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Dokumentenidentifikation DE102006035465A1 31.05.2007
Titel Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Fahrzeugtür
Anmelder Aisin Seiki K.K., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Kojima, Yasuhiro, Kariya, Aichi, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 28.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006035465
Offenlegungstag 31.05.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse B60N 2/08(2006.01)A, F, I, 20061128, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung hat eine feste Schiene (3), ein erstes Verriegelungselement (25), ein zweites Verriegelungselement (25), einen Hauptmechanismus (100), einen Nebenmechanismus (300) und einen Übertragungsmechanismus (400), wobei die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren den Hauptmechanismus mit einem ersten Antriebselement (35), einem ersten Löseverbinder (31) und einer Verbinderverbindungswelle (39) aufweist, wobei der Nebenmechanismus einen zweiten Löseverbinder (31S) aufweist, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird, und wobei der Übertragungsmechanismus aus einem flexiblen, leinenförmigen Element (400) besteht.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung, die einen Raum im Zusammenhang mit einem Neigungsbetrieb einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes vergrößert, so dass ein Fahrgast bequem in und aus dem Fahrzeug gelangt.

Stand der Technik

Eine bekannte Fahrzeugeinsteigevorrichtung, die in der JP 10-035331 A offenbart ist, verschiebt einen Sitz im Zusammenhang mit einem Neigungsbetrieb einer Sitzlehne des Sitzes, um einen Raum zu vergrößern, so dass ein Fahrgast bequem in und aus dem Fahrzeug gelangt.

Die bekannte Fahrzeugeinsteigevorrichtung hat ein erstes Verriegelungselement, ein zweites Verriegelungselement, einen Hauptmechanismus und einen Nebenmechanismus. Insbesondere entriegelt das erste Verriegelungselement, das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, den Sitz, so dass dieser an der festen Schiene verschoben wird, das zweite Verriegelungselement, das an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, entriegelt ebenfalls den Sitz, so dass dieser an der festen Schiene verschoben wird, der Hauptmechanismus, der an der einen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, entriegelt das erste Verriegelungselement im Zusammenhang mit dem Neigungsbetrieb der Sitzlehne des Sitzes, und der Nebenmechanismus entriegelt das zweite Verriegelungselement im Zusammenhang mit dem Betrieb des Hauptmechanismus.

Bei dieser Konfiguration wird der vorstehend erwähnte Entriegelungsbetrieb in Zusammenhang mit dem Neigungsbetrieb der Sitzlehne nur durch den Hauptmechanismus durchgeführt, der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist, und ein Betrieb des Hauptmechanismus wird zu dem Nebenmechanismus mittels eines Verbindungsmechanismus übertragen. Jedoch ist die Konfiguration des Verbindungsmechanismus im Allgemeinen kompliziert, und ein derartiger Mechanismus erfordert einen großen Raum, in dem er zu montieren ist. Dies führt zu einem komplizierten Mechanismus der Fahrzeugeinsteigevorrichtung, und deren Design ist beschränkt.

Wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, wird des Weiteren der Hauptmechanismus betätigt, nachdem die Sitzlehne des Sitzes einmal geneigt wurde. Dann wird ein Betrieb eines ersten Löseverbinders des Hauptmechanismus zu einem zweiten Löseverbinder des Nebenmechanismus übertragen. An diesem Punkt wird ein Verlust bei dem Übertragungsbetrieb zum Beispiel durch eine Größentoleranz, eine Spalttoleranz und eine Montagetoleranz verursacht. Somit kann die Betätigung des zweiten Löseverbinders des Nebenmechanismus verglichen mit der Betätigung des ersten Löseverbinders des Hauptmechanismus verzögert sein, und es gibt eine Grenze zum Verbessern einer Synchronisation zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus.

Des Weiteren kann eine Last, die einen übermäßigen Hub an dem ersten Löseverbinder und dem zweiten Löseverbinder erzeugt, auf diese aufgebracht werden.

Darstellung der Erfindung Technische Aufgabe

Es besteht somit ein Bedarf an einer Fahrzeugeinsteigevorrichtung mit einer einfachen Konfiguration, mit verbesserter Synchronisation und einer reduzierten Last, die einen übermäßigen Hub erzeugt.

Technische Lösung

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung eine feste Schiene, an der ein Sitz verschoben wird, ein erstes Verriegelungselement, das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, so dass dieser nicht bezüglich der festen Schiene verschoben wird, und zum Entriegeln des Sitzes, um diesen bezüglich der festen Schiene zu verschieben, ein zweites Verriegelungselement, das an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, so dass dieser bezüglich der festen Schiene nicht verschoben wird, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist, einen Hauptmechanismus, der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement im Zusammenhang mit einem Betrieb einer Sitzlehne des Sitzes entriegelt, einen Nebenmechanismus, der an der anderen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement im Zusammenhang mit einer Betätigung des Hauptmechanismus entriegelt, und einen Übertragungsmechanismus, der zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen ist und eine Betätigung des Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren den Hauptmechanismus einschließlich eines ersten Antriebselementes, das im Zusammenhang mit dem Betrieb der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird, einen ersten Löseverbinder, der zusammen mit dem ersten Antriebselement betätigt wird, um so das erste Verriegelungselement so zu drücken, dass es entriegelt wird; und eine Verbinderverbindungswelle aufweist, durch die das erste Antriebselement relativ drehbar mit dem ersten Löseverbinder verbunden ist, wobei der Nebenmechanismus einen zweiten Löseverbinder aufweist, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird; und wobei der Übertragungsmechanismus aus einem flexiblen, leinenförmigen Element besteht und in einer derartigen Weise angeordnet ist, dass ein Ende des flexiblen, leinenförmigen Elementes in einer Längsrichtung davon mit der Verbinderverbindungswelle verbunden ist, die zum Verbinden des ersten Antriebselementes und des ersten Löseverbinders bei dem Hauptmechanismus verwendet wird, und dass das andere Ende des flexiblen, leinenförmigen Elementes in einer Längsrichtung davon mit dem zweiten Löseverbinder des Nebenmechanismus verbunden ist.

Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung eine feste Schiene, an der ein Sitz verschoben wird, ein erste Verriegelungselement, das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit dieser bezüglich der festen Schiene nicht verschoben wird, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist, ein zweites Verriegelungselement, das an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung zum Verriegeln des Sitzes vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschoben wird, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist, einen Hauptmechanismus, der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement im Zusammenhang mit einem Betrieb der Sitzlehne des Sitzes entriegelt, einen Nebenmechanismus, der an der anderen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement im Zusammenhang mit einer Betätigung des Hauptmechanismus entriegelt, einen Übertragungsmechanismus, der zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen ist und eine Betätigung des Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren den Hauptmechanismus einschließlich eines ersten Antriebselementes, das im Zusammenhang mit der Betätigung der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird, eines ersten Löseverbinders, der zusammen mit dem ersten Antriebselement betätigt wird, um das erste Verriegelungselement so zu drücken, dass es entriegelt wird, einer Verbinderverbindungswelle, durch die das erste Antriebselement relativ drehbar mit dem ersten Löseverbinder verbunden ist; und eines ersten Vorspannelementes, das den ersten Löseverbinder in einer entgegengesetzten Richtung einer Entriegelungsrichtung vorspannt; und wobei der Nebenmechanismus Folgendes aufweist: eine zweiten Löseverbinder, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement gedrückt wird, damit es entriegelt wird; und ein zweites Vorspannelement, das den zweiten Löseverbinder in der Entriegelungsrichtung vorspannt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung eine feste Schiene, an der ein Sitz verschoben wird, ein erste Verriegelungselement, das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit dieser bezüglich der festen Schiene nicht verschoben wird, und zum Entriegeln des Sitzes, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist, ein zweites Verriegelungselement, das an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschoben wird, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist, einen Hauptmechanismus, der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement im Zusammenhang mit einer Betätigung der Sitzlehne des Sitzes entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren Folgendes aufweist: den Hauptmechanismus einschließlich: eines ersten Antriebselementes, das im Zusammenhang mit der Betätigung der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird, eines ersten Löseverbinders, der zusammen mit dem ersten Antriebselement betätigt wird, um das erste Verriegelungselement so zu drücken, dass es entriegelt wird; und einer Verbinderverbindungswelle, durch die das erste Antriebselement relativ drehbar mit dem ersten Löseverbinder verbunden ist; wobei der erste Löseverbinder mittels eines ersten Vorspannelementes in einer Richtung vorgespannt wird, die einer Entriegelungrichtung entgegengesetzt ist; und wobei das erste Vorspannelement als ein Stopper zum Begrenzen des ersten Löseverbinders dient, damit dieser nicht übermäßig gedreht wird.

Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden, detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich, wobei:

1 zeigt eine Seitenansicht eines Hauptmechanismus bei Betrachtung von einer Seite;

2 zeigt eine Seitenansicht des Hauptmechanismus bei Betrachtung von der anderen Seite;

3 zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie III-III in der 1;

4 zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie IV-IV in der 2;

5 zeigt eine Seitenansicht eines Nebenmechanismus bei Betrachtung von der einen Seite;

6 zeigt eine Seitenansicht des Nebenmechanismus bei Betrachtung von der anderen Seite;

7A zeigt eine Seitenansicht, die Hauptelemente eines Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

7B zeigt eine Seitenansicht, die Hauptelemente des Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

7C zeigt eine Seitenansicht, die Hauptelemente des Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

8A zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie VIII-VIII, die Hauptelement des Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

8B zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie VIII-VIII, die Hauptelemente des Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

8C zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie VIII-VIII, die Hauptelemente des Einsteigemechanismus des Hauptmechanismus darstellt;

9 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Struktur zum Verbinden eines Seiles mit dem ersten Löseverbinder darstellt;

10A zeigt eine Seitenansicht eines relevanten Teiles des Nebenmechanismus, der einen Einsteigebetrieb bewirkt;

10B zeigt eine Seitenansicht eines relevanten Teiles des Nebenmechanismus, der den Einsteigebetrieb bewirkt;

10C zeigt eine Seitenansicht eines relevanten Teiles des Nebenmechanismus, der den Einsteigebetrieb bewirkt;

11A zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie XI-XI, die einen relevanten Teil des Nebenmechanismus darstellt, der den Einsteigebetrieb bewirkt;

11B zeigt eine Querschnittsansicht entlang der Linie XI-XI, die einen relevanten Teil des Nebenmechanismus darstellt, der den Einsteigebetrieb bewirkt;

11C zeigt eine Querschnittsansicht entlang der Linie XI-XI, die einen relevanten Teil des Nebenmechanismus darstellt, der den Einsteigebetrieb bewirkt;

12 zeigt eine Seitenansicht, die einen Verbinderstopperabschnitt des ersten Löseverbinders darstellt, der mit einem Armabschnitt einer ersten Torsionsschraubenfeder in Kontakt ist;

13 zeigt eine Seitenansicht, die einen Verbinderstopperabschnitt des zweiten Löseverbinders darstellt, der mit einem Armabschnitt einer zweiten Torsionsschraubenfeder in Kontakt ist; und

14A zeigt eine Seitenansicht, die einen Positionsspeichermechanismus einschließlich eines Schiebers, einer Schiene eines Auflösungshebels und dergleichen darstellt;

14C zeigt eine Seitenansicht, die einen Positionsspeichermechanismus einschließlich eines Schiebers, einer Schiene, eines Auflösungshebels und dergleichen darstellt; und

14D zeigt eine Seitenansicht, die einen Positionsspeichermechanismus einschließlich eines Schiebers, einer Schiene, eines Auflösungshebels und dergleichen darstellt.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

Eine feste Schiene hat eine Funktion, dass ein Sitz auf ihr verschoben wird. Diese Funktion kann an einer Seite der festen Schiene in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen sein, und eine obere Schiene oder dergleichen kann an dem Sitz angebracht sein, und die obere Schiene kann an der festen Schiene verschoben werden. Ein erstes Verriegelungselement dient zum Verriegeln und Entriegeln des Sitzes bezüglich der festen Schiene. Ein zweites Verriegelungselement dient zum Verriegeln und Entriegeln des Sitzes bezüglich der festen Schiene an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung.

Eine Betätigungskraft des Einsteigebetriebs betätigt den Hauptmechanismus, und die Betätigungskraft des Einsteigebetriebs wird von dem Hauptmechanismus zu einem Nebenmechanismus übertrage. Der Hauptmechanismus ist an der einen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen, um das erste Verriegelungselement im Zusammenhang mit einem Neigungsbetrieb der Sitzlehne des Sitzes zu entriegeln.

Der Nebenmechanismus ist an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen, um das zweite Verriegelungselement im Zusammenhang mit der Betätigung des Hauptmechanismus zu entriegeln.

Ein Übertragungsmechanismus ist zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen, um die Betätigung an dem Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus zu übertragen.

Des Weiteren hat der Hauptmechanismus außerdem ein erstes Antriebselement, zum Beispiel einen Antriebsverbinder oder ein Seil, und einen ersten Löseverbinder. Insbesondere wird das erste Antriebselement im Zusammenhang mit dem Neigungsbetrieb der Sitzlehne des Sitzes betätigt, und dann drückt der erste Löseverbinder das erste Verriegelungselement, so dass das erste Verriegelungselement entriegelt wird. Der Hauptmechanismus hat des Weiteren eine Verbinderverbindungswelle, durch die das erste Antriebselement im Allgemeinen mit dem ersten Löseverbinder verbunden wird, so dass er drehbar ist. Der Nebenmechanismus hat einen zweiten Löseverbinder, der das zweite Verriegelungselement drückt, damit es entriegelt wird, und zwar im Zusammenhang mit der Betätigung, die von dem Hauptmechanismus mittels des Übertragungsmechanismus übertragen wird.

Der Übertragungsmechanismus ist ein flexibles, leinenförmiges Element mit einer verformbaren Eigenschaft, und an einem Endabschnitt des flexiblen, leinenförmigen Elementes in dessen Längsrichtung ist es mit einer Verbinderverbindungswelle des ersten Löseverbinders des Hauptmechanismus verbunden, und der andere Endabschnitt des flexiblen, leinenförmigen Elementes ist mit dem zweiten Löseverbinder des Nebenmechanismus verbunden. Das flexible, leinenförmige Element hat einen Ringabschnitt an dem einen Endabschnitt in dessen Längsrichtung. Das flexible, leinenförmige Element ist relativ drehbar mit der Verbinderverbindungswelle in einer Art und Weise verbunden, bei der der Ringabschnitt an eine Außenumfangsfläche der Verbinderverbindungswelle gepasst ist. Ein Seil, ein Draht, ein Faden, eine Schleife oder eine Kette kann als das flexible, leinenförmige Element verwendet werden. Die Verbinderverbindungswelle ist an den ersten Löseverbinder so gepasst, dass sie sich nicht dreht, oder sie ist an dem ersten Löseverbinder durch Schweißen befestigt. Da die Verbinderverbindungswelle so begrenzt wird, dass sie sich nicht dreht, wird eine Drehversetzung des flexiblen, leinenförmigen Elementes reduziert, die durch eine Drehung der Verbinderverbindungswelle verursacht werden würde.

Ein Anbringungsloch, das nicht ganz mit einer Kreisform ausgebildet ist, ist an dem ersten Löseverbinder des Hauptmechanismus ausgebildet, und die Verbinderverbindungswelle ist in das Anbringungsloch eingepasst. Um eine Drehung der Verbinderverbindungswelle zu verhindern, während sie in das Anbringungsloch eingepasst ist, ist ein Wellenabschnitt der Verbinderverbindungswelle mit einer unrunden Form ausgebildet.

Der erste Löseverbinder des Hauptmechanismus hat einen ersten Kontaktabschnitt, der das erste Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird, wobei der zweite Löseverbinder des Nebenmechanismus einen zweiten Kontaktabschnitt aufweist, der das zweite Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird. Des Weiteren hat der erste Löseverbinder des Hauptmechanismus einen ersten Kontaktabschnitt, durch den das erste Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird, und der zweite Löseverbinder des Nebenmechanismus hat einen zweiten Kontaktabschnitt, durch den das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird.

An einer Anfangsposition eines Entriegelungsbetriebs ist ein erster Zwischenraum zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem ersten Verriegelungselement des Hauptmechanismus definiert, und an der Anfangsposition des Entriegelungsbetriebs ist der Nebenmechanismus so konfiguriert, dass der zweite Kontaktabschnitt des Nebenmechanismus mit dem zweiten Verriegelungselement des Nebenmechanismus in Kontakt ist, oder dass ein zweiter Zwischenraum, der kleiner ist als der erste Zwischenraum, zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt und dem zweiten Verriegelungselement des Nebenmechanismus definiert ist.

Eines von dem ersten Vorspannelement und dem zweiten Vorspannelement oder beide dienen als ein Stopper zum Begrenzen von dem ersten Löseverbinder oder dem zweiten Löseverbinder oder von beiden, so dass sie sich nicht übermäßig drehen. Auch wenn ein übermäßiger Hub auf den ersten Löseverbinder oder den zweiten Löseverbinder oder auf beide aufgebracht wird, wird eine übermäßige Drehung des ersten Löseverbinders oder des zweiten Löseverbinders oder von beiden verhindert, und in Folge dessen arbeitet die Einsteigevorrichtung korrekt.

Das erste Vorspannelement oder das zweite Vorspannelement oder beide sind eine Torsionsschraubenfeder mit einer Schraubenfeder und einem Armabschnitt, der sich von der Schraubenfeder fortsetzt, und der Armabschnitt der Torsionsschraubenfeder dient als ein Stopper zum Begrenzen von dem ersten Löseverbinder oder dem zweiten Löseverbinder oder von beiden, damit sie sich nicht übermäßig drehen. Da der Armabschnitt der Torsionsschraubenfeder eine federelastische Eigenschaft aufweist, wird ein intensiver Kontakt des ersten Löseverbinders mit dem Armabschnitt verhindert. Des Weiteren wird eine elastische Kraft zum Bewegen des ersten Löseverbinders und des zweiten Löseverbinders jeweils zu ihrer Anfangsposition an dem Armabschnitt erzeugt. Der erste Löseverbinder oder der zweite Löseverbinder oder beide sind so ausgebildet, dass sie einen Stopperabschnitt aufweisen, der mit dem Armabschnitt der Torsionsschraubenfeder in Kontakt ist.

Des Weiteren hat der Hauptmechanismus außerdem einen Positionsspeichermechanismus, der eine Position des Sitzes bezüglich der festen Schiene speichert, und ein Auflösungselement, das die gespeicherte Position durch den Positionsspeichermechanismus auflöst, indem das Betätigungselement betätigt wird. Insbesondere hat der Positionsspeichermechanismus eine Schiene und einen Schieber, wobei die Schiene entlang der festen Schiene vorgesehen ist und mehrere Verriegelungsabschnitt aufweist, und wobei der Schieber verschiebbar entlang der Schiene so vorgesehen ist, dass er bezüglich des Verriegelungsabschnittes der Schiene verriegelt und entriegelt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird gemäß den beigefügten Zeichnungen beschrieben. Gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hat eine Sitzvorrichtung 1 eines Sitzes 500 eines Fahrzeuges einen Sitzschiebemechanismus und einen Einsteigemechanismus. Im Allgemeinen wird der Einsteigemechanismus zum Zwecke einer Bewegung eines Vordersitzes (Sitz 500) eines Fahrzeuges betätigt, um einen Raum zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz zu vergrößern, so dass ein Fahrgast bequem zu und von einem Rücksitz des Fahrzeuges gelangt. Insbesondere wenn der Fahrgast zu und von dem Rücksitz gelangt, wird eine Sitzlehne 600 des Vordersitzes (Sitz 500) nach vorne geneigt. An diesem Punkt wird die obere Schiene von einer unteren Schiene gelöst (entriegelt), die an dem Fahrzeugboden befestigt ist, so dass die obere Schiene bezüglich der unteren Schiene in einer Vorwärtsrichtung verschoben wird, um einen Raum zu vergrößern. Bei dieser Konfiguration hat die Sitzvorrichtung 1 des Weiteren einen Positionsspeichermechanismus zum Speichern einer Anfangsposition des Vordersitzes. Wenn der nach vorn bewegte Sitz nach hinten geneigt wird, dann gelangt ein Stopper, der an der Seite des Sitzes vorgesehen ist, mit dem Positionsspeichermechanismus in Kontakt, so dass der Sitz an der Anfangsposition gestoppt wird, die durch den Positionsspeichermechanismus gespeichert wird.

Die 1 bis 4 stellen einen Hauptmechanismus 100 dar, auf den eine Betätigungskraft durch den Benutzer aufgebracht wird. Die 1 stellt eine Innenseite des Hauptmechanismus 100 dar, und die 2 stellt eine Außenseite des Hauptmechanismus 100 dar. Insbesondere stellen die 1 und 2 Seitenansichten des Hauptmechanismus 100 dar, wobei eine Gerüststruktur einer Fahrzeugsitzvorrichtung gezeigt ist, die an einem Vordersitz des Fahrzeuges wie zum Beispiel ein Automobil angebracht ist. Insbesondere ist gemäß der 1 und gemäß der 2 der Hauptmechanismus 100 links von dem Sitz in einer Sitzbreitenrichtung und nach vorne gerichtet vorgesehen. Insbesondere stellt die 1 eine Seitenansicht bei Betrachtung von der Innenseite des Sitzes dar, und die 2 stellt eine Seitenansicht bei Betrachtung von der Außenseite des Sitzes dar. Ein Hauptmechanismus 100, der rechts von dem Fahrzeugsitz vorgesehen ist, hat ungefähr die gleiche Struktur wie der Hauptmechanismus 100, der links vorgesehen ist.

Wie dies in den 1 und 2 dargestellt ist, ist eine untere Schiene 3, die als eine feste Schiene dient, zum Beispiel an einem Fahrzeugboden mittels eines Halterpaares 2 befestigt. Die untere Schiene 2 ist so vorgesehen, dass sie sich in einer Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckt. Wie dies in der 3 gezeigt ist, hat die untere Schiene 3 einen ungefähr ringförmigen Querschnitt mit einem Boden 12 und einem Paar Seitenwände 11, die von seitlichen Enden des Bodens 12 aufrecht stehen. Jede Seitenwand 11 erstreckt sich kontinuierlich nach oben und bildet an einem Ende einen ersten gekrümmten Wandabschnitt 13, der seitlichen nach innen gebogen ist und zu einem Basisende der Seitenwand 11 nach unten gekrümmt ist. Somit definiert die untere Schiene 3 den ungefähr ringförmigen Querschnitt einen Aufnahmeraum S im Inneren davon.

Eine obere Schiene 4 ist an einem Sitzpolsterrahmen (nicht dargestellt), der eine Struktur des Sitzpolsters des Sitzes bildet, so dass sie sich zusammen mit dem Sitz bewegt. Die obere Schiene 4 erstreckt sich in der Längsrichtung des Fahrzeuges. Wie dies in der 3 dargestellt ist, hat die obere Schiene 4 insbesondere eine Wand 20, die einen ungefähr ringförmigen Querschnitt aufweist und nach unten offen ist, und eine Stützwand 21, die an einer oberen Fläche der Wand 20 befestigt ist und sich in einer vertikalen Richtung erstreckt. Die Wand 20 ist so positioniert, dass sie in einer seitlichen Richtung zwischen beiden ersten, gekrümmten Wandabschnitten 13 der unteren Schiene 3 angeordnet ist. Die Wand 20erstreckt sich kontinuierlich nach unten und bildet zweite gekrümmte Wandabschnitte 20, die seitlich nach außen gebogen sind und sich so krümmen, dass sie durch die Seitenwände 11 und die ersten gekrümmten Wandabschnitt 13 umgeben sind.

Wie dies in der 4 gezeigt ist, ist die obere Schiene 4 durch die untere Schiene über mehrere Walzen 5 gestützt, die zwischen dem Boden 12 der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4 vorgesehen sind. Die obere Schiene 4 ist über Kugeln 6 mit den ersten gekrümmten Wandabschnitten 13 im Eingriff, die den spitzen Enden der zweiten gekrümmten Wandabschnitt 22 zugewandt sind. Bei dieser Konfiguration ist die obere Schiene 4 frei verschiebbar bezüglich der unteren Schiene 3 in einer Längsrichtung so gestützt, dass die Walzen 5 zwischen der oberen Schiene 4 und der unteren Schiene 3 rollen. Insbesondere ist die obere Schiene 4 an der Seite des Sitzes bezüglich der unteren Schiene 3 bewegbar, und in Folge dessen wird der Sitz, der an der oberen Schiene 4 befestigt ist, nach vorn (eine Richtung eines Pfeiles F in der 1) und nach hinten (eine Richtung eines Pfeiles R in der 1) bezüglich des Fahrzeugbodens verschoben, an der die untere Schiene 3 befestigt ist.

Wie dies in der 3 dargestellt ist, hat die untere Schiene 3 die Seitenwände 11, von denen sich eine an der Innenseite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung befindet, und von denen sich die andere an der Außenseite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung befindet. An der Seitenwand 11, die sich an der Innenseite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung befindet, sind mehrere Verriegelungslöcher 11a in einer Art und Weise ausgebildet, dass die vielen Verriegelungslöcher 11a in Längsrichtung ausgerichtet sind und in vorbestimmten Intervallen von einem angrenzenden Längsloch beabstandet sind. In der gleichen Art und Weise hat die obere Schiene 4 die zweiten gekrümmten Wandabschnitte 22, von denen sich eine an der Innenseite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung befindet, und von denen sich die andere an der Außenseite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung befindet. An dem zweiten gekrümmten Wandabschnitt 22, der sich an der Innenseite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung befindet sind mehrere Einfügungslöcher 22aausgebildet. Die Einfügungslöcher 22a sind so angeordnet, dass sie zu den vielen angrenzenden Verriegelungslöchern 11a passen, zum Beispiel zu den drei angrenzenden Verriegelungslöchern 11a. Wie dies in der 3 weiter dargestellt ist, ist eine Hilfsplatte 23 fest an eine Innenfläche der Stützwand 21 in der Sitzbreitenrichtung gesichert. An der Hilfsplatte 23 sind mehrere, angrenzende Verriegelungslöcher 23a so ausgebildet, dass sie zu den vielen angrenzenden Verriegelungslöchern 11a passen, zum Beispiel zu den drei angrenzenden Verriegelungslöchern 11a.

Wie dies in der 3 dargestellt ist, ist die obere Schiene 4 mit einem Halter 24 an die Hilfsplatte 23 gesichert. Eine erste Schiebeverriegelungsplatte 25, die als ein Verriegelungselement dient, ist durch einen Schwenkstift 26 schwenkbar gestützt. An der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 sind mehrere Klinken 25a ausgebildet, wie zum Beispiel drei Klinken 25a. Wenn die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 in einer Verriegelungsrichtung geschwenkt wird, die durch einen Pfeil W1 angegeben ist, dann werden die Klinken 25a in die drei Löcher 23a und in die Einfügungslöcher 22a eingefügt. Wenn die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 andererseits in einer Entriegelungsrichtung geschwenkt wird, die durch einen Pfeil W2 angegeben ist, dann werden die Klinken 25a aus den Durchgangslöchern 23a und den Einfügungslöchern 22a entriegelt. Die Klinken 25a werden in die angrenzenden Verriegelungslöcher 11a eingeführt und aus diesen entriegelt, wie zum Beispiel die drei Verriegelungslöcher 11a in Zusammenhang mit dem Einfügen in und dem Lösen aus den Durchgangslöchern 23a und den Einfügungslöchern 22a.

Wenn die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 in der Verriegelungsrichtung geschwenkt wird, die durch den Pfeil W1 angegeben ist, dann werden insbesondere die Klinken 25a in die Durchgangslöcher 23a, die Verriegelungslöcher 11a und die Einfügungslöcher 22a zu dem ersten gekrümmten Wandabschnitt 13 eingefügt. Die obere Schiene 4 ist dann mit der unteren Schiene 3 verriegelt, so dass eine relative Bewegung zwischen der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4 unterbunden wird. Die Verriegelungslöcher 11a werden dann fest mit den Klinken 25a verrastet, die in die Durchgangslöcher 23a und die Einfügungslöcher 22a eingefügt sind. Daher wird die obere Schiene 4 an einer vorbestimmten Position innerhalb eines Bewegungsbereiches bezüglich der unteren Schiene 3 zurückgehalten, so dass der durch die obere Schiene 4 gestützte Sitz in einer Längsrichtung des Fahrzeuges positioniert wird.

Die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 ist üblicherweise in der Verriegelungsrichtung mittels einer Feder 25d vorgespannt, die in der 1 dargestellt ist, welche um den Schwenkstift 25 herum angebracht ist. Daher werden die Klinken 25a der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 üblicherweise so vorgespannt, dass sie in einer Richtung geschwenkt werden, in der sie in die Verriegelungslöcher 11a in der Verriegelungsrichtung eingefügt werden, wie durch den Pfeil W1 angegeben ist. Wie dies in der 5 dargestellt ist, ist ein Kontaktflansch 25b an der Schiebeverriegelungsplatte 25 so ausgebildet, dass er den Klinken 25 bezüglich dem Schwenkstift 26 zugewandt ist.

Wie dies in der 1 dargestellt ist, ist ein Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28, der als ein Betätigungselement dient, fest an einer Innenfläche der Stützwand 21 der oberen Schiene 4 in der Sitzbreitenrichtung gesichert. Der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 ist durch einen Stift 29 ungefähr an seinem mittleren Abschnitt in der Längsrichtung schwenkbar gestützt. Wie dies in der 1 dargestellt ist, ist ein Kontaktflansch 28b an einem hinteren Ende des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 ausgebildet. Der Kontaktflansch 28b ist so angeordnet, dass er den Kontaktflansch 25b der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 zugewandet ist und mit diesem in Kontakt ist.

Ein Stützabschnitt 28c ist an einem vorderen Ende des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 ausgebildet. Der Stützabschnitt 28c des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 stützt eine Betätigungshandhabe (nicht dargestellt), die durch einen Benutzer betätigt wird. Wenn der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 um den Stift 29 als Reaktion auf eine Betätigung der Betätigungshandhabe geschwenkt wird, dann gelangt der Kontaktflansch 28b des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 mit dem Kontaktflansch 25b der Schiebeverriegelungsplatte 25 in Kontakt. Infolgedessen wird die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 in der Entriegelungsrichtung geschwenkt, und zwar anders gesagt im Uhrzeigersinn, der durch einen Pfeil W2 angegeben ist, und zwar entgegen einer Vorspannkraft der Feder 25d. Der Eingriff der Klinke 25a wird aus den Verriegelungslöchern 11a gelöst, und die obere Schiene 4 wird aus dem verriegelten Zustand entriegelt. Daher ist die obere Schiene 4 entlang der unteren Schiene 3 verschieblich bewegbar.

Wie dies in der 3 gezeigt ist, ist des Weiteren ein Kontaktflansch 25c an der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 ausgebildet. Der Kontaktflansch 25c ist den Klinken 25a in einer Art und Weise zugewandt, bei der der Schwenkstift 26 dazwischen positioniert ist. Wie dies in der 3 dargestellt ist, erstreckt sich der Kontaktflansch 25c in einer Art und Weise, bei der er durch die Stützwand 21 der oberen Schiene 4 hindurch tritt, so dass er in der Sitzbreitenrichtung nach außen vorsteht.

Eine Feder 28d, die in er 1 dargestellt ist, bringt üblicherweise eine Vorspannkraft auf den Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 auf, so dass er in einer Richtung geschwenkt wird, die durch einen Pfeil Y1 angegeben ist. Insbesondere wird der Kontaktflansch 28b so vorgespannt, dass er sich von dem Kontaktflansch 25b trennt. Bei dieser Konfiguration wird der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 bezüglich des Stiftes 29 in einer Richtung geschwenkt, die durch einen Pfeil Y2 in der 1 angegeben ist, und zwar entgegen der Vorspannkraft, die durch die Feder 28d aufgebracht wird, wenn ein Benutzer die Betätigungshandhabe betätigt, die nicht dargestellt ist. Somit werden unter Verwendung des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 die Klinken 25a aus dem Verriegelungsloch 11a außer Eingriff gebracht, und die obere Schiene 4 wird von der unteren Schiene 3 entriegelt, um sie bezüglich dieser zu verschieben. Auf diese Art und Weise wird der Sitz verschieblich bewegt, und eine Position des Sitzes wird mit hoher Genauigkeit eingestellt.

Wie dies in der 2 dargestellt ist, hat ein Einsteigemechanismus MA der Sitzvorrichtung einen ersten Antriebsverbinder 35, der als ein erstes Antriebselement dient, und einen ersten Löseverbinder 31. Insbesondere wird der erste Antriebsverbinder 35 im Zusammenhang mit einem Vorwärtsneigungsbetrieb der Sitzlehne betätigt, und der erste Löseverbinder 31 entriegelt die obere Schiene 4, um sie bezüglich der unteren Schiene 3 im Zusammenhang mit dem Vorwärtsneigungsbetrieb der Sitzlehne zu verschieben. Der erste Antriebsverbinder 35, der als das erste Antriebselement dient, kann aus einem Seil ausgebildet sein, solange er in Zusammenhang mit dem Vorwärtsneigungsbetrieb der Sitzlehne betätigt werden kann.

Die Sitzlehne ist dem Rücken des Fahrgastes zugewandet, wenn der Fahrgast auf dem Sitz sitzt. Der erste Lösehebel 31 ist an der Außenfläche der Stützwand 21 in der Sitzbreitenrichtung so gestützt, dass er bezüglich eines Stiftes 32 geschwenkt wird. Der erste Löseverbinder 31 hat einen Verbinderstopperabschnitt 31x, der nach außen vorsteht. Ein erster Kontaktstift 33, der als ein erster Kontaktabschnitt dient, ist fest an einem Endabschnitt des ersten Löseverbinders 31 angebracht, wie dies in der 2 dargestellt ist.

Wie dies in der 3 dargestellt ist, hat der erste Kontaktstift 33 eine Funktion zum Entriegeln der oberen Schiene 4, um sie bezüglich der unteren Schiene 3 zu verschieben, und er ist so angeordnet, dass er dem Kontaktflansch 25c der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 zugewandt ist und mit dieser in Kontakt ist.

Der erste Löseverbinder 31 wird üblicherweise durch eine erste Torsionsschraubenfeder 34 vorgespannt, die um den Stift 32 herum vorgesehen ist, um den ersten Löseverbinder 31 in einer Richtung zu drehen, die der Entriegelungsrichtung entgegengesetzt ist (in einer Richtung, die durch einen Pfeil K1 in der 3 angegeben ist, und zwar anders gesagt wird der erste Löseverbinder 31 üblicherweise in einer Art und Weise vorgespannt, bei der der erste Kontaktstift 33 von dem Kontaktflansch 25c getrennt wird).

Infolgedessen wird ein Zwischenraum E1, der als ein erster Zwischenraum dient, an dem Hauptmechanismus 100 zwischen dem ersten Kontaktstift 33 und dem Kontaktflansch 25c definiert, wie dies in der 3 dargestellt ist. Insbesondere ist der Zwischenraum E1 eine Toleranz für den Hauptmechanismus 100.

Die 5 zeigt einen Nebenmechanismus 300, der an der anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung bei Betrachtung von der Innenseite der Fahrzeugsitzvorrichtung 1 vorgesehen ist, und die 6 stellt den Nebenmechanismus 300 bei Betrachtung von der Außenseite der Fahrzeugsitzvorrichtung 1 dar. Der Nebenmechanismus 300 hat hauptsächlich eine gleiche Konfiguration und gleiche Arbeitsweisen wie der Hauptmechanismus 100. Insbesondere wird der Nebenmechanismus 300 im Zusammenhang mit der Betätigung des Hauptmechanismus 100 betätigt, und bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Nebenmechanismus 300 rechts vorne von dem Sitz in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen. Der Nebenmechanismus 300 hat eine zweite Schiebeverriegelungsplatte 25, die als ein zweites Verriegelungselement dient, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der zweiten unteren Schiene 3 nicht verschoben wird, und um den Sitz zu entriegeln, um ihn bezüglich der zweiten unteren Schiene 3 zu verschieben. Da eine Struktur und eine Betätigung der zweiten Schiebeverriegelungsplatte 25 des Nebenmechanismus 300 gleich wie bei der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 des Hauptmechanismus 100 sind, wird eine Beschreibung der Struktur und der Betätigung der zweiten Schiebeverriegelungsplatte 25 übersprungen.

In dieser Beschreibung bezieht sich das Wort „erstes" auf Elemente, die bei dem Hauptmechanismus 100 vorgesehen sind, und das Wort „zweites" bezieht sich auf Elemente, die bei dem Nebenmechanismus 300 vorgesehen sind. Wie dies vorstehend beschrieben ist, werden gleiche Bezugszeichen gemeinsam verwendet, da die Struktur und die Funktion des Hauptmechanismus 100 ähnlich der Struktur und der Funktion des Nebenmechanismus 200 sind, um die Beschreibung zu vereinfachen. Einige Komponenten wie zum Beispiel der zweite Löseverbinder 31S, eine zweite Torsionsschraubenfeder 34S und ein zweiter Kontaktstift 33S verwenden „S" an dem Ende des jeweiligen Bezugszeichens, da die Komponenten, die durch die jeweiligen Bezugszeichen bei dem Nebenmechanismus 300 angegeben sind, sich von den Komponenten bei dem Hauptmechanismus 100 geringfügig unterscheiden.

Wie dies in der 6 gezeigt ist, ist der zweite Löseverbinder 31S an der Außenfläche in der Sitzbreitenrichtung durch die Stützwand 21 der oberen Schiene 4 so gestützt, dass er bezüglich eines Stiftes geschwenkt wird. An einem Endabschnitt des zweiten Löseverbinders 31S ist ein zweiter Kontaktstift 33S, der als ein zweiter Kontaktabschnitt dient, fest angebracht, wie dies in der 6 dargestellt ist. Der zweite Kontaktstift 33S hat eine Funktion zum Entriegeln der oberen Schiene 4, um sie bezüglich der unteren Schiene 2 zu verschieben, wobei die Funktion ähnlich der Funktion bei dem Hauptmechanismus 100 ist. Der zweite Kontaktstift 33S ist der zweiten Schiebeverriegelungsplatte 25 zugewandt, so dass er mit dem Kontaktflansch 25C davon in Kontakt gelangt. Der zweite Löseverbinder 31S wird üblicherweise in einer Entriegelungsrichtung mittels der zweiten Torsionsschraubenfeder 34S vorgespannt, die um den Stift 32 herum vorgesehen ist.

Die 7 stellt den Einsteigemechanismus MA bei dem Hauptmechanismus 100 dar. Wie dies in der 7 dargestellt ist, ist ein Ende 35h des ersten Antriebsverbinders 35 mit dem Endabschnitt des ersten Löseverbinders 31 drehbar verbunden. Eine Rücklehnplatte 35 ist an einem Sitzpolsterrahmen (nicht dargestellt) mittels eines Stiftes 36 drehbar gestützt. Das andere Ende 35k des ersten Antriebsverbinders 35 ist mit einem Hebelabschnitt 37a der Rücklehnplatte 37 drehbar verbunden. Eine Achse des Stiftes 36 ist identisch zu einer Drehachse der Sitzlehne bezüglich des Sitzpolsters. Ein Eingriffsabschnitt 37b ist an der Rücklehnplatte 37 so ausgebildet, dass er sich zu dem Sitzpolster erstreckt. Der Eingriffsabschnitt 37b ist so angeordnet, dass er einem Eingriffsabschnitt 38 zugewandt ist, der an einem Sitzlehnenrahmen der Sitzlehne befestigt ist. Wenn der Sitzlehnenrahmen bezüglich des Sitzpolsterrahmens um den Stift 36 geneigt wird, dann drückt der Eingriffabschnitt 38 gegen den Eingriffsabschnitt 37b.

Die 7A, 7B, 7C, 8A, 8B und 8C stellen einen Einsteigebetrieb dar, der durch den Hauptmechanismus 100 durchgeführt wird. Insbesondere stellen die 7A und 8A eine Anfangsposition bei dem Einsteigebetrieb dar. In der Anfangsposition ist die Sitzlehne in einem gewissen Winkel positioniert, bei dem ein Fahrgast im Allgemeinen auf dem Sitz sitzt. Insbesondere ist bei der Anfangsposition ein Raum C zwischen dem Eingriffsabschnitt 37b und dem Eingriffsabschnitt 38 definiert, wie dies in der 7A gezeigt ist, so dass sie sich nicht gegenseitig überlagern.

Des Weiteren ist bei der Anfangsposition des Einsteigebetriebs, wie es in der 7A gezeigt ist, ein Zwischenraum E1 zwischen dem ersten Kontaktstift 33 und dem Kontaktflansch 25c definiert. Insbesondere ist der Zwischenraum E1 eine Toleranz für den Hauptmechanismus 100. Die 7B und die 8B stellen einen Zustand dar, bei dem der Einsteigebetrieb gerade abläuft. Bei diesem Prozess wurde die Sitzlehne in einer Entriegelungsrichtung geneigt.

Die 7C und die 8C stellen einen Zustand dar, bei dem der Einsteigebetrieb abgeschlossen wurde. Insbesondere wird der erste Löseverbinder 31 zu einer Vollhubposition in einer Entriegelungsrichtung geschwenkt, so dass die obere Schiene 4 von der unteren Schiene 3 entriegelt wird. Bei diesem Einsteigebetrieb wird die Sitzlehne nach vorn geneigt, so dass ein Winkel zwischen der Sitzlehne und dem Sitzpolster kleiner als ein vorbestimmter Winkel wird.

Wie dies in 7B und in der 7C gezeigt ist, drückt der Eingriffsabschnitt 38 gegen den Eingriffsabschnitt 37B, wodurch die Rücklehnplatte 37 in einer Entriegelungsrichtung gedreht wird (in einer Richtung, die durch einen Pfeil W8 in der 7 dargestellt ist). Gemäß dieser Drehung der Rücklehnplatte 37 wird der erste Antriebsverbinder 35, der mit dem Hebelabschnitt 37a verbunden ist, in einer Richtung gezogen, die durch einen Pfeil W9 in der 7 angegeben ist.

Bei dieser Konfiguration wird der erste Löseverbinder 31 gegen die durch die Torsionsschraubenfeder 34 aufgebrachte Vorspannkraft in einer Entriegelungsrichtung (in einer Richtung, die durch einen Pfeil W4 in der 7 angegeben ist) bezüglich des Stiftes 32 gedreht. Wie dies in den 8A, 8B und 8C dargestellt ist, drückt somit der erste Kontaktstift 33 (der erste Kontaktabschnitt) des ersten Löseverbinders 31 gegen den Kontaktflansch 25c der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25, und dann wird die erste Schiebeverriegelungsplatte 25 in einer Entriegelungsrichtung gedreht (eine Richtung, die durch einen Pfeil W2 angegeben ist).

Die 10A, 10B, 10C, 11A, 11B und 11C stellen einen Einsteigebetrieb bei dem Nebenmechanismus 300 dar. Die 10A und 11A stellen eine Anfangsposition des Einsteigebetriebs dar. Insbesondere an der Anfangsposition ist die Sitzlehne in dem gewissen Winkel positioniert, bei dem der Fahrgast normalerweise sitzt. Bei der Anfangsposition des Einsteigebetriebs, wie es in der 10A gezeigt ist, ist kein Zwischenraum zwischen dem zweiten Kontaktstift 33S (zweiter Kontaktabschnitt) und dem Kontaktflansch 25c vorhanden, und eine Kontaktposition PA ist zwischen dem zweiten Kontaktstift 33S (zweiter Kontaktabschnitt) und dem Kontaktflansch 25c definiert. Die 10B und 11B stellen einen Zustand dar, bei dem der Einsteigebetrieb gerade abläuft. In diesem Zustand wird die Sitzlehne in einer Entriegelungsrichtung geneigt. Die 10C und 11C stellen einen Zustand dar, bei dem der Einsteigebetrieb abgeschlossen wurde. Insbesondere wird der zweite Löseverbinder 31S zu einer Vollhubposition in einer Entriegelungsrichtung gedreht, so dass die obere Schiene 4 von der unteren Schiene 3 entriegelt wird.

Wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, dann muss ein Betrieb des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 zu dem zweiten Löseverbinder 31S des Nebenmechanismus 300 übertragen werden. Gemäß dem Ausführungsbeispiel, wie es in den 7A, 7B, 7C, 10A, 10B und 10C gezeigt ist, ist der erste Löseverbinder 31 des Hauptmechanismus 100 mit dem zweiten Löseverbinder 31S des Nebenmechanismus 300 mittels eines Seiles 400 verbunden.

Das Seil 400 (flexibles, leinenförmiges Element) dient als ein Übertragungsmechanismus, und es hat eine flexible Eigenschaft. Bei dem Hauptmechanismus 100 wird das Seil 400 durch eine Seilführung 420 geführt. Ein Ende 401 des Seiles 400 in dessen Längsrichtung ist mit einer Verbinderverbindungswelle 39 des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 verbunden. Wie dies in der 9 gezeigt ist, hat insbesondere der eine Endabschnitt 401 des Seiles 400 einen Ringabschnitt 403, der mit einer Ringform so ausgebildet ist, dass er ein Durchgangsloch 403c aufweist. Andererseits hat die Verbinderverbindungswelle 39 einen Stopperabschnitt 390 mit einem rechteckigen Querschnitt, einen ringförmigen Abschnitt 391 (391a und 391b) und einen Gewindeabschnitt 392. Der Ringabschnitt 403 des Seiles 400 wird an eine Außenumfangsfläche der Verbinderverbindungswelle 39 eingepasst, und dann wird der Endabschnitt 390c des Stopperabschnittes 390 so verstemmt, dass der erste Löseverbinder 31 mit dem ersten Antriebsverbinder 35 mittels der Verbinderverbindungswelle 39 verbunden wird, wie dies in der 4 gezeigt ist. Da der Ringabschnitt 403 des Seiles 400 mit dem ringförmigen Abschnitt 391 der Verbinderverbindungswelle 39 verbunden wird, sind sie somit relativ zueinander drehbar. Somit wird die Verformbarkeit des Seiles 400 gewährleistet.

Wie dies in der 9 gezeigt ist, ist ein Anbringungsloch 31a an dem ersten Löseverbinder 31 so ausgebildet, dass es eine unrunde Form aufweist. Insbesondere ist das Anbringungsloch 31a, an das die Verbinderverbindungswelle 39 angebracht wird, mit einer länglichen Form mit zwei parallelen Seiten 31c ausgebildet. Die Verbinderverbindungswelle 39 wird an den ersten Löseverbinder 31 folgendermaßen angebracht. Die Verbinderverbindungswelle 39 wird in das Durchgangsloch 403c des Ringabschnittes 403 des Seiles, in das Durchgangsloch 35c, das an dem Ende des ersten Antriebsverbinders 35 ausgebildet ist, und in das Anbringungsloch 31a des ersten Löseverbinders 31 eingepasst und tritt durch diese hindurch. Dann wird der Endabschnitt 390c der Verbinderverbindungswelle 39 verstemmt. Die Verbinderverbindungswelle 39 ist so an den ersten Löseverbinder 31 angebracht, dass sie bezüglich einer Achse der Verbinderverbindungswelle 39 nicht drehbar ist. Bei dieser Konfiguration wird eine übermäßige Verdrehung des Seiles 400 verhindert, wodurch der Einsteigemechanismus MA in einem guten Zustand in einer langen Zeitperiode aufrechterhalten werden kann.

Wie dies gemäß diesem Ausführungsbeispiel vorstehend ist, ist der eine Endabschnitt 401 des Seiles 400 direkt mit der Verbinderverbindungswelle 39 des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 verbunden. Wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, wie dies in der 7 gezeigt ist, dann wird der erste Löseverbinder 31 in einer Entriegelungsrichtung gedreht (in einer Richtung, die durch einen Pfeil W4 angegeben ist), da der erste Antriebsverbinder 35 in einer Entriegelungsrichtung herausgezogen wird (in einer Richtung, die durch einen Pfeil W9 angegeben ist), und gleichzeitig zieht die Verbinderverbindungswelle 39 direkt das eine Ende 401 des Seiles 400. Bei dieser Konfiguration ist das Ansprechverhalten des Seiles 400 verbessert, wodurch das Ansprechverhalten des Nebenmechanismus 300 ebenfalls verbessert ist. Der Ringabschnitt 403 des Seiles 400 ist um eine Achse des ringförmigen Abschnitts 391 der Verbinderverbindungswelle 39 relativ drehbar. Auch wenn eine Stellung des ersten Antriebsverbinders 35 in einer Richtung geändert wird, die durch einen Pfeil W4 angegeben ist, wird somit das Ansprechverhalten des Seiles 400 weiterhin gewährleistet.

Die Verbinderverbindungswelle 39 kann an den ersten Löseverbinder 31 mittels Schweißen (Schmelzmittel) befestigt werden. Wenn die Verbinderverbindungswelle 39 an den ersten Löseverbinder 31 geschweißt ist, dann muss die Verbinderverbindungswelle nicht mit einer rechteckigen Form in ihrem Querschnitt ausgebildet sein, da die Verbinderverbindungswelle so verschweißt ist, dass sie sich nicht dreht. Das Anbringungsloch 31a des ersten Löseverbinders 31 muss nicht mit der länglichen Form ausgebildet sein, und es kann in einer vollrunden Form ausgebildet sein.

Wie dies in der 10 gezeigt ist, wird bei dem Nebenmechanismus 300 das Seil 40 durch die Seilführung 420 geführt. Der andere Endabschnitt 402 des Seiles 400 ist mit dem zweiten Löseverbinder 31S des Nebenmechanismus 300 in der gleichen Art und Weise wie bei dem Hauptmechanismus 100 verbunden. Bei dem zweiten Löseverbinder 31S ist kein Verbinder entsprechend dem ersten Antriebsverbinder 35 des Hauptmechanismus 100 vorgesehen.

Der andere Endabschnitt 402 des Seiles 400 ist in dessen Längsrichtung mit dem zweiten Löseverbinder 31S in der gleichen Art und Weise wie der eine Endabschnitt 401 verbunden. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Löseverbinder 31 mit dem ersten Antriebsverbinder 35 mittels der Verbinderverbindungswelle 39 verbunden, und des Weiteren ist das Seil 400 mit dem ersten Löseverbinder 31 in einer Art und Weise verbunden, bei der die Verbinderverbindungswelle 39 in das Loch 403 des Seiles 400 eingepasst ist. Somit muss die Form des ersten Löseverbinders 31 nicht geändert werden, um das Seil 400 damit zu verbinden, so dass sie miteinander verriegelt sind, und in Folge dessen wird ein Raum für den ersten Löseverbinder 31 reduziert, und die Kosten können reduziert werden. Da das Seil 40 mit dem zweiten Löseverbinder 31S in der gleichen Art und Weise wie der erste Löseverbinder 31 verbunden ist, können dieselben Wirkungen bei dem Nebenmechanismus 300 erhalten werden.

Wie dies in der 7 dargestellt ist und vorstehend beschrieben ist, hat der Hauptmechanismus 100 die erste Torsionsschraubenfeder 34, die als das erste Vorspannelement dient, die eine Vorspannkraft auf den ersten Löseverbinder 31 aufbringt, um ihn in einer Richtung zu drehen, die entgegengesetzt zu der Entriegelungsrichtung ist (eine Richtung, die durch einen Pfeil K1 angegeben ist). Die erste Torsionsschraubenfeder 34 hat eine Schraubenfeder 340, einen Armabschnitt 341, der an einem Endabschnitt der ersten Torsionsschraubenfeder 34 ausgebildet ist, und einen Armabschnitt 342, der an dem anderen Endabschnitt der ersten Torsionsschraubenfeder 34 ausgebildet ist. Der Armabschnitt 341, der an dem einen Endabschnitt der ersten Torsionsschraubenfeder 34 ausgebildet ist, gelangt mit einem Eingriffsloch 4X der oberen Schiene in Eingriff, und der Armabschnitt 342, der an dem anderen Endabschnitt der ersten Torsionsschraubenfeder 34 ausgebildet ist, gelangt mit den ersten Löseverbinder 31 in Eingriff. Somit wird bei einer Anfangsposition des Einsteigebetriebs, wie es in der 8A und in der 3 gezeigt ist, der Zwischenraum E1 zwischen dem ersten Kontaktstift 33 des Hauptmechanismus 100 und dem Eingriffsflunsch 25c der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 ausgebildet. Wie dies vorstehend beschrieben ist, dient der Zwischenraum E1 als eine Toleranz für den Hauptmechanismus 100.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel wird eine Betätigung des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 zu dem zweiten Löseverbinder 31S des Nebenmechanismus 300 mittels des Seiles 400 übertragen, wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird. Jedoch kann bei dieser Konfiguration ein Betätigungsverlust auftreten, der zum Beispiel durch eine Größentoleranz, eine Spalttoleranz, eine Montagetoleranz, eine Lockerheit des Seiles 400 verursacht werden kann. Insbesondere kann das Seil 400 in seiner Längsrichtung dehnbar sein. Falls der vorstehend erwähnte Verlust auftritt, dann kann die Betätigung des zweiten Löseverbinders 31S des Nebenmechanismus 300 von der Betätigung des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 verzögert sein. Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist an der Anfangsposition des Einsteigebetriebs bei dem Hauptmechanismus 100 der Zwischenraum E1 zwischen dem ersten Kontaktstift 33 und dem Kontaktflansch 25c der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 definiert. Des Weiteren ist die zweite Torsionsschraubenfeder 34S, die als das zweite Vorspannelement dient, bei dem Nebenmechanismus 300 vorgesehen, um eine Vorspannkraft auf den zweiten Löseverbinder 31S in einer Entriegelungsrichtung aufzubringen (eine Richtung, die durch einen Pfeil K2 angegeben ist). Darüber hinaus ist der Armabschnitt 341 an einem Ende der zweiten Torsionsschraubenfeder 34S ausgebildet, und der Armabschnitt 342 ist an dem anderen Ende der zweiten Torsionsschraubenfeder 34S ausgebildet. Der Armabschnitt 341 gelangt mit dem Eingriffsloch 4X der oberen Schiene 4 in Eingriff, und der Armabschnitt 342 gelangt mit dem zweiten Löseverbinder 31S in Eingriff. Wie dies in der 11A dargestellt ist, gelangt somit der zweite Kontaktstift 33S des Nebenmechanismus 300 mit dem Kontaktflansch 25c der zweiten Schiebeverriegelungsplatte 25 in Kontakt (Kontaktposition PA).

Da in der Anfangsposition des Einsteigebetriebs der Zwischenraum E1 (Toleranz) bei dem Hauptmechanismus 100 definiert ist, und da der zweite Kontaktstift 33S des Nebenmechanismus 300 bereits mit dem Kontaktflansch 25c der zweiten Schiebeverriegelungsplatte 25 in Kontakt gelangt ist, und zwar auch wenn anders gesagt in der Anfangsposition des Einsteigebetriebs der Nebenmechanismus 300 im Allgemeinen eine Verzögerung von dem Hauptmechanismus 100 aufweist, wird daher der zweite Löseverbinder 31S des Nebenmechanismus 300 bei dem Einsteigebetrieb vor der Position des ersten Löseverbinders 31 des Hauptmechanismus 100 positioniert. Bei dieser Konfiguration wird eine Verzögerung des zweiten Löseverbinders 31S des Nebenmechanismus 300 bei dessen Drehung im Vergleich mit dem ersten Löseverbinder 31 des Hauptmechanismus 100 verhindert. Somit kann ein Synchronisationsniveau zwischen dem ersten Löseverbinder 31 und dem zweiten Löseverbinder 31S verbessert werden, und in Folge dessen kann ein Synchronisationsniveau zwischen dem Hauptmechanismus 100 und dem Nebenmechanismus 300 verbessert werden.

Wenn des Weiteren der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, dann nähert sich der Stopperabschnitt 31x des ersten Löseverbinders 31 an der Position, an der der erste Löseverbinder 31 so gedreht wird, dass er in einer Vollhubposition (Entriegelungsposition) ist, dem Armabschnitt 341 der ersten Torsionsschraubenfeder 34 an, wie dies in der 7A gezeigt ist, jedoch gelangt der Stopperabschnitt 31x nicht mit dem Armabschnitt 341 der ersten Torsionsschraubenfeder 34 in Kontakt. Wenn ein übermäßiger Hub auf den ersten Löseverbinder 31 aufgebracht wird, wie dies in der 12 gezeigt ist, dann gelangt der Stopperabschnitt 31x des ersten Löseverbinders 31 mit dem Arm 341 der ersten Torsionsschraubenfeder 34 in Kontakt. Da auf diese Art und Weise der Arm 341 als ein Stopper dient, wird eine übermäßige Drehung des ersten Löseverbinders 31 verhindert. Da an diesem Punkt der Armabschnitt 341 eine federelastische Eigenschaft hat, wird ein intensiver Kontakt des Stopperabschnittes 31x des ersten Löseverbinders 31 mit dem Armabschnitt 341 verhindert. Da an diesem Punkt des Weiteren eine elastische Kraft an dem Armabschnitt 341 erzeugt wird, wird der erste Löseverbinder 31 zu seiner Anfangsposition bewegt.

In der gleichen Art und Weise wie der Hauptmechanismus 100 nähert sich der Stopperabschnitt 31x des zweiten Löseverbinders 31s an einer Position, an der der zweite Löseverbinder 31S so gedreht wird, dass er in einer Vollhubposition (Entriegelungsposition) ist, dem Armabschnitt 341 der zweiten Torsionsschraubenfeder 34 an, wie dies in den 10C und 11C dargestellt ist, wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, jedoch gelangt der Stopperabschnitt 31x des zweiten Löseverbinders 31S nicht mit dem Armabschnitt 341 der zweiten Torsionsschraubenfeder 34 in Kontakt.

Wenn ein übermäßiger Hub auf den zweiten Löseverbinder 31S aufgebracht wird, wie dies in der 3 gezeigt ist, dann gelangt der Stopperabschnitt 31x des zweiten Löseverbinders 31S mit dem Arm 341 der zweiten Torsionsschraubenfeder 34S in Kontakt. Da auf diese Art und Weise der Arm 341 als ein Stopper dient, wird eine übermäßige Drehung des zweiten Löseverbinders 31S verhindert. Da an diesem Punkt der Armabschnitt 341 eine federelastische Eigenschaft aufweist, wird ein intensiver Kontakt des Stopperabschnittes 31x des zweiten Löseverbinders 31 mit dem Armabschnitt 341 verhindert. Da an diesem Punkt des Weiteren eine elastische Kraft an dem Armabschnitt 341 erzeugt wird, wird der zweite Löseverbinder 31S zu seiner Anfangsposition bewegt.

Nachfolgend wird eine Struktur um den Positionsspeichermechanismus herum beschrieben. Wie dies in der 3 dargestellt ist, ist der Aufnahmeraum S an dem Boden 12 der unteren Schiene 3 definiert. Die Schiene 46 ist im Inneren des Aufnahmeraumes S gesichert und an dem Fahrzeugboden mittels der unteren Schiene 3 angebracht. Die Schiene 46 hat einen ungefähr ringförmigen Querschnitt und Öffnungsenden, die in einer Sitzbreitenrichtung nach Innen gekrümmt sind. Die Schiene 46 ist so positioniert, dass sie koaxial zu der unteren Schiene 3 ist und sich entlang der Längsrichtung der unteren Schiene 3 erstreckt. Insbesondere erstreckt sich die Schiene 46 entlang der Längsrichtung des Fahrzeuges. Wie dies in der 3 dargestellt ist, sind lochförmige Verriegelungsabschnitte 46a an beiden Enden der Schiene 46 in der Breitenrichtung davon ausgebildet.

Die vielen Verriegelungsabschnitte 46a sind in Reihe vorgesehen und in vorbestimmten Intervallen entlang der Längsrichtung der Schiene 46 beabstandet. Das vorbestimmte Intervall zwischen den angrenzenden Verriegelungsabschnitten 46a ist gleich den Intervallen der angrenzenden Verriegelungslöchern 11a.

Wie dies in der 3 dargestellt ist, ist ein Schieber 47, der als ein Positionsspeichermechanismus dient, im Inneren der Schiene 46 bewegbar vorgesehen. Der Schieber 47 ist im Inneren des Aufnahmeraumes S zusammen mit der Schiene 46 untergebracht. Wie dies in der 14 dargestellt ist, hat der Schieber 47 einen Schieberkörper 48 und ein Eingriffselement 49. Das Eingriffselement 49 ist in einem ausgesparten Abschnitt 48 des Schieberkörpers 48 aufgenommen. Der Schieberkörper 48 hat eine Außenwandfläche entsprechend einer Innenwandfläche der Schiene 46, und er ist entlang der Schiene 46 verschieblich bewegbar. Der ausgesparte Abschnitt 48a ist nach oben offen. Eine Feder 50 ist zwischen einer unteren Fläche des Eingriffselementes 49 und einer Bodenfläche des ausgesparten Abschnittes 48a in einer Art und Weise vorgesehen, dass die Feder 50 eine Vorspannkraft auf das Eingriffselement 49 aufbringt, so dass dies nach oben vorsteht, zum Beispiel in einer Richtung, die entgegengesetzt einem Pfeil W6 in der 14 ist.

Die 14A, 14B, 14C und 14D stellen einen Querschnitt des Eingriffselementes 49 entlang einer Linie X1-X1 und Querschnitte des Eingriffselementes 49 entlang einer Linie X2-X2 dar. Die Linie X2-X2 ist zu einer Seite des Eingriffselementes 49 in einer Breitenrichtung davon vorgespannt, wie dies in der 14A dargestellt ist. Wie dies in der 14 dargestellt ist, sind mehrere Anbringungsstreifen 49a wie zum Beispiel zwei Anbringungsstreifen 49a an dem Eingriffselement 49 ausgebildet. Die Anbringungsstreifen 49a können mit den Verriegelungsabschnitten 46a der Schiene 46 in Eingriff und von diesen außer Eingriff gelangen. Die Anbringungsstreifen 49a sind an beiden Seiten des Sitzes in dessen Breitenrichtung angeordnet. Das Eingriffselement 49 wird durch die Feder so vorgespannt, dass die Anbringungsstreifen 49a in die Verriegelungsabschnitt 46a eingepasst werden. Infolgedessen wird der Schieber 47 verriegelt und bezüglich der Schiene 46 gesichert. Die Längsposition des Schiebers 47, der verriegelt wurde, wird als eine gespeicherte Position (eine relative Position zwischen der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4) des Sitzes bezeichnet, so dass der Sitz oder die obere Schiene 4 zu der gespeicherten Position des Sitzes zurückkehrt. Wie dies des Weiteren in der 14 dargestellt ist, ist ein Verriegelungsstück 49b an dem Eingriffselement 49 ausgebildet, das so vorgesehen ist, dass es bewegbar ist. Ein Stopper 51 (siehe 2) ist an der oberen Schiene 4 befestigt. Der Stopper 51 ist einer Stopperfläche 48f des Schieberkörpers 48 so zugewandt, dass er mit dieser in Kontakt ist. Wenn die obere Schiene 4 (der Sitz) nach hinten bewegt wird, und zwar zum Beispiel in einer Richtung, die durch einen Pfeil R angegeben ist, dann gelangt daher der Stopper 51 an der Seite der oberen Schiene 4 mit der Stopperfläche 48f des Schiebers 47 in Kontakt. An diesem Punkt wurde der Schieber 47 mit dem Verriegelungsabschnitt 46a verriegelt, die obere Schiene 4 kehrt zu einer Position zurück, die der Schieber 47 gegenwärtig gespeichert hat. Somit dient der Schieber 47 als ein Speicher zum Speichern einer Position des Sitzes.

Ein Auflösungshebel 41, der als ein Auflösungselement dient, ist an einer Außenfläche in einer Fahrzeugbreitenrichtung der Stützwand 21 der oberen Schiene 4 vorgesehen. Der Auflösungshebel 41 löst die Sitzposition auf, die durch den Schieber 47 gespeichert ist. Der Auflösungshebel 41 ist durch die obere Schiene 4 so gestützt, dass er um den Stift 29 herum schwenkbar ist. Der Auflösungshebel 41 ist mit dem Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 verbunden, und er wird zusammen mit dem Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 betätigt. Wie dies in der 14 dargestellt ist, ist ein Eingriffsabschnitt 41a an einem hinteren Ende des Auflösungshebels 41 in einer Längsrichtung ausgebildet.

Wie dies in der 14 dargestellt ist, ist ein längliches Loch 41b an dem Auflösungshebel 41 an einer mittleren Position in dessen Längsrichtung so ausgebildet, dass es sich in einer Umfangsrichtung um den Stift 29 herum erstreckt. Ein Eingriffsstift 42 ist fest an dem Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 vorgesehen. Der Eingriffsstift 42 erstreckt sich durch die Stützwand 21 der oberen Schiene 4, und er ist in das längliche Loch 41b eingefügt. Ein Bereich einer relativen Schwenkbewegung des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 und des Auflösungshebels 41 ist durch einen Bewegungsbereich des Eingriffsstiftes 42 innerhalb des länglichen Loches 41b bestimmt. Eine Feder 43 ist um den Stift 29 herum vorgesehen, und sie spannt üblicherweise den Auflösungshebel 41 in einer Art und Weise vor, bei der sich der Eingriffsabschnitt 41a des Auflösungshebels 41 der unteren Schiene 3 annähert (im Uhrzeigersinn gemäß der 14, eine Richtung, die durch einen Pfeil W6 angegeben ist). Insbesondere ist ein Ende der Feder 43 an dem Auflösungshebel 41 befestigt, und ihr anderes Ende ist an dem Eingriffsstift 42 befestigt. Die Feder 43 spannt in einer Art und Weise vor, bei der der Eingriffsstift 42 mit einer Innenwandfläche an einer Umfangsseite (im Gegenuhrzeigersinn gemäß der 14) des länglichen Loches 41b in Kontakt ist. Somit wird der Auflösungshebel 41 üblicherweise so vorgespannt, dass er sich in einer Art und Weise dreht, bei der sich der Eingriffsabschnitt 41a der unteren Schiene 3 annähert, und in Folge dessen gelangt der Eingriffsabschnitt 41a lösbar mit dem Eingriffsabschnitt 42 in Eingriff.

Wie dies in der 14 dargestellt ist, ist eine Begrenzungswand 44, die als ein Begrenzungselement dient, an der oberen Schiene 4 vorgesehen. Wenn der Auflösungshebel 41 über einen vorbestimmten Winkel hinaus in einer Richtung geschwenkt wird, die durch einen Pfeil W dargestellt ist, dann gelangt der Auflösungshebel 41 mit der Begrenzungswand 44 in Kontakt, und in Folge dessen begrenzt die Begrenzungswand 44 eine weitere Drehung des Auflösungshebels 41 über den vorbestimmten Drehwinkel hinaus.

Der Auflösungshebel 41 wird zusammen mit dem Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 betätigt. Wenn ein Benutzer einmal eine Betätigungshandhabe (nicht gezeigt) betätigt hat, wird daher der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 in einer Entriegelungsrichtung gedreht, und gleichzeitig wird der Auflösungshebel 41 in einer Richtung zum Auflösen des Speichers gedreht. Wie dies in den 14A, 14B und 14C dargestellt ist, wird der Auflösungshebel 41 zusammen mit dem Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 geschwenkt, während der Eingriffsstift 42 mit der Innenwandfläche des länglichen Loches 41b in Kontakt gelangt, bis eine Schwenkbewegung des Hebels durch die Begrenzungswand 44 beschränkt wird.

Der Eingriffsabschnitt 41a des Auflösungshebels 41; der mit der oberen Schiene 4 verbunden ist, ist dem Verriegelungsstück 49b des Eingriffselementes 49 des Schiebers 47 so zugewandt, dass er mit diesem im Eingriff ist. Insbesondere befindet sich der Eingriffsabschnitt 48a des Auflösungshebels 41 an einer Position, bei der er in angemessener Weise gegen das Eingriffselement 49 drückt. Wie dies in den 14B und 14C dargestellt ist, drückt der Auflösungshebel 41 das Eingriffselement 49 nach unten (in einer Richtung, die durch den Pfeil W6 angegeben ist), so dass es entgegen der durch die Feder 50 aufgebrachten Vorspannkraft außer Eingriff gelangt, wenn der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 im Zusammenhang mit einer Betätigung einer Betätigungshandhabe durch einen Benutzer gedreht wird. Die Anbringungsstreifen 49a, die in die Verriegelungsabschnitt 46a der Schiene 46 eingepasst wurden, werden aus den Verriegelungsabschnitten 46a so gelöst, dass der Schieber 47 von der Schiene 46 entriegelt wird. Insbesondere wird ein Zurückhalten einer relativen Bewegung des Schiebers 47 bezüglich der Schiene 46 aufgelöst.

Gemäß dem Ausführungsabscheidung der vorliegenden Erfindung wird in einem Zustand, bei dem die obere Schiene 4 mit der unteren Schiene 3 mittels der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 verriegelt ist, der Schieber 47 normalerweise in die Verriegelungsabschnitt 46a eingepasst und durch die Schiene 46 verriegelt. Der Schieber 47 wird somit davon abgehalten, dass er sich bezüglich der Schiene 46 bewegt. Wurde der Auflösungshebel 41 einmal in einer Richtung gedreht, die durch den Pfeil W6 angegeben ist, und zwar als Reaktion auf eine Betätigung durch einen Benutzer, dann senkt der Eingriffsabschnitt 41a des Auflösungshebels 41das Eingriffselement 49 in einer Richtung ab, in der es außer Eingriff gelangt (Richtung W6). Daher gelangt der Schieber 47 aus den Verriegelungsabschnitten 46a außer Eingriff, und er wird bezüglich der Schiene 46 bewegbar, und in Folge dessen wird die Position aufgelöst, die durch den Schieber 47 gespeichert wird. Da an diesem Punkt der Eingriffsabschnitt 41a des Auflösungshebels 41 mit dem Eingriffselement 49 des Schiebers 47 in Eingriff gelangt ist, wird der Schieber 47 ebenfalls entlang der Schiene 46 zusammen mit dem Auflösungshebel 41 bewegt, wenn die obere Schiene 4 (der Sitz) einmal nach hinten bewegt wurde und eine Kraft auf den Auflösungshebel 41 aufbringt.

Die 14B stellt einen Zustand dar, bei dem eine Drehung des Auflösungshebels 41 durch die Begrenzungswand 44 beschränkt wird. In diesem Fall ermöglicht der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 eine Drehung der ersten Schiebeverriegelungsplatte 25 in einer Entriegelungsrichtung (eine Richtung, die durch einen Pfeil W2 angegeben ist), und dann gelangen die Klinken 25a aus den Verriegelungslöchern 11a außer Eingriff.

Wie dies vorstehend beschrieben ist, werden zu der Zeit eines normalen Betriebes wie zum Beispiel ein Sitzverschiebebetrieb der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 und der Auflösungshebel 41 jeweils als Reaktion auf eine Betätigung einer Betätigungshandhabe (nicht dargestellt) durch einen Benutzer betätigt. Insbesondere als Reaktion auf eine Betätigung des Schiebeentriegelungsbetätigungshebels 28 wird die obere Schiene 4 von der unteren Schiene 3 entriegelt, und eine relative Bewegung zwischen der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4 wird ermöglicht. Als Reaktion auf eine Betätigung des Eingriffsauflösungshebels 41 wird des Weiteren der Schieber 47 aus den Verriegelungsabschnitten 46a entriegelt. Wurde die obere Schiene (der Sitz) einmal nach hinten und nach vorn bewegt, dann wird der Schieber 47 entlang der Schiene 46 zusammen mit der oberen Schiene 4 verschieblich bewegt. Dies ist dadurch begründet, dass das bewegbare Verriegelungsstück 49 des Eingriffselementes 49 des Schiebers 47 mit dem Eingriffsabschnitt 41a des Hebels in Eingriff gelangt ist. Daher wird der Schieber 47 bezüglich der Schiene 46 einstückig mit der oberen Schiene 4 und dem Sitz in derselben Richtung bewegt.

Zur Zeit des Einsteigebetriebs neigt andererseits ein Benutzer die Sitzlehne über einen vorbestimmten Winkel hinaus nach vorn, und an diesem Punkt wird der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 nicht betätigt. Wie dies vorstehend beschrieben ist, wird der erste Lösehebel 31 des Einsteigemechanismus MA in einer Entriegelungsrichtung gedreht (in einer Richtung, die durch einen Pfeil W4 angegeben ist), und dann gelangt die obere Schiene 4 von der unteren Schiene 3 außer Eingriff, und in Folge dessen wird die obere Schiene 4 bezüglich der unteren Schiene 3 verschoben. Während der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, verbleibt der Schieber 47 mit den Verriegelungsabschnitten 46a verriegelt und an der Schiene 46 befestigt, da der Schiebeentriegelungsbetätigungshebel 28 und der Auflösungshebel 41 nicht gedreht werden. Eine relative Bewegung des Schiebers 47 bezüglich der Schiene 46 wird unterbunden. Wenn der Einsteigebetrieb durchgeführt wird, dient der Schieber 47 daher zum Speichern einer Position des Sitzes, wie zum Beispiel einer relativen Position zwischen der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4.

Zur Zeit des Einsteigebetriebs kehrt der Sitz, der zum Beispiel in einer Richtung zum Vergrößern eines Raumes nach vorn bewegt wurde, damit ein Benutzer bequem in und aus dem Fahrzeug gelangt, in einer Richtung eines Pfeiles R zurück. In diesem Fall wird die obere Schiene 4 (der Sitz) nach hinten bewegt (der Pfeil R), und sie wird dann gestoppt, wenn der Stopper 51 der oberen Schiene 4 mit der Stopperfläche 48f des Schiebers 47 in Kontakt gelangt. Auf diese Art und Weise kehrt eine Position des Sitzes, zum Beispiel eine relative Position zwischen der unteren Schiene 3 und der oberen Schiene 4 zu der Anfangsposition zurück, an der die obere Schiene 4 vor der Vorwärtsbewegung des Sitzes angeordnet war. Der Eingriffsabschnitt 41a des Auflösungshebels 41 kehrt zu einer Position zurück, bei der er zum Drücken und Eingreifen des Eingriffselementes 49 des Schiebers 47 bereit ist.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist. Zum Beispiel ist bei dem Ausführungsbeispiel die Kontaktposition PA durch den zweiten Kontaktabschnitt des Nebenmechanismus 300 und das zweite Verriegelungselement des Nebenmechanismus 300 definiert, die miteinander in Kontakt sind, jedoch kann ein Zwischenraum, der als ein zweiter Zwischenraum dient, der kleiner ist als der Zwischenraum E1, der bei dem Hauptmechanismus 100 definiert ist, bei dem Nebenmechanismus 300 vorgesehen sein. Des Weiteren dient bei dem Ausführungsbeispiel die erste Torsionsschraubenfeder 34 als ein Stopper zum Begrenzen der Schwenkbewegung des ersten Löseverbinders 31, und die zweite Torsionsschraubenfeder 34S dient als ein Stopper zum Begrenzen der Schwenkbewegung des zweiten Löseverbinders 31S, jedoch kann zumindest eine von der ersten Torsionsschraubenfeder 34 und der zweiten Torsionsschraubenfeder 34S vorgesehen sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel kann die Fahrzeugsitzvorrichtung 1 mehr als zwei der unteren Schienen und der oberen Schienen aufweisen. Die Fahrzeugsitzvorrichtung 1 kann eine untere Schiene und eine obere Schiene aufweisen, solange eine Festigkeit und Stabilität bei dieser Konfiguration ausreichend gewährleistet werden. Bei dem Ausführungsbeispiel erstrecken sich die untere Schiene und die obere Schiene jeweils in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeuges, so dass der Sitz bezüglich der unteren Schiene in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeuges verschoben wird, jedoch können sich die untere Schiene und die obere Schiene jeweils in einer Breitenrichtung des Fahrzeuges erstrecken, und der Sitz kann in einer Fahrzeugbreitenrichtung verschoben werden. Bei dem Ausführungsbeispiel wird zur Zeit des Einsteigebetriebs ein Vordersitz nach vorn bewegt, jedoch ist diese Konfiguration ein Beispiel, und ein beliebiger Sitz kann bewegt werden, um einen Raum innerhalb des Fahrzeuges zu vergrößern. Zum Beispiel kann ein Rücksitz nach hinten bewegt werden, um einen Raum zwischen dem vorderen Sitz und dem Rücksitz zu vergrößern.

Bei dem Ausführungsbeispiel kann anstelle des ersten Antriebsverbinders 35, der als Reaktion auf den Neigungsbetrieb der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird, ein flexibles, leinenförmiges Element, wie zum Beispiel ein Seil verwendet werden. Bei dem Ausführungsbeispiel sind der Hauptmechanismus 100, der Nebenmechanismus 300 und der Übertragungsmechanismus (Seil 400) vorgesehen, jedoch müssen der Nebenmechanismus 300 und der Übertragungsmechanismus nicht vorgesehen sein, und nur der Hauptmechanismus 100 kann vorgesehen sein. Zum Beispiel ist ein einziger Mechanismus (Hauptmechanismus 100) an jeder Seite des Fahrzeugsitzes vorgesehen, um sowohl das erste Verriegelungselement als auch das zweite Verriegelungselement als Reaktion auf den Neigungsbetrieb der Sitzlehne des Sitzes zu entriegeln. Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist der erste Löseverbinder mittels der Verbinderverbindungswelle drehbar mit dem ersten Antriebselement verbunden, und des Weiteren ist ein Endabschnitt in einer Längsrichtung des flexiblen, leinenförmigen Elementes wie zum Beispiel ein Seil mit der Verbinderverbindungswelle verbunden.

Somit hat der erste Löseverbinder keinen Abschnitt zum Verbinden des flexiblen, leinenförmigen Elementes daran, und zwar muss anders gesagt die Form des ersten Löseverbinders nicht geändert werden, damit das flexible, leinenförmige Element daran verbunden, um sie miteinander zu verriegeln. Bei dieser Konfiguration kann ein Mechanismus zum Übertragen der Betätigung des ersten Löseverbinders zu dem zweiten Löseverbinder verkleinert werden, und ein Verlust bei der Übertragung kann reduziert werden. Des Weiteren wird ein Raum für den ersten Löseverbinder und den zweiten Löseverbinder reduziert, und in Folge dessen können die Kosten reduziert werden.

Zur Zeit des Einsteigebetriebs wird die Betätigung des ersten Löseverbinders zu dem zweiten Löseverbinder übertragen. An diesem Punkt kann im Allgemeinen ein Verlust der Übertragungsbetätigung auftreten, zum Beispiel aufgrund einer Größentoleranz, einer Spalttoleranz, einer Montagetoleranz und einer Lockerheit des flexiblen, leinenförmigen Elementes. Somit kann die Betätigung des zweiten Löseverbinders des Nebenmechanismus im Vergleich mit der Betätigung des ersten Löseverbinders des Hauptmechanismus verzögert sein. Gemäß dem Ausführungsbeispiel bringt an der Anfangsposition des Einsteigebetriebs bei dem Hauptmechanismus das erste Vorspannelement eine Vorspannkraft auf den ersten Löseverbinder auf, um ihn in einer Richtung zu drehen, die zu der Entriegelungsrichtung entgegengesetzt ist. Bei dem Nebenmechanismus bringt das zweite Vorspannelement eine Vorspannkraft auf den zweiten Löseverbinder auf, um ihn in einer Entriegelungsrichtung zu drehen. Bei dieser Konfiguration wird eine Verzögerung des zweiten Löseverbinders des Nebenmechanismus von der Betätigung des ersten Löseverbinders verhindert, und in Folge dessen wird eine Verzögerung des Nebenmechanismus von dem Hauptmechanismus verhindert.

Des Weiteren ist der Übertragungsmechanismus nicht auf das vorstehend beschriebene, flexible, leinenförmige Element wie zum Beispiel ein Seil beschränkt. Anstelle des flexiblen, leinenförmigen Elementes kann zum Beispiel eine Stange zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen sein, um eine Betätigung des Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus zu übertragen. Bei dieser Konfiguration kann die Verbinderverbindungswelle, die zum Verbinden des ersten Löseverbinders mit dem ersten Antriebselement verwendet wird, die Stange mit dem ersten Löseverbinder verbinden, so dass sie koaxial oder annähernd koaxial sind.

Auch wenn ein übermäßiger Hub auf den ersten Löseverbinder aufgebracht wird, wird bei der Konfiguration, die bei dem Ausführungsbeispiel beschrieben ist, eine übermäßige Drehung des ersten Löseverbinders verhindert. Somit wird die Einsteigevorrichtung in angemessener Weise betrieben. Des Weiteren muss die Einsteigevorrichtung den Nebenmechanismus oder den Übertragungsmechanismus nicht aufweisen. Bei dieser Konfiguration kann der Hauptmechanismus an einer Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen sein, oder er kann an beiden Seiten des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen sein.

Eine Fahrzeugeinsteigevorrichtung hat eine feste Schiene 3, ein erstes Verriegelungselement 25, ein zweites Verriegelungselement 25, einen Hauptmechanismus 100, einen Nebenmechanismus 300 und einen Übertragungsmechanismus 400, wobei die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren den Hauptmechanismus mit einem ersten Antriebselement 35, einem ersten Löseverbinder 31 und einer Verbinderverbindungswelle 39 aufweist, wobei der Nebenmechanismus einen zweiten Löseverbinder 31S aufweist, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird, und wobei der Übertragungsmechanismus aus einem flexiblen, leinenförmigen Element 400 besteht.


Anspruch[de]
Fahrzeugeinsteigevorrichtung mit:

einer festen Schiene (3), an der ein Sitz verschiebbar ist;

einem ersten Verriegelungselement (25), das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem zweiten Verriegelungselement (25), das an einer anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem Hauptmechanismus (100), der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement zusammen mit einer Betätigung einer Sitzlehne des Sitzes entriegelt;

einem Nebenmechanismus (300), der an der anderen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement zusammen mit einer Betätigung des Hauptmechanismus entriegelt; und

einem Übertragungsmechanismus (400), der zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen ist und eine Betätigung des Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus überträgt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren den Hauptmechanismus aufweist, welcher Folgendes aufweist:

ein erstes Antriebselement (35), das zusammen mit der Betätigung der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird,

einen ersten Löseverbinder (31), der zusammen mit dem ersten Antriebselement betätigt wird, um das erste Verriegelungselement so zu drücken, dass es entriegelt wird; und

eine Verbinderverbindungswelle (39), durch die das erste Antriebselement mit dem ersten Löseverbinder relativ drehbar verbunden ist;

wobei der Nebenmechanismus einen zweiten Löseverbinder (31S) aufweist, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird; und

wobei der Übertragungsmechanismus aus einem flexiblen, leinenförmigen Element (400) besteht und in einer Art und Weise angeordnet ist, bei der ein Ende (401) des flexiblen, leinenförmigen Elementes in dessen Längsrichtung mit der Verbinderverbindungswelle verbunden ist, die zum Verbinden des ersten Antriebselementes und des ersten Löseverbinders bei dem Hauptmechanismus verwendet wird, und bei der das andere Ende (402) des flexiblen, leinenförmigen Elementes in dessen Längsrichtung mit dem zweiten Löseverbinder des Nebenmechanismus verbunden ist.
Fahrzeugeinsteigvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei das flexible, leinenförmige Element an dem einen Ende einen ringartigen Abschnitt (403) aufweist, wobei der ringartige Abschnitt (403) an einer Außenumfangsfläche der Verbinderverbindungswelle (39) angebracht und mit der Verbinderverbindungswelle relativ drehbar verbunden ist. Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 und 2, wobei die Verbinderverbindungswelle folgendermaßen konfiguriert ist: sie ist an dem ersten Löseverbinder so angebracht, dass sie nicht drehbar ist; oder sie ist an dem ersten Löseverbinder durch Schweißen befestigt. Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Hauptmechanismus ein erstes Vorspannelement aufweist, das den ersten Löseverbinder in einer Richtung vorspannt, die zu einer Entriegelungsrichtung entgegengesetzt ist, und wobei der Nebenmechanismus ein zweites Vorspannelement aufweist, das den zweiten Löseverbinder in der Entriegelungsrichtung vorspannt. Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei der erste Löseverbinder des Hauptmechanismus einen ersten Kontaktabschnitt (33) aufweist, der das erste Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird, der zweite Löseverbinder des Nebenmechanismus einen zweiten Kontaktabschnitt (33S) aufweist, der das zweite Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird, an einer Anfangsposition eines Entriegelungsbetriebs ein erster Zwischenraum zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem ersten Verriegelungselement bei dem Hauptmechanismus definiert ist und an der Anfangsposition des Entriegelungsbetriebs der Nebenmechanismus in einer Art und Weise konfiguriert ist, dass: der zweite Kontaktabschnitt mit dem zweiten Verriegelungselement bei dem Nebenmechanismus in Kontakt ist; oder ein zweiter Zwischenraum, der kleiner ist als der erste Zwischenraum, zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt und dem zweiten Verriegelungselement bei dem Nebenmechanismus definiert ist. Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei das erste Vorspannelement oder das zweite Vorspannelement oder beide eine Torsionsschraubenfeder (34; 34S) aufweist, die eine Schraubenfeder (340) und einen Armabschnitt (341) aufweisen, der so ausgebildet ist, dass er sich zu der Schraubenfeder fortsetzt, und wobei der Armabschnitt der Torsionsschraubenfeder als ein Stopper zum Begrenzen des ersten Löseverbinders oder des zweiten Löseverbinders oder von beiden dient, damit sie nicht übermäßig gedreht werden. Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß Anspruch 6, wobei der erste Löseverbinder oder der zweite Löseverbinder oder beide einen Verbinderstopperabschnitt (31x) aufweisen, der mit dem Armabschnitt der Torsionsschraubenfeder in Kontakt ist. Fahrzeugeinsteigevorrichtung mit:

einer festen Schiene (3), an der ein Sitz verschiebbar ist;

einem ersten Verriegelungselement (25), das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem zweiten Verriegelungselement (25), das an einer anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem Hauptmechanismus (100), der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement zusammen mit einer Betätigung einer Sitzlehne des Sitzes entriegelt;

einem Nebenmechanismus (300), der an der anderen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement zusammen mit einer Betätigung des Hauptmechanismus entriegelt;

einem Übertragungsmechanismus (400), der zwischen dem Hauptmechanismus und dem Nebenmechanismus vorgesehen ist und eine Betätigung des Hauptmechanismus zu dem Nebenmechanismus überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren Folgendes aufweist:

den Hauptmechanismus mit:

einem ersten Antriebselement (35), das zusammen mit der Betätigung der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird,

einem ersten Löseverbinder (31), der zusammen mit dem ersten Antriebselement so betätigt wird, dass das erste Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird;

einer Verbinderverbindungswelle (35), durch die das erste Antriebselement mit dem ersten Löseverbinder relativ drehbar verbunden ist; und

einem ersten Vorspannelement, das den ersten Löseverbinder in einer Richtung vorspannt, die zu einer Entriegelungsrichtung entgegengesetzt ist;

und

den Nebenmechanismus mit:

einem zweiten Löseverbinder (31S), der zusammen mit dem ersten Löseverbinder mittels des Übertragungsmechanismus so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird;

und

einem zweiten Vorspannelement, das den zweiten Löseverbinder in der Entriegelungsrichtung vorspannt.
Fahrzeugeinsteigevorrichtung gemäß Anspruch 8, wobei der erste Löseverbinder des Hauptmechanismus einen ersten Kontaktabschnitt (33) aufweist, der das erste Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird, der zweite Löseverbinder des Nebenmechanismus einen zweiten Kontaktabschnitt (33S) aufweist, der das zweite Verriegelungselement so drückt, dass es entriegelt wird, an einer Anfangsposition eines Entriegelungsbetriebs ein erster Zwischenraum zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem ersten Verriegelungselement bei dem Hauptmechanismus definiert ist und an der Anfangsposition des Entriegelungsbetriebs des Nebenmechanismus in einer Art und Weise konfiguriert ist, bei der: der zweite Kontaktabschnitt mit dem zweiten Verriegelungselement bei dem Nebenmechanismus in Kontakt ist; oder ein zweiter Zwischenraum, der kleiner ist als der erste Zwischenraum, zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt und dem zweiten Verriegelungselement bei dem Nebenmechanismus definiert ist. Fahrzeugeinsteigevorrichtung mit:

einer festen Schiene (3), an der ein Sitz verschiebbar ist;

einem ersten Verriegelungselement (25), das an einer Seite des Sitzes in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem zweiten Verriegelungselement (25), das an einer anderen Seite des Sitzes in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene nicht verschiebbar ist, und um den Sitz zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene verschiebbar ist;

einem Hauptmechanismus (100), der an der einen Seite des Sitzes vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement zusammen mit einer Betätigung einer Sitzlehne des Sitzes entriegelt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinsteigevorrichtung des Weiteren Folgendes aufweist:

den Hauptmechanismus mit:

einem ersten Antriebselement (35), das zusammen mit der Betätigung der Sitzlehne des Sitzes betätigt wird,

einem ersten Löseverbinder (31), der zusammen mit dem ersten Antriebselement so betätigt wird, dass das erste Verriegelungselement so gedrückt wird, dass es entriegelt wird; und

einer Verbinderverbindungswelle (39), durch die das erste Antriebselement mit dem ersten Löseverbinder relativ drehbar verbunden ist;

wobei der erste Löseverbinder mittels eines ersten Vorspannelementes in einer Richtung vorgespannt wird, die zu einer Entriegelungsrichtung entgegengesetzt ist; und

das erste Vorspannelement als ein Stopper zum Begrenzen des ersten Löseverbinders dient, damit er nicht übermäßig gedreht wird.






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