Ausgehend von dem zuvor beschriebenen Problem besteht somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Realisierung anzugeben, mit welcher die Nachteile im Zusammenhang mit dem notwendig erforderlichen Luftspalt zwischen der Toilettenschüssel und der Verkleidung reduziert werden können.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe mit einem Dichtprofil gelöst, welches speziell zur elastischen Abdichtung des Toilettenrandes einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung ausgebildet ist, welche in die Toilettenschüssel über deren Toilettenrand mit einem Abstand eingepasst ist. Das erfindungsgemäße Dichtprofil umfasst dabei einerseits einen Befestigungsrand und andererseits eine Dichtlippe. Der Befestigungsrand ist ausgebildet, um das Dichtprofil an dem Toilettenrand zu befestigen. Die Dichtlippe hingegen steht kragartig von dem Befestigungsrand ab, um den Abstand zwischen der Verkleidung und dem Toilettenrand zu überbrücken bzw. zu verkleinern. Sofern hier von einer Überbrückung bzw. einer Verkleinerung des Abstandes die Rede ist, so bedeutet dies, dass das auskragende freie Ende der Dichtlippe die Verkleidung berühren kann, dies jedoch nicht zwangsweise muss und berührt diese somit eben gerade oder gerade nicht.

Anstelle das Dichtprofil mit dem Befestigungsrand an dem Toilettenrand zu befestigen, kann dieser ebenso ausgebildet sein, um das Dichtprofil an der Verkleidung zu befestigen, so dass in diesem Fall die Dichtlippe kragartig von der Verkleidung absteht, um den Abstand zwischen der Verkleidung und dem Toilettenrand zu überbrücken bzw. zu verkleinern.

Durch die freie auskragende Ausbildung der Dichtlippe kann diese im Falle eines zu großen Unterdrucks in der Toilettenschüssel elastisch nachgeben, und somit den Abstand bzw. den Luftspalt zwischen Toilettenschüssel und Verkleidung wieder frei geben, sodass ausreichend Luft in die Toilettenschüssel nachströmen kann. Um bereits bei geringen Unterdrücken in der Toilettenschüssel elastisch nachgeben zu können, kann die Dichtlippe beispielsweise aus einem sehr dünnen Material bestehen, welches sehr weiche, elastische Eigenschaften aufweist. Beispielsweise kann die Dichtlippe bzw. das gesamte Dichtprofil aus Silikon, Kautschuk oder einem beliebigen gummi-elastischen synthetischen Material gefertigt werden.

Um das Dichtprofil ohne größeren Aufwand einfach an der Toilettenschüssel befestigen zu können, ist der Befestigungsrand ausgebildet, um formschlüssig an dem Toilettenrand befestigt zu werden. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass der Befestigungsrand eine derartige Profilgeometrie besitzt, welche quasi einen Negativabdruck des Toilettenrands darstellt, um mit diesem formschlüssig in Eingriff gebracht werden zu können. In Kombination mit dem elastischen Material, aus dem das Dichtprofil gefertigt sein kann, lässt sich das Dichtprofil somit form- und kraftschlüssig an dem Toilettenrand anbringen, wenn das Dichtprofil bzw. dessen Befestigungsrand auf den Toilettenrand aufgespannt wird.

Anstelle die Befestigung des Dichtprofils über einen Formschluss zu gewährleisten, ist es selbstverständlich ebenfalls möglich, die Verbindung zu dem Toilettenrand kraftschlüssig beispielsweise mittels einer Verklebung herzustellen. Alternativ können jedoch auch jegliche andere Mittel wie beispielsweise ein Klettverschluss oder Druckknöpfe zum Einsatz kommen, welche Mittel nur geeignet sind, um den Befestigungsrand des Dichtprofils an dem Toilettenrand zu befestigen.

Da bekannte Toilettenschüsseln von Vakuum-Toiletten häufig über einen nach außen hin umgebogenen Rand verfügen, kann es sich jedoch als vorteilhaft erweisen, den Befestigungsrand so auszubilden, dass dieser zur Befestigung über den Toilettenrand herum beziehungsweise darüber gezogen wird, um mit dessen nach außen hin umgebogenen Randabschnitt formschlüssig in Eingriff zu gelangen. Dabei kann der Befestigungsrand den nach außen umgebogenen Randabschnitt des Toilettenrands hintergreifen, wodurch in Verbindung mit den elastischen Eigenschaften des Materials, aus dem das Dichtprofil gefertigt sein kann, ein guter Sitz des Dichtprofils gewährleistet werden kann.

Zwar ist es möglich, das Dichtprofil als einen in sich geschlossenen elastischen Ring auszubilden, sodass dieser in seiner Gesamtheit auf den Toilettenrand aufgespannt werden kann, jedoch ist es ebenso möglich, dass das Dichtprofil nicht in sich geschlossen ist. In diesem Falle kann in den Befestigungsrand beispielsweise ein umlaufendes Band eingearbeitet sein, mit welchem der Befestigungsrand am Außenumfang der Toilettenschüssel zur Befestigung des Dichtprofils festgezurrt werden kann. Das Befestigungsband steht dabei beispielsweise über die beiden Enden des Befestigungsrands hinaus und kann somit wie ein Tunnelzug festgezurrt und verknotet werden.

Zwar lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Dichtprofil in zuverlässiger Weise ein Hindurchtreten von Spritzern und Tropfen in den Zwischenraum zwischen Toilettenschüssel und Verkleidung verhindern, jedoch ist es selbstverständlich wünschenswert, dass die von dem Dichtprofil bzw. der Dichtlippe aufgefangenen Tropfen auch zuverlässig wieder in die Toilettenschüssel zurück geführt werden. Um diese Rückfuhr von Spritzern und Tropfen zu ermöglichen, kann die Dichtlippe an ihrem auskragenden, freien Ende eine erste Tropfnase aufweisen, an welcher sich kleine Tropfen zu größeren vereinen und letztendlich zurück in den Innenraum der Toilettenschüssel zurück fallen.

Daneben kann die Dichtlippe eine zweite Tropfkante aufweisen, welche sich im in eine Toilettenschüssel eingepassten Zustand der Dichtlippe an der Innenseite des Toilettenrands anlegt. Diese zweite Dichtlippe dient neben ihrer eigentlichen Funktion der Tropfenbildung zusätzlich dem Zweck, um zu verhindern, dass Flüssigkeitsspritzer oder -tropfen zwischen den Rand der Toilettenschüssel und den Befestigungsrand des Dichtprofils gelangen.

Bei herkömmlichen Vakuum-Toiletten befindet sich in dem Luftspalt zwischen der Verkleidung und der Toilettenschüssel häufig ein sogenannter Sprayring, welcher mit einer Vielzahl an Öffnungen versehen ist, durch welche hindurch eine Spülflüssigkeit in das Innere der Toilettenschüssel zur Reinigung derselben abgegeben werden kann. Da sich nun erfindungsgemäß in dem Luftspalt zwischen der Verkleidung und der Toilettenschüssel die Dichtlippe des Dichtprofils befindet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Sprayring, mit der Dichtlippe zu einem integralen einstückigen Bauteil zu verbinden.

Alternativ zu dieser Ausgestaltung, bei der der Sprayring einstückig mit der Dichtlippe verbunden ist, ist es möglich, die Dichtlippe selbst als Hohlkörper auszubilden, welcher mit einer Vielzahl an Öffnungen ausgestattet ist, welche in Richtung der Toilettenschüssel gerichtet sind. Somit kann durch den Hohlkörper in der Dichtlippe selbst eine Reinigungsflüssigkeit durch die Öffnungen in die Toilettenschüssel eingebracht werden.

Zwar lässt sich mit den beiden zuvor genannten Tropfkanten bereits die Tropfenbildung und Rückführung in die Toilettenschüssel verbessern, jedoch kann eine weitere Verbesserung der Tropfenbildung dadurch erzielt werden, indem die Dichtlippe im in eine Toilettenschüssel eingepassten Zustand eine Neigung aufweist, welcher von der zweiten Tropfkante zu der ersten Tropfkante in Bezug auf die Horizontale abfällt, sodass sich Tropfen zwangsweise im Bereich der ersten Tropfkante sammeln.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die derselben zugrunde liegende Aufgabe dadurch gelöst, indem ein zuvor beschriebenes Dichtprofil verwendet wird, um damit den Toilettenrand einer Toilettenschüssel gegenüber einer Verkleidung abzudichten, welche in die Toilettenschüssel über den Toilettenrand mit einem Abstand eingepasst ist.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen exemplarisch erläutert. Die in den Figuren exemplarisch beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und dürfen insbesondere nicht als Schutzbereichs einschränkend aufgefasst werden. Es zeigt:

1 zeigt einen Querschnitt durch einen Toilettenrand samt Verkleidung mit einem erfindungsgemäßen Dichtprofil gemäß einer ersten Ausführungsform; und

2 zeigt einen Querschnitt durch einen Toilettenrand samt Verkleidung mit einem erfindungsgemäßen Dichtprofil gemäß einer zweiten Ausführungsform.

In beiden Figuren sind gleiche oder ähnliche Elemente mit gleichen oder übereinstimmenden Bezugszeichen gekennzeichnet. Die Darstellungen sind nicht zwangsweise maßstäblich, können jedoch qualitative Größenverhältnisse wiedergeben.