| Dokumentenidentifikation |
DE102005056625A1 31.05.2007 |
| Titel |
Wand- oder Türelement |
| Anmelder |
raumplus GmbH & Co. KG, 28259 Bremen, DE |
| Erfinder |
Wefer, Dirk, 26931 Elsfleth, DE |
| Vertreter |
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR, 28209 Bremen |
| DE-Anmeldedatum |
25.11.2005 |
| DE-Aktenzeichen |
102005056625 |
| Offenlegungstag |
31.05.2007 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
31.05.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
E06B 3/46(2006.01)A, F, I, 20051125, B, H, DE
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| IPC-Nebenklasse |
E04B 2/74(2006.01)A, L, I, 20051125, B, H, DE
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| Zusammenfassung |
Ein verfahrbares Wand- oder Türelement aus zu einem Rahmen (10) aus miteinander verbundenen Stützstreben (11, 12) und Querstreben (13, 14) weist untere Laufrollen (17, 18) und obere Stützrollen (19, 20) auf. Diese Beschlagteile sind in den nach oben und unten offenen, als Hohlprofile ausgebildeten Stützstreben (11, 12) angeordnet und in diesen Profilen durch eine Schnapp- bzw. Rastverbindung fixiert.
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft ein auf Rollen verfahrbares Wand- oder Türelement,
insbesondere Gleittür, mit einem Rahmen aus miteinander verbundenen Hohlprofilen,
nämlich aufrechten Stützstreben sowie unteren und oberen Querstreben,
wobei am Rahmen untere auf einer Bodenschiene abgestützte Laufrollen und/oder
obere Führungsrollen angebracht sind.
Die verfahrbaren Elemente sind insbesondere Gleittüren für
Möbel (Schränke), Raumteiler und dergleichen. Ein aus Metallprofilen,
insbesondere aus Aluminiumprofilen, bestehender Rahmen umfasst eine Türfülung
aus Holz, Metall, Glas usw. Die Elemente bzw. Gleittüren weisen am unteren
Rand des Rahmens Laufrollen auf, die auf Bodenschienen ablaufen. Ein oberer Bereich
des Elements ist durch quergerichtete Führungsrollen in deckenseitigen bzw.
oberen Führungsschienen abgestützt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige verfahrbare Elemente,
wie Gleittüren, hinsichtlich des konstruktiven Rahmenaufbaus und der Ausgestaltung
sowie Anordnung der Lauf- und Stützrollen zu verbessern, insbesondere die Montage
zu erleichtern.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße
Element dadurch gekennzeichnet, dass
- a) die Stützstreben des Rahmens sich bis zum unteren und/oder oberen Rand
des Rahmens durchgehend erstrecken,
- b) die Laufrollen und/oder die Führungsrollen im Bereich der Stützstreben
des Rahmens angeordnet sind.
Die erfindungsgemäße Rahmenkonstruktion ist demnach gewählt,
dass die Querstreben am oberen und unteren Bereich des Elements zwischen den sich
über die volle Höhe des Rahmens erstreckenden randseitigen Stützstreben
angeordnet sind. Die zum Element gehörenden Rollen, nämlich die unteren
Laufrollen und/oder die oberen Stützrollen sind erfindungsgemäß im
Bereich der aufrechten Stützstreben angeordnet, nämlich mit diesen verbunden.
Die als Hohlprofile ausgebildeten Stützstreben sind an den unteren und oberen
Enden offen. Dadurch ist es möglich, bei entsprechender Ausgestaltung von Trägern
bzw. Traggehäusen der Rollen diese in die Stützstreben einzuführen
und innerhalb derselben ausreichend zu verankern.
Eine Besonderheit der Erfindung ist die Verbindung der Laufrollen
und/oder Stützrollen bzw. deren Traggehäuse oder Träger mit den Stützstreben
ausschließlich durch formschlüssige Schnapp- bzw. Rastverbindung. Ein
federelastisch ausgebildeter bzw. angeordneter Vorsprung tritt beim Einführen
des Traggehäuses oder Trägers in das Profil der Stützstrebe in eine
Öffnung oder Ausnehmung derselben selbsttätig ein und bewirkt eine stabile
formschlüssige belastbare Verbindung. Auch die konstruktive Ausgestaltung der
Rollenträger für die Laufrollen und für die Stützrollen ist
eine neue Besonderheit.
Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigt:
1 einen Rahmen für eine Gleittür mit Rollenbeschlägen
in perspektivischer Darstellung, und zwar als Explosionszeichnung,
2 den Rahmen gemäß 1
in vereinfachter, verkleinerter Ansicht,
3 eine Einzelheit der Gleittür, nämlich eine
Laufrolleneinheit in montiertem Zustand, im Vertikalschnitt als Einzelheit III der
2,
4 die Laufrolleneinheit in perspektivischer Darstellung,
5 die Laufrolleneinheit in Frontansicht,
6 die Laufrolleneinheit als Explosionsdarstellung,
perspektivisch,
7 eine andere Einzelheit der Gleittür, nämlich
eine Stützrolleneinheit in perspektivischer Darstellung als Explosionsbild,
8 Die Einzelheit gemäß 7
in montierter Stellung, im Vertikalschnitt als Einzelheit VIII der 2,
9 die Stützrolleneinheit in Vorderansicht,
10 die Stützrolleneinheit in schematischer Seitenansicht.
Ein verfahrbares Tür- bzw. Wandelement, hier eine Gleittür,
besteht aus einem Rahmen 10, der eine Füllung (nicht gezeigt) an vier
Rändern umgibt. Der Rahmen 10 besteht aus Hohlprofilen, insbesondere
aus stranggepresstem Aluminiumprofilen. Diese bilden (zwei) aufrechte Stützstreben
11, 12. Im oberen und unteren Bereich des Rahmens verlaufen Querstreben
13, 14. Eine Besonderheit besteht darin, dass die ebenfalls aus
Hohlprofilen bestehenden Querstreben 13, 14 zwischen oberen und
unteren Endbereichen der Stützstreben 11, 12 angeordnet sind.
Diese erstrecken sich demnach über die volle Höhe des Rahmens
10. Weiterhin ist von Bedeutung, dass die aufrechten Stützstreben
11, 12 an beiden Enden offen sind. Über diese offenen Seiten
kann die Verbindung der Stützstreben 11, 12 mit den Querstreben
13, 14 hergestellt werden, und zwar über Verbindungsschrauben
15, die eine Innenwand 16 der Stützstrebe 11,
12 mit einem zugekehrten Ende der Querstrebe 13, 14 verbinden.
Das Tür- bzw. Wandelement ist mit besonderen, im Prinzip üblichen
Beschlägen versehen. An der Unterseite des Rahmens 10 sind (zwei)
Laufrollen 17, 18 angeordnet. Diese sind üblicherweise auf
am Boden fest montierten Laufschienen (nicht gezeigt) abgestützt. An der Oberseite
des Rahmens 10 sind zwei Paare von quer zum Rahmen 10 nebeneinander
liegenden Stützrollen 19, 20 angebracht. Diese laufen in
oberen, deckenseitigen Führungsschienen mit üblicherweise U-förmigem
Querschnitt. Die jeweils zwei nebeneinander liegenden Stützrollen
19, 20 liegen dabei an aufrechten Flanschen der Deckenschienen
an.
Eine Besonderheit besteht darin, dass die Laufrollen 17,
18 sowie die Stützrollen 19, 20 im Bereich der Stützstreben
11, 12 mit dem Rahmen 10 verbunden sind. Die Rollen
17, 20 sind jeweils mit einer Tragvorrichtung verbunden, die in
das oben und unten offene Profil der Stützstreben 11, 12
eingeführt und innerhalb desselben verankert wird.
Die Stützrollen 19, 20 sind in einem aufrechten
Rollengehäuse 21 gelagert. In diesem ist ein Tragbolzen
22 fixiert. Am unteren Ende des Tragbolzens 22 ist die Laufrolle
17, 18 in einer gabelförmigen Halterung 23 auf einer
Achse gelagert. Der Tragbolzen 22 ist im Rollengehäuse 21
auf einer Feder 24 abgestützt, nämlich auf einer Schraubenfeder,
die den Tragbolzen 22 im Bereich eines Gewindeabschnitts umgibt. Die Feder
24 ist mit dem oberen Ende auf einem Bund bzw. Vorsprung des Rollengehäuses
21 abgestützt und liegt mit dem unteren Ende an einer ein Innengewinde
aufweisenden Stützscheibe 41 auf. Diese steht mit dem Gewinde des
Tragbolzen 22 in Eingriff und ermöglicht Verstellungen des Tragbolzens
22 innerhalb des Rollengehäuses 21
Das im Querschnitt im Wesentlichen U-förmige Rollengehäuse
21 wird von unten in die Stützstrebe 11, 12 eingeführt
und in dieser (ausschließlich) durch eine Schnapp- bzw. Rastverbindung fixiert.
Miteinander korrespondierende Vorsprünge und Vertiefungen treten beim Einführen
des Rollengehäuses 21 in Verbindung und gewährleisten eine belastbare
Kupplung. Bei dem vorliegenden Beispiel ist am Rollengehäuse 21 ein
Vorsprung 25 angebracht, der in eine Vertiefung bzw. eine Ausnehmung
26 der Stützstrebe 11, 12 unter Bildung einer formschlüssigen
Verbindung einrastet. Die (runde) Ausnehmung 26 ist in einer Außenwand
27 der Stützstrebe 11, 12 gebildet, und zwar in
einem Abstand vom unteren Ende des Profils, derart, dass in der Raststellung die
exakte, funktionsgerechte Stellung der Laufrolle 17, 18 gewährleistet
ist.
Der Vorsprung 25 ist in einer der Außenwand
27 der Stützstrebe 11, 12 zugekehrten Gehäusewand
28 gebildet. Der Vorsprung 25 kann selbst elastisch ausgebildet
sein. Eine Besonderheit ist die gezeigte Anordnung des (runden) Vorsprungs
25 an einer als Feder wirkenden Zunge 29 als Teil der Gehäusewand
28. Durch einen Freischnitt bzw. eine die Zunge 29 begrenzende
Aussparung 30 ist die Zunge 29 als Teil der Gehäusewand
28 mit einstückig angeformtem Vorsprung 25 gebildet. Das
Rollengehäuse 21 besteht zweckmäßiger Weise aus Kunststoff,
mit der Möglichkeit, die Zunge 29 mit Vorsprung 25 in einem
gemeinsamen Fertigungsprozess auszuformen. Beim Einschieben des in den Abmessungen
auf den Innenbereich des Hohlprofils angestimmten Rollengehäuse 21
in die Stützstrebe 11, 12 tritt der Vorsprung 25
selbsttätig aufgrund elastischer Verformung der nach unten gerichteten Zunge
29 in einem Schnappvorgang in die Ausnehmung 26 ein. Die Laufrollen
17, 18 sind so in einfacher Weise wirksam, präzise und belastbar
montiert.
Das vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Rollengehäuse
21 ist so bemessen, dass es passend in dem Hohlraum der Stützstrebe
11, 12 Aufnahme findet (3). Gehäuseschenkel
42, die an die nach außen gerichtete Gehäusewand 28
anschließen, sind an der Innenseite der Stützstrebe 11,
12 abgestützt, nämlich an der Innenwand 16.
Zwischen den Gehäuseschenkeln 42 ist ein unteres Führungsstück
43 und ein oberes Führungsstück 44 für den Tragbolzen
22 eingeformt.
In analoger Weise sind die Stützrollen 19,
20 montierbar. Ein Rollenträger 31 ist winkelförmig
bzw. U-förmig ausgebildet. Die beiden Stützrollen 19 einerseits
und 20 andererseits sind jeweils nebeneinander auf einem horizontalen Tragschenkel
32 angeordnet. An diesem sind zwei aufrechte Lagerzapfen 33 angebracht,
auf die die Stützrollen 19, 20 von oben her aufgesetzt sind.
Die Verbindung zwischen den Stützrollen 19, 20 und den Lagerzapfen
33 ist ebenfalls als Schnapp- bzw. Rastverbindung gestaltet. Die aufrechten
Lagerzapfen 33 sind beim Aufsetzen der Laufrollen 17,
18 elastisch verformbar. Zu diesem Zweck ist ein mittiger, nach oben offener
Schlitz 34 in jedem Lagerzapfen 33 vorgesehen. Dieser ermöglicht
ein elastisches Zusammendrücken von durch den Schlitz 34 gebildeten
Teilzapfen. Zur Sicherung der Laufrollen 17, 18 auf den Lagerzapfen
33 ist an deren Ende jeweils eine Verdickung bzw. ein vorstehender Bund
35 vorgesehen, der die Stützrolle 19, 20 formschlüssig
in der montierten Stellung auf dem Lagerzapfen 33 sichert.
Die Montage des Rollenträgers 31 an bzw. in der Stützstrebe
11, 12 erfolgt analog zu der Fixierung des Rollengehäuses
21. An einer aufrechten Wandfläche des Rollenträgers
31, nämlich an einem abwärts gerichteten Schenkel
36 ist ein Vorsprung 37 angeordnet, der als Rastorgan zum Verankern
des Rollenträgers 31 innerhalb der Stützstrebe 11,
12 dient. Die Abmessungen des Rollenträgers 31, insbesondere
des Tragschenkels 32 sind so gewählt, dass der Rollenträger
31 passend in den Hohlraum der Stützstrebe 11,
12 von oben eingeführt werden kann. Der Schenkel 36 erhält
Anlage an der Innenseite der Außenwand 27 der Stützstrebe
11, 12. Der elastisch bewegbare Vorsprung 37 tritt dabei
unter Bildung einer Rastverbindung in eine Ausnehmung 38 in der Außenwand
27 ein. Auch der Vorsprung 37 und die Ausnehmung 38 sind
kreisförmig ausgebildet bei aufeinander abgestimmten Formen und Abmessungen.
Der Rollenträger 31 ist insgesamt im Querschnitt U-förmig
ausgebildet. Auf der zum Schenkel 36 gegenüberliegenden Seite ist
ein Gegenschenkel 45 angeordnet. Dieser liegt bei montiertem Rollenträger
31 passend an der Innenwand 16 der Stützstrebe
11, 12 an. Der Gegenschenkel 45 weist eine Öffnung
auf für den Durchtritt der oberen Verbindungsschraube 15 zwischen
der Stützstrebe 11, 12 und der oberen Querstrebe
13.
Die elastische Bewegbarkeit des Vorsprungs 37 wird in analoger
Weise zum Rollengehäuse 21 bewirkt. Der Vorsprung 37 ist
an einer – nach oben weisenden – elastischen Zunge 39 angebracht.
Diese wird durch den Rollenträger 31 gebildet, nämlich durch
den Schenkel 36. Eine die Zunge 39 umgebende Aussparung
40 schafft die elastisch bewegbare bzw. schwenkbare Zunge 39.
Die Ausnehmungen 26, 38 sind in Höhe der oberen
und unteren Verbindungsschrauben 15 zur Betätigung derselben von außen
angeordnet.
- 10
- Rahmen
- 11
- Stützstrebe
- 12
- Stützstrebe
- 13
- Querstrebe
- 14
- Querstrebe
- 15
- Verbindungsschrauben
- 16
- Innenwand
- 17
- Laufrolle
- 18
- Laufrolle
- 19
- Stützrolle
- 20
- Stützrolle
- 21
- Rollengehäuse
- 22
- Tragbolzen
- 23
- Halterung
- 24
- Feder
- 25
- Vorsprung
- 26
- Ausnehmung
- 27
- Außenwand
- 28
- Gehäusewand
- 29
- Zunge
- 30
- Aussparung
- 31
- Rollenträger
- 32
- Tragschenkel
- 33
- Lagerzapfen
- 34
- Schlitz
- 35
- Bund
- 36
- Schenkel
- 37
- Vorsprung
- 38
- Ausnehmung
- 39
- Zunge
- 40
- Aussparung
- 41
- Stützstrebe
- 42
- Gehäuseschenkel
- 43
- Führungsstück
- 44
- Führungsstück
- 45
- Gegenschenkel
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| Anspruch[de] |
Wand- oder Türelement, insbesondere Gleittür, mit einem Rahmen
(10) aus miteinander verbundenen (Hohl-) Profilen, nämlich aufrechten
Stützstreben (11, 12) sowie unteren und oberen Querstreben
(13, 14), wobei am Rahmen (10) untere, auf einer Bodenschiene
abgestützte Laufrollen (17, 18) und/oder obere Stütztrollen
(19, 20) angebracht sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Stützstreben (11, 12) des Rahmens (10) erstrecken
sich bis zur unteren und/oder oberen Begrenzung des Rahmens (10),
b) die Laufrollen (17, 18) und/oder die Stützrollen (19,
20) sind im Bereich der Stützstreben (11, 12) am
Rahmen (10) angebracht.
Wand- oder Türelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Laufrollen (17, 18) und/oder Stützrollen (19,
20) über eine Schnapp- bzw. Rastverbindung mit dem Rahmen (10),
insbesondere der unten und/oder oben offenen Stützstrebe (11,
12) verbunden sind.
Wand- oder Türelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens an einer seitwärts gerichteten Gehäusewand (28)
eines Rollengehäuses (21) oder an einem Schenkel (36) eines
Rollenträgers (31) mindestens ein elastisch querbewegbarer Vorsprung
(25, 38) angeordnet ist, der in eine Vertiefung oder Ausnehmung
(26, 38) des Rahmens (10) eintritt, insbesondere in eine
Ausnehmung (26, 38) in einer aufrechten Außenwand (27)
der Stützstrebe (11, 12).
Wand- oder Türelement, nach Anspruch 3 oder einem der weiteren
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (25,
37) an einem elastisch verformbaren Träger des Rollengehäuses
(21) oder des Rollenträgers (31) angebracht ist, insbesondere
an einer durch eine Aussparung (30, 40) gebildeten Zunge (29,
39) in der Gehäusewand (28) bzw. im Schenkel
(36).
Wand- oder Türelement, nach Anspruch 1 oder einem der weiteren
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rollengehäuse (21) und/oder
Rollenträger (31) hinsichtlich Gestaltung und Abmessung auf einen
Innenraum der als Hohlkörper ausgebildeten Stützstrebe (11,
12) abgestimmt sind, derart, dass Rollengehäuse (21) und/oder
Rollenträger (31) passend in die Stützstrebe (11,
12) einsetzbar sind.
Wand- oder Türelement, nach Anspruch 1 oder einem der weiteren
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollengehäuse (21)
einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei an der nach außen
gerichteten Gehäusewand (28) Gehäuseschenkel (42) anschließen,
die so bemessen sind, dass die Gehäusewand (28) an der Außenwand
(27) und die Gehäuseschenkel (42) innenseitig an der Innenwand
(16) anliegen.
Wand- oder Türelement, nach Anspruch 6 oder einem der weiteren
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (17,
18) an einem aufrechten Tragbolzen (22) angeordnet ist, der im
Rollengehäuse (21) geführt und mittels Gewinde verankert ist,
wobei der Tragbolzen (22) über eine ein Innengewinde aufweisende Stützscheibe
(41) auf einer Feder (24), insbesondere einer Schraubenfeder,
innerhalb des Rollengehäuses (21) elastisch abgestützt ist.
Wand- oder Stützelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenträger (31)
in Seitenansicht im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist mit dem an der Außenwand
(27) der Stützstrebe (11, 12) anliegenden Schenkel
(36) und einem gegenüberliegenden Gegenschenkel (45), der
an der Innenwand (16) der Stützstrebe (11, 12) anliegt.
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Patent Zeichnungen (PDF)
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