durch weniger Kraftaufwand des Benutzers leichter entfernt werden können und dass das Reinigungsgerät einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Reinigungsgerät vorgesehen, umfassend einen Tragkörper, der mit einem Reinigungsschwamm verbunden ist, wobei der Tragkörper auf der dem Reinigungsschwamm zugewandten Seite zumindest zwei stempelförmige Vorsprünge aufweist, die in nur einer gemeinsamen Ausnehmung des Reinigungsschwamms angeordnet sind. Hierbei ist von Vorteil, dass die der zu reinigenden Fläche zugewandten Vorsprünge jeweils einen geringeren Abstand von der zu reinigenden Fläche aufweist, als die daran angrenzenden Bereiche des Tragkörpers; mit anderen Worten: der Reinigungsschwamm weist eine Höhe zwischen der zu reinigenden Fläche und dem Vorsprung auf, die geringer ist, als die Höhe des Reinigungsschwamms in den an die Ausnehmung benachbart angrenzenden Bereichen.

Sollen durch das erfindungsgemäße Reinigungsgerät starke Verunreinigungen von der zu reinigenden Fläche entfernt werden, ist dies vergleichsweise einfach dadurch möglich, dass vom Benutzer nur mit leicht erhöhtem Kraftaufwand Druck mittels des Tragkörpers und des Reinigungsschwamms auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden muss. Da die Höhe des Reinigungsschwamms zwischen der zu reinigenden Fläche und der der zu reinigenden Fläche zugewandten Stirnseite der Vorsprünge geringer ist, als die gesamte Höhe des Reinigungsschwamms, reicht ein etwas erhöhter Kraftaufwand aus, um im Bereich der Vorsprünge/der Ausnehmung eine spezifisch höhere Flächenpressung auf die zu reinigende Fläche aufbringen zu können, wobei diese spezifisch höhere Flächenpressung im Bereich der Vorsprünge/der Ausnehmung bewirkt, dass auch starke Verunreinigungen problemlos von der zu reinigenden Fläche entfernt werden können.

Bevorzugt weisen alle Vorsprünge eine übereinstimmende Höhe auf oder sind übereinstimmend ausgebildet. Fertigungstechnisch ist das Reinigungsgerät dadurch einfach und kostengünstig herstellbar.

Die Vorsprünge können eine Höhe aufweisen, die der Höhe der Ausnehmung entspricht. Durch eine solche Ausgestaltung liegt die dem Reinigungsschwamm zugewandte Stirnseite der Vorsprünge unmittelbar am Boden der Ausnehmung des Reinigungsschwamms an, beispielsweise unter geringer elastischer Vorspannung. Bei Reinigung einer verschmutzten Fläche wird dadurch die Erhöhung des Anpressdrucks durch den Benutzer direkt und unmittelbar auf die zu reinigende Fläche übertragen. Voneinander abweichende Höhen von Vorsprüngen und Ausnehmungen sind, abhängig von den jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalls ebenfalls denkbar.

Die Ausnehmung kann, in der Draufsicht auf den Reinigungsschwamm betrachtet, im Wesentlichen quadratisch sein. Eine für viele Anwendungsfälle gute Größe der Ausnehmung sind etwa 4 × 4 inch. Davon abweichend kann die Ausnehmung, in der Draufsicht auf den Reinigungsschwamm betrachtet, rechteckig oder rund sein. Die Größe der Ausnehmung ist jeweils derart bemessen, dass die spezifische Flächenpressung, mit der die Vorsprünge und der Reinigungsschwamm in diesem Bereich auf die zu reinigende Fläche gedrückt werden, ausreichend groß ist, um mit normalem Kraftaufwand auch stärkere Verschmutzungen von der zu reinigenden Fläche problemlos zu entfernen. Ausnehmungen, die in der Draufsicht eine andere Form haben, beispielsweise rechteckig oder rund sind, können für spezielle Anwendungen ebenfalls vorteilhaft sein.

Die Ausnehmung kann von einem außenumfangsseitig umlaufenden, in sich geschlossenen Rand umschlossen sein. Hierbei ist von Vorteil, dass dadurch auch die Vorsprünge von dem Rand umfangsseitig umschlossen sind. Mit zu reinigenden Flächen und/oder mit empfindlichen Sockelleisten kommen die Vorsprünge während der bestimmungsgemäßen Verwendung dadurch nicht unmittelbar in Berührung.

Die Ausnehmung kann, im Längsschnitt des Reinigungsschwamms betrachtet, wannenförmig ausgebildet sein. Die Herstellung einer wannenförmigen Ausnehmung kann kostengünstig vorgenommen werden, da fertigungstechnisch aufwendigere, für die Funktion jedoch unnötige scharfkantige Begrenzungen der Ausnehmung vermieden werden.

Im Gegensatz zum zuvor beschriebenen umfangsseitig umlaufenden in sich geschlossenen Rand der Ausnehmung kann die Ausnehmung, im Querschnitt des Reinigungsschwamms betrachtet, an den Längsseiten des Reinigungsschwamms offen sein. Dadurch ist die Herstellung weiter vereinfacht. Ein schwammartiges, plattenförmiges Halbzeug kann durch ein Fräs- oder Hobel-Werkzeug derart bearbeitet werden, dass dieses im Anschluss eine Ausnehmungen über die gesamte Länge aufweist, die in Bearbeitungsrichtung offen sind. Im Anschluss an die Herstellung der Ausnehmung wird das Halbzeug konfektioniert. Dies geschieht dadurch, dass gebrauchsfertige Reinigungsschwämme aus dem Halbzeug herausgeschnitten werden; das Halbzeug wird zum Beispiel quer zur Bearbeitungsrichtung abgelängt, so dass ein gebrauchsfertiger Reinigungsschwamm entsteht. Für die meisten Anwendungsfälle stellt es keinen Nachteil dar, wenn die Ausnehmung im Bereich der Längsseiten des Reinigungsschwamms offen sind; die Herstellung wird jedoch durch eine derartige Ausgestaltung wesentlich vereinfacht und deutlich kostengünstiger.

Das Verhältnis der Länge des Reinigungsschwamms zur Länge der Ausnehmung ist bevorzugt 3:1. Für das Handling eines Reinigungsgeräts und die Funktion ist ein solches Verhältnis vorteilhaft. Wäre das Verhältnis kleiner, wäre die Reinigungsfläche des Reinigungsschwamms unter der Ausnehmung bezogen auf die gesamte Reinigungsfläche des Reinigungsschwamms zu groß und der Benutzer könnte mit normalem Kraftaufwand nur unzureichend Anpressdruck auf die zu reinigende Fläche ausüben.

Wäre das Verhältnis demgegenüber größer, müsste zum Reinigen stark verschmutzter Bereiche durch die nur kleine Reinigungsfläche im Bereich der Ausnehmung oftmals hin- und hergewischt werden, was im Hinblick auf eine gute Effizienz der Reinigung der zu reinigenden Fläche nachteilig wäre.

Der Reinigungsschwamm und die Ausnehmung sind bevorzugt symmetrisch zu einer gedachten, den Reinigungsschwamm in halber Länge quer durchschneidenden Ebene ausgebildet. Die Symmetrie begünstigt eine einfache Handhabung des Reinigungsgeräts, da die Gebrauchseigenschaften des Reinigungsgeräts vom Benutzer durch dessen Symmetrie gut vorhersehbar sind.

Das Verhältnis aus der Höhe der Ausnehmung zur Höhe des Reinigungsschwamms beträgt bevorzugt 0,3 bis 0,95.

Ist das Verhältnis aus der Höhe der Ausnehmung zur Höhe des Reinigungsschwamms nahe 1, bedeutet dies, dass die verbleibende Höhe des Reinigungsschwamms zwischen der Reinigungsfläche des Reinigungsschwamms und der Stirnseite der Vorsprünge nur noch sehr gering ist. Vorteilhaft ist zwar, dass dadurch die Kraft des Benutzers nahezu unmittelbar und ohne Verluste auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden kann, nachteilig ist dem gegenüber jedoch, dass der Reinigungsschwamm im Bereich seiner nur sehr geringen Höhe einer hohen mechanischen Belastung ausgesetzt ist, dadurch relativ schnell verschleißt und im Falle einer Beschädigung des Reinigungsschwamms im Bereich der Vorsprünge die Gefahr besteht, die zu reinigende Fläche zu beschädigen.

Ist das Verhältnis beispielsweise gleich 1, weist der Reinigungsschwamm auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite ein Reinigungstuch, bevorzugt aus Mikrofaser aus, wobei die Vorsprünge bei Druck auf den Reinigungsschwamm dann direkt auf das Reinigungstuch wirken.

Für die meisten Anwendungsfälle hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn das Verhältnis aus der Höhe der Ausnehmung zur Höhe des Reinigungsschwamms 0,5 bis 0,75 beträgt. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist ein sehr guter Kompromiss zwischen der erhöhten Reinigungsleistung im Bereich der Vorsprünge einerseits und der Haltbarkeit des Reinigungsschwamms in diesem Bereich andererseits gegeben.

Die Ausnehmung ist nur in einem Teilbereich des Reinigungsschwamms angeordnet und der Teilbereich bildet eine Powerzone mit verstärkter Reinigungsleistung, bezogen auf die an den Teilbereich angrenzenden Bereiche des Reinigungsschwamms. Hierbei ist von Vorteil, dass die Kraft vom Benutzer auf den, bezogen auf die gesamte Reinigungsfläche, kleineren Teilbereich aufgebracht wird und dadurch eine spezifisch hohe Kraft auf die zu reinigende Fläche wirksam ist. Stärkere Verunreinigungen können dadurch mit geringem Kraftaufwand gut entfernt werden. Außerdem hat eine solche Ausgestaltung den Vorteil, dass in den an den Teilbereich angrenzenden Bereichen die volle Höhe des Reinigungsschwamms und damit ein großes Volumen zur Verfügung steht, als Reservoir für die Reinigungsflüssigkeit.

Der Reinigungsschwamm kann aus Polyurethan (PU) bestehen. Hierbei ist von Vorteil, dass der Reinigungsschwamm auch bei starker mechanischer Beanspruchung eine gute Haltbarkeit aufweist.

Nach einer anderen Ausgestaltung besteht die Möglichkeit, dass der Reinigungsschwamm aus Polyvinylalkohol (PVA) besteht. Statt dessen kann der Reinigungsschwamm beispielsweise auch aus Zellulose bestehen.

Sowohl PVA als auch Zellulose haben gegenüber Reinigungsschwämmen aus PU den Vorteil, dass sie größere Mengen von Reinigungsflüssigkeit aufnehmen und speichern können und dass die Reinigungsleistung, bezogen auf Reinigungsschwämme aus PU, verbessert ist.

Die Reinigungsschwämme bestehen beispielsweise vollständig aus Zellulose oder vollständig aus Polyurethan.

Bei dieser materialeinheitlichen Ausgestaltung des Schwamms ist jedoch nachteilig, insbesondere dann, wenn der Reinigungsschwamm im Zusammenhang mit Flügelmopps zur Anwendung gelangt, dass ein Reinigungsschwamm aus Zellulose in trockenem Zustand nur schwer oder gar nicht zerstörungsfrei biegsam sind und dass Schwämme aus Polyurethan nur eine vergleichsweise geringe Reinigungsleistung aufweisen und Verunreinigungen daher nicht besonders gut aufnehmen können.

Zur Vermeidung der genannten Nachteile ist es vorgesehen, dass der Reinigungsschwamm zumindest zwei Reinigungsteilschwämme umfasst, mit jeweils einer Reinigungsfläche, wobei die Reinigungsteilschwämme aus voneinander abweichenden Werkstoffen bestehen und nebeneinander liegend angeordnet sowie miteinander verbunden sind, wobei der erste Reinigungsteilschwamm eine größere Biegsamkeit aufweist als der zweite, jeweils in trockenem Zustand.

Durch eine solche Ausgestaltung ist von Vorteil dass sich der Reinigungsschwamm gut an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles anpassen lässt und zusammen mit einem Flügelmopp gut zu handhaben ist. Der Flügelmopp ist auch dann gut betätigbar, wenn der Reinigungskörper trocken oder weitgehend trocken ist, ohne dass der Reinigungsschwamm beschädigt oder zerstört wird.

Dadurch, dass der Reinigungsschwamm funktionstechnisch individualisiert ist, sind die Reinigungsteilschwämme derart ausgeführt, dass sie jeweils besonders gut zur Lösung der gestellten Teilaufgaben geeignet sind.

Der Reinigungsschwamm ist im Bereich des ersten Reinigungsteilschwamms besonders gut biegsam, so dass er auch im Zusammenhang mit einem Flügelmopp gut zur Anwendung gelangen kann und der Flügelmopp auch im trockenen Zustand des Reinigungsschwamms problemlos betätigbar ist, ohne dass der Reinigungsschwamm beschädigt oder zerstört wird.

Der Werkstoff des zweiten Reinigungsteilschwamms kann auf eine besonders gute Reinigungsleistung ausgelegt werden, ohne dass Rücksicht darauf genommen werden muss, ob er im trockenen Zustand biegsam ist oder nicht.

Durch den ersten Reinigungsteilschwamms wird eine ausgezeichnete Funktion des Klappmechanismus eines Flügelmopps auch dann sichergestellt, wenn der Reinigungsschwamm trocken oder nur leicht angefeuchtet ist.

Der erste Reinigungsteilschwamm besteht bevorzugt aus Polyurethan (PU). Dabei ist von Vorteil, dass der erste Reinigungsteilschwamm aus Polyurethan, unabhängig davon, ob er trocken oder nass ist, stets gut biegsam/faltbar ist und deshalb auch im trockenen oder weitgehend trockenen Zustand die Funktion eines Flügelmopps, an dem der Reinigungsschwamm bevorzugt zerstörungsfrei lösbar befestigt ist, nicht beeinträchtigt. Die Haltbarkeit eines solchen Reinigungsteilschwamm ist gut, weil Polyurethan eine vergleichsweise hohe Widerstandsfähigkeit gegen mechanische Beanspruchung aufweist, auch dann, wenn vom Benutzer eine erhöhte Anpresskraft auf den ersten Reinigungsteilschwamm ausgeübt wird.

Der zweite Reinigungsteilschwamm besteht nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung bevorzugt aus Zellulose. Dabei ist von Vorteil, dass der zweite Reinigungsteilschwamm gute Gebrauchseigenschaften hinsichtlich seiner Reinigungsleistung aufweist, da Zellulose Verunreinigungen besonders gut aufnimmt. Obwohl Reinigungsteilschwämme aus Zellulose im trockenen Zustand nur eine sehr geringe Biegsamkeit aufweisen, wirkt sich dies bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsschwamm und dessen Verwendung mit einem Flügelmopp nicht nachteilig aus, da für eine gute Biegsamkeit im Bereich des Gelenks zwischen den Flügeln der wesentlich biegsamere erste Reinigungsteilschwamm vorgesehen ist.

Nach einer zweiten vorteilhaften Ausgestaltung besteht der zweite Reinigungsteilschwamm aus einem Polyvinylalkohol. Im Gegensatz zu einem zweiten Reinigungsteilschwamm aus Zellulose hat der aus PVA bestehende zweite Reinigungsteilschwamm den Vorteil, dass die Porengröße des zweiten Reinigungsteilschwamms sehr gut an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles angepasst werden kann. Die Wasseraufnahme von PVA ist außerdem häufig etwas höher als die Wasseraufnahme von Zellulose.

Die Reinigungsteilschwämme sind bevorzugt jeweils einstückig und materialeinheitlich ausgebildet. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere für den ersten Reinigungsteilschwamm wichtig, weil dadurch sicher gestellt ist, dass jeder Teilbereich dieses ersten Reinigungsteilschwamms die gleiche vorteilhafte Biegsamkeit aufweist; die Nachteile bezüglich der Biegsamkeit, die sich beispielsweise durch einen Materialmix im ersten Reinigungsteilschwamm ergeben würden, beispielsweise dadurch, dass dieser von der zu reinigenden Fläche in Richtung des Tragkörpers des Flügelmopps schichtweise aufgebaut wäre, werden dadurch vermieden.

Die Reinigungsteilschwämme können jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und auf ihren jeweils einander zugewandten Stirnseiten miteinander verbunden sein. Dadurch ist der Reinigungsschwamm insgesamt in Funktionszonen unterteilt, wobei jede Funktionszone einem Reinigungsteilschwamm entspricht.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass auf der dem zweiten Reinigungsteilschwamm abgewandten Stirnseite des ersten Reinigungsteilschwamms ein dritter Reinigungsteilschwamm angeordnet und mit dem ersten Reinigungsteilschwamm verbunden ist. Weiter bevorzugt sind der zweite und der dritte Reinigungsteilschwamm übereinstimmend hinsichtlich Gestalt und/oder Material ausgebildet. Die Handhabung wird durch die Symmetrie des Reinigungsschwamms zum ersten Reinigungsteilschwamm vereinfacht. Für unterschiedliche Anwendungsfälle kann es vorgesehen sein, dass der zweite und der dritte Reinigungsschwamm zwar hinsichtlich ihrer Gestalt übereinstimmen, bezüglich des Materials jedoch voneinander abweichend gestaltet sind. Der zweite Reinigungsteilschwamm könnte dadurch beispielsweise eine abrasivere Reinigungswirkung aufweisen als der dritte, wobei der dritte Reinigungsteilschwamm beispielsweise eine größere Flexibilität als der zweite Reinigungsteilschwamm aufweisen könnte. Dadurch ist der Reinigungsschwamm an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles angepasst. Es besteht jedoch beispielsweise auch die Möglichkeit, den zweiten und den dritten Reinigungsteilschwamm materialeinheitlich vorzusehen, wobei die Gestalt abweichend ist. Beispielsweise könnte der zweite Reinigungsteilschwamm auf der dem ersten Reinigungsteilschwamm abgewandten Stirnseite gerundet, der dritte Reinigungsteilschwamm auf der dem ersten Reinigungsteilschwamm abgewandten Stirnseite demgegenüber jedoch eckig ausgebildet sein.

Nur die Reinigungsfläche des ersten Reinigungsteilschwamms kann auf der der entsprechenden Oberfläche abgewandten Seite einen Mikrofaser-Wischbesatz aufweisen. Der Wischbesatz ist von Vorteil, da speziell dann, wenn der erste Reinigungsteilschwamm aus PU besteht, dieser nur eine vergleichsweise geringere Reinigungsleistung aufweist, bezogen auf Zellulose. Um einerseits die ausgezeichnete Biegsamkeit des PU-Werkstoffs des ersten Reinigungsteilschwamms mit einer andererseits guten Reinigungsleistung zu kombinieren, ist der Mikrofaser-Wischbesatz von Vorteil. Der Mikrofaser-Wischbesatz hat die Form eines Tuchs und weist eine, bezogen auf die Dicke des ersten Reinigungsteilschwamms, vernachlässigbar geringe Dicke auf, so dass die Biegsamkeit des ersten Reinigungsteilschwamms durch die Verwendung des Mikrofaser-Wischbesatzes nicht beeinträchtigt wird.

Der Wischbesatz kann beispielsweise auch aus einem von Mikrofaser abweichenden Werkstoff bestehen. Ist die Verwendung eines Werkstoffs erforderlich, der stärker abrasiv wirkt, kann ein Wischbesatz zur Anwendung gelangen, der aus einem Anteil Mikrofasern und einem Anteil Viskose besteht.

Nach einer anderen Ausgestaltung kann der Reinigungsschwamm schichtweise aufgebaut sein und zumindest zwei Schichten aufweisen, die sich im Wesentlichen parallel zum Tragkörper erstrecken. Ein solcher schichtweiser Aufbau ist einfach und kostengünstig herstellbar. Außerdem steht eine vergleichsweise große Reinigungsfläche zur Verfügung, die durch ihre Materialeinheitlichkeit insgesamt übereinstimmende Reinigungseigenschaften aufweist.

Eine der Schichten kann aus PU und eine der Schichten aus Zellulose bestehen. Generell abweichend davon sind auch Schichten aus anderen Werkstoffen möglich, je nach Anwendungsfall.

Bevorzugt steht die dem Tragkörper zugewandte Schicht aus PU; demzufolge wäre die der zu reinigende Fläche zugewandte Schicht aus Zellulose.

Zellulose hat den Vorteil, dass sie größere Mengen von Reinigungsflüssigkeit aufnehmen und speichern kann und dass sie, bezogen auf eine Reinigungsfläche aus PU, eine verbesserte Reinigungsleistung aufweist.

Der Reinigungsschwamm kann beispielsweise zu 50% aus PU und zu 50% aus Zellulose bestehen. Ein solcher Reinigungsschwamm weist gute Allround-Eigenschaften auf.

Eine davon abweichende prozentuale Verteilung kann für besondere Anwendungsfälle vorgesehen werden.

Die Ausnehmung ist bevorzugt nur in der dem Tragkörper zugewandten Schicht angeordnet und weiter bevorzugt als Durchbrechung ausgebildet. Hierbei ist von Vorteil, dass ein solcher Reinigungsschwamm besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die als Durchbrechung ausgebildete Ausnehmung ist beispielsweise aus der oberen Schicht des Reinigungsschwamms kostengünstig und einfach ausgestanzt.

Die untere Schicht bleibt demgegenüber ohne Ausnehmung/Durchbrechung, Die Schichten können auf ihren einander zugewandten Seiten miteinander verklebt sein. Eine solche Verklebung ist einfach und kostengünstig durchführbar.

Der Tragkörper umfasst zumindest zwei Flügel, die durch ein scharnierartig ausgebildetes Gelenk klappbar miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk ausschließlich im Bereich der Oberfläche des ersten Reinigungsteilschwamms angeordnet ist. Ein Flügelmopp mit einem solchen Reinigungsschwamm hat den Vorteil, dass der Klappmechanismus des Flügelmopps auch dann gut funktioniert, wenn der Reinigungsschwamm trocken oder nur leicht befeuchtet ist. Das wird dadurch erreicht, dass der erste Reinigungsteilschwamm des Flügelmopps eine Biegsamkeit aufweist, die zumindest weitgehend übereinstimmend gut ist, unabhängig davon, ob der erste Reinigungsteilschwamm trocken, feucht oder nass ist.

Speziell bei einer derartigen Ausgestaltung ist der Werkstoff PU für den ersten Reinigungsteilschwamm besonders vorteilhaft, da PU eine wesentlich höhere Reißdehnung als Zellulose aufweist und sich dadurch für den Reinigungsschwamm eine verbesserte Haltbarkeit auch bei hoher mechanischer Beanspruchung durch die Noppen ergibt.

Der Tragkörper besteht bevorzugt aus einem polymeren Werkstoff. Hierbei ist von Vorteil, dass ein solcher Tragkörper nur eine geringe Masse aufweist und gegen eine Vielzahl von Reinigungsflüssigkeiten resistent ist.

Die Vorsprünge können einen einstückigen und materialeinheitlichen Bestandteil des Tragkörpers bilden. Hinsichtlich einer einfachen und kostengünstigen Herstellung des Reinigungsgeräts ist eine solche Ausgestaltung von hervorzuhebendem Vorteil, da der gesamte Tragkörper einschließlich seiner Vorsprünge in einem Arbeitsgang herstellbar ist.

Sind die Vorsprünge zum Beispiel aus einem elastomeren Werkstoff, wird diese elastische Nachgiebigkeit durch den elastomeren Werkstoff selbst bedingt. Sind dem gegenüber die Vorsprünge ein einstückiger und materialeinheitlicher Bestandteil des Tragkörpers, können die Vorsprünge beispielsweise in einem Teilbereich ihrer axialen Erstreckung zieharmonikaförmig ausgebildet sein und dadurch für die zu reinigende Fläche nachteilig hohe Kräfte durch elastische Verformung aufnehmen.

Der Tragkörper und der Reinigungsschwamm sind bevorzugt zerstörungsfrei lösbar mit einander verbunden. Hierbei ist von Vorteil, dass der Tragkörper und der Reinigungsschwamm jeweils sortenrein recyclebar sind. Der Reinigungsschwamm, der einem höheren Verschleiß unterliegt als der Tragkörper, kann außerdem durch die zuvor beschriebene Ausgestaltung problemlos ausgetauscht werden. Die Verbindung zwischen Tragkörper und Reinigungsschwamm kann kraft- und/oder formschlüssig sein. Eine mögliche Befestigungsvorrichtung ist ein Klettverschluss, mit dem der Reinigungsschwamm am Tragkörper befestigt ist.

Der Tragkörper kann auf der dem Reinigungsschwamm abgewandten Seite einen Handgriff aufweisen. Das Reinigungsgerät weist dadurch die Form eines Mops oder Besens auf und kann vom Benutzer zum mühelosen Reinigen von Fußböden benutzt werden.

Eine weiter verbesserte Handhabung des Reinigungsgeräts kann dadurch erreicht werden, dass der Tragkörper und der Griff mittels eines Gelenks gelenkig mit einander verbunden sind. Tragkörper und Handgriff können dadurch beispielsweise kardanisch zueinander bewegt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts werden nachfolgend an Hand der 1 und 2, 3 und 4 sowie 5 näher erläutert.

Diese zeigen in schematischer Darstellung:

1 einen Schnitt C-D durch das Reinigungsgerät gemäß 2,

2 einen Schnitt A-B durch das Reinigungsgerät gemäß 1,

3 einen Schnitt G-H durch das Reinigungsgerät gemäß 4,

4 einen Schnitt E-F durch das Reinigungsgerät gemäß 3.

5 einen Schnitt durch ein weiteres Reinigungsgerät.

Ausführung der Erfindung

In den 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts gezeigt. In beiden Ausführungsbeispielen sind sieben stempelförmige Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 vorgesehen, die in nur einer gemeinsamen Ausnehmung 4 des Reinigungsschwamms 2 angeordnet sind. Alle Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 sind übereinstimmend ausgebildet und weisen eine übereinstimmende Höhe auf. Die Höhe 5 der Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 entspricht der Höhe 6 der Ausnehmung 4, wobei die Ausnehmung 4 in den beiden hier gezeigten Ausführungsbeispielen rechteckig, dargestellt in 2, oder im Wesentlichen quadratisch, dargestellt in 4, ist. Die Ausnehmung 4 ist in beiden Ausführungsbeispielen, im Längsschnitt des Reinigungsschwamms 2 betrachtet, jeweils wannenförmig ausgebildet, wobei das Verhältnis der Länge 10 des Reinigungsschwamms 2 zur Länge 11 der Ausnehmung 4 in beiden Ausführungsbeispielen etwa 3:1 ist. Außerdem sind der Reinigungsschwamm 2 und die Ausnehmung 4 symmetrisch zu einer gedachten, den Reinigungsschwamm 2 in halber Länge 10 quer durchschneidenden Ebene 12 ausgebildet, wobei der Teilbereich 14 des Reinigungsgeräts als Powerzone mit verstärkter Reinigungsleistung ausgebildet ist.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 4, im gezeigten Längsschnitt des Reinigungsschwamm 2 betrachtet, wannenförmig ausgeführt. Im Teilbereich 14 ist eine besonders gute Kompressibilität des Reinigungsschwamms 2 zwischen den stirnseitigen Enden der Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 gegeben, um eine gründliche Reinigung der zu reinigenden Fläche 15 zu gewährleisten.

Die Ausnehmung 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel von einem außenumfangsseitig umlaufenden, in sich geschlossenen Rand 7umschlossen, kann jedoch auch im Bereich der Längsseiten 8, 9 offen sein, wie in 4.

Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Tragkörper 1 mittels eines kardanischen zweiten Gelenks 30 mit dem Handgriff 29 verbunden und dadurch als Fußbodenreinigungsgerät verwendbar.

In dem Teilbereich 14, in dem die Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 in der Ausnehmung 4 angeordnet sind, ist die Reinigungsfläche 34 des Reinigungsschwamms 2 mit einem Mikrofaser-Wischbesatz 28 versehen.

In 2 ist der Schnitt A-B aus 1 dargestellt. Die sieben Vorsprünge 3.1, 3.2, ..., 3.7 sind geschnitten innerhalb der Ausnehmung 4 gezeigt.

Das Ausführungsbeispiel aus den 3 und 4 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel aus den 1 und 2 dadurch, dass der Reinigungsschwamm 2 drei Reinigungsteilschwämme 16, 17, 23 umfasst, die jeweils Reinigungsflächen 18, 19, 35 aufweisen, wobei die Reinigungsteilschwämme 16, 17, 23 aus voneinander abweichenden Werkstoffen bestehen und nebeneinander liegend angeordnet und miteinander verbunden sind. Der erste Reinigungsteilschwamm 16 besteht aus PU und weist eine größere Biegsamkeit auf als der zweite 17 und der dritte Reinigungsteilschwamm 23, jeweils im trockenen Zustand. Der zweite und der dritte Reinigungsteilschwamm 17, 23 bestehen jeweils aus Zellulose und sind übereinstimmend hinsichtlich Gestalt und Material ausgebildet.

Der erste Reinigungsteilschwamm 16 weist den zuvor genannten Teilbereich 14 auf, wobei nur die Reinigungsfläche 18 des ersten Reinigungsteilschwamms 16 auf der der Oberfläche 27 abgewandten Seite einen Mikrofaser-Wischbesatz 28 aufweist. Das Reinigungsgerät aus den 3 und 4 ist als Flügelmopp ausgebildet, wobei der Tragkörper 1 zwei Flügel 24, 25 aufweist, die durch ein scharnierartig ausgebildetes erstes Gelenk 26 klappbar miteinander verbunden sind. Das erste Gelenk 26 ist ausschließlich im Bereich der Oberfläche 27 des ersten Reinigungsteilschwamms 16 angeordnet.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 4 im Bereich der Längsseiten 8, 9 des Reinigungsschwamms offen, kann jedoch auch von einem außenumfangsseitig umlaufenden, in sich geschlossenen Rand 7 umschlossen sein, wie in 2.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Reinigungsschwamms lässt sich nicht nur für Tragkörper verwenden, die um eine Achse quer zur Längsachse des Tragkörpers klappbar sind (hier dargestellt). Auch Tragkörper, die ein Gelenk aufweisen, das sich parallel zur Längsachse erstreckt oder das der Längsachse entspricht, können mit dem Reinigungsschwamm versehen werden; die drei Reinigungsteilschwämme erstrecken sich dann beispielsweise parallel zur Längsachse des Tragkörpers.

In 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem der Reinigungsschwamm 2 schichtweise aufgebaut ist und zumindest zwei Schichten 36, 37 aufweist. Die Schichten 36, 37 erstrecken sich parallel zum Tragkörper 1.

Die dem Tragkörper zugewandte Schicht 36 besteht aus PU und die dem Tragkörper 1 abgewandte Schicht 37 aus Zellulose.

Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Reinigungsschwamm 2 zu 50% aus PU und zu 50% aus Zellulose, wobei die Ausnehmung 4 nur in der dem Tragkörper 1 zugewandten Schicht 36 angeordnet ist. Die Ausnehmung 4 ist als Durchbrechung ausgebildet, so dass sie beispielsweise durch Ausstanzen kostengünstig herstellbar ist.

Die Schichten 36, 37 sind auf ihren einander zugewandten Seiten miteinander verklebt.

Das hier dargestellte Reinigungsgerät kann beispielsweise als Boden-, Wand- und/oder Fensterreinigungsgerät verwendet werden.


Anspruch[de]
Reinigungsgerät, umfassend einen Tragkörper (1), der mit einem Reinigungsschwamm (2) verbunden ist, wobei der Tragkörper (1) auf der dem Reinigungsschwamm (2) zugewandten Seite zumindest zwei stempelförmige Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) aufweist, die in nur einer gemeinsamen Ausnehmung (4) des Reinigungsschwamms (2) angeordnet sind. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) eine übereinstimmende Höhe (5) aufweisen oder übereinstimmend ausgebildet sind. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) eine Höhe (5) aufweisen, die der Höhe (6) der Ausnehmung (4) entspricht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4), in der Draufsicht auf den Reinigungsschwamm (2) betrachtet, im Wesentlichen quadratisch ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) von einem außenumfangsseitig umlaufenden, in sich geschlossenen Rand (7) umschlossen ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4), im Längsschnitt des Reinigungsschwamms (2) betrachtet, wannenförmig ausgebildet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4), im Querschnitt des Reinigungsschwamms (2) betrachtet, an den Längsseiten (8, 9) des Reinigungsschwamms (2) offen ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Länge (10) des Reinigungsschwamms (2) zur Länge (11) der Ausnehmung (4) 3:1 ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) und die Ausnehmung (4) symmetrisch zu einer gedachten, den Reinigungsschwamm (2) in halber Länge (10) quer durchschneidenden Ebene (12) ausgebildet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis aus der Höhe (6) der Ausnehmung (4) zur Höhe (13) des Reinigungsschwamms (2) 0,3 bis 0,95 beträgt. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) und die in der Ausnehmung (4) angeordneten Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) einen Teilbereich (14) des Reinigungsgeräts bilden, der als Powerzone mit verstärkter Reinigungsleistung ausgebildet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) aus Polyurethan (PU) besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) aus Polyvinylalkohol (PVA) besteht. Reinigungsgerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) aus Zellulose besteht. Reinigungsgerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) zumindest zwei Reinigungsteilschwämme (16, 17) umfasst, mit jeweils einer Reinigungsfläche (18, 19), wobei die Reinigungsteilschwämme (16, 17) aus voneinander abweichenden Werkstoffen bestehen und nebeneinander liegend angeordnet sowie miteinander verbunden sind, wobei der erste Reinigungsteilschwamm (16) eine größere Biegsamkeit aufweist als der zweite (17), jeweils im trockenen Zustand. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich (14) Bestandteil des ersten Reinigungsteilschwamms (16) ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass nur der erste Reinigungsteilschwamm (16) aus Polyurethan (PU) besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Reinigungsteilschwamm (17) aus Zellulose besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsteilschwämme (16, 17) jeweils einstückig und materialeinheitlich ausgebildet sind. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsteilschwämme (16, 17) jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und auf ihren jeweils einander zugewandten Stirnseiten (20, 21) miteinander verbunden sind. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem zweiten Reinigungsteilschwamm (17) abgewandten Stirnseite (22) des ersten Reinigungsteilschwamms (16) ein dritter Reinigungsteilschwamm (23) angeordnet und mit dem ersten Reinigungsteilschwamm (16) verbunden ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite (17) und der dritte Reinigungsteilschwamm (23) übereinstimmend hinsichtlich Gestalt und/oder Material ausgebildet sind Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass nur die Reinigungsfläche (18) des ersten Reinigungsteilschwamms (16) auf der der zu reinigenden Fläche (15) zugewandten Seite einen Mikrofaser-Wischbesatz (28) aufweist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) schichtweise aufgebaut ist und zumindest zwei Schichten (36, 37) aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zum Tragkörper (1) erstrecken. Reinigungskörper nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schichten (36) aus PU und eine der Schichten (37) aus Zellulose besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Tragkörper (1) zugewandte Schicht (36) aus PU besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm (2) zu 50% aus PU und zu 50% aus Zellulose besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) nur in der dem Tragkörper (1) zugewandten Schicht (36) angeordnet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) als Durchbrechung ausgebildet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (36, 37) auf ihren einander zugewandten Seiten miteinander verklebt sind. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) zumindest zwei Flügel (24, 25) umfasst, die durch ein scharnierartig ausgebildetes erstes Gelenk (26) klappbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Gelenk (26) ausschließlich im Bereich der Oberfläche (27) des ersten Reinigungsteilschwamms (16) angeordnet ist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) aus einem polymeren Werkstoff besteht. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) einen einstückigen und materialeinheitlichen Bestandteil des Tragkörpers (1) bilden. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und der Reinigungsschwamm (2) zerstörungsfrei lösbar mit einander verbunden sind. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) auf der dem Reinigungsschwamm (2) abgewandten Seite einen Handgriff (29) aufweist. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und der Handgriff (29) mittels eines zweiten Gelenks (30) gelenkig miteinander verbunden sind. Reinigungsschwamm für ein Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 36 mit nur einer gemeinsamen Ausnehmung (4) für zumindest zwei stempelförmige Vorsprünge (3.1, 3.2, ..., 3.n) des Tragkörpers (1).






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