PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005056625A1 31.05.2007
Titel Wand- oder Türelement
Anmelder raumplus GmbH & Co. KG, 28259 Bremen, DE
Erfinder Wefer, Dirk, 26931 Elsfleth, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR, 28209 Bremen
DE-Anmeldedatum 25.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005056625
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse E06B 3/46(2006.01)A, F, I, 20051125, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E04B 2/74(2006.01)A, L, I, 20051125, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein verfahrbares Wand- oder Türelement aus zu einem Rahmen (10) aus miteinander verbundenen Stützstreben (11, 12) und Querstreben (13, 14) weist untere Laufrollen (17, 18) und obere Stützrollen (19, 20) auf. Diese Beschlagteile sind in den nach oben und unten offenen, als Hohlprofile ausgebildeten Stützstreben (11, 12) angeordnet und in diesen Profilen durch eine Schnapp- bzw. Rastverbindung fixiert.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein auf Rollen verfahrbares Wand- oder Türelement, insbesondere Gleittür, mit einem Rahmen aus miteinander verbundenen Hohlprofilen, nämlich aufrechten Stützstreben sowie unteren und oberen Querstreben, wobei am Rahmen untere auf einer Bodenschiene abgestützte Laufrollen und/oder obere Führungsrollen angebracht sind.

Die verfahrbaren Elemente sind insbesondere Gleittüren für Möbel (Schränke), Raumteiler und dergleichen. Ein aus Metallprofilen, insbesondere aus Aluminiumprofilen, bestehender Rahmen umfasst eine Türfülung aus Holz, Metall, Glas usw. Die Elemente bzw. Gleittüren weisen am unteren Rand des Rahmens Laufrollen auf, die auf Bodenschienen ablaufen. Ein oberer Bereich des Elements ist durch quergerichtete Führungsrollen in deckenseitigen bzw. oberen Führungsschienen abgestützt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige verfahrbare Elemente, wie Gleittüren, hinsichtlich des konstruktiven Rahmenaufbaus und der Ausgestaltung sowie Anordnung der Lauf- und Stützrollen zu verbessern, insbesondere die Montage zu erleichtern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Element dadurch gekennzeichnet, dass

  • a) die Stützstreben des Rahmens sich bis zum unteren und/oder oberen Rand des Rahmens durchgehend erstrecken,
  • b) die Laufrollen und/oder die Führungsrollen im Bereich der Stützstreben des Rahmens angeordnet sind.

Die erfindungsgemäße Rahmenkonstruktion ist demnach gewählt, dass die Querstreben am oberen und unteren Bereich des Elements zwischen den sich über die volle Höhe des Rahmens erstreckenden randseitigen Stützstreben angeordnet sind. Die zum Element gehörenden Rollen, nämlich die unteren Laufrollen und/oder die oberen Stützrollen sind erfindungsgemäß im Bereich der aufrechten Stützstreben angeordnet, nämlich mit diesen verbunden. Die als Hohlprofile ausgebildeten Stützstreben sind an den unteren und oberen Enden offen. Dadurch ist es möglich, bei entsprechender Ausgestaltung von Trägern bzw. Traggehäusen der Rollen diese in die Stützstreben einzuführen und innerhalb derselben ausreichend zu verankern.

Eine Besonderheit der Erfindung ist die Verbindung der Laufrollen und/oder Stützrollen bzw. deren Traggehäuse oder Träger mit den Stützstreben ausschließlich durch formschlüssige Schnapp- bzw. Rastverbindung. Ein federelastisch ausgebildeter bzw. angeordneter Vorsprung tritt beim Einführen des Traggehäuses oder Trägers in das Profil der Stützstrebe in eine Öffnung oder Ausnehmung derselben selbsttätig ein und bewirkt eine stabile formschlüssige belastbare Verbindung. Auch die konstruktive Ausgestaltung der Rollenträger für die Laufrollen und für die Stützrollen ist eine neue Besonderheit.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

1 einen Rahmen für eine Gleittür mit Rollenbeschlägen in perspektivischer Darstellung, und zwar als Explosionszeichnung,

2 den Rahmen gemäß 1 in vereinfachter, verkleinerter Ansicht,

3 eine Einzelheit der Gleittür, nämlich eine Laufrolleneinheit in montiertem Zustand, im Vertikalschnitt als Einzelheit III der 2,

4 die Laufrolleneinheit in perspektivischer Darstellung,

5 die Laufrolleneinheit in Frontansicht,

6 die Laufrolleneinheit als Explosionsdarstellung, perspektivisch,

7 eine andere Einzelheit der Gleittür, nämlich eine Stützrolleneinheit in perspektivischer Darstellung als Explosionsbild,

8 Die Einzelheit gemäß 7 in montierter Stellung, im Vertikalschnitt als Einzelheit VIII der 2,

9 die Stützrolleneinheit in Vorderansicht,

10 die Stützrolleneinheit in schematischer Seitenansicht.

Ein verfahrbares Tür- bzw. Wandelement, hier eine Gleittür, besteht aus einem Rahmen 10, der eine Füllung (nicht gezeigt) an vier Rändern umgibt. Der Rahmen 10 besteht aus Hohlprofilen, insbesondere aus stranggepresstem Aluminiumprofilen. Diese bilden (zwei) aufrechte Stützstreben 11, 12. Im oberen und unteren Bereich des Rahmens verlaufen Querstreben 13, 14. Eine Besonderheit besteht darin, dass die ebenfalls aus Hohlprofilen bestehenden Querstreben 13, 14 zwischen oberen und unteren Endbereichen der Stützstreben 11, 12 angeordnet sind. Diese erstrecken sich demnach über die volle Höhe des Rahmens 10. Weiterhin ist von Bedeutung, dass die aufrechten Stützstreben 11, 12 an beiden Enden offen sind. Über diese offenen Seiten kann die Verbindung der Stützstreben 11, 12 mit den Querstreben 13, 14 hergestellt werden, und zwar über Verbindungsschrauben 15, die eine Innenwand 16 der Stützstrebe 11, 12 mit einem zugekehrten Ende der Querstrebe 13, 14 verbinden.

Das Tür- bzw. Wandelement ist mit besonderen, im Prinzip üblichen Beschlägen versehen. An der Unterseite des Rahmens 10 sind (zwei) Laufrollen 17, 18 angeordnet. Diese sind üblicherweise auf am Boden fest montierten Laufschienen (nicht gezeigt) abgestützt. An der Oberseite des Rahmens 10 sind zwei Paare von quer zum Rahmen 10 nebeneinander liegenden Stützrollen 19, 20 angebracht. Diese laufen in oberen, deckenseitigen Führungsschienen mit üblicherweise U-förmigem Querschnitt. Die jeweils zwei nebeneinander liegenden Stützrollen 19, 20 liegen dabei an aufrechten Flanschen der Deckenschienen an.

Eine Besonderheit besteht darin, dass die Laufrollen 17, 18 sowie die Stützrollen 19, 20 im Bereich der Stützstreben 11, 12 mit dem Rahmen 10 verbunden sind. Die Rollen 17, 20 sind jeweils mit einer Tragvorrichtung verbunden, die in das oben und unten offene Profil der Stützstreben 11, 12 eingeführt und innerhalb desselben verankert wird.

Die Stützrollen 19, 20 sind in einem aufrechten Rollengehäuse 21 gelagert. In diesem ist ein Tragbolzen 22 fixiert. Am unteren Ende des Tragbolzens 22 ist die Laufrolle 17, 18 in einer gabelförmigen Halterung 23 auf einer Achse gelagert. Der Tragbolzen 22 ist im Rollengehäuse 21 auf einer Feder 24 abgestützt, nämlich auf einer Schraubenfeder, die den Tragbolzen 22 im Bereich eines Gewindeabschnitts umgibt. Die Feder 24 ist mit dem oberen Ende auf einem Bund bzw. Vorsprung des Rollengehäuses 21 abgestützt und liegt mit dem unteren Ende an einer ein Innengewinde aufweisenden Stützscheibe 41 auf. Diese steht mit dem Gewinde des Tragbolzen 22 in Eingriff und ermöglicht Verstellungen des Tragbolzens 22 innerhalb des Rollengehäuses 21

Das im Querschnitt im Wesentlichen U-förmige Rollengehäuse 21 wird von unten in die Stützstrebe 11, 12 eingeführt und in dieser (ausschließlich) durch eine Schnapp- bzw. Rastverbindung fixiert. Miteinander korrespondierende Vorsprünge und Vertiefungen treten beim Einführen des Rollengehäuses 21 in Verbindung und gewährleisten eine belastbare Kupplung. Bei dem vorliegenden Beispiel ist am Rollengehäuse 21 ein Vorsprung 25 angebracht, der in eine Vertiefung bzw. eine Ausnehmung 26 der Stützstrebe 11, 12 unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung einrastet. Die (runde) Ausnehmung 26 ist in einer Außenwand 27 der Stützstrebe 11, 12 gebildet, und zwar in einem Abstand vom unteren Ende des Profils, derart, dass in der Raststellung die exakte, funktionsgerechte Stellung der Laufrolle 17, 18 gewährleistet ist.

Der Vorsprung 25 ist in einer der Außenwand 27 der Stützstrebe 11, 12 zugekehrten Gehäusewand 28 gebildet. Der Vorsprung 25 kann selbst elastisch ausgebildet sein. Eine Besonderheit ist die gezeigte Anordnung des (runden) Vorsprungs 25 an einer als Feder wirkenden Zunge 29 als Teil der Gehäusewand 28. Durch einen Freischnitt bzw. eine die Zunge 29 begrenzende Aussparung 30 ist die Zunge 29 als Teil der Gehäusewand 28 mit einstückig angeformtem Vorsprung 25 gebildet. Das Rollengehäuse 21 besteht zweckmäßiger Weise aus Kunststoff, mit der Möglichkeit, die Zunge 29 mit Vorsprung 25 in einem gemeinsamen Fertigungsprozess auszuformen. Beim Einschieben des in den Abmessungen auf den Innenbereich des Hohlprofils angestimmten Rollengehäuse 21 in die Stützstrebe 11, 12 tritt der Vorsprung 25 selbsttätig aufgrund elastischer Verformung der nach unten gerichteten Zunge 29 in einem Schnappvorgang in die Ausnehmung 26 ein. Die Laufrollen 17, 18 sind so in einfacher Weise wirksam, präzise und belastbar montiert.

Das vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Rollengehäuse 21 ist so bemessen, dass es passend in dem Hohlraum der Stützstrebe 11, 12 Aufnahme findet (3). Gehäuseschenkel 42, die an die nach außen gerichtete Gehäusewand 28 anschließen, sind an der Innenseite der Stützstrebe 11, 12 abgestützt, nämlich an der Innenwand 16.

Zwischen den Gehäuseschenkeln 42 ist ein unteres Führungsstück 43 und ein oberes Führungsstück 44 für den Tragbolzen 22 eingeformt.

In analoger Weise sind die Stützrollen 19, 20 montierbar. Ein Rollenträger 31 ist winkelförmig bzw. U-förmig ausgebildet. Die beiden Stützrollen 19 einerseits und 20 andererseits sind jeweils nebeneinander auf einem horizontalen Tragschenkel 32 angeordnet. An diesem sind zwei aufrechte Lagerzapfen 33 angebracht, auf die die Stützrollen 19, 20 von oben her aufgesetzt sind. Die Verbindung zwischen den Stützrollen 19, 20 und den Lagerzapfen 33 ist ebenfalls als Schnapp- bzw. Rastverbindung gestaltet. Die aufrechten Lagerzapfen 33 sind beim Aufsetzen der Laufrollen 17, 18 elastisch verformbar. Zu diesem Zweck ist ein mittiger, nach oben offener Schlitz 34 in jedem Lagerzapfen 33 vorgesehen. Dieser ermöglicht ein elastisches Zusammendrücken von durch den Schlitz 34 gebildeten Teilzapfen. Zur Sicherung der Laufrollen 17, 18 auf den Lagerzapfen 33 ist an deren Ende jeweils eine Verdickung bzw. ein vorstehender Bund 35 vorgesehen, der die Stützrolle 19, 20 formschlüssig in der montierten Stellung auf dem Lagerzapfen 33 sichert.

Die Montage des Rollenträgers 31 an bzw. in der Stützstrebe 11, 12 erfolgt analog zu der Fixierung des Rollengehäuses 21. An einer aufrechten Wandfläche des Rollenträgers 31, nämlich an einem abwärts gerichteten Schenkel 36 ist ein Vorsprung 37 angeordnet, der als Rastorgan zum Verankern des Rollenträgers 31 innerhalb der Stützstrebe 11, 12 dient. Die Abmessungen des Rollenträgers 31, insbesondere des Tragschenkels 32 sind so gewählt, dass der Rollenträger 31 passend in den Hohlraum der Stützstrebe 11, 12 von oben eingeführt werden kann. Der Schenkel 36 erhält Anlage an der Innenseite der Außenwand 27 der Stützstrebe 11, 12. Der elastisch bewegbare Vorsprung 37 tritt dabei unter Bildung einer Rastverbindung in eine Ausnehmung 38 in der Außenwand 27 ein. Auch der Vorsprung 37 und die Ausnehmung 38 sind kreisförmig ausgebildet bei aufeinander abgestimmten Formen und Abmessungen.

Der Rollenträger 31 ist insgesamt im Querschnitt U-förmig ausgebildet. Auf der zum Schenkel 36 gegenüberliegenden Seite ist ein Gegenschenkel 45 angeordnet. Dieser liegt bei montiertem Rollenträger 31 passend an der Innenwand 16 der Stützstrebe 11, 12 an. Der Gegenschenkel 45 weist eine Öffnung auf für den Durchtritt der oberen Verbindungsschraube 15 zwischen der Stützstrebe 11, 12 und der oberen Querstrebe 13.

Die elastische Bewegbarkeit des Vorsprungs 37 wird in analoger Weise zum Rollengehäuse 21 bewirkt. Der Vorsprung 37 ist an einer – nach oben weisenden – elastischen Zunge 39 angebracht. Diese wird durch den Rollenträger 31 gebildet, nämlich durch den Schenkel 36. Eine die Zunge 39 umgebende Aussparung 40 schafft die elastisch bewegbare bzw. schwenkbare Zunge 39.

Die Ausnehmungen 26, 38 sind in Höhe der oberen und unteren Verbindungsschrauben 15 zur Betätigung derselben von außen angeordnet.

10
Rahmen
11
Stützstrebe
12
Stützstrebe
13
Querstrebe
14
Querstrebe
15
Verbindungsschrauben
16
Innenwand
17
Laufrolle
18
Laufrolle
19
Stützrolle
20
Stützrolle
21
Rollengehäuse
22
Tragbolzen
23
Halterung
24
Feder
25
Vorsprung
26
Ausnehmung
27
Außenwand
28
Gehäusewand
29
Zunge
30
Aussparung
31
Rollenträger
32
Tragschenkel
33
Lagerzapfen
34
Schlitz
35
Bund
36
Schenkel
37
Vorsprung
38
Ausnehmung
39
Zunge
40
Aussparung
41
Stützstrebe
42
Gehäuseschenkel
43
Führungsstück
44
Führungsstück
45
Gegenschenkel


Anspruch[de]
Wand- oder Türelement, insbesondere Gleittür, mit einem Rahmen (10) aus miteinander verbundenen (Hohl-) Profilen, nämlich aufrechten Stützstreben (11, 12) sowie unteren und oberen Querstreben (13, 14), wobei am Rahmen (10) untere, auf einer Bodenschiene abgestützte Laufrollen (17, 18) und/oder obere Stütztrollen (19, 20) angebracht sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Stützstreben (11, 12) des Rahmens (10) erstrecken sich bis zur unteren und/oder oberen Begrenzung des Rahmens (10),

b) die Laufrollen (17, 18) und/oder die Stützrollen (19, 20) sind im Bereich der Stützstreben (11, 12) am Rahmen (10) angebracht.
Wand- oder Türelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (17, 18) und/oder Stützrollen (19, 20) über eine Schnapp- bzw. Rastverbindung mit dem Rahmen (10), insbesondere der unten und/oder oben offenen Stützstrebe (11, 12) verbunden sind. Wand- oder Türelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einer seitwärts gerichteten Gehäusewand (28) eines Rollengehäuses (21) oder an einem Schenkel (36) eines Rollenträgers (31) mindestens ein elastisch querbewegbarer Vorsprung (25, 38) angeordnet ist, der in eine Vertiefung oder Ausnehmung (26, 38) des Rahmens (10) eintritt, insbesondere in eine Ausnehmung (26, 38) in einer aufrechten Außenwand (27) der Stützstrebe (11, 12). Wand- oder Türelement, nach Anspruch 3 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (25, 37) an einem elastisch verformbaren Träger des Rollengehäuses (21) oder des Rollenträgers (31) angebracht ist, insbesondere an einer durch eine Aussparung (30, 40) gebildeten Zunge (29, 39) in der Gehäusewand (28) bzw. im Schenkel (36). Wand- oder Türelement, nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rollengehäuse (21) und/oder Rollenträger (31) hinsichtlich Gestaltung und Abmessung auf einen Innenraum der als Hohlkörper ausgebildeten Stützstrebe (11, 12) abgestimmt sind, derart, dass Rollengehäuse (21) und/oder Rollenträger (31) passend in die Stützstrebe (11, 12) einsetzbar sind. Wand- oder Türelement, nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollengehäuse (21) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei an der nach außen gerichteten Gehäusewand (28) Gehäuseschenkel (42) anschließen, die so bemessen sind, dass die Gehäusewand (28) an der Außenwand (27) und die Gehäuseschenkel (42) innenseitig an der Innenwand (16) anliegen. Wand- oder Türelement, nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (17, 18) an einem aufrechten Tragbolzen (22) angeordnet ist, der im Rollengehäuse (21) geführt und mittels Gewinde verankert ist, wobei der Tragbolzen (22) über eine ein Innengewinde aufweisende Stützscheibe (41) auf einer Feder (24), insbesondere einer Schraubenfeder, innerhalb des Rollengehäuses (21) elastisch abgestützt ist. Wand- oder Stützelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenträger (31) in Seitenansicht im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist mit dem an der Außenwand (27) der Stützstrebe (11, 12) anliegenden Schenkel (36) und einem gegenüberliegenden Gegenschenkel (45), der an der Innenwand (16) der Stützstrebe (11, 12) anliegt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com