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Dokumentenidentifikation DE69835899T2 10.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001029320
Titel HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE FAHNE ODER EIN ÄHNLICH FLEXIBLES SCHILD
Anmelder Doublet S.A., Avelin, FR
Erfinder DOUBLET, Luc, F-59113 Seclin, FR
Vertreter Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner et col., 50667 Köln
DE-Aktenzeichen 69835899
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 18.11.1998
EP-Aktenzeichen 989556865
WO-Anmeldetag 18.11.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/FR98/02460
WO-Veröffentlichungsnummer 1999027514
WO-Veröffentlichungsdatum 03.06.1999
EP-Offenlegungsdatum 23.08.2000
EP date of grant 13.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.05.2007
IPC-Hauptklasse G09F 7/18(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G09F 17/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die geeignet ist, das Stützen einer Fahne oder eines ähnlichen flexiblen Schildes zu Werbe- oder dekorativen Zwecken in einer vertikalen Ebene zu gewährleisten, indem diese derart gespannt wird, daß sie stets ohne Faltenbildung eben bleibt, und indem ihr gleichzeitig die Möglichkeit vermittelt wird, Windeinflüssen umso besser zu widerstehen, je stärker die Tafel gespannt ist und somit eine relativ ebene starre Fläche bietet, wobei die Tafel permanent in seine vertikale Ebene zurückgestellt wird.

Es sind bereits zahlreiche Ausführungsformen von Stützvorrichtungen für Fahnen, Pavillons oder flexiblen Tafeln dieser Art bekannt, die darin bestehen, mittels einem vertikalen Mast oder dergleichen mindestens einen horizontalen Träger zu stützen, an dem der obere Rand der Fahne oder des "flatternden Teils" angebracht wird, beispielsweise indem entlang dieses Randes ein genähter Saum vorgesehen wird, in welchen der Träger eingesetzt wird, oder indem der Rand an dem Träger durch Ösen oder ähnliche Befestigungsvorrichtungen angebracht wird.

Die Tafel ist somit unter dem Träger aufgehängt und erstreckt sich in Abwesenheit von Wind in einer vertikalen Ebene, umso mehr, wenn vorgesehen ist, den entgegengesetzten unteren Rand in geeigneter Weise zu beschweren. Eine Rückholleine kann ebenfalls an diesem unteren Rand befestigt und an dem Mast unterhalb der flexiblen Tafel angebracht sein, um die Flatterbewegungen des Schildes zu begrenzen. Nach einer Variante kann an dem unteren Rand ein Saum, wie an dem oberen Rand, derart vorgesehen sein, dass eine Stange gleitend eingeschoben werden kann, welche die Tafel versteift und das Halten desselben in seiner Ebene erleichtert.

Bei diesen Lösungen jedoch wirkt bei ansteigender Windgeschwindigkeit auf die flexible Tafel der Druck der auf diese treffenden Luft, was zu mehr oder weniger starken Wirbeln und in jedem Fall zu einer auf die Tafel wirkenden Druckkraft führt, welche bestrebt ist, die Tafel fortzureißen und sie um sich selbst zu wickeln, beziehungsweise es um den Mast zu wickeln, wodurch die Fläche der Tafel nicht länger gut erkennbar ist, woraus sich Nachteile ergeben, wenn es sich um ein Werbeschild mit verschiedenen Aufschriften oder Zeichen handelt.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung für eine flexible Tafel des zuvor genannten Typs, welche die genannten Nachteile überwindet, indem sie nicht nur ermöglicht, die Tafel im wesentlichen vertikal und in geeigneter Weise zwischen ihrem oberen und unteren Rand gespannt zu halten, sondern auch den Windeinwirkungen aufgrund von Rückstelleinrichtungen zu widerstehen, welche die Tafel in ihre Ausgangsposition zurückstellen, indem sie den auf diese einwirkenden Druckkräften entgegensetzen.

Zu diesem Zweck ist die Stützvorrichtung für eine Fahne oder eine ähnliche flexible Tafel mit im allgemeinen rechteckiger Form, die in einer vertikalen Ebene angeordnet und gespannt ist, wobei die Tafel entlang ihres oberen und unteren Randes in dieser Ebene jeweils mit zwei im wesentlichen horizontalen Stangen fest verbunden ist, die Träger bilden und zum Festlegen und Versteifen der Ränder geeignet sind, wobei die Stangen von einem vertikalen Mast oder einem ähnlichen Element getragen sind, wobei jede horizontale Stange nahe dem vertikalen Mast mit einem Element zum Abstützen an diesem versehen ist, das mit einer Einrichtung zum temporären Befestigen an dem Mast zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stange und deren Stützelement durch, eine Feder verbunden sind, die dem auf die Stange aufgebrachten seitlichen Drehmoment entgegenwirkt, in dem sie diese bleibend in die vertikale Ebene der Tafel zurückstellt, wobei die Feder zwischen der Stange und dem Stützelement angeordnet ist.

Nach einem anderen Merkmal der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung ist jedes zum Abstützen an dem Mast vorgesehene Element einer horizontalen Stange aus einem starren und durchgehenden Metalldraht gebildet, der zu einem V-förmigen Bügel geformt ist, wobei dieser Bügel an seinen offenen Enden durch zwei Schenkel verlängert ist, die sich an der Seitenfläche des Masts entlang von parallelen Erzeugenden desselben abstützen, wobei einer der Schenkel ein Element zum Verbinden mit der mit der horizontalen Stange verbundenen Rückstellfeder aufweist, wobei die Winkelhalbierende des Vförmigen Bügels mit der vertikalen Ebene der Tafel zusammenfällt.

Nach einem weiteren Merkmal weist jede horizontale Stange gegenüber ihrem mit der Rückstellfeder verbundenen oberen Teil einen Endteil auf, der mit dem oberen Teil einen sehr stumpfen Winkel bildet, der geeignet ist, den entsprechenden Rand der Tafel zu spannen.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Einrichtungen zum temporären Befestigen des Stützelements durch verstellbare Bänder gebildet sind, die jeweils eine Schnalle zum Verschluss des Bandes um den vertikalen Mast herum mit sich selbst aufweist. Vorteilhafterweise weist die Schnalle zum Verschließen jedes Bandes einen progressiven Spannmechanismus mit schrittweiser Blockierung auf.

Es ist bei diesem Ausführungsbeispiel ferner bevorzugt, dass jedes verstellbare Band zwei separate Stränge aufweist, die jeweils mit den beiden Schenkeln des V-förmigen Bügels in der Nähe der beiden Enden der Schenkel verbunden sind.

Nach einem weiteren Merkmal sind die Rückstellfedern der beiden horizontalen Stangen, die jeweils fest mit dem oberen und dem unteren Rand der Tafel verbunden sind, Schraubenfedern, wobei die V-förmigen Bügel der Stützelemente, welche den beiden Stangen zugeordnet sind, zueinander symmetrisch gegenüber einer horizontalen Ebene angeordnet sind, die sich im wesentlichen in der Mitte der Höhe der Tafel erstreckt.

Weitere Merkmale einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden illustrativen und nicht einschränkenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen, welche zeigen:

1 ist eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Stützen einer flexiblen Tafel durch einen vertikalen Mast.

2 und 3 sind vergrößerte Ansichten der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht bzw. in Draufsicht.

4 ist eine perspektivische Teilansicht einer der Stangen der Vorrichtung mit deren Feder und deren Abstützbügel, sowie den Einrichtungen zum Festlegen desselben an dem vertikalen Mast.

In 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 schematisch eine Fahne oder einen Pavillon, allgemeiner eine flexible Tafel, die für Werbe- oder Dekorationszwecke verwendbar ist, wobei die flexible Tafel aus einem geeigneten Textilmaterial hergestellt sein kann, bzw. aus jedem anderen ähnlichen Material, das in geeigneter Weise verstärkt ist, um ihm eine mechanische Widerstandsfähigkeit zu verleihen, die an den beabsichtigten Verwendungszweck angepasst ist.

Die Tafel 1 weist eine im allgemeinen rechteckige Form auf und ist derart ausgebildet, dass sie durch einen Mast 2 in einer vertikalen Ebene unter Verwendung einer Vorrichtung 3 stützbar ist, welche entlang dem oberen bzw. dem unteren Rand der Tafel, im wesentlichen zwei Träger bildende Stangen 4 und 5 aufweist, die sich im wesentlichen horizontal erstrecken und jeweils mittels einem Abstützelement 6 zum Befestigen an dem vertikalen Mast 2 vorgesehen sind, wobei jede Stange mit dem entsprechenden Abstützelement durch eine Schraubenfeder 7 verbunden ist, wobei die Struktur und die Funktionsweise der Vorrichtung 3 sich deutlicher aus den 2 bis 4 ergeben.

Wie insbesondere in den 2 und 3, welche den Aufbau einer der horizontalen Stangen, hier der Stange 5, deutlicher zeigen, wobei zu präzisieren ist, dass beide Stangen genau identisch sind, zu erkennen ist, besteht diese aus einem starren Metalldraht, der geformt ist, um das Abstützelement 6 und die Rückstellfeder 7 einstückig zusammen mit der Stange zu bilden.

Das Abstützelement 6 hat insbesondere die Form eines V-förmigen Bügels 8, dessen Enden auf Seiten der Öffnung durch zwei Stangen 9 bzw. 10 verlängert sind, welche sich an der Außenfläche des vertikalen Masts 2 insbesondere entlang zweier paralleler Erzeugender desselben abstützen. Eine der Stangen, in diesem Fall die Stange 9, ist um 90° gebogen, um ein Element 11 zur Verbindung mit der Rückstellfeder 7 zu bilden, die daher leicht seitlich in bezug zu dem Mast 2 versetzt ist.

Die Rückstellfeder 7 verbindet so das Abstützelement 6 mit der Stange 5, welche einen durchgehenden horizontalen Teil 12 aufweist, der durch ein Endstück 13 abgeschlossen ist, welches leicht gebogen ist und mit dem durchgehenden Teil einen sehr stumpfen Winkel bildet.

Die Stangen 4 und 5 sind an dem oberen und dem unteren Rand der flexiblen Tafel 1 durch jedes geeignete Mittel angebracht. Vorzugsweise weist die Tafel in den Rändern einen genähten oder anderweitig gebildeten Saum auf, in welchen die entsprechende Stange geschoben werden kann, wobei deren der Rückstellfeder 7 gegenüberliegendes Ende vorzugsweise mit einem Gewinde versehen ist, um eine Endkugel 14 aufzunehmen, welche es ermöglicht, die Tafel auf den Stangen zu halten, und verhindert, dass diese auf Letzteren gleitet und unbeabsichtigt abrutscht.

Die Stangen 4 und 5 der Vorrichtung zum Stützen der Tafel 1 sind an dem Mast 2 ferner mittels einer Anordnung angebracht, die vorteilhafterweise zwei verstellbare Bänder 15 und 16 umfasst, wie deutlicher in der 4 dargestellt.

Vorteilhafterweise ist jedes der Bänder fest mit einem Verbindungs- und Verstärkungsband 17 verbunden, das mit Ösen 18 versehen ist, welche das Auffädeln der Bänder auf die Schenkel 9 und 10 des Abstützelements 6 ermöglichen, insbesondere, um jedes der Bänder in der Nähe der Enden der Schenkel anzuordnen, bevor diese den Mast umschließen und mittels einer Schnalle 19 an diesem festgespannt werden, wobei die Schnalle vorzugsweise eine progressive Spannschnalle mit schrittweiser Blockierung der erzeugten Spannung ist.

Wie ferner in 1 erkennbar, sind die beiden Stangen 4 und 5 der Stützvorrichtung 3 auf diese Weise an dem vertikalen Mast 2 angebracht, und an diesem derart eingestellt, dass die Tafel 1 in geeigneter Weise zwischen den Stangen in einer vertikalen Ebene gespannt ist, bei der es sich im wesentlichen um die Winkelhalbierende der V-förmigen Bügel 8 jeder der Stangen an dem Mast handelt. Ferner sind die Abstützelemente 6 und die Rückstellfedern 7 der beiden Stangen symmetrisch zu beiden Seiten der vertikalen Mittelebene der Tafel derart angeordnet, dass die Endteile 13 der Stangen auf die Enden des oberen und des unteren Randes der Tafel 1 aufgrund des Winkels, welchen sie mit den durchgehenden Teilen 12 der Stangen bilden, eine erhöhte Spannkraft ausüben, welche die Tafel vollkommen flach in ihrer vertikalen Ebene hält.

Ohne Wind sind die diversen Aufschriften oder Zeichen auf der Tafel auf diese Weise perfekt von außen lesbar.

Wenn die Kraft des Windes zunimmt und eine Druckkraft auf die Tafel ausübt, wird das auf die Stangen einwirkende Torsionsmoment somit durch die Federn 7 begrenzt, wobei die Bügel 8 durch die Bänder 15 und 16 stets fest an dem Mast verriegelt bleiben. Diese Federn gewährleisten ihrerseits ein auf die Tafel wirkendes Rückstellmoment, derart dass diese bleibend in ihre vertikale Ebene rückgestellt wird, ohne dass die Gefahr besteht, dass sie sich verdreht und insbesondere um den Mast wickelt.

Somit ist eine wirksame und kostengünstige Vorrichtung von sehr einfachem Aufbau realisiert, welche eine optimale Verwendung von Werbetafeln oder anderen Tafeln selbst in einer turbulenten Umgebung mit erheblichem Wind ermöglicht.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das zuvor im Einzelnen unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt; sie umfasst im Gegenteil sämtliche von den Ansprüchen gedeckte Varianten.


Anspruch[de]
Stützvorrichtung für eine Fahne oder eine ähnliche flexible Tafel (1) mit im allgemeinen rechteckiger Form, die in einer vertikalen Ebene angeordnet und gespannt ist, wobei die Tafel entlang ihres oberen und unteren Randes in dieser Ebene jeweils mit zwei im wesentlichen horizontalen Stangen (4 und 5) fest verbunden ist, die Träger bilden und zum Festlegen und Versteifen der Ränder geeignet sind, wobei die Stangen von einem vertikalen Mast oder einem ähnlichen Element (2) getragen sind, wobei jede horizontale Stange nahe dem vertikalen Mast mit einem Element (6) zum Abstützen an diesem versehen ist, das mit einer Einrichtung (15, 16) zum temporären Befestigen an dem Mast zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stange und deren Stützelement durch eine Feder (7) verbunden sind, die dem auf die Stange aufgebrachten seitlichen Drehmoment entgegenwirkt, in dem sie diese bleibend in die vertikale Ebene der Tafel zurückstellt, wobei die Feder zwischen der Stange und dem Stützelement angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes zum Abstützen an dem Mast (2) vorgesehene Element (6) einer horizontalen Stange (4, 5) aus einem starren und durchgehenden Metalldraht gebildet ist, der zu einem V-förmigen Bügel (8) geformt ist, wobei dieser Bügel an seinen offenen Enden durch zwei Schenkel (9, 10) verlängert ist, die sich an der Seitenfläche des Masts entlang von parallelen Erzeugenden desselben abstützen, wobei einer der Schenkel ein Element (11) zum Verbinden mit der mit der horizontalen Stange verbundenen Rückstellfeder (7) aufweist, wobei die Winkelhalbierende des V-förmigen Bügels mit der vertikalen Ebene der Tafel (1) zusammenfällt. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede horizontale Stange (4, 5) gegenüber ihrem mit der Rückstellfeder (7) verbundenen oberen Teil (12) einen Endteil (13) aufweist, der mit dem oberen Teil einen sehr stumpfen Winkel bildet, der geeignet ist, den entsprechenden Rand der Tafel (1) zu spannen. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen (15, 16) zum temporären Befestigen des Stützelements (6) durch verstellbare Bänder gebildet sind, die jeweils eine Schnalle (19) zum Verschluss des Bandes um den vertikalen Mast (2) herum mit sich selbst aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnalle (19) zum Verschließen jedes Bandes einen progressiven Spannmechanismus mit schrittweiser Blockierung aufweist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes verstellbare Band zwei separate Stränge aufweist, die jeweils mit den beiden Schenkeln (9, 10) des V-förmigen Bügels (8) in der Nähe der beiden Enden der Schenkel verbunden sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfedern (7) der beiden horizontalen Stangen (4, 5), die jeweils fest mit dem oberen und dem unteren Rand der Tafel verbunden sind, Schraubenfedern sind, wobei die V-förmigen Bügel (8) der Stützelemente (6), welche den beiden Stangen zugeordnet sind, zueinander symmetrisch gegenüber einer horizontalen Ebene angeordnet sind, die sich im wesentlichen in der Mitte der Höhe der Tafel (1) erstreckt.






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