Im Nachfolgenden wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung bei der Ausführung eines Reinigungsverfahrens,

2 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung bei der Ausführung einer weiteren Variante des Reinigungsverfahrens.

Die Beschreibung der nachfolgenden Figuren und die Figuren stammen aus der DE 10 2004 026 529. In 1 ist eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt. In einem Spülkasten 3 für das Toilettenbecken 2 einer Toilette befindet sich ein Ventil 5 mit einem Schwimmer 6. In der Toilette in 1 ist der Toilettendeckel und die Toilettenbrille nicht dargestellt. Das Ventil 5 und der Schwimmer 6 bilden eine Wasserstandskontrolleinrichtung für den Wasserstand im Spülkasten 3. Das Ventil 5 wird über das öffentliche Wasserleitungsnetz von einer Wasserleitung 4 mit Wasser versorgt. Mit Hilfe einer Heberglocke 7 kann der mit Wasser gefüllte Spülkasten 3 entleert werden, d. h. das Wasser fließt über die Spülleitung 22 in das Innere des Toilettenbeckens 2 und über die Abwasserleitung 23 über einen Siphon 28 in das öffentliche Abwassersystem. Die Heberglocke 7 wird über einen Mechanismus (nicht dargestellt) nach dem Drücken einer Betätigungseinrichtung durch den Benutzer angehoben, wodurch die Öffnung 24 als Sitz der Heberglocke 7 im geschlossenen Zustand im Boden des Spülkastens 3 geöffnet ist und das Wasser bedingt durch die Schwerkraft über die Spülleitung 22 in das Innere des Toilettenbeckens 2 strömt. Darauffolgend senkt sich die Heberglocke 7 wieder automatisch ab, so dass die Öffnung 22 als Sitz der Heberglocke 7 wieder verschlossen wird und kein Wasser mehr aus dem Spülkasten 3 in das Toilettenbecken 2 fließen kann. Bedingt durch den fehlenden Wasserstand im Spülkasten 3 wird von der Wasserstandskontrolleinrichtung mit dem Ventil 5 und dem Schwimmer 6 aus der Wasserleitung 4 solange Wasser in den Spülkasten 3 eingeleitet, bis ein bestimmter Wasserstand erreicht ist. Unter Spülkasten 3 werden auch die darin enthaltenen zu reinigenden Teile 5, 6, 7 verstanden.

Zur Ausführung der Reinigung mit der Reinigungsvorrichtung 1 muss vorteilhafterweise lediglich der obere Bereich im Inneren des Spülkastens 3 zugänglich sein. Hierzu kann einfach die vorhandene Abdeckung abgenommen oder unter Umständen abgeschraubt werden (nicht dargestellt). Die Heberglocke 7 muss angehoben werden und mit Befestigungsmitteln (nicht dargestellt), z. B. einem Draht oder einer Stange, vom Anwender in dieser angehobenen Stellung fixiert werden. Dadurch strömt das im Spülkasten 3 vorhandene Wasser in das Toilettenbecken 2. Gleichzeitig ist ein Absperrhahn 25 in der Wasserleitung 4 zu verschließen, so dass kein Wasser aus der Wasserleitung 4 über das Ventil 5 aufgrund des fehlenden Wasserstandes im Spülkasten 3 in den Spülkasten 3 fließt. Der Absperrhahn 25 kann innerhalb insbesondere bei in der Wand integrierten Spülkästen 3 (nicht dargestellt) oder auch außerhalb des Spülkastens 3 angeordnet sein.

An dem auf Rädern fahrbaren Gestell 8 ist eine Umwälzpumpe 9, ein Durchlauferhitzer 10 mit einem Temperatursensor 11 und vorzugsweise eine Dosiereinrichtung 14 für Reinigungsmittel angebracht. Das Reinigungsmittel ist in einem Vorratsbehälter 13 bevorratet. Es handelt sich z. B. vorzugsweise um Kalkreiniger oder auch Säure, beispielsweise Salpetersäure oder Salzsäure, oder andere Chemikalien, die Kalk und/oder Verunreinigungen lösen. Das Reinigungsmittel wird automatisch von der Dosiervorrichtung 14 dem Wasser zugegeben, um eine Reinigungsflüssigkeit zu erhalten. Es ist auch möglich, dass über entsprechende Sensoren der pH-Wert der Reinigungsflüssigkeit erfasst wird die Zugabe von Reinigungsmittel bis zu einem bestimmten, vorzugsweise wählbaren pH-Wert, automatisch erfolgt (nicht dargestellt). Sofern keine automatische Dosiervorrichtung 14 vorhanden ist, muss die Zugabe von Reinigungsmittel von Hand erfolgen, wobei das sehr einfach durch die Zugabe des Reinigungsmittels in den Innenraum des Toilettenbeckens 2 möglich ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann unter Umständen auch nur aus einem Reinigungsmittel, d. h. ohne Wasser, zusammengesetzt sein. Die Umwälzpumpe 9, der Durchlauferhitzer 10, der Temperatursensor 11, eine Steuerung 12 und die Dosiereinrichtung 14 werden über elektrische Leitungen (nicht dargestellt) mit Strom versorgt. Über einen Stecker kann die Reinigungsvorrichtung 1 einfach an das Stromnetz angeschlossen werden (nicht dargestellt).

Außerdem befindet sich am fahrbaren Gestell 8 noch ein Mehrwegventil 16. Die Pumpe 9, der Durchlauferhitzer 11, die Dosiervorrichtung 14 und das Mehrwegventil 16 sind über vorzugsweise nicht flexible Rohre 26 miteinander verbunden. An der Ansaugseite der Umwälzpumpe 9 befindet sich ein flexibler Ansaugschlauch 15. Die beiden Austrittsöffnungen des Mehrwegventils 16 sind an einen flexiblen Zulaufschlauch 17 als ersten Reinigungskreislauf und an einen flexiblen Zulaufschlauch 18 als zweiten Reinigungskreislauf angeschlossen Der Ansaugschlauch 15 und die Zulaufschläuche 17, 18 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, wobei problemlos auch eine Ausführung aus Metall, z. B. Edelstahl, möglich ist. Am Ende des Zulaufschlauches 17 befindet sich ein Sprühkopf 20 mit vielen Öffnungen zur Verteilung der Reinigungsflüssigkeit und am Ende des Zulaufschlauches 18 ein nicht flexibles, vorzugsweise an der Außenseite wärmeisoliertes Rohrstück 21 mit einer Öffnung zur genauen Ausrichtung der austretenden Reinigungsflüssigkeit auf eine Stelle. Sowohl am Sprühkopf 20 als auch insbesondere am Rohrstück 21 können ergänzend Bürsten angeordnet sein, um durch eine Bewegung dieser Einrichtungen 20, 21 mechanisch ergänzend reinigen zu können (nicht dargestellt). Es können auch separate Bürsten zur ergänzenden mechanischen Reinigung verwendet werden (nicht dargestellt).

Die Reinigungsvorrichtung 1 wird mit Hilfe des fahrbaren Gestells 8 neben dem Toilettenbecken 2 positioniert und an das Stromnetz mit einem Stecker (nicht dargestellt) angeschlossen. Der Ansaugschlauch 15 wird in das Innere des Toilettenbeckens 2 soweit eingeführt, dass das Ende des Ansaugschlauches 15 unterhalb der Oberfläche 27 des Wassers bzw. der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens 2 liegt. Der Zulaufschlauch 17 wird mit einer Befestigungseinrichtung, z. B. einer Klemme 19, am Spülkasten 3 fixiert, so dass der Sprühkopf 20 im Inneren des Spülkastens 3 liegt. Das Mehrwegventil 16 wird so eingestellt, dass von der Pumpe 9 Reinigungsflüssigkeit nur in den Zulaufschlauch 17 gepumpt wird. Es liegt somit nur ein Reinigungskreislauf vor. Darauffolgend kann mit einem Schalter (nicht dargestellt) an der Steuerung 12 die Reinigungsvorrichtung eingeschaltet werden. Die Pumpe 9 pumpt Wasser aus dem Toilettenbecken 2 über den Durchlauferhitzer 10 und die Dosiereinrichtung 14 in das Mehrwegventil 16 und in den Zulaufschlauch 17. Im Durchlauferhitzer 10 wird die Reinigungsflüssigkeit auf eine an der Steuerung einstellbare Temperatur erwärmt, z. B. auf 60° bis 70°C. Sofern die im Toilettenbecken vorhandene Wassermenge für den Kreislauf in den Zulaufschläuchen 17, 18, der Umwälzpumpe 9 und dem Ansaugschlauch 15 nicht ausreicht, braucht nur das Ventil 5 kurzzeitig von Hand geöffnet und die fehlende Wassermenge eingeleitet werden.

Des Weiteren befindet sich an der Reinigungsvorrichtung eine Temperaturanzeige für die Reinigungsflüssigkeit, welche die Daten hierfür vom Temperatursensor 11 erhält, der z. B. am Ende des Durchlauferhitzers 10 angeordnet ist. Mit der Dosiereinrichtung 14 wird eine vom Bediener vorgebbare Menge, z. B. in ml, an Reinigungsmittel zugegeben. Das Reinigungsmittel ist z. B. Kalkreiniger.

Sofern keine Dosiereinrichtung 14 vorhanden ist, kann das Reinigungsmittel einfach in das Innere des Toilettenbeckens von einer Bedienperson oder einem Anwender der Reinigungsvorrichtung 1 eingegeben werden. Dadurch kann auf eine Dosiereinrichtung 14 und auf einen Vorratsbehälter 13 für Reinigungsmittel in der Reinigungsvorrichtung 1 verzichtet werden. Die insgesamt vorhandene Menge an Reinigungsflüssigkeit ist im Allgemeinen vorab bekannt. Damit ist zum Erreichen einer bestimmten Konzentration der Reinigungsflüssigkeit an Reinigungsmittel auch nur eine bestimmte Menge an Reinigungsmedium notwendig, wobei die notwendige Menge an Reinigungsmedium vorab bekannt ist. Die Bedienperson braucht deshalb das Reinigungsmedium nur in einen Messbecher mit entsprechenden Markierungen eingeben. Für unterschiedliche Grade an Verschmutzungen können unterschiedliche Mengen an Reinigungsmedium zugegeben werden.

Die Reinigungsflüssigkeit, d. h. Wasser und Reinigungsmittel, wird vom Sprühkopf 20 im Inneren des Spülkastens 3 verteilt, so dass die Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen, d. h. das Ventil 5, der Schwimmer 6 und die Heberglocke 7 automatisch ohne weiteres Zutun einer Bedienperson gereinigt werden. Dadurch können vorteilhafterweise mehrere Spülkästen 3 gleichzeitig von einer Bedienperson mit einer entsprechenden Anzahl an Reinigungsvorrichtungen 1 gereinigt werden. Falls erforderlich kann der Sprühkopf 20 mit Hilfe des Befestigungsmittels, z. B. der Klemme 19, auch an einer anderen Stelle im Spülkasten 3 fixiert werden. Des Weiteren kann der Zulaufschlauch 17 am Ende auch Abzweigungen aufweisen, so dass mehrere Sprühköpfe 20 gleichzeitig die Einrichtungen 5, 6, 7, die Innenflächen 29 der Wandungen des Spülkastens 3 und die Öffnung 24 des Spülkastens 3 reinigen (nicht dargestellt).

Die über den Sprühkopf 20 in den Spülkasten 3 eingeführte Reinigungsflüssigkeit läuft über die Spülleitung 22 wieder zurück in das Toilettenbecken 2. Dadurch wird vorteilhafterweise insbesondere die Öffnung 24 und auch die Spülleitung 22 und sowie das Innere des Toilettenbeckens im Mündungsbereich der Spülleitung 22 gereinigt. Zur ergänzenden Reinigung des Toilettenbeckens 2 kann mit dem Mehrwegventil 16 ergänzend oder ausschließlich der Zulaufschlauch 18 mit Reinigungsflüssigkeit als zweiten Reinigungskreislauf beaufschlagt werden. Der Zulaufschlauch 18 verfügt am Ende über ein Rohrstück 21 mit dessen Hilfe die Reinigungsflüssigkeit auf das Innere des Toilettenbeckens von Hand durch die Bedienperson zur Reinigung aufgebracht wird. Neben dieser Verwendung des zweiten Zulaufschlauches 18 zur ergänzenden Reinigung des Toilettenbeckens (gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18) kann dieser auch zur gezielten, punktuellen Reinigung von Hand im Inneren des Spülkastens 3 eingesetzt werden, insbesondere zur Reinigung der Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen 5, 6, 7 (nicht gestrichelte Darstellung des Zulaufschlauches 18). Die Auswahl, welcher Zulaufschlauch 17, 18 zuerst mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird, ist beliebig. Es können auch mehr als zwei Zulaufschläuche vorhanden sein.

Die Reinigungsflüssigkeit wird somit in wenigstens einem Kreislauf umgewälzt. Dadurch wird nur eine geringe Menge Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen sowie eine geringe Energiemenge zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit benötigt. Es liegt somit ein geschlossener Kreislauf vor.

Während des Reinigungsvorganges kann kurzzeitig oder auf Dauer das Ventil 5 geöffnet werden. Dadurch wird dem Kreislauf mit Reinigungsflüssigkeit Wasser diskontinuierlich bei einem kurzzeitigen (temporären) oder kontinuierlich bei einem Öffnen auf Dauer zugegeben. Die gesamte Menge an Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf ist konstant, weil die Höhe des Standes der Reinigungsflüssigkeit im Toilettenbecken 2 konstant aufgrund des Abflusses durch den Siphon 28 der Abwasserleitung 23 ist. Damit liegt ein offener Kreislauf vor. Bei besonders starker Verschmutzung kann bei einem dadurch bedingten hohen Grad an Verunreinigung der Reinigungsflüssigkeit auch während des Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit wenigstens teilweise ausgetauscht werden. Die Reinigungsflüssigkeit muss dann wieder mit dem Durchlauferhitzer 10 auf die gewünschte Temperatur erwärmt werden und die entsprechende Menge an Reinigungsmedium manuell oder automatisch zugegeben werden.

Nach Abschluss der Reinigung ist das Mehrwegventil 16 für beide Zulaufschläuche 17, 18 zu schließen und/oder die Pumpe abzuschalten und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 sind in das Innere des Toilettenbeckens 2 einzulegen. Darauffolgend kann der Absperrhahn 25 wieder geöffnet werden. Dadurch wird der Spülkasten 3, die Spülleitung 22 und das Innere des Toilettenbeckens mit Frischwasser aus dem öffentliche Wasserleitungsnetz gespült. Außerdem muss das Befestigungsmitte für die Heberglocke 7, z. B. ein Draht, entfernt werden. Dadurch läuft der Spülkasten wieder mit Wasser voll und über Betätigungseinrichtungen am Spülkasten 3 können mehrere „normale" Spülgänge mit Wasser durchgeführt werden, um auch im gesamten Inneren des Toilettenbeckens die Reinigungsflüssigkeit auszuspülen. Des Weiteren kann ergänzend, wenn sich im Inneren des Toilettenbeckens nur noch überwiegend oder ausschließlich Frischwasser befindet und der Sprühkopf 20 und das Rohrstück 21 im Toilettenbecken 2 angeordnet sind, durch ein kurzzeitiges Einschalten der Umwälzpumpe 9 bei gleichzeitiger Beaufschlagung beider Zulaufschläuche 17, 18 die Reinigungsvorrichtung 1 gespült werden.

In 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für das Reinigungsverfahren mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt. Der Ansaugschlauch 15 der Reinigungsvorrichtung 1 ist im Inneren des Spülkastens 3 anstatt im Inneren des Toilettenbeckens 2 angeordnet und die Heberglocke 7 ist geschlossen, so dass aus einer Teil- oder Vollfüllung mit Reinigungsflüssigkeit im Spülkasten 3 als Kreislauf umgewälzt wird. Die Reinigung erfolgt damit auch über den Sprühkopf 20 und von Hand mit dem Rohrstück 21 wie im obigen Ausführungsbeispiel, jedoch unterbleibt ein zusätzliche Reinigung der Spülleitung 22 und insbesondere des Toilettenbeckens 2. Je höher der Füllstand des Spülkastens 3 mit Reinigungsflüssigkeit ist, desto mehr wird die Reinigung nicht durch an den zu reinigenden Oberflächen im Inneren des Spülkastens 3 durch abfließende bzw. aufgesprühte Reinigungsflüssigkeit ausgeführt, sondern durch die Befüllung des Spülkastens 3 mit Reinigungsflüssigkeit, wobei die Befüllung über eine Strömung- bzw. Wirbel verfügt, so dass die Reinigungsleistung erhöht wird. Es können auch zwei Ansaugschläuche 15 vorhanden sein, dessen Enden sowohl im Inneren Spülkastens als auch im Inneren des Toilettenbeckens angeordnet sind (nicht dargestellt).

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 ist erfindungsgemäß die Pumpe 9 im Inneren des Toilettenbeckens 2 angeordnet (nicht dargestellt). Dadurch kann eine preiswertere, nicht selbstansaugende Pumpe 9 verwendet werden, weil die Pumpe 9 somit in der Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Toilettenbeckens 2 positioniert ist, d. h. die Reinigungsflüssigkeit wird unmittelbar von der Pumpe 9 angesaugt. Vorzugsweise wird dies dadurch ermöglicht, dass die Pumpe 9 am Ende des Ansaugschlauches 15 angeordnet ist.

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 sind erfindungsgemäß Komponenten oder Teile 9, 11, 12, 14, 15, 17, 18 an einem Koffer oder einer Tragvorrichtung angeordnet (nicht dargestellt). Durch diese Anordnung ist die Reinigungsvorrichtung leicht transportierbar, weil nur der Koffer oder die Tragvorrichtung von einer Bedienperson getragen werden muss. Dies ist z. B. zur Überwindung von Treppen vorteilhaft. Außerdem können ergänzend am Koffer bzw. der Tragvorrichtung Räder angeordnet sein, so dass auf ebenen Flächen der Koffer bzw. die Tragvorrichtung auch geschoben oder gezogen werden kann.

In Abwandlung der DE 10 2004 026 529.1 ist erfindungsgemäß an einem Zulaufschlauch 17, 18 ein von Hand betätigbares Ventil zur Steuerung der Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit angeordnet (nicht dargestellt). Dadurch kann die Bedienperson die Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit auf einfache Art und Weise steuern. Vorzugsweise ist das von Hand betätigbare Ventil am Ende des Zulaufschlauches 17, 18 an den Sprüheinrichtungen 20, 21 angeordnet.

Insgesamt betrachtet wird mit der vorliegenden Erfindung ein sehr einfaches, effektives und preiswertes erfindungsgemäßes Verfahren (Toilettenspülkastenreinigungsverfahren) und eine zugehörige erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung (Toilettenspülkastenreinigungsvorrichtung) zur Verfügung gestellt, um das Innere eines Spülkastens einer Toilette, insbesondere Entleerungs- und Befüllungseinrichtungen, Innenflächen der Wandungen des Spülkastens sowie Öffnungen in den Innenflächen der Wandungen des Spülkastens, zu reinigen. Dadurch ist kein aufwendiger und teurer Austausch dieser Einrichtungen mehr notwendig, um die Funktionsfähigkeit einer Toilettenspüleinrichtung zu gewährleisten. Dies bedeutet eine erhebliche Kosteneinsparung.