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Dokumentenidentifikation DE102006035363A1 31.05.2007
Titel Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug
Anmelder Aisin Seiki K.K., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Kojima, Yasuhiro, Kariya, Aichi, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 23.10.2006
DE-Aktenzeichen 102006035363
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/08(2006.01)A, F, I, 20061023, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/07(2006.01)A, L, I, 20061023, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weist eine untere Schiene (1, 40), eine obere Schiene (2, 20, 50) und einen Sperrmechanismus (10, 30, 60) auf. Der Sperrmechanismus weist mehrere Sperrabschnitte (11, 41), die an der unteren Schiene vorgesehen sind, ein Sperrelement (13, 33, 63), das an der oberen Schiene vorgesehen ist und sich um die Drehachse (15, 32b, 67) dreht, um mit den Sperrabschnitten in Eingriff zu sein oder von diesen gelöst zu sein, und eine Halterung (14, 34, 64) zum Stützen des Sperrelements (13, 33, 63) auf. Das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass es weiter eine Biegungsverhinderungseinrichtung (3a, 3b, 23a, 23b, 53a, 53b, 54a, 54b) zum Verhindern einer Biegung der Halterung (14, 34, 64) in der Richtung der Drehachse (15, 32b, 67) aufweist, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung einstückig an der oberen Schiene (2, 20, 50) vorgesehen ist.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Diese Erfindung bezieht sich auf ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug.

Stand der Technik

Bekannte Sitzgleitschienengeräte für ein Fahrzeug sind in JP 2001-47896a und JP 11-286230A offenbart. Das in JP 2001-47896a offenbarte Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weist eine untere Schiene, die an einem Fahrzeugboden befestigt wird, eine obere Schiene, die an einem Fahrzeugsitz befestigt ist und durch die untere Schiene gestützt ist, um sich relativ zu dieser zu bewegen, und einen Sperrmechanismus auf. Der Sperrmechanismus weist mehrere Sperrabschnitte, die an der unteren Schiene entlang ihrer längsverlaufenden Richtung vorgesehen sind, ein Sperrelement, das an der oberen Schiene vorgesehen ist und um eine Drehachse drehbar ist, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene erstreckt, um mit den Sperrabschnitten in Eingriff zu sein oder von diesen lösbar zu sein, und eine Halterung auf, um das Sperrelement in einer Richtung der Drehachse zu stützen. Gemäß einem derartigen Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug ist ein gestützter Abschnitt des Sperrelements durch einen Stützabschnitt der Halterung mittels einer Kugel und dergleichen gestützt. Somit sind die Halterung, das Sperrelement und die Kugel in einer punktberührenden Art und Weise angeordnet, wodurch ein Drehwiderstand des Sperrelements reduziert wird und eine Bewegung des Sperrelements in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene verhindert wird. Dem gemäß kann sich das Sperrelement gleichmäßig um die Drehachse drehen, und eine Lockerung des Sperrelements in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene kann verhindert werden.

Das in JP 11-286230A offenbarte Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weist eine obere Schiene, die an einem Fahrzeugboden befestigt ist, eine untere Schiene, die an einem Fahrzeugsitz befestigt ist und durch die untere Schiene gestützt ist, um sich relativ zu dieser zu bewegen, und einen Sperrmechanismus auf. Der Sperrmechanismus weist mehrere Sperrabschnitte, die an der oberen Schiene entlang ihrer längsver laufenden Richtung vorgesehen sind, eine Spindel, die an der oberen Schiene vorgesehen ist und eine Drehachse aufweist, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene erstreckt, ein Sperrelement, das um die Drehachse drehbar ist und mit den Sperrabschnitten in Eingriff sein kann oder von diesen lösbar sein kann, und eine Halterung auf, um das Sperrelement in einer Richtung der Drehachse zu stützen. Gemäß einem derartigen Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug sind jeweils kleine Vorsprünge an gegenüberliegenden Flächen der Halterung mit dem Sperrelement ausgebildet. Beim Zusammenbauen der Halterung und des Sperrelements sind die Vorsprünge zunächst überlappt und werden dann vernietet. Danach wird das Sperrelement relativ zu der Halterung gedreht, wodurch ein geeigneter Spalt zwischen dem Sperrelement und der Halterung ausgebildet wird. Das heißt, das Sperrelement ist in einer Richtung der Drehachse geringfügig beweglich (locker angeordnet). Mit diesem geeigneten Spalt kann ein Drehwiderstand des Sperrelements minimiert werden und eine Bewegung des Sperrelements in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene kann auf einen gewissen Grad reduziert werden. Dem gemäß kann sich das Sperrelement um die Drehachse gleichmäßig drehen, und eine Lockerung des Sperrelements in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene kann auf ein gewisses Ausmaß reduziert werden.

Jedoch wird gemäß dem in JP 2001-47896a offenbarten Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug eine Biegung der Halterung in der längsverlaufenden Richtung (an einer äußeren Seite und einer inneren Seite) der oberen Schiene nicht vollständig verhindert. Zum Beispiel kann, wenn ein Insasse einen Sitz in der längsverlaufenden Richtung eines Fahrzeugs verschiebt oder eine geringe Beschleunigung auf einen Fahrzeugsitz aufgebracht wird, während sich das Fahrzeug bewegt, sich die Halterung geringfügig biegen, was zu einem unkomfortablen Sitzgefühl führen kann.

Weiter kann gemäß dem in JP 11-286230A offenbarten Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug die Biegung der Halterung an ihrer inneren Seite durch die Spindel verhindert werden. Jedoch kann die Biegung der Halterung an ihrer äußeren Seite nicht vollständig verhindert werden. Somit kann sich, wenn ein Insasse einen Sitz in der längsverlaufenden Richtung eines Fahrzeugs verschiebt oder eine geringe Beschleunigung auf einen Sitz aufgebracht wird, während sich das Fahrzeug bewegt, die Halterung geringfügig biegen, was in einem unkomfortablen Sitzgefühl resultieren kann. Weiter kann aufgrund des Spalts, der in einer Richtung der Drehachse des Sperrelements vorgesehen ist, die Lockerung des Sperrelements nicht vollständig verhindert werden, wodurch ein komfortables Sitzgefühl verhindert wird.

Somit ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug vorzusehen, das ein komfortables Sitzgefühl sicherstellen kann.

Darstellung der Erfindung

Gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung weist ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug eine untere Schiene, die an einem Fahrzeugboden befestigt ist, eine obere Schiene, die an einem Fahrzeugsitz befestigt ist und durch die untere Schiene gestützt ist, um relativ zu dieser beweglich zu sein, und einen Sperrmechanismus auf, der mehrere Sperrabschnitte, die an der unteren Schiene entlang ihrer längsverlaufenden Richtung vorgesehen sind, ein Sperrelement, das an der oberen Schiene vorgesehen ist und sich um eine Drehachse dreht, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene erstreckt, um mit den Sperrabschnitten in Eingriff zu sein oder von diesen lösbar zu sein, und eine Halterung zum Stützen des Sperrelements in einer Richtung der Drehachse aufweist. Das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass es weiter eine Biegungsverhinderungseinrichtung zum Verhindern einer Biegung einer Halterung in der Richtung der Drehachse aufweist, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung einstückig an der oberen Schiene vorgesehen ist.

Gemäß der vorstehend erwähnten Erfindung ist die Biegungsverhinderungseinrichtung einstückig an der oberen Schiene vorgesehen, um die Biegung der Halterung in einer Richtung der Drehachse zu verhindern. Somit kann die Biegung der Halterung in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene verhindert werden. Selbst wenn ein Insasse in einem Fahrzeug einen Sitz in einer längsverlaufenden Richtung des Fahrzeugs verschiebt (an diesem rüttelt) oder eine geringe Beschleunigung auf einen Sitz aufgebracht wird, während sich das Fahrzeug bewegt, kann die Biegung der Halterung verhindert werden. Dem gemäß kann ein komfortables Sitzgefühl sichergestellt werden.

Technische Aufgabe Technische Lösung Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen

Die vorstehenden und zusätzlichen Merkmale und Kennzeichen der vorliegenden Erfindung sind aus der nachstehenden, ausführlichen Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen besser ersichtlich.

1 ist eine Explosionsperspektivansicht eines Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine Teilschnittansicht des Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

3 ist eine Explosionsperspektivansicht des Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

4 ist eine Teilschnittansicht des Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

5 ist eine Explosionsperspektivansicht des Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine Teilschnittansicht des Sitzgleitschienengeräts für ein Fahrzeug gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

7A, 7B, 7C und 7D sind Schnittansichten, die jeweils ein Verhältnis zwischen einer Spindel und einer Halterung gemäß einer weiteren Variation des dritten Ausführungsbeispiels zeigen;

8A und 8B sind Schnittansichten, die jeweils ein Verhältnis zwischen der Spindel und der Halterung gemäß einer weiteren Variation des dritten Ausführungsbeispiels zeigen;

9A und 9B sind Schnittansichten, die jeweils ein Verhältnis zwischen der Spindel und der Halterung gemäß einer weiteren Variation des dritten Ausführungsbeispiels zeigen; und

10 ist eine vollständige Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. 1 und 2 zeigen ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Das Sitzgleitschienengerät weist ein Paar untere Schienen 1, die jeweils an einem Fahrzeugboden 90 an beiden Seiten in einer Breitenrichtung befestigt sind, und ein Paar obere Schienen 2 auf, die jeweils an einem Fahrzeugsitz 80 an beiden Seiten in der Breitenrichtung befestigt sind und durch die unteren Schienen 1 gestützt sind, um relativ zu ihnen in einer Fahrzeuglängsrichtung beweglich zu sein, wie in 10 gezeigt ist. Weiter weist, wie in 1 und 2 gezeigt ist, das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug einen Sperrmechanismus 10 auf, der zwischen jeder oberen Schiene 1 und jeder unteren Schiene 2 vorgesehen ist. In 1 sind nur die obere Schiene, die untere Schiene und der Sperrmechanismus einer Seite des Fahrzeugsitzes dargestellt. Eine gleiche Anordnung besteht an der anderen Seite des Fahrzeugsitzes.

Mehrere Sperrbohrungen 11, die den Sperrmechanismus 10 bilden, sind an einer inneren Seite jeder unteren Schiene 1 entlang ihrer längsverlaufenden Richtung ausgebildet. Ein Loch 3, in das ein Sperrhebel 13 und eine Halterung 14 (die nachstehend erläutert sind) eingesetzt sind, ist an der oberen Schiene 2 ausgebildet. Endflächen 3a und 3b, die als eine Biegungsverhinderungseinrichtung dienen, sind jeweils an beiden Enden des Lochs 3 in dessen längsverlaufenden Richtung ausgebildet. Die Biegungsverhinderungseinrichtung kann an der oberen Schiene 2 einstückig vorgesehen sein, das heißt ein Teil der oberen Schiene 2 ist als die Biegungsverhinderungseinrichtung ausgebildet, wobei ein Element, das die Biegungsverhinderungseinrichtung aufweist, an der oberen Schiene 2, um mit dieser einstückig ausgebildet zu sein, oder dergleichen befestigt ist.

Wie in 1 und 2 gezeigt ist, weist der Sperrmechanismus 10 die Sperrbohrungen 11, die als ein Sperrabschnitt dienen, Kugeln (Lager) 12, den Sperrhebel 13, der als ein Sperrelement dient, und die Halterung 14 auf. Der Sperrhebel 13 ist um eine Drehachse 15, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 2 erstreckt, in einem Zustand drehbar, in dem der Sperrhebel 13 auf die obere Schiene 2 gebaut ist. Jede Kugel 12 ist eine steife Kugel, die eine gleichmäßige Drehung des Sperrhebels 13 um die Drehachse 15 sicherstellt, und die eine Lockerung des Sperrhebels 13 verhindert.

Der Sperrhebel 13 weist einen Sperrhakenabschnitt 13a auf, der an einer unteren Seite angeordnet ist und mit den Sperrbohrungen 11 in Eingriff sein kann oder von diesem gelöst sein kann. Weiter weist der Sperrhebel 13 einen Verriegelungsabschnitt 13b auf, der an einer oberen Seite angeordnet ist. Ein Drückabschnitt eines (nicht gezeigten) Betätigungshebels, der betätigt (gedrückt) wird, um den Sperrhebel 13 zu drehen, wird mit dem Verriegelungsabschnitt 13b in Kontakt oder in Eingriff gebracht. Zwei Drehplatten 13c, die jeweils als ein gestützter Abschnitt dienen, der durch die Halterung 13 gestützt ist, sind jeweils an beiden Enden des Sperrhebels 13 einstückig ausgebildet. Jede Drehplatte 13c weist einen konkaven Abschnitt 13d auf, der eine halbkugelförmige konkave Fläche mit einem größeren Radius einer Krümmung als der einer äußeren Umfangsfläche der Kugel 12 aufweist.

Die Halterung 14 ist an der oberen Schiene 2 an einer oberen Seite der unteren Schiene 2 befestigt. Zwei Stützplatten 14a, die jeweils als ein Stützabschnitt dienen, der den Sperrhebel 13 stützt, sind jeweils an beiden Enden der Halterung 14 einstückig ausgebildet. Jede Stützplatte 14a weist einen konkaven Abschnitt 14b auf, der eine halbkugelförmige konkave Fläche mit einem größeren Radius einer Krümmung als der der äußeren Umfangsfläche der Kugel 12 aufweist. Der konkave Abschnitt 14b ist ausgebildet, um zu dem konkaven Abschnitt 13d der Drehplatte 13c zugewandt zu sein. Zusätzlich ist eine Biegungsverhinderungsplatte 14c einstückig zwischen den beiden Stützplatten 14a der Halterung 14 ausgebildet. Das heißt, die Biegungsverhinderungsplatte 14c ist an der Halterung 14 einstückig ausgebildet, die an der oberen Schiene 2 befestigt ist, um zu jeder Drehplatte 13c zugewandt zu sein.

Jede Kugel 12 ist zwischen dem konkaven Abschnitt 14b der Stützplatte 14a und dem konkaven Abschnitt 13d der Drehplatte 13c angeordnet. Somit ist der Sperrhebel 13 durch die Halterung 14 mittels den Kugeln 12 gestützt und ist um die Drehachse 15 drehbar, die sich in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 2 erstreckt.

Eine Blattfeder 16 ist innerhalb von Bereichen der Schienen 1 und 2 angeordnet. Die Blattfeder 16 weist eine Befestigungsbohrung 16a an einem Ende auf, mittels der die Blattfeder 16 an der oberen Schiene 2 befestigt ist. Weiter weist die Blattfeder 16 ein Langloch 16b an dem anderen Ende auf, mittels dem die Blattfeder 16 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 2 beweglich ist. Die Blattfeder 16 weist einen bogenförmig gebogenen Abschnitt an einer Mitte auf, mittels dem die Blattfeder 16 mit dem Sperrhebel 13 in Kontakt oder in Eingriff gebracht wird und der Sperrhebel 13 in einer Richtung vorgespannt wird, in der der Sperrhakenabschnitt 13a mit den Sperrbohrungen 11 in Eingriff ist.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, das die vorstehend erwähnte Struktur aufweist, sind die Endflächen 3a und 3b des Lochs 3 und die Biegungsverhinderungsplatte 14c der Halterung 14 vorgesehen, um zu den Stützplatten 14a der Halterung 14 und den Drehplatten 13c des Sperrhebels 13 zugewandt zu sein. Somit kann die Biegung der Halterung 14 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 2 (an einer äußeren Seite und an einer inneren Seite) verhindert werden. Weiter werden gemäß dem Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug des vorliegenden Ausführungsbeispiels der konkave Abschnitt 14b der Stützplatte 14a, der konkave Abschnitt 13d der Drehplatte 13c und die Kugel 12 in einer punktberührenden Art und Weise angeordnet. Somit kann ein komfortables Sitzgefühl sichergestellt werden.

Wie in 2 gezeigt ist, sind die Stützplatten 14a der Halterung 14 jeweils zu den Endflächen 13a und 13b zugewandt, während sie jeweils einen Spalt X1 zwischen ihnen aufweisen. Zusätzlich sind die Drehplatten 13c des Sperrhebels 13 jeweils zu Endflächen der Biegungsverhinderungsplatte 14c der Halterung 14 zugewandt, während sie jeweils einen Spalt X2 zwischen ihnen aufweisen. Somit ist jeweils eine Tiefe des konkaven Abschnitts 14b der Stützplatte 14a und des konkaven Abschnitts 13d der Drehplatte 13c als Y1 definiert. Die Tiefe Y1 zeigt einen minimalen Biegungsbetrag an, bei dem der Sperrhebel 13 von der Halterung 14 gelöst ist. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Verhältnis von X1 < Y1 erwünscht. Somit kann, selbst wenn sich die Halterung 14 oder der Sperrhebel 13 biegt, eine Loslösung der Kugel 12 verhindert werden. Die Dimensionen der zugeordneten Spalte X1 können zueinander gleich oder voneinander verschieden sein.

3 und 4 zeigen das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. Das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weist ein Paar untere Schienen 40, die an einem Fahrzeugboden 90 jeweils an beiden Seiten in einer Breitenrichtung befestigt sind, ein Paar obere Schienen 50, die an einem Fahrzeugsitz 80 jeweils an beiden Seiten in der Breitenrichtung befestigt sind und durch die oberen Schienen 40 gestützt sind, um relativ zu ihnen in einer Fahrzeuglängsrichtung beweglich zu sein, und einen Sperrmechanismus 60 auf, der zwischen jeder unteren Schiene 40 und jeder oberen Schiene 50 vorgesehen ist. Die Teile oder Komponenten mit der gleichen Struktur wie die des ersten Ausführungsbeispiels haben die gleichen Bezugszeichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel und deren Erläuterung ist unterlassen.

Mehrere Sperrbohrungen 41, die den Sperrmechanismus 60 bilden, sind an einer inneren Seite jeder unteren Schiene 40 entlang ihrer längsverlaufenden Richtung ausgebildet. Die obere Schiene 50 weist Löcher 51 und 52 auf, die so angeordnet sind, um zu den Sperrbohrungen 41 an einer inneren Seite oder an einer äußeren Seite der unteren Schiene 40 zugewandt zu sein. Zusätzlich weist die obere Schiene 50 Löcher 53 und 54 auf, in denen eine Drehplatte 63c eines Sperrhebels 63, Stützplatten 65a und 66a einer Halterung 64, und Kugeln (Lager) 62 eingesetzt sind. Endflächen 53a und 53b, die als eine Biegungsverhinderungseinrichtung dienen, sind jeweils an beiden Enden des Lochs 53 in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 50 ausgebildet, während Endflächen 54a und 54b, die als eine Biegungsverhinderungseinrichtung dienen, jeweils an beiden Enden des Lochs 54 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 50 ausgebildet sind.

Wie in 3 und 4 gezeigt ist, weist der Sperrmechanismus 60 die Sperrbohrungen 41, die als ein Sperrabschnitt dienen, die Löcher 51 und 52, die Kugeln 62, den Sperrhebel 63, der als ein Sperrelement dient, und die Halterung 64 auf. Der Sperrhebel 63 weist eine Drehachse 67, die sich in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 50 erstreckt, in einem Zustand auf, in dem der Sperrhebel 63 auf die obere Schiene 50 gebaut ist. Die Kugel 62 ist eine steife Kugel, die eine gleichmäßige Drehung des Sperrhebels 63 um die Drehachse 67 sicherstellt, und die eine Lockerung des Sperrhebels 63 verhindert.

Der Sperrhebel 63 weist einen Sperrhakenabschnitt 63a an einer oberen Seite auf, der mit den Sperrbohrungen 41 in Eingriff sein kann oder von diesen gelöst sein kann. Zusätzlich weist der Sperrhebel 63 einen Verriegelungsabschnitt 63b an einer hinteren Seite auf. Ein Drückabschnitt eines (nicht gezeigten) Betätigungshebels, der betätigt wird, um den Sperrhebel 63 zu drehen, wird mit dem Verriegelungsabschnitt 63b in Berührung oder in Eingriff gebracht. Zwei Drehplatten 63c, die jeweils als ein gestützter Abschnitt dienen, der durch die Halterung 64 gestützt ist, sind jeweils an beiden Enden des Sperrhebels 63 einstückig ausgebildet. Jede Drehplatte 63c weist einen konkaven Abschnitt 63d auf, der eine halbkugelförmige konkave Fläche mit einem größeren Radius einer Krümmung als der einer äußeren Umfangsfläche der Kugel 62 aufweist.

Die Halterung 64 weist eine erste Halterung 65 und eine zweite Halterung 66 auf, wobei beide an der oberen Schiene 50 an einer oberen Seite der unteren Schiene 40 befestigt sind. Endabschnitte der ersten Halterung 65 und der zweiten Halterung 66 sind jeweils mit Stützplatten 65a und 66a einstückig ausgebildet, die als ein Stützabschnitt dienen, der den Sperrhebel 63 stützt. Die Stützplatten 65a und 66a weisen jeweils konkave Abschnitte 65b und 66b auf, die jeweils eine halbkugelförmige konkave Fläche mit einem größeren Radius einer Krümmung als der einer äußeren Umfangsfläche der Kugel 62 aufweisen, und die jeweils zu dem konkaven Abschnitt 63d der Drehplatte 63c zugewandt sind.

Die Kugel 62 sind zwischen den konkaven Abschnitten 65b der Stützplatte 65a und einem von dem konkaven Abschnitt 63d der Drehplatte 63c bzw. zwischen dem konkaven Abschnitt 66b der Stützplatte 66a und dem anderen von dem konkaven Abschnitt 63d der Drehplatte 63c angeordnet. Somit ist der Sperrhebel 63 durch die Halterung 64 mittels den Kugeln 62 gestützt und ist um die Drehachse 67 drehbar, die sich in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 50 erstreckt.

Gemäß dem Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug mit der vorstehend erwähnten Struktur sind die Endflächen 53a und 53b bzw. die Endflächen 54a und 54b an den Löchern 53 bzw. 54 ausgebildet, um zu den Stützplatten 65a und 66a der Halterung 64 und den Drehplatten 63c des Sperrhebels 63 zugewandt zu sein. Somit kann eine Biegung der Halterung 64 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 50 (an einer äußeren Seite und an einer inneren Seite) verhindert werden. Zusätzlich kann, da die konkaven Abschnitte 65b bzw. 66b der Stützplatten 65a bzw. 66a, die konkaven Abschnitte 63d der Drehplatte 63c und die Kugeln 62 in einer punktberührenden Art und Weise angeordnet sind, die Bewegung des Sperrhebels 63 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 5 verhindert werden, wodurch eine Lockerung des Sperrhebels 63 verhindert wird. Somit kann ein komfortables Sitzgefühl sichergestellt werden.

Wie in 4 gezeigt ist, sind die Stützplatten 65a bzw. 66a der Halterung 64 zu den Endflächen 53a bzw. 54b der Löcher 53 bzw. 54 zugewandt, während sie jeweils eine Lücke X2 zwischen ihnen aufweisen. Zusätzlich sind die Drehplatten 63c des Sperrhebels 63 jeweils zu den Endflächen 53b und 54a der Löcher 53 und 54 zugewandt, während sie jeweils den Spalt X2 zwischen ihnen aufweisen. Somit ist jede Tiefe des konkaven Abschnitts 65b oder 66b der Stützplatten 65a oder 66a und der konkave Abschnitt 63a der Drehplatte 63c als Y2 definiert. Die Tiefe Y2 zeigt einen minimalen Biegungsbetrag an, bei dem der Sperrhebel 63 von der Halterung 64 gelöst ist. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Verhältnis von X2–Y2 erwünscht. Somit kann, selbst wenn sich die Halterung 64 oder der Sperrhebel biegt, eine Loslösung der Kugeln 62 verhindert werden. Die Dimensionen der zugeordneten Spalte X2 können zueinander gleich oder voneinander verschieden sein.

5 und 6 zeigen das Gleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel. Das Gleitschienengerät für ein Fahrzeug weist ein Paar untere Schienen 1, die an einem Fahrzeugboden 90 jeweils an beiden Seiten in einer Breitenrichtung befestigt sind, ein Paar obere Schienen, die an einem Fahrzeugsitz 80 jeweils an beiden Seiten in der Breitenrichtung befestigt sind und durch die unteren Schienen 1 gestützt sind, um relativ zu ihnen in einer Fahrzeuglängsrichtung beweglich zu sein, und einen Sperrmechanismus 30 auf, der zwischen jeder unteren Schiene 1 und jeder oberen Schiene 20 vorgesehen ist. Die Teile oder Komponenten mit der gleichen Struktur wie die des ersten Ausführungsbeispiels haben das gleiche Bezugszeichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel und deren Erläuterung ist unterlassen.

Wie in 5 gezeigt ist, weist die obere Schiene 20 ein Loch 23 auf, in das ein Sperrhebel 33 und eine Halterung 34 (die nachstehend erläutert sind) eingesetzt sind. Endflächen 23a und 23b, die als eine Biegungsverhinderungseinrichtung dienen, sind jeweils an beiden Enden des Lochs 23 in dessen längsverlaufender Richtung ausgebildet.

Der Sperrmechanismus 30 weist Sperrbohrungen 11, die als ein Sperrabschnitt dienen, eine Spindel 32, den Sperrhebel 33, der als ein Sperrelement dient, und die Halterung 34 auf. Halbkugelförmige, konische Flächen 32a sind jeweils an beiden Enden der Spindel 32 ausgebildet. Die Spindel 32 ist mit dem Sperrhebel 33 durch Verschweißen verbunden. Der Sperrhebel 33 weist eine Drehachse 32b, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 20 erstreckt, in einem Zustand auf, in dem der Sperrhebel 33 auf die obere Schiene 20 gebaut ist.

Der Sperrhebel 33 weist einen Sperrhakenabschnitt 33a auf, der an einer unteren Seite der Spindel 32 angeordnet ist und mit den Sperrbohrungen 11 in Eingriff sein kann oder von diesen gelöst sein kann. Weiter weist der Sperrhebel 33 einen Verriegelungsabschnitt 33b auf, der an einer oberen Seite der Spindel 32 angeordnet ist. Ein Drückabschnitt eines (nicht gezeigten) Betätigungshebels, der betätigt wird, um den Sperrhebel 33 zu drehen, ist mit dem Verriegelungsabschnitt 33b in Eingriff.

Die Halterung 34 ist an der oberen Schiene 20 an einer oberen Seite der unteren Schiene 1 befestigt. Zwei Stützplatten 34a, die jeweils als ein Stützabschnitt dienen, der den Sperrhebel 33 stützt, sind jeweils an beiden Enden der Halterung 44 einstückig ausgebildet. Weiter sind Eingriffsbohrungen 34b, die jeweils als ein Eingriffsabschnitt dienen, der mit den beiden Endabschnitten der Spindeln 32 ohne Spalten zwischen ihnen in Eingriff ist, jeweils an den Stützplatten 34a ausgebildet, um diese zu durchdringen.

Gemäß dem Sitzgleitschienengerät mit der vorstehend erwähnten Struktur sind die Endflächen 23a und 23b ausgebildet, um jeweils zu den Stützplatten 34a der Halterung 34 zugewandt zu sein. Somit kann die Biegung der Halterung 34 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 20 (an einer äußeren Seite) verhindert werden. Die Biegung der Halterung 34 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 20(an einer inneren Seite) kann durch die Spindel 32 verhindert werden. Weiter sind die konischen Flächen 32a an beiden Enden der Spindel 32 ausgebildet, um mit den zugeordneten Eingriffsbohrungen 34b ohne Spalten zwischen ihnen in Eingriff zu sein. Daher kann die Bewegung des Sperrhebels 32 in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 20 verhindert werden, wodurch die Lockerung des Sperrhebels 33 verhindert wird. Somit kann das komfortable Sitzgefühl gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel sichergestellt werden.

Wie in 6 gezeigt ist, sind die Stützplatten 34a der Halterung 34 jeweils zu den Endflächen 23a und 23b des Lochs 23 zugewandt, während sie jeweils einen Spalt X3 zwischen ihnen aufweisen. Somit ist eine Länge von einer vorderen Endfläche der Spindel 32 zu einer inneren Fläche der Stützplatte 34a als Y3 definiert. Die Länge Y3 zeigt einen minimalen Biegungsbetrag an, bei dem der Sperrhebel 33 von der Halterung 34 gelöst ist. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Verhältnis von X3 < Y3 erwünscht. Somit kann, selbst wenn sich die Halterung 34 biegt, eine Loslösung des Sperrhebels 33 von der Halterung 34 verhindert werden. Die Dimensionen der zugeordneten Spalte X3 können gleich oder voneinander verschieden sein.

7 bis 9 zeigen das Verhältnis zwischen den beiden Endabschnitten der Spindel 32 und den Eingriffsabschnitten der Stützplatte 34a gemäß den weiteren Variationen des vorstehend erwähnten dritten Ausführungsbeispiels. In 7A sind konische Flächen 32c, die jeweils eine konische Fläche aufweisen, an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet. Zusätzlich sind Eingriffsbohrungen 34b an beiden Stützplatten 34a der Halterung 34 ausgebildet, um diese zu durchdringen. In 7B sind die konischen Flächen 32c, die jeweils eine konische Fläche aufweisen, an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet, während konkave Abschnitte 34c, die jeweils eine konische konkave Fläche aufweisen, an beiden Stützplatten 34a der Halterung 34 ausgebildet. In 7C sind die konischen Flächen 32c, die jeweils eine konische Fläche aufweisen, an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet, während konkave Abschnitte 34d, die jeweils eine halbkugelförmige konkave Fläche aufweisen, an beiden Stützplatten 34a der Halterung 34 ausgebildet sind. In 7D sind konische Flächen 32d, die jeweils eine halbkugelförmige konkave Fläche aufweisen, an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet, während konvexe Abschnitte 34e, die jeweils eine halbkugelförmige konvexe Fläche aufweisen, an beiden Stützplatten 34a der Halterung 34 ausgebildet sind.

Weiter sind, wie in 8A und 8B gezeigt ist, konische Flächen 32e und 32f an beiden Endabschnitten der Spindel 32 derart ausgebildet, dass ein Durchmesser jeder konischen Fläche in Richtung eines vorderen Endabschnitts allmählich größer wird. Die Eingriffsbohrung 34b ist an jeder Stützplatte 34a der Klammer 34 ausgebildet, um durch diese durchzudringen. In diesem Fall ist, wie in 8A gezeigt ist, die Spindel 32, die die konische Fläche 32e nur an einem Ende aufweist, in die Eingriffsbohrung 34b der Stützplatte 34a eingesetzt. Wie in 8B gezeigt ist, ist die konische Fläche 32f an dem anderen Ende der Spindel 32 ausgebildet.

In 9 sind die konischen Flächen 32f, die jeweils einen Durchmesser aufweisen, der in Richtung eines vorderen Endabschnitts allmählich größer wird, an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet. Zusätzlich ist die Eingriffsbohrung 34b an jeder Stützplatte 34a der Halterung 34 ausgebildet, um diese zu durchdringen. In diesem Fall ist, wie in 9A gezeigt ist, die Spindel 32, die eine Säulenform aufweist, in die Eingriffsbohrung 34b der Stützplatte 34a eingesetzt. Wie in 9B gezeigt ist, sind die konischen Flächen 32f an beiden Endflächen der Spindel 32 ausgebildet.

Gemäß dem vorstehend erwähnten ersten und zweiten Ausführungsbeispiel sind die Endflächen 3a, 3b, 53a, 53b, 54a und 54b an der oberen Schiene 2 und 50 einstückig vorgesehen, um zu den Stützplatten 14a, 65a und 66a der Halterung 14 und 64 und zu den Drehplatten 13c und 63c des Sperrabschnitts 13 und 63 zugewandt zu sein. Somit kann die Biegung der Halterung 14 und 64 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 2 und 50 (an einer inneren Seite und einer äußeren Seite) verhindert werden, wodurch ein komfortables Sitzgefühl erreicht wird.

Weiter kann gemäß dem vorstehend erwähnten ersten Ausführungsbeispiel die Biegung der Stützplatten 14a der Halterung 14 durch die Biegungsverhinderungsplatte 14c, die an der Halterung 14 vorgesehen ist, über die Drehplatten 13c des Sperrelements 13 verhindert werden.

Außerdem sind gemäß dem vorstehend erwähnten dritten Ausführungsbeispiel und dessen weiteren Variationen die konischen Flächen 32a und 32c an beiden Endabschnitten der Spindel 32 ausgebildet, während die Eingriffsbohrungen 34b, die konkaven Abschnitte 34c und 34d und die konvexen Abschnitte 34e, die mit den beiden Endabschnitten der Spindel 32 ohne Spalten zwischen ihnen in Eingriff sind, an der Halterung 34 ausgebildet. Somit wird die Bewegung des Sperrelements 30 in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene 20 verhindert, wodurch die Lockerung des Sperrelements 30 verhindert wird.

Dadurch kann gemäß dem vorstehend erwähnten dritten Ausführungsbeispiel und dessen weiteren Variationen die Biegung der Halterung 34 an der äußeren Seite durch die Endflächen 23a und 23b verhindert werden, die vorgesehen sind, um zu den Stützplatten 34a der Halterung 34 zugewandt zu sein. Die Biegung der Halterung 34 an der inneren Seite kann durch die Spindel 32 verhindert werden.

Außerdem sind gemäß dem vorstehend erwähnten ersten, zweiten und dritten Ausführungsbeispiel die Endflächen des Lochs 3, 23, 53 und 54 in einer Richtung der Drehachse 15, 32b und 67 als die Biegungsverhinderungsvorrichtung vorgesehen. Somit ist für die Biegungsverhinderungseinrichtung nicht zusätzlich ein Element erforderlich, wodurch die Herstellungskosten reduziert werden.

Ein Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weist eine untere Schiene (1, 40), eine obere Schiene (2, 20, 50) und einen Sperrmechanismus (10, 30, 60) auf. Der Sperrmechanismus weist mehrere Sperrabschnitte (11, 41), die an der unteren Schiene vorgesehen sind, ein Sperrelement (13, 33, 63), das an der oberen Schiene vorgesehen ist und sich um die Drehachse (15, 32b, 67) dreht, um mit den Sperrabschnitten in Eingriff zu sein oder von diesen gelöst zu sein, und eine Halterung (14, 34, 64) zum Stützen des Sperrelements (13, 33, 63) auf. Das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass es weiter eine Biegungsverhinderungseinrichtung (3a, 3b, 23a, 23b, 53a, 53b, 54a, 54b) zum Verhindern einer Biegung der Halterung (14, 34, 64) in der Richtung der Drehachse (15, 32b, 67) aufweist, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung einstückig an der oberen Schiene (2, 20, 50) vorgesehen ist.

Gewerbliche Anwendbarkeit Freier Text des Sequenzprotokolls


Anspruch[de]
Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug mit

einer unteren Schiene (1, 40), die an einem Fahrzeugboden (90) befestigt ist,

einer oberen Schiene (2, 20, 50), die an einem Fahrzeugsitz (80) befestigt ist und durch die untere Schiene (1, 40) gestützt ist, um relativ zu dieser drehbar zu sein, und

einem Sperrmechanismus (10, 30, 60), der mehrere Sperrabschnitte (11, 41), die an der unteren Schiene entlang ihrer längsverlaufenden Richtung vorgesehen sind, ein Sperrelement (13, 33, 63), das an der oberen Schiene (2, 20, 50) vorgesehen ist und sich um eine Drehachse (15, 32b, 67) dreht, die sich in einer längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene (2, 20, 50) erstreckt, um mit den Sperrabschnitten (11, 41) in Eingriff zu sein oder von diesen gelöst zu sein, und eine Halterung (14, 34, 63) zum Stützen des Sperrelements (13, 33, 64) in einer Richtung der Drehachse (15, 32b, 67) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug weiter eine Biegungsverhinderungseinrichtung (3a, 3b, 23a, 23b, 53a, 53b, 54a, 54b) zum Verhindern einer Biegung der Halterung (14, 34, 64) in der Richtung der Drehachse (15, 32b, 67) aufweist, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung einstückig an der oberen Schiene (2, 20, 50) vorgesehen ist.
Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung (3a, 3b, 53a, 53b, 54a, 54b) einstückig an der oberen Schiene (2, 50) vorgesehen ist, um zu einem Stützabschnitt (14a, 65a, 66a), der an der Halterung (14, 64) zum Stützen des Sperrelements (13, 63) ausgebildet ist, und einem gestützten Abschnitt (13c, 63c) zugewandt zu sein, der an dem Sperrelement (13, 63) ausgebildet ist, um durch die Halterung (14, 64) gestützt zu werden. Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 2, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung (14c) an der Halterung (14) vorgesehen ist, die an der oberen Schiene (2) befestigt ist, um zu dem gestützten Abschnitt (13c) zugewandt zu sein. Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei das Sperrelement (30) die Drehachse (32b), die sich in der längsverlaufenden Richtung der oberen Schiene (20) erstreckt, und eine Spindel (32) aufweist, die an beiden Enden jeweils konische Flächen (32a, 32c, 32d) aufweist, während die Halterung (34) Eingriffsabschnitte (34b, 34c, 34d, 34e) aufweist, die mit den beiden Enden der Spindel (32) ohne Spalte zwischen ihnen in Eingriff sind. Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 4, wobei die Biegungsverhinderungseinrichtung (23a, 23b) an der oberen Schiene (20) vorgesehen ist, um zu einem Stützabschnitt (34a) der Halterung (34) zugewandt zu sein, die das Sperrelement (33) stützt. Sitzgleitschienengerät für ein Fahrzeug gemäß irgendeinem der Ansprüche 2 und 5, das weiter Folgendes aufweist:

die obere Schiene (2, 20, 50), die ein Loch (3, 23, 53, 54) aufweist, in das das Sperrelement (13, 33, 63) eingesetzt ist; und

die Biegungsverhinderungseinrichtung (3a, 3b, 23a, 23b, 53a, 53b, 54a, 54b),

die durch beide Endflächen des Lochs (3, 23, 53, 54) in der Richtung der Drehachse (15, 32b, 67) gebildet wird.






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