| Dokumentenidentifikation |
DE202006015785U1 10.05.2007 |
| Titel |
WC-Wasser-Stop |
| Anmelder |
Rüscho-Schotenröhr GmbH, 58642 Iserlohn, DE |
| DE-Aktenzeichen |
202006015785 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
10.05.2007 |
| Registration date |
05.04.2007 |
| Application date from patent application |
14.10.2006 |
| IPC-Hauptklasse |
E03D 1/14(2006.01)A, F, I, 20070226, B, H, DE
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| IPC-Nebenklasse |
E03D 1/34(2006.01)A, L, I, 20070226, B, H, DE
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft einen WC-Wasser-Stop für einen handelsüblichen
WC-Spülkasten, wobei der WC-Wasser-Stop in das Spülrohr des WC-Spülkastens
eingehängt wird.
Solche Bauteile dienen dem Zweck, dass sich der WC-Spülkasten
durch einen Druck auf dem Wasserentleerungshebel nicht vollständig entleert,
sondern durch das eingehängte Gewicht (WC-Wasser-Stop), sich das Spülrohr
schnell wieder schließt.
Die bekannten Wasser-Stops haben sich durchaus bewährt. Nachteilig
sind bei ihnen jedoch die Beweglichkeit und die individuelle Bestückung der
einzelnen Gewichte.
Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, einen WC-Wasser-Stop genannter
Art zu schaffen, die durch einfache Handhabung der Einzelgewichte zusammen gesteckt
werden können. Dadurch können die Bauteile, die durch eine Kugelgelenkkonstruktion
miteinander verbunden sind, dem gewünschten Gewicht individuell schnell und
einfach angepasst werden. Dieses ist besonders von Bedeutung, da es an der Vielzahl
von Spülkastenherstellern und der dadurch bedingten Bauartkonstruktionen mit
den starren Gewichten zu Montageproblemen kommt, da diese z.B. bei Einbauspülkästen
durch ihre Größe nicht in das Spülrohr einzubauen sind bzw. durch
das hohe Gesamtgewicht sich das Spülrohr zu schnell schließt, und hierdurch
ein unbefriedigendes Spülergebnis erreicht wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im folgendem näher beschrieben.
Es zeigen:
1 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Haltebügel
2 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Haltefeder
3 – Seitenansicht WC-Wasser-Stop mit Splint
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| Anspruch[de] |
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WC-Wasser-Stop ist für ein WC-Spülkasten, wobei der montierte
WC-Wasser-Stop 1 in das Spülrohr des WC-Spülkasten
mit dem Haltebügel (1) gehängt wird.
WC-Wasser-Stop nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das die Einzelgewichte
(3) + (5) auf einer Seite angeordnete kugelförmige Konstruktion
(2) und auf der anderen Seite eine Bohrung (6) mit Hinterstechung
(4) ausgebildet ist
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 2 dadurch gekennzeichnet, das
die einzelnen Bauteile mit der Kugelseite (2) und der Bohrseite (6)
zusammen steckbar sind womit sie durch einen Gummi-O-Ring (9) zusammengehalten
werden. Dadurch wird eine Kugelgelenkfunktion hergestellt.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass
das Innenmaß des Gummi-O-Rings (9) kleiner gehalten wird, wie der
Durchmesser der Kugel (2) so dass eine Presskraft aufgebracht werden muss,
um die Bauteile zusammenfügen zu können und eine Zugkraft aufgebracht
werden muss, um die Bauteile wieder zu trennen.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, das
der Gummi-O-Ring (9) unterhalb des größten Kugeldurchmesser (2)
platziert ist.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, das
anstatt eines Gumm-O-Rings (9) alternativ ein Sprengring verwendet wird.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, das
die Bauteile anstatt eines Gummi-O-Rings, bzw. Sprengring mit einen Splint (10)
zusammengehalten werden.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, das
durch die Bohrung (7) Haltebügel (1) oder eine biegsame Metall-Feder
(8) zur Befestigung am Spülrohr geschoben wird.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass
das Kugelgelenk (2) aus einer Kugel oder einer Vieleckkugel sich darstellt.
WC-Wasser-Stop nach Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass
individuelle Gewichte (3) + (5) als Stecksystem zusammen gesteckt
werden.
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