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Dokumentenidentifikation DE60031045T2 12.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001069227
Titel Vorrichtung und Verfahren zum Rotieren von Kleidern in einer automatischen Waschmaschine
Anmelder Whirlpool Corp., Benton Harbor, Mich., US
Erfinder Parsons, Matthew Craig, 2000 M 63, Benton Harbor MI 49022, US;
Pinkowski, Robert J., 2000 M 63, Benton Harbor MI 49022, US;
Labelle, Kathleen M., 2000 M 63, Benton Harbor MI 49022, US
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 60031045
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.07.2000
EP-Aktenzeichen 001142603
EP-Offenlegungsdatum 17.01.2001
EP date of grant 04.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse D06F 13/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
STAND DER TECHNIK 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Waschen von Wäsche in einer automatischen Waschmaschine und insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bewirken, dass sich Wäsche oder Wäschestücke innerhalb der Waschkammer einer automatischen Waschmaschine bewegen.

2. Beschreibung des Stands der Technik

1 stellt eine konventionelle Waschmaschine 10 mit vertikaler Achse dar, die einen zentralen Betätiger 12 aufweist, der innerhalb eines Waschkorbs 14 mit vertikaler Achse, der drehbar innerhalb einer Wanne 16 abgestützt ist, vorgesehen ist. Der Betätiger 12 erstreckt sich von der Bodenwand des Korbs 14 aus nach oben und weist typischerweise eine Höhe auf, die im Wesentlichen gleich der Höhe des Waschkorbs 14 ist. Auf dem Gebiet automatischer Waschmaschinen dieser Art wurde lange Zeit akzeptiert, dass die effizienteste Wäschebewegung ein Muster ist, das einen Überschlag der Wäsche oder der Wäschestücke nach unten in einem Betätiger-Zylinder, anschließend von den oszillierenden Betätiger-Schaufeln radial nach außen und entlang der Wand des Korbs nach oben zur Verfügung stellt. Dieses Muster kann als ringförmiges Überschlagsmuster beschrieben werden. Diese Bewegung wird am effektivsten in automatischen Waschmaschinen erreicht, die Betätiger mit einer dualen Aktion aufweisen, sowie im US-Patent mit der Nr. 4,068,503 offenbart, wobei ein oberer Schraubenabschnitt in gleichlaufender Drehbewegung angetrieben wird, so wie ein Bodenabschnitt, der flexible Schaufeln aufweist und der in einer oszillatorischen Art und Weise angetrieben wird.

Um diese Art von Ring-Überschlagmuster zu erreichen, erfordern Waschmaschinen mit vertikaler Achse, die zentrale Betätiger aufweisen, eine tiefe Befüllung mit Waschflüssigkeit, da die Bewegung der Wäsche innerhalb des Waschkorbs von der Fluidbewegung oder Fluid-Energie abhängt. Das US-Patent mit der Nr. 4,068,503 und ähnliche Waschsysteme pumpen zumindest teilweise die Waschflüssigkeit in den Waschkorb in einem Ring-Überschlagsmuster, wie dies durch die Strömungspfeile F gezeigt ist, so dass die Wäsche innerhalb des Waschkorbs in Richtung des Stroms der Waschflüssigkeit bewegt wird. Die US-A-1 704 932 offenbart ein ähnliches Waschsystem, bei dem das Ring-Überschlagsmuster umgekehrt verläuft. Ohne eine freie Fluid-Bewegung, die das Pumpen des Fluids und die Verwendung der Fluid-Energie ermöglicht, funktionieren diese Systeme nicht. Dementsprechend kann in einer Waschmaschine mit vertikaler Achse, die einen Betätiger aufweist, ein effektiver Überschlag der Wäsche nicht erreicht werden, wenn eine unzureichende Menge an Wasser in die Waschwanne zugeführt wurde. Das effektive Überschlagen erfordert eine Menge an Wasser, die die Wäscheladung vollständig oder nahezu vollständig eintauchen lässt, so dass die Wäsche in der Waschflüssigkeit schwebt. Die EP-A-0 837 171 offenbart eine Waschmaschine mit vertikaler Achse, in der die Waschplatte 2 Wellen aufweist, die integral in deren Oberfläche ausgebildet sind.

2 zeigt eine zweite Art von Waschmaschine 20 mit vertikaler Achse, wobei ein scheibenähnlicher Propeller oder Pulsator 22 mit vergleichsweise flacher oder niedriger Höhe entlang der Bodenwand eines Waschkorbs 24 vorgesehen ist, der innerhalb einer Wanne 26 abgestützt sein kann. In ähnlicher Weise zu Waschmaschinen mit vertikaler Achse, die Betätiger umfassen, wurde bei derartigen automatischen Waschmaschinen lange angenommen, dass die effizienteste Wäschebewegung ein Muster ist, das einen Ring-Überschlag der Wäsche oder Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs zur Verfügung stellt. Während des Betriebs dieser Art von Waschmaschine wird der Propeller 22 gedreht oder oszilliert, um einen Wasserstrom, wie er durch die Strömungs-Pfeile angezeigt ist, zu erzeugen.

Die Wäschestücke werden durch die Bewegung innerhalb des Waschkorbs zusammen mit dem Wasserstrom gewaschen.

Genauso wie bei den Waschmaschinen mit vertikaler Achse, die zentrale Betätiger aufweisen, erfordern automatische Waschmaschinen, die Boden-Propeller aufweisen, eine tiefe Befüllung mit Waschflüssigkeit, um das gewünschte Ring-Überschlagsmuster zu erzielen, da die Bewegung der Wäsche innerhalb des Waschkorbs von der Fluid-Bewegung oder Fluid-Energie abhängt. Die Boden-Propeller oder -Pulsatoren pumpen Waschflüssigkeit innerhalb des Waschkorbs in einem Ring-Überschlagsmuster, so dass die Wäsche innerhalb des Waschkorbs zusammen mit der Strömung der Waschflüssigkeit bewegt wird. Ohne freie Fluid-Bewegung, die das Pumpen des Fluids und die Verwendung der Fluid-Energie ermöglicht, funktionieren diese Systeme nicht gut.

3 stellt den dualen Energie-Übertragungspfad zum Erzeugen der Wäschebewegung innerhalb der oben beschriebenen konventionellen Waschsysteme dar. Die Rotationsenergie von einem Motor wird auf eine Welle übertragen, die antriebsseitig mit entweder einem Betätiger oder einem Propeller abhängig von dem verwendeten Waschsystem mit vertikaler Achse, das zumindest eine Antriebsoberfläche aufweist, das in 3 als Schaufel bezeichnet ist, verbunden ist. Drei Wege der mechanischen Energie-Übertragung treten innerhalb der Waschmaschine auf – die Schaufel überträgt Energie auf das Wasser im Waschkorb und überträgt ebenso direkt Energie auf die Wäschestücke im Waschkorb. Die auf das Wasser im Waschkorb übertragene Energie führt zu einem Fluidstrom und zur Übertragung der Fluid-Energie auf die Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs, so dass die Wäschebewegung eintritt. Der Fluid-Strom reduziert ebenfalls den Reibeingriff zwischen den Korb-Seitenwänden und den Wäschestücken, wodurch die Bewegung der Wäschestücke unterstützt wird. Darüber hinaus überträgt der Fluid-Strom ein gewisses Drehmoment auf den Waschkorb. Der direkte Kontakt zwischen der Schaufel und den Wäschestücken führt zur Wäsche-Bewegung. Die Wäsche-Bewegung wiederum führt zu einer zusätzlichen Fluid-Bewegung und dazu, dass ein gewisses Drehmoment auf den Waschkorb übertragen wird.

Dabei kann dies so verstanden werden, dass generell zwei Typen von automatischen Waschmaschinen mit vertikaler Achse vorliegen – Maschinen der Art mit zentralem Betätiger und Maschinen mit Boden-Propeller oder Boden-Pulsator. Beide Arten von Waschmaschinen mit vertikaler Achse sind zum Waschen von Wäsche in einer tiefen Befüllung mit Waschflüssigkeit ausgestaltet, wobei die Waschflüssigkeit in den Waschkorb bis zu einem Niveau zugeführt wird, das ausreicht, die Wäschestücke, die in den Waschkorb beladen wurden, vollständig unterzutauchen. Die Fluid-Energie ist eine kritische Komponente beim Erreichen einer effektiven Wäsche-Bewegung innerhalb dieser Waschsysteme. Tatsächlich lehrt der Stand der Technik, dass diese Systeme nicht in der Lage sind, ohne freies Wasser zur Erzeugung von Fluid-Energie die Wäsche innerhalb eines Waschkorbs in einem Ring-Überschlagsmuster zu bewegen, um eine effektive Reinigung zu erreichen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird daher ein Waschsystem zur Bewegung von Wäschestücken innerhalb einer Waschkammer in einem umgekehrten oder umgekehrten Ring-Überschlagsmuster zur Verfügung gestellt. Die Bewegung der Wäschestücke innerhalb der Waschkammer wird durch den direkten Kontakt zwischen einem oszillierenden Propeller und den oberhalb des Propellers abgestützten Wäschestücken erzeugt. Das Pumpen von Fluid und die Fluid-Energie werden nicht zur Bewegung der Gewebe-Stücke in der Waschkammer verwendet.

Ein Verfahren zum Waschen von Wäschestücken in einer automatischen Waschmaschine wird zur Verfügung gestellt, wobei die automatische Waschmaschine einen Waschkorb beinhaltet, der eine Waschkammer definiert, sowie einen Propeller, der innerhalb des Bodens der Waschkammer platziert ist. Das Verfahren beinhaltet das Beladen von Wäschestücken in die Waschkammer und das anschließende Zuführen einer Menge an Waschflüssigkeit in die Waschkammer, die ausreicht, die Wäschestücke zu befeuchten, jedoch nicht ausreichend ist, um zu bewirken, dass die Wäschestücke ihren Reibeingriff mit dem Propeller verlieren, wenn der Propeller oszilliert. Der Propeller wird oszilliert, um eine Mitreißkraft auf die Wäschestücke in Kontakt mit dem Propeller aufzubringen, so dass die Wäschestücke in Kontakt mit dem Propeller sich kreisförmig entlang eines bogenähnlichen Pfads bewegen. Die Kreisbewegung der entlang des Bodens der Waschkammer angeordneten Wäschestücke über den äußeren Umfang des Propellers hinaus wird behindert, so dass die relative Winkelbewegung zwischen den entlang des Umfangs des Propellers angeordneten Wäschestücken und den direkt oberhalb des Propellers angeordneten Wäschestücken erzeugt wird. Als Ergebnis hiervon bewegen sich die Wäschestücke entlang des Propellers radial nach innen, bewegen sich im Zentrum der Waschkammer nach oben, bewegen sich entlang der Oberseite der Waschkammer radial nach außen und bewegen sich entlang der Seitenwand der Waschkammer in einem Muster, welches als oben erwähnter umgekehrter Ring-Überschlagspfad oder -Muster bezeichnet wird. Dieses umgekehrte Ring-Überschlagsmuster wird durch den direkten Kontakt zwischen dem oszillierenden Propeller und dem oberhalb des Propellers abgestützten Wäschestück erzeugt. In der vorliegenden Erfindung wird das Pumpen von Fluid oder die Fluid-Energie nicht als Hauptantriebsquelle zur Bewegung der Wäschestücke innerhalb der Waschkammer verwendet.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine zentrale Säule vorgesehen, die sich vom Zentrum des Propellers aus nach oben erstreckt. Die zentrale Säule beinhaltet einen Schraubenabschnitt, der zumindest eine Schraubenschaufel zum Anheben von Wäschestücken aufweist. Der Schraubenabschnitt wird in gleichgerichteter Weise zum Anheben der entlang der zentralen Säule angeordneten Wäschestücke angetrieben, um den Überschlag der Wäschestücke entlang des umgekehrten Ring-Pfads zu unterstützen.

Die vorliegende Erfindung bezieht einen Ausgleich der Aufbringung von Kräften auf die Wäschestücke innerhalb der Waschkammer ein. Insbesondere beinhaltet die vorliegende Erfindung den Ausgleich der auf die Wäschestücke oberhalb des Propellers aufgebrachten Kräfte und der auf die Wäschestücke, die entlang des Umfangs des Propellers angeordnet sind, aufgebrachten Kräfte, so dass die relative Winkelbewegung zwischen den Wäschestücken oberhalb des Propellers und den entlang des Umfangs des Propellers angeordneten Wäschestücke erzeugt wird, wobei die Wäschestücke so angetrieben werden, dass sie sich entlang eines umgekehrten Ring-Pfads im Waschkorb bewegen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Seitenquerschnittsansicht, die eine konventionelle Waschmaschine mit einem zentralen Betätiger darstellt.

2 ist eine Seitenquerschnittsansicht, die eine konventionelle Waschmaschine mit einem Boden-Propeller darstellt.

3 ist ein Diagramm für den Energie-Übertragungspfad, das die Übertragung von Energie auf die Wäschestücke in einer konventionellen automatischen Waschmaschine darstellt.

4 ist eine Seitenquerschnittsansicht zum Darstellen einer Ausführungsform einer automatischen Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung.

5 ist eine Seitenquerschnittsansicht einer Hälfte der Waschkammer der automatischen Waschmaschine gemäß 4, die schematisch die Bewegung der Wäschestücke innerhalb der automatischen Waschmaschine auf 4 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung darstellt.

6 ist eine Ansicht von oben auf die Waschkammer der automatischen Waschmaschine gemäß 4, die schematisch die Bewegung der Wäschestücke innerhalb der automatischen Waschmaschine aus 4 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung darstellt.

7 ist eine graphische Darstellung der Wäschestück-Hubwinkel und der Ergebnisse, die die Wäschestück-Hubwinkel auf den Betrieb der vorliegenden Erfindung haben.

8 ist ein Graph des befüllten Wasservolumens gegen die Beladungsgröße und stellt dar, welchen Effekt diese Faktoren auf den Betrieb der vorliegenden Erfindung haben.

9 ist eine schematische Darstellung eines Propellers in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, die in einer Freikörper-Diagrammform, die auf die Wäschestücke in Kontakt mit dem Propeller aufgebrachten Kräfte darstellt.

10 ist eine perspektivische Ansicht, teilweise aufgerissene Ansicht einer alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

11 ist eine perspektivische, teilweise aufgerissene Ansicht einer anderen alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

12 ist eine perspektivische, teilweise aufgerissene Ansicht einer anderen alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung, die eine zentrale Säule mit einem Schraubenabschnitt beinhaltet, zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

13 ist eine perspektivische, teilweise aufgerissene Ansicht einer anderen alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung, die eine zentrale Säule mit einem Schrauben-Abschnitt beinhaltet, zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

14 ist eine perspektivische, teilweise aufgerissene Ansicht einer anderen alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung, die eine zentrale Säule mit radialen Rippen beinhaltet, zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

15 ist eine perspektivische, teilweise aufgerissenen Ansicht einer anderen alternativen Ausführungsform des Waschkorbs und der Propeller-Anordnung, die eine zentrale Säule beinhaltet, zum Ausüben der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die vorliegende Erfindung ist auf ein einzigartiges Waschsystem und ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine gerichtet, wobei Wäschestücke innerhalb der Waschmaschine in einer einzigartigen umgekehrten oder umgekehrten Ring-Überschlagsweise bewegt werden. Die Anmelder haben herausgefunden, dass diese umgekehrte Ring-Überschlags-Wäschebewegung innerhalb einer Waschmaschine durch Ausgleichen der auf die Wäschestücke innerhalb der Waschmaschine aufgebrachten Kräfte erreicht werden kann. Insbesondere haben die Anmelder herausgefunden, dass für besonders niedrige Wasser-Befüllniveau-Bedingungen die oszillierende Bewegung eines Propellers bewirken wird, dass sich innerhalb eines Waschkorbs geladene Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs in der im Folgenden beschriebenen umgekehrten Ring-Weise bewegen werden.

Die vorliegende Erfindung kann in einer automatischen Waschmaschine verkörpert sein, wie dies in 4 gezeigt ist, wobei eine automatische Waschmaschine 30 mit einer äußeren Wanne 32 gezeigt ist, die innerhalb einer Gehäusestruktur 34 angeordnet und abgestützt ist. Eine Energie-Übertragungsvorrichtung 36 ist unterhalb der Wanne zum Drehantrieb eines Propellers 40 und eines Waschkorbs 42 vorgesehen. Der Waschkorb 42 ist innerhalb der Wanne 32 drehbar abgestützt. Die Antriebsenergie wird von einem Motor 44 auf die Energie-Übertragungsvorrichtung 36 über einen Riemen 46 übertragen. Alternativ hierzu könnte die vorliegende Erfindung auch in einer automatischen Waschmaschine verwirklicht werden, die ein Energie-Übertragungssystem mit direktem Antrieb verwirklicht.

Während Perioden des Betriebs der automatischen Waschmaschine wird Wasser in die Waschmaschine 30 aus einer externen Quelle 50 zugeführt. Vorzugsweise stehen sowohl eine Heißwasser- als auch eine Kaltwasser-Zufuhr in fluider Verbindung mit der automatischen Waschmaschine. Ein Strömungsventil 52 steuert die Eingabe von Waschflüssigkeit in die Waschmaschine 30. Waschflüssigkeit wird durch eine Einlassdüse 54 in den Waschkorb 42 gesprüht. Eine Steuerung 60 ist zum Steuern des Betriebs der Waschmaschine in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellt. Die Steuerung 60 steht in Betriebsverbindung mit dem Motor 44 und dem Strömungsventil 52.

Die 5 und 6 stellen zusammen mit der Darstellung in 4 schematische Darstellen dar, die zur Erläuterung der überraschenden und nicht erwarteten Entdeckung, auf der die vorliegende Erfindung basiert, sinnvoll ist. Zusätzlich haben die Anmelder eine Theorie der Wäschebewegung entwickelt, um die vorliegende Erfindung zu erläutern, die unter Bezugnahme auf die 5 und 6 beschrieben werden kann.

Der Waschkorb 42 ist so gezeigt, dass er eine generell kreisförmige Bodenwand 42b und eine generell zylindrische Seitenwand 42s aufweist. In den Waschkorb eingefüllte Wäschestücke oder Wäsche befüllt den Korb 42 bis zu einem Wäscheniveau, das als Linie CL, angezeigt ist, das eine erste Distanz D1 oberhalb der Bodenwand 42b ist. Wasser wird so in den Waschkorb 42 zugeführt, dass das Wasser den Waschkorb bis zu einem Niveau WL befüllt, welches eine zweite Distanz D2 oberhalb der Bodenwand 42b ist, die gleich oder kleiner als D1 ist. Wenn der Propeller 40 oszilliert wird, bewegen sich die Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs 42 innerhalb des Korbs entlang eines Wäsche-Bewegungspfads, der CBewegung genannt wird. Dieser Pfad DBewegung der Wäschebewegung ist ein Muster, das den Überschlag der Wäschestücke oder Wäsche innerhalb des Waschkorbs 42 an den zylindrischen Seitenwänden 42s nach unten, entlang des Propellers 40 radial nach innen, entlang der zentralen Achse CAchse des Propellers 40 nach oben und anschließend am oberen Abschnitt der Wäsche-Beladung radial nach außen zur Verfügung stellt. Dieser Pfad ist das umgekehrte oder umgekehrte Ring-Überschlagsmuster der Wäsche-Bewegung, das die vorliegende Erfindung erzeugt.

Es sollte angemerkt werden, dass der Ausdruck umgekehrte Ring-Bewegung oder umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung breite Begriffe sind, die dazu verwendet werden, die oben definierte Überschlags-Bewegung zu beschreiben. Selbstverständlich kann die Bewegung der Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs, wie sie oben beschrieben wurde, auch einem Pfad folgen, der nicht im strikten Wortsinn ringförmig ist. Ein umgekehrter Ring-Überschlag wird so verwendet, dass er sich auf eine generelle Bewegung von Wäschestücken entlang eines Pfads bezieht, der im Zentrum des Waschkorbs 42 nach oben, entlang der Oberseite der Wäschestück-Beladung nach außen, entlang der Seitenwand 42s des Korbs 42 nach unten und entlang des Bodens des Korbs 42 nahe dem Propeller 40 nach innen verläuft. Darüber hinaus bezieht sich die umgekehrte Ring-Bewegung gemäß der vorliegenden Erfindung auf die Gesamtbewegung der Wäschestücke und nicht auf ein einzelnes Wäschestück. Jedes einzelne Wäschestück, das entlang der zentralen Achse CAchse des Propellers 40 nach oben gedrückt wird, kann entlang der Oberseite der Wäschestück-Beladung in jeder radialen Richtung nach außen gezogen werden und daher einem Pfad folgen, der eine Reihe von ringähnlichen Überschlagsmustern umfasst.

Das umgekehrte Ring-Überschlagsmuster der Wäsche-Bewegung ist überraschend und im Hinblick auf den Stand der Technik entgegen der Erwartung. Der Stand der Technik deutet an, dass die Bewegung eines Propellers 40 Wäsche oder Wäschestücke dazu drängen wird, aufgrund der Tatsache, dass die Drehbewegung des Propellers 40 erwartungsweise eine Zentrifugalkraft aufbringt, die dazu neigen würde, die Wäschestücke radial nach außen zu drücken, diese tatsächlich nach außen zu drücken. Es würde daher erwartet, dass die Wäsche nahe dem Propeller dazu gedrängt würde, sich radial nach außen zu bewegen – nicht nach innen –, wie die vorliegende Erfindung lehrt. Darüber hinaus würde bei einem Wasser-Befüllniveau, das nicht ausreicht, die Wäschestücke vollständig einzutauchen, erwartet, dass die Propeller-Bewegung nicht ausreicht, um eine Ring-Wäschebewegung zu erzeugen. Vielmehr würde erwartet werden, dass die Wäschestück-Beladung im Ergebnis "stillsteht" und eine Ring-Bewegung daher nicht auftritt.

Ein Verständnis, wie die überraschenden Ergebnisse der vorliegenden Erfindung erreicht wurden, kann besser durch die Unterteilung der Wäschestück-Beladung in verschiedene Regionen oder Zonen erlangt werden. Bei Betrachtung einer Querschnitts-Ansicht der Wäschestück-Beladung, wie sie in 5 gezeigt ist, kann die Wäschestück-Beladung in vier generelle Zonen unterteilt werden. Eine obere Transfer-Zone UTZ, eine Absenkzone DZ, eine untere Transfer-Zone LTZ sowie eine Einspeisungs-Zone FZ. Die Anmelder glauben, dass die einzigartige umgekehrte Ringbewegung durch Ausgleichen der Kräfte erreicht wird, die auf der Wäsche in der Einspeisungs-Zone DZ und der unteren Transfer-Zone LTZ aufgebracht werden.

Wie vom Fachmann verstanden werden kann, gibt es bestimmte Kräfte, die dazu neigen, die Wäschestück-Beladung bewegungslos zu halten. Das Gewicht WT der Wäschestück-Beladung sowie die zwischen der Wäschestück-Beladung und dem Waschkorb 42 erzeugten Reibkräfte F sind wahrscheinlich die Hauptkräfte, die die Wäschestück-Beladung stationär halten. Jedoch bringt der Reibeingriff zwischen dem Propeller 40 und den Wäschestücken in der unteren Transfer-Zone LTZ nahe dem Propeller 40 dann, wenn der Propeller 40 oszilliert, Kräfte auf die Wäschestücke in der unteren Transfer-Zone LTZ auf, so dass die Wäschestücke in der Transfer-Zone LTZ mit dem Propeller 40 mitgerissen werden.

6 stellt das Ergebnis dieser Kräfte schematisch dar. Wenn der Propeller 40 im Uhrzeigersinn bewegt wird, werden die Wäschestücke oberhalb des Propellers 40 in der unteren Transfer-Zone LTZ zusammen mit dem Propeller 40 entlang eines bogenähnlichen Pfads oszilliert. Die Absenkzone DZ ist über den äußeren Umfang des Propellers 40 hinaus und daher kann der Propeller 40 nicht direkt auf die entlang des Bodens der Absenkzone DZ vorgesehenen Wäschestücke einwirken. Die die Wäschestücke in der Absenkzone DZ haltenden Kräfte, das Gewicht der Wäsche WT und die Reibkräfte F, wirken sämtlichen Mitreißkräften, die von den Wäschestücken, die sich in der unteren Transferzone LTZ bewegen, entgegen, so dass die Wäschestücke in dem Boden der Absenkzone DZ sich nicht im Winkelmaß mit dem Propeller 40 entlang eines bogenähnlichen Pfads bewegen.

Die Erfinder glauben, dass die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung hauptsächlich durch die Bewegung der an der Grenzfläche zwischen der Absenkzone DZ und der unteren Transferzone LTZ platzierten Wäschestücke angetrieben wird, wie dies am besten in den 5 und 6 dargestellt ist. Für diejenige Wäschestücke, die entlang des unteren äußeren Umfangs des Waschkorbs 42 sowohl in der Absenkzone DZ als auch der unteren Transferzone LTZ platziert sind, ist die Bewegung in der Absenkzone DZ aufgrund der Oszillation des Propellers radial nach innen gerichtet. Dies kann vermutlich dadurch verstanden werden, dass erkannt wird, dass für ein bestimmtes Wäschestück in diesem Übergangsbereich der Abschnitt PLT des Wäschestücks in der unteren Transferzone LTZ radial zusammen mit dem Propeller 40 bewegt wird, während der Abschnitt PD des Wäschestücks in der Absenkzone DZ Kräfte erfährt, die der radialen Bewegung widerstehen. Da der Abschnitt PLT des Wäschestücks in der unteren Transferzone LTZ zusammen mit dem Propeller 40 mitgerissen wird, wird der Abschnitt PD, der in der Absenkzone DZ vorliegt, radial nach innen gezogen. Wäschestücke innerhalb der Absenkzone DZ direkt oberhalb des Wäschestück-Abschnitts PD in der Absenkzone, die radial nach innen gezogen werden, bewegen sich in dem geräumten Raum am Boden der Absenkzone DZ nach unten. Dies Aktion einer nach innen gerichteten radialen Bewegung innerhalb des Bodens der Absenkzone DZ und das daraus resultierende Absenken der Wäschestücke innerhalb der Absenkzone DZ treibt die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung der Wäschestücke innerhalb des Waschkorbs 42 an.

Wenn der Propeller 40 oszilliert wird, werden daher die sowohl in der Absenkzone DZ als auch in der unteren Transferzone LTZ positionierten Wäschestücke radial nach innen bewegt. Diese Bewegung drückt die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ radial nach innen. Zusätzlich fallen Wäschestücke in der Absenkzone DZ in den Raum, der durch die Wäschestücke, die radial nach innen gedrängt wurden, geräumt wurde, nach unten. Die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ werden daher auf das Zentrum des Waschkorbs 42 hin gedrängt. Wäsche im Zentrum des Korbs 42 in der Einspeise-Zone FZ werden auf die Oberseite der Wäschestück-Beladung nach oben gedrückt. Wäsche in der oberen Transferzone UTZ werden auf den äußeren Umfang des Waschkorbs durch die Wäsche gedrückt, die im Zentrum des Korbs nach oben gedrückt wird. Wäsche in der Absenkzone DZ bewegt sich entlang der Korb-Seitenwand 42s nach unten, um die Wäsche zu ersetzen, die in der unteren Transferzone LTZ radial nach innen bewegt wurde.

Die Anmelder glauben, dass in einer automatischen Waschmaschine viele Faktoren vorliegen, die das Bewirken einer effektiven umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung beeinflussen. Beispielsweise wird vermutet, dass die Menge an in der Waschmaschine geladenen Wäschestücken, die Menge an zur Waschmaschine zugefügten Wassers, die Form des Propellers, die Bewegung des Propellers sowie der Aufbau des Waschkorbs, in den die Wäschestücke beladen werden, sämtlich die Verwirklichung einer umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung beeinflussen können. Diese Faktoren sind alle durch ein Basisprinzip miteinander verbunden, das die Anmelder in Bezug auf die Verwirklichung einer umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung entdeckt haben. Dieses Basisprinzip, eine umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung in einer automatischen Waschmaschine zu erzeugen, wie dies in 4 gezeigt ist, ist, dass eine relative Winkelbewegung zwischen den Wäschestücken in der unteren Transferzone LTZ und den Wäschestücken in der Absenkzone DZ vorliegen muss. Insbesondere muss der Propeller 40 in einer Weise aufgebaut und gedreht werden, dass die Wäsche oberhalb des Propellers 40 innerhalb der unteren Transferzone zusammen mit dem Propeller 40 mitgerissen werden oder sich zumindest in gewissem Ausmaß winklig in einem bogenähnlichen Pfad mit dem Propeller 40 mitbewegen. Dabei kann keine signifikante Trennung zwischen dem Propeller 40 und den Wäschestücken vorliegen, so wie diese dann eintreten mag, wenn der Propeller 40 bei einer zu hohen Geschwindigkeit gedreht wird oder mit einer zu hohen Beschleunigung, oder wie dies auftreten mag, wenn zu viel Wasser in den Waschkorb 42 zugeführt wurde. Zusätzlich muss verhindert werden, dass die Wäsche im unteren äußeren Umfang des Waschkorbs – am Boden der Absenkzone DZ – sich winklig zusammen mit der Bewegung der Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ zumindest in gewissem Maße bewegt.

Die Form des Waschkorbs 42 kann einen gewissen Einfluss auf die oben erwähnten Basis-Betriebsprinzipien haben. Insbesondere erscheint es wichtig, diejeniggen Kräfte, die die Tendenz haben, die Wäschestücke in der unteren Absenkzone DZ stationär zu halten, festzulegen. Zu diesem Zweck ist eine Vielzahl von Vorsprüngen 70 entlang der unteren Ecke des Waschkorbs 42 vorgesehen. Während diese Vorsprünge 70 nicht erforderlich sind, wird vermutet, dass sie den Widerstand gegen eine winklige oder Drehbewegung der Wäschestücke in der Absenkzone DZ vergrößern, so dass die Wäschestücke in der Absenkzone DZ sich nicht mit dem Propeller in einem bogenförmigen Pfad bewegen, und so die radiale Bewegung nach innen einstellen. Auf eine ähnliche Weise können rippenähnliche Strukturen in Längsrichtung entlang der Waschkorb-Seitenwand 42s vorgesehen sein, um den Widerstand gegen eine Drehbewegung zu erhöhen. Dabei sollte angemerkt werden, dass die Anmelder glauben, dass eine umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung auch dann verwirklicht werden kann, wenn sich der Propeller 40 über den gesamten Boden des Korbs erstreckt. Ein solcher Aufbau würde jedoch nicht ideal sein, da die Wäschestücke in der Absenkzone DZ dazu neigen würden, sich winklig in einem bogenähnlichen Pfad mit den Wäschestücken in der unteren Transferzone LTZ zu bewegen.

Der Aufbau des Propellers 40 weist ebenfalls einen Einfluss auf die Verwirklichung einer umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung auf. Es wird vom Anmelder angenommen, dass der Propeller vorzugsweise so gestaltet ist, um die Aufbringung von Mitreißkräften auf die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ zu unterstützen. Zu diesem Zweck ist es wünschenswert, den Propeller 40 mit einer Vielzahl von Rippen oder Vorsprüngen 70 zu versehen. Darüber hinaus sollte der Propeller 40 so gestaltet sein, dass er das verhindert, was als zentrales Zusetzen bezeichnet werden kann. Das zentrale Zusetzen tritt dann auf, wenn die Wäschestücke, die entlang der zentralen Achse des Propellers 40 nach oben gedrückt werden, in einer Weise behindert werden, welche die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung verlangsamt oder verhindert. Um ein zentrales Zusetzen zu verhindern, kann der Propeller mit einem angehobenen Zentralbereich 74 versehen sein. Zusätzlich beinhaltet der Propeller 40 vorzugsweise keine großen radialen Fins, die sich entlang oder nahe dem Propeller erstrecken, da vermutet wird, dass diese die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung behindern.

Ein anderer Faktor, der wichtig bei der Ausübung der vorliegenden Erfindung zu sein scheint, ist die Bewegung des Propellers. Wie oben beschrieben, wird der Propeller 40 oszilliert. Der Begriff Oszillieren, wie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf eine Propeller-Bewegung, die eine Propeller-Bewegung beschreibt, wobei der Propeller 40 nacheinander in einer ersten Richtung und anschließend in einer entgegengesetzten Richtung gedreht wird. Der Propeller 40 kann viele vollständige Umdrehungen abschließen, während er sich in einer Richtung dreht oder rotiert, bevor er in die entgegengesetzte Richtung gedreht wird. Die Drehung oder Rotation des Propellers 40 in jeder besonderen Richtung kann als Hub bezeichnet werden, so dass die Oszillation des Propellers 40 einen Hub in einer ersten Richtung beinhaltet, der von einem Hub in einer zweiten Richtung gefolgt wird, was eine Vielzahl von Malen wiederholt wird. Jeder Hub kann das Drehen des Propellers 40 über viele vollständige Umdrehungen beinhalten.

Das Maß an Drehbewegung, das die Wäschestücke bei jedem Hub des Propellers 40 erfahren, wird als Wäschestück-Hubwinkel bezeichnet und wird die Bewegung der Wäschestücke in dem Waschkorb 42 bewirken. 7 stellt in graphischer Form dar, wie die Erfinder glauben, dass der Wäschestück-Hubwinkel die Wäschestück-Bewegung im Waschkorb beeinflusst. Wenn der Propeller 40 so oszilliert wird, dass die Wäschestücke einen relativ kleinen Hubwinkel erfahren, so wie kleiner als 60°, bewegen sich die Wäschestücke langsam entlang eines umgekehrten Ringpfads, so dass dies so bezeichnet werden kann, dass ein sanftes Waschen erreicht wurde. (Abhängig von anderen Faktoren kann ein Wäschestück-Hubwinkel von 60° einen Propeller-Hub erfordern, der das Drehen des Propellers um viele vollständige Umdrehungen erfordert.) Bei einem sanften Waschen können die Wäschestücke einen vollständigen Ring-Durchgang oder ein Überschlag einmal alle zehn (10) Minuten ausführen. Wenn der Wäschestück-Hubwinkel erhöht wird, tritt ein Überschlag der Wäschestücke entlang eines umgekehrten Ring-Durchgangs schneller ein. Beispielsweise können bei einem Wäschestück-Hubwinkel zwischen 200° bis 180° die Wäschestücke einmal alle fünf (5) Minuten überschlagen, um ein regelmäßiges oder normales Waschen auszuführen. Größere Wäschestück-Hubwinkel können darüber hinaus die Geschwindigkeit des Überschlags anheben und zu etwas führen, was als schwerer Waschgang bezeichnet werden kann. Bei einem Wäschestück-Hubwinkel, der bei etwa 250° bis 270° vermutet wird, wird die Winkelbewegung entlang der Wäschestücke entlang eines bogenähnlichen Pfads nicht länger den gewünschten umgekehrten Ring-Überschlag unterstützen und anstatt dessen werden die Wäschestücke beginnen sich zu verwickeln.

Ein anderer Faktor beim Ausüben der vorliegenden Erfindung ist die Winkelbeschleunigung des Propellers, wenn er oszilliert. Die Winkelbeschleunigung des Propellers 40 ist mit der Hubrate verbunden. Wie oben erwähnt, ist es für die effektive Ausübung der Erfindung wichtig, dass keine signifikante Trennung zwischen dem Propeller 40 und den Wäschestücken vorliegt. Wenn eine Trennung zwischen dem Propeller und den Wäschestücken eintritt, verlieren die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ ihren Reibkontakt mit dem Propeller 40 und die Wäschestücke werden dazu neigen, sich als Ergebnis der Fluid-Energie oder -Bewegung radial nach außen zu bewegen. Unter dieser Bedingung werden sie zu dem Ausmaß, zu dem die Wäschestücke sich innerhalb des Waschkorbs 42 bewegen, eher entlang eines konventionellen Ringpfads ? verlaufen. Dementsprechend ist es erwünscht, den Propeller bei einer Geschwindigkeit zu drehen, der es dem Propeller 40 und den Wäschestücken erlaubt, zumindest zu einigem Ausmaß im Reibeingriff zu stehen. Die Anmelder haben herausgefunden, dass eine Hubrate im Bereich von 10–40 U/min zum Ausüben der Erfindung gut geeignet ist.

Die Menge an in die Waschwanne eingeführten Wassers ist ebenso ein wichtiger Faktor beim Ausüben der vorliegenden Erfindung. 8 ist ein Graph, der den Effekt des Waschflüssigkeits-Niveaus vermittelt. Der Bereich 80 korrespondiert damit, wo die Wäschestücke in einer umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung bewegt werden können. Generell ist eine vergleichsweise niedrige Menge an Waschflüssigkeit erwünscht, um diese umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung zu erreichen. Tatsächlich kann, wie dies durch den Bereich 80 gezeigt ist, auch dann wenn keine Waschflüssigkeit in den Waschkorb 42 zugeführt wurde, die gewünschte umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung erreicht werden. Wenn jedoch Waschflüssigkeit zu einem Grad eingeführt wurde, dass den Wäschestücken ermöglicht wurde, im Waschkorb 42 zu schwimmen, wird der Propeller 40 nicht ausreichend im Reibeingriff mit den Wäschestücken stehen, um die Wäschestücke entlang eines bogenähnlichen Pfads mitzureißen. Der Bereich 82 stimmt damit überein, wo zu viel Wasser vorliegt, um die gewünschte umgekehrte Überschlagsbewegung zu ermöglichen. Es liegt ebenso ein Bereich 84 mit vergleichsweise niedrigem Wasservolumen vor, für den die Erfinder für größere Wäschestück-Ladungen herausgefunden haben, dass sich die Wäschestücke nicht in einer umgekehrten Ringbewegung bewegen.

Es kann ersehen werden, dass ein System zum Steuern der Menge an in die Waschmaschine eingelassenen Wassers vorgesehen werden muss. Es gibt viele bereits existierende Systeme, die eine indirekte Steuerung der zugeführten Waschflüssigkeit durch Abtasten der Größe der Beladung in einem Waschkorb und anschließendes Zuführen einer Menge an Wasser in die Waschmaschine in Übereinstimmung mit der abgetasteten Beladungsgröße zur Verfügung stellen. Beispielsweise kann das Trägheitsmoment der Beladung dazu verwendet werden, die Beladungs-Größe abzutasten. Ein solches System kann einen Opto-Coupler verwenden, der parallel mit den Motorwicklungen mit einem geeigneten elektronischen Schaltkreis oder einem Tachometer verkabelt ist, der in einer solchen Weise befestigt ist, dass er die Riemen-Umdrehungen oder die Drehung der Motorwelle abtastet. Alternativ hierzu kann ein System vorgesehen sein, die Menge an Wasser abzutasten, die die Beladung während des anfänglichen Waschprozesses ausreichend benässt. Grundsätzlich arbeiten die bekannten Systeme auf der Grundlage der folgenden generellen Prinzipien: 1) Die Beladung wird in der Maschine platziert; 2) Wasser kann bis zu einem vorbestimmten Niveau hinzugefügt werden; 3) eine Bewegung wird induziert (der Propeller bewegt sich, der Korb kreist, das Umlaufsystem führt etwas zu, und so weiter); 4) die Antwort des Systems wird überwacht; 5) die Antwort des Systems wird mit einem Verweis auf die vorhergesagte Beladungs-Beziehung versehen; 6) das System greift die Beladungs-Größe ab; und 7) das System stellt die Betriebsparamter basierend auf der Beladungsgröße ein.

Das direkte Abtasten des Flüssigkeitsniveaus kann ebenso dazu verwendet werden, das in der vorliegenden Erfindung zugeführte Wasserniveau zu steuern. Beispielsweise kann die Wassermenge auf ein spezielles Wasserniveau in der Wanne oder auf eine Strömungsrate im Zufuhrsystem geregelt werden. Die Propellerbewegung kann so eingestellt werden, dass die Stromabnahme oder die freie Radenergie (definiert durch das Maß, das der Motor sich bewegt, nachdem der Strom zum Motor abgestellt wurde und/oder das Maß an Zeit, das die im Kondensator gespeicherte Energie zwischen dem Motor und dem Kondensator im Schaltkreis springen kann, bevor die Energie unter detektierbare Niveaus verschwunden ist) in einen vorab definierten Bereich fällt. Dies wird ein "Selbsteinstellen" des Systems erzeugen, das ein adäquates Betriebsverhalten zeigt.

Weiterhin kann möglicherweise höchst einfach die Menge an in die Waschmaschine zugeführter Waschflüssigkeit basierend auf dem Wert für die Wäschemenge, die vom Waschmaschine-Betätiger eingegeben wird, vorbestimmt werden. In einem solchen System kann der Wäschemengen-Wert, beispielsweise SMALL, MEDIUM, ZARGE, EXTRA ZARGE in die Waschmaschinensteuerung über Druckknöpfe oder einen Wahlschalter eingegeben werden. In der Folge kann eine Menge an Waschflüssigkeit, die zum Erzeugen einer umgekehrten Ring-Überschlagsbewegung geeignet ist, in die Waschmaschine zugeführt werden.

Viele der oben diskutierten Faktoren, die die Ausübung der vorliegenden Erfindung beeinflussen, sind in gewissem Maße mit dem Eingriff zwischen den Wäschestücken in der unteren Transferzone LTZ und dem Propeller 40 verbunden, was es dem Propeller 40 ermöglicht, die Wäschestücke entlang eines bogenählichen Pfads in oszillatorischer Weise mitzureißen. Dieser Eingriff zwischen dem Propeller 40 und den Wäschestücken kann mittels Kräften diskutiert werden. In 9 ist eine schematische Darstellung des Propellers 40 mit einem Punkt 90 gezeigt, der einen Wäschestück-Punkt darstellt, der in Kontakt mit dem Propeller 40 steht. Ein Freikörper-Diagramm, das zumindest einige der auf den Punkt 90 einwirkenden Kräfte zeigt, ist dargestellt. Das Gewicht des Wäschestücks erzeugt eine nach unten gerichtete Kraft, die als FWT gezeigt ist. Diese Kraft erzeugt einen Reibwiderstand gegen die Relativbewegung zwischen dem Wäschestück-Punkt 90 und dem Propeller 40. Der Propeller 40 wird so angetrieben, dass er derart oszilliert, dass der Propeller 40 einer Winkelbeschleunigung &ohgr; unterworfen ist. Der Reibeingriff zwischen dem Propeller 40 und dem Punkt 90 führt zu einer Mitreißkraft FD, die auf den Punkt 90 in der Richtung der Propellerdrehung aufgebracht wird. Der Mitßreißkraft FD wirken verschiedene Kräfte entgegen, inklusive einer Trägheitskraft, die nicht gezeigt ist. Die Winkelbeschleunigung &ohgr; des Propellers 40 und die damit korrespondierende Winkelbeschleunigung &ohgr; des Punkt 90 erzeugt ebenso eine Zentrifugalkraft FC, die vom Zentrum des Propellers radial nach außen 40 wirkt. Der Zentrifugalkraft FC wirkt der Reibwiderstand der Bewegung, der zwischen dem Propeller 40 und dem Punkt 90 existiert und als statische Reibkraft FSF dargestellt ist, entgegen.

Die vorliegende Erfindung wird dann ausgeführt, wenn die Mitreißkraft FD dazu ausreicht, die Wäschestücke in oszillatorischer Weise zusammen mit dem Propeller 40 derart mitzureißen, dass die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ mit dem Propeller entlang eines bogenähnlichen Pfads mitgerissen werden. Darüber hinaus müssen die Zentrifugalkräfte FC auf die Wäschestücke geringer als die statischen Reibkräfte FSF sein, so dass die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ nicht radial nach außen bewegt werden.

Wie oben diskutiert, müssen zum effektiven Betrieb einer automatischen Waschmaschine zur Erzielung der umgekehrten Ring-Bewegung, die Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ generell in Kontakt mit dem Propeller 40 verbleiben. Insbesondere muss die automatische Waschmaschine 30 in einer Weise gestaltet und betrieben werden, dass die Zentrifugalkraft FC nicht größer als die statische Reibkraft FSF ist. Wenn FC größer als FSF ist, werden die Wäschestücke oberhalb des Propellers 40 eine Tendenz aufweisen, sich in einer Weise nach außen zu bewegen, die die gewünschte Bewegung der Wäschestücke in der unteren Transferzone LTZ radial nach innen vereitelt. Ob FC größer als FSF ist, wird von einer Anzahl der oben beschriebenen Faktoren abhängen, inklusive der Gestaltung des Propellers 40, der Menge an in den Waschkorb 42 zugeführten Wassers sowie der Beschleunigung, bei der der Propeller 40 läuft. Ähnlich muss die Mitreißkraft FD dazu ausreichen, die Wäschestücke zumindest zu einem gewissen Grad zusammen mit dem Propeller 40 zu bewegen. Dies wiederum wird von der Gestalt des Propellers 40, der Menge an in den Waschkorb 42 zugeführten Wassers, sowie der Beschleunigung abhängen, bei der der Propeller 40 betrieben wird.

Das Mitreißen von Wäschestücken durch den Propeller 40 ist von der Bewegung der Wäschestücke aufgrund des Pumpens des Fluids, die durch die Oszillation des Propellers bewirkt wird, unterscheidbar. Wie hierin vermerkt, vereitelt eine Wäschebewegung aufgrund des Pumpens des Fluids radial nach außen, welches durch die Drehbewegung des Propellers 40 erzeugt wird, tatsächlich die gewünschte umgekehrte Ring-Bewegung. Während ein gewisses Pumpen des Fluids auftreten kann, müssen sich die Wäschestücke in der Nähe des Propellers 40 hauptsächlich aufgrund des Mitreißens oder der vom Propeller 40 aufgebrachten Mitreißkräfte bewegen. Offensichtlich können Fluid-Pumpsysteme unabhängig von der Drehung des Propellers zur Verfügung gestellt werden, um eine entgegengesetzte Ring-Umschlagsbewegung zu unterstützen. Beispielsweise könnte der Fachmann ein System ins Auge fassen, mit dem ein Fluid durch das Zentrum des Propellers 40 nach oben gepumpt wird, um die umgekehrte Ringbewegung zu unterstützen. Ein Fluidstrom dieser Art kombiniert mit der Aufbringung von einer Mitreißkraft durch den Propeller 40 auf die Wäschestücke, wie es hierin beschrieben wurde, ist eindeutig innerhalb des Bereichs, den die Erfinder als ihre Erfindung ansehen.

Unter Bezugnahme auf die 1016 sind einige alternative Aufbauten des Waschkorbs und des Propellers/Betätigers gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt. Jede der Ausführungsformen der offenbarten Waschkörbe und Propeller/Betätiger kann dazu verwendet werden, die umgekehrte Ring-Wäschebewegung anzutreiben. Die 10 offenbart einen Waschkorb 100 sowie einen Propeller 102. Der Waschkorb 100 beinhaltet eine Vielzahl von Vorsprüngen 104 in dessen umfänglicher Bodenecke. Der Propeller beinhaltet ebenso eine Vielzahl von Vorsprüngen 106 zum Eingriff mit den in den Waschkorb beladenen Wäschestücken.

11 offenbart ebenso einen Waschkorb 110 mit einem Bodenpropeller 112. In dieser Ausführungsform beinhaltet der Waschkorb keine Boden-Vorsprünge. Dies wird leicht zu einer erhöhten Tendenz der Wäschestücke innerhalb der unteren Absenkzone DZ führen, sich mit den in der unteren Transferzone LTZ oszillierten Wäschestücken zu bewegen. Eine umgekehrte Wäschestück-Ring-Überschlagsbewegung kann jedoch immer noch durch Steuern anderer Faktoren sowie der Beschleunigung und des Hubwinkels der Propeller-(112)-Oszillation und der Menge an in dem Waschkorb zugefügten Wassers erreicht werden.

Die 12 und 13 offenbaren alternative Ausführungsformen, die zentrale Säulen beinhalten, die sich vom Zentrum des Bodenpropellers aus erstrecken. In 12 ist ein Waschkorb 114 mit einem Bodenpropeller 116 versehen – wobei beide Bauteile ähnlich denjenigen sind, die in 10 offenbart sind. Zusätzlich erstreckt sich jedoch eine zentrale Säule 118 vom Zentrum des Propellers 116 nach oben. Die zentrale Säule 118 beinhaltet einen oberen Schraubenabschnitt 120, der zumindest eine Schaufel 122 zum nach oben Drücken der Wäschestücke, die innerhalb dem Schraubenabschnitt 120 angeordnet sind. Der Schraubenabschnitt 120 ist derart für eine gleichgerichtete Bewegung abgestützt, dass die Schaufeln 122 die Wäschestücke nach oben drücken. Der Schraubenabschnitt 120 kann in einer Weise ähnlich der aus den US-Patenten Nr. 3,987,651 von Platt oder 4,155,228 von Burgener, Jr. et al., oder auf eine andere bekannte Weise abgestützt werden. In dieser Ausführungsform hilft der Schraubenabschnitt 120, die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung der Wäschestücke im Waschkorb 114 durch Anheben der Wäschestücke entlang der zentralen Säule 118 nach oben zu unterstützen. Dies hilft dabei, das zu vermeiden, was als zentrales Zusetzen bezeichnet werden kann, und was die umgekehrte Ring-Bewegung blockieren kann.

13 ist generell ähnlich zu 12, außer dass eine Schraube über im Wesentlichen die gesamte Höhe der zentralen Säule vorgesehen ist. Insbesondere ist in 13 ein Waschkorb 126 zusammen mit einem Bodenpropeller 128vorgesehen. Eine zentrale Säule 130 erstreckt sich vom Zentrum des Propellers 128 nach oben und beinhaltet zumindest eine Schaufel 132, die entlang im Wesentlichen der gesamten Länge der zentralen Säule 130 verläuft. Diese zentrale Säule 130 ist für eine gleichgerichtete Drehung derart abgestützt, dass die nahe der Schaufel 132 angeordneten Wäschestücke nach oben angehoben werden. Dies unterstützt eine umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung der Wäschestücke im Waschkorb 126 und hilft zu vermeiden, was als zentrales Zusetzen bezeichnet werden kann und was die umgekehrte Ring-Überschlagsbewegung blockieren kann.

Sowohl die 14 als auch die 15 offenbaren Waschkorb-Propeller-Systeme, die zentrale Säulen beinhalten. In 14 erstreckt sich eine zentrale Säule 136 vom Propeller 134 nach oben. Die zentrale Säule 136 beinhaltet einen oberen Abschnitt 138, der eine Vielzahl radialer Rippen 140 aufweist. 15 offenbart einen automatischen Waschkorb 142, einen Bodenpropeller 144 sowie eine flache zentrale Säule 146. Die zentrale Säule 146 weist eine umgekehrt frustrokonische Form auf.

Die vorliegende Erfindung stellt daher eine neue automatisch Waschmaschine und einen Waschprozess zum Bewegen der Wäschestücke innerhalb einer Waschkammer zur Verfügung. Die Erfindung erlaubt es Wäschestücken, effektiv unter Verwendung vergleichsweise geringer Wassermengen gereinigt zu werden. Zusätzlich kann die vorliegende Erfindung so ausgeführt werden, dass mechanische Energie in vergleichsweise sanfter Weise auf die Wäschestücke aufgebracht wird, so dass nur eine geringe Schädigung der Wäschestücke auftritt.

Der Fachmann wird erkennen, dass Veränderungen an der oben aufgeführten Beschreibung, die lediglich beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbart, ohne Abweichen vom Schutzbereich der Erfindung, wie er in den anhängenden Ansprüchen definiert ist, möglich sind.


Anspruch[de]
Verfahren zum Waschen von Wäschestücken in einer automatischen Waschmaschine (30), die eine Waschkammer sowie einen Propeller (40, 102, 106, 112, 116, 128, 134, 144) aufweist, der innerhalb des Bodens der Waschkammer platziert ist, wobei der Propeller um eine vertikale Achse drehbar ist, und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:

Beladen von Wäschestücken in die Waschkammer (42, 100, 110, 114, 126, 142);

Zuführen einer Menge an Waschflüssigkeit in die Waschkammer, die ausreichend ist, die Wäschestücke nass zu machen;

dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die weiteren Schritte vereint:

Oszillieren des Propellers, so dass die nahe dem Propeller und im Reibeingriff mit dem Propeller stehenden Wäschestücke in einer oszillatorischen Weise entlang des Propellers mitgerissen werden;

wobei sich die Wäschestücke als Ergebnis des Reibeingriffs mit und dem Mitreißen in oszillatorischer Weise radial nach innen bewegen, sich im Zentrum der Waschkammer nach oben bewegen, sich entlang der Oberseite der Waschkammer radial nach außen bewegen und sich entlang der Seitenwand der Waschkammer nach unten bewegen.
Verfahren zum Waschen von Wäschestücken in einer automatischen Waschmaschine gemäß Anspruch 1, des Weiteren umfassend die folgenden Schritte:

Behindern der Kreisbewegung der Wäschestücke, die entlang des Umfangs des Propellers angeordnet sind, so dass die relative Winkelbewegung zwischen den entlang des Umfangs des Propellers angeordneten Wäschestücken und den direkt oberhalb des Propellers angeordneten Wäschestücken erzeugt wird.
Verfahren zum Waschen von Wäschestücken gemäß Anspruch 1, wobei des Weiteren die automatische Waschmaschine eine zentrale Säule (118, 130, 136, 146) beinhaltet, die sich vom Zentrum des Propellers nach oben erstreckt, wobei die zentrale Säule zumindest einen Schraubenflügel (122) beinhaltet, der die Wäschestücke anhebt, wobei das Verfahren des Weiteren die folgenden Schritt umfasst:

Anheben der entlang der zentralen Säule angeordneten Wäschestücke, um den Überschlag der Wäschestücke entlang eines Pfads zu unterstützen, wobei sich die Wäschestücke als Ergebnis des Reibeingriffs mit und dem Mitreißen in oszillatorischer Weise auf dem Propeller entlang des Propellers radial nach innen bewegen, sich am Zentrum der Waschkammer nach oben bewegen, sich entlang der Oberseite der Waschkammer radial nach außen bewegen und sich entlang der Seitenwand der Waschkammer nach unten bewegen.
Verfahren zum Waschen von Wäschestücken gemäß Anspruch 1, des Weiteren umfassend die folgenden Schritte:

Ausgleichen der auf die Wäschestücke oberhalb des Propellers gebrachten Kräfte und der auf die entlang des Umfangs des Propellers angeordneten Wäschestücke aufgebrachten Kräfte, so dass die relative Winkelbewegung zwischen den Wäschestücken oberhalb des Propellers und den Wäschestücken, die entlang des Umfangs des Propellers angeordnet sind, erzeugt wird, wobei die Wäschestücke dazu angetrieben werden, sich entlang eines Pfads im Waschkorb zu bewegen, wobei sich die Wäschestücke als Ergebnis des Reibeingriffs der Wäschestücke mit und dem Mitreißen in oszillatorischer Weise entlang des Propellers radial nach innen bewegen, sich im Zentrum der Waschkammer nach oben bewegen, sich entlang der Oberseite der Waschkammer radial nach außen bewegen und sich entlang der Seitenwand der Waschkammer nach unten bewegen.






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