PatentDe  


Dokumentenidentifikation EP1774979 31.05.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001774979
Titel Einrichtung zur Reinigung von medizinischen Instrumenten mittels Ultraschall
Anmelder Vanguard AG Medical Services for Europe, 12623 Berlin, DE
Erfinder Schrödel, Robert, 14193 Berlin, DE
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 21.08.2006
EP-Aktenzeichen 060173697
EP-Offenlegungsdatum 18.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.05.2007
IPC-Hauptklasse A61L 2/025(2006.01)A, F, I, 20070320, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47L 15/23(2006.01)A, L, I, 20070320, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Reinigung von medizinischen Instrumenten mittels Ultraschall nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Derzeit werden medizinische Instrumente in herkömmlichen Ultraschallbädern gereinigt. Dabei werden in einem Behälter, der mit einer Übertragungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser gefüllt ist, mit der Hilfe von sogenannten Sonotroden, die beispielsweise am Boden des Behälters angeordnet sind, Ultraschallwellen erzeugt, die sich im Wasser ausbreiten, das als Vorlaufstrecke dient. Die Frequenz der von den Sonotroden erzeugten Ultraschallwellen liegt in einem Bereich von 30kHz bis 2 GHz. Die Frequenz wird in Abhängigkeit von der kleinsten Struktur des zu reinigenden medizinischen Instrumentes ausgewählt. Die derzeit übliche Frequenz beträgt für Partikel mit einem Durchmesser > 1µm ca. 200 kHz. Bei 400 kHz bis 1-2 MHz werden Partikel mit einem Durchmesser < 1µm optimal gereinigt.

In der Übertragungsflüssigkeit entstehen insbesondere durch Interferenzen der Ultraschallwellen in an sich bekannter Weise Druckschwankungen in der Form von sich abwechselnden Über- und Unterdrücken, wobei beim Unterschreiten des Dampfdruckes der Übertragungflüssigkeit Dampfbläschen erzeugt werden, die danach wieder kollabieren. Bei der Implosion der Dampfbläschen entstehen sogenannte Mikrojets in der Form von kleinen Wasserstrahlen, die sich bevorzugt in Richtung angrenzender Oberflächen ausdehnen und an dieser hohe Drücke bewirken, die zu einer mechanischen Abtragung von Kontaminationen der Oberflächen der zu reinigenden Instrumente führen.

Eine nach diesem Prinzip arbeitende Ultraschall-Waschmaschine geht aus der DE 39 24 519 A1 hervor. Diese Waschmaschine ist unter anderem auch für gewerbliche und industrielle Anwendungen geeignet.

Aus der DE 34 28 540 C2 geht eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Kavitation in einer strömenden Flüssigkeit hervor, wobei ein Hochbehälter einen vorzugsweise horizontal verlaufenden Auslaufstutzen, wenigstens einen an den horizontalen Auslaufstutzen anschließenden Rohrkrümmer und ein vertikales Fallrohr mit einer Regelarmatur aufweist. In dem Fallrohr wird eine Kavitationsstrecke dadurch gebildet, dass nach dem Rohrkrümmer Abtrenneinrichtungen zur Entnahme bzw. Abtrennung des kavitierten Strömungsanteiles von der Hauptströmung vorgesehen sind, wobei sich der Durchmesser des Fallrohres nach der Abtrenneinrichtung vergrößert.

In der DE 198 58 347 ist ein Verfahren zum Reinigen, chemischen Sterilisieren oder Desinfizieren von medizinischen Geräten erläutert, bei dem ein Gerät in einem Behälter mit einer Reinigungslösung gereinigt und danach mit einer Spüllösung gespült sowie schließlich mit einem flüssigen Sterilisierungsmittel behandelt wird. Das Sterilisierungsmittel wird verdampft, wobei das Gerät gleichzeitig sterilisiert und getrocknet wird. Dabei ist es denkbar, in dem Behälter ober- und/oder unterseitig einen oder mehrere Rührer anzuordnen, die die Form von rotierenden Dreharmen aufweisen. Die Dreharme können hohl ausgeführt sein oder können Kanäle besitzen, die mit einer außen angeordneten Quelle für die Übertragungsflüssigkeit verbunden sind.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Reinigen von medizinischen Instrumenten dahingehend zu verbessern, dass bei möglichst geringem Wasserverbrauch eine optimale Reinigungswirkung an der Oberfläche der Instrumente erreicht wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass eine insbesondere großflächige Reinigung der Flächen von medizinischen Instrumenten, insbesondere auch von demontierten Instrumenten, dadurch bei einer guten Reinigungswirkung und bei geringem Wasserverbrauch erzielt wird, dass von wenigstens einem Drehflügel einer sich drehenden Drehflügelanordnung aus mit einer Ultraschwingung beaufschlagte Flüssigkeitsstrahlen abgegeben und auf die zu reinigenden Flächen der medizinischen Instrumente gerichtet werden. Eine besonders gute Reinigungswirkung ergibt sich dadurch, dass die ultraschallbehafteten Flüssigkeitsstrahlen beim Auftreffen auf die Oberflächen der zu reinigenden Instrumente und die dabei bewirkte Kavitation eine besonders gute Reinigungswirkung entfalten. Dies dürfte insbesondere auch auf Interferenzen zurückzuführen sein, die durch die Überlagerung der Ultraschallwellen der einzelnen Flüssigkeitsstrahlen erzielt werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Im Folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen:

  • Figur 1 in schematischer Darstellung eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung, bei der wenigstens eine Sonotrode in der hohlen Drehachse einer Drehflügelanordnung untergebracht ist, wobei die in der hohlen Drehachse erzeugten Ultraschallwellen über Reflektoren zu den einzelnen Düsen der Drehflügel der Drehflügelanordnung reflektiert werden;
  • Figur 2 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drehflügelanordnung, bei der in den Drehflügeln den einzelnen Düsen zugeordnete Sonotroden vorgesehen sind; und
  • Figur 3 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drehflügelanordnung, bei der die hohle Drehachse durch eine Sonotrode in Ultraschallschwingungen versetzt wird und die dabei erzeugten Ultraschallschwingungen über die zu den einzelnen Düsen der Drehflügel strömende Flüssigkeit zu den Düsen übertragen werden; und
  • Figuren 4A, 4B und 5 vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Zu der Erfindung führten die folgenden Überlegungen. Statt der Erzeugung von Ultraschallwellen in einer in einem Behälter enthaltenen Übertragungsflüssigkeit durch Anordnung von Sonotroden innerhalb und/oder außerhalb des Behälters, kann eine wesentlich bessere mechanische Reinigungs- und Abtragungswirkung an den Oberflächen von in dem Behälter angeordneten medizinischen Instrumenten dadurch erreicht werden, dass die entsprechenden Oberflächen der Instrumente durch Flüssigkeitsstrahlen einer Übertragungsflüssigkeit beaufschlagt werden, die von den Düsen der Drehflügel einer Drehflügelanordnung abgegeben werden, wobei die Flüssigkeitsstrahlen die mit Ultraschallwellen beaufschlagt sind.

Die Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine erste Ausführungsform der vorliegenden Drehflügelanordnung, die im Wesentlichen aus einer drehbaren hohlen Drehachse 1 und vorzugsweise zwei daran angeordneten hohlen Drehflügeln 2 besteht. Die Drehflügel weisen vorzugsweise jeweils mehrere Düsen 3 auf, die zu der Seite von in einem Behälter angeordneten medizinischen Instrumente (nicht dargestellt) ausgerichtet sind.

In der hohlen Drehachse 1 ist wenigstens eine Sonotrode 5 angeordnet, die als Quelle zur Erzeugung von Ultraschallwellen 6 in der die Drehachse 1 durchströmenden Übertragungsflüssigkeit dient. Am Ende des hohlen Schaftteiles 1 sind Reflektoren 7 vorgesehen, die die aus der Drehachse 5 austretenden Ultraschallwellen 6 in die Drehflügel 2 reflektieren bzw. leiten. Die auf diese Weise in den Drehflügel 2 übertragenen Ultraschallwellen 6 breiten sich radial nach außen zu dem Bereich der Düsen 3 aus, wobei sie an weiteren Reflektoren 9 in Richtung auf die Düsen 3 reflektiert werden.

Aus diesem Grunde ist der von den Düsen 3 abgegebene Flüssigkeitsstrahl 10 des über die Drehachse 1 zugeführten flüssigen Übertragungsmediums von Ultraschallwellen beaufschlagt. Besonders bevorzugt handelt es sich bei dem flüssigen Übertragungsmedium um Wasser, wobei darauf geachtet werden muss, dass sich die materialspezifische Schallgeschwindigkeit und Dichte von den Parametern des umgebenden Fluids unterscheiden. Als Reflektoren 7 und 9 werden vorzugsweise in den Drehflügeln 2 schräg montierte Reflektorelemente bzw. -spiegel verwendet.

Die Figur 2 zeigt eine zweite bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, bei der das flüssige Übertragungsmedium wieder über die hohle Drehachse 1 zu den hohlen Drehflügeln 2 zugeführt wird und über die Düsen 3 desselben strahlartig ausströmt. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform der Figur 1 ist in den hohlen Drehflügeln 2 jeder Düse 3 eine Sonotrode 51 zugeordnet, die jeweils in dem zu und durch die Düsen 3 strömende Übertragungsmedium Ultraschallwellen erzeugt. Da an den einzelnen Drehflügeln 2 nebeneinander mehrere Düsen 3 angeordnet sind, kommt es zu einer besonders vorteilhaften Überlagerung der Ultraschallwellen der aus den Düsen 3 austretenden Flüssigkeitsstrahlen 10, so dass Interferenzen gebildet werden, die zu einer besonders vorteilhaften Kavitationsbildung führen, wie dies eingangs bereits erwähnt wurde.

Die Figur 3 zeigt eine dritte bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, bei der wieder die hohle Drehachse 1 der Drehflügelanordnung mit den hohlen Drehflügeln 2 verbunden ist, so dass das durch die Drehachse 1 strömende Übertragungsmedium in die Drehflügel 2 strömt und den Düsen 3 zugeführt wird. Die Erzeugung von Ultraschallwellen in dem Übertragungsmedium und in den aus den Düsen 3 austretenden Flüssigkeitsstrahlen 10 wird dadurch erreicht, dass vorzugsweise die hohle Drehachse 1 selbst durch eine insbesondere ringförmig ausgebildete Sonotrode 52 in Schwingungen versetzt wird. Die dabei in dem Übertragungsmedium erzeugten Ultraschallwellen breiten sich in dem Übertragungsmedium zu den Düsen 3 hin aus, so dass die aus den Düsen 3 auftretenden Flüssigkeitsstrahlen 10 von den Ultraschallwellen überlagert sind. Auch bei dieser Ausführungsform entstehen die im Zusammenhang mit der Figur 2 bereits erläuterten Interferenzen.

Es ist auch denkbar entsprechende Sonotroden 5 in den Drehflügeln 2 entweder ausschließlich oder zusätzlich zu der Sonotrode 52 vorzusehen, wie dies schematisch gezeigt ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Drehflügelanordnung an der Stelle der erläuterten beiden, sich radial gegenüberliegenden Drehflügel 2 auch nur einen oder mehrere Drehflügel aufweisen kann.

Es ist denkbar die Flüssigkeitsstrahlen direkt auf die zu reinigenden Instrumente aufzusprühen oder alternativ die Instrumente und die Drehflügelanordnung in einem Behälter mit einer Übertragungsflüssigkeit anzuordnen und die Flüssigkeitsstrahlen der Drehflügel in diese Übertragungsflüssigkeit einzukoppeln. Dabei wird der Erhalt des Flüssigkeitsstrahls durch einen drallförmigen Impuls, d.h. also durch eine Drehung des Flüssigkeitsstrahls gewährleistet. Dies bedeutet, dass der Flüssigkeitsstrahl 10 durch einen geeigneten schnecken- oder wendelförmigen Auslauf der Düse 3 eine Drehung erfährt.

Zur Erzielung einer gezielten Reinigung können die erwähnten Drehflügel in unterschiedlichen Weisen angeordnet werden. Beispielsweise können in einem Behälter mehrere Drehflügel nebeneinander und/oder übereinander angeordnet werden. Dabei können die Drehflügel auch an unterschiedlichen Behälterwänden vorgesehen werden.

Gemäß den Figuren 4A und 4B kann der Flüssigkeitsstrahl auch in der Form von sogenannten Flüssigkeitsfächern erzeugt werden. Dies bedeutet, dass die Düsen 3', 3" nicht, wie bisher erläutert, einen kreisförmigen Querschnitt, sondern einen Querschnitt mit einer beliebigen geometrische Form, z.B. einen rechteckigen Querschnitt gemäß Figur 4A oder einen schlitzförmigen Querschnitt oder einen dreieckförmigen Querschnitt gemäß Figur 4B besitzen, wobei die Ausrichtung der Querschnitte zur Längsachse der Drehflügel 2 anwendungsspezifisch gestaltet werden kann.

Gemäß Figur 5 können beispielsweise an der hohlen Drehachse 1 auch mehrere Drehflügel 2 in verschiedenen Zahlen und Anordnungen axial voneinander beabstandet vorgesehen sein. Auf diese Weise kann, je nach der gestellten Aufgabe eine besonders effektive Reinigung erreicht werden. Dabei können insbesondere an axial voneinander beabstandeten Orten der Drehachse 1 ein Paar oder auch mehrere Paare von zwei sich radial gegenüberliegenden Drehflügeln 2 vorgesehen sein. Mehrere Paare sind dabei vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang der Drehachse 1 verteilt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Einrichtung nicht nur zur Reinigung von medizinischen Instrumenten, sondern allgemein auch zur Reinigung von beliebigen anderen Gegenständen geeignet ist.


Anspruch[de]
Einrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere von medizinischen Instrumenten, mittels Ultraschall, wobei mit wenigstens einer Sonotrode (5; 51; 52; 53) Ultraschallwellen in einer Übertragungsflüssigkeit erzeugt und zu den zu reinigenden Instrumenten übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung wenigstens eine Drehflügelanordnung mit wenigstens einem hohlen Drehflügel (2) umfasst, der wenigstens eine Düse (3) besitzt, und dass von einer Sonotrode (5) Ultraschallwellen in dem den Drehflügel (2) durchströmenden Übertragungsmedium erzeugbar sind, derart, dass der die Düse (3) des Drehflügels (2) verlassene Flüssigkeitsstrahl (10) von den Ultraschallwellen beaufschlagt ist. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehflügelanordnung eine drehbare hohle Drehachse (1) aufweist, an der wenigstens ein Drehflügel (2) angeordnet ist, wobei das Übertragungsmedium über die hohle Drehachse (1) in den oder die Drehflügel (2) befördert wird und aus der oder den Düsen (3) ausströmt. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ort der Drehachse (1) sich radial gegenüberliegend zwei Drehflügel (2) angeordnet sind. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ort der Drehachse (1) sich radial gegenüberliegend mehrere Paare von jeweils zwei Drehtlügeln (2) angeordnet sind. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drehachse (1) Drehflügel (2) axial voneinander beabstandet angeordnet sind. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an axial voneinander beabstandeten Orten der Drehachse (1)) sich jeweils radial gegenüberliegend zwei Drehflügel (2) angeordnet sind. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an axial voneinander beabstandeten Orten der Drehachse (1)) jeweils mehrere sich radial gegenüberliegende Paare von zwei Drehflügeln (2) angeordnet sind. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Drehflügel (2) jeweils mehrere zu einer oder mehreren Seiten des Drehflügels (2) weisende, mit dem Inneren des Drehflügels (2) in Verbindung stehende Düsen (3) aufweisen, wobei an der einen oder an den mehreren Seiten zu reinigende Gegenstände angeordnet sind. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (3) in der Längsrichtung des Drehflügels (2) voneinander beabstandet vorgesehen sind. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (3) in einem beliebigen Muster an dem Drehflügel (2) angeordnet sind. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sonotrode (5) in der hohlen Drehachse (1) angeordnet ist, wobei Reflektoren (7) vorgesehen sind, die die sich von der Sonotrode (5) aus in Richtung auf den oder die Drehflügel (2) ausbreitenden Ultraschallwellen in das Innere des oder der Drehflügel (2) und aus dem Inneren des oder der Drehflügel (2) zu den Düsen (3) lenken. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektoren die Form von schräg im Inneren des oder der Drehflügel (2) montierten Reflektorspiegeln aufweisen. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sonotrode (5) Im Inneren der Drehachse (1) angeordnet ist. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sonotrode (52) an das Material der Drehachse (1) gekoppelt ist, um Ultraschallwellen auf die Drehachse (1) zu übertagen. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Drehflügels oder der Drehflügel (2) jeweils eine einer Düse (3) zugeordnete Sonotrode (51) vorgesehen ist, die das zu der ihr zugeordneten Düse (3) strömenden Übertragungsmedium mit Ultraschallwellen beaufschlagt. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse oder die Düsen (3) einen kreisförmigen Querschnitt besitzen. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse oder die Düsen (3) einen nicht kreisförmigen Querschnitt in einer beliebigen Form besitzen. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse oder die Düsen (3) einen rechteckigen oder schlitzförmigen Querschnitt besitzen. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse oder die Düsen (3) einen dreieckförmigen oder ovalen Querschnitt besitzen. Einrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Düse oder der Düsen (3) in einer vorbestimmten Weise zur Längsachse des Drehflügels (2) ausgerichtet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com