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Dokumentenidentifikation DE102005048518A1 12.04.2007
Titel Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
Anmelder Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450 Coburg, DE
Erfinder Kriese, Olaf, 96486 Lautertal, DE
Vertreter Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw., 10707 Berlin
DE-Anmeldedatum 06.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005048518
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B60J 5/06(2006.01)A, F, I, 20070119, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60J 5/00(2006.01)A, L, I, 20070119, B, H, DE   B60J 5/04(2006.01)A, L, I, 20070119, B, H, DE   E05B 65/20(2006.01)A, L, I, 20070119, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf ein Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs, das zum Einbau in die Schiebetür ausgebildet und vorgesehen ist, mit einem von einem umlaufenden Rand begrenzten Aggregateträger, der an der Schiebetür anzuordnen ist und an dem Funktionskomponenten der Schiebetür montiert sind; mit einer Schlossbaugruppe eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs, die derart an dem Aggregateträger festgelegt ist, dass sie in ihrer Funktionsposition, die sie bei bestimmungsgemäßen Einbau des Schiebetürmoduls in die Schiebetür einnimmt, über einen ersten Randabschnitt des umlaufenden Randes des Aggregateträgers hinausragt; und mit einer weiteren Baugruppe des Schließsystems, die derart an dem Aggregateträger festgelegt ist, dass sie in ihrer Funktionsposition, die sie bei bestimmungsgemäßen Einbau des Schiebetürmoduls in die Schiebetür einnimmt, über einen zweiten Randabschnitt des umlaufenden Randes des Aggregateträgers hinausragt, der von dem ersten Randabschnitt beabstandet ist. Dabei ist mindestens eine der beiden Baugruppen (2, 3) des Schließsystems derart beweglich an dem Aggregateträger (1) gelagert, dass sie aus einer Parkposition, in der sie nicht oder nur geringfügig über den umlaufenden Rand (15) des Aggregateträgers (1) hinausragt, in ihre Funktionsposition überführbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs, das zum Einbau in die Schiebetür ausgebildet und vorgesehen ist.

Schiebetüren von Kraftfahrzeugen enthalten regelmäßig eine Mehrzahl Funktionskomponenten, darunter z.B: einen Fensterheber; mindestens eine Schlossbaugruppe eines Schließsystems der Schiebetür; weitere Komponenten des Schließsystems, wie zum Beispiel einen Lagerbügel für einen Türaußengriff; einen Lautsprecher, Kabelstränge und dergleichen. Es ist bekannt, derartige Komponenten nicht unmittelbar in die Schiebetür selbst einzubauen, sondern auf einem Aggregateträger vorzumontieren, so dass der Aggregateträger zusammen mit den hieran vormontierten Funktionskomponenten der Schiebetür ein so genanntes Schiebetürmodul bildet, das als komplett vormontierte und bevorzugt auch vorgeprüfte Baueinheit in eine Schiebetür einbaubar ist. Hierzu weist die Schiebetür beispielsweise eine Türinnenhaut (Türinnenblech) mit einem großflächigen Ausschnitt auf, auf die sich der Aggregateträger des Schiebetürmodules derart aufsetzen lässt, dass er den großflächigen Ausschnitt überdeckt und dabei an dessen Rand anliegt. Entlang des Randes des großflächigen Ausschnittes der Türinnenhaut kann dann eine Verbindung zwischen Aggregateträger und Türinnenhaut der Schiebetür erfolgen.

Für bestimmte Baugruppen des Schließsystems, wie zum Beispiel eine Schlossbaugruppe, ist es in der Regel erforderlich, dass diese in ihrer Funktionsposition über einen Randabschnitt des umlaufenden äußeren Randes des Aggregateträgers hinausragt, damit die Schlossbaugruppe im eingebauten Zustand des Schiebetürmodules bestimmungsgemäß zum Ver- und Entriegeln der Schiebetür verwendet werden kann, wobei die am Aggregateträger angeordnete, schiebetürseitige Schlossbaugruppe mit türseitigen Komponenten des Schließsystems in Wirkverbindung steht.

Hierbei ist zu beachten, dass die Baugruppen des Schließsystems einer Schiebetür in der Regel auf der so genannten nassraumseitigen Oberfläche des Aggregateträgers anzuordnen sind, also auf derjenigen Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Aggregateträgers dem Fahrzeuginnenraum abgewandt ist – im Gegensatz zu der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten, so genannten trockenraumseitigen Oberfläche des Aggregateträgers. Dies bedeutet, dass beim Einbau eines Aggregateträgers in eine Schiebetür von der Trockenraumseite her die vor der nassraumseitigen Oberfläche des Aggregateträgers liegenden Funktionskomponenten, wie z.B. Baugruppen des Schließsystems, durch den großflächigen Ausschnitt in der Türinnenhaut der Schiebetür hindurch in den Nassraum geführt werden müssen, bevor der Aggregateträger vor der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten, trockenraumseitigen Oberfläche der Türinnenhaut so positioniert werden kann, dass er den Ausschnitt der Türinnenhaut überdeckt und entlang des Randes dieses Ausschnittes an der trockenraumseitigen Oberfläche der Türinnenhaut anliegt. Ein solches Einfädeln der nassraumseitigen Komponenten (Baugruppen) des Aggregateträgers durch den Ausschnitt in der Türinnenhaut einer Schiebetür ist in solchen Fällen besonders erschwert oder sogar unmöglich, in denen Funktionskomponenten des Aggregateträgers von unterschiedlichen, voneinander beabstandeten, insbesondere einander gegenüber liegenden Randabschnitten des umlaufenden äußeren Randes des Aggregateträgers abstehen.

Unter der Funktionsposition einer Baugruppe des Schließsystems wird allgemein diejenige Position der Baugruppe auf dem Aggregateträger verstanden, in der sie nach bestimmungsgemäßem Einbau des Aggregateträgers in eine Schiebetür verbleibt, um ihre bestimmungsgemäße Funktion innerhalb der Schiebetür wahrnehmen zu können. Im Fall einer Schlossbaugruppe ist also die Funktionsposition am Aggregateträger diejenige Position, in der die Schlossbaugruppe zum Ver- und Entriegeln der Schiebetür bestimmungsgemäß mit zugeordneten, karosserieseitigen Komponenten des Schließsystems in und außer Eingriff gebracht werden kann.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schiebetürmodul der eingangs genannten Art im Hinblick auf die Möglichkeit einer möglichst umfassenden Vormontage von Funktionskomponenten der Schiebetür, insbesondere von Baugruppen des Schließsystems, zu verbessern.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Schaffung eines Schiebetürmodules mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Danach weist das Schiebetürmodul eine Schlossbaugruppe eines Schließsystems des Kraftfahrzeugs auf, die in ihrer Funktionsposition derart an dem Aggregateträger festgelegt ist, dass sie über einen ersten Randabschnitt des umlaufenden äußeren Randes des Aggregateträgers hinausragt; und sie umfasst ferner eine weitere Baugruppe des Schließsystems des Kraftfahrzeugs, die in ihrer Funktionsposition derart an dem Aggregateträger festgelegt ist, dass sie über einen von dem ersten Randabschnitt beabstandeten zweiten Randabschnitt des Aggregateträgers hinausragt. Dabei ist mindestens eine der beiden Baugruppen des Schließsystems derart beweglich an dem Aggregateträger gelagert, dass diese Baugruppe aus einer Parkposition, in der sie nicht oder allenfalls um einen geringeren Betrag als in ihrer Funktionsposition über den umlaufenden äußeren Rand des Aggregateträgers hinausragt, in ihre Funktionsposition überführbar ist.

Nach der erfindungsgemäßen Lösung ist also mindestens eine in ihrer Funktionsposition über den umlaufenden äußeren Rand des Aggregateträgers seitlich hinausragende Baugruppe des Schließsystems derart am Aggregateträger gelagert, dass sie zunächst in einer Parkposition am Aggregateträger arretierbar ist, in der sie nicht oder ggf. um einen geringeren Betrag als in ihrer Funktionsposition über den äußeren Rand des Aggregateträgers hinausragt. Dies erleichtert den Einbau des Aggregateträgers und damit des Schiebetürmoduls insgesamt in eine Schiebetür. Nach erfolgtem Einbau des Aggregateträgers kann die entsprechende laugruppe des Schließsystems aus ihrer Parkposition in ihre Funktionsposition überführt werden, in der sie über den seitlichen Rand des Aggregateträgers hinausragt und in der sie ihre bestimmungsgemäße Funktion innerhalb der Schiebetür wahrnehmen kann.

Die weitere Baugruppe des Schließsystems kann insbesondere eine zweite Schlossbaugruppe umfassen, die an einem von der ersten Schlossbaugruppe beabstandeten Randabschnitt über den seitlichen Rand des Aggregateträgers hinausragt. So ist es bei Schiebetüren teilweise erforderlich, an jeder der beiden Stirnseiten der Schiebetür eine Schlossbaugruppe vorzusehen, mit der die Schiebetür an der Karosserie verriegelbar ist, um im verriegelten Zustand eine hinreichende Sicherheit gegen ein Öffnender Tür unter großen Kraftbelastungen, beispielsweise in einem Crash-Fall, zu gewährleisten. Wenn zwei Schlossbaugruppen, von denen die eine an der vorderen Stirnseite und die andere an der hinteren Stirnseite einer Schiebetür wirken soll, auf einem Aggregateträger eines Schiebetürmoduls vormontiert werden, bedeutet dies, dass – bezogen auf den in eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs eingebauten Zustand des Aggregateträgers – die eine Schlossbaugruppe einen vorderen Randabschnitt des Aggregateträgers überragt und die andere Schlossbaugruppe einen hiervon in Fahrzeuglängsrichtung beabstandeten hinteren Randabschnitt des Aggregateträgers überragt. Eine solche Anordnung zweier Schlossbaugruppen an einem Aggregateträger einer Schiebetür wird überhaupt erst durch die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht, mindestens eine der beiden Schlossbaugruppen beim Einbau des Aggregateträgers in die Schiebetür in einer Parkposition zu arretieren, in der sie nicht oder allenfalls nur in geringem Umfang über den seitlichen äußeren Rand des Aggregateträgers hinausragt.

Anstelle oder zusätzlich zu einer zweiten Schlossbaugruppe kann die weitere Baugruppe des Schließsystems auch einen Lagerbügel für einen Türaußengriff umfassen.

Die zweite Schlossbaugruppe und/oder der Lagerbügel sind dabei bevorzugt an einem Halter angeordnet, der am Aggregateträger gelagert ist und der an einem Randabschnitt über den umlaufenden äußeren Rand des Aggregateträgers hinausragt, was dann in entsprechender Weise auch für eine hieran befestigte zweite Schlossbaugruppe bzw. einen hiermit (einstückig oder als separates Teil) verbundenen Lagerbügel für einen Türaußengriff gilt.

Die mindestens eine Baugruppe des Schließsystems, die erfindungsgemäß in einer Parkposition am Aggregateträger arretierbar und aus dieser Parkposition in ihre Funktionsposition überführbar ist, bleibt bei dieser Bewegung bevorzugt ununterbrochen mit dem Aggregateträger verbunden. Das heißt, es geht hier dann nicht darum, eine Baugruppe des Schließsystems in einer Parkposition am Aggregateträger vorzumontieren und nach dem Einbau des Aggregateträgers in eine Schiebetür die entsprechende Baugruppe komplett zu demontieren und in einer anderen Position erneut an der Schiebetür zu befestigen. Vielmehr lässt sich die Baugruppe unter Beibehaltung einer Verbindung mit dem Aggregateträger aus ihrer Parkposition in ihre Funktionsposition bewegen, insbesondere verschwenken oder verschieben. Für den erstgenannten Fall ist die Baugruppe des Schließsystems bevorzugt um ein am Aggregateträger vorgesehenes Schwenklager verschwenkbar gelagert. Im zweitgenannten Fall ist die Baugruppe demgegenüber bevorzugt mittels einer Führungseinrichtung längsverschieblich gelagert, wobei die Führungseinrichtung wiederum mit einem schwenkbar gelagerten Hebel derart in Wirkverbindung stehen kann, dass durch eine Schwenkbewegung des Hebels eine Längsbewegung der Führungseinrichtung ausgelöst wird, die wiederum eine Längsbewegung der hiermit gekoppelten Baugruppe des Schließsystems zu Folge hat. Der Hebel und die Führungseinrichtung können hierzu beispielsweise über eine Kulissenführung zusammenwirken.

Damit die mindestens eine Baugruppe des Schließsystems, die in der Regel vor der nassraumseitigen Oberfläche des Aggregateträgers angeordnet ist, nach dem Einbau des Aggregateträgers in eine Schiebetür von der Trockenraumseite her aus ihrer Parkposition in ihre Funktionsposition überführt werden kann, ist vor der Trockenraumseite des Aggregateträgers ein Betätigungselement vorgesehen, durch das die Überführung der entsprechenden Baugruppe des Schließsystems aus der Parkposition in die Funktionsposition auslösbar ist und das hierzu bevorzugt eine (abgedichtete) Durchgangsöffnung im Aggregateträger durchgreift und vor der nassraumseitigen Oberfläche des Aggregateträgers mit der entsprechenden Baugruppe des Schließsystems in Verbindung steht. Bevorzugt ist das Betätigungselement schwenkbar gelagert, so dass die mit dem Betätigungselement in Verbindung stehende Baugruppe des Schließsystems durch Verschwenken des Betätigungselementes aus ihrer Parkposition in ihre Funktionsposition überführbar ist. Das Betätigungselement kann dabei durch ein ohnehin erforderliches Anschlagelement gebildet werden, mit dem der Verstellweg der zugehörigen Schiebetür begrenzbar ist, indem das Anschlagelement am Ende des Verstellweges mit der Fahrzeugkarosserie in Eingriff tritt.

Zur Arretierung der mindestens einen Baugruppe des Schließsystems in ihrer Parkposition sind bevorzugt Haltemittel vorgesehen, die eine provisorische, lösbare Halterung der Baugruppe in ihrer Parkposition ermöglichen, bevor sie in ihre endgültige Funktionsposition überführt wird. Als Haltemittel können Rastmittel dienen, die eine lösbare Verrastung der entsprechenden Baugruppe des Schließsystems in ihrer Parkposition bewirken, oder die Haltemittel können beispielsweise als ein einfacher Anschlag ausgeführt sein, an dem sich die Baugruppe des Schließsystems bzw. ein hiermit verbundenes Bauteil in der Parkposition abstützen kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren deutlich werden.

Es zeigen:

1a einen schematischen Querschnitt durch eine Kraftfahrzeugkarosserie im Bereich einer Schiebetür;

1b eine Darstellung gemäß 1a bei geöffneter Schiebetür;

2 eine perspektivische Seitenansicht einer Schiebetür für ein Kraftfahrzeug;

3a einen Aggregateträger zum Einbau in eine Schiebetür gemäß 2 mit zwei in ihrer Funktionsposition befindlichen, am Aggregateträger vormontierten Schlossbaugruppen;

3b den Aggregateträger aus 3a, wobei eine der Schlossbaugruppen in einer Parkposition angeordnet ist;

4 einen Querschnitt durch den Aggregateträger gemäß 3a im Bereich einer Schlossbaugruppe;

5a eine Weiterbildung des Aggregateträgers aus 3a;

5b den Aggregateträger aus 5a, wobei sich eine Schlossbaugruppe in einer Parkposition befindet;

6 einen Querschnitt durch den Aggregateträger aus 5a im Bereich einer Schlossbaugruppe;

7a eine zweite Abwandlung des Aggregateträgers aus 3a;

7b den Aggregateträger aus 7a, wobei sich eine Schlossbaugruppe in einer Parkposition befindet.

In 1a ist schematisch ein Querschnitt durch eine Kraftfahrzeugkarosserie K im Bereich einer Schiebtür S dargestellt. Die Kraftfahrzeugkarosserie K bildet eine Türöffnung 0 die mit der Schiebetür S verschlossen ist.

Die Schiebetür S selbst umfasst eine Türaußenhaut A, die einen Bestandteil der äußeren Designfläche der Schiebetür bildet, sowie eine dem Fahrzeuginnenraum bzw. Trockenraum T zugewandte Türinnenhaut I. Die Türaußenhaut A wird regelmäßig durch ein Türaußenblech oder eine äußere Kunststoffbeplankung und die Türinnenhaut I durch ein Türinnenblech oder eine aus Kunststoff bestehende Türinnenwand gebildet. Zwischen der Türinnenhaut I und der Türaußenhaut A ist der so genannte Nassraum N (Türkasten) der Schiebetür S ausgebildet.

An der Türinnenhaut I der Schiebetür S ist ein Anschlagelement E mit einer Anschlagfläche F angeordnet, dass den Verstellweg V der Schiebetür beim Öffnen der Schiebetür S gemäß dem Übergang von 1a zu 1b begrenzt. Es ist erkennbar, dass die Schiebetür S beim Öffnen und ihrer hiermit verbundenen Bewegung entlang des Verstellweges V im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung x verschoben wird. Jedoch weist der Verstellweg V in einer ersten Verstellphase einen Verstellabschnitt V1 auf, der eine substantielle Komponente entlang der horizontalen Fahrzeugquerachse y besitzt. Das heißt, die Schiebetür wird zunächst mit einer Bewegungskomponente entlang der horizontalen Fahrzeugquerachse y ein Stück weit aus der Türöffnung 0 ausgehoben, bevor sie dann auf einem zweiten Verstellabschnitt V2 im Wesentlichen entlang der Fahrzeuglängsachse x in die geöffnete Position überführt wird. Beim Erreichen dieser Position gerät das schiebetürseitige, an der Türinnenhaut I vorgesehene Anschlagelement E mit seiner Anschlagfläche F in Anlage mit einem karosserieseitigen Gegenanschlag G.

2 zeigt eine Schiebetür S der in den 1a und 1b schematisch dargestellten Art in einer perspektivischen Seitenansicht. Die Schiebetür S umfasst einen durch die Türaußenhaut A und die Türinnenhaut I gebildeten Türkasten, der nach oben hin durch eine Türbrüstung B begrenzt ist, sowie oberhalb hiervon einen Fensterrahmen R der eine mittels einer Fensterscheibe verschließbare Fensteröffnung definiert und umschließt.

Ferner weist die Türinnenhaut I einen großflächigen, in 2 nicht erkennbaren Ausschnitt auf, der von einem Aggregateträger 1 überdeckt ist. Der Aggregateträger 1 bildet also einen Bestandteil der Türinnenhaut I, die den Nassraum N vom Trockenraum T der Schiebetür trennt, vergleiche 1a. Der Aggregateträger 1 ist über eine Vielzahl entlang seines umlaufenden äußeren Randes 15 hintereinander angeordneter Befestigungsstellen 18, zum Beispiel mittels Schrauben oder Nieten, in bekannter Weise an der Türinnenhaut I befestigt.

In 2 ist ferner eine Schlossbaugruppe 2 erkennbar, die – entlang der Fahrzeuglängsrichtung x betrachtet – an der vorderen Stirnseite der Schiebetür S angeordnet ist und die zum Verriegeln der Schiebetür S dient, indem die hierfür vorgesehen Komponenten der Schlossbaugruppe 2 (umfassend z.B. eine Drehfalle und eine Sperrklinke) in bekannter Weise mit Komponenten eines an der Türkarosserie vorgesehenen Schließsystems in Eingriff gebracht werden. Die Schlossbaugruppe 2 ist dabei an dem Aggregateträger 1 der Türinnenhaut I befestigt, wie nachfolgend anhand der 3a und 4 verdeutlicht werden wird.

In 3a ist ein Aggregateträger 1 der in 2 erkennbaren Art dargestellt, der von einem umlaufenden äußeren Rand 15 begrenzt ist. Der Aggregateträger 1 weist einen plattenförmigen Grundkörper auf, mit einer trockenraumseitigen Oberfläche 10, die dem Fahrzeuginnenraum bzw. Trockenraum T (vergleiche 1a) zugewandt ist, wenn der Aggregateträger 1 bestimmungsgemäß in einer Schiebetür S gemäß 2 eingebaut ist, sowie eine nassraumseitige Oberfläche 12, die dem Nassraum N (vergleich 1a) zugewandt ist, wenn der Aggregateträger 1 bestimmungsgemäß in eine Schiebetür gemäß 2 eingebaut ist. 3a zeigt dabei eine Ansicht der trockenraumseitigen Oberfläche 10, so dass die nassraumseitige Oberfläche 12 auf der in 3a nicht sichtbaren Seite des Aggregateträgers 1 liegt.

Entlang des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 ist eine Mehrzahl Befestigungsstellen 18, zum Beispiel in Form vom Befestigungsöffnungen, angeordnet, durch die hindurch der Aggregateträger 1 an der Türinnenhaut I einer Schiebetür S gemäß 2 befestigbar ist, wobei der Aggregateträger 1 einen großflächigen Ausschnitt der Türinnenhaut I überdeckt.

Auf der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträger 1 sind unter anderem zwei Führungsschienen FS eines doppelsträngigen Seil-Fensterhebers vormontiert; und der Aggregateträger 1 weist ferner eine Lautsprecheröffnung L zur Aufnahme eines Lautsprechers auf.

Weiterhin sind an dem Aggregateträger 1 zwei Schlossbaugruppen 2, 3 angeordnet, und zwar die eine an der – bezogen auf den in eine Schiebetür eingebauten Zustand des Aggregateträgers 1 – in Fahrzeuglängsrichtung x betrachtet vorderen Stirnseite des Aggregateträgers 1 und die andere Schlossbaugruppe 3 an der – in Fahrzeuglängsrichtung x betrachtet – hinteren Stirnseite des Aggregateträgers 1.

Die vordere, erste Schlossbaugruppe 2 umfasst einen Schlosshalter bzw. Schlossträger 20, der mit einem Befestigungsabschnitt 20a über drei Befestigungsstellen 21 an einem vorderen seitlichen Endabschnitt der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträgers 1 befestigt ist und der mit einem Halteabschnitt 20b in Fahrzeuglängsrichtung x über einen Randabschnitt 16 des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 hinausragt. An diesem Halteabschnitt 20b des Schlosshalters sind Schlosskomponenten 25 (z.B. eine Drehfalle und eine Sperrklinke) der Schlossbaugruppe 2 befestigt, die zum Verriegeln einer Schiebetür an der Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs dienen, indem die Schlosskomponenten 25 mit karosserieseitigen Komponenten des Schließsystems in bekannter Weise in Eingriff gebracht werden.

An dem der ersten, vorderen Schlossbaugruppe 2 in Fahrzeuglängsrichtung x gegenüberliegenden und in Fahrzeuglängsrichtung x von dieser beanstandeten hinteren seitlichen Endabschnitt des Aggregateträgers 1 ist eine zweite, hintere Schlossbaugruppe 3 angeordnet. Diese ist ebenfalls über einen Befestigungsabschnitt 30a eines Schlossträgers bzw. Schlosshalters 30 an der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträgers 1 angeordnet und weist Schlosskomponenten 35 auf, die an einem über einen Randabschnitt 17 des umlaufenen äußeren Randes 15 hinausragenden Halteabschnitt 30b des Schlosshalters 30 befestigt sind. Ebenso wie die beiden Schlossbaugruppen 2, 3 liegen auch die von diesen in Fahrzeuglängsrichtung x überragten Randabschnitte 16, 17 des umlaufenden äußeren Randes 15 einander in Fahrzeuglängsrichtung x gegenüber.

Da vorliegend zwei Schlossbaugruppen 2, 3 einander gegenüber liegende Randabschnitte 16, 17 des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 jeweils in Fahrzeuglängsrichtung x überragen, ist ein Einfädeln der beiden Schlossbaugruppen 2, 3 durch den in der Türinnenhaut I vorgesehenen Ausschnitt H hindurch in den Nassraum N (vergleiche 1a) der Schiebetür S beim Aufsetzten des Aggregateträgers 1 auf die Türinnenhaut I nicht möglich.

Wie jedoch eine Zusammenschau der 3a und 4 zeigt, ist die zweite, hintere Schlossbaugruppe 30 über den Befestigungsabschnitt 30a ihres Schlosshalters 30 drehbar vor der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträgers 1 gelagert. Hierzu ist an dem Aggregateträger 1 eine Lageröffnung 14 in Form eines Durchzuges ausgebildet, dessen ringförmig umlaufender Lagerabschnitt von der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträgers 1 absteht und auf dem ein Lagerbereich 32 des Befestigabschnittes 30a des Schlosshalters 30 drehbar gelagert ist.

Der Lagerbereich 32 des Schlosshalters 30 ist durch die Durchgangsöffnung 14 hindurch über geeignete Befestigungsmittel 51 mit einem Anschlagelement 5 verbunden, das vor der trockenraumseitigen Oberfläche 10 des Aggregateträgers 1 angeordnet ist und das eine Anschlagfläche 50 aufweist, mit der sich der Verstellweg einer Schiebetür begrenzen lässt, in die der Aggregateträger 1 bestimmungsgemäß eingebaut ist. Von dieser Schiebetür sind in 4 schematisch eine Türaußenhaut A sowie eine Türinnenhaut I dargestellt, die einen großflächigen, vom Aggregateträger 1 überdeckten Ausschnitt H aufweist. Dabei liegt der Aggregateträger 1 mit seinem umlaufenden äußeren Rand, von dem in 4 lediglich ein vom Schlosshalter 30 und den Schlosskomponenten 35 in Fahrzeuglängsrichtung x überragter Randabschnitt 17 erkennbar ist, über eine Dichtung 15a dichtend am Rand des großflächigen Ausschnittes N der Türinnenhaut I an.

Das Anschlagelement 5 mit der Anschlagfläche 50 hat dabei dieselbe Funktion wie das schematisch in den 1a und 1b angedeutete Anschlagelement E mit der Anschlagfläche F, vergleiche die obige Beschreibung zu den 1a und 1b.

Der Lagerbereich 32 des Schlosshalters 30 sowie ein zugeordneter Abschnitt 52 des Anschlagelementes 5 übergreifen dabei den Rand der Lageröffnung 14 des Aggregateträgers 1 einerseits auf dessen nassraumseitiger Oberfläche 12 und andererseits auf dessen trockenraumseitiger Oberfläche 10 derart, dass die Lageröffnung 14 im Wesentlichen wasserdicht verschlossen ist.

Zur Verstärkung der drehbaren Lagerung des Schlosshalters 30 und damit der Schlossbaugruppe 3 insgesamt am Aggregateträger 1 über den Lagerbereich 32 dient ein im Türkasten vorgesehenes, als Verstärkungstopf ausgebildetes Verstärkungselement 6, das am Lagerbereich 32 des Schlosshalters 30 befestigt ist, und zwar bevorzugt über dieselben Befestigungsmittel 51, die auch zur Verbindung des Lagerbereiches 32 mit dem Anschlagelement 5 dienen.

Durch die schwenkbare Lagerung des Schlosshalters 30 und damit der Schlossbaugruppe 3 insgesamt am Aggregateträger 1 lässt sich die Schlossbaugruppe 3, wie in 3b dargestellt, um eine durch die Lageröffnung 14 gebildete Drehachse D in eine Parkposition verschwenken, in der die Schlossbaugruppe 3 den umlaufenden äußeren Rand 15 des Aggregateträgers 1 nicht überragt. In dieser Parkposition ist die Schlossbaugruppe 3 durch geeignete Rastmittel arretierbar.

Zur Arretierung des Schlosshalters 30 zusammen mit der zweiten Schlossbaugruppe 3 dient vorliegend eine Arretierungsstange 55, die vor der trockenraumseitigen Oberfläche 10 des Aggregateträgers 1 von dem Anschlagelement 5 absteht und die mit einem abgewinkelten Endabschnitt 56 (Sicherungshaken) den äußeren Rand 15 des Aggregateträgers 1 umgreift. Dies ermöglicht eine definierte, lösbare Arretierung des Schlosshalters 30 zusammen mit der zweiten Schlossbaugruppe 3 in der Parkposition nach Art einer Transportsicherung. Zum Lösen der Arretierung, um die zweite Schlossbaugruppe 3 zusammen mit dem Schlosshalter 30 in ihre Funktionsposition überführen zu können, muss lediglich der abgewinkelte Endabschnitt 56 der Arretierungsstange 55 quer zur Erstreckungsebene des Aggregateträgers 1 (also quer zur Blattebene der 3b) mit dem umlaufenden äußeren Rand 15 des Aggregateträgers 1 außer Eingriff gebracht werden. Die Arretierungsstange 55 kann hierzu beispielsweise begrenzt elastisch deformierbar ausgebildet sein. Anschließend kann dann die erforderliche Schwenkbewegung der zweiten Schlossbaugruppe 3 zusammen mit dem Schlosshalter 30 in die Funktionsposition erfolgen.

Erforderlichenfalls kann die Arretierungsstange 55 am Übergang zum Anschlagelement 5 mit einer Sollbruchstelle versehen sein, so dass sie sich nach dem Überführen der zweiten Schlossbaugruppe 3 in die Funktionsposition abbrechen lässt. Dies ist beispielsweise in solchen Fällen von Bedeutung, in denen im in eine Kraftfahrzeugtür eingebauten Zustand des Aggregateträgers 1 kein hinreichender Bauraum für die Arretierungsstange 55 zur Verfügung steht.

Mit der gemäß 3b in ihrer Parkposition befindlichen zweiten Schlossbaugruppe 3 lässt sich der Aggregateträger 1 dann auf die Türinnenhaut einer zugeordneten Schiebetür aufsetzen, wobei die erste Schlossbaugruppe 2 durch den in der Türinnenhaut I vorgesehenen Ausschnitt H (vergleiche 4) hindurch in den Nassraum N der Schiebetür eingefädelt wird. Anschließend wird dann die zweite Schlossbaugruppe 3 aus ihrer in 3b gezeigten Parkposition in die in den 3a und 4 gezeigte Funktionsposition überführt und in dieser Position in bekannter Weise am Türkörper, beispielsweise an einem Abschnitt B des Türblechs befestigt. In dieser Funktionsposition kann dann die zweite Schlossbaugruppe 3, ebenso wie die erste Schlossbaugruppe 2, dazu dienen, eine dazugehörige Schiebetür in ihrer geschlossenen Stellung zu verriegeln.

Das Verschwenken der zweiten Schlossbaugruppe 3 aus ihrer Parkposition (vergleiche 3b) in ihre Funktionsposition (vergleiche 3a und 4) erfolgt dabei dadurch, dass das Anschlagelement 5 vor der trockenraumseitigen Oberfläche 10 des Aggregateträgers 1 ergriffen und soweit gedreht wird, bis die über den Lagerbereich 32 durch die Lageröffnung 14 hindurch mit dem Anschlagelement 5 verbundene Schlossbaugruppe 3 in ihre Funktionsposition überführt worden ist. Das Anschlagelement 5 wirkt dann also gleichzeitig als Betätigungselement, über das die zum Verdrehen der zweiten Schlossbaugruppe 3 erforderliche Betätigungskraft bzw. das erforderliche Betätigungsmoment einleitbar ist.

Um ein kollisionsfreies Verschwenken der Schlossbaugruppe 3 zu ermöglichen, ist diese (um eine Distanz a) entlang der vertikalen Fahrzeugachse z – bezogen auf den in eine Schiebetür eingebauten Zustand des Aggregateträgers 1 – von der durch die Lageröffnung 14 definierten Drehachse beabstandet, nämlich unterhalb dieser Drehachse angeordnet.

In den 5a und 6 ist eine Abwandlung des Aggregateträgers aus den 3a und 4 dargestellt, wobei der wesentliche Unterschied darin besteht, dass an dem Schlosshalter 30 nicht nur Schlosskomponenten 35 (in Form einer Drehfalle und einer Sperrklinke) angeordnet sind, sondern dass an dem Schlossträger 30 weiterhin ein Lagerbügel 38 für einen Türaußengriff 7 angeformt ist.

Damit lassen sich gemäß einer Zusammenschau der 5a und 5b durch ein Verschwenken des Schlosshalters 3 um die durch die Lageröffnung 14 des Aggregateträgers 1 definierte Drehachse D nicht nur die Schlosskomponenten 35 sondern auch der am Schlosshalter 30 angeformte Lagerbügel 38 zwischen einer Funktionsposition, in der diese einen Randabschnitt 17 des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 überragen, und einer Parkposition hin und her bewegen, in der die Schlossbaugruppe 3 komplett innerhalb des äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 angeordnet ist.

In dieser Parkposition wird der Schlosshalter 30 zusammen mit der zweiten Schlossbaugruppe 3 dadurch gehalten, dass am Aggregateträger 1 eine Erhebung 13 in Form einer Prägung angeformt ist, die einen Anschlag bildet, an dem sich der Schlosshalter 30 in der in 5b gezeigten Parkposition unter der Wirkung der Schwerkraft abstützt. Die Erhebung 13 begrenzt also die mögliche Schwenkbewegung des Schlosshalters 13 und dient als Haltemittel (speziell in Form eines Anschlages), um den Schlosshalter 30 in seiner Parkposition zu halten.

In 7a ist schließlich eine Abwandlung des Aggregateträgers aus den 3a und 4 dargestellt, bei der das vor der trockenraumseitigen Oberfläche 10 des Aggregateträgers 1 angeordnete Betätigungs- und Anschlagelement 5 durch die im Aggregateträger 1 vorgesehene Lageröffnung 14 hindurch mit einem vor der nassraumseitigen Oberfläche 12 des Aggregateträgers 1 angeordneten Koppelhebel 8 verbunden ist, der gemeinsam mit dem Betätigungs- und Anschlagelement 5 um die durch die Lageröffnung 14 definierte Drehachse verschwenkbar ist. Der Koppelhebel 8 weist eine Führungskulisse 80 in Form eines Langloches auf, in die ein Zapfen 90 eingreift, der von einer entlang einer Längsführung (Führungsbahn 9a) geführten Führungsplatte 9b absteht. Durch diese Kopplung des Koppelhebels 8 mit der Führungsplatte 9b führt bei einer Schwenkbewegung des Koppelhebels 8 gemeinsam mit dem Betätigungs- und Anschlagelement 5 um die durch die Lageröffnung 14 definierte Drehachse die Führungsplatte 9b eine Längsbewegung entlang der sich in Fahrzeuglängsrichtung x erstreckenden Führungsbahn 9a aus. Die Führungsbahn 9a und die Führungsplatte 9b bilden also eine Führungseinrichtung, die eine Schwenkbewegung des Betätigungs- und Anschlagelementes 5 in eine Längsbewegung entlang der Fahrzeuglängsachse x umsetzt.

Die Führungsplatte 9b steht dabei derart mit der zweiten Schlossbaugruppe 3 bzw. deren Schlosshalter 30 in Verbindung, dass hierbei die zweite Schlossbaugruppe 3 mitgenommen werden kann, dass diese gemäß den 7a und 7b durch Verschwenken des Betätigungs- und Anschlagelementes 5 zwischen einer Funktionsposition und einer Parkposition hin und her bewegbar ist, wobei die zweite Schlossbaugruppe 3 in ihrer Funktionsposition gemäß 7a einen Randabschnitt 17 des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 überragt und in ihrer Parkposition gemäß 7b innerhalb des umlaufenden äußeren Randes 15 des Aggregateträgers 1 angeordnet ist.


Anspruch[de]
Schiebetürmodul für eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs, das zum Einbau in die Schiebetür ausgebildet und vorgesehen ist, mit - einem von einem umlaufenden Rand (15) begrenzten Aggregateträger (1), der an der Schiebetür anzuordnen ist und an dem Funktionskomponenten der Schiebetür montiert sind, - einer ersten Schlossbaugruppe (2) eines Schließsystems des Kraftfahrzeugs, die derart an dem Aggregateträger (1) festgelegt ist, dass sie in ihrer Funktionsposition, die sie bei bestimmungsgemäßen Einbau des Schiebetürmoduls in die Schiebetür einnimmt, über einen ersten Randabschnitt (16) des umlaufenden Randes (15) des Aggregateträgers (1) hinausragt, und - einer weiteren Baugruppe (3) des Schließsystems, die derart an dem Aggregateträger (1) festgelegt ist, dass sie in ihrer Funktionsposition, die sie bei bestimmungsgemäßem Einbau des Schiebetürmoduls in die Schiebetür einnimmt, über einen zweiten Randabschnitt (17) des umlaufenden Randes (15) des Aggregateträgers (1) hinausragt, der von dem ersten Randabschnitt (16) beabstandet ist, wobei mindestens eine der beiden Baugruppen (2, 3) des Schließsystems derart beweglich an dem Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie aus einer Parkposition, in der sie nicht oder um einen geringeren Betrag über den umlaufenden Rand (15) des Aggregateträgers (1) hinausragt, in ihre Funktionsposition überführbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Randabschnitt (16, 17) an einander gegenüber liegenden seitlichen Rändern des Aggregateträgers (1) vorgesehen sind. Schiebetürmodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Randabschnitt (16, 17) – bezogen auf den in eine Schiebetür eingebauten Zustand des Schiebetürmoduls – entlang der Fahrzeuglängsachse (x) voneinander beabstandet sind. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Baugruppe (3) des Schließsystems eine zweite Schlossbaugruppe bildet, wobei jede der beiden Schlossbaugruppen (2, 3) des Aggregateträgers (1) zur Verriegelung der Schiebetür an einem Kraftfahrzeug dient. Schiebetürmodul nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schlossbaugruppen (2, 3) bei bestimmungsgemäßem Einbau des Schiebetürmodules in eine Schiebetür an unterschiedlichen Stirnseiten der Schiebetür wirken. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Baugruppe (3) einen Halter (30) für Komponenten (35, 38) des Schließsystems umfasst. Schiebetürmodul nach Anspruch 4 oder 5 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schlossbaugruppe (3) über den Halter (30) am Aggregateträger (1) festgelegt ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Baugruppe (35) einen Lagerbügel (38) für einen Türaußengriff (7) aufweist. Schiebetürmodul nach Anspruch 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbügel (38) mit dem Halter (30) verbunden ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbügel (38) am Halter (30) einstückig angeformt ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbügel als separates Teil mit dem Halter (30) verbunden ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schlossbaugruppe (2) derart am Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie aus einer Parkposition in ihre Funktionsposition überführbar ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Baugruppe (3) des Schließsystems derart am Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie aus einer Parkposition in ihre Funktionsposition überführbar ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schlossbaugruppe (2) und die weitere Baugruppe (3) des Schließsystems derart am Aggregateträger (1) gelagert sind, dass sie jeweils aus einer Parkposition in ihre Funktionsposition überführbar ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems derart am Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie bei Überführung aus ihrer Parkposition in ihre Funktionsposition kontinuierlich mit dem Aggregateträger (1) verbunden ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems derart am Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie zur Überführung aus der Parkposition in die Funktionsposition verschwenkbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) um ein am Aggregateträger (1) vorgesehenes Schwenklager (14) verschwenkbar ist. Schiebetürmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems derart am Aggregateträger (1) gelagert ist, dass sie zur Überführung aus der Parkposition in die Funktionsposition verschiebbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems mittels einer Führungseinrichtung (9a, 9b) aus der Parkposition in die Funktionsposition verschiebbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (9a, 9b) mittels einer Hebelanordnung (8, 80) betätigbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelanordnung (8, 80) einen schwenkbar gelagerten Hebel (8) umfasst, der derart mit der Führungseinrichtung (9a, 9b) zusammenwirkt, dass bei einem Verschwenken des Hebels (8) die Führungseinrichtung (9a, 9b) eine Verschiebung der mindestens einen Baugruppe (2, 3) des Schließsystems bewirkt. Schiebetürmodul nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8) um ein am Aggregateträger (1) vorgesehenes Schwenklager (14) verschwenkbar gelagert ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8) über eine Kulissenführung (80, 90) mit der Führungseinrichtung (9a, 9b) zusammenwirkt. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregateträger (1) eine trockenraumseitige Oberfläche (10) und eine nassraumseitige Oberfläche (12) aufweist, wobei die trockenraumseitige Oberfläche (10) im eingebauten Zustand des Schiebetürmodules dem Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs zugewandt und die nassraumseitige Oberfläche (12) dem Fahrzeuginnenraum abgewandt ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schlossbaugruppe (2) und/oder die zweite Baugruppe (3) des Schließsystems vor der nassraumseitigen Oberfläche (12) des Aggregateträgers (1) angeordnet sind. Schiebetürmodul nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass vor der trockenraumseitigen Oberfläche (10) des Aggregateträgers (1) ein Betätigungselement (5) vorgesehen ist, durch das eine Überführung der mindestens einen Baugruppe (2, 3) des Schließsystems aus der Parkposition in die Funktionsposition auslösbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 25 und 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) durch eine Durchgangsöffnung (14) im Aggregateträger (1) hindurch mit der mindestens einen Baugruppe (2, 3) des Schließsystems in Verbindung steht. Schiebetürmodul nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (14) feuchtigkeitsdicht abgedichtet ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 17 oder 21 und Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (14) eine Lageröffnung des Schwenklagers bildet. Schiebetürmodul nach einem der Ansprüche 16 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) schwenkbar gelagert ist. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Aggregateträger (1) ein Anschlagelement (5) zum Begrenzen des Verschiebeweges der Schiebetür beim Öffnen der Schiebetür angeordnet ist. Schiebetürmodul nach einem der Ansprüche 26 bis 30 und Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) durch das Anschlagelement gebildet wird. Schiebetürmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems in ihrer Parkposition arretierbar ist. Schiebetürmodul nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel (13; 55, 56) vorgesehen sind, mit denen die mindestens eine Baugruppe (2, 3) des Schließsystems in ihrer Parkposition lösbar gehalten werden kann.






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