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Dokumentenidentifikation DE60214551T2 03.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001401687
Titel MODULARES AIRBAGAUFBLASSYSTEM
Anmelder Autoliv ASP, Inc., Ogden, Utah, US
Erfinder SMITH, Bradley, Ogden, UT 84404, US
Vertreter Dr. Weber, Dipl.-Phys. Seiffert, Dr. Lieke, 65183 Wiesbaden
DE-Aktenzeichen 60214551
Vertragsstaaten DE, FR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.05.2002
EP-Aktenzeichen 027345891
WO-Anmeldetag 30.05.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/US02/16983
WO-Veröffentlichungsnummer 2002098704
WO-Veröffentlichungsdatum 12.12.2002
EP-Offenlegungsdatum 31.03.2004
EP date of grant 06.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/20(2006.01)A, F, I, 20060516, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60R 21/26(2006.01)A, L, I, 20060516, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Airbag-Aufblassysteme in Motorfahrzeugen. Spezieller bezieht sich die Erfindung auf ein Airbag-Verbreitungssystem zum Verbreiten von aus einer Curtain-Airbag-Aufblaseinrichtung austretenden Aufblasgasen.

Technischer Hintergrund

Aufblasbare Luftsäcke bzw. Airbags werden gern in Kraftfahrzeugen benutzt und verhindern anerkanntermaßen zahlreiche Todesfälle und Verletzungen. Einige Statistiken schätzen, daß Frontal-Airbags Todesfälle bei Kopfkollisionen unter Fahrern, die Sitzgurte verwenden, um 25% verringern und um mehr als 30% bei Fahrern ohne angeschnallten Gurt. Statistiken behaupten ferner, daß bei einer Kombination von Sitzgurten und Airbags ernsthafte Brustverletzungen bei Frontalkollisionen um 65% reduziert werden können, und ernsthafte Kopfverletzungen von bis zu 75%. Die Airbag-Verwendung bietet klare Vorteile, und Fahrzeugeigentümer sind häufig bereit, die zusätzlichen Kosten für Airbags zu bezahlen.

Eine moderne Airbag-Vorrichtung kann eine elektronische Steuereinheit (ECU = Electronic Control Unit) sowie einen oder mehrere Airbagmodule aufweisen. Die ECU ist gewöhnlich in der Mitte eines Kraftfahrzeuges zwischen dem Insassenraum und dem Motorraum eingebaut. Wenn das Fahrzeug nur einen Fahrer-Airbag hat, kann die ECU im Lenkrad angebracht sein. Die ECU weist einen Sensor auf, der fortlaufend die Beschleunigung und Abbremsung des Fahrzeuges überwacht und diese Information an einen Prozessor schickt, der einen Algorithmus verarbeitet, um festzustellen, ob sich das Fahrzeug in der Situation eines Unfalls befindet.

Wenn der Prozessor feststellt, daß eine Unfallsituation vorliegt, schickt die ECU einen elektrischen Strom zu einer Sprengkapsel in dem Airbagmodul. Die Sprengkapsel steuert den Betrieb der Aufblaseinrichtung oder des Gasgenerators an, der bei einigen Ausführungsformen eine Kombination von komprimiertem Gas und Festbrennstoff verwendet. Die Aufblaseinrichtung bläst einen textilen Airbag auf, der auf einen Insassen trifft und eine Verletzung desselben verhindert. Bei einigen Airbagvorrichtungen kann der Airbag innerhalb von 58 Tausendstelsekunden aufgeblasen und innerhalb zwei Zehntelsekunden entleert werden.

Eine Airbagabdeckung, die auch Abdeckplatte oder Verkleidung genannt wird, deckt eine Kammer ab, welche das Airbagmodul enthält und sich an einem Lenkrad, Armaturenbrett, Fahrzeugtür, längs einer Fahrzeugdachschiene, Fahrzeugwand oder hinter dem Armaturenbrett befinden kann. Die Airbagabdeckung ist in typischer Weise aus einem starren Kunststoff hergestellt und kann durch den Druck von dem sich entfaltenden Airbag zum Öffnen gebracht werden. Beim Entfalten des Airbags ist es bevorzugt, die Airbagabdeckung zurückzuhalten, um zu verhindern, daß diese lose in die Fahrerkabine fliegt. Wenn die Airbagverkleidung sich frei in die Fahrerkabine bewegt, kann sie einen Insassen verletzen.

Airbagvorrichtungen sind in erster Line entwickelt worden, um sich vor dem Rumpf eines Insassen zwischen dem oberen Körper eines Insassen und der Windschutzscheibe oder der Instrumententafel zu entfalten. Herkömmliche Airbags, wie zum Beispiel die Airbags des Fahrers oder eines Insassen (nachfolgend als der „Hauptairbag" bezeichnet), schützen den oberen Rumpf und Kopf des Insassen gegen eine Kollision mit einer Windschutzscheibe oder der Instrumententafel.

Die Airbagtechnologie weist entsprechend ihrer Entwicklung Airbagvorrichtungen auf, die Insassen während eines Seitenaufpralls oder eines Überrollunfalls schützen. Airbags werden auch in anderen Bereichen des Fahrzeuges genau so verwendet. Es gibt Knieairbags, um die Knie und Beine von Insassen zu positionieren und die Bewegung anzuhalten. Es gibt Schulterrückhalteairbags, welche den Insassen in den Sitz zurückstoßen, um eine Verletzung wegen eines Durchhanges zu verhindern, der bei der Schulterrückhaltung vorliegen kann.

Die Benutzung und Anwendung kürzlicher technologischer Entwicklungen und Verwendungen für Airbags haben erheblich zugenommen. Diese Airbaganwendungen sind insofern üblich, als sie allgemein eine Aufblaseinrichtung bzw. einen Gasgenerator einschließen. Die Aufblaseinrichtung verwendet, wenn sie angesteuert wurde, komprimiertes Gas, Festbrennstoff oder deren Kombination, um schnell expandierendes Gas für das Aufblasen des Airbags zu erzeugen. Die Aufblaseinrichtung kann in dem Airbag eingebaut sein oder anderweitig im Betrieb mit dem Airbag derart verbunden sein, daß das von der Aufblaseinrichtung erzeugte Gas während eines Unfalls den Airbag aufbläst.

Airbags, welche sich zwischen dem Insassen und einer Seite des Fahrzeuges aufblasen, sind als Curtain-Airbags (Kopf- und Schulterairbags) bekannt. Der Curtain-Airbag bläst sich auf und kommt herunter, um eine Fahrzeugscheibe oder Seitenwand wie ein Vorhang bzw. eine Schirmwand zu bedecken. Curtain-Airbags werden immer populärer. Bei Seitenaufprallunfällen kann der Insasse gegen die Scheiben, Türen und Seitenwände des Fahrzeuges geworfen werden. Der Curtain-Airbag kann einen Insassen gegen einen Aufprall auf ein Seitenfenster, gegen herumfliegende Glasscherben, Seiteninnenteile und andere Projektile schützen. Der Curtain-Airbag kann auch helfen, den Insassen während eines Überrollunfalls innerhalb des Fahrzeuges zu halten.

Im allgemeinen ist der Curtain-Airbag an einem langen, dünnen Rahmenteil angebracht, welches längs einer Seite des Daches des Fahrzeuges verläuft. Wegen der Scheibengröße- und Sichterfordernisse hat eine Curtain-Airbag-Vorrichtung oft eine lange, dünne Gestalt entsprechend dem Rahmenteil. Der Curtain-Airbag bläst sich auf und kommt von dem Rahmenteil herab, um den Hauptbereich zwischen dem Insassen und der Seite des Fahrzeuginneren abzudecken.

Die Größenerfordernisse bei der Curtain-Airbag-Vorrichtung spiegeln sich in der Aufblaseinrichtung wieder, die in dem textilen Airbag eingebaut ist. Die Aufblaseinrichtung oder Sprengkapsel kann im allgemeinen eine lange und dünne Gestalt haben. Die Aufblaseinrichtung ist im allgemeinen auch derart starr, daß das Aufblasgas durch Austrittsöffnungen in der Aufblaseinrichtung richtig durch diese und in den Airbag hinein geleitet wird. Die Aufblaseinrichtung bzw. Sprengkapsel ist im allgemeinen eine der wenigen starren Komponenten der Curtain-Airbag-Vorrichtung. Deshalb diktiert die Größe der Aufblaseinrichtung im allgemeinen die Größe der Curtain-Airbag-Vorrichtung.

Um genug Aufblasgas vorzusehen, um den Airbag in der gewünschten Weise zu füllen, erstreckt sich eine Aufblaseinrichtung für einen Curtain-Airbag im allgemeinen über einen erheblichen Teil der Länge des Airbags an einer zentralen Stelle innerhalb des Airbags. Austrittsöffnungen, die längs der Aufblaseinrichtung angeordnet sind, füllen den Airbag in gewünschter Weise. Die zentrale Stelle und Länge der Aufblaseinrichtung sorgen für ein schnelles und gleichmäßiges Aufblasen des Airbags.

Wie oben erwähnt, ist die Curtain-Airbag-Vorrichtung im allgemeinen an einem Seitendachrahmenteil angebracht (hier als "Dachschiene" bezeichnet). Die Dachschiene ist allgemein so gestaltet, daß sie der Kontur des Fahrzeugdaches folgt. Wegen ästhetischer und aerodynamischer Faktoren ist die Fahrzeugdachschiene im allgemeinen in gewissem Grad gekrümmt. Dies macht es erforderlich, daß die Curtain-Airbag-Vorrichtung und ihre Teile auch gekrümmt sind, um der Kontur des Fahrzeugdaches zu folgen.

Herkömmlich ist eine Curtain-Airbag-Vorrichtung so gestaltet und bemessen, daß sie gut in ein spezielles Fabrikat und/oder Fahrzeugmodell paßt. Der begrenzte Einbaubereich der Fahrzeugschiene für die Curtain-Airbag-Vorrichtung macht es erforderlich, daß die Unterschiede zwischen den Dachkonturen eines speziellen Modells oder eines Fahrzeugfabrikates eine anders gestaltete und größenmäßig bemessene Curtain-Airbag-Vorrichtung bedingen. Die unterschiedlich gestaltete und bemessene Curtain-Airbag-Vorrichtung macht es erforderlich, daß die Aufblasvorrichtung in unterschiedlichen Größen hergestellt wird. Die Herstellung von Aufblasvorrichtungen unterschiedlicher Größen bedingt eine Ausfallzeit und Werkzeugwechsel, um die Herstellungsmaschinen einzustellen und die Aufblasvorrichtungen unterschiedlicher Größe zu produzieren.

Im allgemeinen wird die Querschnittsgestalt der Aufblasvorrichtung nicht verändert, um zu unterschiedlichen Dachschienen zwischen Fahrzeugen zu passen. Vorzugsweise ist die Aufblasvorrichtung zylindrisch. Aufblasvorrichtungen sind allgemein aus Metall hergestellt. Die zylindrische Gestalt ist einfach zu formen. Eine zylindrische Gestalt ist bevorzugt, weil das Zünden von gaserzeugendem Mittel in der Aufblasvorrichtung das Aufblasgas veranlaßt, in alle Richtungen zu expandieren. Eine zylindrische Gestalt hilft, das Aufblasgas gleichmäßig durch die Aufblasvorrichtung und aus den Austrittsöffnungen herauszuführen.

Die Breite der Dachschiene hat allgemein Minimalerfordernisse, die gehalten werden, um die strukturelle Unversehrtheit und Sicherheit des Fahrzeuges sicherzustellen. Deshalb bleibt der Durchmesser der zylindrischen Aufblasvorrichtung im allgemeinen unverändert. Alternativ kann dort, wo eine breitere Dachschiene verwendet wird, der Durchmesser der Aufblasvorrichtung erhöht werden.

Damit die Curtain-Airbag-Vorrichtung bei einer großen Vielzahl von Fahrzeugen mit verschiedenen Dachkonturen gut funktioniert, sind deshalb die Designer herkömmlich beschränkt, um die Länge der Curtain-Airbag-Vorrichtung zu ändern, wodurch die Länge der Aufblasvorrichtung verändert wird. Dies kann zu einer Vielzahl von Curtain-Airbag-Vorrichtungen führen, die auf einer Seite des Fahrzeuges eingebaut werden. Außerdem kann jeder Curtain-Airbag eine unterschiedlich lange Aufblasvorrichtung bedingen. Wie oben gesagt, erhöht dies die Fabrikationskosten.

Es wäre deshalb ein technischer Vorteil, eine modulare Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung vorzusehen, die aus modularen Abschnitten besteht. Es wäre ein weiterer Vorteil, eine modulare Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung vorzusehen, welche es ermöglicht, daß die modularen Abschnitte so verbunden werden, daß sie unterschiedlich lange Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtungen erzeugen. Ferner wäre es ein technischer Vorteil, eine modulare Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung vorzusehen, die gekrümmt ist, um einer Kontur eines Fahrzeugdaches zu folgen. Die vorliegende Erfindung sorgt für diese Vorteile auf neue und nützliche Weise. Ein modulares Airbag-Aufblassystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 ist aus US-6,217,060-B bekannt.

Kurze Zusammenfassung der Erfindung

Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung wurde als Antwort auf den derzeitigen Stand der Technik entwickelt und insbesondere als Antwort auf die Probleme und Bedürfnisse in der Technik, welche von den derzeit zur Verfügung stehenden Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtungen noch nicht vollständig gelöst wurden. Somit schafft die vorliegende Erfindung eine modulare Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung, welche die Herstellung veränderlicher Längen einer Aufblasvorrichtung aus wenigen modularen Abschnitten erlaubt, veränderlicher Krümmungen, um einer gewünschten Einbaukontur zu folgen, und die Notwendigkeit von Mehrfach-Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtungen verringert.

Bei einer Ausführungsform weist die modulare Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung mindestens zwei Aufblasabschnitte auf. Vorzugsweise weisen die Aufblasabschnitte, das sind die Abschnitte der Aufblasvorrichtung, starre, zylindrische Metallgehäuse auf. Die Aufblasabschnitte enthalten ein gaserzeugendes Mittel, welches in einem inneren Gasdurchgangsweg angeordnet ist. Ein erster Aufblasabschnitt ist mit einer gaserzeugenden Sprengkapsel an einem Ende verbunden. Der erste Aufblasabschnitt ist mit einem ersten Verbinder an dem anderen Ende verbunden. Der erste Verbinder ist mit einem flexiblen Schlauch verbunden, der mit einem Ende eines zweiten Aufblasabschnittes durch einen zweiten Verbinder verbunden ist. Der zweite Abschnitt ist mit einem Anschlagstück verbunden, welches den inneren Gasdurchgangsweg absperrt.

Der flexible Schlauch und die Verbinder setzen den inneren Gasdurchgangsweg derart fort, daß das in dem ersten Aufblasabschnitt erzeuge Aufblasgas durch den inneren Gasdurchgangsweg zu dem zweiten Aufblasabschnitt hindurchlaufen kann. In dem zweiten Aufblasabschnitt zündet das Aufblasgas das gaserzeugende Mittel, um mehr Aufblasgas zu erzeugen, und strömt weiter entlang dem inneren Gasdurchgangsweg des zweiten Aufblasabschnittes.

Bei einer alternativen Ausführungsform weist die modulare Airbagaufblasvorrichtung eine ergänzende Aufblasvorrichtung auf, die an einem Ende gegenüber dem an einer Sprengkapsel angebrachten Ende angebracht ist. Die modulare Airbagaufblasvorrichtung ist ausgestaltet, um die ergänzende Aufblasvorrichtung nach dem Zünden des gaserzeugenden Mittels in den vorherigen Aufblasabschnitten zu aktivieren. Die ergänzende Aufblasvorrichtung ist ausgestaltet, um Aufblasgas einem Curtain-Airbag derart zuzuleiten, daß über eine längere Zeit ein gewünschtes Aufblasniveau aufrechterhalten wird.

Diese und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den anliegenden Ansprüchen oder erkennt man durch die Praxis der Erfindung, wie nachfolgend erwähnt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung, wo in einem Fahrzeug die Curtain-Airbag-Vorrichtungen im allgemeinen eingebaut sind.

2A ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung der modularen Curtain-Aufblasabschnitte.

2B ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung von Curtain-Aufblasvorrichtungen verschiedener Größe, die aus den modularen Curtain-Aufblasabschnitten in 2A zusammengebaut werden können.

3A ist eine Querschnittsansicht eines ersten Aufblasabschnittes, der mit einem zweiten Aufblasabschnitt gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verbunden ist.

3B ist eine Querschnittsansicht eines ersten Aufblasabschnittes, der mit einem zweiten Aufblasabschnitt gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verbunden ist.

4 ist eine Querschnittsansicht unter Darstellung einer alternativen Ausführungsform eines ersten Aufblasabschnittes, der mit einem zweiten Aufblasabschnitt verbunden ist.

5 ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung einer modularen Curtain-Aufblasvorrichtung, die mit einer ergänzenden Aufblasvorrichtung verbunden ist.

6 ist eine perspektivische Ansicht unter Veranschaulichung einer modularen Curtain-Aufblasvorrichtung, die gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gebogen werden bzw. sich biegen kann.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die vorliegende Erfindung kann man unter Bezugnahme auf die Zeichnungen besser verstehen, in denen gleiche Teile durchweg gleiche Bezugszahlen tragen.

1 ist eine perspektivische Ansicht unter Darstellung, wo Curtain-Airbag-Vorrichtungen 10 allgemein eingebaut sind. 1 veranschaulicht ein herkömmliches Fahrzeug, welches mit einer Vielzahl von Curtain-Airbag-Vorrichtungen 10 ausgestattet ist. Das gezeigte Fahrzeug 11 ist ein Kleintransporter, der große Fenster 13 und Seitenwände hat. Die größeren Fenster 13 als bei Passagierautos erhöhen die Notwendigkeit von Curtain-Airbag-Vorrichtungen. Der Kleintransporter hat Tür- und Fensterrahmen, welche den Hauptteil des Fahrzeuges 11 mit dem Fahrzeugdach 15 verbinden. Das Fahrzeugdach 15 weist eine Dachschiene 17 auf.

1 veranschaulicht auch, wie der Curtain-Airbag 14 sich längs einer Innenseite eines Fahrzeuges 11 entfaltet. Eine Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung 10 ist allgemein hinter einer (nicht gezeigten) Airbagabdeckung an der Fahrzeugdachschiene 17 zwischen einer Seitentür/Fenster 13 und dem Fahrzeugdach 15 angebracht. Fahrzeuge werden im allgemeinen so ausgestaltet, daß die Breite der Fahrzeugdachschiene 17 auf den Seiten minimal gemacht wird, um eine verbesserte Sicht und ein ästhetisches Aussehen für die Fahrzeuginsassen vorzusehen. Diese Ausgestaltungen begrenzen den Speicherraum für den Curtain-Airbag 10. Der Curtain-Airbag 10 sollte sich jedoch noch aufblasen, um den Insassen gegen einen Aufprall auf die Innenseite des Fahrzeuges zu schützen.

Eine Curtain-Airbag-Aufblasvorrichtung 10 weist eine Aufblasvorrichtung bzw. einen Gasgenerator 12 auf. Die Aufblasvorrichtung 12 sorgt dafür, daß Gas einen textilen Sack 14 aufbläst. Im allgemeinen wird Gas durch einen pyrotechnischen Verbrennungsprozeß in der Aufblasvorrichtung 12 erzeugt. Das heiße Gas verläßt die Aufblasvorrichtung 12 durch Austrittsöffnungen 16 und tritt in den textilen Sack 14 ein. Die Aufblasvorrichtung 12 sollte genug Gas erzeugen, um den textilen Sack 14 voll aufzublasen. Der textile Sack 14 ist so groß, daß er ein Raumvolumen zwischen dem Insassen und der Seite des Fahrzeuges, wenn er aufgeblasen wird, einzunehmen. Um ausreichend Gas vorzusehen, damit der textile Sack 14 voll aufgeblasen wird, erstreckt sich die Aufblasvorrichtung 12 im allgemeinen über einen merklichen Teil der Länge der Airbag-Aufblasvorrichtung 10.

Die Aufblasvorrichtung 12 ist durch eine Leitung 18 elektronisch mit der elektronischen Steuereinheit (ECU) 20 verbunden. Wenn sich das Fahrzeug in einem Unfall befindet, fühlt die ECU 20, wie oben erwähnt, den Zustand ab und schickt ein elektrisches Signal durch die Leitung 18, um ein gaserzeugendes Mittel in der Aufblasvorrichtung 12 zu zünden. Das gezündete gaserzeugende Mittel erzeugt ein Aufblasgas, um den textilen Sack 14 zu füllen. Vor dem Aufblasen ist der textile Sack 14 gefaltet zwischen einer (nicht gezeigten) Airbagabdeckung und der Aufblasvorrichtung 12 gelagert bzw. gespeichert.

Die Breite der Dachschiene 17 veranschaulicht den langen, dünnen Aufbau, welcher die Curtain-Airbag-Vorrichtung 10 befestigt. Die Dachschiene 17 verbindet die Tür- und Fensterrahmen mit dem Dach und dem Hauptteil des Fahrzeugs. Wie oben erwähnt, ist die Curtain-Airbag-Vorrichtung 10 innerhalb der Breite und Länge der Dachschiene 17 angebracht.

Der Curtain-Airbag A veranschaulicht eine Curtain-Airbag-Vorrichtung 10, die längs einer Krümmung in der Dachschiene eingebaut ist. Herkömmlich können Vielfachaufblasvorrichtungen 12 auf jeder Seite der Krümmung eingebaut sein, was zu zusätzlichen Kosten und einem komplizierten Einbau führt. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ermöglicht das Krümmen der Aufblasvorrichtung 12 längs der Dachschiene 17 ohne speziell ausgestaltete Längen der Aufblasvorrichtung 12 oder Mehrfachaufblasvorrichtungen 12. Die Curtain-Airbags B und C veranschaulichen zwei textile Airbags 14, die unter Verwendung einer Aufblasvorrichtung 12 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgeblasen werden können. Durch das Aufblasen von textilen Mehrfachairbags 14 wird die Anzahl der Teile reduziert. Hierdurch werden die Kosten und der komplizierte Einbau der Curtain-Airbag-Vorrichtung 10 verringert.

Traditionell sind Aufblasvorrichtungen 12 entsprechend Spezifikationen ausgestaltet und hergestellt, die oft für jedes Fahrzeug einzigartig sind. Die veränderlichen Größen und Formen erfordern Änderungen an Werkzeugmaschinen, welche die Aufblasvorrichtungen 12 herstellen. Dies verursacht Verzögerungen beim Zusammenbau und erhöht die Fabrikationskosten.

2A veranschaulicht eine Ausführungsform von modularen Aufblasabschnitten 24 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Aufblasabschnitte 24 (bzw. Abschnitte 24 der Aufblasvorrichtung) können verbunden werden, um ähnlich herkömmlichen Aufblasvorrichtungen 12 zu funktionieren. 2A veranschaulicht drei Aufblasabschnitte 24 unterschiedlicher Längen. Die Längen können mit dem veranschaulichten Einheitsmaß 26 gemessen werden. Eine Maßeinheit kann ein Zoll, ein Fuß, ein Zentimeter oder eine andere Maßeinheit sein. Alternativ kann die Maßeinheit 26 eine veränderliche Länge haben, wie zum Beispiel 11 Zoll, 15,2 Zoll oder ähnliche Längen. Die Maßeinheit 26 ist vorgesehen, um die modulare Eigenschaft der vorliegenden Erfindung zu veranschaulichen. Alternative Längen oder Größenveränderungen zwischen einer Vielzahl von Aufblasabschnitten 24 mit veränderlichen Maßeinheiten 26 werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung betrachtet. 2A zeigt Aufblasabschnitte 24 mit Maßeinheiten 26 von fünf Einheiten bzw. sechs Einheiten bzw. sieben Einheiten.

Ein Aufblasabschnitt 24 weist die notwendigen Bestandteile auf, um wie eine Aufblasvorrichtung zu arbeiten. Deshalb können die Aufblasabschnitte 24 hergestellt werden, indem man Techniken und Maschinen benutzt, die sehr ähnlich jenen sind, die verwendet werden, um Aufblasvorrichtungen 12 besonderer Längen herzustellen. Wie oben erwähnt, werden Aufblaseinrichtungen 12 allgemein auf unterschiedliche spezielle Längen hergestellt, welche durch das Fabrikat und/oder Modell des Fahrzeuges bestimmt sind, in welches die Aufblasvorrichtung 12 eingebaut wird. Möglicherweise müssen die Fabrikationsmaschinen eingestellt werden, um die unterschiedlichen speziellen Längen zu erzeugen. Weil Aufblasvorrichtungen 12 allgemein in einer Zusammenbaulinie produziert werden, bedeutet das Anhalten der Zusammenbaulinie, um die Maschinen an eine Aufblasvorrichtung 12 unterschiedlicher Größe anzupassen, Zeit- und Geldverlust.

Gemäß einer Ausführungsform können Aufblasabschnitte 24 relativ weniger Längen unter Verwendung derselben Maschinen hergestellt werden, wie sie für Aufblasvorrichtungen 12 unterschiedlicher Größe verwendet werden. Statt daß ein Aufblasabschnitt 24 für jedes Modell und/oder Fabrikat von Fahrzeug hergestellt wird, werden vergleichsweise wenige Aufblasabschnittslängen in Massen produziert. Die Fertigungsstraße, welche die Aufblasabschnitte 24 produziert, kann dann bei einer natürlichen Unterbrechung eingestellt werden, wie zum Beispiel am Ende eines Werktages, um eine zweite Länge eines Aufblasabschnittes 24 in Massen zu produzieren. Auf diese Weise kann eine Vielzahl von Aufblasabschnittslängen 28 sehr effektiv produziert werden.

Bezieht man sich nun auf 2B, dann kann durch Verbinden eines Aufblasabschnittes 24 mit einem anderen eine betriebsfähige Aufblasvorrichtung 12 verschiedener unterschiedlicher Längen hergestellt werden. 2B veranschaulicht Beispiele von Aufblasvorrichtungen unterschiedlicher Länge 112, 212, 312, 412, 512, die unter Verwendung der Aufblasabschnitte 24 der in 2A gezeigten Längen hergestellt werden können.

Zum Beispiel mißt eine Aufblasvorrichtung 112 elf Einheiten 26. Die Aufblasvorrichtung 112 kann durch Verbinden eines ersten Aufblasabschnittes A24 mit einem zweiten Aufblasabschnitt A24 hergestellt werden. In ähnlicher Weise mißt die Aufblasvorrichtung 512 zwanzig Einheiten 26 und kann unter Verwendung eines ersten Aufblasabschnittes C24, eines zweiten Aufblasabschnittes C24 und eines dritten Aufblasabschnittes B24 hergestellt werden. In ähnlicher Weise können die Aufblasvorrichtungen 212, 312 und 412 aus einer Kombination der Aufblasabschnitte 24 hergestellt werden, die in 2A veranschaulicht sind.

Bei einer Ausführungsform ist die Möglichkeit vorgesehen, daß eine relativ kleine Gruppe von Aufblasabschnitten 24, wie in 2A, als Massenprodukt erzeugt und derart verbunden werden, daß eine relativ große Zahl von Aufblasvorrichtungen 112, 212, 312 412, 512 hergestellt werden kann. Es versteht sich, daß die Anzahl von Aufblasabschnitten 24 in 2A auf die dargestellten nicht beschränkt ist. Die Anzahl von Aufblasabschnitten 24, die mit Standardlängen gebaut sind, kann ebenso zahlreich oder beschränkt sein, wie die Aufblasfabrikation es erfordert. Vorzugsweise ist die Anzahl der Aufblasabschnitte 24 mit Standardgröße minimal.

Beziehen wir uns nun auf 3A, so ist eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform einer modularen Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 veranschaulicht. Vorzugsweise weist die modulare Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 mindestens zwei Aufblasabschnitte 24 auf, die durch einen Verbinderaufbau 32 verbunden sind. Alternativ können zwei oder mehr Aufblasabschnittee 24 Ende an Ende in Reihe verbunden werden, um eine modulare Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 zu erzeugen, welche einen Verbinderaufbau 32 weniger als die Anzahl von Aufblasabschnitten 24 hat.

Die Aufblasabschnitte 24 sorgen für eine strukturelle bzw. Aufbauhalterung für die Aufblasvorrichtung 12, 30. Dementsprechend weist ein Aufblasabschnitt 24 ein Gehäuse 34 auf. Das Gehäuse 34 wird allgemein aus einem starren, nicht brennbaren Material hergestellt, wie zum Beispiel Metall, Keramik oder dergleichen. Das Gehäuse 34 gibt auch die allgemeine Gestalt für die Aufblasvorrichtung 12, 30 vor. Vorzugsweise ist das Gehäuse 34 als gerades, zylindrisches Rohr gestaltet. Die Länge des Gehäuses 34 erstreckt sich von einem Ende des Aufblasabschnittes 24 zum andren. Der Aufblasabschnitt 24 hat eine Länge, wie in Bezug auf die 2A und 2B beschrieben ist. Das Gehäuse 34 weist einen inneren Gasdurchgangsweg 36 auf, der sich von einem Ende des Gehäuses 34 zum anderen erstreckt.

Der Gasdurchgangsweg 36 stellt eine Verbrennungskammer zur Verfügung für das Erzeugen von Aufblasgas, welches verwendet wird, um den Airbag 14 aufzublasen (siehe 1). Der Durchgangsweg 36 schafft auch die Möglichkeit, daß eine Schockwelle sehr heißen Aufblasgases von einem Ende eines Aufblasabschnittes 24 zum anderen läuft. Der Gasdurchgangsweg 34 ist allgemein zylindrisch und so groß, daß das Aufblasgas die Möglichkeit hat, durch den Durchgangsweg 36 mit wenigen Behinderungen hindurchzulaufen.

Der Durchgangsweg 36 nimmt das gaserzeugende Mittel 38 auf bzw. umgibt dieses. Das gaserzeugende Mittel 38 weist ein brennbares Material auf, welches Aufblasgas erzeugt, nachdem es gezündet ist. Das gaserzeugende Mittel 38 ist vorzugsweise längs der Wände des Durchgangsweges 36 angeordnet. Bei einer Ausführungsform ist das gaserzeugende Mittel 38 von einem Beutel 40 umgeben. Der Beutel 40 kann aus Mylar oder anderen ähnlichen Materialien hergestellt sein, die leicht schmelzen und/oder verbrennen.

Vorzugsweise weist ein erster Aufblasabschnitt 24, 42 der modularen Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 einen Initiator bzw. eine Sprengkapsel 44 auf. Die Sprengkapsel 44 ist mit der Leitung 18 elektronisch mit der (nicht gezeigten) ECU verbunden. Die Leitung 18 führt ein elektronisches Signal, um eine pyrotechnische Ladung in dem Initiator 44 zu zünden. Die heißen Teilchen, die danach von der Sprengkapsel 44 freigegeben werden, zünden das gaserzeugende Mittel 38.

Die Sprengkapsel 44 hat vorzugsweise eine solche Größe und Gestalt, so daß sie fest in ein Ende des Gehäuses 34 eingepaßt ist. Vorzugsweise ist die Sprengkapsel 44 durch Vorspannung zwischen dem Gehäuse 34 und der Sprengkapsel 44 sowie eine Crimpung 46 des Gehäuses 34 um eine Nut 48 der Sprengkapsel 4 herum befestigt. Alternativ kann die Sprengkapsel 44 auch durch andere Techniken befestigt werden, wie zum Beispiel Kleben, Schweißen, durch eine Verfestigungsschraube und dergleichen.

Vorzugsweise weist der letzte Aufblasabschnitt 24, 50 der modularen Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 ein Anschlagstück 52 auf. Das Anschlagstück 52 ist in dem Durchgangsweg 36 an dem verbindungsfreien Ende des letzten Aufblasabschnittes 24, 50 eingebaut. Das Anschlagstück 52 ist vorzugsweise ein starres Stück, welches aus einem nicht-brennbaren Material hergestellt ist, wie zum Beispiel Metall, Keramik oder dergleichen. Vorzugsweise wird das Anschlagstück 52 in dem Ende des Aufblasabschnittes 24 angebracht, indem eine Crimpung 46 um eine Nut 48 verwendet wird, welche in dem Anschlagstück 52 gebildet ist. Das Anschlagstück 52 verhindert, daß Aufblasgas aus dem letzten Aufblasabschnitt 24, 50 entweicht. Das Anschlagstück 52 ermöglicht den Aufbau von Aufblasgas in dem Durchgangsweg 36, bis der Druck in dem Durchgangsweg 36 hoch genug ist, daß das Aufblasgas mittels der Austrittsöffnungen 16 (siehe 1) in einen textilen Airbag 14 entweicht.

In 3A ist eine Verbinderanordnung 32 veranschaulicht. Bei einer Ausführungsform weist die Verbinderanordnung 32 einen Schlauch 54 und zwei Verbinder 56 auf. Alternativ kann die Verbinderanordnung 32 einen Schlauch 54 aufweisen, und die Enden der Aufblasabschnitte 24 können zur Befestigung des Schlauches 54 ausgestaltet sein. Vorzugsweise ist der Schlauch 54 hohl und hat einen Durchgang 58 mit im wesentlichen demselben Durchmesser wie der Gasdurchgang 36 eines Aufblasabschnittes 24. Im allgemeinen ist der Schlauch 54 flexibel. Alternativ kann der Schlauch 54 starr sein. Bei einer Ausführungsform ist der Schlauch 54 aus einem flexiblen Material hergestellt, wie zum Beispiel Gummi, biegbarem bzw. nachgiebigem Kunststoff und dergleichen. Alternativ kann der Schlauch 54 aus einem starren Material hergestellt sein, wie zum Beispiel harten Kunststoffen, Keramik, Metall oder dergleichen.

Der Schlauch 54 stellt einen Halteaufbau zur Verfügung, um einen Aufblasabschnitt 24 mit einem anderen zu verbinden. Der Schlauch 54 sollte in der Lage sein, unter Bedingungen hoher Wärme und hohen Druckes zu arbeiten, wie sie durch das Aufblasgas erzeugt werden. Deshalb kann der Schlauch 54 ein zusammengesetztes Gummi und Kunststoffmaterial sowie Nylonbänder in einer Wand des Schlauches 4 aufweisen, um eine zusätzliche Festigkeit vorzusehen. Bei einer Ausführungsform ist der Schlauch 54 so hergestellt, daß er eine Bemessung von 100 R3 der Society of Automotive Engineers (SAE) annimmt.

Die Länge des Schlauches 54 hängt weitgehend von der Größe und der Art der Aufblasvorrichtung 12, 30 ab. Der Schlauch 54 sollte eine solche Länge haben, daß das Aufblasgas erfolgreich aus einem Aufblasabschnitt 24 austreten und gaserzeugendes Mittel 38 in einem nachfolgenden Aufblasabschnitt 24 zünden kann. Im allgemeinen hat der Schlauch 54 eine Länge von etwa 2–3 Zoll.

Der dargestellte Verbinderaufbau 32 weist ferner zwei Verbinder 56 auf. Ein Verbinder 56 verbindet einen Aufblasabschnitt 54 sicher mit dem Schlauch 54. Bei einer Ausführungsform befestigt ein erster Verbinder 56 ein Ende eines ersten Aufblasabschnittes 24, 42 an einem Ende des Schlauches 54. Ein zweiter Verbinder 56 verbindet ein Ende eines zweiten Aufblasabschnittes 24, 50 mit dem anderen Ende des Schlauches 54.

Vorzugsweise ist ein Verbinder 56 aus einem starren Material hergestellt mit der Fähigkeit, großen Beanspruchungen zu widerstehen, wie zum Beispiel Metall, Keramik, Holz oder dergleichen. Ein Verbinder 56 weist ein erstes Ende 60 und ein zweites Ende 62 auf. Das erste Ende 60 ist innerhalb eines Endes eines Aufblasabschnittes 24 befestigt. Die Sicherung des ersten Endes 60 mit dem Ende des Aufblasabschnittes 54 wird vorzugsweise auf die im wesentlichen selbe Weise erreicht, die benutzt wird, um eine Sprengkapsel 44 und/oder ein Anschlagstück 52 an einem Ende eines Aufblasabschnittes 24 zu befestigen. Zum Beispiel kann eine Crimpung 46 in dem Gehäuse 34 um einen Hals 64 des Verbinders 54 herum in eine Nut 48 hinein vorgenommen werden, um das erste Ende 60 in einem Ende eines Aufblasabschnittes 24 zu befestigen. Alternativ können andere Befestigungstechniken verwendet werden, wie zum Beispiel Kleben oder Schweißen.

Das zweite Ende 62 wird an dem Schlauch 54 befestigt. Vorzugsweise weist das zweite Ende 62 eine Vielzahl von Widerhaken 66 auf, die von der Seite des Verbinders 56 vorzugsweise zum ersten Ende 60 hin vorstehen. Die Widerhaken 66 können dadurch gebildet werden, daß man Material aus dem zweiten Ende 62 derart entfernt, daß eine Spitze erzeugt wird. Auf diese Weise wird ein Einrichtungswiderhaken 66 erzeugt.

Die Verbinder 56, die eine Vielzahl von Widerhaken 66 haben, können als Widerhakenverbinder 56 bezeichnet werden. Der Einwege-Widerhaken 66 schafft die Möglichkeit, daß der Schlauch 54 relativ leicht über das zweite Ende 66 des Verbinders 56 gleitet. Der Einwege-Widerhaken 66 erschwert jedoch das Entfernen des Schlauches 54 erheblich. Ein Einwege-Widerhaken 66 erlaubt es dem Schlauch 54, sich in einer Richtung leicht zu bewegen, nicht aber in der umgekehrten Richtung. Im allgemeinen kann der Widerhaken 66 nicht ohne Beschädigung des Schlauches 54 und/oder des Verbinders 56 entfernt werden. Auf diese Weise befestigt die Vielzahl von Widerhaken 66 im Betrieb den Schlauch 54 an dem Verbinder 56.

Zwischen dem ersten Ende 60 und dem zweiten Ende 62 weist der Verbinder 56 einen Verbinderdurchgang 68 auf. Der Verbinderdurchgang 68 schafft die Möglichkeit, daß Aufblasgas von dem ersten Ende 60 zu dem zweiten Ende 62 hindurchgeht. Im allgemeinen hat der Verbinderdurchgang 68 einen Durchmesser, der im wesentlichen ähnlich dem des Aufblasabschnittes 24 ist. Vorzugsweise hat der Verbinderdurchgang 68 einen Durchmesser, der es dem Verbinder 56 ermöglicht, seine starre strukturelle Unversehrtheit aufrecht zu erhalten.

Unter nochmaliger Bezugnahme auf 3A ist der Aufbau einer modularen Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unmittelbar. Zunächst wird ein erster Aufblasabschnitt 24, 42 mit Standardgröße vorgesehen, der ein gaserzeugendes Mittel 38 hat, das in dem inneren Gasdurchgangsweg 36 angeordnet ist. Eine Sprengkapsel 44 wird in ein Ende des ersten Aufblasabschnittes 24, 42 eingegeben. Die Sprengkapsel 44 wird durch eine Crimpung 46 befestigt, die rund um die Sprengkapsel 44 herum in dem Gehäuse 34 gebildet wird. Als nächstes wird das erste Ende 60 eines ersten Verbinders 56 mit dem anderen Ende des ersten Aufblasabschnittes 24, 42 durch eine Crimpung 46 in dem Gehäuse 34 befestigt. Dann gleitet ein Ende eines Schlauches 54 über das zweite Ende 62 des ersten Verbinders 56. Eine Vielzahl von Widerhaken 66 auf dem zweiten Ende 62 verhindert das leichte Entfernen des Schlauches 54. Das zweite Ende 62 eines zweiten Verbinders 56 wird dann in das andere Ende des Schlauches 54 eingeführt. In ähnlicher Weise befestigen die Widerhaken 66 des zweiten Verbinders 56 dieses in dem Schlauch 54. Das erste Ende 60 des zweiten Verbinders 56 wird dann durch eine Crimpung 46 an dem einen Ende eines zweiten Aufblasabschnittes 24 befestigt. In 3A ist der zweite Aufblasabschnitt 24 auch der letzte Aufblasabschnitt 24, 50.

An dieser Stelle in dem Anordnungsprozeß kann die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 die richtige Länge haben. Wenn die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 die richtige Länge ist, dann kann ein Anschlagstück 52 an dem anderen Ende des zweiten Aufblasabschnittes 24, 50 durch eine Crimpung 46 befestigt werden. Die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 ist dann voll aufgebaut. Wenn die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 noch nicht die richtige Länge hat, dann kann ein oder können mehrere Aufblasabschnitte 24 mit Standardgröße mit dem anderen Ende des zweiten Aufblasabschnittes 24 in Reihe verbunden werden, indem ein Verbinderaufbau 32 zwischen jedem Paar von Aufblasabschnitten 24 verwendet wird. Nachdem der letzte Aufblasabschnitt 24, 50 verbunden ist, kann ein Anschlagstück 52 an dem verbindungsfreien Ende befestigt, wie oben beschrieben wurde. Auf diese Weise kann eine Vielzahl unterschiedlicher modularer Aufblasvorrichtungen 12, 30 aus einer relativ kleinen Gruppe von Aufblasabschnitten 24 mit Standardgröße und Verbinderanordnungen 32 angeordnet werden.

Die modularen Aufblasvorrichtungen 12, 30 arbeiten in einer ähnlichen Weise wie herkömmliche Aufblasvorrichtungen 12. Die elektronische Steuereinheit (ECU) 20 (siehe 1) schickt ein elektronisches Signal zu der Sprengkapsel 44. Die Sprengkapsel 44 zündet ein Gaserzeugungsmittel 38 in dem inneren Gasdurchgangsweg 36. Das gaserzeugende Mittel 38 verbrennt, wodurch eine Schockwelle sehr heißen Aufblasgases erzeugt wird. Das gaserzeugende Mittel 38 nächst der Sprengkapsel 44 läßt das angrenzende Gaserzeugungsmittel 38 in dem Gasdurchgangsweg 36 zünden. Weil die Sprengkapsel ein Ende des Gasdurchgangsweges 36 abdichtet, gelangt das Aufblasgas zu dem anderen Ende des ersten Aufblasabschnittes 24, 42.

Dann gelangt das Aufblasgas durch einen ersten Verbinderdurchgang 68 zu dem Schlauchdurchgang 58. Wie oben erwähnt, kann der Schlauch 54 verschiedene Längen haben. Deshalb kann bei einer Ausführungsform der Schlauch 54 einen (nicht gezeigten) Zündförderer einschließen, der in dem Schlauchdurchgang 58 angeordnet ist. Im allgemeinen ist der Zündförderer ein brennbares Material, welches das Aufblasgas darin unterstützt, ausreichende Wärme und Geschwindigkeit zu halten, um das gaserzeugende Mittel 38, welches in den nachfolgenden Aufblasabschnitten 24 angeordnet ist, zu zünden.

Von dem Schlauchdurchgang 58 gelangt das Aufblasgas durch den Verbinderdurchgang 68 eines zweiten Verbinders 56. Dann tritt das Aufblasgas in den Gasdurchgangsweg 36 eines angeschlossenen zweiten Aufblasabschnittes 24, 50 ein. Der zweite Aufblasabschnitt 24, 50 kann einen Zündförderer aufweisen, der nahe dem zweiten Verbinder 56 in dem Gasdurchgangsweg 36 angeordnet ist.

Wenn die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 mehr als zwei verbundene Aufblasabschnitte 24 aufweist, dann gelangt das Aufblasgas in Reihe aus einem Abschnitt 24 zu dem nächsten, bis das Gas in den letzten Abschnitt 24 eintritt. In dem letzten Abschnitt 24 gelangt das Aufblasgas zu dem Ende und trifft auf das Anschlagstück 52. Dieses verursacht den Aufbau und Druckaufbau des Aufblasgases in dem Gasdurchgang 36. Das Aufblasgas wird dann gezwungen, aus dem Gasdurchgang 36 durch die Austrittsöffnungen (siehe 1) auszutreten, die längs des Gehäuses 34 der Aufblasabschnitte 24 angeordnet sind. Aus den Austrittsöffnungen 16 füllt das Aufblasgas den textilen Airbag 14 (siehe 1).

Wenn wir jetzt Bezug auf 3B nehmen, dann ist eine Querschnittsansicht einer alternativen Ausführungsform einer modularen Airbagaufblasvorrichtung 12, 30 veranschaulicht. Zwar sind Ausführungsformen, welche Verbinder 56 verwenden, wie zum Beispiel die, welche in Verbindung mit 3A beschrieben sind, betont, es sei aber berücksichtigt, daß die vorliegende Erfindung Ausführungsformen aufweist, die keine Verbinder 56 haben. Diese anderen Ausführungsformen können den Schlauch 54 an den Enden der Aufblasabschnitte 54 unter Verwendung anderer Befestigungstechniken anbringen.

In 3B sind Gebilde, welche die Verbinder 56 in 3A bilden, in das Gehäuse 34 der Aufblasabschnitte 24 eingebaut. Die Enden der Aufblasabschnitte 24, welche durch den Schlauch 54 verbunden sind, können verjüngt zulaufen und schließen eine Vielzahl von Widerhaken 66 ein. Das verjüngte Zulaufen ermöglicht es dem Schlauch 54, leichter über das Ende zu gleiten. Die Widerhaken 66 können ausgerichtet sein, um einen Einwege-Eingriff des Schlauches 54 wie bei den oben diskutierten Verbindern 56 vorzusehen.

Alternativ können die Enden der Aufblasabschnitte 24 (nicht gezeigte) Rippen oder andere Aufbauten aufweisen, um das Befestigen der Enden der Aufblasabschnitte 24 in dem Schlauch 54 zu ermöglichen. Zusätzlich können andere Befestigungstechniken verwendet werden, einschließlich Kleben, Schweißen und dergleichen. Diese und andere Befestigungstechniken werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung ins Auge gefaßt.

Unter Bezugnahme auf 4 wird eine alternative Ausführungsform eines Verbinderaufbaus 32 veranschaulicht. Der Verbinderaufbau 32 weist einen Schlauch 54 und zwei Verbinder 56 auf. Vorzugsweise ist der Schlauch 54 aus flexiblem Material hergestellt, wie zum Beispiel Gummi, flexibler Kunststoff und dergleichen. Die Verbinder 56 sind vorzugsweise aus demselben Material hergestellt, wie oben in Verbindung mit 3A diskutiert wurde.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind die zweiten Enden 62 der Verbinder 56 in ähnlicher Weise wie die ersten Enden 60 der Verbinder 56 ausgestaltet. Die zweiten Enden 62 können eine Nut 48 aufweisen. Bei dieser Ausführungsform kann eine Schlauchklemme 70 rund um den Schlauch 54 angeordnet werden. Die Schlauchklemme 70 kann den Schlauch in der Nut 48 eines zweiten Endes 62 eines der Verbinder 56 vorspannen. In ähnlicher Weise kann eine zweite Schlauchklemme 70 das zweite Ende 62 eines zweiten Verbinders 56 an dem anderen Ende des Schlauches 54 befestigen.

Vorzugsweise ist die Schlauchklemme 70 eine Federschlauchklemme 70, die aus Metall hergestellt ist, um es der Schlauchklemme 70 zu ermöglichen, eine längere Zeit hindurch eine Vorspannung zu halten. Federschlauchklemmen 70 sind bekannt. Im allgemeinen ist eine Federschlauchklemme 70 ein Stück aus einem wärmebehandelten Metall, welches zur Bildung eines Kreises mit einem Durchmesser gebogen ist, der kleiner als der des Schlauches 54 ist. Zwei Enden der Schlauchklemme 70 werden auseinandergedrückt, wenn die Schlauchklemme 70 um den Schlauch 54 herum eingebaut wird. Wenn die Enden der Schlauchklemme 70 losgelassen werden, schließen die Schlauchklemmfedern 70, um den Schlauch 54 in der Nut 48 vorzuspannen. Alternativ können andere Arten von Schlauchklemmen 70 verwendet werden. Zum Beispiel können zwei Enden einer Schlauchklemme 70 den Schlauch 54 unter Verwendung einer (nicht gezeigten) Schraube vorspannen, die während des Einbaus festgezogen werden kann.

Unter Bezugnahme auf 5 ist eine modulare Airbagaufblasvorrichtung 30 veranschaulicht, die mit einem Neben- bzw. Hilfsaufblassystem 80 verbunden ist. Nachdem eine modulare Airbagaufblasvorrichtung 30 aktiviert ist, bläst sich der textile Airbag 14 auf (siehe 1). Der textile Airbag 14 der meisten Curtain-Airbag-Vorrichtungen 10 (siehe 1) gibt aber eine gewisse Menge Aufblasgas frei. Im allgemeinen erfolgt die Freigabe von Aufblasgas, weil das für den textilen Airbag 14 verwendete Material halbporös ist.

Im allgemeinen dauert ein Fahrzeugunfall weniger als eine Sekunde. Deshalb ist die Freigabe des Aufblasgases im allgemeinen kein Problem. Ein Fahrzeug kann aber in Folgekollisionen verstrickt werden oder kann sich wiederholt überschlagen. In diesen Fällen ist es wünschenswert, daß der Airbag 14 aufgeblasen bleibt, bis der Unfall zu Ende ist. Ein Hilfsaufblassystem (SIS = Supplemental Inflation System) 80 wurde zur Befriedigung dieser Bedürfnisse entwickelt. Im allgemeinen ist ein SIS 80 ein Airbagaufblassystem, welches nach der Haupt-Airbagaufblasvorrichtung 30, 12 angesteuert wird. Das SIS 80 sorgt für zusätzliches Aufblasgas, um Verluste an Aufblasgas durch den Airbag 14 zu kompensieren. Ein SIS 80 kann in einfacher Weise eine Hilfsaufblasvorrichtung aufweisen oder kann ein komplizierteres System einschließen. Im allgemeinen weist ein SIS 80 einen Behälter mit komprimiertem Gas auf. Vorzugsweise wird das komprimierte Gas mit einer Geschwindigkeit freigegeben, die mit der Freigabegeschwindigkeit (Leckage) an Gas aus dem Curtain-Airbag vergleichbar ist, so daß der Curtain-Airbag auch während einer nachfolgenden Kollision oder einem Überschlag voll bleibt.

In 5 erlaubt eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein leichtes Anbringen eines SIS 80 an dem letzten Aufblasabschnitt 24, 50. Vorzugsweise verbindet eine Verbindungsanordnung 32, wie sie zum Beispiel in 4 veranschaulicht ist, den Aufblasabschnitt 24 mit dem SIS 80. Bei allgemeiner Bezugnahme auf die 4 und 5 kann ein Ende des SIS 80 an einem ersten Ende 60 eines ersten Verbinders 56 unter Verwendung einer Crimpung befestigt werden. Das zweite Ende 62 des ersten Verbinders 56 kann Widerhaken 66 aufweisen. Das zweite Ende 62 ist in einem Ende des Schlauches 54 angeordnet. Ein zweites Ende 62 eines zweiten Verbinders 56 kann in das andere Ende des Schlauches 54 eingeführt werden. Das erste Ende 60 des zweiten Verbinders 56 wird dann durch eine Crimpung 46 in einem Ende des letzten Aufblasabschnittes 24, 50 befestigt.

In gleicher Weise können die Verbinderanordnungen 32 einen oder mehrere Mittelaufblasabschnitte 24 zusammenverbinden. Alternativ kann die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 einfach den ersten Aufblasabschnitt 24, 42 und ein SIS 80 aufweisen. Die Flexibilität, welcher durch die Verbinderanordnungen 32 zur Verfügung gestellt wird, schafft die Möglichkeit des Aufbaus modularer Aufblasvorrichtungen 12, 30 unterschiedlicher Größen, denn die Aufblasabschnitte 24 können unterschiedliche Standardgrößen haben.

Bezieht man sich wieder auf 5, dann sind gegenüber dem SIS 80 die Aufblasabschnitte 24 in Reihe verbunden, bis die gewünschte Länge erreicht ist, indem der erste Aufblasabschnitt 24, 42 hinzugegeben wird. Der erste Aufblasabschnitt 24, 42 weist die Sprengkapsel 44 auf. Nachdem der erste Aufblasabschnitt 24, 42 verbunden ist, ist die modulare Aufblasvorrichtung 30 fertig für den Einbau in der Curtain-Airbag-Vorrichtung 10.

Im allgemeinen wird das SIS 80 von dem Aufblasgas aus der Aufblasvorrichtung 12, 30 angesteuert. Vorzugsweise gelangt das Aufblasgas durch den Gasdurchgangsweg 36 (siehe 3A) von dem ersten Aufblasabschnitt 24, 42 zu den nachfolgenden Aufblasabschnitten 24. Wenn das Aufblasgas das Ende des letzten Aufblasabschnittes 24, 50 erreicht, zwingt die Kraft des Aufblasgases vorzugsweise einen (nicht gezeigten) Stift zum Durchstechen eines (nicht gezeigten) Kanisters mit komprimiertem Gas in dem SIS 80. Alternativ kann das SIS 80 ein brennbares Material einschließen, welches von dem Aufblasgas gezündet wird. Das brennbare Material kann dann eine Öffnung erzeugen, um das Gas in dem Kanister freizugeben.

In 6 ist eine zusammengebaute modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 veranschaulicht. Die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 kann aufgebaut werden, indem unterschiedliche Längen von Aufblasabschnitten 24 mit Standardgröße verwendet werden. Die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 weist Verbindungsanordnungen 32 auf. Im allgemeinen sind die Aufblasabschnitte 24 starr. Die Starrheit stellt sicher, daß das Aufblasgas gut durch den Gasdurchgangsweg 36 (siehe 3A) hindurchgeht, um folgende Aufblasabschnitte 24 zu zünden. Vorzugsweise weisen die Anordnungen 32 einen flexiblen Schlauch 54 auf. Der flexible Schlauch 54 schafft für die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 die Möglichkeit, sich an Punkten zu biegen, wo die Verbinderanordnungen 32 eingebaut sind. In 6 sind die zwei Verbinderanordnungen 32 gebogen, um die Flexibilität der Schläuche 54 zu veranschaulichen.

Wie oben erwähnt, kann der Schlauch 54 variable Längen haben. Je nach der Länge des Schlauches 54 kann der Zündbeschleuniger in dem Schlauch 54 angeordnet sein, um das Aufblasgas auf seinem Weg durch den Schlauch 54 zu unterstützen. Je länger der Schlauch 54 ist, um so flexibler ist die Verbinderanordnung 32 im allgemeinen. Die Flexibilität und Länge des Schlauches 54 erlauben es der Aufblasvorrichtung 12, 30, in einer Curtain-Airbag-Vorrichtung 10 eingebaut zu werden, die längs einer Dachschiene 17 (siehe 1), die eine gekrümmte Kontur hat, eingebaut ist. Außerdem kann die Flexibilität des Schlauches 54 die Möglichkeit vorsehen, eine modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 derart einzubauen, daß der Schlauch 54 einen Aufblasabschnitt 24 auf jeder Seite einer Ecke einer Dachschiene 17 verbindet.

Vorzugsweise kann eine modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 – gemäß 6 – nicht weiter gebogen werden als die Stelle, an welcher eine Knickstelle in dem Schlauch 54 gebildet ist. Eine Knickstelle bzw. Schleife kann den Durchmesser des Gasdurchgangsweges 36 beschränkt werden lassen. Dadurch kann das Aufblasgas innerhalb des Gasdurchgangweges 36 behindert werden.

Bezieht man sich nun indirekt auf die 1 bis 6, so ist eine modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 vorgesehen. Die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 kann aus einer Vielzahl von Längen 28 von Aufblasabschnitten zusammengebaut werden. Die Längen 28 können normiert sein. Von diesen Längen kann jedoch eine Vielzahl von Aufblasvorrichtungen 12, 30 unterschiedlicher Größe zusammengebaut werden. Die modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 weist Verbindungsanordnungen 32 auf, die vorzugsweise der Aufblasvorrichtung 12, 30 sich zu biegen erlauben, um den Einbau in einer Dachschiene mit gekrümmter Kontur zu ermöglichen. Bei einer Ausführungsform weist die Aufblasvorrichtung 30 ein Hilfsaufblassystem (SIS = Supplemental Inflation System) 80 auf, welches an dem Ende des letzten Aufblasabschnittes 24, 50 angebracht ist. Durch die Standardlängen 28 eines Aufblasabschnittes, Verbinderanordnungen 32 und Anbringung des SIS 80 kann eine betriebsfähige und nützliche modulare Aufblasvorrichtung 12, 30 vorgesehen werden.


Anspruch[de]
Modulares Airbag-Aufblassystem mit:

einem ersten Aufblasabschnitt (24/42);

einem zweiten Aufblasabschnitt (24/50), der an einem Ende durch einen flexiblen Schlauch (54) an einem Ende des ersten Aufblasabschnittes (24/42) verbunden ist; wobei ein durch den ersten Aufblasabschnitt (24/42) strömendes erwärmtes Gas durch den Schlauch (54) gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Aufblasabschnitt (24/50) ein Gaserzeugungsmittel (38) enthält und das durch den Schlauch (54) gelangende erwärmte Gas das Gaserzeugungsmittel (38) in dem zweiten Aufblasabschnitt (24/50) zündet.
Modulares Airbag-Aufblassystem nach Anspruch 1, wobei der erste Aufblasabschnitt eine Sprengkapsel (44) aufweist, die in einem verbindungsfreien Ende des ersten Aufblasabschnittes (24/42) befestigt ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei der zweite Aufblasabschnitt (24/50) ein Anschlagstück (52) aufweist, welches in einem verbindungsfreien Ende des zweiten Aufblasabschnittes (24/50) angebracht ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–3, wobei der erste Aufblasabschnitt (24/42) und der zweite Aufblasabschnitt (24/50) im wesentlichen zylindrisch sind. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–4, wobei eine Vielzahl von Aufblasabschnitten (24/42, 24/50) in Reihe mit einem flexiblen Schlauch (54) verbunden sind, der jeden Aufblasabschnitt mit dem nächsten Aufblasabschnitt in Reihe verbindet. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–5, wobei Enden des ersten Aufblasabschnittes (24, 42) und zweiten Aufblasabschnittes (24, 25), welche Verbindung zu dem flexiblen Schlauch (54) vorsehen, eine Vielzahl von Widerhaken (66) aufweisen. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–6, wobei die Aufblasabschnitte (24, 42, 50) durch den Schlauch (54) aneinander angebracht sind. Modulares Airbag-Aufblassystem nach Anspruch 7, wobei jedes Ende des Schlauches (54) durch einen Verbinder (56) an einem Aufblasabschnitt (24, 42, 50) angebracht ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–8, wobei ein Aufblasabschnitt einen Zündförderer aufweist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 8–9, wobei die Aufblasabschnitte (24, 42, 50), flexiblen Schläuche (54) und Verbinder ferner einen inneren Gasdurchgangsweg (36, 58, 68) aufweisen, um es einem erwärmten Gas zu ermöglichen, von einem ersten Aufblasabschnitt (24, 42) durch jeden Schlauch (54) und Verbinder (56) zu strömen sowie derart, daß das Gaserzeugungsmittel (38) innerhalb jedes nachlaufenden Aufblasabschnittes (24, 42, 50) gezündet wird, bis ein letzter Aufblasabschnitt (24, 50) gezündet wird. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–10, wobei der letzte Aufblasabschnitt (24, 50) an einem Hilfsgasgenerator (80) angebracht ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 8–11, wobei jeder Verbinder (56) einen Widerhakenverbinder aufweist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 8–12, wobei jeder Verbinder (56) ein starres Rohr aufweist, welches mit einer Schlauchklemme (70) gestaltet ist, welche den Schlauch (54) an dem starren Rohr anbringt. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 8–13, wobei die Verbinder (56) eine Vielzahl von Widerhaken (66) aufweisen, die an einem Ende angeordnet sind, wobei die Vielzahl der Widerhaken (66) ausgestaltet ist, um ein leichtes Einführen eines Verbinders (56) in den Schlauch (54) zu erlauben und einem Entfernen eines Verbinders (56) von dem Schlauch (54) zu widerstehen. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 8–14, wobei die Verbinder (56) einen mit einer Nut (48) ausgestalteten Hals aufweisen, um es einem Gehäuse eines Aufblasabschnittes (24, 42, 50), welches den Hals umgibt, zu erlauben, mit der Nut (48), wenn es gecrimpt (gequetscht) wird, in Eingriff zu kommen. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–15, ferner mit einem Zündförderer, der in dem Schlauch (54) angeordnet ist, um ein erwärmtes Gas beim Strömen von einem Ende des Schlauches zu dem anderen zu unterstützen. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–16, wobei der Schlauch (54) aus Gummi hergestellt ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–17, wobei die Gestalt des Schlauches (54) zylindrisch ist. Modulares Airbag-Aufblassystem nach einem der Ansprüche 1–18, wobei das modulare Airbag-Aufblassystem ein Aufblassystem mit Kopf- und Schulter-Airbag (Curtain-Airbag-Aufblassystem) ist. Verfahren zur Herstellung eines modularen Curtain-Airbag-Aufblassystems, mit den Schritten:

Vorsehen eines ersten Aufblasabschnittes (24, 42) mit einer Länge, die aus einer Gruppe von mindestens zwei unterschiedlichen Längen ausgesucht ist, und einem nahen Ende, in welchem eine Betätigungseinrichtung angeordnet ist;

Quetschverbinden eines distalen Endes des ersten Aufblasabschnittes (24, 42) an einem Hals eines ersten Verbinders (56);

Einführen eines mit Widerhaken versehenen Endes des ersten Verbinders (56) in einem Ende eines flexiblen Schlauches (54);

Einführen eines mit Widerhaken versehenen Endes eines zweiten Verbinders (56) in das andere Ende des flexiblen Schlauches (54); und

Quetschverbinden eines nahen Endes eines zweiten Aufblasabschnittes (24, 50) an dem Hals des zweiten Verbinders (56), wobei der zweite Aufblasabschnitt (24, 50) eine Länge hat, die aus der Gruppe von mindestens zwei unterschiedlichen Längen ausgewählt ist und mit einem Anschlagstück ausgestaltet ist, welches ein distales Ende des zweiten Aufblasabschnittes verschließt.
Verfahren nach Anspruch 20, wobei der erste Aufblasabschnitt und der zweite Aufblasabschnitt zylindrisch sind.






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