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Dokumentenidentifikation DE60031935T2 12.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001090617
Titel Absorbierender Schichtkörper
Anmelder Uni-Charm Corp., Shikokuchuo, Ehime, JP
Erfinder Yoshioka, c/o Technical Center, Toshiyasu, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Miyazaki, c/o Technical Center, Yuka, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60031935
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 28.09.2000
EP-Aktenzeichen 003085040
EP-Offenlegungsdatum 11.04.2001
EP date of grant 22.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse A61F 13/515(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A61F 13/15(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schichtstruktur mit mindestens zwei Schichtelementen, und insbesondere betrifft sie eine Schichtstruktur für eine Windelabdeckung, eine Wegwerfwindel, eine Damenbinde, ein Urinabsorptionskissen und dergleichen.

Die japanische Patentanmeldungsveröffentlichung Nr. 1996-196559 offenbart eine Wegwerfwindel mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage, einer flüssigkeitsundurchlässigen hinteren Lage und einem flüssigkeitsabsorbierenden Kern, der zwischen die obere Lage und die hintere Lage eingefügt ist. Der Kern, der aus einer Flüssigkeit festhaltenden Schicht und einer aus Fasern aufgebauten Schicht besteht, ist mit Tissue-Papier (wasserdurchlässige Lage) abgedeckt, und der Kern und das Tissue-Papier sind durch einen Heißschmelzkleber im Wesentlichen im gesamten Gebiet der Oberfläche, in dem der Kern und das Tissue-Papier miteinander überlappen, miteinander verbunden. Das Auftragungsmuster des Klebstoffs beinhaltet ein punktartiges Auftragungsmuster, das mit mehreren geraden, durchgehenden, punktartigen Linien ausgebildet ist, die sich in einer Richtung erstrecken; ein Auftragungsmuster mit vertikalen Streifen, das mit mehreren sich in einer Richtung erstreckenden geraden Linien ausgebildet ist; ein gitterartiges Auftragungsmuster, das mit geraden Linien ausgebildet ist, die sich einander schneidend erstrecken; und ein spiralförmiges Auftragungsmuster, das mit mehreren gekrümmten Linien ausgebildet ist, die sich einander schneidend erstrecken.

Der mit dem punktartigen Muster oder dem Muster mit vertikalen Streifen aufgetragene Klebstoff kann ein Aufheben der Laminierung zwischen dem Kern und dem Tissue-Papier hinsichtlich der Richtung orthogonal zur Richtung, in der sich der Klebstoff erstreckt, verhindern. Jedoch wird, hinsichtlich der Richtung, in der sich der Klebstoff erstreckt, ein Aufheben der Laminierung zwischen dem Kern und dem Tissue-Papier nur an Punkten verhindert, so dass sich der Kern und das Tissue-Papier in der Richtung, in der sich der Klebstoff erstreckt, leicht voneinander lösen können.

Um die Klebefestigkeit zu erhöhen, ist es bevorzugt, den Klebstoff mit dem gitterartigen Muster oder dem spiralförmigen Muster aufzutragen. Jedoch wird an den Punkten, an denen der Klebstoff einen anderen Klebstoff oder sich selbst schneidet, ein Klebstoff auf einen anderen aufgetragen, mit dem Ergebnis, dass die Auftragungsmenge des Klebstoffs im Vergleich zum Abschnitt erhöht ist, in dem der Klebstoff keinen anderen Klebstoff oder sich selbst schneidet. An den Schnittpunkten schließt der Klebstoff, der in das Tissue-Papier eingesaugt wurde, in einem großen Gebiet Faserlücken des Tissue-Papiers. Demgemäß verhindert der Klebstoff manchmal, wenn die Anzahl der Schnittpunkte zu groß ist, die Flüssigkeitsdurchlässigkeit des Tissue-Papiers.

EP 1 065 047 A1 fällt unter den Artikel 54 (3) EPÜ. Dieses Dokument offenbart eine Wegwerf-Schichtstruktur mit mindestens zwei Schichtelementen, die aufeinandergelegt sind und durch einen Klebstoff, der auf mindestens eine ihrer einander zugewandten Flächen aufgetragen wurde, miteinander verbunden sind, wobei der Klebstoff mehrere unabhängige Verbindungslinien bildet, die in einer Richtung so gewellt sind, dass sie sich weder schneiden noch sich selbst überschneiden.

EP 0 721 024 A1 offenbart ein Biozidgewebe, bei dem ein Muster von Anhäufungen biozider Kügelchen zwischen einem luftdurchlässigen Träger und einer Abdeckung, die gasundurchlässig, wasserdampfdurchlässig oder gasdurchlässig sein kann, fest angebracht sind. Um das Gewebe herzustellen, wird ein Muster eines Heißschmelzklebers auf den Träger aufgetragen, und Kügelchen des bioziden Materials werden über den Klebstoff verteilt, woraufhin überschüssige Kügelchen entfernt werden. Dasselbe Klebstoffmuster wird auf die Abdeckung aufgetragen, und der Klebstoff derselben wird mit den Kügelchen auf dem Träger in Kontakt gebracht, um das Gewebe fertigzustellen. Das Klebstoffmuster kann ein sinusförmiges Muster sein, das aus mehreren Punkten aufgebaut ist.

US-A-3,687,754 offenbart einen elastischen Vliesstoff hoher Bauschfähigkeit mit einer diskontinuierlichen Klebstoff-Unterlageschicht und mehreren durch Wärme härtbaren Elementen, die schleifenförmig von der Unterlage aus verlaufen, und ein Verfahren, um den Vliesstoff dadurch herzustellen, dass als Erstes ein Gewebe von Elementen in ein offenes Klebstoffmuster eingebettet wird, der Klebstoff teilweise in die Unterlageschicht eingebettet wird, während die Elemente nach außen hin ausgehend von der Unterlage beschnitten werden, und eine Wärmehärtung der Elemente erfolgt, während die Bindungskraft in der teilweise eingebetteten Klebstoffunterlage minimiert wird.

EP 0 346 928 A2 offenbart einen absorbierenden Gegenstand mit einer äußeren Schicht, einer flüssigkeitsdurchlässigen inneren Schicht, einem absorbierenden Körper, der zwischen der inneren und der äußeren Schicht positioniert ist, und einer Anordnung von Klebstoffen, die so ausgebildet ist, dass eine oder mehrere der Schichten am absorbierenden Kern befestigt wird; wobei die Klebstoffanordnung aus mehreren nebeneinanderliegenden, im Wesentlichen kontinuierlichen, schleifenförmig verlaufenden, halbzykloidförmigen Mustern aus Klebstoff besteht, die sich im Wesentlichen entlang einer Längsabmessung des Gegenstands erstrecken.

WO 98/16181 A offenbart Verfahren zum Auftragen von Klebstoff auf einen Seitenrand eines ersten Gewebes. Das Verfahren beinhaltet ein Transportieren des ersten Gewebes entlang einem ersten Pfad sowie ein Transportieren eines zweiten Gewebes entlang einem zweiten Pfad mit im Wesentlichen einer Fläche-zu-Fläche-Beziehung zum ersten Gewebe am Seitenrand, wobei sich das zweite Gewebe vom ersten Gewebe aus nach außen erstreckt. Wenn Klebstoff beispielsweise durch Aufsprühen auf das erste Gewebe am Seitenrand aufgetragen wird, gelangt zumindest einiges an Klebstoff zur Außenseite des Seitenrands, so dass er über diesen hinaus versprüht wird und vom zweiten Gewebe aufgenommen wird. Der Klebstoff kann mit einem im Wesentlichen kontinuierlichen, halbzykloidförmigen Wirbelmuster aufgetragen werden.

GB 2 255 720 A offenbart einen absorbierenden Gegenstand mit einer flüssigkeitsdurchlässigen inneren Lage, einer flüssigkeitsundurchlässigen äußeren Lage und einem absorbierenden Kern, der zwischen sie eingefügt ist. Die äußere Lage wird durch einen Klebstoff, der mit einem Spiralmuster aufgetragen werden kann, teilweise am absorbierenden Element befestigt.

EP 0 724 870 A2 offenbart eine Wegwerfwindel mit einem flüssigkeitsabsorbierenden Kern, der der Reihe nach über Folgendes verfügt: Fusselzellstoff mit weniger als 70 Gew.-% und superabsorbierende Polymerteilchen von 30 Gew.-% oder mehr, wobei eine isolierende Faserschicht auf der Oberseite der Flüssigkeit festhaltenden Schicht platziert wird, dann diese Flüssigkeit festhaltende Schicht und die isolierende Faserschicht integral mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Schicht wie Tissue-Papier bedeckt werden, und diese Schichten über die gesamte Erstreckung der jeweiligen Laminatflächen unterbrochen miteinander verbunden werden. Der Klebstoff kann mit einem Spiralmuster aufgetragen werden.

EP 0 819 414 A2 offenbart eine Wegwerfwindel mit einem flüssigkeitsabsorbierenden Kissen mit einem absorbierenden Kern sowie einer oberen und einer unteren absorbierenden Lage, die die Ober- bzw. die Unterseite des absorbierenden Kerns bedecken. Die obere und die untere absorbierende Lage werden durch einen Klebstoff, der auf die jeweilige Innenseite derselben aufgetragen wird, mit der Ober- und der Unterseite des absorbierenden Kerns verbunden, und sie werden in ihren Abschnitten, die sich über in der Längsrichtung entgegengesetzte Enden und in der Querrichtung entgegengesetzte Seitenkanten des absorbierenden Kerns hinaus nach außen erstrecken, durch denselben Klebstoff miteinander verbunden. Der Klebstoff beschreibt Spiralen, die sich in der Längsrichtung der Windel erstrecken, und diese Spiralen auf der oberen und der unteren absorbierenden Lage wechseln sich in der Querrichtung ab, wobei jedes Paar benachbarter Spiralen an ihren in der Querrichtung entgegengesetzten Seitenkanten, mit Ausnahme der Nähe ihrer Achsen, miteinander überlappen.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Schichtstruktur zu schaffen, bei der ein Klebstoff so aufgetragen ist, dass es unwahrscheinlich ist, dass in der Richtung, in der er sich erstreckt, sowie in einer Richtung, die die Richtung schneidet, in der er sich erstreckt, eine Schichtzerlegung auftritt, wobei die Flüssigkeitsdurchlässigkeit nicht verloren geht, über die die Schichtelemente verfügen.

Eine Schichtstruktur gemäß der Erfindung verfügt über wenigstens zwei Schichtelemente, die einander überlappen und miteinander durch einen auf wenigstens eine der Innenflächen der Schichtelemente aufgebrachten Klebstoff verbunden sind, wobei der Klebstoff mehrere getrennte Klebstofflinien bildet, die in einer Richtung derart gebogen verlaufen, dass eine Klebstofflinie gebogen in einem Zickzackmuster verläuft, oder dass eine Klebstofflinie steigend und fallend in einer Wellenform verläuft, oder dass eine Klebstofflinie unter Bildung von Erhebungen und Senken in einer Reckteckwellenform verläuft; die Anzahl der Biegewiederholungen einer der Klebstofflinien in einem Bereich von 50 bis 200 pro 1 m Ausdehnung des Schichtelements liegt; und die Anzahl der Überschneidungen der einen Klebstofflinien mit sich selbst höchstens 200 pro 1 m Ausdehnung des Schichtelements beträgt, wobei sich die Klebstofflinie mit sich selbst an verteilten Schnittpunkten schneidet.

Bei der Erfindung beinhaltet "Biegung" oder "gebogen" den Fall, dass sich die Klebstofflinie mit einem Zickzackmuster erstreckt, während sie gebogen ist; den Fall, dass sich die Klebstofflinie mit einer Wellenform erstreckt, während sie steigt und fällt; und den Fall, dass sich die Klebstofflinie mit einem Rechteckverlauf erstreckt, während sie Berge und Täler zeigt.

Bei dieser Schichtstruktur, die den Gegenstand zum Entsorgen von Körperfluiden bildet, können, da der Klebstoff die Flüssigkeitsdurchlässigkeit der oberen Lage und die Wasserdurchlässigkeit des Tissue-Papiers nicht verhindert, Körperfluide gleichmäßig von der oberen Lage zum Tissue-Papier und dann von diesem zum Kern transportiert werden, mit dem Ergebnis, dass es möglich ist, das Flüssigkeits-Absorptionsvermögen, das der Kern besitzt, ausreichend zu nutzen.

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Wegwerfwindel;

2 ist eine teilgeschnittene, perspektivische Ansicht einer Windel im zusammengesetzten Zustand;

3 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in der 2; und

4 ist eine Ansicht, die Klebstofflinien eines auf ein Schichtelement aufgetragenen Klebstoffs zeigt.

Nachfolgend wird, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, eine Schichtstruktur gemäß der Erfindung unter Verwendung einer Wegwerfwindel als Beispiel detaillierter beschrieben.

Die 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Wegwerfwindel 1. Die Windel 1 verfügt über eine sanduhrförmige flüssigkeitsdurchlässige obere Lage 2, eine sanduhrförmige flüssigkeitsundurchlässige hintere Lage 3, ein Tissue-Papier-Paar 4 (flüssigkeitsdurchlässige Lagen), die zwischen die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 eingefügt sind, einen sanduhrförmigen flüssigkeitsabsorbierenden Kern 5, der zwischen die Tissue-Papiere 4 eingefügt ist, und ein Paar von Flüssigkeitsbegrenzungsschichten 6, die einander gegenüberstehen und voneinander beabstandet sind und sich in der vertikalen Richtung erstrecken.

Die Windel 1 verfügt, zusätzlich zu ihren obigen Bestandteilen, über ein Paar beinumgebender, elastischer Elemente 7, die einander gegenüberstehen und voneinander beabstandet sind und sich in der vertikalen Richtung erstrecken, ein Paar taillenumgebender, elastischer Elemente 8, die einander gegenüberstehen und voneinander beabstandet sind und sich in der horizontalen Richtung erstrecken, einen Bandbefestiger 9 und ein Aufnahmeband 10, das als Aufnahmegebiet für den Bandbefestigter 9 dient. In der Zeichnung sind die Begrenzungsschichten 6 an der Oberseite angeordnet, und dann sind die obere Lage 2, das Tissue-Papier 4, der Kern 5, das Tissue-Papier 4, die hintere Lage 3 und das Aufnahmeband 10 in dieser Reihenfolge zur Unterseite der Zeichnung hin angeordnet.

Die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 verfügen über jeweilige Seitenkanten 2a bzw. 3a, die voneinander abgewandt sind und sich in der vertikalen Richtung erstrecken, eine vordere und eine hintere Stirnkante 2b, 2c und 3b, 3c, wobei die jeweiligen vorderen und hinteren Stirnkanten einander gegenüberstehen und sich in der horizontalen Richtung erstrecken. Die jeweiligen beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 sind in ihren mittleren Abschnitten zu einer vertikalen Mittellinie Y hin abgewinkelt ausgespart, um die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 in der horizontalen Richtung in zwei Hälften zu unterteilen, wobei die Aussparungen auf der Seite der vorderen Stirnkanten 2b und 3b in Bezug auf die horizontale Mittellinie X, die die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 in der vertikalen Richtung in zwei Hälften teilt, groß sind, während sie auf der Seite der hinteren Stirnkanten 2c und 3c, im Vergleich zur Seite der vorderen Stirnkanten 2b und 3b kleiner sind. Daher sind die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 auf der Seite der hinteren Stirnkanten 2c und 3c mit größerer Abmessung ausgebildet, als auf der Seite der vorderen Stirnkanten 2b und 3b.

An der Innenseite der hintere Lage 3 ist das paar beinumgebender, elastischer Elemente 7 angeordnet, die entlang den beiden Seitenkanten 3a der hinteren Lage 3 elastisch dehnbar sind, und das Paar filmartiger, taillenumgebender, elastischer Elemente 8, die entlang den vorderen und hinteren Stirnkanten 3b, 3c der hinteren Lage 3 elastisch dehnbar sind, sind in gedehntem Zustand angeordnet. An der Innenseite der hinteren Lage 3 auf der Seite der hinteren Stirnkante 3c ist das nahe Ende des Bandbefestigers 9 angebracht, der sich in der horizontalen Richtung ausgehend von den beiden Seitenkanten 3a der hinteren Lage 3 nach innen erstreckt.

Das Tissue-Papier 4 ist rechteckig mit kleinerer Fläche als denjenigen der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3, jedoch größer als die des Kerns 5.

Die hintere Lage 6 verfügt über freie Seitenkantenabschnitte 6a, die sich in der vertikalen Richtung erstrecken, Basisseitenkantenabschnitte 6b, die den freien Seitenkantenabschnitten 6a gegenüberstehen und sich in der vertikalen Richtung erstrecken, äußere Abschnitte 6c, die in der horizontalen Richtung von den Basisseitenkantenabschnitten 6b nach außen vorstehen und sich in der vertikalen Richtung erstrecken, und den beiden Endabschnitten 6d in der vertikalen Richtung, die an den vorderen und hinteren Stirnkanten 2b, 2c und 3b, 3c der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 liegen. An den freien Seitenkantenabschnitten 6a der Begrenzungsschichten 6 sind elastische, dehnbare Elemente 11 im gedehnten Zustand angebracht, wobei sie durch die freien Seitenkantenabschnitte 6a abgedeckt sind. Die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschicht 6 sind in ihren zentralen Abschnitten in der horizontalen Richtung nach innen abgewinkelt ausgespart.

Auf die Innenflächen der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3, die einander zugewandt sind, werden Klebstoffe B1 und B2 aufgetragen, um die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 miteinander zu verbinden und um sie mit dem Tissue-Papier 4 zu verbinden. Auf die Innenfläche des Tissue-Papiers 4 wird im unteren Teil der Zeichnung ein Klebstoff B3 aufgetragen, um das Tissue-Papier 4 und den Kern 5 zu verbinden. Auf die Innenflächen der Begrenzungsschichten 6 werden in den Außenabschnitten 6c und auf die Außenflächen der Begrenzungsschichten 6 an den beiden Endabschnitten 6d Klebstoffe B4 aufgetragen, um die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 mit der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 zu verbinden, und die Klebstoffe B4 werden aufgetragen, um die beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 mit den Außenabschnitten 6c der Begrenzungsschicht 6 zu verbinden. Auf die Innenfläche des Aufnahmebands 10 wird ein Klebstoff B5 aufgetragen, um es mit der Außenseite der hinteren Lage 3 zu verbinden. Auf das nahe Ende der Bandbefestigung 9 wird ein Klebstoff (nicht dargestellt) aufgetragen, um ihn an der hinteren Lage 3 zu befestigen.

Die Klebstoffe B1 bis B5 bilden mehrere getrennte Klebstofflinien L, die sich in der vertikalen Richtung der Windel 1 erstrecken, während sie wellenförmig ansteigen und abfallen. Bei den Klebstofflinien L erstrecken sich benachbarte Klebstofflinien L so, dass sie einander nicht schneiden, und die Schnittpunkte 30, an denen eine bestimmte Klebstofflinie L sich selbst schneidet, sind verteilt. Die Klebstoffe B1 bis B5 werden auf die obere Lage 2, die hintere Lage 3, das Tissue-Papier 4, die Begrenzungsschicht 6 und das Aufnahmeband 10 im Wesentlichen gleichmäßig aufgetragen, um eine Ungleichmäßigkeit zu beseitigen.

Gemäß der Zeichnung werden der Kern 5 und das Tissue-Papier 4, durch Bedecken des gesamten Kerns 5 mit dem Tissue-Papier 4, durch den Klebstoff B3 miteinander verbunden, der auf das Tissue-Papier 4 aufgetragen wird. Das Tissue-Papier 4 und das Tissue-Papier 4 werden im Teil miteinander verbunden, der sich in der Umfangsrichtung des Kerns 5 von seinem Rand aus nach außen erstreckt. Dadurch, dass die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 auf die Außenflächen des jeweiligen Tissue-Papiers 4 aufgelegt werden, werden die Tissue-Papiere 4 durch die Klebstoffe B1 und B2, die auf die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 aufgetragen werden, mit diesen verbunden, während die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 an ihren beiden Seitenkanten 2a und 3a und den vorderen und hinteren Stirnkanten 2b, 2c sowie 3b, 3c miteinander verbunden werden.

Durch Übereinanderlegen der Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 auf die beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 sowie durch Übereinanderlegen der beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 auf die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6, während sie zur Außenseite der Windel 1 hin nach unten umgelegt werden, werden die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 mit den beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 über die auf die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 aufgetragenen Klebstoffe B4 verbunden, und die beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 werden durch die auf die beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 aufgetragenen Klebstoffe B4 mit den Außenabschnitten 6c der Begrenzungsschichten 6 verbunden. Durch Auflegen der Innenfläche des Aufnahmebands 10 auf die Außenfläche der hinteren Lage 3 an der vorderen Stirnkante 3a wird das Aufnahmeband 10 durch den auf es aufgetragenen Klebstoff B5 mit der hinteren Lage 3 verbunden.

Die 2 ist eine teilgeschnittene perspektivische Ansicht der Windel 1 in einem Zustand dahingehend, dass die perspektivische Explosionsansicht der 1 zusammengesetzt ist, und die 3 ist eine Schnittansicht in der Richtung der Pfeile entlang der Linie A-A. Die Windel 1 verfügt über einen vorderen Taillenbereich 20, einen hinteren Taillenbereich 22 und einen Schrittbereich 21, der sich zwischen dem vorderen Taillenbereich 20 und dem hinteren Taillenbereich 22 befindet, und sie verfügt ferner über ein Paar von Seitenklappen 12, die einander gegenüberstehen und sich in der vertikalen Richtung erstrecken, wobei sie in der horizontalen Richtung der Windel 1 im Schrittbereich 21 nach innen ausgespart sind, und ein Paar Stirnklappen 13, die einander gegenüberstehen und sich in der horizontalen Richtung erstrecken.

Die Seitenklappen 12 sind an den beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 sowie den Außenabschnitten 6c der Begrenzungsschichten 6 ausgebildet. Bei den Seitenklappen 12 erstrecken sich die beiden Seitenkanten 2a der oberen Lage 2 in der horizontalen Richtung von den beiden Seitenkanten 5a des Kerns 5 aus nach außen, und die beiden Seitenkanten 3a der hinteren Lage 3 und die Außenabschnitten 6c der Begrenzungsschichten 6 erstrecken sich in der horizontalen Richtung von den beiden Seitenkanten 2a der oberen Lage 2 aus nach außen. Bei den Seitenklappen 12 sind die beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 durch die Klebstoffe B1 und B2 miteinander verbunden, und die beiden Seitenkanten 2a und 3a der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 sowie die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 sind durch die Klebstoffe B2 und B4 verbunden. Bei den Seitenkanten 12 sind die beinumgebenden, elastischen Elemente 7 mit der Innenfläche der hinteren Lage 3 verbunden, während sie zwischen das Tissue-Papier 4 und die hintere Lage 3 eingefügt sind.

Die Stirnklappen 13 sind an den vorderen und hinteren Stirnkanten 2b, 2c sowie 3b, 3c der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 sowie einem Teil der Außenabschnitte 6c und der beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 ausgebildet. Bei den Stirnklappen 13 sind die vorderen und hinteren Stirnkanten 2b, 2c sowie 3b, 3c der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 miteinander verbunden, und die vorderen und die hinteren Stirnkanten 2b, 2c der oberen Lage 2 sind mit einem Teil der Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 verbunden. Bei den Stirnklappen 13 sind die beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 mit den Außenabschnitten 6c der Begrenzungsschichten 6 verbunden, und die taillenumgebenden, elastischen Elemente 8 sind mit den Innenflächen der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 verbunden, während sie zwischen die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 eingefügt sind.

Im hinteren Taillenbereich 22 der Windel 1 ist die Bandbefestigung 9 so umgebogen, dass sie sich in der horizontalen Richtung der Windel 1 nach innen erstreckt, wobei der Bandbefestiger 9 durch den auf seinen freien Endabschnitt aufgetragenen Klebstoff (nicht dargestellt) entfernbar an der Außenfläche der oberen Lage 2 befestigt ist. Bei der Windel 1 sind die Seitenklappen 12, die Stirnklappen 13 und die freien Seitenkantenabschnitte 6a der Begrenzungsschichten 6 im Zustand, bei dem die elastischen Elemente 7, 8 und 11 den gedehnten Zustand verlassen haben und sie in zusammengezogenem Zustand vorliegen, mit Falten ausgebildet. Bei der Windel 1 sind die elastischen Elemente 11, die an den freien Seitenkantenabschnitten 6a der Begrenzungsschichten 6 befestigt sind, zusammengezogen, und die freien Seitenkantenabschnitte 6a der Begrenzungsschichten 6 stehen in der Aufwärtsrichtung der Windel 1 hoch.

Wie es in der 3 dargestellt ist, erscheinen bei der Windel 1 die Klebstoffe B1 bis B4, die auf die hintere Lage 3, die Tissue-Papiere 4 und die Begrenzungsschichten 6 aufgetragen sind, nicht in solcher Weise, dass sie in der horizontalen Richtung der Windel 1 verteilt wären, sondern die Klebstoffe B1 bis B4, die sich gebogen erstrecken, erscheinen so, dass sie in der horizontalen Richtung der Windel 1 im Wesentlichen auf die gesamten Flächen der oberen Lage 2, der hinteren Lage 3, der Tissue-Papiere 4 und der Begrenzungsschichten 6 aufgetragen sind. Daher ist es unwahrscheinlich, dass sich die obere Lage 2, die hintere Lage 3, die Tissue-Papiere 4 und die Begrenzungsschichten 6 voneinander lösen, und zwar nicht nur in der horizontalen Richtung der Windel 1 sondern auch in der vertikalen Richtung derselben.

Bei den Seitenklappen 12 können, da sich die beiden Seitenkanten 3a der hinteren Lage 3 und die Außenabschnitte 6c der Begrenzungsschichten 6 in der horizontalen Richtung weiter als die beiden Seitenkanten 2a der oberen Lage 2 erstrecken, selbst dann, wenn Körperfluide in die beiden Seitenkanten 2a der oberen Lage 2 eindringen, dieselben nicht in die hintere Lage 3 und die Begrenzungsschichten 6 eindringen, so dass es möglich ist, zu verhindern, dass die Körperfluide aus den Seitenklappen 12 auslecken.

Die 4 zeigt Klebstofflinien L der Klebstoffe B1 bis B5, die auf eines der Schichtelemente der oberen Lage 2, der hinteren Lage 3, der Tissue-Papiere 4, der Begrenzungsschichten 6 und des Aufnahmebands 10 aufgetragen sind, wobei die Klebstoffe B1 bis B5 in der Zeichnung teilweise weggelassen sind. Die Anzahl der Biegewiederholungen der Klebstofflinien L liegt im Bereich von 50 bis 200, vorzugsweise im Bereich von 100 bis 150 pro 1 m der Vertikalerstreckung des Schichtelements, und die Anzahl, gemäß der eine der Klebstofflinien L sich selbst schneidet, entspricht 200 pro 1 m der Vertikalabmessung des Schichtelements, oder ist kleiner. Die Anzahl der Biegewiederholungen der Klebstofflinie L wird dadurch gezählt, dass der Teil von der Spitze der Oberseite bis zur Spitze der benachbarten Oberseite als eins gezählt wird. Zur Situation "die Klebstofflinie L schneidet" gehört auch der Fall, dass die Klebstofflinie L mit sich selbst in Kontakt steht, zusätzlich zum Fall, bei dem sie sich selbst schneidet.

Wenn die Anzahl der Biegewiederholungen der Klebstofflinie L kleiner als 50 ist, wird das Intervall zwischen benachbarten Spitzen groß, und die Klebstofflinie nähert sich einer geraden Linie an, was dazu führt, dass die Haftfestigkeit des Klebstoffs in der Richtung, in der sich die Klebstofflinie L erstreckt, schwach wird. Wenn dagegen die Anzahl der Biegewiederholungen der Klebstofflinie L größer als 200 ist, besteht die Möglichkeit, dass die Anzahl, gemäß der sich die Klebstofflinie L selbst schneidet, 200 übersteigt.

An den Punkten 30, an denen sich die Klebstofflinie L selbst schneidet, schließen die Klebstoffe B1 und B3, die in die obere Lage 2 und die Tissue-Papiere 4 eingedrungen sind, Faserlücken der oberen Lage 2 und des Tissue-Papiers 4 über weite Gebiete hinweg. Daher wird, wenn die Anzahl, gemäß der die Klebstofflinie L sich selbst schneidet, größer als 200 ist, eine Flüssigkeitsdurchlässigkeit der oberen Lage 2 und des Tissue-Papiers 4 verhindert. Im Ergebnis ist es unmöglich, da die Körperfluide sich nicht gleichmäßig von der oberen Lage 2 zum Tissue-Papier 4 und dann von diesem zum Kern 5 bewegen können, das Flüssigkeitsabsorptionsvermögen des Kerns 5 ausreichend zu nutzen. Ferner erstreckt sich selbst dann, wenn der Klebstoff B3 nicht in das Tissue-Papier 4 eindringt, derselbe an der Innenfläche des Tissue-Papiers 4, um die Oberfläche des Kerns 5 an den Punkten 30 zu bedecken, an denen sich die Klebstofflinie L selbst schneidet, was dazu führt, dass manchmal das Flüssigkeitsabsorptionsvermögen des Kerns 5 verhindert ist.

Vorzugsweise liegen dann, wenn die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 verklebt werden, die Mengen der auf die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 aufgetragenen Klebstoffe B1 und B2 im Bereich von 3 bis 8 g pro 1 m2 der Fläche der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3; beim Verkleben des Kerns 5 und des Tissue-Papiers 4 liegt die Menge des auf das Tissue-Papier 4 aufzutragenden Klebstoffs B3 im Bereich von 0,8 bis 5 g pro 1 m3 der Fläche des Tissue-Papiers 4; beim Verkleben der Begrenzungsschichten 6 mit der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 liegt die Menge der auf die Begrenzungsschichten 6 aufzutragenden Klebstoffe B4 im Bereich von 3 bis 8 g pro 1 m2 der Fläche der Begrenzungsschicht 6; und beim Verbinden der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3 mit den elastischen Elementen 7 und 8 liegen die Mengen der auf die obere Lage 2 und die hintere Lage 3 aufzutragenden Klebstoffe B1 und B2 im Bereich von 8 bis 15 g pro 1 m2 der Fläche der oberen Lage 2 und der hinteren Lage 3.

Wenn die Auftragemengen der Klebstoffe B1 bis B5 kleiner als die obigen Bereiche sind, wird die Haftfestigkeit klein, so dass die Tendenz besteht, dass sich die obere Lage 2, die hintere Lage 3, die Tissue-Papiere 4, die Begrenzungsschichten 6, der Kern 5 und die elastischen Elemente 7 und 8 in den Klebebereichen leicht voneinander lösen. Wenn die Auftragemengen der Klebstoffe B1 und B3 größer als die obigen Bereiche sind, schließen diese Klebstoffe B1 und B3, wenn sie in die obere Lage 2 und das Tissue-Papier 4 eingesaugt sind, Faserlücken der oberen Lage 2 und des Tissue-Papiers 4 über weite Gebiete, was dazu führt, dass die Flüssigkeitsdurchlässigkeit der oberen Lage 2 und die Wasserdurchlässigkeit des Tissue-Papiers 4 verhindert sind, wobei dieser Effekt jedoch vom Basisgewicht und der Finesse der die obere Lage 2 oder das Tissue-Papier 4 bildenden Fasern abhängt.

Es ist bevorzugt, dass die Viskositätszahlen der Klebstoffe B1 bis B5 im Bereich von 4.000 bis 5.500 cP liegen. Wenn die Viskositätszahlen der Klebstoffe B1 und B3 kleiner als 4.000 cP sind, ist es wahrscheinlich, dass sie in die obere Lage 2 und das Tissue-Papier 4 eindringen und sich wahrscheinlich im Inneren der Fasern der oberen Lage 2 und des Tissue-Papiers 4 ausdehnen. Wenn dagegen die Viskositätszahlen der Klebstoffe B1 bis B5 größer als 5.500 cP sind, besteht die Möglichkeit, dass sie in Anhäufungen erstarren.

Für die obere Lage 2 wird ein hydrophober Vliesstoff, der mit einem hydrophilen Mittel behandelt wurde, oder ein hydrophiler Vliesstoff, der aus Fasern hergestellt wurde, in die ein hydrophiles Mittel eingeknetet wurde, verwendet. Für die hintere Lage 3 und die Begrenzungsschicht 6 wird ein Kunstharzfilm oder eine Laminatlage aus einem Kunstharzfilm und einem hydrophoben Vliesstoff verwendet, und vorzugsweise wird eine atmungsfähige flüssigkeitsundurchlässige Schicht verwendet. Als Vliesstoff kann ein Luftdurchsatz-Vliesstoff, ein Punktverbindungs-Vliesstoff, ein Spinnbond-Vliesstoff, ein Spunlace-Vliesstoff, ein schmelzgeblasener Vliesstoff und dergleichen verwendet werden.

Der Kern 5 wird aus einer Mischung von Fusselzellstoff und Polymerteilchen mit hohem Absorptionsvermögen hergestellt, wozu in geeigneter Weise Fasern zugesetzt werden, um die Form des Absorptionsmittels aufrecht zu erhalten, und es erfolgt eine Kompression auf eine vorbestimmte Dicke. Als flüssigkeitsdurchlässige Schicht, die den Kern 5 bedeckt, können außer dem Tissue-Papier 4 flüssigkeitsdurchlässige Vliesstoffe mit einem Basisgewicht im Bereich von 5 bis 10 g/m2 verwendet werden.

Für die elastischen Elemente 7, 8 und 11 können Elastomere wie Synthesekautschuk und natürlicher Kautschuk oder Materialien verwendet werden, bei denen derartige Elastomere in gedehntem Zustand an Vliesstoffen angebracht sind.

Für die Klebstoffe B1 bis B5 können Blockkautschuk-Heißschmelzkleber, Olefin-Heißschmelzkleber verwendet werden. Die Klebstoffe B1 und B2 können entweder auf die obere Lage 2 oder die hintere Lage 3 aufgetragen werden, neben dem Fall, dass sie auf beide aufgetragen werden. Ferner können die Klebstoffe B1 bis B5 mit einem Punktmuster aufgetragen werden. Hinsichtlich der Begrenzungsschicht 6 können die beiden Endabschnitte 6d der Begrenzungsschichten 6 in einem Zustand, in dem sie zur Innenseite der Windel 1 nach unten umgelegt sind, an die vorderen und hinteren Stirnkanten 2b, 2c der oberen Lage 2 geklebt werden. Wenn die Begrenzungsschichten 6 in einem Zustand verbunden werden, in dem die beiden Endabschnitte 6b zur Innenseite der Windel 1 nach unten umgelegt sind, werden die Klebstoffe B4 in den beiden Endabschnitten 6d auf die Innenflächen der Begrenzungsschichten 6 aufgetragen.

Die Erfindung kann bei einer Windelabdeckung, einer Damenbinde, einem Urinabsorptionskissen und dergleichen oder bei einer Verbundschicht zum Schmutzwischen oder einer Verbundschicht, bei der eine dehnbare Schicht in gedehntem Zustand mit einer nicht dehnbaren Schicht und dergleichen verbunden ist, zusätzlich zur Wegwerfwindel 1, angewandt werden.

Bei einer Schichtstruktur gemäß der Erfindung ist es möglich, da die Klebstoffe so auf die Schichtelemente aufgetragen werden, dass mehrere getrennte Klebstofflinien gebildet sind, die sich unter Biegungen in einer Richtung erstrecken, die Schichtelemente mit im Wesentlichen gleichmäßiger Klebefestigkeit in Bezug auf sowohl die Richtung, in der sich der Klebstoff erstreckt, als auch die Richtung orthogonal zu dieser zu verbinden, so dass eine Schichtzerlegung der Schichtelemente verhindert werden kann.

Hinsichtlich der Klebstofflinie ist es möglich, da die Anzahl der Biegewiederholungen derselben im Bereich von 50 bis 200 pro 1 m der Abmessung des Schichtelements liegt, und da die Anzahl, gemäß der sich die Klebstofflinie selbst schneidet, 200 pro 1 m der Abmessung des Schichtelements entspricht oder kleiner ist, selbst dann, wenn der aufgetragene Klebstoff in das Schichtelement eindringt und Faserlücken desselben geschlossen werden, die Fläche minimal zu halten, in der die Faserlücken geschlossen sind, so dass die Flüssigkeitsdurchlässigkeit und die Wasserdurchlässigkeit des Schichtelements nicht verhindert werden.

Wenn die Auftragemenge des Klebstoffs im Bereich von 0,8 bis 8 g pro 1 m2 der Fläche des Schichtelements liegt, ist es möglich, zu verhindern, dass der Klebstoff in das Schichtelement eindringt und die Faserlücken desselben über große Gebiete verschließt, während eine Schichtzerlegung des Schichtelements verhindert ist.


Anspruch[de]
Schichtstruktur mit wenigstens zwei Schichtelementen, die einander überlappen und miteinander durch einen auf wenigstens eine der Innenflächen der Schichtelemente aufgebrachten Klebstoff verbunden sind, wobei der Klebstoff mehrere getrennte Klebstofflinien bildet, die in einer Richtung derart gebogen verlaufen, daß eine Klebstofflinie gebogen in einem Zickzackmuster verläuft, oder daß eine Klebstofflinie steigend und fallend in einer Wellenform verläuft, oder daß eine Klebstofflinie unter Bildung von Erhebungen und Senken in einer Rechteckwellenform verläuft; die Anzahl der Biegewiederholungen einer der Klebstofflinien in einem Bereich von 50 bis 200 pro 1 m Ausdehnung des Schichtelements liegt; und die Anzahl der Überschneidungen der einen Klebstofflinie mit sich selbst höchstens 200 pro 1 m Ausdehnung des Schichtelements beträgt, wobei sich die Klebstofflinie mit sich selbst an verteilten Schnittpunkten (30) schneidet. Struktur nach Anspruch 1, mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage (2), einer flüssigkeitsundurchlässigen hinteren Lage (3) und einem dazwischen angeordneten flüssigkeitsabsorbierenden Kern (5), um einen Einweg-Trageartikel für Körperflüssigkeit zu bilden; wobei die obere Lage, die hintere Lage und der Kern miteinander durch den Klebstoff verbunden sind, der auf wenigstens eine der Innenflächen der oberen Lage und der hinteren Lage aufgebracht ist. Struktur nach Anspruch 2, wobei die Struktur ferner eine wasserdurchlässige Lage (4) aufweist, die zwischen der oberen Lage und der hinteren Lage angeordnet ist, um die Oberfläche des Kerns zu bedecken; und der Kern und die wasserdurchlässige Lage miteinander durch den Klebstoff verbunden sind, der auf der dem Kern entgegengesetzten Innenfläche der flüssigkeitsdurchlässigen Lage aufgebracht ist. Struktur nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Artikel ein Paar Seitenklappen (12), die in seiner vertikalen Richtung an einer Außenseite beider Seitenkanten des Kerns verlaufen, und ein Paar Stirnklappen (13), die in seiner horizontalen Richtung auf einer Außenseite beider Stirnkanten des Kerns verlaufen aufweist; die Seitenklappen und die Stirnklappen in wenigstens einem Teil der oberen und der hinteren Lage gebildet sind; ein Paar beinumgebender elastischer Elemente (7) in den Seitenklappen angeordnet ist, und die elastischen Elemente in der vertikalen Richtung verlaufen und elastisch dehnbar sind; ein taillenumgebendes elastisches Element (8) in wenigstens einer der Stirnklappen angeordnet ist, wobei das elastische Element in der horizontalen Richtung verläuft und elastisch dehnbar ist; und die beinumgebenden elastischen Elemente und das taillenumgebende elastische Element mit wenigstens einer der Innenflächen der oberen Lage und der hinteren Lage durch Klebstoff in gedehntem Zustand verbunden sind. Struktur nach Anspruch 4, wobei der Artikel ein Paar flüssigkeitswiderstehender Begrenzungsschichten (6) aufweist, die in der vertikalen Richtung in der Nähe beider Seitenkanten des Kerns verlaufen und die eine aufsteigende Orientierung in einer Aufwärtsrichtung des Artikels unter elastischer Dehnung aufweisen; Außenabschnitte (6c) der Begrenzungsschichten, die an den Seitenklappen angeordnet sind und in der vertikalen Richtung verlaufen, mit den Seitenklappen verbunden sind, indem Klebstoff auf wenigstens eine der Innenflächen der Außenabschnitte der Begrenzungslage, einer Außenfläche der oberen Lage und einer Außenfläche der hinteren Lage aufgebracht wird; beide Endabschnitte (6d) in der vertikalen Richtung der Begrenzungsschichten, die an den Stirnklappen (13) angeordnet sind, mit den Endklappen verbunden werden, indem Klebstoff auf wenigstens eine der beiden Stirnabschnitte der Begrenzungsschichten, der Außenfläche der oberen Lage und der Außenfläche der hinteren Lage aufgebracht wird, während sie nach innen in der horizontalen Richtung oder nach außen in der vertikalen Richtung des Artikels umgeklappt werden. Struktur nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Betrag an aufgebrachtem Klebstoff im Bereich von 0,8 bis 8 g pro 1 m2 Fläche des Schichtelements beträgt. Struktur nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Klebstoff in einem Schmelzkleber besteht. Struktur nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Schichtelemente Vliesstoff und Seidenpapier sind.






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