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Dokumentenidentifikation DE102005056007A1 06.06.2007
Titel Fahrzeugbeleuchtungssystem
Anmelder Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Lütkewitte, Georg, 33129 Delbrück, DE
DE-Anmeldedatum 24.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005056007
Offenlegungstag 06.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.06.2007
IPC-Hauptklasse B60Q 11/00(2006.01)A, F, I, 20051124, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60Q 1/115(2006.01)A, L, I, 20051124, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Fahrzeugbeleuchtungssystem mit einem rechten Scheinwerfer und einem linken Scheinwerfer beschrieben, wobei jeder der beiden Scheinwerfer jeweils ein elektromechanisches Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des jeweiligen Scheinwerfers aufweist. Darüber hinaus weist jeder der beiden Scheinwerfer jeweils mindestens eine weitere elektromechanische Einrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) zur Erzeugung einer von der normalen Abblendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung auf. Dabei wird immer dann, wenn in Bezug auf eine Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) eines Scheinwerfers ein Fehler detektiert wird, das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers derart in einem Sicherheitsmodus angesteuert, dass die Leuchtweite dieses Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt wird, während das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des anderen Scheinwerfers, dessen elektromechanische Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) intakt ist, weiterhin im Normalmodus angesteuert wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugbeleuchtungssystem mit einem rechten Scheinwerfer und einem linken Scheinwerfer. Dabei weist in dem gattungsgemäßen Fahrzeugbeleuchtungssystem jeder der beiden Scheinwerfer jeweils ein elektromechanisches Mittel zur Leuchtweiteneinstellung des jeweiligen Scheinwerfers und jeweils mindestens eine weitere elektromechanische Einrichtung zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung auf. Dabei kann die normale Ablendlichtverteilung durchaus länderspezifisch unterschiedlich sein.

Über die Leuchtweiteneinstellung kann die Leuchtweite des Fahrzeuges automatisch oder manuell je nach Beladezustand an das Fahrzeugniveau/Fahrzeugneigung angepasst (abgesenkt bzw. angehoben) werden, indem die Scheinwerfer um eine horizontale Achse geschwenkt werden. Dabei erfolgt die Leuchtweiteneinstellung für die beiden Scheinwerfer synchron.

Darüber hinaus verfügen immer mehr hochwertige Scheinwerfer zusätzlich über mindestens eine weitere elektromechanische Einrichtung zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung. Dabei kann es sich beispielsweise um Schwenkmittel zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Kurvenlichtverteilung und/oder um eine Lichtverteilungswalze handeln, bei der durch je nach Drehposition unterschiedliche Blenden verschiedene von der normalen Ablendlichtverteilung abweichende Lichtverteilungen erzeugt werden (z.B. Fernlicht).

Aus der DE 102 10 232 A1 ist ein Scheinwerfer mit einem elektromechanischen Mittel zur Leuchtweiteneinstellung und einer elektromechanischen Einrichtung zur Kurvenlichterzeugung bekannt.

Aus der EP 0 935 728 B1 ist beispielsweise ein Scheinwerfer mit einer elektromechanisch angetriebenen Lichtverteilungswalze/Blendenwelle bekannt.

Problematisch ist nun, dass es bei einem Fehler/Ausfall einer recht komplexen elektromechanischen Lichtverteilungseinrichtung (z.B. Schwenkmittel zur Kurvenlichterzeugung) zu gefährlichen Blendungen und Irritationen der übrigen Verkehrteilnehmer kommen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Fahrzeugbeleuchtungssystem dahingehend weiterzuentwickeln, dass auch dann, wenn eine elektromechanische Einrichtung zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung eine Fehlfunktion aufweist, in einfacher und zuverlässiger Weise ein sogenannter Failsafe-Betrieb realisiert wird, so dass Blendungen der übrigen Verkehrsteilnehmer vermieden werden. Dabei soll die Leistungsfähigkeit des Fahrzeugbeleuchtungssystems im Failsafe-Betrieb möglichst wenig reduziert werden.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß wird immer dann, wenn in Bezug auf eine Lichtverteilungseinrichtung eines Scheinwerfers ein Fehler detektiert wird, das Mittel zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers derart in einem Sicherheitsmodus angesteuert wird, dass die Leuchtweite dieses Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt wird, während das Mittel zur Leuchtweiteneinstellung des anderen Scheinwerfers, dessen elektromechanische Lichtverteilungseinrichtung intakt ist, weiterhin im Normalmodus angesteuert wird. Durch die Absenkung der Leuchtweite des defekten Scheinwerfers wird sichergestellt, dass z.B. beim Ausfall der Schwenkmittel zur Erzeugung von Kurvenlicht, die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht geblendet werden. Dadurch das erfindungsgemäß von der ansonsten üblichen synchronen Ansteuerung der Mittel zur Leuchtweiteneinstellung in den beiden Scheinwerfern abgewichen wird, ist es möglich die Leuchtweite des defekten Scheinwerfers aus Sicherheitsgründen abzusenken, während andererseits die Leuchtweiteregulierung des intakten Scheinwerfers auch weiterhin voll funktionsfähig bleibt. Damit wird auch im Failsafe-Betrieb eine hohe Leistungsfähigkeit des Fahrzeugbeleuchtungssystems gewährleistet.

Würden die Mittel zur Leuchtweiteneinstellung in den beiden Scheinwerfern – wie sonst üblich – auch im Failsafe-Betrieb synchron angesteuert werden, so würde dies auch die dauerhafte Absenkung der Leuchtweite intakten Scheinwerfers bedeuten. Dies jedoch würde die Leistungsfähigkeit des Fahrzeugbeleuchtungssystems erheblich reduzieren.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist ein gemeinsames Ansteuersignal für die beiden Mittel zur Leuchtweiteneinstellung des linken und rechten Scheinwerfers vorgesehen, wobei die beiden Mittel allerdings über zwei zueinander parallele Ansteuerpfade angesteuert werden. Dabei ist in jedem der beiden Ansteuerpfade ein Schalter zum Unterbrechen oder Schließen des jeweiligen Ansteuerpfads vorgesehen. Über die beiden Schalter, welche in Abhängigkeit von der Fehlerdetektion in Bezug auf die Lichtverteilungseinrichtungen automatisch betätigbar sind, kann dann in einfacher Weise einerseits eine Leuchtweitenabsenkung des defekten Scheinwerfers und andererseits ein Normalbetrieb des intakten Scheinwerfers realisiert werden. Dadurch, dass trotzdem nur ein einziges „gemeinsames" Ansteuersignal und damit nur eine einzige Ansteuerung/Ansteuerungselektronik erforderlich ist, ist diese Ausführungsform besonders einfach und kostengünstig.

Anhand des folgenden Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt:

1 ein Blockschaltbild des erfindungsgemäßen Fahrzeugbeleuchtungssystems.

1 zeigt ein Blockschaltbild des erfindungsgemäßen Fahrzeugbeleuchtungssystems. Dabei weist der linke und der rechte Scheinwerfer jeweils ein elektromechanisches Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des jeweiligen Scheinwerfers auf. Dabei können die Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung beispielsweise Schrittmotoren oder Gleichstrommotoren (nicht dargestellt) umfassen. Darüber hinaus weist jeder der beiden Scheinwerfer jeweils ein elektromechanisches Schwenkmittel (2L, 2R) zur Erzeugung einer Kurvenlichtverteilung sowie jeweils eine elektromechanische Lichtverteilungswalze/Blendenwelle (3L, 3R) auf. Bei den Schwenkmitteln (2L, 2R) und der Lichtverteilungswalze/Blendenwelle (3L, 3R) handelt es sich um elektromechanische Einrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung. Diese werden beispielsweise ebenfalls von einem Schrittmotor oder einem Gleichstrommotor angetrieben.

Statt lediglich den Begriff Scheinwerfer zu verwenden, kann auch von einer Scheinwerfereinheit gesprochen werden, um zu verdeutlichen das der gattungsgemäße Scheinwerfer das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung und die mindestens eine weitere Einrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung umfasst.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein gemeinsames Ansteuersignal für die beiden Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des linken und rechten Scheinwerfers vorgesehen, das von einer entsprechenden Ansteuerung erzeugt wird. Allerdings werden die beiden Mittel (1L, 1R) über zwei zueinander parallele Ansteuerpfade angesteuert. Dabei ist in jedem der beiden Ansteuerpfade ein Schalter zum Unterbrechen oder Schließen des jeweiligen Ansteuerpfads vorgesehen. Über die beiden Schalter, welche in Abhängigkeit von der Fehlerdetektion in Bezug auf die Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) automatisch betätigbar sind, wird dann in einfacher Weise einerseits eine Leuchtweitenabsenkung des defekten Scheinwerfers und andererseits ein Normalbetrieb des intakten Scheinwerfers realisiert.

Bei den Schaltern handelt es sich um Halbleiterschalter oder um Relais. Das Ansteuersignal kann ein analoges oder ein digitales Signal sein.

Wenn nun in Bezug auf eine Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) eines Scheinwerfers ein Fehler detektiert wird, wird erfindungsgemäß folgender Verfahrensablauf realisiert:

Zunächst wird der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des Scheinwerfers, dessen Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) intakt ist, über den entsprechenden Schalter unterbrochen. Danach wird in einem Sicherheitsmodus ein Ansteuersignal generiert, um das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers derart anzusteuern, dass die Leuchtweite dieses Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt wird. Da der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des intakten Scheinwerfers über den Schalter unterbrochen ist, wird die Leuchtweite dieses Scheinwerfers nicht mit abgesenkt. Danach wird der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers über den entsprechenden Schalter unterbrochen. Von nun an bleibt die Leuchtweite des defekten Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt. Danach wird der Sicherheitsmodus für das Ansteuersignal deaktiviert und ein Normalmodus aktiviert. Nun wird abschließend der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des intakten Scheinwerfers über den entsprechenden Schalter wieder geschlossen wird, damit die Leuchtweiteneinstellung dieses Scheinwerfer wieder ordnungsgemäß erfolgen kann.

Für den beispielhaften Fall (Fehler in Bezug auf das Kurvenlicht-Schwenkmittel (2R) im rechten Scheinwerfer) ist der Verfahrensablauf zur Veranschaulichung nachfolgend in einem Flussdiagramm dargestellt:

Abweichend von diesem Verfahrensablauf ist es jedoch auch möglich, zunächst kurzfristig die Leuchtweiten beider Scheinwerfer im Sicherheitsmodus abzusenken, und dann den Ansteuerpfad für das Mittel zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers über den entsprechenden Schalter zu unterbrechen. Anschließend wird für das Ansteuersignal dann wieder der Normalmodus aktiviert, so dass die kurzfristig temporäre Leuchtweitenabsenkung des intakten Scheinwerfers wieder zurückgenommen wird.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist jeder der elektromechanischen Lichtverteilungseinrichtungen, also den Kurvenlicht-Schwenkmitteln (2L, 2R) und den Lichtverteilungswalzen (3L, 3R) in jedem Scheinwerfer, jeweils eine Fehlerdetektionseinheit (2AL, 3AL, 2AR, 3AR) zugeordnet. Dabei sind die Fehlerdetektionseinheit (2AL, 3AL, 2AR, 3AR) mit einer zentralen Steuereinheit verbunden, über die Betätigung der beiden Schalter erfolgt. Außerdem ist Steuereinheit mit einer zentralen Ansteuerung für die Leuchtweiteneinstellung verbunden, um in Abhängigkeit der detektierten Fehler die Erzeugung eines Ansteuersignals im Sicherheitsmodus bzw. im Normalmodus zu bewirken.

In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist den elektromechanischen Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) in einem Scheinwerfer eine gemeinsame Fehlerdetektionseinheit zugeordnet ist. Ebenso ist es in einer weiteren (nicht dargestellten Variante) vorgesehen, dass nur eine einzige zentrale Fehlerdetektionseinheit zur Detektion einer Fehlfunktion in Bezug auf die elektromechanischen Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) in beiden Scheinwerfern vorgesehen ist.

In vorteilhafter Weise sind die beiden Schalter, die Steuereinheit und die Ansteuerung der Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung in einer gemeinsamen Baueinheit angeordnet sind. Durch diese Integration lassen sich die Kosten reduzieren. Außerdem ist der Montageaufwand geringer.

Anstatt ein gemeinsames Ansteuersignal für die Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung in den beiden Scheinwerfer mit zwei parallelen Ansteuerpfaden und Schaltern vorzusehen, ist es grundsätzlich auch vorgesehen (nicht dargestellt), dass die Ansteuerung der Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung in den beiden Scheinwerfern von vornherein unabhängig voneinander erfolgt.


Anspruch[de]
Fahrzeugbeleuchtungssystem mit einem rechten Scheinwerfer und einem linken Scheinwerfer,

– wobei jeder der beiden Scheinwerfer jeweils ein elektromechanisches Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des jeweiligen Scheinwerfers aufweist,

– wobei jeder der beiden Scheinwerfer jeweils mindestens eine weitere elektromechanische Einrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) zur Erzeugung einer von der normalen Ablendlichtverteilung abweichenden Lichtverteilung aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenn in Bezug auf eine Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) eines Scheinwerfers ein Fehler detektiert wird, das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers derart in einem Sicherheitsmodus angesteuert wird, dass die Leuchtweite dieses Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt wird, während das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des anderen Scheinwerfers, dessen elektromechanische Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) intakt ist, weiterhin im Normalmodus angesteuert wird.
Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein gemeinsames Ansteuersignal für die beiden Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des linken und rechten Scheinwerfers vorgesehen ist,

– wobei die beiden Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung über zwei zueinander parallele Ansteuerpfade angesteuert werden,

– wobei in jedem der beiden Ansteuerpfade ein Schalter zum Unterbrechen oder Schließen des jeweiligen Ansteuerpfads vorgesehen ist,

– wobei die beiden Schalter in Abhängigkeit von der Fehlerdetektion in Bezug auf die Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) automatisch betätigbar sind.
Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem linken und dem rechten Scheinwerfer jeweils mindestens eine Fehlerdetektionseinheit zur Detektion einer Fehlfunktion in Bezug auf mindestens eine Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) zugeordnet ist. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der linke und der rechte Scheinwerfer jeweils zwei oder mehr elektromechanische Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) aufweist, denen jeweils eine Fehlerdetektionseinheit zugeordnet ist. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der linke und der rechte Scheinwerfer jeweils zwei oder mehr elektromechanische Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) aufweist, wobei den elektromechanische Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) in einem Scheinwerfer eine gemeinsame Fehlerdetektionseinheit zugeordnet ist. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Fehlerdetektionseinheit zur Detektion einer Fehlfunktion in Bezug auf die elektromechanische Lichtverteilungseinrichtungen (2L, 3L, 2R, 3R) in beiden Scheinwerfern vorgesehen ist. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlerdetektionseinheit oder die Fehlerdetektionseinheiten mit einer Steuereinheit verbunden sind, wobei die Steuereinheit mit der Ansteuerung für die beiden Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des linken und rechten Scheinwerfers verbunden ist. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach einem der Ansprüche 2 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der beiden Schalter über die Steuereinheit erfolgt. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalter, die Steuereinheit und die Ansteuerung der Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung in einer gemeinsamen Baueinheit angeordnet sind. Fahrzeugbeleuchtungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung der Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung in den beiden Scheinwerfer unabhängig voneinander erfolgt. Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugbeleuchtungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenn in Bezug auf eine Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) eines Scheinwerfers ein Fehler detektiert wird,

a) zunächst der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des Scheinwerfers, dessen Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) intakt ist, über den entsprechenden Schalter unterbrochen wird,

b) danach in einem Sicherheitsmodus ein Ansteuersignal generiert wird, um das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers derart anzusteuern, dass die Leuchtweite dieses Scheinwerfers dauerhaft abgesenkt wird,

c) danach der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des defekten Scheinwerfers über den entsprechenden Schalter unterbrochen wird,

d) danach der Sicherheitsmodus für das Ansteuersignal deaktiviert und ein Normalmodus aktiviert wird,

e) abschließend der Ansteuerpfad für das Mittel (1L, 1R) zur Leuchtweiteneinstellung des Scheinwerfers, dessen Lichtverteilungseinrichtung (2L, 3L, 2R, 3R) intakt ist, über den entsprechenden Schalter wieder geschlossen wird.






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