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Dokumentenidentifikation DE602004000953T2 03.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001491411
Titel Kopfschutz-Airbagvorrichtung
Anmelder Toyoda Gosei Co., Ltd., Nishikasugai, Aichi, JP
Erfinder Totani, LTD., Chiharu c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP;
Okada, LTD., Masayasu c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP;
Tanaka, LTD., Atsunosuke c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP;
Tanase, LTD., Toshinori c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP;
Oguchi, LTD., Shinji c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP;
Nawashiro, LTD., Mitsuhiro c/o TOYODA GOSEI CO., Nishikasugai-gun, Aichi, 452-8564, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Aktenzeichen 602004000953
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.06.2004
EP-Aktenzeichen 040146060
EP-Offenlegungsdatum 29.12.2004
EP date of grant 24.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/20(2006.01)A, F, I, 20051224, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60R 21/16(2006.01)A, L, I, 20051224, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfschutzairbagvorrichtung, die an einem Automobil montierbar ist, genauer gesagt eine Kopfschutzairbagvorrichtung, deren Airbag normalerweise gefaltet und innerhalb des Fahrzeuges von einer Vordersäule bis zu einer Dachseitenschiene entlang den oberen Umfängen einer Vielzahl von Seitenfenstern angeordnet ist, wobei sie von einer Airbagabdeckung abgedeckt wird.

Bei einer herkömmlichen Kopfschutzairbagvorrichtung dieser Art ist ein gefalteter Airbag innerhalb eines Fahrzeuges vom oberen Rand eines Seitenfensters für den Vordersitz bis zum oberen Rand eines Seitenfensters für den Rücksitz über der Mittelsäule angeordnet, wie in der offengelegten japanischen Patentanmeldung 2001-334902 beschrieben.

Dieser gefaltete Airbag wird auf seiner Innenseite von einer Airbagabdeckung abgedeckt, die getrennt von der Dachkopfauskleidung ausgebildet und unter der Dachkopfauskleidung angeordnet ist. Die Airbagabdeckung besitzt einen Türabschnitt in ihrem unteren Teil, der nach innen geöffnet werden kann, wenn er von dem sich aufblasenden Airbag auf Druck beansprucht wird.

Diese herkömmliche Airbagabdeckung ist jedoch getrennt von einer Vordersäulengarnierung ausgebildet, die die Innenseite der Vordersäule in der Nachbarschaft des vorderen Seitenfensters abdeckt. Daher gerät die Trennlinie zwischen der Airbagabdeckung und der Vordersäulengarnierung in einfacher Weise in das Blickfeld der Fahrzeuginsassen einschließlich des auf dem Vordersitz sitzenden Fahrers, so daß daher Raum für Verbesserungen in bezug auf das Aussehen des Fahrzeuginnenraumes gegeben ist.

Die EP 1153807 beschreibt eine Kopfschutzairbagvorrichtung, die einen Airbag, eine Airbagabdeckung zum Abdecken des Airbags, eine Aufblaseinrichtung zur Zuführung eines zum Aufblasen dienenden Gases des Airbags und einen Unterstützungsgriff aufweist. Die Aufblaseinrichtung ist an der Karosserie des Fahrzeuges an einer Stelle befestigt, die zur Außenseite des Fahrzeuges relativ zum Unterstützungsgriff weist. Der Unterstützungsgriff ist auf seiner Außenfläche mit einer Abdeckungsschicht versehen, die die Eigenschaften eines Dämpfungskissens besitzt, so daß ein Aufprall mit der Aufblaseinrichtung durch den Unterstützungsgriff gedämpft wird.

Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit der Lösung des vorstehend genannten Problems. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Kopfschutzairbagvorrichtung zu schaffen, die ein verbessertes Aussehen auf der Seite des Vordersitzes besitzt.

Dieses Ziel wird durch eine Kopfschutzairbagvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Modifikationen sind in den abhängigen Ansprüchen aufgeführt.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag gefaltet und innerhalb eines Fahrzeuges von einer Vordersäule bis zu einer Dachseitenschiene in den oberen Umfangsbereichen einer Vielzahl von Seitenfenstern angeordnet, wobei er von einer Airbagabdeckung abgedeckt wird. Der Airbag wird aufgeblasen, wenn er mit einem zum Aufblasen dienenden Gas beaufschlagt wird, drückt einen Türabschnitt auf, der im unteren Umfangsbereich der Airbagabdeckung ausgebildet ist, und steht dann vor, um die Seitenfenster abzudecken. Die Airbagabdeckung ist unter einer Dachkopfauskleidung angeordnet und getrennt von der Dachkopfauskleidung ausgebildet. Die Airbagabdeckung besitzt eine Vielzahl von getrennten Teilen in Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Das am weitesten vorne angeordnete getrennte Teil deckt die Innenseite der Vordersäule ab und erstreckt sich bis zu einem Bereich hinter einer Schnittstelle zwischen der Vordersäule und der Dachseitenschiene.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist bei dem vordersten getrennten Teil der Airbagabdeckung dessen Trennlinie mit dem nachfolgenden getrennten Teil hinter der Schnittstelle zwischen der Vordersäule und der Dachseitenschiene angeordnet, wobei dieser vorderste getrennte Teil als Vordersäulengarnierung zum Abdecken der Innenseite der Vordersäule dient. Mit anderen Worten, die Trennlinie zwischen den getrennten Teilen der Airbagabdeckung befindet sich hinter einer Trennstelle, die in herkömmlicher Weise in der Nähe der Schnittstelle der Vordersäule und der Dachseitenschiene angeordnet ist, so daß die Trennlinie nicht in einfacher Weise in das Blickfeld eines auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen gerät. Insbesondere wenn der Fahrzeuginsasse geradeaus fährt und nach vorne blickt, gerät die Trennlinie jenseits der Schnittstelle zwischen der Vordersäule und der Dachseitenschiene nicht einfach in sein Blickfeld.

Daher sorgt die Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung für ein besseres Aussehen auf der Seite des Vordersitzes, da die Trennlinie zwischen den getrennten Teilen der Airbagabdeckung von der Vordersäule bis zur Dachseitenschiene nach hinten verlegt ist.

Die Trennlinie zwischen dem vordersten getrennten Teil und dem nachfolgenden getrennten Teil ist in wünschenswerter Weise in der Nähe des Kopfes des auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen oder hinter dem Kopf des Insassen angeordnet, beispielsweise in der Nachbarschaft der Mittelsäule. Bei dieser Anordnung gerät die Trennlinie kaum in das Sichtfeld des Fahrzeuginsassen, wenn dieser geradeaus fährt oder nach vorne blickt.

Die Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung besteht aus mehr als einem Teil, wobei diese Teile in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind. Obwohl daher die Airbagabdeckung zum Abdecken des gefalteten Airbags länglich ausgebildet und in Längsrichtung von der Vordersäule über die gesamte Dachseitenschiene im oberen Umfangsbereich der Seitenfenster zwischen der Dachkopfauskleidung und den Seitenfenstern innerhalb des Fahrzeuges angeordnet ist, kann die Airbagabdeckung einfach hergestellt, gelagert, transportiert und gehandhabt werden.

Das hinterste getrennte Teil der Airbagabdeckung ist in wünschenswerter Weise so konstruiert, daß es mindestens den oberen Teil einer hinteren Säule innerhalb des Fahrzeuges abdeckt.

Bei dieser Anordnung ist die Airbagabdeckung von der Vordersäule über den oberen Teil der hinteren Säule angeordnet, so daß daher der gesamte Bereich zwischen der Dachkopfauskleidung und den Seitenfenstern einschließlich der Vordersäule ein Einheitlichkeitsgefühl vermittelt. Daher wird das Aussehen innerhalb des Fahrzeuges verbessert. Da darüber hinaus bei der hinteren Säule der obere Teil der Garnierung der hinteren Säule zum Abdecken des Inneren ebenfalls als Airbagabdeckung ausgebildet ist, ist es beim Aufblasen des Airbags möglich, den Airbag im Inneren des unteren Teiles der Garnierung der hinteren Säule unterzubringen. Daher wird ein Fahrzeuginsasse, der sich im Inneren von der hinteren Säule befindet, vom aufgeblasenen Airbag in einfacher Weise geschützt.

Wenn mindestens ein Unterstützungsgriff, der an seinem vorderen und hinteren Ende mit Fixierabschnitten zur Fixierung an der Fahrzeugkarosserie versehen ist, sich im Anordnungsbereich der Airbagabdeckung befindet, ist es wünschenswert, daß der vordere und hintere Fixierabschnitt des Unterstützungsgriffes über aneinander stoßende Endabschnitte von aneinander stoßenden getrennten Teilen der Airbagabdeckung angeordnet sind und daß die aneinander stoßenden Endabschnitte der getrennten Teile zusammen an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, wenn die Fixierabschnitte an der Fahrzeugkarosserie fixiert werden.

Bei dieser Anordnung werden auch die Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie befestigt, wenn die Fixierabschnitte des Unterstützungsgriffs an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Daher werden die Einrichtungen und Verfahren zum Fixieren der getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie verringert. Da die an den Enden des Unterstützungsgriffes angeordneten Fixierabschnitte natürlich die Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie befestigen, stehen die Endabschnitte der getrennten Teile nicht unnötig in das Innere vor, wenn sich der Türabschnitt öffnet. Da ferner die Trennlinie der aneinander stoßenden getrennten Teile teilweise vom Griffabschnitt des Unterstützungsgriffes versteckt wird, wird das Aussehen verbessert.

In diesem Fall besitzt jeder der Fixierabschnitte des Unterstützungsgriffes in wünschenswerter Weise ein Halteteil, das lösbar an einem Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, indem es in ein Montageloch im Innenpaneel eingesetzt ist. Bei dieser Anordnung sind die Fixierabschnitte des Unterstützungsgriffes an der Fahrzeugkarosserie nur durch Einsetzen der Halteteile der Fixierabschnitte in die Montagelöcher des Innenpaneels befestigt, so daß die Fixierarbeit der getrennten Teile und des Unterstützungsgriffes an der Fahrzeugkarosserie erleichtert wird. Da die Halteteile lösbar sind, kann der Unterstützungsgriff in einfacher Weise für Wartungszwecke etc. von der Fahrzeugkarosserie gelöst werden.

Wenn die Airbagabdeckung mehr als zwei getrennte Teile in Vorwärts-Rückwärts-Richtung enthält, ist es ausreichend, den vorstehend erwähnten Unterstützungsgriff in den Endabschnitten von mindestens einem Teil der aneinander stoßenden getrennten Teile anzuordnen. Die Endabschnitte der anderen Paare der getrennten Teile können an der Fahrzeugkarosserie über andere Arten von Unterstützungsgriffen oder über eine andere Einrichtung als einen Unterstützungsgriff fixiert werden. Wenn jedoch sämtliche aneinander stoßende getrennte Teile an den Endabschnitten mit den vorstehend erwähnten Unterstützungsgriffen versehen sind, werden die Einrichtungen und Verfahren zum Fixieren der getrennten Teile, die die Airbagabdeckung bilden, auf vollständige Weise an der Fahrzeugkarosserie weiter verringert.

Es versteht sich ferner, daß der Airbag, eine Aufblaseinrichtung zum Beaufschlagen des Airbags mit einem zum Aufblasen dienenden Gas und mindestens eines der getrennten Teile zu einem Airbagmodul montiert sind und daß der Airbag, die Aufblaseinrichtung und das getrennte Teil am Fahrzeug montiert werden, indem der Airbagmodul am Fahrzeug befestigt wird.

Bei dieser Anordnung wird eine Verringerung der Taktzeit pro Fahrzeug im Vergleich zu dem Fall erreicht, bei dem die einzelnen Teile getrennt am Fahrzeug montiert werden. Ferner werden der Transport und die Lagerung erleichtert, da die Einzelteile als Einheit gehandhabt werden können.

Wenn in diesem Fall der Airbag mit einer Vielzahl von Montageabschnitten versehen ist, von denen jeder ein Montageloch zur Befestigung des Airbags an der Fahrzeugkarosserie aufweist, ist es wünschenswert, daß eines der getrennten Teile des Airbagmoduls eine Vielzahl von Montageelementen umfasst, die lösbar am Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie zusammen mit den Montageabschnitten des Airbags fixiert sind. Jedes dieser Montageelemente wird am Innenpaneel befestigt, indem es in das Montageloch des Montageabschnittes des Airbags eingesetzt wird, um den Airbagmontageabschnitt zu halten, und dann in ein Montageloch im Innenpaneel eingesetzt wird.

Bei dieser Anordnung werden der Airbag und das getrennte Teil im Airbagmodul als Einheit unter Verwendung der Montageelemente des getrennten Teiles am Innenpaneel fixiert, so daß die Einrichtungen und Verfahren zum Fixieren des Airbagmoduls verringert werden. Darüber hinaus werden der Airbag und das getrennte Teil an der Fahrzeugkarosserie nur dadurch fixiert, daß die Montageelemente des getrennten Teiles in die Montagelöcher des Innenpaneels eingesetzt werden, so daß die Fixierarbeit des Airbagmoduls an der Fahrzeugkarosserie erleichtert wird. Da die Montageelemente des getrennten Teiles lösbar sind, kann das getrennte Teil in einfacher Weise zu Wartungszwecken etc. von der Fahrzeugkarosserie gelöst werden.

Das gleiche getrennte Teil kann ein zweites Montageelement aufweisen, das lösbar am Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie fixiert wird, ohne den Montageabschnitt des Airbags zu benutzen. Das zweite Montageelement wird am Innenpaneel fixiert, indem es in ein Montageloch des Innenpaneels eingesetzt wird. Durch diese Anordnung wird die Fixierung des getrennten Teiles an der Fahrzeugkarosserie stabilisiert, da das getrennte Teil vom zweiten Montageelement an einer zusätzlichen Position und nicht an den Montageabschnitten des Airbags befestigt wird. Das zweite Montageelement erleichtert auch die Fixierarbeit des getrennten Teiles an der Fahrzeugkarosserie, da es in einfacher Weise an der Fahrzeugkarosserie nur durch Einsetzen in das Montageloch des Innenpaneels fixiert wird. Darüber hinaus kann das zweite Montageelement in einfacher Weise zu Wartungszwecken etc. von der Fahrzeugkarosserie gelöst werden, da es lösbar ist.

Es ist wünschenswert, wenn ein Endabschnitt von einem der aneinander stoßenden getrennten Teile den Endabschnitt des anderen getrennten Teiles auf der Innenseite überlappt.

Da bei dieser Anordnung die Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile einander in Außen-Innen-Richtung überlappen, werden die getrennten Teile nicht in einfacher Weise in Vorwärts-Rückwärts-Richtung getrennt und bilden sich keine Lücken hierzwischen. Daher wird das einheitliche Aussehen in Längsrichtung der Airbagabdeckung verbessert. Darüber hinaus wird bei dieser Anordnung außerhalb der Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile der nicht freiliegende Endabschnitt vom anderen Endabschnitt, der nach innen freiliegt, gehalten, so daß eine hohe Steifigkeit erreicht wird. Der nicht freiliegende Endabschnitt wird daher daran gehindert, nach dem Öffnen des Türabschnittes auf unnötige Weise in Richtung auf das Innere verdreht zu werden, selbst wenn die Befestigungsposition des nicht freiliegenden Endabschnittes an der Fahrzeugkarosserie nicht nahe am Rand des nicht freiliegenden Endabschnittes in Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet ist. Außerhalb der Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile kann der andere Endabschnitt, der zum Inneren hin freiliegt, auch daran gehindert werden, auf unnötige Weise in das Fahrzeuginnere vorzustehen, wenn seine Befestigungsposition an der Fahrzeugkarosserie in Vorwärts-Rückwärts-Richtung nahe an seinem Rand angeordnet ist.

In diesem Fall können die Endabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile mit einem Paar von Befestigungsabschnitten versehen sein, die aneinander befestigbar sind, so daß die Endabschnitte daran gehindert werden, sich in Vertikalrichtung und in Außen-Innen-Richtung zu verschieben. Diese Anordnung ist ferner in der Lage, die Steifigkeit der verbundenen Endabschnitte zu verbessern, so daß daher die Fixierpositionen der Endabschnitte an der Fahrzeugkarosserie nicht unnötigerweise nahe an den Rändern vorgesehen oder eng ausgebildet sein müssen. Daher werden die Einrichtungen und Prozesse, die zum Fixieren der gesamten Airbagabdeckung an der Fahrzeugkarosserie erforderlich sind, verringert. Darüber hinaus können die Endabschnitte in einfacher Weise verbunden werden, indem nur ein Befestigungsabschnitt in den anderen gesetzt wird, wodurch die Montagearbeit der getrennten Teile am Fahrzeug erleichtert wird.

Wenn die Aufblaseinrichtung zum Beaufschlagen des Airbags mit einem zum Aufblasen dienenden Gas über mindestens zwei Montageabschnitte der Fahrzeugkarosserie befestigt wird, die sich vorne und hinten befinden, können die aneinander stoßenden Endabschnitte eines Paares von getrennten Teilen zusammen an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, wenn die beiden vorderen und hinteren Montageabschnitte der Aufblaseinrichtung an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden.

Bei dieser Anordnung können die zum Fixieren der getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie erforderlichen Einrichtungen und Prozesse verringert werden, da die aneinander stoßenden Endabschnitte der getrennten Teile mit den vorderen und hinteren Montageabschnitten der Aufblaseinrichtung zusammen befestigt werden. Da die Montageabschnitte der Aufblaseinrichtung dazu beitragen, die aneinander stoßenden Endabschnitte der getrennten Teile zusammen mit der Aufblaseinrichtung an der Fahrzeugkarosserie zu befestigen, stehen die Endabschnitte der getrennten Teile nicht unnötig nach innen vor, wenn sich der Türabschnitt öffnet.

Die nachfolgende Anordnung wird ebenfalls bevorzugt. Hierbei besitzt die Kopfschutzairbagvorrichtung einen Verbindungsabschnitt, der separat von den getrennten Teilen ausgebildet und zwischen irgendeinem Paar von aneinander stoßenden getrennten Teilen angeordnet ist. Jedes der aneinander stoßenden getrennten Teile umfasst hierbei: einen Hauptteil mit dem Türabschnitt zum Abdecken der Innenseite des Airbags und einen Montageabschnitt, der in Vorwärts-Rückwärts-Richtung von einem Randabschnitt des Hauptteiles in Richtung auf den Verbindungsabschnitt vorsteht, um an der Fahrzeugkarosserie fixiert zu werden. Der Verbindungsabschnitt umfasst: einen Montageabschnitt, der an der Fahrzeugkarosserie zu fixieren ist, und einen Abdeckungsabschnitt zum Abdecken der Innenseite der Montageabschnitte der aneinander stoßenden getrennten Teile. Der Abdeckungsabschnitt öffnet sich beim Aufblasen des Airbags, so daß der Airbag in Richtung auf das Fahrzeuginnere zusammen mit den Hauptteilen der getrennten Teile vorstehen kann.

Bei dieser Anordnung werden diese aneinander stoßenden getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie über die Montageabschnitte befestigt, die aus der Nachbarschaft der Ränder von entsprechenden Hauptteilen in Richtung auf den Verbindungsabschnitt nach vorne oder nach hinten vorstehen. Mit anderen Worten, durch Befestigung der Montageabschnitte der getrennten Teile an der Fahrzeugkarosserie wird jeder der Ränder der Hauptteile der aneinander stoßenden getrennten Teile zum Verbindungsabschnitt hin daran gehindert, sich in Horizontalrichtung zu öffnen, d.h. der hintere Rand des vorderen getrennten Teiles wird daran gehindert, sich nach vorne aufwärts zu bewegen, oder der Vorderrand des hinteren getrennten Teiles wird daran gehindert, sich nach hinten abwärts zu bewegen. Daher werden die Ränder der Hauptteile der getrennten Teile in Richtung auf den Verbindungsabschnitt daran gehindert, verformt zu werden und sich in Horizontalrichtung beim Aufblasen des Airbags zu öffnen. Ferner wird ein Verdrehen der Ränder unterdrückt. Daher können sich die Türabschnitte der getrennten Teile sanft öffnen, und der Airbag kann auf sanfte Weise in Richtung auf das Fahrzeuginnere vorstehen.

Darüber hinaus stehen bei dieser Anordnung die in der Nachbarschaft der entsprechenden Ränder der getrennten Teile zum Verbindungsabschnitt hin ausgebildeten Montageabschnitte in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung von den Rändern der Hauptteile vor. Mit anderen Worten, ohne den Abdeckungsabschnitt des Verbindungsabschnittes stehen die Montageabschnitte von den Hauptteilen vor und liegen zum Inneren hin frei, so daß die Fixierarbeit der Montageabschnitte an der Fahrzeugkarosserie erleichtert wird. Ferner werden die Montageabschnitte nach ihrer Fixierung an den Innenseiten vom Abdeckabschnitt des Verbindungsabschnittes abgedeckt. Daher sind die Montageabschnitte vom Inneren nicht sichtbar, so daß der Innenraum ein gutes Aussehen erhält. Da der Abdeckabschnitt des Verbindungsabschnittes öffenbar ist, damit der Airbag in Zusammenwirkung mit den Hauptteilen der getrennten Teile beim Aufblasen des Airbags in das Innere vorstehen kann, öffnet sich der Abdeckabschnitt auf sanfte Weise zusammen mit den Hauptteilen der getrennten Teile beim Aufblasen des Airbags.

Bei der in der vorstehend beschriebenen Weise konstruierten Kopfschutzairbagvorrichtung ist daher die Airbagabdeckung (oder sind die getrennten Teile) in der Lage, sich selbst dann beim Aufblasen des Airbags sanft zu öffnen, wenn die Airbagabdeckung getrennt von der Dachkopfauskleidung ausgebildet ist, und ist aus einer Vielzahl von Teilen, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind, konstruiert.

Wenn ein Rand eines getrennten Teiles in Vorwärts-Rückwärts-Richtung verformt wird und sich in Horizontalrichtung öffnet, wird der Rand verdreht, so daß ein unterer Randabschnitt des getrennten Teiles von den Rändern in Vorwärts-Rückwärts-Richtung weg oder ein verformter Abschnitt um den Biegepunkt herum zur Außenseite hin verformt wird, wodurch die Bewegung des Airbags in das Innere behindert werden kann.

Bei der vorstehend beschriebenen Kopfschutzairbagvorrichtung ist es wünschenswert, daß der Montageabschnitt des Verbindungsabschnittes zusammen mit den Montageabschnitten der aneinander stoßenden getrennten Teile der Fahrzeugkarosserie befestigt wird.

Bei dieser Anordnung können die Zahl der Teile und Herstellprozesse sowie deren Kosten verringert werden, da das Fixierelement zum Befestigen des Montageabschnittes des Verbindungsabschnittes als Fixierelement zum Befestigen der Montageabschnitte der getrennten Teile verwendet werden kann.

Wenn die vorstehend beschriebene Kopfschutzairbagvorrichtung in den oberen Umfangsbereichen einer Vielzahl von Seitenfenstern angeordnet wird, die benachbart zueinander in Vorwärts-Rückwärts-Richtung mit einer dazwischen angeordneten Säule vorgesehen sind, wird der Verbindungsabschnitt auf wünschenswerte Weise über der Mittelsäule angeordnet.

Innerhalb der Mittelsäule befindet sich eine Säulengarnierung, die zum Inneren hin weiter vorsteht als die darum angeordneten Seitenfenster, so daß daher ein Teil des über der Mittelsäule angeordneten Airbags zum größten Teil zum Inneren hin expandiert und damit nicht das obere Ende der Säulengarnierung unter Verwendung eines Halteelementes o.ä. störend beeinflusst. Bei der in der vorstehend beschriebenen Weise konstruierten Kopfschutzairbagvorrichtung sind jedoch die Ränder der aneinander stoßenden getrennten Teile, die über der Mittelsäule und in Richtung auf den Verbindungsabschnitt angeordnet sind, an der Fahrzeugkarosserie befestigt. Selbst wenn sich daher der Airbag mit Kraft in Richtung auf das Innere bewegt, wird verhindert, daß sich die Ränder der aneinander stoßenden getrennten Teile zum Verbindungsabschnitt hin verformen und sich in Horizontalrichtung öffnen, so daß sich daher die Airbagabdeckung (oder die getrennten Teile) sanft öffnen können.

Wenn die Kopfschutzairbagvorrichtung in der vorstehend beschriebenen Weise konstruiert ist und die Abmessung des Abdeckabschnittes des Verbindungsabschnittes in Vorwärts-Rückwärts-Richtung im wesentlichen der Abmessung des Nachbarschaftsbereiches des oberen Randes der Säulengarnierung in Vorwärts-Rückwärts-Richtung entspricht, sind der Vorderrand und Hinterrand der Säulengarnierung und der Vorderrand und Hinterrand des Verbindungsabschnittes zueinander ausgerichtet, wodurch das Aussehen vom Inneren her verbessert wird.

Jeder der aneinander stoßenden getrennten Teile ist in seinem Randabschnitt zum Verbindungsabschnitt hin mit einer Rippe versehen, die einstückig mit einem Hauptteil des getrennten Teiles über dem Türabschnitt ausgebildet ist, um gegen die Außenseite des Abdeckabschnittes zu stoßen. Selbst wenn bei dieser Anordnung ein Spalt zwischen den Hauptteilen der getrennten Teile und dem Verbindungsabschnitt auftritt, verhindern die Rippen, daß die Montageabschnitte zum Inneren hin vom Spalt aus frei liegen. Da darüber hinaus die Rippen gegen die Außenseite der Randabschnitte des Abdeckabschnittes stoßen, wird der gesamte Abdeckabschnitt daran gehindert, zur Außenseite hin eine Vertiefung zu bilden, so daß das Aussehen in einem guten Zustand gehalten wird.

Es folgt nunmehr eine Kurzbeschreibung der Zeichnungen. Hiervon zeigen:

1 eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, vom Innenraum des Fahrzeuges her gesehen;

2 eine Schnittansicht entlang Linie II-II in 1;

3 eine Schnittansicht entlang Linie III-III in 1;

4 einen teilweise vergrößerten Schnitt der 3, der die Airbagabdeckung im fixierten Zustand zeigt;

5 eine Schnittansicht entlang Linie V-V in 1;

6 eine Vergrößerung der 5, die die Nachbarschaft eines Unterstützungsgriffes zeigt;

7 eine Schnittansicht entlang Linie VII-VII in 1;

8 eine Schnittansicht entlang Linie VIII-VIII in 1;

9 eine Schnittansicht entlang Linie IX-IX in 1;

10 eine Vorderansicht eines Airbags im flach expandierten Zustand, der in der Airbagvorrichtung der 1 Verwendung findet;

11 einen Airbagmodul und andere Hauptbestandteile der Airbagvorrichtung der 1 von vorne gesehen;

die 12A und 12B Schnittansichten entsprechend Linie XII-XII in 11, die die Art und Weise einer Befestigung des Airbagmoduls in 11 am Fahrzeug zeigen;

die 13A, 13B und 13C Schnittansichten entsprechend Linie XIII-XIII in 11, die eine Art und Weise der Befestigung des Airbagmoduls der 11 am Fahrzeug zeigen;

14 eine Schnittansicht entsprechend Linie XIV-XIV in 11, die eine Art und Weise der Befestigung des Airbagmoduls gemäß 11 am Fahrzeug zeigt;

15 eine Schnittansicht, die eine Modifikation der Art und Weise der Fixierung einer Airbagabdeckung der ersten Ausführungsform an der Fahrzeugkarosserie zeigt;

16 eine Schnittansicht der Airbagabdeckung der 15 vor dem Fixieren an der Fahrzeugkarosserie;

17 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, vom Inneren des Fahrzeuges her gesehen;

18 einen Airbagmodul und andere Hauptbestandteile der Airbagvorrichtung der 17 von vorne gesehen;

19 die Art und Weise einer Befestigung eines Unterstützungsgriffes der Airbagvorrichtung der 17 am Fahrzeug entsprechend Linie IXX-IXX in 18;

20 eine Schnittansicht entlang Linie XX-XX in 17;

21 eine Vorderansicht einer dritten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, vom Inneren des Fahrzeuges her gesehen;

22 eine Schnittansicht entlang Linie XXII-XXII in 21;

23 eine Schnittansicht entlang Linie XXIII-XXIII in 21;

24 eine Vorderansicht einer vierten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, vom Inneren des Fahrzeuges her gesehen;

25 eine Schnittansicht entlang Linie XXV-XXV in 24;

26 eine perspektivische Ansicht von Abschnitten von aneinander stoßenden getrennten Teilen einer Airbagabdeckung in der Airbagvorrichtung der 24;

27 eine Schnittansicht entlang Linie XXVII-XXVII in 24;

28 eine Schnittansicht einer bei der Airbagvorrichtung der 24 verwendeten Aufblaseinrichtung vor dem Fixieren an der Fahrzeugkarosserie;

29 eine Vorderansicht einer fünften Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, vom Inneren des Fahrzeuges her gesehen;

30 eine Vorderansicht einer Modifikation der Art und Weise der Befestigung einer Airbagabdeckung der ersten Ausführungsform an der Fahrzeugkarosserie; die 31A und 31B Schnittansichten, die die Art und Weise der Befestigung des Airbagkörpers an der Fahrzeugkarosserie gemäß 30 zeigen;

32 eine Vorderansicht einer sechsten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, die am Fahrzeug montiert ist, vom Inneren des Fahrzeuges her gesehen;

33 einen schematischen vergrößerten Vertikalschnitt entlang Linie XXXIII-XXXIII in 32;

34 einen Horizontalschnitt entlang Linie XXXIV-XXXIV in 33; und

35 eine schematische auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Nachbarschaft eines Verbindungsabschnittes in einer Airbagabdeckung der Kopfschutzairbagvorrichtung in 32.

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen beschrieben. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsformen beschränkt. Alle Modifikationen, die innerhalb des Schutzumfangs der Patentansprüche liegen, sowie äquivalente Lösungen hierzu sollen vom Schutzumfang der Patentansprüche umfasst werden.

Gemäß 1 ist bei einer ersten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung M1 gemäß der Erfindung ein zufammengefalteter Airbag 34 entlang den oberen Umfangsbereichen der Seitenfenster W1 und W2 innerhalb des Fahrzeuges von einer Vordersäule SP bis zu einem oberen Teil einer hinteren Säule RP über eine Dachseitenschiene RR über einer Mittelsäule CP angeordnet.

Die in dieser Beschreibung verwendeten Beziehungen "auf-ab, vorwärts-rückwärts und links-rechts" basieren auf dem Zustand der in einem Fahrzeug montierten Kopfschutzairbagvorrichtung und entsprechen daher auf-ab, vorwärts-rückwärts und links-rechts der am Fahrzeug montierten Airbagvorrichtung.

Die Kopfschutzairbagvorrichtung M1 umfaßt einen Airbag 34, eine Aufblaseinrichtung 41, Montagearme 39, eine Airbagabdeckung 19 und einen Unterstützungsgriff 11.

Der Airbag 34 ist durch ein Hohlwebverfahren aus Polyamid, Polyestergarnen o.ä. hergestellt und besitzt einen Gaseinlassabschnitt 35, der die Form einer im wesentlichen rechteckigen Lage besitzt und mit einem Gas von der Aufblaseinrichtung 41 aufgeblasen wird, wie in den 1 und 10 gezeigt. Der Airbag 34 ist entlang seinem oberen Rand 34a mit einer Vielzahl von Montageabschnitten 37 zur Befestigung des Airbags 34 an der Fahrzeugkarosserie 1 versehen. Der Airbag 34 ist des weiteren in der Mitte der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Gaseinlassabschnittes 35 mit einer rohrförmigen Verbindungsöffnung 36 versehen, die sich nach oben erstreckt und zur Verbindung mit der Aufblaseinrichtung 41 umgebogen ist.

Jeder der Montageabschnitte 37 ist mit einem rechteckigen Montageloch 37a versehen, und ein Montagearm 39 ist daran befestigt, wie in den 4, 6, 11, 13 und 14 gezeigt. Jeder der Montagearme 39 besteht aus zwei im wesentlichen rechteckigen Platten aus Metallblech, d.h. einer äußeren und inneren Platte 39a und 39b, die auf der Innenseite I und der Außenseite O des Montageabschnittes 37 angeordnet sind. Jede Platte 39a und 39b hat ein Durchgangsloch 39c, das entsprechend dem Montageloch 37a geformt ist. Die Platten 39a und 39b werden an jedem Montageabschnitt 37 befestigt, indem sie plastisch verformt werden, so daß sie teilweise entweder nach innen oder nach außen vorstehen und sich der Montagearm 37 dazwischen befindet. Jeder der Montageabschnitte 37 wird dann unter Verwendung eines später beschriebenen Halteteiles 15 oder 30 am Innenpaneel 2 befestigt, wobei das Halteteil durch das Montageloch 37a und das Durchgangsloch 39c gesteckt wird, um von einem Montageloch 2b oder 2c, das im Innenpaneel 2 der Fahrzeugkarosserie 1 ausgebildet ist, gehalten zu werden.

Die Halteteile 15 und 30 dienen ferner dazu, die Airbagabdeckung 19 am Innenpaneel 2 zu befestigen, und das Halteteil 15 dient ferner dazu, den Unterstützungsgriff 11 am Innenpaneel 2 zu fixieren.

Wie in den 1, 7, 10 und 11 gezeigt, ist die Aufblaseinrichtung 41 mit der Verbindungsöffnung 36 des Airbags 34 über eine Klammer 45 verbunden und am Innenpaneel 2 als Element der Fahrzeugkarosserie 1 über Montagearme 42 befestigt. Jeder der Montagearme 42 kann die Aufblaseinrichtung 41 festklemmen und ist am Innenpaneel 2 durch Einschrauben eines Bolzens 43 in eine Mutter 2e, die im Montageloch 2d des Innenpaneels 2 ausgebildet ist, befestigt.

Wie die 1, 6, 11 und 14 zeigen, sind die Unterstützungsgriffe 11 (11F und 11W) im Inneren I der Dachseitenschiene RR im oberen Umfangsbereich der Seitenfenster W1 und W2 angeordnet, d.h. in einem Bereich, in dem die Airbagabdeckung 19 angeordnet ist. Jeder der Unterstützungsgriffe 11 besitzt einen Griffabschnitt 12 in der Form eines umgedrehten U, der für einen Fahrzeuginsassen als Handgriff dient, und Fixierabschnitte, die am vorderen und hinteren Ende des Griffabschnittes 12 angeordnet sind. Jeder der Fixierabschnitte 13 besitzt eine Basis 14, ein Halteteil 15 und eine Kappe 16. Die Basis 14 ist über einen Scharniermechanismus 17, der dazwischen angeordnet ist, drehbar mit dem Ende des Griffabschnittes verbunden. Der Scharniermechanismus 17 ist so konstruiert, daß ein Teil, der in einem der beiden Fixierabschnitte 13 des Unterstützungsgriffes 11 angeordnet ist, einen Dämpfungsmechanismus aufweist, während ein anderer Teil, der im anderen Fixierabschnitt 13 angeordnet ist, ein Federelement aufweist, um die Rückführung des Griffabschnittes 12 nach dem Drehen zu unterstützen. Der Griffabschnitt 12 wird im Gebrauch zum Innenraum I hin herausgezogen, in dem er um den Scharniermechanismus 17 gedreht wird, wie durch die strichpunktierten Linien in 5 angedeutet.

Wie die 6 und 14 zeigen, besteht die Basis 14 aus Kunstharz und besitzt ein Loch 14a, das sich in Rechteckform in Innen-Außen-Richtung öffnet. Der Scharniermechanismus 17 ist am unteren Ende der Basis 14 angeordnet. Das Halteteil 15 ist durch das Durchgangsloch 14a eingesetzt. Im Inneren I der Basis 14 befindet sich eine Vielzahl von Halteklinken 14b zum Halten der Kappe 16.

Die aus Kunstharz bestehende Kappe 16 liegt zum Inneren I des Fahrzeuges frei, wenn der Griffabschnitt 12 gedreht und herausgezogen worden ist. Die Kappe 16 besitzt einen Eingriffsabschnitt 16a, um mit der Halteklinke 14b der Basis 14 in Eingriff zu treten, und zwei Abstandshalter 16b, die zwischen die Seitenwände 15b des Halteteiles 15 beim Eingriff mit der Basis 14 einzusetzen sind. Die Abstandshalter 16b können verhindern, daß sich die Seitenwände 15b des Halteteiles 15 einander nähern, und können die Fixierung des Halteteiles 15 am Innenpaneel 2 stabilisieren.

Das Halteteil 15 ist durch Biegen eines Federblechs hergestellt, besitzt einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit abgerundetem vorderen Ende 15a und ist vom vorderen Ende 15a in die Seitenwände 15b gegabelt. Jede der Seitenwände 15b hat einen Haltevorsprung 15c, der durch Fräsen gebildet ist und nach außen vorsteht, und einen Haltevorsprung 15d, der ebenfalls durch Fräsen gebildet ist und dem inneren Ende des Haltevorsprungs 15c gegenüberliegt. Wenn das Halteteil 15 in das Montageloch 2c des Innenpaneeles 2 der Fahrzeugkarosserie 1 eingesetzt wird, wird der Haltevorsprung 15c verformt und erstreckt sich durch das Montageloch 2c und springt dann so zurück, daß der Umfang des Montagelochs 2c zwischen dem Haltevorsprung 15c und dem Haltevorsprung 15d angeordnet wird. Daher wird das Halteteil 15 fest am Innenpaneel 2 angebracht, indem eine Bewegung desselben auf der Innenseite I oder Außenseite O unterdrückt wird. Die Enden 15e des Halteteiles 15 zum Innenraum I können als Griffabschnitt zum Zugreifen dienen, wenn das Halteteil 15 aus dem Montageloch 2c herausgezogen wird, so daß sich die Seitenwände 15b einander nähern, um die Haltevorsprünge 15c am Umfang des Montagelochs 2c in das Montageloch 2c zu verschieben.

Wenn sich die Seitenwände 15b einander nähern, um das Halteteil 15 vom Innenpaneel 2 zu entfernen, werden die Abstandshalter 16b der Kappe 16, die zwischen den Seitenwänden 15b angeordnet sind, durch das Entfernen der Kappe 16 aus dem Raum zwischen den Seitenwänden herausgezogen. Durch das nachfolgende Entfernen des Halteteiles 15 kann der Unterstützungsgriff 11 gelöst werden, so daß die Airbagabdeckung 19 (oder die später beschriebenen getrennten Teile 20) und der Airbag 34 von dem Paneel 2 gelöst werden können.

Wie die 1 und 11 zeigen, ist die Airbagabdeckung 19 zwischen einer Dachkopfverkleidung 5 und den Seitenfenstern W1 und W2 angeordnet und dient als Dachseitenschienengarnierung, die von der Dachkopfauskleidung 5 getrennt ist (d.h. keinen Teil hiervon bildet). Bei der dargestellten Ausführungsform erstreckt sich die Airbagabdeckung 19 von der Vordersäule MP im oberen Umfangsbereich der Seitenfenster W1 und W2 bis zum oberen Teil und hinteren Umfang der hinteren Säule RP über die Dachseitenschiene RR oberhalb der Mittelsäule CP innerhalb des Fahrzeuges. Wie in den 2, 3, 5 und 7 bis 9 gezeigt, ist die Airbagabdeckung 19 aus Kunstharz, wie PC (Polycarbonat)/ABS (Acrylnitrilbutadienstyrol), Polypropylen mit Füllmaterial oder einem thermoplastischen Elastomer aus Polyolefin mit einer Haut hergestellt und vollständig entlang ihres unteren Randes mit einem Türabschnitt 25 versehen, der beim Aufblasen des Airbags 34 von diesem aufgedrückt wird. Entlang dem oberen Rand des Türabschnittes 25 befindet sich eine verdünnte Scharnierlinie 24, die das einfache Öffnen des Türabschnittes 25 unterstützt. Obwohl die dargestellte Ausführungsform die Abdeckung 19 mit einer Haut auf der Oberfläche zeigt, kann sie auch ohne Haut konstruiert sein.

Wie am besten in den 1 und 11 gezeigt, besteht die Airbagabdeckung 19 der ersten Ausführungsform aus drei getrennten Teilen 20 (20A, 20B und 20C), die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung aufgeteilt sind. Die getrennten Teile 20A und 20B sind an einer Stelle zwischen den Fixierabschnitten 13 des vorderen Unterstützungsgriffes 11F getrennt, während die getrennten Teile 20Bund 20C an einer Stelle zwischen den Fixierabschnitten 13 des hinteren Unterstützungsgriffes 11B getrennt sind.

Das getrennte Teil 20A besitzt einen Vordersäulengarnierungsabschnitt 21 zum Abdecken des gesamten Bereiches der Innenseite I der Vordersäule FP und einen Dachseitenschienenabschnitt 22, der sich über eine Schnittstelle K in der Vordersäule FP und der Dachseitenschiene RR bis zum Unterstützungsgriff 11F erstreckt, der im hinteren Teil des Seitenfensters W1 für den Vordersitz angeordnet ist. Das getrennte Teil 20B ist entlang der Dachseitenschiene RR zwischen den Unterstützungsgriffen 11F und 11B im oberen Umfangsbereich der Seitenfenster W1 und W2 angeordnet und erstreckt sich über die Mittelsäule CT. Das getrennte Teil 20C besitzt einen Garnierungsabschnitt 23 für die hintere Säule, der sich vom Unterstützungsgriff 11B über die hintere Säule RP erstreckt und bis zum hinteren Umfang der hinteren Säule RP angeordnet ist.

Wie in den 1, 8 und 9 gezeigt, besitzt bei der ersten Ausführungsform eine Garnierung 6 für die hintere Säule zum Abdecken der Innenseite I der hinteren Säule RP einen oberen Teil 6a, der im oberen und hinteren Randteil, d.h. dem Garnierungsabschnitt 23 der hinteren Säule des getrennten Teiles 20C, angeordnet ist, und einen unteren Teil 6b, der am Innenpaneel 2 in der hinteren Säule RP durch Montagebolzen 9 o.ä. fixiert ist. Wie in den 8 und 9 gezeigt, erstreckt sich ein oberer Randteil 6c des unteren Teiles 6b von der Innenseite I zur Außenseite O und ist dann über eine Vielzahl von Montagebolzen 9 am Innenpaneel 2 befestigt. Die Bolzen 9 sind in Muttern 2g fixiert, die in Montagelöchern 2f im Innenpaneel 2 vorgesehen sind. In einer Mittelsäulengarnierung 7 zum Abdecken der Innenseite I der Mittelsäule CP erstreckt sich ebenfalls, wie in 7 gezeigt, deren oberer Rand 7c von der Innenseite I zur Außenseite O und ist über die Montagebolzen 9 am Innenpaneel 2 befestigt. Diese oberen Ränder 6c und 7c ermöglichen, daß der Airbag 34 beim Aufblasen sicher im Inneren I des unteren Teiles 6b der Garnierung und der Garnierung 7 und nicht zwischen dem unteren Teil 6b der Garnierung oder der Garnierung 7 und dem Innenpaneel 2 aufgeblasen wird.

Wie in den 1 bis 4, 8, 9 und 11 bis 13 gezeigt, sind die getrennten Teile 20A und 20C der Airbagabdeckung 19 an vorgegebenen Positionen auf der Außenseite O mit Montageabschnitten 27 und 29 zur Befestigung der getrennten Teile 20A und 20C am Innenpaneel 2 versehen. Bei der ersten Ausführungsform bilden die Montageabschnitte 29 erste Montageabschnitte, die ebenfalls die Montageabschnitte 37 des Airbags 34 befestigen, während die Montageabschnitte 27 zweite Montageabschnitte bilden, die die getrennten Teile 20A und 20C an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigen, ohne dabei den Airbag 34 zu involvieren.

Wie in den 2 und 12 gezeigt, hat jeder der Montageabschnitte 27 eine in die Außenseite A der Airbagabdeckung eingebettete Metallachse 27A und eine Kappe 27d aus Gummi oder weichem Kunstharz zur Abdeckung der Achse 27a. Die Achse 27a hat einen Halsabschnitt 27c und einen Kopf 27b, der in Radiusrichtung am Vorderende des Halsabschnittes 27c ausgebaucht ist. Die Kappe 27d besitzt eine im wesentlichen zylindrische Form, mit der die Achse 27a abgedeckt werden kann, und ist mit einem dicken Halsabschnitt 27e, der am Vorderende angeordnet ist und vom Kopf 27b gehalten wird, einer Halteausnehmung 27F, die im Außenumfang in der Nähe eines Fußteiles des Halteabschnittes 27e vorgesehen ist, und einer U-Nut 27e versehen, die im Außenumfang in der Nähe eines Fußteiles der Kappe 27d angeordnet ist. Der Montageabschnitt 27 wird am Innenpaneel 2 befestigt, indem er in das Montageloch 2a des Innenpaneeles 2 bis in die Position der Halteausnehmung 27f eingesetzt wird, wobei die Achse 27a mit der Kappe 27d umhüllt ist, so daß der am Achsenkopf 27b gehaltene Kappenhalteabschnitt 27e vom Außenumfang des Montagelochs 2a gehalten wird. Selbst wenn in diesem Montagezustand die Airbagabdeckung 19 kräftig zur Innenseite I hin gezogen wird, verschiebt sich nur die Airbagabdeckung 19 gemäß der klassischen Verformung des Kappenhalteabschnittes 27e zur Innenseite I hin, wie in 12B gezeigt, während jedoch der Achsenkopf 27b und der Kappenhalteabschnitt 27e nicht aus dem Montageloch 2a herausgezogen werden, so daß der Montageabschnitt 27 fest am Innenpaneel 2 angebracht wird.

Zur Entfernung des Montageabschnittes 27 vom Innenpaneel 2 für Wartungszwecke etc. wird der Montageabschnitt 27 zuerst zur Außenseite O hin einwärts gedrückt, bis die U-Nut 27g der Kappe 27d innerhalb des Innenumfangs des Montagelochs 2a angeordnet ist. Da der Innendurchmesser der Kappe 27b so vorgegeben ist, daß der Kopf 27b der Achse 27a aus der Kappe 27b herausgezogen werden kann, kann die Achse 27a dann aus der Kappe 27d und dem Montageloch 2a herausgezogen werden, während die Kappe 27d innerhalb des Umfangs des Montagelochs 2a verbleibt. Somit können die getrennten Teile 20A und 20C vom Innenpaneel 2 gelöst werden.

Wie die 4 und 13 zeigen, kann jeder der Montageabschnitte 29 den Montageabschnitt 37 des Airbags 34 mit dem auf das Innenpaneel 2 aufgebrachten Montagearm 39 zusammen mit den getrennten Teilen 20A und 20C befestigen. Der Montageabschnitt 29 besitzt einen Sitz 29a, der mit einer Vielzahl von Schenkeln 20c versehen ist, um den am Montageabschnitt 37 angebrachten Montagearm 39 zu halten. Abstandshalter 29b stehen von diesem Sitz 29a vor, um zwischen Seitenwände 30b des Halteteils 30 eingesetzt zu werden. Der Sitz 29a steht mit einer Basis 29e des Hauptteiles der getrennten Teile 20A und 20C auf separierbare Weise unter Verwendung der Halteschenkel 29d in Eingriff.

Jedes der Halteteile 30 wird zusammen mit dem Montagearm 39 am Sitz 29a befestigt, wenn der Arm am Sitz 29a angebracht wird. Jedes der Halteteile 30 ist im wesentlichen ähnlich ausgebildet wie das Halteteil 15, das im Fixierabschnitt 13 des Unterstützungsgriffes 11 angeordnet ist. Mit anderen Worten, das Halteteil 30 wird durch Biegen eines Federblechs geformt, um einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit abgerundetem Vorderende 30a zu erhalten, und wird vom vorderen Ende 30ain die Seitenwände 30b gegabelt. Jede der Seitenwände 30b besitzt einen Haltevorsprung 30c, der durch Fräsen geformt ist und nach außen vorsteht, sowie einen Haltevorsprung 30d, der ebenfalls durch Fräsen geformt ist und dem inneren Ende des Haltevorsprungs 30c gegenüberliegt. Das Halteteil 30 ist des weiteren an den inneren Enden der Seitenwände 30b mit einem flanschförmigen Griffabschnitt 30e, der nach außen vorsteht, versehen. Wie in den 13A und 13B gezeigt, wird das Halteteil 30 mit dem Sitz 29a der getrennten Teile 20A oder 20C montiert, nachdem zuerst die Seitenwände 30b in das Durchgangsloch 39c des Montagearmes 39 und das Montageloch 37a des Montageabschnittes 37 von einem Teil des vorderen Endes 30a eingesetzt werden und dann der Sitz 29a des Montageabschnittes 29 so an den Griffabschnitten 30E angebracht wird, daß die Schenkel 29c mit dem Montagearm 39 verhakt werden. Wenn dann, wie in den 3, 4, 9 und 13C gezeigt, das Halteteil 30 in das Montageloch 2b des Innenpaneeles 2 der Fahrzeugkarosserie 1 eingesetzt wird, wird der Haltevorsprung 30c verformt, um durch das Montageloch 2b geführt zu werden, und federt dann so zurück, daß der Umfang des Montagelochs 2b zwischen dem Haltevorsprung 30c und dem Haltevorsprung 30d angeordnet wird. Daher wird das Halteteil 30 fest am Innenpaneel 2 angebracht, da eine Bewegung desselben zur Innenseite I oder Außenseite O unterdrückt wird, und wird der Montageabschnitt 29 des getrennten Teiles 20A oder 20C zusammen mit dem Montageabschnitt 37 des Airbags 34 am Innenpaneel 2 befestigt.

Zu Wartungszwecken etc. nach der Fixierung der Montageabschnitte 29 der getrennten Teile 20A oder 20C und der Montageabschnitte 37 des Airbags 34 am Innenpaneel 2 können die getrennten Teile 20A und 20C vom Innenpaneel 2 entfernt werden, während die Sitze 29a, die Halteteile 30 und die Montagearme 39 etc., die am Innenpaneel 2 befestigt sind, zurückgelassen werden, wenn die getrennten Teile 20A und 20C kräftig zur Innenseite I hin gezogen werden, um die Halteschenkel 29d von der Basis 29e zu entfernen. Wenn dann die Halteschenkel 29c von den Montagearmen 39 gelöst werden, können die Abstandshalter 29b aus dem Raum zwischen den Seitenwänden 30b herausgenommen werden und werden die Griffabschnitte 30e der Halteteile 30 ergreifbar, damit sich die Seitenwände 30b einander nähern. Dann werden die Haltevorsprünge 30c vom Umfang des Montagelochs 2b in das Montageloch 2b verschoben, so daß der Montageabschnitt 37 vom Innenpaneel 2 abgenommen wird, indem das Halteteil 30 aus dem Montageloch 2b herausgezogen wird.

Wie in den 1, 6, 11 und 14 gezeigt, ist jedes der getrennten Teile 20A, 20B und 20C an jeder Stelle angeordnet, an der sich der Fixierabschnitt 13 des Unterstützungsgriffes 11 mit einem Sitz 32 (einschließlich 32A) mit einem Durchgangsloch 32a, durch den sich die Seitenwände 15b des Halteteiles 15 des Fixierabschnittes 13 erstrecken können, befindet. Jeder der Sitze 32 wird am Innenpaneel 2 befestigt, wobei der Umfang des Durchgangslochs 32a auf die Basis 14 des Fixierabschnittes 13 gepreßt wird. Wie in 14 gezeigt, besitzen die Sitze 32A, die im hinteren Ende 53 des getrennten Teiles 20A und im vorderen Ende 56 des getrennten Teiles 20C angeordnet sind, eine Vielzahl von Halteschenkeln 32b zum Halten des Montagearmes 39 zusätzlich zum Durchgangsloch 32a. Andererseits besitzt jeder Sitz 32, der am vorderen Ende 54 und am hinteren Ende 55 des getrennten Teiles 20B angeordnet ist, nur ein Durchgangsloch 32a, jedoch keine Halteschenkel 32b.

Um die Kopfschutzairbagvorrichtung M1 am Fahrzeug zu montieren, werden der Airbag 34, die Montagearme 39 und 42, die Aufblaseinrichtung 41 und die getrennten Teile 20A und 20C zuerst zu einem Rirbagmodul A1 zusammengebaut, wie in 11 gezeigt. 11 zeigt einen Zustand, in dem das getrennte Teil 20C vom Airbag 34 getrennt ist. Wenn der Airbagmodul A1 geformt wird, wird der Airbag 34 zuerst aufgefaltet. Wie in 10 gezeigt, wird der Airbag 34 aus einem flachen expandierten und nicht aufgeblasenen Zustand über Berg- und Tal-Falten C balgförmig gefaltet (wie in den 5, 7, 8 und 10 gezeigt), so daß sein unterer Rand 34b näher zum oberen Rand 34a gebracht wird. Nach dem Falten wird ein nicht dargestelltes zerreißbares Bandelement um den gefalteten Airbag 34 in vorgegebenen Intervallen gefaltet, um die zusammengefaltete Konfiguration aufrechtzuerhalten. In der Zwischenzeit werden die Montagearme 39 an den einzelnen Montageabschnitten 37 befestigt und wird die Aufblaseinrichtung 41 mit dem daran befestigten Arm 39 über die Klammer 45 mit der Verbindungsöffnung 36 verbunden.

Danach werden die Halteteile 30 durch die Montagelöcher 37a der Montageabschnitte 37 (37A, 37B und 37C), die im vorderen Abschnitt und hinteren Endabschnitt des Airbags 34 angeordnet sind, und durch die Durchgangslöcher 39a der entsprechenden Montagearme 39 vom vorderen Ende 30a eingesetzt, so daß die Griffabschnitte 30e gegen die Innenplatten 39b stoßen. Dann werden die vorläufig an der Basis 29e der Montageabschnitte 29 der getrennten Teile 20A und 20C befestigten Sitze 29a an den Positionen der Montageabschnitte 37A, 37B und 37C angeordnet, und ihre Abstandshalter 29b werden zwischen die Seitenwände 30B der entsprechenden Halteteile 30 eingesetzt, während die einzelnen Halteschenkel 29c durch die Außenplatten 39a der Montagearme 39 verhakt werden. In der Zwischenzeit werden die einzelnen Sitze 32A an den entsprechenden Montagearmen 39 über die Halteschenkel 32b befestigt. Auf diese Weise werden der Airbag 34, die Montagearme 39 und 42, die Aufblaseinrichtung 41 und die getrennten Teile 20A und 20C zum Airbagmodul A1 zusammengebaut. In den Montageabschnitten 27 werden die Kappen 27d an den Achsen 27a befestigt.

Dann werden der getrennte Teil 20B und die Unterstützungsgriffe 11 (11F und 11G) zusammen mit dem Airbagmodul A1 am Fahrzeug montiert. Hierbei wird der Airbagmodul A1 zuerst am Fahrzeug angebracht. Genauer gesagt, jeder der Montageabschnitte 27 eines jeden getrennten Teiles 20A und 20C, wobei die Achse 27A mit der Kappe 27d geschützt ist, wird in das Montageloch 2a im Innenpaneel 2 bis zu der Stelle der Halteausnehmung 27f so eingesetzt, daß der am Achsenkopf 27b gehaltene Kappenhalteabschnitt 27e vom Außenumfang des Montagelochs 2a gehalten wird. Auf diese Weise wird jeder Montageabschnitt 27 am Innenpaneel 2 befestigt. Wenn jedes der Halteteile 30 in das Montageloch 2b eingesetzt wird, wird der Haltevorsprung 30c verformt, um durch das Montageloch 2b zu gelangen, und federt dann so zurück, daß der Umfang des Montagelochs 2b zwischen dem Haltevorsprung 30c und dem Haltevorsprung 30d angeordnet wird. Daher wird das Halteteil 30 fest am Innenpaneel 2 angebracht, indem eine Bewegung desselben zur Innenseite I oder Außenseite O unterdrückt wird. In der Zwischenzeit werden die Montagearme 42, die die Aufblaseinrichtung 41 halten, mit Bolzen 43 am Innenpaneel 2 befestigt.

Danach wird das getrennte Teil 20B an einer vorgegebenen Stelle des Innenpaneeles 2 angeordnet, und werden die Halteteile 15 der Fixierabschnitte 13 in den Unterstützungsgriffen 11F und 11G durch die Durchgangslöcher 32a der Sitze 32 und 32A in jedem der getrennten Teile 20A, 20B und 20C, die Durchgangslöcher 39c der Montagearme 39 und die Montagelöcher 37a der Montageabschnitte 37 und dann in die Montagelöcher 2c des Innenpaneeles 2 eingesetzt und daran gehalten. Somit halten die Fixierabschnitte 13 die Sitze 32 und 32A und die Montagearme 39 und fixieren die Umfänge der Sitze 32 der getrennten Teile 20A, 20B und 20C und des Airbags 34 am Innenpaneel 2. Auf diese Weise wird die Kopfschutzairbagvorrichtung M1 am Fahrzeug montiert.

Bei der Montage der Airbagvorrichtung M1 am Fahrzeug wird eine nicht dargestellte Leitung, die sich von einer Steuervorrichtung zum Eingeben von Betätigungssignalen erstreckt, mit der Aufblaseinrichtung 41 verbunden. Bei der Montage der Airbagvorrichtung M1 werden die Mittelsäulengarnierung 7 und der untere Teil 6b der Garnierung 6 der hinteren Säule mit Bolzen etc. an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt. Ferner wird die Dachkopfauskleidung 5 am Fahrzeug fixiert.

Wenn die Aufblaseinrichtung 41 betätigt wird, nachdem die Airbagvorrichtung M1 am Fahrzeug montiert worden ist, wird von der Aufblaseinrichtung 41 zum Aufblasen dienendes Gas abgegeben und strömt in den Gaseinlaßabschnitt 35 des Airbags 34 über die Verbindungsöffnung 36. Der Airbag 34 wird dann aufgeblasen, zerreißt das Bandelement, drückt den Türabschnitt 25 der Airbagabdeckung 19 auf und öffnet diesen und entfaltet sich zur Abdeckung der Seitenfenster W1 und W2.

Bei der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, d.h. der Kopfschutzairbagvorrichtung M1, dient der Vordersäulengarnierungsabschnitt 21 des getrennten Teiles 20A als Bestandteil der Airbagabdeckung 19 als Vordersäulengarnierung zur Abdeckung der Innenseite der Vordersäule FP und ist die Trennlinie Ab zwischen dem getrennten Teil 20A und dem getrennten Teil 20B hinter der Schnittstelle K zwischen der Vordersäule FP und der Dachseitenschiene RR angeordnet. Mit anderen Worten, die Grenze zwischen den getrennten Teilen 20A und 20B der Airbagabdeckung 19 befindet sich hinter der herkömmlichen Trennposition in der Nähe der Schnittstelle zwischen der Vordersäule und der Dachseitenschiene, so daß die Trennlinie Ab nicht einfach in das Gesichtsfeld eines auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen gerät. Insbesondere dann, wenn der Fahrzeuginsasse geradeaus fährt und nach vorne blickt, gerät die Trennlinie Ab jenseits der Schnittstelle K zwischen der Vordersäule FP und der Dachseitenschiene RR nicht einfach in sein Blickfeld.

Daher sorgt die Kopfschutzairbagvorrichtung M1 für ein verbessertes Aussehen auf der Seite des Vordersitzes, da die Trennlinie Ab der getrennten Teile 20A und 20B der Airbagabdeckung 19 von der Vordersäule FP bis zur Dachseitenschiene RR hinten angeordnet ist.

Bei der ersten Ausführungsform ist die Trennlinie Ab zwischen dem vordersten getrennten Teil 20A und dem nachfolgenden getrennten Teil 20B in der Nähe des Kopfes MH eines Fahrzeuginsassen angeordnet, der auf dem Vordersitz sitzt, was es für die Trennlinie AB schwierig macht, in das Blickfeld des Fahrzeuginsassen zu geraten, insbesondere dann, wenn er geradeaus fährt und nach vorne blickt, so daß auf diese Weise das Aussehen auf der Seite des Vordersitzes verbessert wird. Natürlich gelangt auch bei den Anordnungen der später beschriebenen zweiten Ausführungsform, die in 17 gezeigt ist, oder der dritten Ausführungsform, die in 21 gezeigt ist, bei der die Trennlinie Ab hinter dem Kopf MH eines auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen angeordnet ist, die Trennlinie Ab kaum in das Blickfeld des Fahrzeuginsassen, so daß auch hier das Aussehen auf der Seite des Vordersitzes verbessert wird.

Des weiteren besteht die Kopfschutzairbagvorrichtung M1 aus den Teilen 20A, 20B und 20C, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind. Obwohl daher die Airbagabdeckung 19 zum Abdecken des zusammengefalteten Airbags 34 länglich ausgebildet und in Längsrichtung von der Vordersäule FP entlang der gesamten Dachseitenschiene RR im oberen Umfangsbereich der Seitenfenster W1 und W2 zwischen der Dachkopfauskleidung 5 und den Seitenfenstern W1 und W2 im Inneren I des Fahrzeuges angeordnet ist, kann die Airbagabdeckung 19 einfach hergestellt, gelagert, transportiert und gehandhabt werden.

Bei der ersten Ausführungsform besitzt das hinterste getrennte Teil 20C in der Airbagabdeckung 19 einen Abschnitt 6a zum Abdecken des Inneren I von mindestens dem oberen Teil der hinteren Säule RP. Daher ist die Airbagabdeckung 19 von der Vordersäule FP durch den oberen Teil der hinteren Säule RP angeordnet, so daß auf diese Weise der gesamte Bereich zwischen der Dachkopfauskleidung 5 und den Seitenfenstern W1 und W2 einschließlich der Vordersäule FP einheitlich ausgebildet ist. Auf diese Weise wird das Aussehen im Inneren I des Fahrzeuges verbessert. Da bei der hinteren Säule RP darüber hinaus auch der obere Teil 6a der Garnierung 6 der hinteren Säule zum Abdecken der Innenseite I als Airbagabdeckung 19 ausgebildet ist, ist es beim Entfalten des Airbags 34 möglich, den Airbag 34 im Inneren I des unteren Teiles 6b der Garnierung 6 der hinteren Säule anzuordnen. Daher wird ein Fahrzeuginsasse, der sich im Inneren I von der hinteren Säule RP befindet, vom aufgeblasenen Airbag 34 in einfacher Weise geschützt.

Bei der ersten Ausführungsform sind des weiteren die Unterstützungsgriffe 11F und 11B, die am vorderen Ende und hinteren Ende mit den Fixierabschnitten 13 vorgesehen sind, innerhalb des Anordnungsbereiches der Airbagabdeckung 19 angeordnet und befinden sich der vordere und hintere Fixierabschnitt 13 über den Endabschnitten 53, 54 der aneinander stoßenden getrennten Teile 20A und 20B und den Endabschnitten 55 und 56 der aneinander stoßenden getrennten Teile 20B und 20C der Airbagabdeckung 19, um die Endabschnitte 53, 54, 55 und 56 der aneinander stoßenden getrennten Teile 20A, 20B und 20C an der Fahrzeugkarosserie 1 zu befestigen, wenn die Fixierabschnitte 13 an der Fahrzeugkarosserie 1 fixiert werden. Daher werden die Einrichtungen und Prozesse, die zum Fixieren der getrennten Teile 20A, 20B und 20C an der Fahrzeugkarosserie 1 erforderlich sind, verringert. Da die Fixierabschnitte 13, die an den Enden der Unterstützungsgriffe 11F und 11B angeordnet sind, die Endabschnitte 53, 54, 55 und 56 der aneinander stoßenden getrennten Teile 20A, 20B und 20C an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigen, stehen die Abschnitte in der Nähe der Endabschnitte 53, 54, 55 und 56 der getrennten Teile 20A, 20B und 20C nicht unnötig in das Innere I vor, wenn sich der Türabschnitt 25 öffnet. Da ferner die Trennlinien Ab der aneinander stoßenden getrennten Teile teilweise von den Griffabschnitten 12 der Unterstützungsgriffe 11F und 11B versteckt werden, wird das Aussehen verbessert.

Insbesondere bei der ersten Ausführungsform besteht die Airbagabdeckung 19 aus drei Teilen 20A, 20B und 20C, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind, und werden sämtliche aneinander stoßenden Abschnitte der getrennten Teile, d.h. die Endabschnitte 53 und 54 der getrennten Teile 20A und 20B und die Endabschnitte 55 und 56 der getrennten Teile 20B und 20C, von den Unterstützungsgriffen 11F und 11B fixiert. Daher werden die Einrichtungen und Prozesse, die zum Fixieren der getrennten Teile 20A, 20B und 20C, welche die Airbagabdeckung 19 bilden, insgesamt an der Fahrzeugkarosserie 1 erforderlich sind, weiter verringert. Wenn mehr als zwei getrennte Teile 20 an der Fahrzeugkarosserie 1 über die Fixierabschnitte 13, die am vorderen Ende und hinteren Ende der Unterstützungsgriffe 11 angeordnet sind, fixiert werden, ist es ausreichend, wenn mindestens ein Paar der getrennten Teile an ihren Endabschnitten über mindestens einen Unterstützungsgriff 11 befestigt wird, während die Endabschnitte des anderen Paares oder der anderen Paare der getrennten Teile ohne Benutzung des Unterstützungsgriffes an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt werden können. Natürlich werden auch dann, wenn die Endabschnitte von allen aneinander stoßenden getrennten Teilen oder von mehr als einem Paar von Endabschnitten der getrennten Teile zusammen mit den Fixierabschnitten des Unterstützungsgriffes an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, die Einrichtungen und Prozesse, die zum Fixieren dieser Endabschnitte an der Fahrzeugkarosserie erforderlich sind, verringert, einschließlich des Falls, bei dem die Airbagabdeckung aus zwei getrennten Teilen besteht.

Bei der ersten Ausführungsform wird darüber hinaus der Airbagmodul A1 in vorbereitender Weise aus dem Airbag 34 und der Aufblaseinrichtung 41 zum Versorgen des Airbags 34 mit zum Aufblasen dienenden Gas geformt und werden die getrennten Teile mit Bolzen am Innenpaneel 2 fixiert, bevor die Abdeckung 19 am Fahrzeug befestigt wird.

Da jedoch bei der ersten Ausführungsform Halteteile 30 aus Metall Verwendung finden, die nur durch Drücken in die Montagelöcher 2b fest am Innenpaneel 2 angebracht werden können, wird die Befestigungsarbeit des Airbags 34 an der Karosserie 1 erleichtert.

Um die Montageabschnitte 37 des Airbags 34 am Innenpaneel 2 der Fahrzeugkarosserie 1 zu befestigen, finden die Montageabschnitte 27A der 30 und 31 Verwendung. Jeder der Montageabschnitte 27A wird so in das Montageloch 37a und das Durchgangsloch 39c eingesetzt, daß der Montageabschnitt 37 und der Arm 39 in der Halteausnehmung 27f der Kappe 27d gehalten werden. Auf diese Weise wird jeder der Montageabschnitte 27A zusammen mit dem Montageabschnitt 37, an dem der Arm 39 befestigt ist, am Innenpaneel 2 der Fahrzeugkarosserie 1 fixiert, indem der Montageabschnitt 27A in das Halteloch 2a eingesetzt wird. In diesem Fall bilden die Montageabschnitte 27A die ersten Montageabschnitte, die auch den Airbag 34 an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigen.

Obwohl bei der ersten Ausführungsform die Unterstützungsgriffe 11 zum Fixieren der Endabschnitte 53, 54, 55 und 56 der getrennten Teile 20A, 20B und 20C Verwendung finden, versteht es sich, daß Unterstützungsgriffe auch von den Endabschnitten der getrennten Teile entfernt angeordnet werden können, wie dies bei der zweiten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung der Fall ist, die in den 17 bis 20 gezeigt ist. Bei dieser Kopfschutzairbagvorrichtung M2 werden getrennte Teile 20E und 20F der Airbagabdeckung 19 und Montageabschnitte 37 des Airbags 34, die mit Armen 39 versehen sind, über Fixierabschnitte 13 der Unterstützungsgriffe 11F und 11B zusammen befestigt.

Bei der zweiten Ausführungsform besitzt das vordere getrennte Teil 20E als Bestandteil der Airbagabdeckung 19 einen Vordersäulengarnierungsabschnitt 21, der als Vordersäulengarnierung zum Abdecken des Inneren I der Vordersäule FP dient. Eine Trennlinie Ab zwischen dem getrennten Teil 20E und dem nachfolgenden getrennten Teil 20F ist über der Mittelsäule CP, d.h. hinter der Schnittstelle K zwischen der Vordersäule FP und der Dachseitenschiene RR, angeordnet.

Bei der zweiten Ausführungsform wird der Airbag 34 mit dem getrennten Teil 20E unter Verwendung von Halteschenkeln 29c und 32b montiert, um die Montagearme 39 zu halten. Somit werden das getrennte Teil 20E, der gefaltete Airbag 34 mit daran angebrachten Armen 39 und eine Aufblaseinrichtung 41, die mit der Verbindungsöffnung 36 versehen ist und einen daran angebrachten Arm 42 aufweist, zu einem Airbagmodul A2 zusammengebaut. Drei Montagearme 39A, die im hinteren Teil des Airbags 34 angeordnet sind, sind jeweils mit einem Haken 39d versehen, der sich von der Außenplatte 39b in L-Form nach außen und unten erstreckt, um in einem Loch 2a des Innenpaneeles 2 gehalten zu werden, wie in 19 gezeigt. Wenn der Modul A2 am Innenpaneel 2 befestigt wird, wird jeder Haken 39d so in das Loch 2h eingesetzt, daß keiner der Montagearme 39A herunterfallen kann. Der hinterste Montageabschnitt 37C des Airbags 34 wird bei der Montage des Airbagmoduls A2 am Fahrzeug mit einem Bolzen 50 am Innenpaneel 2 befestigt. Der Montagebolzen 50 wird mit einer Mutter 2m, die in einem Montageloch 2k des Innenpaneeles 2 ausgebildet ist, in Eingriff gebracht.

Um die Airbagvorrichtung M2 am Fahrzeug zu montieren, wird der Airbagmodul A2 zuerst am Fahrzeug montiert, wonach das abgetrennte Teil 20F unter Verwendung der Montageabschnitte 27 am Innenpaneel 2 befestigt wird. Danach werden die Unterstützungsgriffe 11F und 11B über die Durchgangslöcher 32a der Sitze 32 und 32A und die Montagelöcher 2c des Innenpaneeles 2 am Fahrzeug montiert. Auf diese Weise wird die Airbagvorrichtung M2 am Fahrzeug angebracht.

Bei einer dritten Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung, die in den 21 bis 23 gezeigt ist, können Endabschnitte der aneinander grenzenden getrennten Teile so angeordnet sein, daß sie sich in Innen-Außen-Richtung des Fahrzeuges überlappen. Genauer gesagt, bei dieser Airbagvorrichtung M3 ist ein getrenntes Teil 20G der getrennten Teile 20G und 20H, die die Airbagabdeckung 19 bilden, in seinem Endabschnitt 60 aneinander grenzend zum anderen getrennten Teil 20H mit einem Sitz 62 mit einem Montageloch 63 für einen Bolzen 51 zur Fixierung am Innenpaneel 2 versehen.

Der Endabschnitt 60 des getrennten Teiles 20G hat eine Stufe 61 zur Aufnahme eines Endabschnittes 65 des getrennten Teiles 20H, so daß die Innenfläche bündig sein kann, wenn der Endabschnitt 65 den anderen Endabschnitt 60 überlagert. Die Stufe 61 und der Sitz 62 sind nicht in der Anordnungsposition des Türabschnittes 25 des getrennten Teiles 20G ausgebildet, so daß sie das Öffnen der Türabschnitte 25 der getrennten Teile 20G und 20H nicht behindern.

Das getrennte Teil 20G ist so ausgebildet, daß ein Dachseitenschienenabschnitt 22, der sich vom oberen Ende seines Vordersäulengarnierungsabschnittes 21 aus nach hinten erstreckt, die Nachbarschaft des hinteren Unterstützungsgriffes 11B erreicht.

Bei der dritten Ausführungsform umfasst das getrennte Teil 20G Montageabschnitte 29 und Sitze 32A. Das getrennte Teil 20G, der gefaltete Airbag 34 mit daran an gebrachten Armen 39 und die Aufblaseinrichtung 41, die mit der Verbindungsöffnung 36 verbunden ist und einen daran befestigten Arm 42 aufweist, werden zum Airbagmodul A3 zusammengebaut. Die Airbagvorrichtung M3 wird am Fahrzeug montiert, indem der Airbagmodul A3 am Fahrzeug montiert wird und das getrennte Teil 20H sowie die Unterstützungsgriffe 11F und 11B am Fahrzeug befestigt werden.

Bei dieser Anordnung überlappen Abschnitte 64 und 66 der Endabschnitte 60 und 65 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20G und 20H mit Ausnahme der Türabschnitte 25 einander in Außen-Innen-Richtung, so daß daher die getrennten Teile 20G und 20H nicht leicht voneinander getrennt werden können und verhindern, daß dazwischen ein Spalt verursacht wird. Daher wird das einheitliche Aussehen der Airbagabdeckung 19 in Längsrichtung verbessert. Darüber hinaus wird bei dieser Anordnung von den Endabschnitten 60 und 65 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20G und 20H der nicht freiliegende Endabschnitt 60 (oder die Stufe 61) vom Endabschnitt 65 (oder dem Abschnitt 66), der zur Innenseite I freiliegt, gehalten, so daß eine große Steifigkeit erreicht wird. Daher wird verhindert, daß der Endabschnitt 60 in unnötiger Weise dem Öffnen des Türabschnittes 25 folgend zur Innenseite I hin verdreht wird, selbst wenn seine Befestigungsposition an der Fahrzeugkarosserie 1 nicht nahe am Rand des Endabschnittes 60 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet ist. Infolgedessen wird verhindert, daß der Endabschnitt 60 unnötig zur Innenseite I hin vorsteht. Obwohl bei der dargestellten Ausführungsform das getrennte Teil 20G den Sitz 62 im Endabschnitt 60 aufweist, kann der Sitz 62 oder eine Befestigungsposition des getrennten Teiles 20G am Innenpaneel 2 auch in einer vom Endabschnitt 60 weiter vorne angeordneten Position vorgesehen sein. Von den Endabschnitten 60 und 65 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20G und 20H wird auch der andere Endabschnitt 65, der zur Innenseite I hin freiliegt, daran gehindert, in unnötiger Weise zur Innenseite I hin vorzustehen, da die Befestigungsposition an der Fahrzeugkarosserie 1 oder der Sitz 32 bei der dargestellten Ausführungsform nahe am Endabschnitt 65 angeordnet ist.

In dem Fall, in dem sich die Endabschnitte der aneinander grenzenden getrennten Teile in Außen-Innen-Richtung überlappen, kann eine vierte Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung zur Anwendung gelangen, die in den 24 bis 27 gezeigt ist.

Bei der vierten Ausführungsform sind Endabschnitte 70 und 75 von zwei getrennten Teilen 20I und 20J, die die Airbagabdeckung 19 bilden, so konstruiert, daß einer in den anderen im wesentlichen in Vorwärts-Rückwärts-Richtung einsetzbar ist und dadurch eine Verschiebung in Vertikalrichtung und in Außen-Innen-Richtung (d.h. in der Richtung von links nach rechts) verhindert wird. Genauer gesagt, der Endabschnitt 70 ist mit einem quadratischen rohrförmigen Fittingabschnitt 71 versehen, während der Endabschnitt 75 einen Fittingabschnitt 76 aufweist, der im Schnitt U-förmig ausgebildet ist und in den Fittingabschnitt 71 eingesetzt ist. Der Fittingabschnitt 76 ist mit einem Vorsprung 77 versehen, um zu verhindern, daß der Fittingabschnitt 76 in einfacher Weise aus dem Fittingabschnitt 71 heraustreten kann. Der Vorsprung 77 erstreckt sich durch den Fittingabschnitt 71 und wird am Umfang des Fittingabschnittes 71 gehalten.

Durch diese Anordnung wird die Steifigkeit der verbundenen Endabschnitte 70 und 75 erhöht, so daß daher die Fixierpositionen der Endabschnitte 70 und 75 an der Fahrzeugkarosserie 1 nicht nahe an den Endabschnitten 70 und 75 angeordnet sein müssen. Infolgedessen werden die Einrichtungen und Prozesse, die zur Befestigung der gesamten Airbagabdeckung 19 an der Fahrzeugkarosserie 1 erforderlich sind, verringert. Darüber hinaus können die Endabschnitte 70 und 75 in einfacher Weise verbunden werden, indem lediglich der Fittingabschnitt 76 in den Fittingabschnitt 71 eingesetzt wird, was die Montagearbeit der getrennten Teile 20I und 20J am Fahrzeug erleichtert.

Die Fittingabschnitte 71 und 76 der Endabschnitte 70 und 75 müssen nicht unbedingt rohrförmig ausgebildet sein, solange wie sie im wesentlichen in Vorwärts-Rückwärts-Richtung einsetzbare Konstruktionen besitzen und an einer Verschiebung in Vertikalrichtung und in Außen-Innen-Richtung gehindert werden. Beispielsweise kann der Fittingabschnitt 71 im getrennten Teil 20I ein erstes Haltestück aufweisen, das gegen die Deckfläche eines Fittingabschnittes 76 stößt und den Außenendabschnitt der Deckfläche des Fittingabschnittes 76 halten kann, sowie ein zweites Haltestück, das gegen die Unterseite des Fittingabschnittes 76 stößt und den Außenendabschnitt der Unterseite des Fittingabschnittes 76 halten kann.

Wenn diese Haltestücke im getrennten Teil 20I ausgebildet sind, muß der Fittingabschnitt 76 im getrennten Teil 20J keine rohrförmige Form besitzen, sondern kann aus zwei oberen und unteren Plattenabschnitten konstruiert sein, die in Vertikalrichtung gegenüberliegen und von denen beide generell parallel zueinander nach außen vorstehen. In diesem Fall halten die vorstehend erwähnten Haltestücke diese beiden Plattenabschnitte.

Wenn bei der in den 24 und 27 gezeigten Airbagvorrichtung M4 Montagearme (auch als Montageabschnitte bezeichnet) 42 der Aufblaseinrichtung 41 über Bolzen 43 am Innenpaneel 2 befestigt werden, wird ein Teil des getrennten Teiles 20I in der Nachbarschaft der Aufblaseinrichtung 41 am Innenpaneel 2 befestigt. Hierbei wird jeder der Bolzen 43 mit dem getrennten Teil 20I zusammengebaut, indem er durch ein Montageloch 20b, das im getrennten Teil 20I ausgebildet ist, eingesetzt und in einer Federscheibe 48 befestigt wird, wie in 28 gezeigt. Nach dem Fixieren der Bolzen 43 in Muttern 2e des Innenpaneeles 2 werden Kappen 49 in den Umfang der Montagelöcher 20b des getrennten Teiles 20I eingesetzt, um die Köpfe der Bolzen 43 abzudecken.

Wenn die Aufblaseinrichtung 41 an der Fahrzeugkarosserie 1 fixiert wird, können Endabschnitte 80 und 85 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20K und 20L der Airbagabdeckung 19 zusammen befestigt werden, wie dies bei einer fünften Ausführungsform der Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung, d.h. einer Kopfschutzairbagvorrichtung M5 gemäß 29, der Fall ist.

Bei dieser Anordnung werden die Endabschnitte 80 und 85 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20K und 20L zusammen mit der Aufblaseinrichtung 41 fixiert, wenn der vordere und hintere Montageabschnitt 42 der Aufblaseinrichtung 41 an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt werden. Daher wird die Zahl der Einrichtungen und Prozesse zur Befestigung der getrennten Teile 20K und 20L an der Fahrzeugkarosserie 1 verringert. Da die Montageabschnitte 42 der Aufblaseinrichtung 41 dazu beitragen, die Endabschnitte 80 und 85 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20K und 20L zusammen mit der Aufblaseinrichtung 41 an der Fahrzeugkarosserie 1 zu befestigen, stehen die Endabschnitte 80 und 85 der getrennten Teile 20L und 20K natürlich nicht nach innen vor, wenn sich der Türabschnitt 25 öffnet.

Bei der fünften Ausführungsform besteht die Airbagabdeckung 19 aus dem vordersten getrennten Teil 20K, einem hintersten getrennten Teil 20C, das dem der ersten Ausführungsform entspricht, und dem getrennten Teil 20L in der Mitte. Das getrennte Teil 20K umfasst einen Vordersäulengarnierungsabschnitt 21 und einen Dachseitenschienenabschnitt 22, die sich über den Schnittpunkt K hinaus nach hinten erstrecken, und eine Trennlinie Ab zwischen dem getrennten Teil 20K und dem nachfolgenden getrennten Teil 20L ist in der Nachbarschaft des Kopfes MH eines Vordersitzbenutzers angeordnet. Jeder der Endabschnitte 80 und 85 der getrennten Teile 20K und 20L ist mit einem Montageloch 20b versehen, durch das der Bolzen 43 eingesetzt und mit einer entsprechenden Anordnung wie in den 27 und 28 am Innenpaneel 2 befestigt wird.

Obwohl die vorstehenden Ausführungsformen zeigen, daß die Kopfschutzairbagvorrichtung M1, M2, M3, M4 und M5 an einem Fahrzeug mit einer Mittelsäule CP zwischen einer Vordersäule FP und einer hinteren Säule RP montiert sind, können die Airbagvorrichtungen auch an einem Fahrzeug montiert sein, das mehr als eine oder zwei Mittelsäulen zwischen der Vordersäule FP und der hinteren Säule RP aufweist.

Die Airbagvorrichtung kann auch als Kopfschutzairbagvorrichtung M6 ausgebildet sein, die in den 32 bis 35 gezeigt ist und eine sechste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bildet. Die Airbagabdeckung 19 der sechsten Ausführungsform umfasst zwei getrennte Teile 20 (20M und 20N), die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung getrennt sind, und einen Verbindungsabschnitt 134, der von den getrennten Teilen 20M und 20N separiert und zwischen den getrennten Teilen 20M und 20N angeordnet ist. Der Verbindungsabschnitt 134 ist über der Mittelsäule CP vorgesehen. Jedes der getrennten Teile 20M und 20N und des Verbindungsabschnittes 134 ist aus Kunstharz hergestellt, wie PC (Polycarbonat)/AWS, Polypropylen mit Füllmaterial oder einem thermoplastischen Elastomer aus Polyolefin.

Jedes der getrennten Teile 20M und 20N besitzt einen Hauptteil 120 zum Abdecken der Innenseite des Airbags 34 und einen Montageabschnitt 125, der in Vorwärts-Rückwärts-Richtung vom Rand 120a des Hauptteiles 120 zum Verbindungsabschnitt 134 in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 134 vorsteht. Der Hauptteil 120 ist entlang seines gesamten unteren Randes mit einem Türabschnitt 25 versehen, der beim Entfalten des Airbags 34 von diesem aufgedrückt wird. Entlang dem oberen Rand des Türabschnittes 25 befindet sich eine verdünnte Scharnierlinie 24, die das Öffnen des Türabschnittes 25 unterstützt.

Wie in 35 gezeigt, ist jeder der Montageabschnitte 125 so ausgebildet, daß er einen im wesentlichen L-förmigen Abschnitt, von oben gesehen, aufweist. Jeder der Montageabschnitte 125 besitzt einen Verbindungsabschnitt 125a, der von der Nachbarschaft des Randes 120a des Hauptteiles 120 zur Außenseite O vorsteht, und einen Montageplattenabschnitt 125b, der vom vorderen Ende des Verbindungsabschnittes 125a zum Verbindungsabschnitt 134 vorsteht. Wie in den 34 und 35 gezeigt, liegt jeder der Montageplattenabschnitte 125b vom Hauptteil 120 frei, wenn ein später beschriebener Abdeckungsabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 nicht angeordnet ist. Jeder der Verbindungsabschnitte 125a ist vertikal entlang dem Rand 120a des Hauptteiles 120 in Plattenform ausgebildet. Jeder der Verbindungsabschnitte 125a ist über der Scharnierlinie 24 angeordnet, so daß er nicht störend auf den Airbag 34 einwirkt, der entlang dem unteren Rand des Hauptteiles 120 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung untergebracht ist. Jeder der Montageplattenabschnitte 125b ist plattenförmig ausgebildet und in Vertikalrichtung angeordnet und mit einem Montageloch 125c versehen, um einen Montagebolzen 141 zur Befestigung am Innenpaneel 2 der Karosserie 1 einzusetzen.

Jeder der Hauptteile 120 ist in der Nachbarschaft des Randes 120a mit einem flossenförmigen Abschnitt 123 versehen, der gegen die Außenseite O des Randes 135a des Abdeckungsabschnittes 135 des Verbindungsabschnittes 134 stößt. Die flossenförmigen Abschnitte 123 sind einstückig mit den Hauptteilen 120 ausgebildet. Wenn ein Spalt zwischen dem Hauptteil 120 und dem Abdeckabschnitt 135 auftritt, verhindern die flossenförmigen Abschnitte 123, daß die Montageabschnitte 125 aufgrund des Spaltes nach innen hin freiliegen. Bei der sechsten Ausführungsform sind die flossenförmigen Abschnitte 123 so gebogen, daß die Ränder 120a des Hauptteiles 120 in der Außenseite O des Abdeckabschnittes 135 angeordnet sein können. Die flossenförmigen Abschnitte 123 sind so über der Scharnierlinie 24 angeordnet, daß sich der Türabschnitt 25 beim Entfalten des Airbags 34 sanft öffnet. Da die flossenförmigen Abschnitte 123 somit gegen die Außenseite O der Randabschnitte 135a des Abdeckabschnittes 135 stoßen, wird der gesamte Abdeckabschnitt 135 daran gehindert, zur Außenseite O zurückzuspringen. Natürlich können ohne Beachtung dieser Punkte die flossenförmigen Abschnitte 123 weggelassen werden. Bei der sechsten Ausführungsform sind die Hauptteile 120 der getrennten Teile 20M und 20N so angeordnet, daß sie im wesentlichen mit dem Abdeckabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 an der Innenfläche bündig sind, wie in 34 gezeigt. Die Hauptteile 120 der einzelnen getrennten Teile 20M und 20N enthalten drei Arten von Montageabschnitten 27, 29 und 32 (einschließlich 32A) zusätzlich zum Montageabschnitt 125, wie bei der ersten Ausführungsform.

Wie in 32 gezeigt, ist der Verbindungsabschnitt 134 über der Mittelsäule CP angeordnet. Die Abmessung L1 des Verbindungsabschnittes 134 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung entspricht im wesentlichen der Abmessung des oberen Teiles der Mittelsäulengarnierung 7 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung, wie in 35 gezeigt. Die vertikale Abmessung h1 des Verbindungsabschnittes 134 entspricht im wesentlichen den vertikalen Abmessungen der Hauptteile 120 der getrennten Teile 20M und 20N, wie ebenfalls in 35 gezeigt. Der Verbindungsabschnitt 134 hat in Außen-Innen-Richtung im wesentlichen einen Querschnitt in der Form eines umgedrehten U, wie die 33 und 35 zeigen, und besitzt einen Abdeckabschnitt 135, der zur Innenseite I hin angeordnet ist, um die Innenseite I des zusammengefalteten Airbags 34 abzudecken, sowie einen Montageabschnitt 138, der zur Außenseite O hin angeordnet und zusammen mit den Montageabschnitten 125 der getrennten Teile 20M und 20N fixiert ist. Der Abdeckabschnitt 135 und der Montageabschnitt 138 sind über einen Verbindungsabschnitt 139 in der Nachbarschaft des oberen Endes miteinander verbunden.

Der Abdeckabschnitt 135 ist in der Nähe des oberen Endes mit einer Scharnierlinie 136 versehen, die sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt und sich auf diese Weise zusammen mit den Türabschnitten 25 der getrennten Teile 20M und 20N in einfacher Weise öffnet, wenn sich die Türabschnitte 25 öffnen. Der untere Rand 135b des Abdeckabschnittes 135 wird vom oberen Ende 7a der Mittelsäulengarnierung 7 gehalten, wie in 33 gezeigt.

Der Montageabschnitt 138 besitzt zwei Montagelöcher 138a, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet sind und den Montagelöchern 125c in den Montageabschnitten 125 der getrennten Teile 20M und 20N entsprechen. Die Montagebolzen 141 werden durch die Montagelöcher 138a eingesetzt, um den Verbindungsabschnitt 134 zusammen mit den getrennten Teilen 20M und 20N am Innenpaneel 2 zu befestigen. Die Montagebolzen 141 werden in die Montagelöcher 138a des Montageabschnittes 138 und die Montagelöcher 125c der Montageabschnitte 125 eingesetzt und dann mit Muttern 2r in Eingriff gebracht, die in den Umfängen der Montagelöcher 2q des Innenpaneeles 2 ausgebildet sind. Bei der sechsten Ausführungsform ist der Montageabschnitt 138 innerhalb der Montageabschnitte 125 der getrennten Teile 20M und 20N angeordnet, wie die 33 und 34 zeigen.

Wie in 33 gezeigt, ist ein Beschränkungselement 143 über der Mittelsäule CP oder außerhalb des Verbindungsabschnittes 134 angeordnet, um den Airbag 34 zu unterstützen, so daß er zur Innenseite I vorsteht. Dieses Beschränkungselement 143 hat einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt und ist über dem oberen Ende 7a der Mittelsäulengarnierung 7 angeordnet. Es ist an nicht gezeigten Stellen am Innenpaneel 2 befestigt. Genauer gesagt, das Beschränkungselement 143 besitzt eine vertikale Wand 143a, die in der Außenseite O des Airbags 34 angeordnet ist, und eine horizontale Wand 143b, die unter dem Airbag 34 angeordnet ist. Die horizontale Wand 143b ist nach unten zur Innenseite I hin geneigt, um den Airbag 34 so zu führen, daß er zur Innenseite I hin vorsteht, ohne beim Entfalten des Airbags 34 störend auf das obere Ende 7a der Mittelsäulengarnierung 7 einzuwirken.

Bei der sechsten Ausführungsform ist die Dicke des Abdeckabschnittes 135 so vorgegeben, daß sie im wesentlichen der Dicke der Hauptteile 120 der getrennten Teile 20M und 20m entspricht. Es ist wünschenswert, die Abmessung des Verbindungsabschnittes 134 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung so einzustellen, daß der Abdeckabschnitt 135 nicht bei einer Verformung der Ränder 120a der getrennten Teile 20 verdreht werden kann, und zwar selbst dann nicht, wenn der Rand 120a von mindestens einem der getrennten Teile 20 so verformt wird, daß er sich in Horizontalrichtung öffnet (mit anderen Worten, selbst wenn der hintere Rand des getrennten Teiles 20N nach vorne aufläuft oder selbst wenn der vordere Rand des getrennten Teiles 20M nach hinten aufläuft). Natürlich kann der Verbindungsabschnitt 134 auch aus einem steiferen Material hergestellt werden als die getrennten Teile 20M und 20N oder kann der Abdeckabschnitt 135 auch mit Verstärkungsrippen versehen werden, die zur Außenseite O hin vorstehen. Wenn der Abdeckabschnitt 135 in der vorstehend beschriebenen Weise steif ausgebildet wird, kann die Abmessung des Verbindungsabschnittes 134 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung im Vergleich zu einem Fall, bei dem der Abdeckabschnitt 135 eine geringere Steifigkeit besitzt, verlängert werden.

Die Kopfschutzairbagvorrichtung M6 wird im wesentlichen in der gleichen Weise wie bei der zweiten Ausführungsform am Fahrzeug montiert. Hierbei wird ein Airbagmodul aus dem getrennten Teil 20M, dem Airbag 34 mit den daran angebrachten Montagearmen 39 und der Aufblaseinrichtung 41 mit dem daran angebrachten Montagearm 42 zusammengebaut, und dieser Airbagmodul, der den getrennten Teil 20M, den Airbag 34 und die Aufblaseinrichtung 41 umfaßt, sowie der getrennte Teil 20M werden unter Verwendung der Montageabschnitte 27, 29, des Unterstützungsgriffes 11 und der Montagebolzen 43 am Innenpaneel 2 der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt. Dann wird der Verbindungsabschnitt 134 zwischen den getrennten Teilen 20M und 20N angeordnet, der Abdeckabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 um die Scharnierlinie 136 geöffnet, und werden die Montageabschnitte 125, die von den Hauptteilen 120 der getrennten Teile 20M und 20N vorstehen, zusammen mit dem Montageabschnitt 138 des Verbindungsabschnittes 134 über Bolzen 141 am Innenpaneel 2 befestigt. Auf diese Weise wird die Airbagvorrichtung M6 am Fahrzeug V montiert.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 besteht die Airbagabdeckung 19 aus zwei getrennten Teilen 20M und 20N, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung getrennt sind, und diese aneinander grenzenden getrennten Teile 20M und 20N werden über die Montageabschnitte 125, die von der Nachbarschaft der entsprechenden Ränder 120a der Hauptteile 120 zum Verbindungsabschnitt 134 nach vorne oder nach hinten vorstehen, an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt.

Mit anderen Worten, durch Befestigung der Montageabschnitte 125 an der Fahrzeugkarosserie 1 wird jeder der Ränder 120a der Hauptteile 120 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20M und 20N in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 134 daran gehindert, sich in Horizontalrichtung zu öffnen, d.h. der hintere Rand des getrennten Teiles 20N wird daran gehindert, nach vorne aufzulaufen, oder der vordere Rand des getrennten Teiles 20N wird daran gehindert, nach hinten aufzulaufen. Daher werden die Ränder 120a der Hauptteile 120 der getrennten Teile 20M und 20N in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 134 daran gehindert, beim Entfalten des Airbags 34 verformt zu werden und sich in Horizontalrichtung zu öffnen. Ferner werden die Ränder 120a der Hauptteile 120 dran gehindert, verdreht zu werden. Daher können sich die Türabschnitte 25 der getrennten Teile 20M und 20N sanft öffnen und kann sich der Airbag 34 in Richtung auf die Innenseite I sanft vorbewegen.

Des weiteren stehen bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 die Montageabschnitte 125, die in der Nachbarschaft der entsprechenden Ränder 120a der getrennten Teile 20M und 20N in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 134 ausgebildet sind, von den Rändern 120a der Hauptteile 120 in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung vor. Mit anderen Worten, ohne den Abdeckabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 stehen die Montageabschnitte 125 von den Hauptteilen 120 vor und liegen zur Innenseite I hin frei, so daß die Befestigungsarbeit der Montageabschnitte 125 an der Fahrzeugkarosserie 1 erleichtert wird. Des weiteren werden die Montageabschnitte 125 nach dem Fixieren an den Innenseiten I durch den Abdeckabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 abgedeckt. Daher sind die Montageabschnitte 125 von der Innenseite I her nicht sichtbar, so daß die Innenseite gut aussieht. Der Abdeckabschnitt 135 des Verbindungsabschnittes 134 öffnet sich dann sanft um die Scharnierlinie 136, wenn sich der Airbag 34 entfaltet, und ermöglicht in Zusammenwirkung mit den Hauptteilen 120 der getrennten Teile 20M und 20N, daß sich der Airbag 34 in das Innere vorbewegen kann.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 ist daher die Airbagabdeckung 19 in der Lage, sich selbst dann beim Entfalten des Airbags 34 sanft zu öffnen, wenn die Airbagabdeckung 19 separat von der Dachkopfauskleidung 5 ausgebildet ist und aus einer Vielzahl von Teilen, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind, besteht.

Natürlich ist auch bei dieser sechsten Ausführungsform eine Trennlinie Ab zwischen dem getrennten Teil 20M und dem getrennten Teil 20N der Airbagabdeckung 19, die von der Vordersäule FP entlang der Dachseitenschiene RR angeordnet ist, hinter dem Kopf MH eines auf den Vordersitz sitzenden Insassen vorgesehen, d.h. hinter dem Schnittpunkt K der Vordersäule FP und der Dachseitenschiene RR, so daß das Aussehen auf der Seite des Vordersitzes verbessert wird. Die Trennlinie Ab tritt in diesem Falle an der Grenze des Abdeckabschnittes 135 des Verbindungsabschnittes 134, der zwischen den getrennten Teilen 20M und 20N angeordnet ist, und des vorderen getrennten Teiles 20M auf.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 wird der Montageabschnitt 138 des Verbindungsabschnittes 134 zusammen mit den Montageabschnitten 125 der getrennten Teile 20M und 20N über die Bolzen 141 an der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt. Mit anderen Worten, die Montagebolzen 141 zur Befestigung der Montageabschnitte 125 der getrennten Teile 20M und 20N finden auch zur Fixierung des Montageabschnittes 134 Verwendung, so daß die Anzahl der Teile und die Herstellprozesse sowie die Kosten verringert werden. Obwohl die sechste Ausführungsform den Montagebolzen 141 als Befestigungselement zum Befestigen der Montageabschnitte 125 der getrennten Teile 20M und 20N und des Montageabschnittes 138 des Verbindungsabschnittes 134 zeigt, wird die Ausbildung des Befestigungselementes hierdurch nicht beschränkt. Beispielsweise können auch die Haltestücke 15 oder 30, die bei den Montageabschnitten 29 des getrennten Teiles 20M oder bei den Fixierabschnitten 13 des Unterstützungsgriffs 11 Verwendung finden, als Befestigungselement eingesetzt werden.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 ist darüber hinaus der Verbindungsabschnitt 134 über der Mittelsäule CP angeordnet. Innerhalb der Mittelsäule CP steht die Säulengarnierung 7 weiter als die darum angeordneten Seitenfenster W1 und W2 nach innen vor, so daß daher ein Teil des über der Mittelsäule CP angeordneten Airbags 34 stark zur Innenseite I hin expandiert und nicht störend auf das obere Ende 7a der Säulengarnierung 7 einwirkt.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 ist insbesondere dieses Teil mit dem Beschränkungselement 143 zur Führung der Entfaltungsrichtung des Airbags 34 versehen, so daß daher der Airbag 34 noch stärker zur Innenseite I hin vorsteht.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung M6 sind jedoch die Ränder 120a der Hauptteile 120 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20M und 20N über der Mittelsäule CP über die Montageabschnitte 125, die in der Nähe angeordnet sind, und die Montagebolzen 141 am Innenpaneel 2 der Fahrzeugkarosserie 1 befestigt. Selbst wenn sich daher der Airbag 34 stark nach innen vorbewegt, werden die Ränder 120a der Hauptteile 120 der aneinander grenzenden getrennten Teile 20M und 20N in Richtung auf den Verbindungsabschnitt 134 daran gehindert, sich zu verformen und in Horizontalrichtung zu öffnen.

Bei der sechsten Ausführungsform ist des weiteren die Abmessung L1 des Abdeckabschnittes 135 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung so vorgegeben, daß sie im wesentlichen der Abmessung des oberen Randteiles der Mittelsäulengarnierung 7 in Vorwärts-Rückwärts-Richtung entspricht. Daher sind die vorderen und hinteren Ränder der Mittelsäulengarnierung 7 und die vorderen und hinteren Ränder des Abdeckungsabschnittes 135 ausgerichtet, wodurch das Aussehen von der Innenseite I her verbessert wird.

Ohne Beachtung der obigen Punkte muß natürlich der Verbindungsabschnitt 134 nicht unbedingt über der Mittelsäule CP angeordnet sein, sondern kann sich statt dessen beispielsweise in den oberen Rändern der Fenster W1 und W2 befinden. Obwohl ferner die Kopfschutzairbagvorrichtung M6 zeigt, daß die Airbagabdeckung 19 zwei getrennte Teile 20M und 20N und einen Verbindungsabschnitt 134 zwischen den getrennten Teilen 20M und 20N besitzt, kann die Airbagabdeckung beispielsweise auch getrennte Teile aufweisen, die in mehr als zwei Teile in Vorwärts-Rückwärts-Richtung aufgeteilt sind und zwischen sich mehr als einen Verbindungsabschnitt aufweisen.

Bei der Kopfschutzairbagvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag innerhalb eines Fahrzeuges von einer Vordersäule bis zu einer Dachseitenschiene in den oberen Umfangsbereichen einer Vielzahl von Seitenfenstern zusammengefaltet und angeordnet, wobei er von einer Airbagabdeckung abgedeckt wird. Wenn dem Airbag ein zum Aufblasen dienendes Gas zugeführt wird, wird er aufgeblasen, drückt einen Türabschnitt, der im unteren Umfang der Airbagabdeckung ausgebildet ist, auf und bewegt sich dann vor, um die Seitenfenster abzudecken. Die Airbagabdeckung befindet sich unter einer Dachkopfauskleidung und ist separat von der Dachkopfauskleidung ausgebildet. Die Airbagabdeckung besitzt eine Vielzahl von Teilen, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind. Das am weitesten vorne angeordnete getrennte Teil deckt die Innenseite der Vordersäule ab und ist bis zu einem Bereich hinter dem Schnittpunkt zwischen der Vordersäule und der Dachseitenschiene angeordnet. Daher besitzt die Kopfschutzairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung ein verbessertes Aussehen seitlich vom Vordersitz.


Anspruch[de]
Kopfschutzairbagvorrichtung mit einem Airbag (34) und einer Airbagabdeckung (19), wobei diese Vorrichtung zu einer solchen Montage in einem Fahrzeug geeignet ist, dass der Airbag (34) gefaltet und innerhalb eines Fahrzeuges von einer Vordersäule (FP) bis zu einer Dachseitenschiene (RR) in den oberen Umfangsbereichen einer Vielzahl von Seitenfenstern angeordnet wird, wobei er von der Airbagabdeckung (19) abgedeckt wird, die unterhalb einer Dachkopfauskleidung (5) angeordnet wird und separat von der Dachkopfauskleidung ausgebildet ist, wobei der Airbag (34) aufgeblasen wird, wenn er mit einem zum Aufblasen dienenden Gas beschickt wird, einen im unteren Umfangsbereich der Airbagabdeckung (19) ausgebildeten Türabschnitt (25) aufdrückt und dann vorsteht, um die Seitenfenster abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Airbagabdeckung (19) eine Vielzahl von Teilen aufweist, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt sind, und dass das am weitesten vorne angeordnete getrennte Teil (20A) zur Abdeckung der Innenseite der Vordersäule (FP) dient und sich bis zu einem Bereich hinter dem Schnittpunkt zwischen der Vordersäule (FP) und der Dachseitenschiene (RR) erstreckt. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Trennlinie zwischen dem am weitesten vorne angeordneten getrennten Teil (20A) und dem nachfolgenden getrennten Teil (20B) in der Nähe des Kopfes eines auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen oder hinter dem Kopf des Fahrzeuginsassen anzuordnen ist. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein am weitesten hinten angeordnetes getrenntes Teil (20D) zur Abdeckung von mindestens einem oberen Teil einer hinteren Säule (RP) innerhalb des Fahrzeuges dient. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der mindestens ein Unterstützungsgriff (11F, 11B) im Anordnungsbereich der Airbagabdeckung (19) angeordnet ist, der im vorderen und hinteren Endbereich mit Fixierabschnitten zur Fixierung an der Fahrzeugkarosserie versehen ist, wobei der vordere und hintere Fixierabschnitt des Unterstützungsgriffes (11F, 11B) über angrenzende Endabschnitte eines Paares von angrenzenden getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) der Airbagabdeckung (19) angeordnet und die Endabschnitte der angrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) zusammen an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, wenn die Fixierabschnitte an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 4, bei der jeder der Fixierabschnitte des Unterstützungsgriffes (11F, 11B) ein Halteteil (30) umfasst, das lösbar an einem Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, indem es in ein Montageloch im Innenpaneel eingesetzt wird. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Airbagabdeckung (19) mehr als zwei in Vorwärts-Rückwärts-Richtung getrennte Teile (20) aufweist und der Unterstützungsgriff (11F, 11B) über mindestens ein Paar von aneinandergrenzenden getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) angeordnet ist. Kopfschutzvorrichtung nach Anspruch 6, bei der sämtliche aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) an ihren Endabschnitten mit dem Unterstützungsgriff (11F, 11B) oder Unterstützungsgriffen versehen sind. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Airbag (34), eine Aufblaseinrichtung zum Beschicken des Airbags (34) mit einem zum Aufblasen dienenden Gas und mindestens eines der getrennten Teile (20A, 20B, 20C) zu einem Airbagmodul (A1) zusammengebaut sind und bei der (34) die Aufblaseinrichtung und das getrennte Teil am Fahrzeug montierbar sind, indem der Airbagmodul (A1) am Fahrzeug befestigt wird. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 8, bei der der Airbag (34) eine Vielzahl von Montageabschnitten aufweist, die jeweils ein Montageloch zur Befestigung des Airbags (34) an der Fahrzeugkarosserie besitzen, und bei der eines der getrennten Teile (20A, 20B, 20C) als Bestandteil des Airbagmoduls (A1) eine Vielzahl von Montageelementen umfasst, die zusammen mit den Montageabschnitten des Airbags (34) lösbar an einem Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie befestigbar sind, indem sie in das Montageloch des Montageabschnittes des Airbags (34) eingesetzt werden, um auf diese Weise den Airbagmontageabschnitt zu halten, und indem sie dann in ein Montageloch im Innenpaneel eingesetzt werden. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 9, bei der das getrennte Teil gemäß Anspruch 9 ein zweites Montageelement aufweist, das lösbar am Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, ohne dass der Montageabschnitt des Airbags (34) in ein Montageloch des Innenpaneels eingesetzt werden muss. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Airbag (34) eine Vielzahl von Montageabschnitten zur Befestigung des Airbags (34) an der Fahrzeugkarosserie aufweist und bei der mindestens ein Unterstützungsgriff (11F, 11B) im Anordnungsbereich der Airbagabdeckung (19) angeordnet ist, der im vorderen und hinteren Endbereich mit Befestigungsabschnitten zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie versehen ist, wobei jeder der Befestigungsabschnitte des Unterstützungsgriffs (11F, 11B) ein Halteteil (30) aufweist, das lösbar an einem Innenpaneel der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, indem es in ein Montageloch im Innenpaneel eingesetzt wird, wobei jeder der Befestigungsabschnitte des Unterstützungsgriffs (11F, 11B) zur Befestigung der Montageabschnitte des Airbags (34) und des getrennten Teiles zusammen am Innenpaneel über das Halteteil (30) dient. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein Endabschnitt von einem der aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) einen Endabschnitt des anderen getrennten Teiles auf der Innenseite überlappt. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der Endabschnitte eines Paares von aneinandergrenzenden getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) ein Paar von Anbringungsabschnitten aufweisen, die aneinander anbringbar sind, wodurch die Endabschnitte daran gehindert werden, sich in Vertikalrichtung und in Außen-Innen-Richtung zu verschieben. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, bei der eine Aufblaseinrichtung zum Beschicken des Airbags (34) mit einem zum Aufblasen dienenden Gas über mindestens zwei Montageabschnitte, die vorne und hinten angeordnet sind, an der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist und bei der angrenzende Endabschnitte eines Paares von angrenzenden getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) zusammen an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, wenn die beiden vorderen und hinteren Montageabschnitte der Aufblaseinrichtung an der Fahrzeugkarosserie befestigt werden. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 1, die des Weiteren einen separat von den getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) ausgebildeten Verbindungsabschnitt (134) aufweist, der zwischen irgendeinem Paar von aneinandergrenzenden getrennten Teilen (20A, 20B, 20C) angeordnet ist, wobei jedes Paar der aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) umfasst:

einen Hauptteil zum Abdecken der Innenseite des Airbags (34), der den Türabschnitt (25) umfasst, und einen Montageabschnitt, der in Vorwärts-Rückwärts-Richtung von einem Randabschnitt des Hauptteiles in Richtung auf den Verbindungsabschnitt (134) zur Fixierung an der Fahrzeugkarosserie vorsteht, und wobei der Verbindungsabschnitt (134) umfasst:

einen an der Fahrzeugkarosserie zu befestigenden Montageabschnitt und einen Abdeckabschnitt (135) zur Abdeckung der Innenseite der Montageabschnitte der aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C), wobei der Abdeckungsabschnitt (135) beim Entfalten des Airbags (34) zusammen mit dem Türabschnitt oder den Türabschnitten (25) der getrennten Teile (20A, 20B, 20C) öffenbar ist, damit der Airbag (34) in das Fahrzeuginnere vorstehen kann.
Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 15, bei der der Montageabschnitt des Verbindungsabschnittes (134) zusammen mit den Montageabschnitten der aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) an der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 15, bei der der Airbag (34) beim Entfalten zur Abdeckung der Innenseiten der Seitenfenster, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung benachbart zueinander angeordnet sind, und der Innenseite einer Mittelsäule (CP) die zwischen den Seitenfenstern angeordnet ist, dient, und bei der der Verbindungsabschnitt (134) zur Anordnung über der Mittelsäule (CP) dient. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 17, bei der die Abmessung des Abdeckabschnittes (135) des Verbindungsabschnittes (134) in Vorwärts-Rückwärts-Richtung im Wesentlichen der Abmessung des benachbarten Bereiches des oberen Randes einer Säulengarnierung in Vorwärts-Rückwärts-Richtung entspricht, wobei diese Garnierung die Innenseite der Mittelsäule (CP) abdeckt. Kopfschutzairbagvorrichtung nach Anspruch 15, bei der jeder der Hauptteile der aneinandergrenzenden getrennten Teile (20A, 20B, 20C) einen flossenförmigen Abschnitt im Randabschnitt desselben in Richtung auf den Verbindungsabschnitt (134) umfasst, wobei dieser flossenförmige Abschnitt einstückig mit dem Hauptteil über dem Türabschnitt (25) ausgebildet ist, um gegen die Außenseite des Abdeckabschnittes (134) zu stoßen.






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