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Dokumentenidentifikation DE69636442T2 12.04.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001273281
Titel Absorbierender Artikel, bei dem ausdehnbare Beinbündchen eingesetzt werden
Anmelder Kimberly-Clark Worldwide, Inc., Neenah, Wis., US
Erfinder Faulks, Michael John, Neenah, WI 54956, US;
Odorzynski, Thomas Walter, Green Bay, WI 54301, US;
Schleinz, Alan Francis, Appleton, WI 54914, US;
Schlinz, Daniel Robert, Greenville, WI 54942, US;
Serbiak, Paul John, Yardley, PA 19067, US
Vertreter Diehl & Partner GbR, 80333 München
DE-Aktenzeichen 69636442
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.11.1996
EP-Aktenzeichen 020222055
EP-Offenlegungsdatum 08.01.2003
EP date of grant 09.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.04.2007
IPC-Hauptklasse A61F 13/494(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A61F 17/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Fachgebiet

Die Erfindung betrifft einen absorbierenden Artikel zur Aufnahme von Exsudaten. Derartige absorbierende Artikel nutzen Beinbündchen, die das Austreten von Exsudaten des Körpers verhindern helfen.

Beschreibung des verwandten Standes der Technik

Absorbierende Artikel wie beispielsweise Babywindeln, Trainingshosen, Inkontinenzprodukte für Erwachsene und dergleichen sind bekannt. Aufgrund ihrer Fähigkeit, Exsudate des Körpers aufzunehmen und zu absorbieren, haben solche Artikel eine breite Akzeptanz erreicht. Damit ein Verbraucher sich wohl fühlt und die Exsudate aufgenommen werden können, offenbart der Stand der Technik im Allgemeinen die Verwendung einer Beinelelastik entlang der Längskanten der Basisstruktur oder Aufnahme- bzw. Rückhalteklappen, die sich in Längsrichtung des absorbierenden Artikels erstrecken und mit Abstand von der Längskante nach innen hin bzw. einwärts angeordnet sind.

Die US-Patentschrift 3,400,718 von Saijo beispielsweise offenbart einen Hygienegürtel mit Streifen (6), die im Schrittbereich mittels Steppnaht angebracht sind. Diese Streifen sind an der Windel in einem entspannten Zustand angebracht. Die Streifen (6) sind in zwei Richtungen dehnbar. Die Vorrichtung von Saijo umfasst einen wiederverwendbaren Halter für Damenbinden.

Die US-Patentschrift 5,137,526 von Coates offenbart isolierende Zwickel (22), um das seitliche Austreten in einer wiederverwendbaren Windel für Babys oder Erwachsene zu kontrollieren. Die Zwickel sind im Schrittbereich der Windel angebracht.

Diese Vorrichtungen versuchen beide, das Austreten von Exsudaten durch den Benutzer der Vorrichtungen zu verhindern. Keine dieser Vorrichtungen offenbart das teilweise Dehnen des Beinbündchens beim Anbringen des Beinbündchens am Halter oder an der Windel.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf einen absorbierenden Artikel, der dazu eingerichtet ist, Exsudate des Körpers zu absorbieren. Der absorbierende Artikel umfasst einen absorbierenden Kern, der zwischen einer körperseitigen Einlage und einer äußeren Abdeckung angeordnet ist. Beinbündchen, die aus Materialstreifen gebildet sind, sind am absorbierenden Artikel in dessen Schrittbereich angebracht. Die Beinbündchen können in einem besonderen Winkel angeordnet und so geformt sein, dass sie für den Benutzer erhöhten Komfort und Schutz vor Auslaufen bieten. Auch sind die Beinbündchen aus einem Material gebildet, das sich ausdehnt, um einem Benutzer größeren Komfort zu bieten. Die Beinbündchen sind teilweise gedehnt, wenn die Innenkanten der Beinbündchen am absorbierenden Artikel befestigt werden. Dieses teilweise Dehnen erlaubt es dem Beinbündchen, die Basisstruktur des absorbierenden Artikels zu raffen und so für Benutzer mit schmalen Beinen einen bequemen, lückenlosen oder eng anliegenden Sitz zu gewährleisten. Die Außenkante des Beinbündchens kann sich so über eine Distanz dehnen, die größer ist als die Länge der Innenkante des Beinbündchens. Folglich kann sich das Beinbündchen über eine Länge der Basisstruktur, entlang welcher das Beinbündchen angebracht ist, hinaus dehnen und kommt somit Benutzern mit kräftigeren Beinen entgegen. Auch das Befestigen der Beinbündchen am absorbierenden Artikel unter einem Winkel von zwischen etwa 5 Grad und etwa 25 Grad in Verbindung mit einer schmalen Schrittbreite verhindert ein Herunterziehen des vorderen Bereiches des absorbierenden Artikels. Diese Ausführungen erhöhen den Komfort für einen Benutzer, sie erhöhen auch den Abdichtungseffekt der Beinbündchen bei einer minimalen Verzerrung des absorbierenden Artikels.

Druckschrift EP-A-0433 951 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1. Gegenstand der Erfindung ist ein absorbierender Artikel, wie er in Anspruch 1 definiert ist. Die abhängigen Ansprüche betreffen bevorzugte Ausführungsformen.

Die Erfindung umfasst einen absorbierenden Artikel mit einem vorderen Bereich, einem hinteren Bereich und einem Schrittbereich, der den vorderen und den hinteren Bereich verbindet, wobei sich eine Längsachse durch den vorderen, den hinteren und den Schritt-Bereich erstreckt, der absorbierende Artikel entgegen gesetzte Längsseiten hat und die Längsachse dazwischen angeordnet ist und der absorbierende Artikel eine äußere Abdeckung umfasst; eine körperseitige Einlage, welche an der äußeren Abdeckung befestigt ist, wobei die äußere Abdeckung und die körperseitige Einlage in Kombination eine Basisstruktur bilden; einen absorbierenden Kern, der zwischen der körperseitigen Einlage und der äußeren Abdeckung angeordnet ist; und erste und zweite ausdehnbare Beinbündchen, die an der Basisstruktur entlang der jeweiligen entgegen gesetzten Längsseiten des absorbierenden Artikels am Schrittbereich angebracht sind, wobei die Beinbündchen jeweils eine Innenkante aufweisen, welche an dem jeweiligen Bereich des Basisstruktur befestigt ist, und sich nach außen zu einer Außenkante hin erstrecken, welche mit Abstand von einer jeweiligen Seitenkante der Basisstruktur nach außen hin angeordnet ist, wodurch jede Außenkante auf eine Länge dehnbar ist, welche größer ist als die Länge, auf welche die jeweilige Innenkante gedehnt werden kann und auf eine Länge zusammenziehbar ist, die geringer ist als die Länge, auf welche sich die jeweilige Innenkante zusammenziehen kann.

In einigen Ausführungsformen bilden die ausdehnbaren Beinbündchen die Gesamtquelle der elastischen Spannkraft für die entgegen gesetzten Längsseiten an dem Schrittbereich des absorbierenden Artikels.

In weiteren Ausführungsformen stellen die ausdehnbaren Beinbündchen die Längsseiten an dem Schrittbereich des absorbierenden Artikels dar.

In weiteren Ausführungsformen bleiben wenigstens die jeweiligen Außenkanten der Beinbündchen weiter ausdehnbar, wenn die Basisstruktur, an welcher die Beinbündchen befestigt sind, vollständig ausgedehnt ist. Außerdem kann die Gesamtfläche jedes der Beinbündchen, die der Basisstruktur gegenüber liegt, an jeweiligen Bereichen der Basisstruktur angebracht sein.

In weiteren Ausführungsformen hat jedes der jeweiligen Beinbündchen zwischen der Basisstruktur und der Außenkante des jeweiligen Beinbündchens eine unbefestigte Breite zwischen etwa 0,25 cm (0,1 Inch) und bis zu der vollen Breite des Beinbündchenstückes. Teilweise aufgrund der fehlenden Befestigung sind wenigstens die Außenkanten der jeweiligen Beinbündchen, die nach außen mit Abstand zu einer Seitenkante der Basisstruktur angeordnet sind, unabhängig von der Basisstruktur des absorbierenden Artikels beweglich.

In noch anderen Ausführungsformen sind die Beinbündchen von etwa 5% bis etwa 95%, und vorzugsweise von 20% bis 50% der potentiellen Gesamtausdehnung der Beinbündchen gedehnt, wenn die Basisstruktur vollständig ausgedehnt ist.

In anderen bevorzugten Ausführungsformen haben die Beinbündchen eine maximale Ausdehnung von ungefähr 200% der entspannten Länge der Beinbündchen. Die Beinbündchen sind auch ungefähr 3,8 cm (1,5 Inch) breit und üben bei 90% Ausdehnung ungefähr 225 Gramm Rückzugskraft aus.

Die Erfindung umfasst auch, dass die Beinbündchen rechteckige, elliptische oder Profil – Formen und ein Längen-zu-Breiten Verhältnis von zwischen etwa 2:1 und etwa 20:1 haben, vorzugsweise von etwa 5:1 bis etwa 15:1, und am vorteilhaftesten etwa ungefähr 7:1. Diese Längen-zu-Breiten Verhältnisse werden wie an dem Windelchassis angebracht gemessen.

In einer weiteren Ausführungsform umfassen die Beinbündchen ein Laminat mit ersten und zweiten äußeren, einander gegenüberliegenden Vlieslagen auf entgegen gesetzten Seiten einer elastomeren Kernlage, wobei die elastomere Kernlage eine thermoplastische elastomere Zusammensetzung umfasst, beispielsweise ein Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol-Terpolymer. Außerdem können die Beinbündchen an der körperseitigen Einlage sowie oder zusätzlich auch an der äußeren Abdeckung angebracht werden.

In einigen Ausführungsformen sind die Loci der Beinbündchen auf die Fläche des Schrittbereichs beschränkt.

Andere Materialien, die die Beinbündchen umfassen können, umfassen: Spandex/Vlieslaminate, elastomere schmelzgeblasene Stoffe, aus dehnbaren Vliesstoffen gewonnene Materialien, die in Maschinenquerrichtung dehnbar sind, dehnbare Schaumstoffe und Umfangsbarrieren-Dichtungs-Materialien (perimeter barrier seal materials) und dergleichen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

1 zeigt eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen absorbierenden Artikels mit rechteckig geformten Beinbündchen.

2 zeigt eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform des absorbierenden Artikels mit Beinbündchen, die eine lang gestreckte elliptische Form haben.

3 zeigt eine Draufsicht noch einer weiteren Ausführungsform des absorbierenden Artikels mit Beinbündchen in Profilform.

4 zeigt eine Querschnittsansicht entlang 4-4 von 1 und zeigt die Anbringung des Beinbündchens an der körperseitigen Einlage und der äußeren Abdeckung.

5 zeigt eine Querschnittsansicht wie in 4, bei der das Beinbündchen an der äußeren Abdeckung angebracht ist.

6 zeigt eine Querschnittsansicht wie in 4, bei der das Beinbündchen an der körperseitigen Einlage angebracht ist.

7 zeigt eine Ausführungsform der Materialien, die die jeweiligen Beinbündchen bilden.

Die Erfindung ist in ihrer Anwendung nicht beschränkt auf die Einzelheiten in Konstruktion und Ausführung der Komponenten wie sie in der folgenden Beschreibung dargelegt oder in den Zeichnungen gezeigt sind. Die Erfindung ermöglicht auch andere Ausführungsformen, oder sie kann auf verschiedene Weise ausgeübt oder durchgeführt werden. Es versteht sich auch von selbst, dass die hier verwendete Terminologie und Ausdrucksweise dem Zweck der Beschreibung und Erläuterung dient und nicht als einschränkend anzusehen ist. Gleiche Bezugszeichen werden verwendet, um gleiche Komponenten zu bezeichnen.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die vorliegende Erfindung betrifft absorbierende Artikel zum Absorbieren von Exsudaten des Körpers. Während die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung hier im Hinblick auf einen absorbierenden Artikel, wie beispielsweise eine Babywindel, beschrieben werden, beinhaltet die Erfindung auch – und kann gleichermaßen darauf angewandt werden – Slips für Erwachsene bei Inkontinenz, Trainingshosen und dergleichen.

Die vorliegende Erfindung kann am besten anhand der Zeichnungen erklärt und verstanden werden. 1 zeigt eine Draufsicht einer Ausführungsform der Erfindung, bei der ein absorbierender Artikel 8 einen vorderen Bereich 10, einen hinteren Bereich 12 und einen Schrittbereich 14 umfasst, der zwischen dem vorderen Bereich 10 und dem hinteren Bereich 12 angeordnet ist und diese verbindet. Eine Längsachse 15 erstreckt sich mittig durch den vorderen Bereich 10, den hinteren Bereich 12 und den Schrittbereich 14 des absorbierenden Artikels 8. Der absorbierende Artikel 8 umfasst auch eine körperseitige Einlage 16, einen absorbierenden Kern 18, Verschlusselemente 20 an einem hinteren Bereich 12 des absorbierenden Artikels 8, Befestigungsmittel 22 an einem vorderen Bereich 10 des absorbierenden Artikels 8 und ausdehnbare Beinbündchen 24 in dem Schrittbereich 14 des absorbierenden Artikels 8 auf entgegen gesetzten Seiten der Längsachse 15. Die körperseitige Einlage 16 und eine äußere Abdeckung 26, die in 46 gezeigt sind, bilden in Kombination eine Basisstruktur 28. Eine Innenkante 30 des ausdehnbaren Beinbündchens 24 wird an der Basisstruktur 28 mittels Heißsiegeln, Schallbondieren, Klebebondieren oder dergleichen angebracht. Die Beinbündchen 24 überspannen die Länge des Beinausschnittes oder der Öffnung 31 im Schrittbereich 14 des absorbierenden Artikels 8. Das Klebebondieren umfasst die Verwendung von Klebestellen, Klebepunkten und/oder andere Ausführungen. Eine Außenkante 32 des ausdehnbaren Beinbündchens 24 kann an ihren Enden mit ähnlichen Mitteln an der Basisstruktur 28 angebracht werden. Die Außenkante 32 ist relativ zu einer Seitenkante 33 der Basisstruktur 28 mindestens im Mittelbereich des Beinbündchens 24 nach außen mit Abstand angeordnet. Die Basisstruktur 28 hat vorzugsweise auch eine verhältnismäßig schmale Breite „W", die sich – wie in 1 gezeigt – über den Schrittbereich 14 verjüngen kann.

Die Verschlusselemente 20 können ein mechanisches Verschlusselement umfassen, wie beispielsweise den Haken eines Haken- und Ösenverschlußsystems (Klettverschluß), der auf der äußeren Abdeckung 26 der Basisstruktur 28 befestigt ist. Die Befestigungs- oder andere Verschlussvorrichtungsfläche 22umfasst dann ein entsprechendes Ösenmaterial, das an der äußeren Abdeckung 26 angebracht ist und dazu eingerichtet ist, mit dem Hakenmaterial des ersten Verschlusselements 20 lösbar in Eingriff zu kommen. Auch andere wohl bekannte Verschlusselemente können verwendet werden, damit der absorbierende Artikel 8 an einer Person hält. Beispielsweise können ein kohäsives System, ein Klebeverschlusssystem oder dergleichen auch zum Befestigen des absorbierenden Artikels benutzt werden.

Für die Herstellung einer geeigneten körperseitigen Einlage 16 bietet sich eine große Auswahl an Vliesmaterialien an, dazu zählen beispielsweise poröse Schaumstoffe, netzförmige Schaumstoffe, mit Öffnungen versehene Kunststofffolien oder Naturfasern. Die körperseitige Einlage 16 kann beispielsweise Holz- oder Baumwollfasern umfassen. Zu den anderen möglichen Materialien zählen synthetische Fasern, wie Polyester- oder Polypropylenfasern oder eine Kombination aus Natur- und synthetischen Fasern. Die körperseitige Einlage 16 wird entsprechend dazu benutzt, die in dem absorbierenden Kern 18 gehaltenen Flüssigkeiten von der Haut des Trägers/der Trägerin isolieren zu helfen.

Verschiedene Web- und Vliesstoffe können für die körperseitige Einlage 16 verwendet werden. Die körperseitige Einlage 16 kann beispielsweise aus einem schmelzgeblasenen oder spinngebundenen Vlies aus Polyolefinfasern zusammengesetzt sein. Die körperseitige Einlage 16 kann auch ein kardiertes und/oder gebundenes, aus Natur- und/oder synthetischen Fasern zusammengesetztes Vlies umfassen. Die körperseitige Einlage 16 kann auch aus einem im Wesentlichen hydrophoben Material zusammengesetzt sein, bei dem das hydrophobe Material mit einem oberflächenaktiven Stoff behandelt oder auf eine andere Art und Weise verarbeitet wird, um einen gewünschten Grad an Benetzbarkeit und Hydrophilie zu erreichen. In einer besonderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die körperseitige Einlage 16 einen Stoff aus spinngebundenen Polypropylenfasern mit einer Feinheit von 0,31–0,36 tex (2,8– 3,2 Denier) umfassen, die zu einer Vliesbahn mit einem Flächengewicht von etwa 22 Gramm pro Quadratmeter und einer Dichte von etwa 0,06 Gramm pro Kubikzentimeter geformt werden. Der Stoff wird mit etwa 0,3 Gewichtsprozent eines oberflächenaktiven Stoffes behandelt. Die körperseitige Einlage 16 kann eine Vielzahl von Komponenten, Lagen oder Teillagen umfassen, die einem beliebigen der hier offenbarten sowie anderen im Stand der Technik bekannten Materialien entsprechen.

Der absorbierende Kern 18 umfasst geeigneterweise eine Matrix aus hydrophilen Fasern, beispielsweise eine Bahn aus Zelluloseflaum, vorzugsweise in Verbindung mit einem Material mit hohem Absorptionsvermögen, das allgemein als superabsorbierendes Material bekannt ist. In einer besonderen Ausführungsform umfasst der absorbierende Kern 18 eine Mischung aus superabsorbierenden Hydrogelteilchen und Zellstoffflaum. Anstelle des Zellstoffflaums können synthetische, polymere, schmelzgeblasene Fasern oder eine Kombination aus schmelzgeblasenen Fasern und Naturfasern verwendet werden. Das superabsorbierende Material kann im Wesentlichen homogen mit den hydrophilen Fasern gemischt werden, oder es kann auf eine andere Art und Weise mit dem absorbierenden Kern zusammengefügt werden.

Alternativ kann der absorbierende Kern 18 ein Laminat aus Faserbahnen und superabsorbierendem Material oder andere geeignete Mittel umfassen, um ein superabsorbierendes Material in einem lokalisierten Bereich zu halten.

Der absorbierende Kern 18 kann eine beliebige einer Anzahl von Formen haben. Beispielsweise kann der absorbierende Kern 18 rechteckig, T-förmig – wie in den 13 gezeigt – oder I-förmig sein. Es wird normalerweise bevorzugt, wenn der absorbierende Kern 18 im Schrittbereich 14 schmaler ist als der hintere und/oder vordere Bereich 12, 10.

Das Material mit hohem Absorptionsvermögen in dem absorbierenden Kern 18 kann aus natürlichen, synthetischen und modifizierten natürlichen Polymeren und Materialien ausgewählt werden. Bei den Materialien mit hohem Absorptionsvermögen kann es sich um anorganische Materialien, wie Silikagel, oder um organische Zusammensetzungen, wie vernetzte Polymere, handeln. Die Bezeichnung vernetzt bezieht sich auf jedes Mittel, mit dem normalerweise wasserlösliche Materialien wirkungsvoll zu im Wesentlichen wasserunlöslichen aber quellfähigen Materialien gemacht werden können, wobei absorbierende Eigenschaften vorhanden sind, das gequollene Material nach der Absorption von Flüssigkeiten auf Wasserbasis aber im Wesentlichen unbeweglich ist. Derartige Mittel können beispielsweise räumliche Verschlingungen, kristalline Bereiche (Domänen), kovalente Bindungen, ionische Komplexe und Assoziationen, hydrophile Assoziationen wie beispielsweise Wasserstoffbrückenbindung, und hydrophobe Assoziationen oder van der Waalssche Kräfte beinhalten.

Vorzugsweise ist die äußere Abdeckung 26 des absorbierenden Artikels 8 aus einem Material gebildet, das gegenüber Flüssigkeiten im Wesentlichen undurchlässig ist. Eine typische äußere Abdeckung 26 kann aus einer dünnen Kunststofffolie oder aus einem anderen flexiblen, flüssigkeitsundurchlässigen Material hergestellt werden. Beispielsweise kann die äußere Abdeckung 26 aus einer Polyethylenfolie mit einer Dicke von etwa 0,012 Millimeter bis etwa 0,051 Millimeter gebildet sein. Ist es wünschenswert, dass die äußere Abdeckung 26 ein mehr kleidungsstückartiges Gefühl vermittelt, kann sie eine Polyethylenfolie umfassen, die auf eine Oberfläche einer Vliesbahn, beispielsweise einer Bahn aus spinngebundenen Polyolefinfasern, laminiert ist. Beispielsweise kann auf eine Polyethylenfolie mit einer Dicke von etwa 0,015 Millimeter eine Bahn aus spinngebundenen Polyolefinfasern mit einer Feinheit bzw. Dicke von 0,17–0,28 tex (1,5 bis 2,5 Denier) pro Filament entweder thermisch oder auf eine andere Art und Weise laminiert werden, wobei die Vliesbahn ein Flächengewicht von etwa 24 Gramm pro Quadratmeter hat. Außerdem kann die äußere Abdeckung 26 aus einer Web- oder Vlies-Faserbahn gebildet sein, die vollständig oder teilweise so aufgebaut oder behandelt worden ist, dass sie ausgewählten Bereichen, die an den absorbierenden Kern 18 angrenzen oder unmittelbar daneben liegen, einen gewünschten Grad an Undurchlässigkeit gegenüber Flüssigkeiten verleiht. Weiterhin kann die äußere Abdeckung 26 wahlweise aus einem mikroporösen Material zusammengesetzt sein, welches Gasen ermöglicht, aus dem absorbierenden Kern 18 und durch die äußere Abdeckung 26 zu entweichen, während flüssige Exsudate daran gehindert werden, durch die äußere Abdeckung 26 auszutreten.

Wahlweise können die in den Querschnittszeichnungen in 4 und 5 gezeigten, inneren Rückhalteklappen 34 zur Aufnahme von Exsudaten in der Mitte des Schrittbereichs 14 des absorbierenden Artikels 8 benutzt werden. Rückhalteklappen 34 in Verbindung mit den ausdehnbaren Beinbündchen 24 bieten einen erhöhten Schutz gegen das Austreten von Exsudaten aus dem absorbierenden Artikel 8, da die Exsudate zwei Barrieren passieren müssen, um in dem Schrittbereich 14 in einer seitlichen Richtung aus dem absorbierenden Artikel 8 austreten zu können. Zunächst müssen die Exsudate die jeweilige Rückhalteklappe 34 umgehen. Dann müssen die Exsudate auch die jeweiligen Beinbündchen 24 umgehen. Die Rückhalteklappen 34 beeinträchtigen den Fluss der Exsudate zu den Beinbündchen 24 derart, dass die die Beinbündchen 24 erreichende Menge an Exsudaten entsprechend der durch die Rückhalteklappen 34 zurückgehaltenen Menge reduziert wird. Die Beinbündchen 24 behindern den Fluss dieser reduzierten Menge an Exsudaten noch wirkungsvoller, wobei das Potential für seitlichen Austritt von Exsudaten an den Beinbündchen 24 vorbei durch die Arbeit der Rückhalteklappen 34 an Orten (at loci), die relativ zu den Beinbündchen 24 innen angeordnet sind, reduziert wird.

Die Rückhalteklappen 34 sind vorzugsweise auf der körperseitigen Einlage 16 befestigt, z.B. nahe bei – oder an den Längskanten – des absorbierenden Kerns 18 in einer im Wesentlichen parallelen Orientierung bezüglich der Längsachse 15, wie es in 4 und 5 dargestellt ist, oder sie können beispielsweise im Wesentlichen parallel zu den Seitenkanten 37 des absorbierenden Kerns 18 oder den Seitenkanten der Basisstruktur 28 entlang der Länge des Schrittbereichs 14 befestigt sein, wobei geradlinige Ausdehnungen dieser Orientierung über die vorderen und hinteren Bereiche 10, 12 aufrechterhalten werden.

Die Rückhalteklappen 34 sind vorzugsweise an der körperseitigen Einlage 16 befestigt, die auswärts von dem absorbierenden Kern 18 und einwärts von den Beinbündchen 24 mit Abstand angeordnet ist. Die Rückhalteklappen 34 können über die gesamte Länge des absorbierenden Artikels 8 durch den vorderen Bereich 10, den Schrittbereich 14 und den hinteren Bereich 12 verlaufen. Alternativ können die Rückhalteklappen 34 nur im Schrittbereich 14 des absorbierenden Artikels vorhanden sein oder im Schrittbereich 14 und in einem Teil von einem oder von beiden Bereichen des vorderen Bereichs 10 und des hinteren Bereichs 12.

Die Rückhalteklappen 34 können elastische Klappenelemente (nicht gezeigt) aufweisen, die beispielsweise einen oder mehrere einzelne Stränge von elastomerem Material umfassen. Ein geeigneter elastischer Strang kann beispielsweise aus einem 470 decitex LYCRA® Elastomer oder aus anderen Elastomeren mit geeigneten Eigenschaften zusammengesetzt sein. Die Rückhalteklappen 34 können jede/s im Stand der Technik gut bekannte Klappenausbildung oder -design aufweisen.

Die Rückhalteklappen 34 können aus einem Material gebildet sein, das das gleiche ist wie das Material, welches die körperseitige Einlage 16 umfasst; es kann sich aber auch davon unterscheiden. Alternativ können die Rückhalteklappen 34 ein Material umfassen, das gleich ist wie das Material, das für die äußere Abdeckung 26 verwendet wird. Die Rückhalteklappen 34 sind vorzugsweise flüssigkeitsundurchlässig. Die Rückhalteklappen 34 können aus einem polymeren Folienmaterial gebildet sein oder beispielsweise aus einem Vliesmaterial, das behandelt wurde, um im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässig zu sein. Die Rückhalteklappen 34 können aus einer einzigen oder aus mehreren Lagen Material mit geeigneten daran befestigten elastischen Elementen gebildet sein. Auch andere Ausführungen kommen in Betracht. Zum Beispiel können die elastischen Elemente an mehreren, voneinander beanstandeten Stellen auf den Rückhalteklappen 34 angeordnet werden.

Jedes der ausdehnbaren Beinbündchen 24 ist vorzugsweise aus einer separaten Länge Material gebildet, die nachfolgend an der Basisstruktur 28 angebracht wird. Wie aus der Querschnittszeichnung von 4 hervorgeht, kann das ausdehnbare Beinbündchen 24 mittels Bindung (bzw. Bondieren) oder auf eine andere Art und Weise an der äußeren Abdeckung 26 und an der körperseitigen Einlage 16 zwischen sich gegenüberliegenden Flächen der äußeren Abdeckung 26 und der körperseitigen Einlage 16 angebracht werden, und zwar über einen Bereich, der sich von einer äußeren Seitenkante 36 der körperseitigen Einlage 16 und einer äußeren Seitenkante 38 der äußeren Abdeckung 26 im Schrittbereich 14 des absorbierenden Artikels 8 im Allgemeinen bis zu der Innenkante 30 des Beinbündchens 24 erstreckt. Die kombinierte Anbringung an sowohl der körperseitigen Einlage 16 als auch an der äußeren Abdeckung 26 bildet die Anbringung an der Basisstruktur 28, da die Basisstruktur 28 sowohl durch die körperseitige Einlage 16 als auch durch die äußere Abdeckung 26 gebildet wird.

Das ausdehnbare Beinbündchen 24 kann alternativ auch nur an der äußeren Abdeckung 26 der Basisstruktur 28 klebebondiert oder auf andere Art und Weise befestigt sein, wie aus der Querschnittszeichnung von 5 hervorgeht. Wie in der Querschnittszeichnung von 6 veranschaulicht wird, können die Beinbündchen 24 auch nur an der körperseitigen Einlage 16 der Basisstruktur 28 angebracht werden.

Bei allen gezeigten und erläuterten Ausführungen ist wenigstens ein Teil des Beinbündchens 24 relativ zu einer Seitenkante 33 der Basisstruktur 28 nach außen mit Abstand angeordnet. Die Seitenkante 33 der Basisstruktur 28 umfasst mindestens eine der äußeren Seitenkante 36 der körperseitigen Einlage 16 und der äußeren Seitenkante 38 der äußeren Abdeckung 26.

Das Beinbündchen 24 kann mit Hilfe jedes geeigneten Mittels zur Vliesanbringung an die Basisstruktur 28 gebunden oder daran angebracht werden, dazu zählen die Verwendung von Klebemitteln; die Ultraschallbindung oder eine Kombination daraus. Andere mögliche Anbringungsverfahren umfassen Nähen, Kunststoffschweißen, Quellschweißen und dergleichen. Vorzugsweise wird der gesamte Bereich der Oberfläche des Beinbündchens 24, der der Basisstruktur 28 gegenüberliegt, an der Basisstruktur 28 angebracht. Die 1 zeigt Ultraschallbindungen 35. Die Ultraschallbindungen vergrößern die Sicherheit der Befestigung der Beinbündchen 24 auf der Basisstruktur 28. Diese Ultraschallbindungen befinden sich in jeder der jeweiligen Ecken des verlängerten, rechteckig geformten Beinbündchens, um die Bindungen an anderen bereits an der Basisstruktur 28 angebrachten Bereichen des Beinbündchens 24 zu ergänzen, wie aus 1 hervorgeht.

Bei dem bevorzugten Material für die Beinbündchen 24 handelt es sich um ein Laminat aus einer elastomeren Kernlage 42 mit einander gegenüberliegenden, spinngebundenen Bikomponentenlagen 40 auf entgegen gesetzten Seiten der elastomeren Kernlage 42. Die elastomere Kernlage 42 umfasst vorzugsweise ein Styrol-Ethylen-Butylen-Styrol-Terpolymer, wie beispielsweise ein KRATON G Polymer von Shell Chemical Company. Wie aus 7 hervorgeht, ist die elastomere Kernlage 42, die eine Barriere gegenüber Fluid bildet, zwischen einander gegenüberliegenden, spinngebundenen Lagen 40 so angeordnet, dass ein in gestrecktem Zustand verbundenes Dreilagenlaminat entsteht. Während ein Terpolymer bevorzugt ist, können auch andere Polymere, wie beispielsweise Copolymere, eine elastomere Kernlage mit ähnlichen Eigenschaften liefern.

Bei einem „in gestrecktem Zustand verbundenem Laminat" wie es hier verwendet wird, handelt es sich um eine Mehrlagenstruktur, die aus mindestens zwei Lagen zusammengesetzt ist, wobei es sich bei der einen Lage um eine raffbare und bei der anderen Lage um eine dehnbare Lage handelt. Die Lagen werden miteinander verbunden, wenn sich die dehnbare Lage in einem gedehnten Zustand befindet, so dass beim Entspannen der Lagen die raffbare Lage durch die von der dehnbaren/gedehnten Lage ausgeübten Zurückziehkräfte gerafft wird. Bei der dehnbaren Lage kann es sich um eine Folie aus dehnbarem Material oder um mehrere Stränge eines dehnbaren Materials handeln. Die erfindungsgemäßen ausdehnbaren Beinbündchen 24 sind vorzugsweise nur in Längsrichtung dehnbar. Alternativ können die Beinbündchen 24 in beide Richtungen, d. h. sowohl in Längsrichtung als auch in Querbreitenrichtung, dehnbar sein. Andere Materialien, die die Mitten- oder die elastomere Kernlage 42 bilden können, umfassen ein elastomeres Material oder ein dehnbares schmelzgeblasenes Material, das gegenüber Fluiden eine Barriere bildet. Zum Beispiel kann eine kardierte Bahn die elastomere Kernlage 42 umfassen. Andere Materialien für die Beinbündchen 24 umfassen unter Dehnung gebundene (neck-bonded) Laminate, Umfangsbarrieren-Dichtungen oder dergleichen. Das Material, das das Beinbündchen 24 bildet, hat typischerweise eine maximale Ausdehnung von etwa ungefähr 200 der entspannten Länge des Beinbündchens 24. Das Material, das die Beinbündchen bildet, weist außerdem eine Steifheit in Querrichtung im Bereich von 50 bis 1100 Milligramm auf, wie mit einem Prüfgerät für die Gurley Biegesteifheit gemäß TAPPI Test Nummer T543om-94 gemessen. Die bevorzugte Steifheit in Querrichtung beträgt mindestens 300 Milligramm.

Die ausdehnbaren Beinbündchen 24 werden vorzugsweise mit der Basisstruktur 28 des absorbierenden Artikels 8 verbunden, während sie in einer Richtung entlang der Länge des Beinbündchens 24 teilweise gedehnt sind. Die Beinbündchen 24 werden von 5% bis 95% ihrer potentiellen Gesamtausdehnung gedehnt und in diesem teilweise gedehnten Zustand an der Basisstruktur 28 befestigt, wobei die Basisstruktur vorzugsweise bis zu ihrer Dehnungsgrenze ausgedehnt ist. Mindestens ist die prozentuale Ausdehnung eines Beinbündchens 24 bei Anbringung an die Basisstruktur 28 größer als die prozentuale Ausdehnung der Basisstruktur 28 an den jeweiligen gegenüberliegenden Oberflächen der Basisstruktur 28 und des Beinbündchens 24.

Die Innenkante 30 des Beinbündchens 24 ist auch auf eine im Vergleich zu der Außenkante 32 des Beinbündchens unterschiedliche Länge gedehnt. In diesem Fall ist die Länge an der Innenkante 30 größer als die Länge an der Außenkante 32 des Beinbündchens 24. Eine derartige Ausführung bedeutet, dass die Innenkante 30 mit einer größeren Kraft als die Außenkante 32 des Beinbündchens 24 gedehnt wird. Eine weitere Wirkung des Dehnens der Innenkante 30 auf eine Länge, die sich von der der Außenkante 32 unterscheidet, ist darin zu sehen, dass das Beinbündchen 24 beim Anbringen an der Basisstruktur 28 eine gebogene Form hat, selbst dann, wenn das Beinbündchen 24, aus einem rechteckigen Materialstück gebildet ist. Diese Ausführung kann mit Beinbündchen 24 mit Profilform, mit elliptischer oder anderer Form verwendet werden oder mit einem Beinbündchen 24, das eine rechteckige Form hat. Diese Ausführung passt die Beinbündchen 24 im Wesentlichen in der Beinausschnittsöffnung 31 an den Körper eines Trägers an.

Vorzugsweise sind die Beinbündchen 24 zwischen 50% und 80% der potentiellen Gesamtausdehnung der Beinbündchen 24 gedehnt, wenn sie an der vollständig gedehnten Basisstruktur 28 angebracht sind. Bei einer Ausführungsform sind die Beinbündchen 3,8 cm (1,5 Inch) breit und üben bei 90% Höchstausdehnung eine Zurückziehkraft von ungefähr 225 Gramm aus. Das teilweise Dehnen des Beinbündchens 24 vor Befestigen des Beinbündchens 24 an der Basisstruktur 28 ermöglicht es, – nachdem das Beinbündchen 24 auf der Basisstruktur 28 befestigt ist – nachfolgend die Außenkante 32 des Beinbündchens 24 auf eine Länge zu dehnen, die größer ist als die Länge der jeweiligen Innenkante 30, die an der Basisstruktur 28 angebracht ist und die tatsächlich nicht über die Länge des Bereiches der Basisstruktur 28, entlang der die Beinbündchen 24 angebracht sind, hinaus gedehnt werden kann. Das teilweise Dehnen des Beinbündchens 24 ermöglicht es der Außenkante 32 auch, sich auf eine Länge zurückzuziehen, die geringer ist als die Länge der Innenkante 30 im entspannten Zustand des Beinbündchens 24 . Dieses Zurückziehvermögen im entspannten Zustand ermöglicht es den ausdehnbaren Beinbündchen 24, die Basisstruktur 28 im Schrittbereich 14 zu raffen und sich somit Anwendern mit schmaleren Beinen besser anzupassen. Dadurch, dass die Außenkante 32 der Beinbündchen 24 über die Länge der Innenkante 30 hinaus gedehnt werden kann, wird ein bequemerer Sitz bei einem Anwender mit kräftigeren Beinen ermöglicht. Folglich sorgen bei einer vorgegebenen Größe (z.B. Länge, Breite, Fläche etc.) der Basisstruktur 28 die erhöhten Expansions- und Kontraktionsfähigkeiten der Beinbündchen 24 im Verhältnis zu der relativ weniger ausdehnbaren Basisstruktur für eine breitere Spanne an Größen von Anwendern/Menschen, bei denen ein absorbierender Artikel der vorgegebenen Größe ohne weiteres verwendet werden kann.

Vorzugsweise sind die ausdehnbaren Beinbündchen 24 auch die Gesamtquelle der zurückziehbaren elastischen Spannkraft für die entgegen gesetzten Längsseiten des Schrittbereichs 14 des absorbierenden Artikels 8.

Für eine rechteckige oder ähnliche Gestaltung kann die Größe der ausdehnbaren Beinbündchen 24 auf der Grundlage eines Verhältnisses der Länge zu der Breite des Beinbündchens 24 beschrieben werden. Diese Längen-zu-Breiten Verhältnisse werden gemessen, wenn die Beinbündchen 24 an der Windelgrundform bzw. dem Windelchassis befestigt werden bzw. sind. Die Beinbündchen 24 haben im Allgemeinen ein Längen-zu-Breiten-Verhältnis von zwischen etwa 2:1 und etwa 20:1. Vorzugsweise liegt das Längenzu-Breiten-Verhältnis zwischen etwa 5:1 und etwa 15:1, am vorteilhaftesten bei ungefähr 7:1. Die bevorzugte Breite für das Beinbündchen 24 beträgt ungefähr 3,8 cm (1,5 Inch). Beim Anbringen der Beinbündchen an der Basisstruktur 28 haben die Beinbündchen 24 typischerweise eine in 1 zwischen der Basisstruktur 28 und der Außenkante 32 gezeigte unbefestigte Breite „Y" von zwischen etwa 0,25 cm (0,1 Inch) und 3,8 cm (1,5 Inch) (bis zur gesamten Breite des Stückes für das Beinbündchen). Die bevorzugte unbefestigte Breite beträgt 2,54 cm (1 Inch). Diese unbefestigte Breite, die wenigstens im Mittelbereich der Beinbündchen 24 besteht, bewirkt, dass die Beinbündchen 24 bezüglich einer im Allgemeinen durch Basisstruktur 28 definierten Oberfläche im Wesentlichen unabhängig von der Basisstruktur 28 arbeiten und sich bewegen können und auf nur bescheidene Kräfte ansprechen, wie beispielsweise die Zurückziehkräfte der Beinbündchen 24 gegen die Beine des Trägers. Diese unabhängige Bewegung, begleitet von den bescheidenen Kräften, die auf die Beine des Trägers ausgeübt werden, erhöhen den Tragekomfort der Beinbündchen 24 für einen Träger in hohem Maße, während gegenüber seitlichem Austreten von Exsudaten an den Beinbündchen vorbei eine gute Barriere besteht.

Die 13 zeigen ausdehnbare Beinbündchen 24, die an der Basisstruktur 28 des absorbierenden Artikels 8 unter einem bevorzugten Winkel &agr;von 15 Grad bezüglich der Längsachse 15 befestigt sind. Der Scheitelpunkt des Winkels &agr; ist in Richtung des vorderen Bereichs 10 des absorbierenden Artikels 8 angeordnet, wie aus den 13 hervorgeht. Während ein Winkel &agr; von zwischen 0 Grad und 30 Grad für die Erfindung als wirkungsvoll angesehen wird, wird für den Winkel &agr; ein Bereich von ungefähr 5 Grad bis 25 Grad als bevorzugter Bereich für das Anbringen des Beinbündchens 24 angesehen.

Aufgrund (i) des Befestigungswinkels &agr; des Beinbündchens 24, (ii) der Position der Außenkanten 32 der Beinbündchen 24 auswärts der Seitenkante 33 der Basisstruktur 28, und (iii) des weichen dehnbaren Materials, das die Beinbündchen 24 bildet, werden dem absorbierenden Artikel 8 wünschenswerte Eigenschaften verliehen. Der Winkel &agr; und der relativ schmale Schrittbereich schwächen in Kombination beispielsweise die Tendenz des vorderen Bereichs 10 des absorbierenden Artikels 8, als Reaktion auf die Bewegung der Beine des Trägers nach unten gezogen zu werden.

Der Winkel &agr; verbessert auch die Bedeckung des Gesäßes dadurch, dass der absorbierende Artikel 8 stärker an die Körperform des Trägers angepasst wird. Die oben genannten Faktoren verbessern alle die Fähigkeit des absorbierenden Artikels 8, für eine bequeme und wirkungsvolle Abdichtung der Beine des Benutzers zu sorgen. Dadurch, dass die Außenkante 32 der Beinbündchen 24 bevorzugt relativ zu den Seitenkanten 33 der Basisstruktur 28 nach außen mit Abstand angeordnet ist, ist es auch möglich, die Breite des Schrittes z.B. zwischen den Seitenkanten 33 zu reduzieren, wobei die Seitenkanten 33 beim Formen einer Abdichtung um die Beine des Benutzers keine direkte Rolle spielen. Eine derartige Abdichtung wird eher durch die Beinbündchen 24 gebildet. Folglich arbeiten und bewegen sich wenigstens die Außenkanten 32 der Beinbündchen 24 unabhängig von der Basisstruktur 28. Diese Befestigungsausführung ermöglicht den Außenkanten 32 der Beinbündchen 24 auch eine einzigartige zusammengesetzte Krümmung bzw. Biegung dadurch, dass der Anti-Raff-Einfluss auf die Basisstruktur 28 des absorbierenden Artikels 8 an den Außenkanten 32 minimiert wird.

Die 13 zeigen beispielhafte Formen für die Beinbündchen 24. Aus der 1 geht eine typische rechteckige Form für die Beinbündchen 24 hervor. Diese Form ist verhältnismäßig leicht während eines Herstellungsverfahrens an einem absorbierenden Artikel 8 anzubringen und anzukleben. 2 zeigt ein typisches elliptisches Muster für die Beinbündchen 24. Aus 3 geht beispielhaft eine Profilform für die Beinbündchen 24 hervor, die speziell angefertigt oder auf jede gewünschte Art und Weise so geändert werden kann, das sie einem bestimmten Typ Träger oder absorbierendem Artikel 8 passt. Beispielsweise kann das Beinbündchen 24 eine gebogene Form haben, bei der sowohl die Außenkante 32 als auch die Innenkante 30 des Beinbündchens 24 mit unterschiedlichen oder denselben Radien gebogen und im Wesentlichen auf die Form des Beinausschnittes 31 zugeschnitten sind.


Anspruch[de]
Absorbierender Artikel (8) mit einem vorderen Bereich (10), einem hinteren Bereich (12) und einem Schrittbereich (14), der den vorderen (10) und hinteren (12) Bereich verbindet, einer Längsachse (15), die sich durch den vorderen (10), hinteren (12) und Schritt- (14) Bereich erstreckt, entgegengesetzten Längsseiten, wobei die Längsachse (15) dazwischen angeordnet ist; einer äußeren Abdeckung (26);

einer körperseitigen Einlage (16), welche an der äußeren Abdeckung (26) befestigt ist, wobei die äußere Abdeckung (26) und die körperseitige Einlage (16) zusammen eine Basisstruktur (28) bilden;

einem absorbierenden Kern (18), der zwischen der körperseitigen Einlage (16) und der äußeren Abdeckung (26) angeordnet ist;

ersten und zweiten ausdehnbaren Beinbündchen (24), die an der Basisstruktur (28) entlang der jeweiligen entgegengesetzten Längsseiten des absorbierenden Artikels (8) an dem Schrittbereich (14) angebracht sind, wobei die Beinbündchen (24) jeweils eine Innenkante (30) aufweisen, die an einem jeweiligen Bereich der Basisstruktur (28) befestigt ist, und sich nach außen zu einer Außenkante (32) erstrecken, die nach außen von einer jeweiligen Seitenkante (33) der Basisstruktur (28) beabstandet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Beinbündchen (24) teilweise gedehnt sind, wenn die Innenkanten (30) der Beinbündchen (24) an dem absorbierenden Artikel befestigt werden, und jede Außenkante (32) auf eine Länge dehnbar ist, welche größer ist als die Länge, auf welche die jeweilige Innenkante (30) gedehnt werden kann, und jede Außenkante (32) auf eine Länge zusammenziehbar ist, welche geringer ist als die Länge, auf welche sich die jeweilige Innenkante (30) zusammenziehen kann.
Absorbierender Artikel (8) gemäß Anspruch 1, wobei die ausdehnbaren Beinbündchen (24) die Längsseiten an dem Schrittbereich (14) des absorbierenden Artikels (8) darstellen. Absorbierender Artikel (8) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei eine Gesamtoberfläche jedes der jeweiligen Beinbündchen (24), dessen Oberfläche der Basisstruktur (28) gegenüberliegt, an jeweiligen Bereichen der Basisstruktur (28) befestigt ist. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Beinbündchen (24) von 50% bis 80% einer potentiellen Gesamtverlängerung der Beinbündchen (24) gedehnt sind, wenn die Basisstruktur (28) vollständig ausgedehnt ist. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Beinbündchen (24) ein Längen-zu-Breiten-Verhältnis zwischen 2:1 und 20:1 aufweisen. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Beinbündchen (24) ein Laminat mit ersten und zweiten äußeren, gegenüberliegenden Spinnvlieslagen (40) auf entgegengesetzten Seiten einer elastomeren Kernlage (42) umfassen. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an der körperseitigen Einlage (16) entlang jeder der entgegengesetzten Längsseiten des absorbierenden Artikels (8) an dem Schrittbereich (14) Rückhalteklappen (34) in einer parallelen Richtung bezüglich der Längsachse (15) befestigt sind, wobei die Rückhalteklappen (34) von den Beinbündchen (24) nach innen beabstandet sind. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Beinbündchen (24) jeweils unter einem Winkel von zwischen 5 Grad und 25 Grad bezüglich der Längsachse (15) befestigt sind, wobei der Scheitelpunkt des Winkels in Richtung des vorderen Bereichs (10) des absorbierenden Artikels (8) angeordnet ist. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die jeweiligen Außenkanten (32) der Beinbündchen (24) weiter ausdehnbar bleiben, wenn die Basisstruktur (28), an welcher die Beinbündchen (24) befestigt sind, vollständig ausgedehnt ist. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei wenigstens die Außenkanten (32) der jeweiligen Beinbündchen (24) unabhängig von der Basisstruktur (28) des absorbierenden Artikels (8) beweglich sind. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jedes der Beinbündchen (24) zwischen einer jeweiligen Seitenkante der Basisstruktur (28) und einer Außenkante (32) des jeweiligen Beinbündchens (24) eine unbefestigte Breite von zwischen etwa 0,254 cm (0,1 Inch) und 3,81 cm (1,5 Inch) aufweist. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Beinbündchen (24) eine maximale Verlängerung von etwa 200% der entspannten Länge der Beinbündchen (24) aufweisen. Absorbierender Artikel (8) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei Loci der Beinbündchen (24) auf die Fläche des Schrittbereichs (14) beschränkt sind.






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