PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006001001A1 12.04.2007
Titel Tragevorrichtung
Anmelder Burkart, Christof, 73430 Aalen, DE
Erfinder Burkart, Christof, 73430 Aalen, DE
Vertreter Hindennach und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 05.01.2006
DE-Aktenzeichen 102006001001
Offenlegungstag 12.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse A47G 23/06(2006.01)A, F, I, 20060105, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47B 96/02(2006.01)A, L, I, 20060105, B, H, DE   F25D 25/02(2006.01)A, L, I, 20060105, B, H, DE   
Zusammenfassung Um eine Tragevorrichtung (4) zum Transport verschiedener Gegenstände mit Querträgern (5) und dazwischen angeordneten Längsträgern (6) zu schaffen, die in verschiedener Weise unter jeweils geänderten Bedingungen eingesetzt werden kann, ist vorgeschlagen, dass eine Grundfläche der Tragevorrichtung (4) veränderbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung zum Transportieren von Gegenständen mit Querträgern und dazwischen angeordneten Längsträgern.

Tragevorrichtungen zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Gegenständen des täglichen Bedarfs, sind in verschiedenen Ausführungsformen im Stand der Technik bekannt. Beispielsweise sind Tabletts aus Holz, Metall und/oder Kunststoff bekannt, auf denen verschiedene Gegenstände, die beispielsweise für eine Mahlzeit benötigt werden, angeordnet werden können, um diese Gegenstände in einfacher Weise von einer Küche in einen Essbereich zu transportieren.

Hierbei tritt das Problem auf, dass beispielsweise verschiedene Marmeladen nacheinander aus einem Kühlschrank entnommen und auf dem Tablett abgestellt werden müssen wobei während des gesamten Vorgangs die Kühlschranktür offen bleibt, so dass die Kühlkette zumindest teilweise unterbrochen und der Energieverbrauch in unerwünschter Weise erhöht ist. Beim Wiedereinräumen der Marmeladen sowie unter anderem von Käse- und Wurstwaren muss der Kühlschrank erneut offen stehen bleiben.

Zwar ist es hierzu bekannt, das Tablett an sich im Kühlschrank abzustellen. Hier tritt jedoch das Problem auf, dass besonders bei beengten Einbauküchen die Kühlschranktür, besonders wenn der Kühlschrank randseitig an einer Küchenzeile eingebaut ist, nicht vollständig, d.h. um 180 Grad, aufgeschwenkt werden kann, da sie mit ihrer Außenseite beispielsweise an eine Wand anstößt. Somit ragen bei geöffneter Kühlschranktür beispielsweise Flaschenhalter, ein Eierfach oder dergleichen, die an der Innenseite der Kühlschranktür angeordnet sind, in den Zugangsbereich des Kühlschranks hinein, so dass ein üblicherweise rechteckig ausgeformtes Tablett nur schräg bzw. mit seiner Schmalseite voran in den Kühlschrank eingeschoben werden kann. Hierdurch ist die zur Verfügung stehende Grundfläche einer an sich beliebig gestaltbaren Tragevorrichtung in unerwünschter Weise verringert.

Aus dem gleichen Grund ist es häufig nur unter erschwerten Bedingungen möglich, einen Zwischenboden, der als Gitterboden oder Gitterrost ausgebildet sein kann, im Kühlschrank in entsprechende Nuten oder Aussparungen an der Innenseite des Kühlschranks einzusetzen bzw. herauszunehmen. Besonders derartige Gitterböden bestehen aus üblicherweise zwei voneinander beabstandeten Querträgern sowie mehreren parallel und im Wesentlichen senkrecht dazu ausgerichteten Längsträgern, auf denen verschiedene Gegenstände abgestellt oder transportiert werden können. Quer- und Längsträger, beispielsweise Metallstäbe, sind dabei starr miteinander verbunden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist der Fachmann vor die Aufgabe gestellt, eine Tragevorrichtung der Eingangs genannten Art zu schaffen, die es ermöglicht, diese auch bei beengten Platzverhältnisses mit einer maximal möglichen Grundfläche unter verschiedenen Einsatzbedingungen zu verwenden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass aufgrund einer Veränderbarkeit oder Variabilität der Grundfläche der Tragevorrichtung diese an äußere Gegebenheiten angepasst werden kann. So kann unter anderem die Grundfläche eines Tabletts oder eines Gitterbodens derart verändert werden, dass auch bei nur halb geöffneter Kühlschranktür die Tragevorrichtung ohne Verkippung aus der Horizontalen an Flaschenhaltern oder dergleichen vorbei in einen Innenraum des Kühlschranks eingeführt werden kann. Dabei kann die Tragevorrichtung vom Fachmann in an sich beliebiger Weise, vorzugsweise jedoch wie im Folgenden beschrieben, ausgebildet werden, um die Auflage- oder Grundfläche, in Draufsicht gesehen, zu verändern, wobei diese Auflagefläche in einer Ebene verbleibt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Gegenstand von Unteransprüchen.

In einfacher Weise ist zur Variabilität der Grundfläche der Tragevorrichtung vorgeschlagen, dass die Längsträger schwenkbeweglich an den Querträgern gelagert sind, wobei vorzugsweise zwei voneinander beabstandete und im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Querträger vorgesehen sind. Dies kann beispielsweise über an sich beliebig gestaltbare Gelenke oder flexible Verbindungseinrichtungen zwischen Längs- und Querträgern erfolgen oder über Achsen, die an den Querträgern angeordnet und auf denen die Längsträger beweglich gelagert sind bzw. umgekehrt. Auch alle anderen Arten von beweglichen Lagerungen, die dem Fachmann bekannt sind, sollen mit umfasst sein. Mit einer derartigen beweglichen Lagerung der Längsträger an den Querträgern ist es insbesondere möglich, eine beispielsweise rechteckige Tragevorrichtung, in Draufsicht gesehen, zu einem schräg gestellten Parallelogramm zu verformen, wobei jeweils die Längsträger untereinander sowie die beiden einander gegenüberliegenden Querträger parallel zueinander ausgerichtet bleiben. Dabei kann die Tragevorrichtung solange verändert werden, bis die benachbarten Längsträger unmittelbar aneinander anliegen.

In einer alternativen Ausgestaltung können die Längsträger, zumindest abschnittsweise, flexibel ausgebildet sein. Beispielsweise können Längsträger von metallischen Drähten oder Stäben gebildet sein, die zumindest abschnittsweise federnd oder elastisch ausgebildet sind, um somit ein Verschwenken der Querträger relativ zu den Längsträgern zu ermöglichen, um somit die Grundfläche der Tragevorrichtung zu verändern.

Zur Ausgestaltung der Tragevorrichtung ist vorgeschlagen, dass diese als Tablett ausgebildet ist. Dazu können beispielsweise an den Querträgern Handhaben zum Ergreifen des Tabletts ausgebildet sein. Weiterhin können randseitig zwischen den ebenfalls über die Auflagefläche der Längsträger nach oben überstehenden Querträgern noch zusätzliche Schlingerleisten beweglich angeordnet sein, um ein Herabrutschen von Gegenständen vom Tablett bei leichter Schräghaltung zu unterbinden.

In gleicher Weise kann die Tragevorrichtung als Gitterboden oder Gitterrost ausgebildet sein, der insbesondere in entsprechende Nuten oder Ausnehmungen in einem Kühlschrank einsetzbar ist. Besonders bei einer solchen Ausgestaltung kann die Tragevorrichtung im Wesentlichen aus Metall bestehen, das gegebenenfalls mit einem lebensmittelechten Kunststoff überzogen ist.

Weiterhin ist für die Tragevorrichtung vorgeschlagen, dass die Längsträger teleskopierbar ausgebildet sind, um die Grundfläche der Tragevorrichtung an unterschiedliche Notwendigkeiten anpassen zu können. Verschiedene Mechanismen zur Teleskopierbarkeit solcher Längsträger sind dem Fachmann bekannt.

Es kann der Tragevorrichtung bzw. den Querträgern und/oder den Längsträgern eine beliebig gestaltbare Arretierungseinrichtung zugeordnet sein, beispielsweise ein mechanisches Verriegelungssystem, um die Grundfläche der Tragevorrichtung in gewünschter Weise festzulegen.

In einer weitere Ausführungsform der Tragevorrichtung sind die Querträger durch zumindest geringfügig elastische Bänder, Schlaufen, Schnüre oder dergleichen, vorzugsweise aus einem lebensmittelechten Kunststoffmaterial, gebildet. Die Längsträger sind u.a. als Metall-, Holz- und/oder Kunststoffstäbe ausgebildet und können aufgrund der elastischen Verbindung durch die Querträger ebenfalls relativ zueinander verschwenkt werden, um die Grundfläche der Tragevorrichtung in gewünschter Weise zu ändern.

Weiterhin ist es möglich, dass die Längsträger und mehrere Querträger miteinander verflochten sind, um scherenmechanikartig gegeneinander verschwenkt zu werden. Dabei kann an den jeweiligen Kontaktstellen zwischen den Längsträgern und Querträgern auch jeweils eine mechanische Verbindung vorgesehen sein, beispielsweise eine Verknüpfung mit einem elastischen Band oder dergleichen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1: eine Tragevorrichtung in Draufsicht,

2a, b, c, d: einen Kühlschrank in Draufsicht,

3; eine perspektivische Darstellung der Tragevorrichtung,

4: eine in einen Kühlschrank eingesetzte Tragevorrichtung,

5, 6, 7: eine elastische Tragevorrichtung,

8, 9: verschiedene Tragevorrichtungen,

10: eine Tragevorrichtung als Tablett,

11, 12, 13: bewegliche Lagerungen,

14: eine Tragevorrichtung mit Bändern als Querträger, und

15: eine Tragevorrichtung mit diagonal verlaufenden Längs- und Querträgern

Bei dem in 1 dargestellten schematischen Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Tragevorrichtung 4 in Draufsicht mit einer rechteckigen Grundfläche der Länge I und der Breite b, wie in 1a ersichtlich. Die Tragevorrichtung 4 ist dabei derart ausgebildet, dass ihre vorher rechteckige Grundfläche zu einem schiefen Parallelogramm veränderbar ist, so dass beispielsweise eine Neigung von 20° erreichbar ist, wobei die Breite h nunmehr kleiner ist als die ursprüngliche Breite b, wie aus 1bersichtlich.

In den 2a, 2b, 2c, 2d ist in Draufsicht ein Kühlschrank abgebildet, dessen Innenraum 1 eine vorgegebene Grundfläche aufweist. Eine Tür ist zwischen einer geschlossenen Position 2 und einer geöffneten Position 3 am Kühlschrank schwenkbeweglich gelagert, wobei beispielsweise durch den Einbau des Kühlschranks in einer beengten Küchenzeile die Tür nicht über eine Position 3 hinaus öffenbar ist. Wie aus 2a ersichtlich könnte eine starre Tragevorrichtung 4 nur mit einer Schmalseite in den Innenraum 1 eingeschoben werden. Aus den 2b, 2c, 2d ist aber das Einsetzen einer erfindungsgemäßen Tragevorrichtung 4 ersichtlich. Diese wird mit beliebigen Mechanismen derart in ihrer Grundfläche verändert, dass einander gegenüberliegende Längsseiten parallelogrammartig schräg zueinander ausgerichtet sind, so dass sie, wie in den 2b und 2c dargestellt, schräg in den Innenraum 1 eingeschoben werden kann, bis die Tragevorrichtung 4 mit einer ihrer Längsseiten parallel zu einer Innenwand des Kühlschranks ausgerichtet ist. Nachfolgend wird die Tragevorrichtung 4, wie in 2d dargestellt, wiederum in ihrer Grundfläche derart verändert, dass sie die Grundfläche des Innenraums 1 im Wesentlichen vollständig überdeckt. Nachfolgend kann die Tür geschlossen 2 werden.

Aus 3 ist eine erste Ausführungsform der Tragevorrichtung 4 ersichtlich, die hier in Form eines Gitterbodens oder Gitterrosts als Zwischenebene in einem Kühlschrank ausgebildet ist. Hierzu besteht die Tragevorrichtung 4 im Wesentlichen aus zwei Querträgern 5, beispielsweise in Form dickerer Drähte, Rohre oder dergleichen aus beliebigen Materialien, sowie dazwischen angeordneten Längsträgern 6, beispielsweise kunststoffüberzogene Metallstäbe. Die Längsträger 6 sind dabei in Bohrungen 7 in den Querträgern 5 schwenkbeweglich gelagert und können über angeformte Nietköpfe an ihren freien Enden jeweils gegen ein Verlieren gesichert sein. Somit ist die Tragevorrichtung 4 in der xy-Ebene in seiner Grundfläche veränderbar.

In 4 ist die Tragevorrichtung 4 in Aussparungen 8 eingesetzt und beispielsweise in einem Innenraum eines Kühlschranks angeordnet, wobei die Aussparungen 8 auch in einer Wandung 9 des Innenraums des Kühlschranks ausgeformt sein können. Durch die Aussparungen 8 ist die Tragevorrichtung 4 in ihrer Grundfläche arretiert, da sich die Querträger 5 nicht mehr relativ zu den Längsträgern 6 verschwenken lassen. In einer weiteren Ausgestaltung kann der Tragevorrichtung 4 bzw. den Querträgern 5 und/oder den Längsträgern 6 eine beliebig gestaltbare Arretierungseinrichtung zugeordnet sein, beispielsweise ein mechanisches Verriegelungssystem, um die Grundfläche der Tragevorrichtung in gewünschter Weise festzulegen.

In den 5, 6 und 7 ist eine alternative Ausgestaltung der Tragevorrichtung 4 dargestellt. Die Längsträger 6 sind dabei zumindest abschnittsweise elastisch oder als federndes Element 10 ausgebildet. Bei dieser Ausführung ist der Längsträger 6 fest oder starr mit dem Querträger 5 verbunden, beispielsweise über eine Verschweißung 11. Werden auf der Tragevorrichtung 4 beliebige Gegenstände abgestellt, so wird der Querträger 6 in z-Richtung lateral belastet, wobei es dem Fachmann möglich ist, die Feder 10 entsprechend auszubilden, dass sich der Querträger 6 bzw. die Tragevorrichtung 4 nicht zu stark durchbiegt. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass hier insbesondere keine Scharniere oder Gelenke zur Verbindung von Querträger 5 und Längsträger 6 notwendig sind, die durch Verschmutzung hygienisch bedenklich sein könnten.

In 6a ist eine Tragevorrichtung 4 mit Längsträgern 6 abgebildet, die jeweils endseitig, d.h. im Bereich der Verbindungen zu den Querträgern 5, jeweils mit einer Feder 10 ausgestattet sind, wobei die Federn 10 derart ausgebildet sind, dass, wie in 6b abgebildet, die Tragevorrichtung 4 um ungefähr 20° verschwenkt werden kann.

In gleicher Weise können an den Querträgern 6 auch nur einseitig Federn 10 ausgebildet sein, wie in 7a abgebildet. In einem solchen Fall können die Querträger 6 auch in sich elastisch ausgebildet sein, um, wie aus 7b ersichtlich, geringfügig verbogen zu werden, um die Grundfläche der Tragevorrichtung 4 zu verändern.

In 8 ist eine schwenkbewegliche Lagerung der Längsträger 14, 15 mit den Querträgern 5 wiedergegeben. Dabei sind die Querträger 5 sowie randseitige Längsträger 14 jeweils in Form von gewinkelten Elementen, beispielsweise Winkelbleche oder entsprechende Kunststoffprofile, ausgebildet. Die anderen Längsträger 15 sind als ebene Bleche oder Profile ausgebildet und über bewegliche Verbindungselemente 17, beispielsweise eine Achslagerung an den Querträgern 5, gelagert. Somit ist es möglich, die Tragevorrichtung 4 in ihrer Grundfläche zu verändern und auf einer Aussparung 13 beispielsweise in einem Innenraum 1 eines Kühlschranks abzustellen.

In 9a ist eine weitere Möglichkeit zur Ausgestaltung der Tragevorrichtung 4 vorgeschlagen, wobei hier zwischen Querträgern 5, beispielsweise Metallrohre, jeweils senkrecht stehende Längsträger 16, beispielsweise Blechstreifen, angeordnet sind, die unter anderem an den Verbindungsstellen 18 mit den Querträgern 5 verschweißt oder in sonstiger starrer Weise verbunden sein können. In 9b ist eine entsprechende Verbiegung der Längsträger 16 oder Stege dargestellt, wobei dem Fachmann entsprechende dauerelastische Materialien bekannt sind.

In 10 ist eine alternative Ausführungsform der Tragevorrichtung 4 in Form eines Tabletts dargestellt. Um das Tablett ergreifen zu können sind an den Querträgern 5, beispielsweise Holz-, Metall- oder Kunststoffleisten, jeweils Aussparungen 19 mit einem bügelartigen Halteelement 20, das beispielsweise über eine Verschraubung 21 am Querträger 5 befestigt ist, vorgesehen. Zur Beweglichkeit des Tabletts ist, wie in 11 ersichtlich, eine seitliche Schlingerleiste 22, z.B. in Form eines Rohrs, an einer Achse 23 am Querträger 5 drehbar gelagert.

In einer alternativen Ausgestaltung, die in 12 abgebildet ist, kann die Schlingerleiste 22 über ein Scharnier 24 am Querträger 5 schwenkbeweglich gelagert sein.

In gleicher Weise ist es möglich, beispielsweise ein gesamtes Tablett einstückig als Kunststoff-Spritzgussteil auszubilden, wobei zwischen Querträger 5 und Längsträger 6 sowie gegebenenfalls einer seitlichen Schlingerleiste 22 jeweils Materialverdünnungen 25 ausgebildet sind, um die vorgenannten Bauteile relativ zueinander verschwenken zu können, wie aus 13 ersichtlich.

In 14 ist eine weitere Ausführungsform der Tragevorrichtung 4 abgebildet. Hier sind die Querträger 5 durch zumindest geringfügig elastische Bänder, Schlaufen, Schnüre oder dergleichen, vorzugsweise aus einem lebensmittelechten Kunststoffmaterial, gebildet. Die Längsträger 6 sind u.a. als Metall-, Holz- und/oder Kunststoffstäbe ausgebildet und können aufgrund der elastischen Verbindung durch die Querträger 5 ebenfalls relativ zueinander verschwenkt werden, um die Grundfläche der Tragevorrichtung 4 in gewünschter Weise zu ändern.

Weiterhin ist es möglich, wie aus 15 ersichtlich, dass die Längsträger 6 und mehrere Querträger 5 miteinander verflochten sind, um scherenmechanikartig gegeneinander verschwenkt zu werden. Dabei kann, wie durch die Einfärbungen angedeutet, an den jeweiligen Kontaktstellen zwischen den Längsträgern 6 und Querträgern 5 auch jeweils eine mechanische Verbindung vorgesehen sein, beispielsweise eine Verknüpfung mit einem elastischen Band oder dergleichen.

1
Innenraum eines Kühlschranks
2
geschlossene Position
3
geöffnete Position
4
Tragevorrichtung
5
Querträger
6
Längsträger
7
Bohrung
8
Aussparung
9
Kühlschrankinnenwand
10
Feder
11
starre Verbindung, insbesondere Verschweißung
13
Aussparung
14
Winkelleiste
15
Blech
16
Steg
17
Verbindungselement
18
Verbindungsstelle
19
Aussparung
20
Trageelement
21
Verschraubung
22
Schlingerleiste
23
Achse
24
Scharnier
25
Materialverdünnung


Anspruch[de]
Tragevorrichtung (4) zum Transport beliebiger Gegenstände mit Querträgern (5) und dazwischen angeordneten Längsträgern (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundfläche der Tragevorrichtung (4) veränderbar ist. Tragevorrichtung (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (6) an den Querträgern (5) beweglich gelagert sind. Tragevorrichtung (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (6) zumindest abschnittsweise flexibel (10) ausgebildet sind. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (4) als Tablett ausgebildet ist. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (4) als Gitterboden, insbesondere für einen Kühlschrank, ausgebildet ist. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (6) teleskopierbar sind. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (4) in ihrer Grundfläche arretierbar ist. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (5) elastisch ausgeführt sind, insbesondere als Band. Tragevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (6) und Querträger (5) miteinander verflochten sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com