Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausführen der Programmierung von drehbaren Schaftmaschinen für den Betrieb von Litzenrahmen bei Webmaschinen, von der Art, die ein verbessertes elektrisches Steuermittel hat.

Es ist bekannt, dass die Positionierung der Litzenrahmen von Webmaschinen oder Webstühlen, aus dem sich die Konfiguration der Schussfäden des gefertigten Gewebes ergibt, in einer vorgegebenen Abfolge programmiert werden muss, die die Position, die jeder Rahmen bei jeder Drehung der Hauptwelle annimmt, definiert, wodurch die Steuerung für die schwingenden Einrichtungen, die die Rahmen selbst betätigen, bewirkt wird, um so die eine oder die andere erforderliche Position – hoch oder tief – zu erreichen.

Da die Schaftmaschinenwelle in Übereinstimmung mit einem intermittierenden Zyklus betrieben wird, mit einem Totpunkt bei jeder Halbdrehung um 180°, muss die Betätigungs- und Steuereinrichtung dazu in der Lage sein, bei jedem Stoppen der Hauptwelle die drehende Welle mit einem exzentrischen Nocken oder einer ähnlichen Einrichtung, die das den Rahmen bewegende Gestänge betätigt, entweder integral oder aber nicht zu machen, was in einem Fall zu einer Änderung dessen Position führt und in dem anderen Fall die Beibehaltung der vorangehenden Position bewirkt. Die Schaftmaschinen, die die Litzenrahmen bei Webmaschinen betätigen, müssen daher mittels besonderer Einrichtungen zum Ausführen der Programmierung gesteuert werden, die mittels spezieller Betätiger dazu ausgebildet sind, die Variation bezüglich der Relativpositionen der Betriebsmittel zu bewirken, die wiederum die Position der Rahmen variieren.

In dem Stand der Technik sind bereits eine große Anzahl von Einrichtungen zum Ausführen der Programmierung von Schaftmaschinen bekannt, die jedoch verschiedene Nachteile haben, einschließlich des Erfordernisses, die Welle bei jeder Halbdrehung zu stoppen, um so die Zeit zu haben, die zum Löschen des vorangehenden Programmiervorgangs notwendig ist und zum Erreichen einer neuen für den nächsten Halbzyklus. Es ist offenbar, dass die Programmiereinrichtungen dieser Art eine Zunahme der Leerzeit der Maschine zu Lasten der produktiven Zeit der Maschine bewirken.

Ein anderer Nachteil, der bei den Vorrichtungen nach dem bekannten Typ, der am meisten verwendet wird, zu beachten ist – unter Verwendung einer einzigen Kontrolle mit Zeiten zum Drücken des Betätigungshebels synchron mit der Mittellinie des Bewegungsdiagramms, sowohl für die Vorwärtsbewegung und für die Rückwärtsbewegung – besteht in der hohen Wahrscheinlichkeit von Fehlern während der Auswahl der Bewegung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn, weiter ist es bei diesen Vorrichtungen unverzichtbar, wenige Halbdrehungen unter Null-Last durchzuführen, wenn es erforderlich ist, den Schussfaden zu lokalisieren und das richtige Fach für Messzwecke rückzustellen.

Das technische Problem der Schaffung einer Vorrichtung zum Ausführen des Programmierens der Schaftmaschinen, insbesondere Drehschaftmaschinen zum Steuern von Webmaschinen, die es erlaubt: Auswahl der Position der Litzenrahmen ohne Stoppen der Drehung der Hauptwelle bei jeder Halbdrehung; unabhängige Auswahl der Rahmen zur Drehung im Uhrzeigersinn und zur Drehung gegen den Uhrzeigersinn und eine reduzierte Belastung der Kettfäden, was reduzierte Belastungen und Kräfte in den Schaftmaschinenkomponenten sicherstellt, um so extrem hohe Arbeitsgeschwindigkeiten und einen geringeren Energieverbrauch sicherzustellen, wurde mit der Vorrichtung, die den Gegenstand des europäischen Patents 768 402 in dem Namen desselben Anmelders gelöst. Diese Vorrichtung, die für Schaftmaschinen von der Art bestimmt ist, bei der die Litzenrahmenkontrollstangen durch Verbindungsstangen betätigt werden, die jeweils an einem exzentrischen Ring montiert sind, der in Bezug auf die Hauptwelle der Schaftmaschine drehen, hat weiter eine Scheibe, die bestimmt ist, sich mit der Welle zu drehen und einen Selektionshebel, der verschwenkbar an dem exzentrischen Ring angelenkt ist und dazu ausgebildet ist, mit der Scheibe über einen seiner Zähne zusammenzuwirken durch die Wirkung einer Feder – weist einen Betätigungshebel auf, der aufgrund der Wirkung der Drosselmittel und gegen die federartigen Rückstellmittel um einen festen Stift dreht, so dass die vor ragenden Endprofile des selben Betriebshebels entweder entlang oder außerhalb der Bahn des Endes gegenüberliegend dem gezahnten Ende des Selektionshebels angeordnet sind, um so einen Eingriff mit der Drehscheibe zu verursachen oder zu verhindern, wobei die Drehung des Betätigungshebels während der Drehung der Hauptwelle ausgeführt wird. In dem Ausführungsbeispiel nach dem vorerwähnten Patent wird eine mechanische Lösung gewählt, während eines der vorragenden Endprofile des Betätigungshebels als ein Zahn ausgebildet ist, der verschwenkbar an dem entsprechenden Ende des Hebels angelenkt ist im Inneren einer Ausnehmung mit zwei divergierenden Anstosswänden und in Berührung mit einer von dieser durch eine Feder gehalten wird, um so dazu in der Lage zu sein, zu schwingen, bis ein Kontakt mit dem anderen erstellt ist, um so den aktiven Eingriff mit der Auswahlwelle aus der Phase zu bringen in dem Zustand der Rückbewegung der Schaftmaschine und, entsprechend, die Feder, die auf den Auswahlhebel wirkt, und die eine, die auf das gezahnte Profil des Betätigungshebels wirkt, sind so dimensioniert, dass die Wirkung des ersten nicht die Wirkung der letzteren übersteigen kann.

Mit dem nachfolgenden europäischen Patent 799 919 des selben Anmelders ist eine wichtige Verbesserung eingeführt, die in dem Ersatz der mechanischen Lösung, die in dem vorgenannt Patent eingehend beschrieben worden ist, durch die Verwendung eines elektrischen Betätigungsmittels ersetzt ist, das elektronisch gesteuert ist und dazu in der Lage ist, die Bewegungen des Betätigungshebels oder das Setzen des Hebels in der Steuerfunktion zu bewirken. Dasselbe Patent schlug zwei praktische Ausführungsbeispiele der neuen Lösung vor, basierend auf der Verwendung von elektrischen Schrittmotoren, die ausführlich in den Zeichnungen dieses Patents dargestellt sind und durch die Unteransprüche klar definiert sind.

Andere Lösungen basierend auf der Verwendung von Elektromotoren zum Steuern der Betätigungshebel in der Premiereinrichtung ergeben sich aus der europäischen Patentanmeldung 1 251 194, die wiederum im Namen derselben Anmelder eingereicht sind.

Mit den Lösungen, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind, werden neue und originelle Wege und Mittel zur Ausbildung der Elektromotorsteuerung der Einrichtung zum Ausführen des Programmierens der Schaftmaschine angewendet. Dies macht es einerseits möglich, die Leistung und die Dicke der elektrischen Steuermotoren zu begrenzen und, andererseits, sowohl eine extreme Genauigkeit und andererseits extrem präzise und zuverlässige Steuerungen zu schaffen und eine zuverlässigere Rückstellung des C-förmigen Steuerhebels in seine Arbeitsposition sicherzustellen.

Weiter erlaubt es die Genauigkeit und die strenge Steuerung, die diese Mittel kennzeichnen, erstmalig, dass die C-förmigen Betätigungshebel der Einrichtung eine Zwischenposition einnehmen zusätzlich zu den Arbeitspositionen, die bisher verwendet wurden. Dies erlaubt es, in der Praxis, die Möglichkeit des Erreichens einer Bedingung der kontinuierlich abfolgenden Auf- und Abbewegung jedes Rahmens zu erreichen, was typisch ist für ein gleichförmiges Gewebe, zusätzlich zu den üblichen Bedingungen hoher und tiefer Litzenrahmen, was zu einer drastischen Vereinfachung der Einrichtung und des Schaftmaschinenvorgangs dieser Art des Webens führt.

Zu diesem Zweck betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum Ausführen der Programmierung von drehbaren Schaftmaschinen für den Betrieb von Litzenrahmen in Webmaschinen, insbesondere Webstühlen, von der Art, bei der die die Litzenrahmen betätigenden Hebel von Verbindungsstangen betätigt werden, die jeweils an einem bezüglich der Hauptwelle der Schaftmaschine befestigten exzentrischen Ring befestigt ist, wobei die Schaftmaschine weiter eine Scheibe, die zur Drehung durch die Welle eingerichtet ist, hat, und einen Wahlhebel, der schwenkbar an dem exzentrischen Ring befestigt ist und dazu in der Lage ist, die Scheibe mit einem Endzahn durch die Wirkung einer Feder zu ergreifen, wobei die Vorrichtung einen C-förmigen Hebel, der zu einer Schwingung um einen festen Punkt veranlasst ist, so dass dessen gezahnte Enden entweder entlang oder außerhalb der Bahn eines dem gezahnten Ende der Wahlhebels gegenüberliegend positioniert werden können, um einen Eingriff des Wahlhebels mit der Drehscheibe zu bewirken oder zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangssteuerung ein Schwingen des C-förmigen Hebels verursacht, die synchron mit der Drehung der Hauptwelle der Webmaschine ist und, für jeden Litzenrahmen unabhängig, mittels eines elektrischen Linearmotors. Bei dieser Vorrichtung steuert jeder elektrische Linearmotor seinen zugehörigen C-förmigen Hebel mittels eines Antriebselements, das zu einer Hin-und Herbewegung n beide Richtungen in der Lage ist, die durch ein Gelenk mit einem Gestänge, das in zwei Ausrichtpositionen verriegelt werden kann, betätigt wird.

Der Hebel weist vorzugsweise eine erste Verbindungsstange, an deren Mitte das Verbindungsstück angelenkt ist, auf, wobei das eine Ende der Stange mit einer an dem Gehäuse der Vorrichtung befestigten Kurbel gelenkig verbunden ist und das andere Ende mit einer zweiten Verbindungsstange gelenkig verbunden ist, dessen eines Ende auf dem einen C-förmigen Hebel angelenkt ist, während sein anderes Ende mit einer dritten Verbindungsstange, die in dem Gehäuse schwingend montiert ist, verbunden ist.

Die Erfindung wird jetzt in größeren Einzelheiten lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert, die ein gegenwärtig bevorzugtes praktisches Ausführungsbeispiel der Erfindung in seinen Elementen, die einen der Litzenrahmen der Schaftmaschinen betreffen, erläutert. Dabei zeigt:

1 eine teilweise schematische Querschnittansicht einer Drehschaftmaschine, an der die Vorrichtung nach der Erfindung angebracht ist, mit einem C-förmigen Betätigungshebel einer der Litzenrahmen in seinem ersten Arbeitszustand;

1A eine vergrößerte Einzelheit eines Eingriffsbereichs des C-förmigen Hebels, der in 1 wiedergegeben ist;

2 einen Querschnitt, der demjenigen von 1 ähnlich ist, wobei der C-förmige Betätigungshebel in der zweiten Arbeitsposition ist.

2A eine vergrößerte Einzelheit eines Eingriffsbereichs des C-förmigen Hebels, der in 2 gezeigt ist; und

3 einen Querschnitt ähnlich demjenigen der beiden vorangehenden, wobei der C-förmige Betätigungshebel in einer dritten Arbeitsposition ist, zwischen denjenigen, die in 1 und 2 dargestellt sind und die bis heute nicht vorgesehen ist.

In den Zeichnungen ist verdeutlicht, dass die Vorrichtung nach der Erfindung einen Teil einer Schaftmaschine bildet, die eine Drehwelle 1 aufweist, mit der – für jeden Litzenrahmen – ein Verbindungsstangenelement 2 verbunden ist, das so ausgebildet ist, dass es einen Vorsprung 2A hat, der verschwenkbar bei 3A mit der Betätigungsstange 3 des Litzenrahmens (nicht gezeigt) angelenkt ist und einen im wesentlichen kreisförmigen Ring 2B, der zwei Rollen 2C und 2D in einander gegenüberliegenden Positionen hat.

Das Zentrum der Verbindungsstange 2 hat ein im Inneren eingesetztes Lager 4, dessen innerer Ring an dem exzentrischen Nocken 5 montiert ist, der, wie weiter erkennbar ist, in Bezug auf die Welle 1 drehen kann.

Der exzentrische Nocken 5 trägt einen in einer verschwenkbaren Weise mittels einer Niete 6 oder dergleichen einen Kipphebel 7 mit geformten Enden 8 und 9 und, auf seiner inneren Seite, dem Ende 9 gegenüberliegend einen Zahn 11.

Eine Feder 12, die zwischen dem exzentrischen Nocken 5 und dem Ende 9 des Hebels angeordnet ist, übt eine Rückstellwirkung auf den Hebel selbst aus und neigt daher dazu, diesen dazu zu veranlassen, so zu drehen, dass sich der Zahn 11 in Richtung auf die Drehachse der Welle 1 bewegt.

Weiter ist auf die Welle 1 eine Scheibe 13 befestigt, an deren Umfang zwei Kerben 13A und 13B diametral gegenüberliegend in Bezug auf die Drehachse der Scheibe 13 selbst und die auf der Achse der Welle 1 angeordnet sind.

Die Scheibe 13 ist mit einem inneren Ring eines Lagers verkeilt, dessen äußerer Ring auf den exzentrischen Nocken 5 verkeilt ist, um so um die Welle 1 zu drehen.

Die Scheibe 13 liegt in derselben Position wie der Hebel 7, so dass der Zahn 11 des Hebels dazu in der Lage ist, mit einem der beiden Kerben 13A und 13B, die voneinander gelöst sind, in Eingriff zu kommen. Die Einrichtung wird vollständig durch einen C-förmigen Betätigungshebel 14, dessen Ende gezahnte Profile 14A, 14B haben. Der Betätigungshebel 14 ist dazu in der Lage um einen Stift 14C zu schwingen, montiert in den Mittelpunkt.

Nach der Erfindung weist der C-förmige Hebel nicht eine Rückstellfeder auf, die bei der Einrichtung nach dem Stand der Technik gewöhnlich vorgesehen ist. Der Hebel wird, wie weiter unten gezeigt ist, so betätigt, dass er in einer positiven Weise und in enger Koordination mit der Drehung der Hauptwelle der Webmaschine, die von der Schaftmaschine betätigt wird, die bei den konventionellen Arbeitspositionen, in der seine gezahnten Enden 14A und 14B dazu in der Lage sind, mit dem Ende (8) des Auswahlhebels (7) gegenüberliegend dem gezahnten Ende (11) in Eingriff zu kommen oder nicht in Eingriff zu kommen, entlang der Bahn 8A, gefolgt durch das Ende 8. Nach der Erfindung ist der C-förmige Betätigungshebel 14 weiter dazu in der Lage, auch eine Zwischenposition einzunehmen, in der der gesteuerte Mechanismus in einer Lehrlaufposition ist und eine kontinuierlich abfolgende Bewegung (auf und ab) des entsprechenden Litzenrahmens zu erzeugen, typisch für ein gleichförmiges Gewebe. Dieses Weben kann daher mit erheblichen Vorteilen durchgeführt werden, ohne dass der durch den Hebel 14 gesteuerten Mechanismus kontinuierlich in Eingriff sein muss.

Nach der Erfindung sind die Positionen des Hebels 14 durch einen Linearmotor 16 gesteuert, dessen geradliniges Bewegungselement 16A über eine Verbindung 17 auf das Gestänge 18 mit einer Verriegelung in zwei Positionen der Ausrichtung wirkt, mit einer ersten Verbindungsstange 19, an dessen Mitte die Verbindung 17 gelenkig angesetzt ist, einer Kurbel 20, die in dem Einrichtungsgehäuse montiert ist und einer zweiten Verbindungsstange 21, die bei 22 an den C-förmigen Betätigungshebel 14 angelenkt ist und einer dritten Verbindungsstange, die wiederum in dem Gehäuse montiert ist.

Bei der Vorrichtung nach der Erfindung werden Schwingungen des C-förmigen Betätigungshebels 14 um den fixierten Stift 14C durch die genauen geradlinigen Bewegungen des beweglichen Elements 16A des elektrischen Linearmotors 16 über die Verbindung 17 und das Gelenk 18 übertragen, das zwei Verriegelungspositionen für die Ausrichtung zwischen den Verbindungsstangen 21 und 23 bzw. zwischen der Verbindungsstange 19 mit der Kurbel 20 hat. In diesen beiden Positionen sind die gezahnten Enden 14A und 14B desselben Hebels 14 zeitlich und sehr genau angeordnet, entweder entlang (1 und 2) oder außerhalb (3) der Bahn 8A des Endes 8 (gegenüberliegend dem gezahnten Ende 11) des Auswahlhebels 7, um so den Eingriff des Selektionshebels mit der drehenden Scheibe 13 zu bewirken oder zu verhindern, zum Zweck eines sanften Funktionieren der Schaftmaschine in den verschiedenen Arbeitsbedingungen. Nach der Erfindung arbeiten der Motor 16 und das Gelenk 17 bis 23, das mit dem C-förmigen Betätigungshebel 14 verbindet, unabhängig für jede Litze und erlaubt es dem Hebel zusätzlich zu den beiden üblichen Eingriffpositionen auch eine Zwischen-Leer-Position anzunehmen, um ein gleichförmiges Gewebe zu weben, wie bereits gezeigt.

Mit der Lösung nach der vorliegenden Erfindung, die oben gezeigt ist, wird der Aufwand, den der Motor 16 betreiben muss, um das Gestänge 17 bis 23 zu bewegen und den C-förmigen Betätigungshebel 14 schwingen zu lassen, weiter reduziert. Ein solcher Aufwand ist in jedem Fall erheblich geringer gegenüber den Lösungen nach dem Stand der Technik, aufgrund der Zwischenposition des Gestänges zwischen dem Motor 16 und dem Hebel 14, was unter einem mechanischem Gesichtspunkt besonders vorteilhaft ist – und dem Fehlen einer Rückstellfeder auf den Hebel 14, was die Erfindung kennzeichnet.

Infolgedessen wird der Leistungsbedarf des Motors 16 mechanisch begrenzt, was es bei der Vorrichtung nach der Erfindung erlaubt, elektrische Linearmotoren 16 zu verwenden, die klein und insbesondere besonders dünn sind. Das letztgenannte Merkmal von Linearmotoren 16 ist von Bedeutung bei der Herstellung von und dem Funktionieren einer Vorrichtung nach der Erfindung, wo, wie es bekannt ist, die C-förmigen Hebel 14, die die Bewegung der Verbindungsstangen 2 steuern, die die Steuerstangen 3 der Litzen steuern, sein muss, da die Litzen bei der Webmaschine in nahem Abstand zueinander sind. Es ist daher erheblich, dass auch die Motoren, die die Hebel 14 betätigen, einen geringen Abstand voneinander haben (falls möglich nicht kleiner die Hebel) um Herstellungsschwierigkeiten der Vorrichtung, die ansonsten nicht zu vermeiden wären, zu vermeiden. Die Erfindung erreicht diese Aufgabe vollständig, indem ein beachtlicher und unerwarteter technischer Vorteil erreicht wird, der die Herstellung einer kompakteren, einfacheren und wenig teuren Vorrichtung als dies bisher der Fall war, ermöglicht.

Das Design und die Herstellung der Vorrichtung werden erheblich vereinfacht, was auch bei einer überflüssigen Prüfung – vollständig unterschiedlich von dem Stand der Technik ist.

Vor allem aber erlaubt es die Lösung nach der oben beschriebenen Erfindung, die eine unabhängige Steuerung und einer Steuerung durch den Elektromotor jedes Litzenrahmens erlaubt, den C-förmigen Betätigungshebel so zu bewegen, dass dieser seine Betriebsposition erreicht, ohne dass Leerlauf-Halbumdrehungen erforderlich sind, die für den Stand der Technik wesentlich sind, wie zu Beginn der Beschreibung erläutert, um den Kettfaden anzuordnen und die richtige Stellung des Fachs herzustellen.

Es versteht sich, dass andere Ausführungsbeispiele der Erfindung, wie sie beansprucht ist, aber unterschiedlich von denen, die beschrieben und dargestellt worden sind, möglich sind.