1 ist eine schematische Ansicht mit der Darstellung eines Gesamtaufbaus einer Eckmesservorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

2 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus einer Eckmessereinheit in einer Einfassnähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel.

3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem die Eckmessereinheit gegenüber dem in 2 dargestellten Zustand um 180° verdreht ist.

4 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung eines Aufbaus eines Hauptteils eines Öffnungsausmaßreguliermechanismus gemäß dem Ausführungsbeispiel.

5 ist eine Schnittansicht mit der Darstellung eines Einpasszustandes einer Drehachsenwelle und einer angetriebenen Rolle gemäß dem Ausführungsbeispiel.

6 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus eines Einzelklingenmessers gemäß dem Ausführungsbeispiel.

7 ist eine schematische Ansicht mit der Darstellung eines Aufbaus eines der Hauptteile der Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel.

8 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des Aufbaus eines der Hauptteile der Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel.

9 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Schnittweitenreguliermechanismus gemäß dem Ausführungsbeispiel mit Blickrichtung F2 in 3.

10 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des Schnittweitenreguliermechanismus gemäß dem Ausführungsbeispiel mit Blickrichtung F1 in 2.

11 ist eine Erläuterungsansicht mit der Darstellung eines Betriebs einer Eckmesservorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel.

12 ist eine Erläuterungsansicht mit der Darstellung des Betriebs der Eckmesservorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel.

13A und 13B sind eine erläuternde Ansicht mit der Darstellung eines Eckeneinschnitts, welcher durch die Einfassnähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel ausgebildet ist.

Ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung wird unten im einzelnen mit Bezug auf 1 bis 13B beschrieben.

Im Ausführungsbeispiel erfolgt die Beschreibung unter Zuhilfenahme eines Nähmaschinenbeispiels in Gestalt einer Einfassnähmaschine zum Annähen eines Einfassnähguts auf ein Hauptnähgut.

In der folgenden Beschreibung ist eine Nähgutvorschubrichtung als X-Achsrichtung (eine Längsrichtung) definiert, eine Vertikalbewegungsrichtung, die senkrecht zur X-Achsrichtung verläuft, ist als eine Z-Achsrichtung (eine vertikale Richtung) definiert, und eine Richtung, die senkrecht sowohl zur X-Achsrichtung als auch Z-Achsrichtung ist, ist als Y-Achsrichtung (eine Querrichtung) definiert.

Die Einfassnähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel (die nachstehend als Einfassnähmaschine bezeichnet wird) umfasst eine (nicht dargestellte) Zentralmesservorrichtung einschließlich zweier (nicht dargestellter) Nadeln und dient dazu, einen geradlinigen Schnitt auszubilden (siehe 13A und 13B) zum Ausbilden einer Tasche von Kleidungsstücken an einem Hauptnähgut und einem Einfassnähgut (welche beide nachstehend als Nähgüter bezeichnet werden), und die als Werkstücke zu einer Ablaufseite in Nähgutvorschubrichtung angeliefert werden, während beispielsweise zwei Nähte gebildet werden, die etwa parallel zueinander sind. Die Einfassnähmaschine umfasst weiterhin eine Eckmesservorrichtung 1 zum Ausbilden eines etwa V-förmigen Eckeneinschnitts V (siehe 13A und 13B) an beiden Enden des geradlinigen Einschnitts. Ferner umfasst die Nähmaschine eine (nicht dargestellte) Betriebstafel zur Übermittlung und zum Empfang eines vorbestimmten Befehlsignals und zwar drahtlos oder mit Kabeln.

Die Nähmaschine umfasst verschiedene allgemeine Mechanismen zur Ausführung eines Einfassvorgangs, beispielsweise einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus zum vertikalen Antreiben einer Nadel, einen Vorschubmechanismus zum Heranführen eines Nähguts in Richtung auf eine in Vorschubrichtung gelegene Ablaufseite und eine Einfassvorrichtung zur Aufrechterhaltung eines Zustandes, in welchem das Einfassnähgut zurückgefaltet ist, so dass es eine vorbestimmte Gestalt zusätzlich zum Aufbau hat. Da diese Mechanismen und die Zentralmesservorrichtung dieselben wie diejenigen in einem herkömmlichen, an sich bekannten Aufbau sind, unterbleiben im Ausführungsbeispiel eine Illustrierung und Beschreibung.

Die Eckmesservorrichtung 1 umfasst eine Eckmessereinheit 20 mit einem Eckmesser 51, das von einem Paar von Einzelklingenmessern 51A und 51B gebildet wird zur Ausbildung eines etwa V-förmigen Eckeneinschnitts an einem Ende eines geradlinigen Einschnitts, und einen Längsbewegungsmechanismus 10 zum Vertikalbewegen der ganzen Eckmessereinheit 20 in einer Nähgutvorschubrichtung (einer Längsrichtung).

Zuallererst ist der Längsbewegungsmechanismus 10 an der Ablaufseite in der Nähgutvorschubrichtung angeordnet, ausgehend von Nadellokalisierungen der beiden Nadeln unter einem Nähmaschinenbett, das nicht dargestellt ist.

Wie in 1 gezeigt, schließt der Längsbewegungsmechanismus 10 eine biaxiale Achse 12 zum Abstützen einer Basis 30 der Eckmessereinheit 20 ein, was unten beschrieben werden wird, um so in Längsrichtung beweglich zu sein, einen Rahmen 12 zum Haltern sowohl der vorderen als auch der hinteren Enden der biaxialen Achse 12, einen Längsbewegungsmotor 13, der eine Antriebsquelle sein soll, welche am Rahmen 11 befestigt ist und dazu dient, die Basis 30 in einer Längsrichtung der biaxialen Achse 12 anzutreiben, und einen Treibriemen 14 zum Übertragen einer Antriebskraft des Längsbewegungsmotors 13 auf die Basis 30.

Wie in 1 dargestellt, ist der Rahmen 12 ein Halterahmenglied, das so geformt ist, dass es eine schematische Gestalt etwa eines "U" einnimmt, und seine Längsrichtung ist in einer Zuführrichtung eines Nähguts angeordnet durch einen (nicht dargestellten) Vorschubmechanismus, der in der Nähmaschine vorgesehen ist (was nachstehend als Nähgutvorschubrichtung bezeichnet werden wird), das heißt, eine X-Achsrichtung.

Die biaxialen Achsen 12 sind vertikal angeordnet und sie sind in einer solchen Weise parallel angeordnet, dass ihre Längsrichtung entlang der X-Achsrichtung in der gleichen Weise wie der Rahmen 11 eingestellt ist, und sowohl die vorderen als auch die rückwärtigen Enden sind am Rahmen 11 fixiert. Die biaxialen Achsen 12 sind gleitbar in zwei obere und untere durchgehende Öffnungen 30d und 30e (siehe 4) eingesetzt, die an der Basis 30 der Eckmessereinheit 20 vorgesehen sind, was unten beschrieben werden wird.

Der Längsbewegungsmotor 13 ist ein Impulsmotor, der in der Lage ist, ein Ausmaß seiner Rotation zu steuern und ist in solcher Weise befestigt, dass eine Ausgangswelle an einer Endseite (vorderes Ende) des Rahmens 11 parallel mit einer Y-Achsrichtung ist. Der Längsbewegungsmotor 13 kann durch den Riemen 14 eine Antriebskraft übertragen, was unten beschrieben werden wird, wodurch die Basis 30 in eine vorbestimmte Position in einer Längsrichtung bewegt wird, oder die Basis 30 angehalten wird.

Der Treibriemen 40 ist über ein Antriebsseitenkettenzahnrad 15 gelegt, das an einer Ausgangswelle des Längsbewegungsmotors 13 befestigt ist, und ein angetriebenes Seitenkettenzahnrad 16, das an der anderen Endseite (hinteres Ende) des Rahmens 11 vorgesehen ist, und ist weiterhin mit der Basis 30 durch ein Kupplungsglied gekoppelt.

Wenn das Antriebsseitenkettenzahnrad 15 durch die Antriebsoperation des Längsbewegungsmotors 13 in Drehung versetzt wird, läuft der Treibriemen 14 um, so dass die an den Riemen 14 angekoppelte Basis 30 in Längsrichtung bewegt wird. Infolgedessen wird jede der Messereinheiten A und B, die an der Basis 30 gehalten sind, in einem vorbestimmten Zeittakt in einer vorbestimmten Bewegungsentfernung in Längsrichtung frei bewegt.

Durch den Aufbau positioniert weiterhin der Längsbewegungsmechanismus 10 die gesamte Eckmessereinheit 20, die unten beschrieben werden wird, in einer Längsrichtung mit Bezug auf die Nähmaschine durch den Rahmen 11 und die biaxiale Achse 12.

Als nächstes wird die Eckmessereinheit 20 gemäß dem Ausführungsbeispiel im einzelnen beschrieben.

Wie in 2 und 3 gezeigt, schließt die Eckmessereinheit 20 ein: einen Schnittlängenreguliermechanismus 40 zum Regulieren einer Länge eines etwa V-förmigen Eckeneinschnitts V, einen Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50 zum Regulieren eines Öffnungsausmaßes des V-förmigen Einschnitts und die Basis 30 zur Gesamthalterung des Schnittlängenreguliermechanismus 40 und des Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50.

Wie in 1 und 2 dargestellt, hat die Basis 30 einen Gleitteil 30a, der in der Z-Achsrichtung angeordnet und gleitbar in die biaxiale Achse 12 des Längsbewegungsmechanismus 10 durch die oberen und die durchgehenden Öffnungen 30d und 30e eingesetzt ist, und einen oberen Armteil 30b und einen unteren Armteil 30c, die sich, ausgehend von der Nachbarschaft oberer und unterer Enden des Gleitteils 30a horizontal jeweils in der Y-Achsrichtung erstrecken.

Der Gleitteil 30a ist in Längsrichtung beweglich, ausgehend von einem vorderen Ende der biaxialen Achse 12 zu einem hinteren Ende derselben, durch gleitbares Einsetzen der beiden oberen und unteren durchgehenden Öffnungen 30d und 30e, die in der X-Achsrichtung ausgebildet sind, jeweils in die biaxiale Achse 12.

Die Eckmessereinheit 20 gemäß dem Ausführungsbeispiel kann durch den Längsbewegungsmechanismus 10 durch die Basis 30 in Längsrichtung bewegt werden, und eine Ausrichtung kann genau ausgeführt werden mit Bezug auf ein Ende eines geradlinigen Schnittes (nachstehend auch als Zentralschnitt bezeichnet) in der X-Achsrichtung, wobei der geradlinige Schnitt von einer Zentralmesservorrichtung, die nicht dargestellt ist, ausgebildet wird. Mit anderen Worten: beispielsweise ein etwa V-förmiger Eckeneinschnitt V wird genau ausgebildet entsprechend dem Ende des Zentralschnitts, der verschiedenen Taschenweiten in Abhängigkeit von Nähbedingungen entspricht.

Eine koaxiale durchgehende Öffnung in der Z-Achsrichtung ist an Vorderenden des oberen bzw. unteren Armteils 30b und 30c ausgebildet.

Als nächstes wird mit Bezug auf 2 bis 6 der Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50 beschrieben.

Zuallererst werden die Einzelnklingenmesser 51A und 51B beschrieben.

Die Einzelklingenmesser 51A und 51B haben spitz ausgebildete obere Enden und haben Klingenteile SA (SB), die nach abwärts ausgebildet sind, ausgehend von der Spitze, und einen hinteren Teil, der in Z-Achsrichtung ausgebildet ist, ausgehend von der Spitze und nicht geschärft ist (siehe 6).

Der Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50 hat die Funktion der Regulierung wechselseitiger Öffnungsausmaße der beiden Einzelklingenmesser 51a und 51b, die mit wechselseitigen Klingen versehen Rücken an Rücken vorgesehen sind, das heißt, eines Winkels des Eckeneinschnitts 40 in einen gewünschten Winkel.

Der Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50 schließt ein: eine Drehachsenwelle 58, die an der Basis 30 derart gelagert ist, dass ihre Längsrichtung parallel mit einer vertikalen Richtung ist, Drehplatten 52a und 52b, die so gehalten sind, dass sie um die Drehachsenwelle 58 herum drehbar sind und dazu dienen, die Einzelklingenmesser 51a und 51b jeweils zu halten, und zwei Drehmotoren 53a und 53b, die Antriebsquellen sein sollen zum Drehen der Drehplatten 52A und 52B jeweils um die Drehachsenwellen 58 herum. Die Drehachsenwelle 58 ist an ihren oberen und unteren Teilen drehbar gehalten durch (nicht dargestellte) Metalle, die an durchgehenden Öffnungen der oberen und unteren Armteile 30b und 30c in der Basis 30 vorgesehen sind.

Eine angetriebene Rolle 56B ist mit einer Schraube an einem unteren Ende der Drehachsenwelle 58 fixiert. Die angetriebene Rolle 56B ist durch einen Treibriemen 55B an eine Hauptrolle 54b angekoppelt, und eine Ausgangswelle des Drehmotors 53b ist an die Hauptrolle 54b angekoppelt.

Eine angetriebene Rolle 56A ist drehbar in ein oberes Ende der Drehachsenwelle 58 eingepasst (siehe 5). Die angetriebene Rolle 56A ist durch einen Treibriemen 55A an eine Ausgangswelle des Drehmotors 53A und eine Hauptrolle 54A angekoppelt. Weiterhin ist eine Motorbasis 57A zum Haltern des Drehmotors 53a in der Nähe eines oberen Endes der Drehachsenwelle 58 an einer Unterseite der angetriebenen Rolle 56A oberhalb des oberen Armteils 30b fixiert.

Weiterhin ist ein unteres Ende der Drehplatte 52B an einem etwa zentralen Teil der Drehachsenwelle 58 fixiert und angekoppelt, d. h. die Drehachsenwelle 58, die zwischen den oberen und unteren Armteilen 30b und 30c in der Basis 30 freiliegt, und ein unteres Ende der Drehplatte 52A ist hieran drehbar angekuppelt.

Der Drehmotor 53a ist durch die Motorbasis 57A an der Drehachsenwelle 58 fixiert. Wenn der Drehmotor 53A angetrieben wird, werden die angetriebene Rolle 56A und die Drehplatte 52A, welche mit einem Zwischenraum eingepasst sind, so dass sie im oberen Ende der Drehachsenwelle 58 drehbar sind, um eine Mitte der Drehachsenwelle 58 in Umlauf versetzt.

Der Drehmotor 53B ist an einem unteren Teil der Basis 30 durch eine Motorbasis 57B in der Weise befestigt, dass seine Ausgangswelle in der Z-Achsrichtung eingestellt ist. Wenn der Drehmotor 53B angetrieben wird, wird die Drehachsenwelle 58 durch die Hauptrolle 54B, den Treibriemen 55B und die angetriebene Rolle 56B in Drehung versetzt.

Beide Drehmotoren 53a und 53b sind Impulsmotoren und die Rotationsausmaße in normalen und umgekehrten Richtungen können frei gesteuert werden.

Wie in 4, 7 und 9 dargestellt, ist die Drehplatte 52A ein langes Plattenglied, das eine etwa rechteckige Gestalt in der Z-Achsrichtung einnimmt, und zylindrische Teile G1 und G2 mit durchgehenden Öffnungen, die sich ausgehend von einer Kante der Drehplatte 52A erstrecken und in der Z-Richtung durchgehen, sind jeweils in der Nähe oberer und unterer Enden einer Kante an einer ihrer Seiten ausgebildet. Weiterhin ist ein Befestigungsteil 60A zum Befestigen eines Vertikalmotors 64A, der unten beschrieben werden wird, an einer Kante an einer umgekehrten Seite zum zylindrischen Teil in der Nähe des unteren Endes der Drehplatte 52A ausgebildet. Die Drehplatte 52A ist drehbar an einen etwa zentralen Teil der Drehachsenwelle 58 in dem zylindrischen Teil G2 an der unteren Endseite angekoppelt, und ist weiterhin an einem vorstehenden Teil T der angetriebenen Rolle 56A im zylindrischen Teil G1 an der oberen Endseite befestigt und fixiert. Wenn der Drehmotor 53A angetrieben wird, wird infolgedessen die Drehplatte 52A zusammen mit der angetriebenen Rolle 56A um die Drehachsenwelle 58 herum verdreht.

Weiterhin ist eine LM-Führung 62A eines Eckmesservertikalbewegungsmechanismus 41, der unten beschrieben werden wird, vorgesehen, so dass sie durch eine längs verlaufende Schiene 61A vertikal gleitbar ist, die sich vertikal in einem oberen Teil auf einer Seitenfläche der Drehplatte 52A erstreckt.

Weiterhin ist in einem etwa mittleren Teil der Drehplatte 52A ein langer Schlitzteil 65A in Vertikalrichtung ausgebildet, und ein Führungsteil 66A zum Vertikalführen einer Nockenrollengetriebeplatte 67A eines Schneidweitenreguliermechanismus 42, der unten beschrieben werden wird, ist an einer Kante in einer Vertikalrichtung des Schlitzteils 65A ausgebildet, das heißt einer Fläche an einer gegenüberliegenden Seite zur LM-Führung 62A (siehe 3 und 10).

Die Drehplatte 52B hat den gleichen Aufbau wie die Drehplatte 52A und ist so ausgebildet, dass sie flächensymmetrisch mit der Drehplatte 52A ist, die um die Drehachsenwelle 58 herum angeordnet ist (siehe 2, 3 und 8). Die Drehplatte 52B ist an der Drehachsenwelle 58 im zylindrischen Teil an deren unteren Endseite fixiert, und der zylindrische Teil an der oberen Endseite ist drehbar in den vorspringenden Teil T der angetriebenen Rolle 56A eingepasst. Wenn der Drehmotor 53B angetrieben wird, wird infolgedessen die Drehplatte 52B zusammen mit der angetriebenen Rolle 56B und der Drehachsenwelle 58 um die Drehachsenwelle 58 herum in Umlauf versetzt.

Mehr im einzelnen: im Öffnungsausmaßreguliermechanismus der Eckmesservorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel wird der Drehmotor 53A so angetrieben, dass die Drehplatte 52A auf der Basis der Drehplatte 52B um die Drehachsenwelle 58 herum rotiert, und ein Winkel zwischen den Drehplatten 52A und 52B wird frei verändert. Weiterhin wird der Drehmotor 53Bangetrieben, so dass die Drehplatte 52B zusammen mit der Drehachsenwelle 58 um die Drehachsenwelle 58 herum angetrieben wird.

In dem Falle, in welchem die Ausgangswelle des Drehmotors 53B gehalten wird, so dass sie einen vorbestimmten Drehwinkel hat und lediglich der Drehmotor 53A angetrieben wird, werden dementsprechend die Drehachsenwelle 58 und die Drehplatte 52B nicht verdreht, sondern es wird lediglich die Drehplatte 52A um die Drehachsenwelle 58 herum verdreht. In dem Falle, in welchem die Ausgangswelle des Drehmotors 53A gehalten wird, so dass sie einen vorbestimmten Drehwinkel hat, und lediglich der Drehmotor 53B angetrieben wird, werden weiterhin die Drehplatten 52A und 52B einstückig horizontal um die Drehachsenwelle 58 herum gedreht, ohne einen Winkel zwischen ihm zu verändern. In dem Falle, in welchem der Drehmotor 53A und der Drehmotor 53B zusammen angetrieben werden, werden weiterhin die Drehplatten 52A und 52B zusammen verdreht, und gleichzeitig wird ein relativer Winkel zwischen ihnen geändert.

Infolgedessen ist es möglich, einen Winkel, der durch die Einzelklingenmesser 51A und 51B, die an den Drehplatten 52A und 52B gehalten sind, frei zu regulieren, das heißt einen Winkel des Eckeneinschnitts V und eine Position, in welcher der Eckeneinschnitt V ausgebildet werden soll.

Durch den Aufbau ist es darüber hinaus möglich, die Drehplatten 52A und 52B um wenigstens 180° (in der Nähgutvorschubrichtung) dadurch zu verdrehen, dass der Drehmotor 53B im Öffnungsausmaßreguliermechanismus 50 gemäß dem Ausführungsbeispiel angetrieben wird.

Als nächstes wird eine detaillierte Beschreibung des Schnittlängenreguliermechanismus 40 zur Regulierung der Länge des Eckeneinschnitts V gegeben, welcher durch die Einzelklingenmesser 51A und 51B ausgebildet wird. Der Schnittlängenreguliermechanismus 40 verwendet einen Aufbau, in welchem eine Messereinheit 70A und eine Messereinheit 70B zum Abstützen und Antreiben der Einzelklingenmesser 51A bzw. 51B so angeordnet sind, dass sie zueinander flächensymmetrisch sind. Aus diesem Grunde erfolgt eine Beschreibung der Messereinheit 70A mit dem Einzelklingenmesser 51A. Dementsprechend hat auch die Messereinheit 70B denselben Aufbau, ausgenommen den Fall, in welchem eine Beschreibung besonders erfolgt.

Der Schnittlängenreguliermechanismus 40 schließt ein: den Eckmesservertikalbewegungsmechanismus 41 zum Bewegen des Einzelklingenmessers 51A (51B) in einer Vertikalrichtung und den Schneidweitenreguliermechanismus 42 zum Bewegen des Einzelklingenmessers 51A (51B) in einer Horizontalrichtung, das heißt in einer Ausbilderichtung des Eckeneinschnitts, wodurch eine Länge des Einschnitts bestimmt wird (siehe 9).

Der Eckmesservertikalbewegungsmechanismus 41 schließt ein: die Messertafel 70A (70B), die ein vertikales Bewegungsglied zur Halterung des Einzelklingenmessers 51A (51B) sein soll, die LM-Führung 62A (62B), die befähigt ist, die Messertafel 70A (70B) in einer Vertikalrichtung mit einer hierzu senkrechten Richtung entlang einer Ebene der Drehplatte 52A (52B) gleitend zu verschieben, und einen Zylinder 72A (72B) der ein Betätiger sein soll zum Antreiben der Messertafel 70A (70B).

Die LM-Führung 62A (62B) schließt ein: die längsweise verlaufende Schiene 61A (61B), die an einem oberen Teil der Drehplatte 52A (52B) befestigt ist, einen Gleiter 62a (62b), der vertikal entlang der längsverlaufenden Schiene 61A (61B) gleitbar ist, und eine seitlich verlaufende Schiene 63A (63B), die in einer Richtung senkrecht zur längsverlaufenden Schiene 61A (61B) entlang der Ebene der Drehplatte 52A (52B) mit Bezug auf den Gleiter 62a (62b) beweglich ist.

Die seitlich verlaufende Schiene 63A (63B) ist an der Messertafel 70A (70B) durch eine Mehrzahl (nicht dargestellter) Schrauben befestigt, die in ein Schraubloch 63a (63b) der seitlich verlaufenden Schiene 63A (63B) durch ein Siebloch 73A (73B) der Messertafel 70A (70B) eingesetzt sind, und die Messertafel 70A (70B) ist in einer horizontalen Richtung mit Bezug auf den Gleiter 62a (62b) der LM-Führung 62A (62B) durch die seitlich verlaufende Schiene 63A (63B) gleitbar gehalten. Mehr im einzelnen: die Messertafel 70A (70B) ist in vertikalen und horizontalen Richtungen durch die längsverlaufende Schiene 61A (61B), den Gleiter 62a (62b) und die seitlich verlaufende Schiene 63A (63B) mit Bezug auf die Drehplatte 52A (52B), gleitbar gehalten.

Während die seitliche Schiene 63A (63B) an der Messertafel 70A (70B), wie oben beschrieben, gehalten ist, ist des leichteren Verständnisses wegen die Messertafel 70A (70B) in 4, 7 und 8 nicht dargestellt.

Der Zylinder 72A (72B) ist durch eine Achse drehbar an einem Zylindertisch 76A (76B) mit einem unteren Ende gehalten, das an einem unteren Ende der Drehplatte 52A (52B) vorgesehen ist, und ist um die Achse drehbar vorgesehen (siehe 3 und 9).

Weiterhin ist ein vorderes Ende eines Antriebsteils, der vom Zylinder 72A (72B) vorsteht, durch ein Kugelgelenk 77A (77B) und einen Verbindungsstift 78A (78B) drehbar an die Messertafel 70A (70B) angekoppelt.

Wenn die Messertafel 70A und 70B durch den Antriebsvorgang der Zylinder 72A und 72B vertikal bewegt werden, werden die Einzelklingenmesser 51A und 51B, die an den Messertafeln 70A und 70B befestigt sind, vertikal bewegt, so dass der Eckeneinschnitt V an dem über einen Nähmaschinentisch zugeführten Nähgut ausgebildet wird.

Im Eckmesservertikalbewegungsmechanismus 41 gemäß dem Ausführungsbeispiel werden die Einzelklingenmesser 51A und 51B über das Gesamtgebiet beweglicher Bereiche der Zylinder 72A und 72B durch den Antriebsvorgang der Zylinder 72A und 72B bewegt. Mit anderen Worten: ein Eckmesser 52 führt ständig eine Vertikalbewegung bei einem etwa konstanten Hub in einem Schneidvorgang aus. Mehr im einzelnen haben die Einzelklingenmesser 51A und 51B einen solchen Aufbau, dass der Eckeneinschnitt V durch Benutzung eines Gesamtgebiets von den Spitzen der Klingenteile zu Basisenden gebildet wird.

Der Schnittweitenreguliermechanismus 42 schließt ein: eine Nockenrolle 80A (80B), die ein Führungsglied sein soll zum Bestimmen eines Bewegungsausmaßes in einer horizontalen Richtung der Messertafel 70A (70B), einen Führungsteil 81A (81B) mit einem Nockenfolgeteil (75A, 75B), der einstückig mit der Messertafel 70A (70B) vorgesehen ist und mit der Nockenrolle (80A, 80B) in Eingriff ist, eine Plattenfeder 82A (82B) zur Aufrechterhaltung eines Zustandes, in welchem der Führungsteil veranlasst ist, an der Nockenrolle 80A (80B) anzuliegen, den Vertikalmotor 64A (64B), der Antriebsmittel zur Regulierung einer Höhe der Nockenrolle 80A (80B) sein soll, das heißt, einer Vertikalposition, und die Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) zum Übertragen einer Antriebskraft des Vertikalmotors 64A (64B) zur Nockenrolle 80A (80B).

Die Nockenrolle 80A (80B) ist ein Nockenglied gemäß der Erfindung und ist in der Nähe eines Öffnungsteils an der Seite der Messertafel 70A (70B) des Schlitzteils 65A (65B) angeordnet (siehe 9). Die Nockenrolle 80A (80B) ist durch den Schlitzteil 65A (65B) drehbar an ein oberes Ende der Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) angekoppelt, die unten beschrieben werden wird, und ist so vorgesehen, dass sie entlang dem Schlitzteil 65A (65B) vertikal beweglich ist.

Im Führungsteil 81A (81B) sind ein Anliegeteil K (L) mit einer Anlagefläche Pa (Pb), die in Anlage mit der Nockenrolle 80A gelangen soll, und ein Verstärkungsteil C (D), der mit Überlappung mit dem Anlageteil K (L) ausgebildet ist, einstückig miteinander ausgebildet, und der Anlageteil K (L) ist durch einen geradlinigen Teil 74A (74B) zum Führen einer Vertikalbewegung der Messertafel 70A (70B), die gebildet werden soll, und durch einen abgeschrägten Teil 75A (75B), der unter dem geradlinigen Teil 74A (74B) vorgesehen ist und dazu dient, eine Horizontalbewegung der Messertafel 70A (70B) zu führen. Eine Kante an der Seite der Halteachse 58 des Führungsteils 81A (81B), der einen unteren Teil der Messertafel 70A (70B) bildet, welcher durch eine Antriebskraft der Plattenfeder 82A (82B) zur Seite der Drehachsenwelle 58 hin angetrieben wird, liegt an der Nockenrolle 80A (80B) an. Mehr im einzelnen: die Nockenrolle 80A (80B) reguliert eine Bewegung in einer Horizontalrichtung des Führungsteils 81A (81B) (insbesondere eine Bewegung zur Seite der Drehachsenwelle 58 hin), und der Führungsteil 81A (81B) der Messertafel 70A (70B) wird entlang der Nockenrolle 80A (80B) vertikal bewegt.

Die Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) ist entlang einer Fläche an einer gegenüberliegenden Seite der Nockenrolle 80A (80B) angeordnet, wobei die Drehplatte 52A (52B) dazwischen angeordnet ist (siehe 10). Ein Schlitz ist in einer vertikalen Richtung in einem unteren Teil der Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) ausgebildet und ist so vorgesehen, dass er mit Bezug auf die Drehplatte 52A (52B) mit einer in den Schlitz eingesetzten Schraube vertikal gleitbar ist. Weiterhin ist ein Mittelteil der Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) in den Führungsteil 66A (66B) eingepasst, und eine Bewegungsrichtung desselben wird so reguliert, dass sie die Vertikalrichtung ist. Weiterhin ist ein Getriebeteil, der mit einem Vertikalzahnrad 64a (64b) in Eingriff gelangen soll, welches unten beschrieben werden wird, an einer Kante der Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) ausgebildet.

Der Vertikalmotor 64A (64B) ist am Befestigungsteil 60A (60B) der Drehplatte 52A (52B) in einer solchen Richtung befestigt, dass eine Ausgangswelle desselben zur Seite der Nockenrollengetriebeplatte 67A (67B) hin vorsteht. Ein Impulsmotor findet auch für den Vertikalmotor 64A (64B) Anwendung, und ein Rotationsausmaß und ein Antriebszeittakt kann gesteuert werden.

Weiterhin ist das Vertikalzahnrad 64a (64b) an einer Ausgangswelle des Vertikalmotors 64A (64B) befestigt und steht in Eingriff mit dem Getriebeteil der Nockenrollengetriebeplatte 67A (67B). Durch Antreiben des Vertikalmotors 64A (64B) ist es dementsprechend möglich, eine Höhe der Nockenrolle 80A (80B), die an die Nockenrollegetriebeplatte 67A (67B) angekoppelt ist, so einzustellen und regulieren, dass sie eine gewünschte Höhe ist.

Wenn der Schrägteil 75A (75B), der an einem unteren Ende des Führungsteils 81A (81B) vorgesehen ist, veranlasst wird, während der Aufwärtsbewegung an der Nockenrolle 80A (80B) anzuliegen, wird die Messertafel 70A (70B), die entlang der Nockenrolle 80A (80B) durch den Antriebsvorgang des Zylinders 72A (72B) nach oben bewegt wird, in einer solchen Richtung ausgestoßen, dass sie von der Drehachsenwelle 58 weggeht, das heißt eine Schnittbilderichtung, zu welcher der Klingenteil des Einzelklingenmessers 51A (51B) hin gekehrt ist.

Das Antriebsausmaß des Vertikalmotors 64A (64B) und eine Höhe der entsprechenden Nockenrolle 80A (80B) oder ein Ausmaß einer Bewegung in einer horizontalen Richtung der entsprechenden Messertafel 70A (70B), das heißt, ein Ausmaß einer Bewegung in Schnittbilderichtung werden zuvor experimentell erhalten, und diese Tabellen werden in Speichermitteln eines Steuerteils gespeichert, der nicht dargestellt ist.

Im Ausführungsbeispiel ist die Position, in welcher der Schlitzteil 65A (65B) ausgebildet werden soll, in einer solchen Weise eingestellt, dass der schräge Teil 75A (75B) an der Nockenrolle 80A (80B) anzuliegen beginnt, nachdem die Spitze des Einzelklingenmessers 51A (51B) um eine vorbestimmte Entfernung senkrecht angehoben ist, bis es wenigstens durch das Nähgut hindurchdringt. Die vorbestimmte Entfernung impliziert einen ausreichenden Abstand für das Einzelklingenmesser 51A (51B), um durch eine Oberfläche des Nähguts hindurchzudringen mit Bezug auf das Nähgut, das von der Einfassnähmaschine vernäht wird.

Wie oben beschrieben, hat auch eine Messereinheit B den gleichen Aufbau wie derjenige einer Messereinheit A.

Eine Betriebstafel, die nicht dargestellt ist, ist so ausgebildet, dass sie einschließt: eine Flüssigkristall-Anzeigeeinheit und ein Berührungsfeld, das auf einem Darstellungsschirm desselben vorgesehen ist. Durch Ausführen eines Berührungsvorganges über eine Betriebstastengruppe, die an der Flüssigkristall-Anzeigeeinheit dargestellt ist, stellt beispielsweise ein Berührungsfeld eine Position fest, die durch eine Berührung angegeben ist, um verschiedene Daten darzustellen (Nähdaten und Nadellokalisierungsdaten), oder eine Stichform auf einem Darstellungsbereich der Flüssigkristall-Anzeigeeinheit entsprechend der so festgestellten Position, und um die Nähmaschine zu veranlassen, einen vorbestimmten Vorgang an einem Positionsleseprinzip eines elektromagnetischen Induktionstyps auszuführen, oder eines Magnetostriktionstyps oder eines drucksensitiven Typs. Durch Ausführung einer vorbestimmten Betriebseingabe über die Betriebstafel wird weiterhin eine Darstellung in der Flüssigkristall-Anzeigeeinheit der Betriebstafel verschiedentlich umgestaltet, so dass verschiedene Betriebstastengruppen und verschiedene Anzeigeschirme, die verschiedenen Einstelloperationen, verschiedenen Eingabevorgängen und verschiedenen Nähmaschinenvorgängen entsprechen, dargestellt werden.

Weiterhin ist die Betriebstafel gemäß dem Ausführungsbeispiel mit Einstelleingabetaste zum Einstellen und Eingeben des Winkels des Eckeneinschnitts V, der Ausbildeposition und der Länge versehen.

Mehr im einzelnen: Basierend auf der Eckeneinschnittlänge, dem Winkel des Eckeneinschnitts V und der Position, in welcher der Eckeneinschnitt V ausgebildet werden soll, welche durch die Eingabe über die Einstelleingabetaste (siehe 13A und 13B) eingestellt werden, und verschiedene Tabellen, welche in Speichermitteln vorgespeichert sind, werden die Antriebsausmaße des Längsbewegungsmotors 13, der Drehmotoren 53A und 53B und der Vertikalmotor 64A und 64B entsprechend den eingestellten Werten jeweils berechnet, so dass eine Steuerung zum Antrieb jedes der Motoren ausgeführt wird.

Somit hat die Betriebstafel gemäß dem Ausführungsbeispiel die Funktion des Eingabeteils und des Anzeigeteils in der Nähmaschine und weiterhin die Funktion von Längeneingabemitteln zum Einstellen der Schneidlängen durch die Einzelklingenmesser 51A und 51B.

Als nächstes erfolgt eine detaillierte Beschreibung eines Vorgangs zur Regulierung der Öffnungsausmaße der Einzelklingenmesser 51A und 51B, das heißt des Winkels des Eckeneinschnitts V in der Nähmaschine gemäß dem Ausführungsbeispiel.

Zuallererst wird in dem Falle, in welchem lediglich der Drehmotor 53B angetrieben wird, durch die Hauptrolle 54B, den Treibriemen 55B und die angetriebene Rolle 56B eine Drehkraft zur Drehachsenwelle 58 übertragen. Infolgedessen werden die Drehachsenwelle 58 und die Drehplatte 52B, die an der Drehachsenwelle 58 fixiert ist, um die Drehachsenwelle 58B herum horizontal gedreht. Mehr im einzelnen: in dem Falle, in welchem lediglich der Drehmotor 53B angetrieben wird, werden lediglich die Drehplatten 52A und 52B einstückig um die Drehachsenwelle 58 herum ohne Änderung eines Winkels zwischen ihnen verdreht. In diesem Falle wird weiterhin der Drehmotor 53A, der durch die Motorbasis 57A an der Drehachsenwelle 58A fixiert ist, zusammen mit den Drehplatten 52A und 52B und der Drehachsenwelle 58 gedreht, während ein Drehwinkel der Ausgangswelle durch die Steuerung des Steuerteils gehalten wird.

In dem Falle, in welchem lediglich der Drehmotor 53A angetrieben wird, wird als nächstes eine Drehkraft durch die Hauptrolle 54A, den Treibriemen 55A und die angetriebene Rolle 56A zur Drehplatte 52A übertragen. Der Drehmotor 53A hat einen solchen Aufbau, dass er durch die Motorbasis 57A und die Drehachsenwelle 58 einstückig mit der Drehplatte 52B umläuft. Deshalb wird an der Drehplatte 52B in Abhängigkeit von dem Antriebsvorgang des Drehmotors 53A keine Drehkraft erzeugt. Mit anderen Worten: in diesem Falle wird der Winkel der Ausgangswelle des Drehmotors 53 durch die Steuerung des Steuerteils gehalten, und lediglich die Drehplatte 52A wird auf der Basis der Drehplatte 52B gedreht, so dass ein Winkel, der zwischen den Drehplatten 52A und 52B gebildet wird, verändert wird. Mehr im einzelnen: ein Winkel zwischen den Einzelklingenmessern 51A und 51B, die an den Drehplatten 52A bzw. 52B gehalten sind, wird verändert. Durch Antreiben lediglich des Drehmotors 53A ist es dementsprechend möglich, den Winkel des Eckeneinschnitts V so zu regulieren, dass er ein erwünschter Winkel wird, ohne die Position des Einzelklingenmessers 51B zu ändern.

In dem Falle, in welchem die Drehmotoren 53A und 53B zusammen angetrieben werden, wird der Vorgang blockiert, so dass der Eckeneinschnitt V in irgendeiner Richtung bei einem willkürlichen Winkel ausgebildet wird, und zwar innerhalb eines Bereiches, welcher durch die Anordnung des Drehmotors 53A (53B) um die Drehachsenwelle 58 herum erlaubt ist.

In der Eckmesservorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel werden die Drehplatten 52A und 52B (die Messereinheiten A und B) um die Drehachsenwelle 58 herum um 180° oder mehr verdreht. Obwohl lediglich eine Eckmessereinheit 20 vorgesehen ist, werden deshalb jeweils ein V-förmiger Eckeneinschnitt V, der sich zu einer Zulaufseite hin erweitert, und ein V-förmiger Eckeneinschnitt V, der sich zu einer Ablaufseite hin erweitert, ausgebildet, und zwar an Enden an den Zulauf- und Ablaufseiten in einer Nähgutvorschubrichtung eines geradlinigen Zentralschnitts, welcher durch ein Zentralmesser, das nicht dargestellt ist, ausgebildet wird.

Mit anderen Worten: der Vorgang zur Ausbildung des Eckeneinschnitts V, der herkömmlicherweise unter Verwendung von zwei Sätzen von Eckmessereinheiten 20 durchgeführt wurde, wird durch die Drehfunktion der Messereinheiten A und B lediglich mit Hilfe einer Eckmessereinheit 20 ausgeführt.

Durch den Aufbau, in welchem die Drehplatte 52A (52B) einstückig in der gleichen Richtung um 180° oder mehr mit Hilfe des Drehmotors 53 gedreht werden kann, ist es möglich, eine ausgezeichnete V-Gestalt auszubilden. Mehr im einzelnen: in dem Falle, in welchem beispielsweise zwei Sätze von Eckeneinschnitten V ausgebildet werden sollen, wird bei einem Kontakt der Schneidklingenteile SA und SB bei der Bildung einer der Eckeneinschnitte V ein Zwischenraum erzeugt, wenn ein Abschnitt des Schneidklingenteils SA (SB) des Einzelklingenmessers 51A (51B) eine einzelne Klinge ist, wenn die Drehplatte 52A im Uhrzeigersinn gedreht wird und die Drehplatte 52B im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, um die jeweiligen Eckeneinschnitte V auszubilden. Entsprechend der Eckmesservorrichtung 1 in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel ist es jedoch möglich, die Kontakte zu veranlassen, auch in dem Falle miteinander zu koinzidieren, in welchem ein Eckeneinschnitt V, der eine umgekehrte V-Form hat, ausgebildet wird.

Als nächstes erfolgt eine detaillierte Beschreibung eines Vorganges zum Bewegen der Einzelklingenmesser 51A und 51B in einer vertikalen Richtung.

Wenn die Einstelleingabetaste durch die Betriebstafel, die nicht dargestellt ist, betätigt wird, wird ein geeignetes Antriebsausmaß des Vertikalmotors 64A (64B), welches den eingestellten Eingabewerten der Eckeneinschnittlängen entspricht, welche durch die Einzelklingenmesser 51A und 51B erhalten werden, welche ihrerseits von der Betriebstafel eingegeben werden, berechnet, basierend auf demselben Einstelleingabewert und einer in den Speichermitteln gespeicherten Tabelle. Mehr im einzelnen, im Ausführungsbeispiel funktioniert die Betriebstafel als Längeneingabemittel zum Einstellen der Länge des Eckeneinschnitts V.

Als nächstes wird der Vertikalmotor 64A (64B) angetrieben, so dass eine Kraft von dem Vertikalzahnrad A (B) zur Nockenrollengetriebeplatte 67A (67B) übertragen wird, und die Nockenrolle 80A (80B) wird somit in einer vorbestimmten Höhe angeordnet.

Dann wird ein Signal zum Antreiben des Zylinders 72A (72B) von dem (nicht dargestellten) Steuerteil zu einem elektromagnetischen Ventil hin übertragen, so dass der Zylinder 72A (72B) einen Expansions- und Kontraktionsvorgang ausführt. Durch die Expansion und Kontraktion des Zylinders 72A (72B) wird die Messertafel 70A (70B), die an einen Antriebsteil des Zylinders 72A (72B) angekoppelt ist, aufwärts und abwärts bewegt.

Die Messertafel 70A (70B) wird in einer solchen Richtung gleitverschoben, dass sie mit Bezug auf die Drehplatte 52A (52B) mittels der LM-Führung 62A (62B) nach aufwärts oder abwärts bewegt wird.

Im Ausführungsbeispiel wird der Zylinder (Luftzylinder) 72A (72B) als Antriebsquelle der Vertikalbewegung der Messertafel 70A (70B) verwendet und ein ganzer beweglicher Bereich des Zylinders 72A (72B), das heißt ein voller Hub desselben, wirkt auf die Vertikalbewegung der Messertafel 70A (70B) ein. Mit anderen Worten: das Einzelklingenmesser 51A (51B) gemäß dem Ausführungsbeispiel dient dazu, das Nähgut im gesamten Bereich des Klingenteils zu schneiden.

Weiterhin wird die Messertafel 70A (70B) in einen Zustand eingestellt, in welchem der Führungsteil 81A (81B), der den unteren Teil der Messertafel 70A (70B) bildet, stets zur Seite der Drehachsenwelle 58 hin angetrieben wird, und zwar durch die Antriebskraft der Plattenfeder 82A (82B). Aus diesem Grunde wird die Messertafel 70A (70B) in der Weise nach oben bewegt, das eines der Enden des Führungsteils 81A (81B) zur Nockenrolle 80A (80B) parallel ist.

Dementsprechend wird die Messertafel 70A (70B) etwa senkrecht aufwärts bewegt, während der geradlinige Teil 74A (74B) des Führungsteils 81A (81B) an der Nockenrolle 80A (80B) anliegt.

Im Ausführungsbeispiel dringt die Spitze des Einzelklingenmessers 51A (51B) in der senkrechten und Aufwärtsbewegung durch das Nähgut hindurch. Infolgedessen wird ein Durchdringungswinkel des Einzelklingenmessers 51A (51B) mit Bezug auf das Nähgut stets so aufrechterhalten, dass er ein optimaler Winkel ist (siehe 11 und 12).

Als nächstes erfolgt eine detaillierte Beschreibung eines Betriebs eines Nockensystems zum Bewegen jedes der Einzelklingenmesser 51A und 51B in einer horizontalen Richtung.

Der schräge Teil 75A (75B) gemäß dem Ausführungsbeispiel weist ein unteres Ende auf, das zur Seite der Drehachsenwelle 58 hin gebogen ist, das heißt zur Seite der Nockenrolle 80A (80B). Wenn die Messertafel 70A (70B) nach oben bewegt wird, um eine vorbestimmte Höhe einzunehmen, wird deshalb das untere Ende des Führungsteils 81A (81B), das heißt der schräge Teil 75A (75B) veranlasst, an der Nockenrolle 80A (80B) anzuliegen. Wenn die Messertafel 70A (70B) nach oben bewegt wird, wird weiterhin der schräge Teil 75A (75B), der an der Nockenrolle 80A (80B) anliegt, nach Empfang einer Reaktionskraft in einer solchen Richtung ausgestoßen, dass er sich mit Hilfe der Nockenrolle 80A (80B) von der Drehachsenwelle 58 abtrennt. Durch die Reaktionskraft wird der Zylinder 72A (72B) um eine Achse der Zylindertafel 76A (76B) verschwenkt, so dass die Messertafel 70A (70B) in einer etwa horizontalen Richtung entlang der seitlichen Schiene 63A (63B) bewegt wird. Dementsprechend wird das Einzelklingenmesser 51A (51B), das an der Messertafel 70A (70B) befestigt ist, nach oben bewegt, und gleichzeitig in der Schnittbilderichtung nach welcher hin der Schneidklingenteil SA (SB) gekehrt ist, horizontal bewegt.

Mit anderen Worten: gemäß der Eckmesservorrichtung 1 in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel wird nach der senkrechten und aufwärts gerichteten Bewegung eine Bewegungskomponente in der Horizontalrichtung zugefügt, so dass das Einzelklingenmesser 51A (51B) in der Schnittausbilderichtung bewegt wird. Die oberen und unteren Positionen der Nockenrolle 80A (80B), welche durch den Antriebsvorgang des Vertikalmotors 64A (64B) erreicht werden, werden eingestellt und verändert, basierend auf dem eingestellten und eingegeben Wert der Eckeneinschnittlänge, und die Anliegeposition der Nockenrolle 80A (80B) mit Bezug auf den schrägen Teil 75A wird in einem Vorgang zum Aufwärtsbewegen der Messertafel 70A (70B) geändert. Infolgedessen wird eine Position verändert, in welcher die Horizontalbewegung in dem Vorgang zur Aufwärtsbewegung der Messertafel 70A (70B), das heißt des Einzelklingemessers 51A (51B), gestartet wird. Im Ergebnis kann die Länge des Eckeneinschnitts V so verändert werden, dass sie einen gewünschten Wert besitzt. Mehr im einzelnen: das Einzelklingemesser 51A (51B) wird stets veranlasst, durch das Nähgut mit einer senkrechten Stellung hindurchzudringen, die in der Durchdringung aufrechterhalten wird, und wird dann in einer horizontalen Richtung bewegt, wodurch sich der Eckeneinschnitt V mit der gewünschten Länge bildet, welche durch die Betriebstafel eingestellt und eingegeben ist. Infolgedessen dringt das Einzelklingenmesser 51A (51B) immer durch das Nähgut senkrecht hindurch, um den Schneidvorgang unabhängig von der Länge des auszubildenden Eckeneinschnitts V auszuführen. Infolgedessen ist es möglich, eine hohe Schärfe aufrechtzuerhalten.

Im Ausführungsbeispiel repräsentiert weiterhin eine Messerbreite selbst des Einzelklingenmessers 51A (51B) eine minimale Schneidlänge, und ein Unterschied zwischen der minimalen Schneidlänge und der Eckeneinschnittlänge, der eingestellt ist, stellt eine horizontale Bewegungsdistanz des Einzelklingenmessers 51A (51B) dar, welche durch die Nockenrolle 80A (80B) und den schrägen Teil 75A (75B) erhalten wird.

Wie oben beschrieben, ist es gemäß der Nähmaschine in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel möglich, den Winkel des Eckeneinschnitts V und die Länge des Einschnitts frei zu regulieren.

Weiterhin kann die gesamte Klingenlänge der Einzelklingenmesser 51A und 51B zur Ausbildung des Einschnitts V benutzt werden. Infolgedessen ist es möglich, eine partielle Abnutzung (eine partielle Verschlechterung) durch die partielle Abnutzung der Einzelklingenmesser 51A und 51B an einer Entstehung zu hindern. Somit ist es möglich, in der Eckmesservorrichtung eine hohe Präzision aufrechtzuerhalten.

Weiterhin können die Durchdringungswinkel der Einzelklingenmesser 51A und 51B durch das Nähgut konstant gehalten werden. Infolgedessen kann die Schärfe der Einzelklingenmesser 51A und 51B in der Durchdringung das Nähgut so aufrechterhalten werden, dass sie hoch ist.

Durch einen solchen Aufbau, wonach die Einzelklingenmesser 51A und 51B in der Schnittbilderichtung bewegt werden können, ist es weiterhin möglich, eine Geschwindigkeit in der Schnittausbilderichtung zu erhöhen. Somit ist es möglich, eine Zykluszeit zu verkürzen um die Schärfe zu verbessern.

Durch einen Aufbau, wonach die Spitzen der Einzelklingenmesser 51A und 51B über eine vorbestimmte Entfernung hinweg senkrecht nach oben bewegt werden, bis sie durch wenigstens sowohl das Hauptnähgut als auch das Einfassnähgut hindurchdringen, und auch in der horizontalen Richtung bewegt werden können, ist es weiterhin möglich, einen Nachteil zu eliminieren, dass nämlich ein Eckeneinschnitt V mit einer genauen Länge nicht ausgebildet werden kann, und zwar aufgrund der unterschiedlichen Schnittlängen der oberen und unteren Flächen des Nähgutes, selbst wenn das Nähgut beispielsweise (das Hauptnähgut und das Einfassnähgut) dick ist.

Weiterhin sind die Längeneinschnittmittel zum Einstellen der Länge des Eckeneinschnitts V vorgesehen. Auch in dem Falle, in welchem die Schnittlänge verändert wird, ist es deshalb möglich, die Arbeitseffizienz zu verbessern, ohne einen Austausch zu erfordern, wobei die Einzelklingenmesser 51A und 51B unterschiedliche Weiten haben.

Weiterhin sind die Vertikalmotoren 64A bzw. 64B vorgesehen. Infolgedessen kann auch jede Länge sowohl des linken als auch rechten Schnitts des Eckeneinschnitts V, der so ausgebildet wird, dass er eine etwa V-förmige Gestalt einnimmt, separat und leicht eingestellt werden (siehe 13B).

Da die Befestigungsposition an der Basis 30 um 180° um die Drehachsenwelle 58 herum mit Hilfe der Drehmotoren 53A und 53B gedreht werden kann, können die Drehplatten 52A und 52B weiterhin eine Richtung um 180° ändern, in welcher die V-Gestalt mit Bezug auf die Nähgutvorschubrichtung ausgebildet werden soll. Infolgedessen ist es möglich, einen Eckeneinschnitt V mit Hilfe einer Eckmessereinheit 20 auszubilden, der etwa V-Form einnimmt oder die Form eines umgekehrten V, und zwar sowohl an den vorderen und hinteren Enden des Zentralschnitts. Somit ist es möglich, die Zahl der Bauteile im Vergleich mit der herkömmlichen Eckmesservorrichtung 1 herabzusetzen, welche zwei Eckmessereinheiten 20 umfasst zur Ausbildung V-förmiger Einschnitte, die zueinander umgekehrt sind.

Im Ausführungsbeispiel wird der Aufbau angewandt, in welchem der Vertikalmotor 64A (64B) vertikal angetrieben wird, um die Anliegeposition (Höhe) der Nockenrolle 80A (80B) und das untere Ende des Führungsteils 81A (81B) der Messertafel 70A (70B) zu verändern, das heißt den schrägen Teil 75A (75B), und weiterhin wird jedes der Einzelklingenmesser 51A und 51B mit Hilfe des Zylinders 72A (72B) vertikal angetrieben. Es ist auch möglich, einen Aufbau zu benutzen, in welchem ein Impulsmotor zum Bewegen der Einzelklingenmesser 51A und 51B in einer Längsrichtung und ein Impulsmotor, um sie in einer horizontalen Richtung zu bewegen, vorgesehen sind, um das Einzelklingenmesser 51A (51B) in den vertikalen und horizontalen Richtungen zu bewegen.

Als eine Methode zur Regulierung der Länge des Eckeneinschnitts V ist es weiterhin möglich einen Aufbau zu benutzen, in welchem die Nockenrollen 80A und 80B in der horizontalen Richtung bewegt werden, das heißt, in einer solchen Richtung um sie von der Drehachsenwelle 58 zu trennen.

Weiterhin können die Nockenrollen 80A und 80B einen solchen Aufbau haben, dass ihre Höhen manuell reguliert werden. In diesem Falle ist die Nockenrolle 80A (80B) ein Nockenglied mit einer Position, die entsprechend einer Schnittlänge, die eingestellt ist, reguliert wird, und funktioniert als Längeneinstellmittel.

Weiterhin ist es auch möglich, einen solchen Aufbau anzuwenden, um die Höhen der schrägen Teile 75A und 75B zu regulieren, die Nockenfolgeteile sein sollen, welche an die Messertafel 70A und 70B angekoppelt sind.

Daneben wird ein Einzelklingenmesser mit einer Breite von 7,5 mm, das ist eine minimale Schneidlänge von 7,5 mm für das Einzelklingenmesser 51A (51B) im Ausführungsbeispiel verwendet. Jedoch ist es möglich, eine Bewegungsentfernung in einer horizontalen Richtung zu regulieren, das ist ein Längenregulierungsbereich des Eckeneinschnitts V, und zwar unter Verwendung eines Einzelklingenmessers mit einer Breite, die angemessen verändert wird in Abhängigkeit von einer Nähbedingung und durch angemessenes Variieren des Winkels des schrägen Teils 75A (75B) oder der Länge des schrägen Teils 75A (75B). Während eine Eckmesservorrichtung 1 bewegt wird, um den Eckeneinschnitt V an jedem Ende des geradlinigen Schnitts im Ausführungsbeispiel auszubilden, ist es weiterhin auch möglich, zwei Eckmesservorrichtungen mit dem gleichen Aufbau vorzusehen, wodurch der Eckeneinschnitt an jedem Ende durch jede der Eckmesservorrichtungen ausgebildet wird.

In der Eckmesservorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel ist weiterhin eine Bewegungsbahn eines Kontaktes des Nähguts und des Eckmessers 51 eine äußere Kurve, welche mit Bezug auf einen Schneidvorgang vorzuziehen ist.