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Dokumentenidentifikation DE102006050614A1 03.05.2007
Titel Sitzbereichseinsteller
Anmelder Aisin Seiki K.K., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Ito, Sadao, Kariya, Aichi, JP
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 85354 Freising
DE-Anmeldedatum 26.10.2006
DE-Aktenzeichen 102006050614
Offenlegungstag 03.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/62(2006.01)A, F, I, 20061026, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Sitzbereicheinsteller (7) für einen Sitz eines Fahrzeugs weist ein Sitzteil (14) mit einer Sitzfläche und einen das Sitzteil tragenden Trägerabschnitt (31) auf. Der Sitzbereicheinsteller weist ferner einen Einstellmechanismus (4), der dem Sitzteil (14) operativ zugeordnet ist und durch den Trägerabschnitt (31) unterstützt wird, sodass er in einer Einstellrichtung, in welcher eine Länge der Sitzfläche eingestellt wird, beweglich und um eine Welle (43), die sich senkrecht zu der Einstellrichtung und einer Auf-und Ab-Richtung des Einstellmechanismus erstreckt, drehbar ist, einen Bewegungsmechanismus (5), der den Einstellmechanismus in der Einstellrichtung relativ zu dem Trägerabschnitt bewegt, und einen Drehsteuerungsmechanismus auf, der den Einstellmechanismus in eine vorbestimmte Drehposition, entsprechend einem Betrag einer Bewegung des Einstellmechanismus, in die Einstellrichtung bringt.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen eines Sitzbereichs.

Es ist ein Sitzbereichseinsteller bekannt, welcher eine Länge einer Sitzfläche eines Sitzpolsters so einstellt, dass ein Benutzer in einer bequemen Haltung entsprechend seiner/ihrer Größe Platz finden kann. Eine solche Vorrichtung ist in der Sitzpolsterung angeordnet und ist an seinem vorderen Ende (seinem Spitzenende) mit einer Rolle versehen. Mittels einer Bewegung der Rolle in einer Rückwärts- und Vorwärtsrichtung wird ein vorderer Abschnitt der Sitzpolsterung vorwärts ausgefahren und rückwärts eingezogen. Hierdurch kann die Länge der Sitzfläche in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung eingestellt werden.

Allgemein ist die Sitzfläche der Sitzpolsterung aus Materialien wie etwa Leder, Stoff oder dergleichen hergestellt, die schwer einziehbar sind. Das Polsterteil, das aus Schaumstoff oder dergleichen hergestellt ist, ist auf der Rückseite eines Bezugteils angeordnet, um eine abfedernde bzw. dämpfende Wirkung zu erzielen. Um Faltenbildung aufgrund einer Schlaffheit des schwer einziehbaren Bezugteils zu vermeiden und um zu vermeiden, dass in einem Zustand, in welchem die Länge der Sitzfläche in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung geändert wird, eine übergroße Zug- bzw. Dehnungskraft auf das Bezugteil aufgebracht wird, ist eine Feder zum Aufbringen einer geeigneten Zugkraft auf das Sitzbezugteil vorgesehen.

Gemäß einem in JP 06-284940 A offenbarten Sitzbereichseinsteller befindet sich die Feder zum Aufbringen der Zugkraft auf das Bezugteil an einem ersten Ende im Eingriff mit einem Ende des Bezugteils und befindet sich an einem zweiten Ende im Eingriff mit einem Rahmen- oder Trägerteil. Wenn sich daher die Rolle zur Verlängerung der Sitzfläche nach vorn bewegt, wird das Bezugteil an dem vorderen Endabschnitt der Sitzpolsterung mit einer erhöhten Federkraft beaufschlagt. In diesem Fall wird das Polsterteil mehr zusammengedrückt, als es vor einer Einstellung des Sitzteils wurde. Daher wird das Polsterteil härter und kann die dämpfende Wirkung des Polsterteils verringert sein. Der vordere Endabschnitt der Sitzpolsterung befindet sich in Kontakt mit einem Oberschenkelbereich des Benutzers, der empfindlich hinsichtlich eines bequemen Sitzes ist. Daher ist eine geeignete dämpfende Wirkung der Sitzpolsterung erforderlich, um ein bequemes Empfinden im Gebrauch zu verwirklichen. Um einer Verringerung in der dämpfenden Wirkung des Polsterteils entgegenzuwirken, kann eine Feder mit einer niedrigen Federkonstante eingesetzt werden, um eine Erhöhung der Zugkraft zu begrenzen. Allerdings kann die Federgröße erhöht werden und können Herstellungskosten und Gewicht des Einstellers erhöht werden.

Gemäß einem in JP-U 07-013244 offenbarten Sitzbereichseinsteller befindet sich ein Ende der Feder im Eingriff mit einem Hebel, der in Reaktion auf einen Einstellvorgang der Sitzfläche gedreht wird. Daher kann eine Erhöhung der Federkraft abgemildert werden. Es ist jedoch schwierig, einen Bewegungsbetrag der Rolle einem Bewegungsbetrag des Hebels anzugleichen. Daher kann die Erhöhung in der Federkraft in einem Zustand, in welchem die Länge der Sitzfläche eingestellt wird, nicht verhindert werden. Ferner kann das Polsterteil überflüssigerweise zusammengedrückt werden. Mit der Konfiguration des in JP-U 07-013244 offenbarten Sitzbereichseinstellers ist ebenso wie bei dem in JP 06-284940 A offenbarten Sitzbereichseinsteller die Feder erforderlich.

Es besteht daher ein Bedarf danach, einen Sitzbereichseinsteller zu verwirklichen, der einen preiswerten Aufbau aufweist, der eine unveränderliche dämpfende Wirkung des Polsterteils in jeder beliebigen Einstellposition der Sitzfläche aufrechterhält, ohne die Feder zur Aufbringung der Zugkraft auf das Bezugteil zu benötigen.

Gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung weist ein Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs ein Sitzteil mit einer Sitzfläche, einen das Sitzteil tragenden Trägerabschnitt, einen Einstellmechanismus, der mit dem Sitzteil verbunden ist und durch den Trägerabschnitt so abgestützt wird, dass er in einer Einstellrichtung, in welcher eine Länge der Sitzfläche eingestellt wird, beweglich und um eine Welle, die sich senkrecht zu der Einstellrichtung und zu einer Auf-und-Ab-Richtung des Einstellmechanismus erstreckt, drehbar ist, einen Bewegungsmechanismus, welcher den Einstellmechanismus in der Einstellrichtung relativ zu dem Trägerabschnitt bewegt, und einen Drehsteuerungsmechanismus auf, der den Einstellmechanismus in eine vorbestimmte Drehposition entsprechend einem Betrag einer Bewegung des Einstellmechanismus in der Einstellrichtung bringt.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird das Sitzteil aufgerollt und ausgerollt, um den Sitzbereich mittels der Drehung der Trommel um einen vorbestimmten Winkel entsprechend einem Betrag der Bewegung des Einstellmechanismus zu ändern. Daher kann das Sitzteil normalerweise mit einer vorbestimmten Zugkraft beaufschlagt werden, ohne die Feder zu benötigen. Ferner kann der Einsteller der vorliegenden Erfindung den bequemen Sitz bei jedem eingestellten Sitzbereich anbieten und können die Herstellungskosten des Einstellers verringert werden.

Die vorstehenden und zusätzliche Merkmale und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden genauen Bschreibung ersichtlicher werden, wenn sie unter Zuhilfenahme der begleitenden Zeichnungen betrachtet wird, in welchen:

1 eine Seitenansicht ist, welche einen mit einem Sitzbereichseinsteller gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ausgestatteten Sitz darstellt;

2 eine perspektivische Ansicht ist, welche einen Mechanismus eines Sitzbereichseinstellers gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;

3 eine Schnittansicht ist, welche einen vorderen Endabschnitt einer Sitzpolsterung in einem Zustand darstellt, in welchem eine Länge einer Sitzfläche mittels des Sitzbereichseinstellers gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer kürzesten Position festgelegt ist;

4 eine Schnittansicht ist, welche den vorderen Endabschnitt der Sitzpolsterung in einem Zustand darstellt, in welchem die Länge der Sitzfläche mittels des Sitzbereichseinstellers gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer mittleren Position festgelegt ist;

5 eine Schnittansicht ist, welche den vorderen Endabschnitt der Sitzpolsterung in einem Zustand darstellt, in welchem die Länge der Sitzfläche mittels des Sitzbereichseinstellers gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer längsten Position festgelegt ist;

6 eine Ansicht zur Erläuterung einer trochoidalen Kurve ist, die an ein Führungsloch des Sitzbereichseinstellers gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angepasst ist;

7 eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, in welchem eine Länge einer Sitzfläche mittels eines auf einen Sitzbereichseinsteller gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewendeten Gelenkmechanismus in einer kürzesten Position festgelegt ist;

8 eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, in welchem die Länge der Sitzfläche mittels des auf den Sitzbereichseinsteller gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewendeten Gelenkmechanismus in einer längsten Position festgelegt ist;

9 eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, in welchem eine Länge einer Sitzfläche mittels eines auf einen Sitzbereichseinsteller gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewendeten Einstellmechanismus in einer kürzesten Position festgelegt ist; und

10 eine Schnittansicht ist, welche einen Zustand darstellt, in welchem eine Länge der Sitzfläche mittels des auf den Sitzbereichseinsteller gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewendeten Einstellmechanismus in einer längsten Position festgelegt ist.

Nachstehend wird eine erste Ausführungsform eines Sitzbereichseinstellers 7 (vgl. 2, nachstehend als ein Einsteller 7 bezeichnet) eines Sitzes gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 1 bis 6 erläutert.

Gemäß der Darstellung in 1 weist ein Sitz 10 hauptsächlich eine Sitzpolsterung 11, eine Rücklehne 12 und eine Kopfstütze 13 auf. Der Einsteller 7 gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Grundaufbau auf, der auf sowohl die Sitzpolsterung 11 als auch die Rücklehne 12 als auch die Kopfstütze 13 anwendbar ist. In der nachstehenden Erläuterung wird aber nur ein Beispiel des Einstellers 7 gegeben, der auf die Sitzpolsterung 11 angewendet ist.

Die Konfiguration des auf die Sitzpolsterung 11 angewendeten Einstellers 7 ist in 1 bis 5 dargestellt. Die Sitzpolsterung 11 weist ein Sitzteil 14 auf, das an einer Sitzfläche 14a in Kontakt mit einem Benutzer kommt. Der Einsteller 7 weist die Konfiguration einer Einstellung einer Position eines Endabschnitts 14b der Sitzfläche 14a an jedem beliebigen Ort zwischen einer vollständig eingezogenen Position, die durch einen durchgezogene Linie angegeben ist, und einer vollständig ausgefahrenen Position einer Länge L, die durch eine strichdoppelpunktierte Linie angegeben ist, auf.

Die Konfiguration des Einstellers 7 wird nachstehend unter Bezugnahme auf 2 bis 5 im Einzelnen erläutert.

Der Einsteller 7 ist in einem Inneren der Sitzpolsterung 11 angeordnet. Obschon 2 nur einen rechten Teil des Einstellers 7 darstellt, weist der Einsteller 7 einen symmetrischen Aufbau auf.

Der Einsteller 7 weist einen Bewegungsmechanismus 5 auf. Eine Untersetzungsgetriebevorrichtung 52 des Bewegungsmechanismus 5 ist an einer unteren Oberfläche bzw. Fläche eines Polsterrahmens 31 (Trägerabschnitt), der als ein Rahmenteil der Sitzpolsterung 11 dient, befestigt. An der Untersetzungsgetriebevorrichtung 52 ist ein Motor 51 abgestützt. Eine Schraube 53, die sich in Reaktion auf einen Betrieb des Motors 51 dreht, erstreckt sich von der Untersetzungsgetriebevorrichtung 52 aus nach vorn. Die Schraube 53 weist einen Gewindeabschnitt 53a auf. Die Schraube 53 ist bei dem Gewindeabschnitt 53a auf einem sich in einer Breitenrichtung des Sitzes 10 erstreckenden Arm 55 befestigt und ist mit einer Mutter 54, die ein Muttergewinde (nicht näher dargestellt) aufweist, verschraubt. In 2 ist nur ein rechter Teil des Bewegungsmechanismus 5 dargestellt, während ein linker Teil des Bewegungsmechanismus 5 nicht näher dargestellt ist. Der Bewegungsmechanismus 5 weist jedoch einen symmetrischen Aufbau auf.

Eine Stange 62 ist an einem Endabschnitt des Arms 55 befestigt und erstreckt sich nach vorn. Ein vorderer Endabschnitt der Stange 62 erstreckt sich weiter nach vorn durch ein Loch 31b, welches an einem vorderen Wandabschnitt 31a des Polsterrahmens 31 vorgesehen ist. Die Stange 62 ist an einer Führung 61, die an dem Polsterrahmen 31 an einem mittleren Abschnitt angebracht ist, gleitend abgestützt. Ein Arm 64 ist an einem vorderen Ende der Stange 62 befestigt und erstreckt sich nach unten.

In Reaktion auf einen Drehbetrieb des Motors 51 wird die Mutter 54 mittels der Schraube 53 bewegt, und hierdurch wird die Stange 62 in einer Rückwärts- und Vorwärtsrichtung bewegt. Ein Bewegungsbereich der Stange 62 ist durch einen Abstand zwischen Anschlägen 53b und 53c definiert, die an beiden Enden des Gewindeabschnitts 53a der Schraube 53 angebracht sind.

An einer Vorderfläche des vorderen Wandabschnitts 31a des Polsterrahmens 31 ist eine Führungshalterung 32 befestigt. Die Führungshalterung 32 weist einen flachen Flächenabschnitt 32a auf, der sich im Wesentlichen in einer Auf-und-Ab-Richtung erstreckt. Ein an dem flachen Flächenabschnitt 32a ausgebildetes Führungsloch 33 ist gekrümmt und erstreckt sich im Wesentlich in einer Auf-und-Ab-Richtung. Das Führungsloch 33 weist eine Führungsfläche 33a auf, die eine bestimmte Breite aufweist.

Eine Trommel 4 (d.h., ein Einstellmechanismus) ist vor dem vorderen Wandabschnitt 31a des Polsterrahmens 31 angeordnet. Die Trommel 4 weist einen Trommeloberflächenabschnitt 42 entlang dem vorderen Wandabschnitt 31a auf, wobei der Trommeloberflächenabschnitt 42 in einer horizontalen Richtung des Sitzes 10 eine Länge aufweist, die im Wesentlichen gleich derjenigen des vorderen Wandabschnitts 31a ist. Ein Querschnitt des Trommeloberflächenabschnitts 42 in der Auf-und-Ab-Richtung weist eine C-Form auf, wie es in 3 bis 5 dargestellt ist. Genauer gesagt weist der Trommeloberflächenabschnitt 42 einen Kreisbogenabschnitt 42a, einen Verlängerungsabschnitt 42b und eine Öffnungsabschnitt 42c auf.

Die Trommel 4 weist Endwände 46 auf, die in der horizontalen Richtung integral an beiden Enden der Trommel 4 angebracht sind. Jede Endwand 46 ist in der horizontalen Richtung außerhalb des Arms 64 der Stange 62 angeordnet. Eine Drehwelle 43, die sich horizontal in Richtung des Arms 64 erstreckt, ist an der Endwand 46 in einer Mitte des Kreisbogenabschnitts 42a befestigt. Die Drehwelle 43 ist drehbar an eine auf dem Arm 64 ausgebildete Achsbohrung 64a angepasst. Demgemäß wird die Trommel 4 mit der Stange 62 in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung relativ zu dem Polsterrahmen 31 beweglich und um die Drehwelle 43 drehbar.

Eine Drehung der Trommel 4 wird mittels eines Drehsteuerungsmechanismus 3 so gesteuert, dass eine Drehposition der Trommel 4 einer Einstell-Länge der Sitzfläche 14a entspricht. Der Drehsteuerungsmechanismus 3 weist ein Führungsloch 33 und einen Führungsstift (d.h., eine Führungswelle) 44 auf, der an der Endwand 46 der Trommel 4 angebracht ist. Der Führungsstift 44 ist parallel zu der Drehwelle 43 vorgesehen und ist von der Drehwelle 43 entfernt angeordnet. Genauer gesagt befinden sich der Führungsstift 44 und das Führungsloch 33 dadurch, dass hierzwischen ein minimaler Zwischenraum gelassen wird, im Eingriff miteinander, wobei der minimale Zwischenraum ein leichtes Gleiten des Führungsstifts 44 an der Führungsfläche 33a ermöglicht. Die Drehung der Trommel 4 wird durch den Führungsstift 44 und das Führungsloch 33 begrenzt. In 3 ist ein Zustand dargestellt, in welchem sich die Drehwelle 43 in der Nähe des Polsterrahmens 31 befindet. In 5 ist ein Zustand dargestellt, in welchem sich die Drehwelle 43 von dem Polsterrahmen 31 entfernt befindet. In 4 ist ein Zustand dargestellt, in welchem sich die Drehwelle 43 in einer mittleren Position zwischen den in 3 und 5 dargestellten Positionen befindet. Wenn sich die Drehwelle 43 von dem in 3 dargestellten Zustand in den in 5 dargestellten Zustand bewegt, bewegt sich die Trommel 4 vorwärts und dreht sich im Uhrzeigersinn.

Das Sitzteil 14 der Sitzpolsterung 11 weist ein Bezugteil 15 und ein Polsterteil 16 auf. Das Bezugteil 15 bietet die Sitzfläche 14a an, die sich in Kontakt mit dem Benutzer befinden kann. Das Polsterteil 16 ist an einer unteren Seite des Bezugteils 15 angeordnet. Das Bezugteil 15 ist aus Leder, strapazierfähigem Stoff oder dergleichen hergestellt und ist vergleichsweise schwer dehnbar und kontrahierbar. Andererseits weist das Polsterteil 16 einen Puffer hoher Elastizität auf, sodass auf den Benutzer nur geringe Vibrationen übertragen werden und der Benutzer keinem lokalen Druck ausgesetzt ist. Das Bezugteil 15 und das Polsterteil 16 können verbunden sein. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht hierauf beschränkt. Statt dessen oder zusätzlich können das Bezugteil 15 und das Polsterteil 16 nicht verbunden sein.

Ein hinterer Endabschnitt und ein seitlicher Endabschnitt des Bezugteils 15 und ein hinterer Endabschnitt und ein seitlicher Endabschnitt des Polsterteils 16 sind mittels einer Klemme (nicht näher dargestellt) oder dergleichen an dem Polsterrahmen 31 angebracht. Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind ein vorderer Endabschnitt des Bezugteils 15 und ein vorderer Endabschnitt des Polsterteils 16 an dem Verlängerungsabschnitt 42b des Trommeloberflächenabschnitts 42 derart angebunden, dass das Bezugteil 15 das Polsterteil 16 bedeckt, wie es in 3 bis 5 dargestellt ist. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht hierauf beschränkt. Die vorliegende Erfindung ist anwendbar, solange das Bezugteil 15 und das Polsterteil 16 an dem Verlängerungsabschnitt 42b befestigt sind. In dem in 4 und 5 dargestellten Zustand ist der Kreisbogenabschnitt 42a des Trommeloberflächenabschnitts 42 in Reaktion auf eine Bewegung und die Drehung der Trommel 4 von einem Kontakt mit dem Polsterteil 16 befreit. Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind das Bezugteil 15 und das Polsterteil 16 nicht an dem Kreisbogenabschnitt 42a angebunden und sind in der Lage, auszurollen.

Eine Gestalt des Verlängerungsabschnitts 42b des Trommeloberflächenabschnitts 42 ist so definiert, dass zwischen dem Bezugteil 15 und einer Abdeckung 81 auch dann kein großer Zwischenraum erzeugt werden kann, wenn die Trommel 4 bewegt oder gedreht wird. Demgemäß wird ein Erscheinungsbild des Sitzes 10 aufrechterhalten.

Ein speziell angepasster Mechanismus der Drehposition der Trommel 4 durch den Führungsstift 44 und das Führungsloch 33 wird nachstehend unter Bezugnahme auf 6 im Einzelnen erläutert.

In 6 ist ein Zustand dargestellt, in welchem sich eine Scheibe 91 auf einer flachen Oberfläche 93 dreht. Ein Stift 95 ist an der Scheibe 91 befestigt. In Reaktion auf eine Drehung der Scheibe 91 bewegt sich eine Mitte der Scheibe 91 von einem Punkt 92a über einen Punkt 92b zu einem Punkt 92c und bewegt sich eine Mitte des Stifts 95 von einem Punkt 94a über einen Punkt 94b zu einem Punkt 94c. Ein Ort der Mitte des Stifts 95 verläuft durch die Punkte 94a, 94b und 94c und ist als eine trochoidale Kurve bzw. Trochoide oder Zykloide bekannt. In diesem Fall kommen Punkte 96a, 96b und 96c, die sich auf einem Rand der Scheibe 91 befinden, jeweils in Kontakt mit Punkten 96a, 97b und 97c, die sich auf der flachen Oberfläche 93 befinden. Demgemäß ist die Wegstrecke von dem Punkt 92a zu dem Punkt 92c gleich der Wegstrecke von dem Punkt 96a zu dem Punkt 97c.

Ein Führungsloch 33 des Einstellers 7 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die Trochoide auf. Wenn sich daher die Trommel 4 rückwärts und vorwärts bewegt, wird die Trommel 4 um einen vorbestimmten Winkel gedreht, sodass die Trommel 4 das Sitzteil 14 entsprechend einem Betrag der Bewegung der Trommel 4 aufrollen kann und das Sitzteil 14 entsprechend einem Betrag der Bewegung der Trommel 4 ausrollen kann. Demgemäß kann eine Zugkraft, die auf jede eingestellte Position der Sitzfläche 14 ausgeübt wird, praktisch konstant gehalten werden.

Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Führungsloch 33 die Trochoide auf. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht hierauf beschränkt. In einer tatsächlichen Auslegung kann das Führungsloch 33 eine geeignete Kurve oder eine gerade Linie aufweisen, solange die auf das Sitzteil 14 ausgeübte Zugkraft in einem zulässigen Bereich liegt.

Nachstehend wird eine Betriebsweise des Einstellers 7 des Sitzes 10 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert werden.

Wenn der Benutzer des Sitzes 10 durch eine längere Person ausgetauscht wird und in der Sitzfläche 14a in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung mehr Platz benötigt wird, betätigt der Benutzer einen Bedienknauf oder Betätigungsknopf (nicht näher dargestellt) des Einstellers 7. In Reaktion auf die Betätigung beginnt der Motor 51 einen Drehvorgang, und die Trommel 4 bewegt sich durch den Bewegungsmechanismus 5 nach vorn. Wenn sich die Trommel 4 nach vorn bewegt, wird das durch die Trommel 4 aufgerollte Sitzteil 14 entsprechend einem Betrag der Bewegung der Trommel 4 ausgerollt. Der Vorgang wird beendet, wenn ein erwünschter Platz in der Sitzfläche 14a verwirklicht ist. Während des Einstellvorgangs wird die Zugkraft des Sitzteils 14 auf einem Wert gehalten, der einen bequemen Sitz anbietet, ohne eine Faltenbildung an dem Bezugteil 15 zu bewirken oder eine dämpfende Wirkung aufgrund eines übermäßigen Drucks auf das Polsterteil 16 zu beeinträchtigen. Die Betriebsweise des Einstellers 7 zur Verkleinerung des Platzes in der Sitzfläche 14a wird durch umgekehrten Betrieb des Motors 51 durchgeführt. Wie aus der Konfiguration offensichtlich ist, wird auch in diesem Fall die Zugkraft des Sitzteils 14 auf einem Wert gehalten, der den bequemen Sitz anbietet.

Nachstehend wird eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Ein Einsteller 107 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in 7 und 8 dargestellt. Der gleiche Aufbau wie der in der vorstehend erwähnten Ausführungsform wird nicht im Einzelnen erläutert. Als ein Bewegungsmechanismus 105 wird ein Gelenkmechanismus 162 verwendet. Der Gelenkmechanismus 162 wird in der Mechanik als "X-Gelenk" oder "Viergelenk" bezeichnet und besteht aus vier Elementen oder Gliedern. Der Gelenkmechanismus 162 wird mittels einer Betätigung einer Expansions- und Kontraktionsvorrichtungseinheit 151 in Betrieb gesetzt. Genauer gesagt trägt der Gelenkmechanismus 162 eine Drehwelle 143 einer Trommel 104 und bewegt die Drehwelle 143 in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung wie die Stange 62 der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Gelenkmechanismus ist nicht auf das Viergelenk beschränkt. Die vorliegende Erfindung ist anwendbar, wenn nur der Gelenkmechanismus die Drehwelle 143 in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung bewegt. Durch Verwendung eines Gelenkmechanismus hochqualitativer Bearbeitung, der herkömmlicherweise für den Sitz verwendet wird, kann der Bewegungsmechanismus 105 verwirklicht werden, der leicht betätigt wird und eine überlegene Haltbarkeit aufweist.

Z.B. kann eine Kombination des Motors 51, der Schraube 53 und der Mutter 54 der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auf die Konfiguration der Expansions- und Kontraktionsvorrichtungseinheit 151 angewendet werden. Gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Gelenkmechanismus 162 in der Trommel 104 untergebracht sein. Daher kann der Einsteller 107 verkleinert werden.

Nachstehend wird eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Ein Einsteller 207 gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in 9 und 10 dargestellt. Eine Erläuterung des gleichen Aufbaus wie in den vorstehend erwähnten Ausführungsformen wird nicht wiederholt.

Eine Anordnung des Führungslochs und des Führungsstifts der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist umgekehrt bezüglich einer Anordnung des Führungslochs 33 und des Führungsstifts 44 der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Genauer gesagt ist ein Führungsloch 233 an einer Endwand einer Trommel 204 ausgebildet und ist ein Führungsstift 244 an einer Führungshalterung 232 befestigt. Durch geeignete Anordnung des Führungslochs 233 und des Führungsstifts 244 kann ein Drehsteuerungsmechanismus 203 der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Betriebweise ähnlich dem Drehsteuerungsmechanismus 3 der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ausführen.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird das Sitzteil aufgerollt und ausgerollt, um den Sitzbereich mittels der Drehung der Trommel um einen vorbestimmten Winkel entsprechend einem Betrag der Bewegung des Einstellmechanismus zu ändern. Daher kann das Sitzteil normalerweise mit einer vorbestimmten Zugkraft beaufschlagt werden, ohne die Feder zu verwenden. Ferner kann der Einsteller der vorliegenden Erfindung den bequemen Sitz bei jedem eingestellten Sitzbereich anbieten und können die Herstellungskosten des Einstellers reduziert werden.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist das Sitzteil direkt an dem Einstellmechanismus und dem Trägerabschnitt befestigt, ohne dass ein Vorspannelement wie etwa die Feder zum Aufbringen der Zugkraft auf das Sitzteil (das Bezugteil und das Polsterteil) vorgesehen ist. Daher verwirklicht der Einsteller gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung einen einfachen und robusten Aufbau.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist der Drehsteuerungsmechanismus einen einfachen Aufbau wie etwa eine Kombination des Führungslochs und der Führungswelle auf. Daher können Herstellungskosten und Größe des Einstellers reduziert werden.

Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist das Führungsloch des Drehsteuerungsmechanismus die Trochoide auf. Daher kann die Sitzfläche entsprechend einem Betrag der Bewegung des Einstellmechanismus (einer Rolle) ausgerollt und aufgerollt werden. Demgemäß kann das Sitzteil bei jedem eingestellten Sitzbereich mit der spezifischen Zugkraft beaufschlagt werden.

Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Gelenkmechanismus auf den Bewegungsmechanismus angewendet. Daher kann der Einsteller der vorliegenden Erfindung einen leichten Betrieb verwirklichen.

Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird das Sitzteil auf einer glatten Oberfläche des Kreisbogenabschnitts des Einstellmechanismus aufgerollt. Daher kann das Aufbringen einer unangemessenen Punktlast auf das Sitzteil verhindert werden. Demgemäß kann die Haltbarkeit des Sitzes verbessert werden.

Die Prinzipien der bevorzugten Ausführungsform und die Betriebsweise der vorliegenden Erfindung sind in den vorstehenden Ausführungen beschrieben worden. Die unter Schutz zu stellende Erfindung ist jedoch nicht als auf die einzelne offenbarte Ausführungsform beschränkt aufzufassen. Ferner ist die hierin beschriebene Ausführungsform nicht einschränkend, sondern als Beispiel zu verstehen. Abwandlungen und Änderungen können durch andere vorgenommen werden, wie auch Äquivalente eingesetzt werden können, ohne von und der Idee der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Demgemäß ist es ausdrücklich gewollt, dass alle solchen Abwandlungen, Änderungen und Äquvalente, die in den Schutzbereich und den Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung fallen, wie sie in den Ansprüchen definiert sind, von diesem umfasst sein sollen.

Ein Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Sitzteil (14) mit einer Sitzfläche (14a) und einen das Sitzteil tragenden Trägerabschnitt (31) auf. Der Sitzbereichseinsteller weist ferner einen Einstellmechanismus (4; 104; 204), der dem Sitzteil (14) operativ zugeordnet ist und durch den Trägerabschnitt (31) unterstützt wird, sodass er in einer Einstellrichtung, in welcher eine Länge der Sitzfläche (14a) eingestellt wird, beweglich und um eine Welle (43; 143), die sich senkrecht zu der Einstellrichtung und einer Auf-und-Ab-Richtung des Einstellmechanismus erstreckt, drehbar ist, einen Bewegungsmechanismus (5; 105), der den Einstellmechanismus in der Einstellrichtung relativ zu dem Trägerabschnitt bewegt; und einen Drehsteuerungsmechanismus (3; 203) auf, der den Einstellmechanismus in eine vorbestimmte Drehposition entsprechend einem Betrag einer Bewegung des Einstellmechanismus in der Einstellrichtung bringt.


Anspruch[de]
Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs, welcher aufweist:

ein Sitzteil (14) mit einer Sitzfläche (14a); und

einen Trägerabschnitt (31), der das Sitzteil trägt,

gekennzeichnet durch:

einen Einstellmechanismus (4; 104; 204), der so mit dem Sitzteil (14) verbunden und durch den Trägerabschnitt (31) abgestützt wird, dass er in einer Einstellrichtung, in welcher ein Länge der Sitzfläche (14a) eingestellt wird, beweglich und um eine Welle (43; 143), die sich senkrecht zu der Einstellrichtung und einer Auf-und-Ab-Richtung des Einstellmechanismus erstreckt, drehbar ist;

einen Bewegungsmechanismus (5; 105), der den Einstellmechanismus in der Einstellrichtung relativ zu dem Trägerabschnitt bewegt; und

einen Drehsteuerungsmechanismus (3; 203), der den Einstellmechanismus in eine vorbestimmte Drehposition entsprechend einem Betrag einer Bewegung des Einstellmechanismus in der Einstellrichtung bringt.
Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende des Sitzteils sich in direktem Eingriff mit dem Einstellmechanismus befindet und ein zweites Ende des Sitzteils sich in direktem Eingriff mit dem Trägerabschnitt befindet. Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehsteuerungsmechanismus weiter aufweist:

ein Führungsloch (33; 233), welches an einem ersten Ende des Einstellmechanismus und des Trägerabschnitts ausgebildet ist; und

eine Führungswelle (44; 244), welche an einem zweiten Ende des Einstellmechanismus und des Trägerabschnitts vorgesehen ist und in das Führungsloch eingepasst ist.
Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsloch eine Trochoide aufweist. Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmechanismus einen Gelenkmechanismus (162) aufweist, welcher den Einstellmechanismus auf einem vorbestimmten Ort bewegt, wobei ein erstes Ende des Gelenkmechanismus an dem Trägerabschnitt angebracht ist und ein zweites Ende des Gelenkmechanismus an dem Einstellmechanismus angebracht ist. Sitzbereichseinsteller für einen Sitz eines Fahrzeugs gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellmechanismus einen Kreisbogenabschnitt (42a) aufweist, welcher das Sitzteil in Reaktion auf eine Drehung des Einstellmechanismus aufrollt.






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