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Dokumentenidentifikation DE102005063362A1 12.04.2007
Titel Zusammenklappbarer Kinderwagen
Anmelder Wonderland Nurserygoods Co., Ltd., Neihu, Taipeh, TW
Erfinder Hutchinson, James M. F., Mohnton, Pa., US;
Bearup, Adam, Shillington, Pa., US
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 10.10.2005
DE-Aktenzeichen 102005063362
File number of basic patent 102005048822.6
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse B62B 9/08(2006.01)A, F, I, 20061012, B, H, DE
Zusammenfassung Ein zusammenklappbarer Kinderwagen umfasst zwei Seitenrahmenteile (12, 12'). Eine Klappstange (13) verhindert, dass sich die Seitenrahmenteile (12, 12') zueinander bewegen, und umfasst zwei Stangenteilstücke (14, 16), die gelenkig miteinander verbunden sind. Wenn ein flexibler Draht (19) gezogen wird, dreht ein Nocken (25) die Stangenteilstücke (14, 16), um zu ermöglichen, dass die Seitenrahmenteile (12, 12') zueinander gestoßen werden. Der Kinderwagen umfasst ferner ein einfach betätigbares Bremssystem, das so ausgelegt ist, dass es den Zusammenklappvorgang nicht beeinträchtigt, und eine Fußstütze (77) mit einer harten Fläche, die zusammenklappbar ist, da sie von einer durchgehenden Länge aus flexiblem Material getragen wird, die auf beiden Seiten und in der Mitte der Fußstütze (77) als Gelenk dient.

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kinderwagen und insbesondere einen zusammenklappbaren Kinderwagen, der leicht zusammengeklappt werden kann und einen einfachwirkenden Bremsmechanismus umfasst.

Faltbare Kinderwagen des Standes der Technik verwenden normalerweise eine Klappstangenverbindung über der Mitte für den Zusammenklappvorgang, der die beiden Seitenrahmenteile zusammenbringt. Zum Freigeben solch einer Struktur, um den Zusammenklappvorgang einzuleiten, bedarf es des Hochziehens der Mitte der Klappstangenverbindung mit dem Oberteil des Fußes oder des Hinunterlangens und Hochziehens des Klappstangenverbindung mit der Hand.

Für Kinderwagen, welche die Seitenrahmenteile zueinander zusammenklappen, ist es auch notwendig, die Fußstütze, die zwischen den Seitenrahmenteilen über die Vorderseite des Kinderwagens positioniert ist, zusammenzuklappen. Kinderwagen des Standes der Technik ermöglichten das Zusammenklappen der Fußstütze durch einfaches Verwenden eines dünnen flexiblen Blattmaterials für die Fußstütze, derart dass das dünne Blatt knickt, wenn die beiden Seitenrahmenteile zusammenkommen. Diese Art von Fußstütze liefert jedoch keine ausreichende Stütze oder verleiht zumindest nicht das Gefühl einer wirklichen Stütze.

Ein anderer Aspekt von gegenwärtig erhältlichen Kinderwagen, der Verbesserungen benötigt, ist das Bremssystem. Normalerweise bedarf es zum Anwenden einer Bremsung auf beide Seiten des Kinderwagens eines Metallgestänges über die Rückseite nahe dem Boden des Kinderwagens oder zweier manuell betätigter Hebel. Das Metall gleicht einer Stange zwischen den Hinterrädern und beeinträchtigt den Stauraum unter dem Kinderwagen und den Fußraum der Person, die hinter dem Kinderwagen geht, erheblich, während die Doppelhebelkonstruktion Komplexität hinzufügt und eine erhebliche manuelle Kraft erfordert, um zu funktionieren.

Es wäre sehr vorteilhaft, einen Kinderwagen zu haben, bei welchem Zusammenklappen von Seite zu Seite durch eine einfache Handbewegung eingeleitet werden kann, die kein Hinunterlangen auf Radhöhe verlangt, bei welchem die Fußstütze zwar starr ist, aber automatisch zusammenklappt, und bei welchem die Bremsen auf beiden Hinterrädern durch eine simple Einfachwirkung betätigt werden können.

Daher ist es die Aufgabe dieser Erfindung, einen zusammenklappbaren Kinderwagen bereitzustellen, der die zuvor erwähnten Nachteile in Verbindung mit den Kinderwagen des Standes der Technik überwinden kann.

Gemäß dieser Erfindung umfasst ein zusammenklappbarer Kinderwagen:

einen Kinderwagenrahmen mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenrahmenteilen, welche jeweils wenigstens ein Vorderrad und wenigstens ein Hinterrad aufweisen;

eine Klappstange, welche ein erstes und ein zweites Stangenteilstück umfasst, die an einem gemeinsamen Stangendrehpunkt drehbar miteinander verbunden sind und die mit dem ersten beziehungsweise dem zweiten Seitenrahmenteil des Kinderwagenrahmens drehbar verbunden sind; und

ein Verriegelungssystem, das benachbart zu dem gemeinsamen Stangendrehpunkt an der Klappstange befestigt ist, das Verriegelungssystem umfassend:

ein Verriegelungselement, das am ersten Stangenteilstück befestigt ist und einen Eingriffsabschnitt aufweist,

ein Entriegelungselement, das am zweiten Stangenteilstück befestigt ist und einen Eingriffsabschnitt aufweist, der in den Eingriffsabschnitt des Verriegelungselements eingreift, um zu verhindern, dass sich das erste und das zweite Stangenteilstück in Bezug aufeinander bewegen, wobei die Eingriffsabschnitte des Entriegelungselements und des Verriegelungselements voneinander entfernbar sind, um eine relative Drehbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Stangenteilstück zu ermöglichen, und

eine Antriebseinrichtung zum Drehen des ersten und des zweiten Stangenteilstücks in Bezug aufeinander, um eine weitere Drehbewegung des ersten und des zweiten Stangenteilstücks in Bezug aufeinander zu ermöglichen, wenn die Eingriffsabschnitte des Entriegelungselements und des Verriegelungselements voneinander entfernt sind.

Gemäß einem anderen Aspekt dieser Erfindung umfasst ein zusammenklappbarer Kinderwagen:

einen Kinderwagenrahmen mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenrahmenteilen, welche jeweils mit einem Hinterrad versehen sind; und

ein erstes Bremssystem, das am ersten Seitenrahmenteil an einer Stelle benachbart zum Hinterrad des ersten Seitenrahmenteils befestigt ist, das erste Bremssystem umfassend:

ein erstes Bremsengehäuse, das auf dem ersten Rad angeordnet ist,

einen ersten Stift, der innerhalb des ersten Bremsengehäuses aufgenommen wird und zwischen einer Bremsposition des ersten Stifts und einer Freigabeposition des ersten Stifts bewegbar ist, und

einen Knopf, der innerhalb des ersten Bremsengehäuses beweglich angeordnet ist und zwischen einer oberen Grenzposition, in welcher der erste Stift in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads des ersten Seitenrahmenteils zu verhindern, und einer unteren Grenzposition, in welcher der erste Stift in der Freigabeposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads des ersten Seitenrahmenteils zu ermöglichen, bewegt werden kann.

Diese und andere Merkmale und Vorteile dieser Erfindung werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen ersichtlich, wobei:

1 eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform eines zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß dieser Erfindung ist;

2 ist eine bruchstückhafte perspektivische Ansicht eines hinteren unteren Abschnitts eines Kinderwagenrahmens der bevorzugten Ausführungsform, welche eine Einhandfreigabeklappstange und einen einfachwirkenden Bremssteuerknopf veranschaulicht;

3 ist eine Rückansicht einer hinteren X-Stütze und der Klappstange der bevorzugten Ausführungsform, in welcher ein drehbares Gehäuse zur besseren Veranschaulichung des Eingriffs zwischen einem Verriegelungselement und einem Entriegelungselement entfernt ist;

4 ist eine Rückansicht der Klappstange der bevorzugten Ausführungsform, in welcher das drehbare Gehäuse entfernt ist, um zu veranschaulichen, wie das Verriegelungselement vom Entriegelungselement freigegeben wird;

5 ist eine bruchstückhafte perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform, welche veranschaulicht, wie das drehbare Gehäuse gedreht wird, um sowohl das Verriegelungselement als auch das Entriegelungselement sichtbar zu machen;

6 ist eine schematische Rückansicht einer zusammenklappbaren Fußstütze der bevorzugten Ausführungsform;

7 ist eine perspektivische Ansicht eines ersten Bremssystems der bevorzugten Ausführungsform;

8 ist eine bruchstückhafte auseinander gezogene perspektivische Ansicht des ersten Bremssystems der bevorzugten Ausführungsform;

9 ist eine bruchstückhafte perspektivische Ansicht eines ersten Bremsengehäuses des ersten Bremssystems der ersten bevorzugten Ausführungsform;

10 ist eine bruchstückhafte schematische Ansicht des ersten Bremssystems der ersten bevorzugten Ausführungsform, welche veranschaulicht, wie eine Mehrzahl von oberen Führungsvorsprüngen des Knopfs jeweils innerhalb einer Mehrzahl von tiefen Schlitzen im ersten Bremsengehäuse angeordnet wird;

11 ist eine bruchstückhafte schematische Ansicht des ersten Bremssystems der ersten bevorzugten Ausführungsform, welche Positionen von oberen dreieckigen Zähnen des Knopfs und untere Zähne eines Drehzahnrads innerhalb des ersten Bremsengehäuses veranschaulicht, wenn der Knopf in der oberen Grenzposition angeordnet ist;

12 ist eine schematische imaginäre auseinander geklappte Ansicht des ersten Bremsengehäuses der bevorzugten Ausführungsform, wenn der Knopf in der oberen Grenzposition angeordnet ist,

13 ist eine schematische imaginäre auseinander geklappte Ansicht des ersten Bremsengehäuses der bevorzugten Ausführungsform, welche die Positionen der unteren Zähne veranschaulicht, nachdem sich die unteren Zähne von den tiefen Schlitzen im ersten Bremsengehäuse trennen und bevor der Knopf eine untere Grenzposition erreicht;

14 ist eine schematische imaginäre auseinander geklappte Ansicht des ersten Bremsengehäuses der bevorzugten Ausführungsform, welche veranschaulicht, wie der Knopf in der unteren Grenzposition gehalten wird;

15 ist eine schematische Ansicht eines zweiten Bremssystems der bevorzugten Ausführungsform;

16 ist eine perspektivische Ansicht eines zusammenklappbaren Becherhalters der bevorzugten Ausführungsform; und

17 ist eine bruchstückhafte perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform, welche eine Drehverbindung zwischen zwei Schutzdachrahmen veranschaulicht.

Unter Bezugnahme auf 1 umfasst die bevorzugte Ausführungsform eines zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß dieser Erfindung einen Kinderwagenrahmen 10, eine Einhandfreigabeklappstange 70 und ein Verriegelungssystem 80. Der Kinderwagenrahmen 10 weist gegenüberliegende erste und zweite Seitenrahmenteile 12, 12' auf, welche jeweils zwei Vorderräder 16 und ein Hinterrad 22 aufweisen.

Unter weiterer Bezugnahme auf 2, 3 und 4 umfasst die Klappstange 70 ein erstes und ein zweites Stangenteilstück 71, 72, die an einem gemeinsamen Stangendrehpunkt 15 drehbar miteinander verbunden sind und die mit dem ersten beziehungsweise dem zweiten Seitenrahmenteil 12, 12' drehbar verbunden sind. Das Verriegelungssystem 80 ist an der Klappstange 70 benachbart zum gemeinsamen Stangendrehpunkt 15 befestigt. Das Verriegelungssystem 80 umfasst ein Entriegelungselement 81 und ein Verriegelungselement 82. Das Entriegelungselement 81 ist durch einen Drehzapfen 23 drehbar mit dem zweiten Stangenteilstück 72 verbunden und weist einen Eingriffsabschnitt 83 in Form einer Kerbe auf. Das Verriegelungselement 82 ist einstückig mit dem ersten Stangenteilstück 71 ausgebildet und weist ebenfalls einen Eingriffsabschnitt oder ein distales Ende 84 auf. Wenn der Kinderwagenrahmen 10 auseinander gefaltet ist, greifen die Eingriffsabschnitte 83, 84 des Entriegelungselements 81 und des Verriegelungselements 82 ineinander ein, wie in 3 dargestellt. Dies verhindert eine relative Drehbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Stangenteilstück 71, 72 und somit das Zusammenklappen des Kinderwagenrahmens 10.

Eine Freigabeeinheit umfasst einen Schaltgriff 21 (siehe 1) und einen flexiblen Draht 19. Der Schaltgriff 21 ist auf einem rechten Griffrohr 46 montiert und dient als Fernbetätigungsvorrichtung. Der Draht 19 weist zwei Enden auf, die am Schaltgriff 21 beziehungsweise am Entriegelungselement 81 befestigt sind. Der Schaltgriff 21 kann betätigt werden, um das Entriegelungselement 81 in einer Richtung (A) gegen den Uhrzeigersinn (siehe 4) zu drehen, um die Eingriffsabschnitte 83, 84 des Entriegelungselements 81 und des Verriegelungselements 82 zu trennen. Infolgedessen wird eine relative Drehbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Stangenteilstück 71, 72 ermöglicht.

Eine Antriebseinrichtung ist einstückig mit dem Entriegelungselement 81 ausgebildet und als ein Drehnocken 25 ausgelegt. Während der Drehung gegen den Uhrzeigersinn des Entriegelungselements 81 infolge der Betätigung des Schaltgriffs 21 kommt der Drehnocken 25 mit dem Verriegelungselement 82 in Kontakt und stößt es nach oben, um das erste und das zweite Stangenteilstück 71, 72 in Bezug aufeinander zu drehen, um dadurch den gemeinsamen Stangendrehpunkt 15 nach oben zu bewegen. Dies ermöglicht eine Bewegung des ersten und des zweiten Seitenrahmenteils 12, 12' zueinander, wenn der Kinderwagenrahmen 10 zusammengeklappt wird.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 5 ist ein drehbares Gehäuse 73 drehbar auf dem zweiten Seitenrahmenteil 12' angeordnet und weist zwei Seitenwände 74 und eine obere Wand 75, welche die oberen Enden der Seitenwände 74 miteinander verbindet, auf. Die obere Wand 75 ist mit einer gerändelten Oberfläche 75' (siehe 2) ausgebildet. Das zweite Stangenteilstück 72 und ein Ende des ersten Stangenteilstücks 71 sind zwischen den Seitenwänden 74 angeordnet und stoßen gegen eine untere Fläche der oberen Wand 75. Entsprechend ist es, wenn die Klappstange 70 zusammengeklappt wird, nicht notwendig, das drehbare Gehäuse 73 von einer Verbindungsstelle zwischen dem ersten und dem zweiten Stangenteilstück 71, 72 zu entfernen, wie in 5 dargestellt. Wenn gewünscht wird, die Klappstange 70 auseinander zu klappen, wird auf die gerändelte Oberfläche 75' getreten, um das erste und das zweite Stangenteilstück 71, 72 miteinander auszurichten.

Unter Bezugnahme auf 1 und 6 ist eine Fußstütze 77 zwischen vorderen Enden des ersten und des zweiten Seitenrahmenteils 12, 12' angeordnet und wird durch eine Gelenkseinheit 76 gehalten. Die Gelenkseinheit 76 ist als eine durchgehende Länge aus einem flexiblen Material ausgelegt und weist zwei Enden auf, welche durch Halter 78 am ersten beziehungsweise zweiten Seitenrahmenteil 12, 12' befestigt sind. Die zusammenklappbare Fußstütze 77 ist feststehend an der Gelenkseinheit 76 befestigt und umfasst ein erstes und ein zweites Fußstützenteilstück 79, 79', die mit oberen Flächen aus einem starren Material konstruiert sind, um den Füßen des Kleinkindes, das auf dem Kinderwagen sitzt, eine ausreichende Stütze zu verleihen. Die Gelenkseinheit 76 weist einen mittleren Abschnitt 76C, der zwischen dem ersten und dem zweiten Fußstützenteilstück 79, 79' angeordnet ist und als ein mittleres Gelenk dient, einen ersten Endabschnitt 76S, der zwischen dem ersten Fußstützenteilstück 79 und dem linken Halter 78 angeordnet ist und als ein erstes Seitengelenk dient, und einen zweiten Abschnitt 76S', der zwischen dem zweiten Fußstützenteilstück 79' und dem rechten Halter 78 angeordnet ist und als ein zweites Seitengelenk dient, auf.

Unter Bezugnahme auf 1, 7 und 8 ist ein erstes Bremssystem 90 am ersten Seitenrahmenteil 12 an einer Stelle benachbart zum Hinterrad 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 befestigt und umfasst ein ersten Bremsengehäuse 91, einen einfachwirkenden Bremssteuerknopf 92, ein Drehzahnrad 93, einen ersten Keil 94, eine erste Feder 95 in Form einer Schraubendruckfeder, einen ersten Stift 96 und eine kleine Feder 97 ebenfalls in Form einer Schraubendruckfeder.

Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 9 ist das erste Bremsengehäuse 91 auf dem Hinterrad 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 angeordnet und weist eine zylindrische Innenfläche 120, die mit einem nach innen gehenden Flansch 121 ausgebildet ist, der sich davon radial nach innen erstreckt, und eine Mehrzahl von äquidistanten vertikalen Rippen 122, die sich von dem nach innen gehenden Flansch 121 nach unten erstrecken, auf. Jedes benachbarte Paar der vertikalen Rippen 122 definiert einen vertikalen tiefen Schlitz 123. Jede vertikale Rippe 122 weist einen U-förmigen Querschnitt auf und definiert einen vertikalen flachen Schlitz 124. Jede vertikale Rippe 122 ist mit einer unteren Zickzackendfläche 125 ausgebildet, die einen vorderen schrägen Flächenabschnitt 126, einen hinteren schrägen Flächenabschnitt 126'' und einen vertikalen Flächenabschnitt 126', der den vorderen und den hinteren schrägen Flächenabschnitt 126, 126'' miteinander verbindet, aufweist.

Der erste Stift 96 wird innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 aufgenommen und geführt, um sich zwischen einer Bremsposition des ersten Stifts und einer Freigabeposition des ersten Stifts entlang einer Richtung (B) zu bewegen. Die kleine Feder 97 spannt den ersten Stift 96 in die Bremsposition des ersten Stifts vor. In der Bremsposition des ersten Stifts greift der erste Stift 96 in ein Loch oder eine Nut (nicht dargestellt) im Hinterrad 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 ein, um eine Drehung des Hinterrads 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 zu verhindern. In der Freigabeposition des ersten Stifts wird der erste Stift 96 aus dem Loch oder der Nut im Hinterrad 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 entfernt, um eine Drehung des Hinterrads 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 zu ermöglichen.

Der Knopf 92 ist innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 beweglich angeordnet und kann innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 zwischen einer oberen Grenzposition und einer unteren Grenzposition vertikal bewegt werden. In dieser Ausführungsform ist der Knopf 92 zylindrisch und weist ein gezacktes ringförmiges unteres Ende, das mit einer Mehrzahl von oberen dreieckigen Zähnen 127 ausgebildet ist, und eine ringförmige Außenfläche, die mit einer Mehrzahl von oberen Führungsvorsprüngen 128 ausgebildet ist, welche von Außenflächen der oberen dreieckigen Zähne 127 jeweils einstückig vorstehen, auf. Die oberen Führungsvorsprünge 128 werden in den tiefen Schlitzen 123 im ersten Bremsengehäuse 91 jeweils verschiebbar aufgenommen, wie in 10 dargestellt. Alternativerweise kann die Anzahl der oberen Führungsvorsprünge 128 erhöht werden, und die oberen Führungsvorsprünge 128 werden innerhalb der tiefen beziehungsweise flachen Schlitze 123, 124 im ersten Bremsengehäuse 91 angeordnet. Jeder der oberen dreieckigen Zähne 127 weist zwei geneigte Seitenflächen 129 (siehe 12) auf, welche eine untere Endspitze definieren.

Das Drehzahnrad 93 ist innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 unmittelbar unter dem Knopf 92 angeordnet und umfasst einen zylindrischen Hohlkörper 130. Der zylindrische Körper 130 weist eine obere Wand und eine ringförmige Außenfläche auf, die mit einem nach außen gehenden Flansch 131 und einer Mehrzahl von beabstandeten unteren Zähnen 132 ausgebildet ist, die unmittelbar über dem nach außen gehenden Flansch 131angeordnet sind. Jeder der unteren Zähne 132 ist mit einer vertikalen Seitenfläche 133 (siehe 13) und einer geneigten Seitenfläche 134 (siehe 13) ausgebildet, welche eine obere Endspitze definieren. Wenn der Knopf 92 in der oberen Grenzposition angeordnet wird, werden die unteren Zähne 132 jeweils verschiebbar innerhalb der tiefen Schlitze 123 im ersten Bremsengehäuse 91 positioniert, wie in 11 dargestellt.

Der erste Keil 94 ist innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 unmittelbar unter dem Drehzahnrad 93 angeordnet und weist eine horizontale mittlere Platte 136, einen oberen Einsatzabschnitt 137, der sich von einem zentralen Abschnitt des mittleren Plattenabschnitts 136 nach oben erstreckt, und einen unteren Keilabschnitt 138, der sich von dem mittleren Plattenabschnitt 136 nach unten erstreckt, auf. Der obere Einsatzabschnitt 137 wird in den zylindrischen Hohlkörper 130 des Drehzahnrads 93 eingeführt und stößt gegen die obere Wand 130' des Drehzahnrads 93, um eine synchrone vertikale Bewegung des Drehzahnrads 93 und des ersten Keils 94 zu ermöglichen. Die erste Feder 95 spannt den ersten Keil 94 in eine obere Position des ersten Keils vor, um den Knopf 92 in die obere Grenzposition zu bewegen. Der untere Keilabschnitt 138 weist eine erste geneigte Fläche 139 in verschiebbarem Kontakt mit einem Gleitelement des ersten Stifts 96 und einen vertikalen Stiftschlitz 140, der durch den unteren Keilabschnitt 138 ausgebildet ist, auf. In dieser Ausführungsform umfasst der erste Stift 96 einen Stiftkörper 141, der sich durch den Stiftschlitz 140 im ersten Keil 94 erstreckt und gegenüberliegende erste und zweite Enden 141', 141'' aufweist. Wenn der erste Stift 96 in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet wird, greift das erste Ende 141' des Stiftkörpers 141 in das Loch oder die Nut im Hinterrad 22 des ersten Seitenrahmenteils 12 ein. Das zweite Ende 141'' des Stiftkörpers 141 ist mit zwei fluchtenden Ohren 142 ausgebildet, welche sich davon radial nach außen voneinander weg erstrecken und das Gleitelement bilden. Die fluchtenden Ohren 142 werden durch die kleine Feder 97 vorgespannt, um gegen die erste geneigte Fläche 139 des ersten Keils 94 zu drücken.

Wenn der Knopf 92 in der oberen Grenzposition angeordnet wird, derart dass der erste Keil 94 in der oberen Position des ersten Keils angeordnet wird, kommen die Ohren 142 mit einem unteren Endabschnitt der ersten geneigten Fläche 139 des ersten Keils 94 in Kontakt. Entsprechend wird der erste Stift 96 durch die kleine Feder 97 in die Bremsposition des ersten Stifts vorgespannt.

Umgekehrt kommen, wenn der Knopf 92 in der unteren Grenzposition angeordnet wird, derart dass der erste Keil 94 in einer unteren Position des ersten Keils angeordnet wird, die Ohren 142 des Stifts 96 mit einem oberen Endabschnitt der ersten geneigten Fläche 139 des ersten Keils 94 in Kontakt. Entsprechend wird der erste Stift 96 durch die erste geneigte Fläche 139 des ersten Keils 94 in die Freigabeposition des ersten Stifts gestoßen.

12, 13 und 14 sind schematisch imaginäre auseinander geklappte Ansichten des ersten Bremsengehäuses 91.

Unter Bezugnahme auf 8 und 12 werden, wenn der Knopf 92 in der oberen Grenzposition angeordnet wird, die oberen Führungsvorsprünge 128 und die unteren Zähne 132innerhalb der tiefen Schlitze 123 im ersten Bremsengehäuse 91 angeordnet, und die geneigten Seitenflächen 134 der unteren Zähne stoßen jeweils gegen die entsprechenden geneigten Seitenflächen 129 der entsprechenden oberen dreieckigen Zähne 127. Entsprechend wird eine Drehung des Knopfs 92 innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 verhindert.

Beim Niederdrücken des Knopfs 92 stoßen die oberen dreieckigen Zähne 127 des Knopfs 92 die unteren Zähne 132 des Drehzahnrads 93 nach unten. Während der Abwärtsbewegung des Knopfs 92 infolge der Vorspannwirkung der ersten Feder 95 verschiebt sich, wenn sich die unteren Zähne 132 von den tiefen Schlitzen 123 trennen, die geneigte Seitenfläche 134 jedes unteren Zahns 132 sowohl entlang des vorderen schrägen Flächenabschnitts 126 der unteren Endfläche 125 der entsprechenden vertikalen Rippe 122 als auch der entsprechenden geneigten Seitenfläche 129 der entsprechenden oberen dreieckigen Zähne 127, wie in 13 dargestellt. Als Ergebnis dreht sich das Drehzahnrad 93 innerhalb des ersten Bremsengehäuses 91 in einer vorgegebenen Richtung. Wenn der Knopf 92 die untere Grenzposition erreicht, greift die obere Endspitze jedes unteren Zahns 132 sowohl in den vorderen schrägen Flächenabschnitt 126 als auch den vertikalen Flächenabschnitt 126' der unteren Endfläche 125 der entsprechenden Rippe 122 des ersten Bremsengehäuses 91 ein, wie in 14 dargestellt. Dies hält den Knopf 92 in der unteren Grenzposition.

Wenn der Knopf 92 erneut niedergedrückt wird, bewegen die oberen dreieckigen Zähne 127 die unteren Zähne 132 und infolgedessen das Drehzahnrad 93 weiter nach unten. Wenn sich die obere Endspitze jedes unteren Zahns 132 hinter ein unteres Ende des vertikalen Flächenabschnitts 126' der unteren Endfläche 125 der entsprechenden vertikalen Rippe 122 bewegt, gleitet die geneigte Seitenfläche 134 jedes unteren Zahns 132 entlang des hinteren schrägen Flächenabschnitts 126'' der unteren Endfläche 125 der entsprechenden vertikalen Rippe 122. Infolgedessen werden die unteren Zähne 132 des Drehzahnrads 93 durch die erste Feder 95 vorgespannt, um sich jeweils in die tiefen Schlitze 123 im ersten Bremsengehäuse 91 zu bewegen, damit der Knopf 92 in die obere Grenzposition zurückkehrt.

In Anbetracht des zuvor Gesagten definiert die untere Endfläche 125 jeder der vertikalen Rippen 122 eine Zickzackbahn für den entsprechenden unteren Zahn 132 zwischen zweien der tiefen Schlitze 123 im ersten Bremsengehäuse 91.

Entsprechend führt die Abwärtsbewegung des Knopfs 92 von der oberen Grenzposition in die untere Grenzposition sowohl zu einer Abwärtsbewegung des Drehzahnrads 93 als auch zu einer Drehung des Drehzahnrads 93 um eine Mittelachse davon in der vorgegebenen Richtung, wohingegen die Aufwärtsbewegung des Knopfs 92 von der unteren Grenzposition in die obere Grenzposition sowohl zu einer Aufwärtsbewegung des Drehzahnrads 93 als auch zu einer Drehung des Drehzahnrads 93 um die Mittelachse in der vorgegebenen Richtung führt.

Unter Bezugnahme auf 1, 7, 8 und 15 ist ein zweites Bremssystem 90' mittels einer Kabeleinheit 143 mit dem ersten Bremssystem 90 verbunden. Die Kabeleinheit 143 umfasst ein flexibles Außenrohr 144 und einen flexiblen Draht 145. Das zweite Bremssystem 90' ist am zweiten Seitenrahmenteil 12' an einer Stelle benachbart zum Hinterrad 22 des zweiten Seitenrahmenteils 12' befestigt. Das zweite Bremssystem 90' umfasst ein zweites Bremsengehäuse 146, das auf dem Hinterrad 22 des zweiten Seitenrahmenteils 12' angeordnet ist, einen zweiten Stift 147 mit zwei Ohren 148, der innerhalb des zweiten Bremsengehäuses 146 aufgenommen wird, einen zweiten Keil 149 mit einer zweiten geneigten Fläche 150 in verschiebbarem Kontakt mit den Ohren 148 und eine zweite Feder 151 in Form einer Schraubendruckfeder. Der zweite Stift 147 ist zwischen einer Bremsposition des zweiten Stifts und einer Freigabeposition des zweiten Stifts bewegbar. Die zweite Feder 151 spannt den zweiten Keil 149 vor, damit er sich in einer ersten Richtung (D1) in eine untere Position des zweiten Keils bewegt, um zu ermöglichen, dass der zweite Stift 147 in die Bremsposition des zweite Stifts vorgespannt wird.

Der flexible Draht 145 weist zwei Enden auf, die am zweiten Keil 149 beziehungsweise an einem Arm 152 befestigt sind, der auf dem mittleren Plattenabschnitt 136 des ersten Keils 95 feststehend angeordnet ist. Der Arm 152 wird innerhalb eines Gleitschlitzes 153 im ersten Bremsengehäuse 91 verschiebbar aufgenommen und daher so geführt, dass er sich im ersten Bremsengehäuse 91 vertikal bewegt. Entsprechend bewegt sich, wenn sich der erste Keil 94 von der oberen Position des ersten Keils in die untere Position des ersten Keils nach unten bewegt, der zweite Keil 149 von der unteren Position des zweiten Keils in die obere Position des zweiten Keils in einer zweiten Richtung (D2) entgegengesetzt zur ersten Richtung (D1) gegen die Vorspannwirkung der zweiten Feder 151. Infolgedessen bewegt sich der zweite Stift 147 von der Bremsposition des zweiten Stifts in die Freigabeposition des zweiten Stifts, um dadurch die Wirkung des ersten Stifts 96 mit dem zweiten Stift 147 zu verdoppeln.

Unter Bezugname auf 1 und 16 ist ein zusammenklappbarer Becherhalter 30' auf dem zweiten Seitenrahmenteil 12' angeordnet und umfasst eine Befestigungsplatte 85, eine Ringgleithalterung 94', einen halbkreisförmigen Bügel 88 und eine Bodenstütze 89. Die Befestigungsplatte 85 ist am Kinderwagenrahmen 10 befestigt und weist einen vertikalen Schlitz 92' auf. Die Ringgleithalterung 94' umfasst einen Drehstift 96' und einen Ring 86, der mit dem Drehstift 96' feststehend verbunden ist. Der Drehstift 96' ist entlang des vertikalen Schlitzes 92' in der Befestigungsplatte 85 verschiebbar angeordnet und kann zwischen einer oberen Grenzposition und einer unteren Grenzposition bewegt werden. Entsprechend ist eine Außenseite 87 des Ringes 86 um den Drehstift 96' drehbar. Der Bügel 88 weist zwei Enden auf, die jeweils durch Drehzapfen 100 mit zwei gegenüberliegenden Seiten des Rings 86 drehbar verbunden sind, und er ist konzentrisch mit dem Ring 86. Eine Mitte des Jochs 88 ist durch einen Drehzapfen 98 mit der Befestigungsplatte 85 drehbar verbunden und über dem vertikalen Schlitz 92' in der Befestigungsplatte 85 angeordnet. Die Bodenstütze 89 ist durch einen Drehzapfen 102 drehbar mit der Befestigungsplatte 85 verbunden. Eine zusammenklappbare Verbindungseinheit 106 verbindet die Bodenstütze 89 und den Ring 86 miteinander. Alternativerweise kann die Bodenstütze 89 durch einen Zylinder aus einem flexiblen Material 112, der in 12 durch die gestrichelten Linien dargestellt ist, am Ring 86 aufgehängt werden.

Wenn der Drehstift 96' in der unteren Grenzposition angeordnet wird, ist der Ring 86 in einer horizontalen Position, um zu ermöglichen, dass ein Becher (nicht dargestellt) auf der Bodenstütze 89 angeordnet wird. Um den Becherhalter 30' zusammenzuklappen, wird der Drehstift 96' in die untere Grenzposition bewegt, um dadurch zu ermöglichen, dass der Ring 86 und die Bodenstütze 89 gegen die Befestigungsplatte 85 stoßen.

Der Becherhalter 30' umfasst ferner eine Halteeinheit, welche aus einem ersten und einem zweiten Halter 108, 110 besteht, die auf der Bodenstütze 89 beziehungsweise dem Bügel 88 angeordnet sind und als Einschnappbefestigungselemente ausgelegt sind. Wenn der Ring 86 in der vertikalen Position angeordnet wird, kann die Bodenstütze 89 nach oben gedreht werden, um den ersten und den zweiten Halter 108, 110 miteinander zu verbinden, um dadurch den Ring 86 in der vertikalen Position zu halten und sowohl den Ring 86 als auch den Bügel 88 zu bedecken.

Unter Bezugnahme auf 1 und 17 sind zwei umgekehrte U-förmige flexible Schutzdachrahmen 36', 38' auf dem Kinderwagenrahmen 10 angeordnet und mit einem Schutzdachbefestigungselement 40' an einem gemeinsamen Rahmendrehpunkt 49 drehbar verbunden. Jedes der Schutzdachbefestigungselemente 40' ist auf das entsprechende Griffrohr 46 beweglich aufgesteckt und kann entlang einer Schutzdachschiene 41, die mit einer Reihe von Positionierschlitzen 43 ausgebildet ist, bewegt werden. Ein Federdruckmechanismus (nicht dargestellt) ist innerhalb jedes Schutzdachbefestigungselements 40' vorgesehen, um in einen ausgewählten der Positionierschlitze 43 einzugreifen. Ein Freigabeknopf 47ist auf jedem der Schutzdachbefestigungselemente 40' angeordnet und kann betätigt werden, um den Federdruckmechanismus aus dem ausgewählten Positionierschlitz 43 zu entfernen. Entsprechend können die Positionen der Schutzdachbefestigungselemente 40' eingestellt werden. Zwei Gestänge 39 sind jeweils benachbart zu den Griffrohren 46. Jedes der Gestänge 39 umfasst zwei Rahmenverbindungen 39', welche jeweils gegenüberliegende innere und äußere Enden aufweisen. Die äußeren Enden der Rahmenverbindungen 39' jedes Gestänges 39 sind jeweils drehbar mit den Schutzdachrahmen 36', 38' verbunden. Die inneren Enden der Rahmenverbindungen 39' jedes Gestänges 39 sind miteinander drehbar verbunden.


Anspruch[de]
Zusammenklappbarer Kinderwagen, umfassend:

einen Kinderwagenrahmen (10) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenrahmenteilen (12, 12'), welche jeweils mit einem Hinterrad (22) versehen sind; und

ein erstes Bremssystem (90), das am ersten Seitenrahmenteil (12) an einer Stelle benachbart zum Hinterrad (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) befestigt ist, das erste Bremssystem (90) umfassend:

ein erstes Bremsengehäuse (91), das auf dem ersten Hinterrad (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) angeordnet ist,

einen ersten Stift (96), der innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) aufgenommen wird und zwischen einer Bremsposition des ersten Stifts und einer Freigabeposition des ersten Stifts bewegbar ist, und

einen Knopf (92), der innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) beweglich angeordnet ist und zwischen einer ersten Position, in welcher der erste Stift (96) in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) zu verhindern, und einer zweiten Position, in welcher der erste Stift (96) in der Freigabeposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) zu ermöglichen, bewegt werden kann.
Zusammenlegbarer Kinderwagen nach Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch:

ein zweites Bremssystem (90'), das am zweiten Seitenrahmenteil (12') an einer Stelle benachbart zum Hinterrad (22) des zweiten Seitenrahmenteils (12') befestigt ist, das zweite Bremssystem (90') umfassend:

ein zweites Bremsengehäuse (146), das auf dem Hinterrad (22) des zweiten Seitenrahmenteils (12') angeordnet ist,

einen zweiten Stift (147), der innerhalb des zweiten Bremsengehäuses (146) aufgenommen wird und zwischen einer Bremsposition des zweiten Stifts und einer Freigabeposition des zweiten Stifts bewegt werden kann, und

einen flexiblen Draht (145), welcher das erste und das zweite Bremssystem (90, 90') derart miteinander verbindet, dass die Wirkung des ersten Stifts (96) mit dem zweiten Stift (147) verdoppelt wird.
Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf (92) zwischen einer oberen Grenzposition, welche die erste Position darstellt, und einer unteren Grenzposition, welche die zweite Position darstellt, bewegt werden kann. Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 1 oder 2, ferner dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bremssystem (90) ferner ein Drehzahnrad (93) umfasst, das innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) unmittelbar unter dem Knopf (92) angeordnet ist, wobei eine Abwärtsbewegung des Knopfs (92) von der ersten Position in die zweite Position sowohl zu einer Abwärtsbewegung des Drehzahnrads (93) als auch einer Drehung des Drehzahnrads (93) um eine Mittelachse davon in einer vorgegebenen Richtung führt und eine Aufwärtsbewegung des Knopfs (92) von der zweiten Position in die erste Position sowohl zu einer Aufwärtsbewegung des Drehzahnrads (93) als auch einer Drehung des Drehzahnrads (93) um die Mittelachse in einer vorgegebenen Richtung führt. Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 4, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stift (96) mit einem integrierten Gleitelement ausgebildet ist, wobei das erste Bremssystem (90) ferner umfasst:

einen ersten Keil (94), der innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) unmittelbar unter dem Drehzahnrad (93) angeordnet ist und mit dem Drehzahnrad (93) zusammen gedreht werden kann, wobei der erste Keil (94) eine erste geneigte Fläche (139) aufweist und der erste Keil (94) zwischen einer oberen Position des ersten Keils, in welcher der erste Stift (96) in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet ist, und einer unteren Position des ersten Keils, in welcher der erste Stift (96) durch die erste geneigte Fläche (139) in die Freigabeposition des ersten Stifts gestoßen wird, bewegt werden kann; und

eine kleine Feder (97) zum Vorspannen des Gleitelements des ersten Stifts (96), um gegen die erste geneigte Fläche (139) des ersten Keils (94) zu drücken.
Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der erste Keil (94) ferner einen vertikalen Stiftschlitz (140) aufweist, der dort hindurch ausgebildet ist, wobei der erste Stift (96) einen Stiftkörper (141) umfasst, der sich durch den Stiftschlitz (140) erstreckt und der gegenüberliegende erste und zweite Enden (141', 141'') aufweist, wobei sich das erste Ende (141') des Stiftkörpers (141) in das Hinterrad (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) erstreckt, wenn der erste Stift (96) in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet wird, und das zweite Ende (141'') des Stiftkörpers (141) mit zwei fluchtenden Ohren (142) ausgebildet ist, welche sich davon radial nach außen voneinander weg erstrecken und welche das Gleitelement bilden, wobei die Ohren (142) vorgespannt werden, um gegen die erste geneigte Fläche (139) des ersten Keils (94) zu drücken. Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 4, ferner dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bremsengehäuse (91) eine zylindrische Innenfläche (120) aufweist, die mit einem nach innen gehenden Flansch (121), der sich davon radial nach innen erstreckt, und einer Mehrzahl von äquidistanten vertikalen Rippen (122), die sich von dem nach innen gehenden Flansch (121) nach unten erstrecken, ausgebildet ist, wobei jedes benachbarte Paar der vertikalen Rippen (122) einen vertikalen tiefen Schlitz (123) definiert und jede der vertikalen Rippen (122) mit einer unteren Zickzackendfläche (125) ausgebildet ist, die einen vorderen schrägen Flächenabschnitt (126), einen hinteren schrägen Flächenabschnitt (126'') und einen vertikalen Flächenabschnitt (126'), der den vorderen und den hinteren schrägen Abschnitt (126, 126'' ) miteinander verbindet, aufweist;

der Knopf (92) zylindrisch ist, innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) vertikal bewegt werden kann und ein gezacktes ringförmiges unteres Ende aufweist, das mit einer Mehrzahl von oberen dreieckigen Zähnen (127) ausgebildet ist, wobei jeder der oberen dreieckigen Zähne (127) zwei geneigte Seitenflächen (129) aufweist, die eine untere Endspitze definieren;

das Drehzahnrad (93) einen zylindrischen Körper (130) mit einer ringförmigen Außenfläche umfasst, die mit einer Mehrzahl von beabstandeten unteren Zähnen (132) ausgebildet ist, welche jeweils mit einer vertikalen Seitenfläche (133) und einer geneigten Seitenfläche (134), die eine obere Endspitze definieren, ausgebildet sind, wobei die unteren Zähne (132) jeweils verschiebbar innerhalb der tiefen Schlitze (123) im ersten Bremsengehäuse (91) angeordnet werden, wenn der Knopf (92) in der ersten Position angeordnet wird, und die unteren Zähne (132) sich von den tiefen Schlitzen (123) im ersten Bremsengehäuse (91) trennen, wenn der Knopf (92) in der zweiten Position angeordnet wird, wobei die obere Endspitze jedes der unteren Zähne (132) des Drehzahnrads (93) sowohl in den vorderen schrägen Flächenabschnitt (126) als auch den vertikalen Flächenabschnitt (126') der unteren Endfläche (125) einer entsprechenden der vertikalen Rippen (122) des ersten Bremsengehäuses (91) eingreift, um den Knopf (92) in der zweiten Position zu halten, wenn der Knopf (92) in der zweiten Position angeordnet wird; und

das erste Bremssystem (90) ferner eine erste Feder (95) umfasst, um den Knopf (92) derart in die erste Position vorzuspannen, dass, wenn sich der Knopf (92) von der ersten Position in die zweite Position nach unten bewegt und wenn sich die unteren Zähne (132) des Drehzahnrads (93) von den tiefen Schlitzen (123) im ersten Bremsengehäuse (91) trennen, die geneigten Flächen (134) der unteren Zähne (132) des Drehzahnrads (93) auf dem vorderen und dem hinteren schrägen Flächenabschnitt (126, 126'') der unteren Endfläche (125) der vertikalen Rippen (122) des ersten Bremsengehäuses (91) gleiten, um das Drehzahnrad (93) innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) zu drehen.
Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 7, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf (92) ferner eine ringförmige Außenfläche aufweist, die mit einer Mehrzahl von oberen Führungsvorsprüngen (128) ausgebildet ist, wobei die oberen Führungsvorsprünge (128) jeweils verschiebbar innerhalb der tiefen Schlitze (123) im ersten Bremsengehäuse (91) aufgenommen werden, um den Knopf (92) so zu führen, dass er sich innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) vertikal bewegt. Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, dass

das Drehzahnrad (93) einen zylindrischen Hohlkörper (130) aufweist, der mit einer oberen Wand (130') ausgebildet ist; und

der erste Keil (94) einen horizontalen mittleren Plattenabschnitt (136), einen oberen Einsatzabschnitt (137), der sich von einem zentralen Abschnitt des mittleren Plattenabschnitts (136) nach oben erstreckt, und einen unteren Keilabschnitt (138), der sich von dem mittleren Plattenabschnitt (136) nach unten erstreckt und mit der ersten geneigten Fläche (139) ausgebildet ist, aufweist, wobei der obere Einsatzabschnitt (137) in den zylindrischen Hohlkörper (130) des Drehzahnrads (93) eingeführt wird und gegen die obere Wand (130') des Drehzahnrads (93) stößt, um eine. synchrone vertikale Bewegung des Drehzahnrads (93) und des ersten Keils (94) zu ermöglichen.
Zusammenklappbarer Kinderwagen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass

der zweite Stift (147) in die Bremsposition des zweiten Stifts vorgespannt wird;

das zweite Bremssystem (90') ferner einen zweiten Keil (149), der mit einer zweiten geneigten Fläche (150) in verschiebbarem Kontakt mit einem Abschnitt des zweiten Stifts (147) ausgebildet ist, und eine zweite Feder (151) zum Vorspannen des zweiten Keils (149) umfasst, damit er sich in einer ersten Richtung (D1) in eine untere Position des zweiten Keils bewegt, um zu ermöglichen, dass der zweite Stift (147) in die Bremsposition des zweiten Stifts vorgespannt wird; und

der flexible Draht (145) den ersten und den zweiten Keil (94, 149) derart miteinander verbindet, dass eine Abwärtsbewegung des ersten Keils (94) von der oberen Position des ersten Keils in die untere Position des ersten Keils zu einer Bewegung des zweiten Keils (149) von der unteren Position des zweiten Keils in eine obere Position des zweiten Keils in einer zweiten Richtung (D2) entgegengesetzt zur ersten Richtung (D1) gegen die Vorspannwirkung der zweiten Feder (151) führt, um den zweiten Stift (147) von der Bremsposition des zweiten Stifts in die Freigabeposition des zweiten Stifts zu bewegen.






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