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Dokumentenidentifikation DE102005058161A1 06.06.2007
Titel Schnellverschluss für den Installationsbereich
Anmelder VIEGA GmbH & Co. KG, 57439 Attendorn, DE
Erfinder Eckel, Mario, 57368 Lennestadt, DE;
Sinoplu, Sudi, 57439 Attendorn, DE;
Ginczek, Christoph, 51709 Marienheide, DE
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 05.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005058161
Offenlegungstag 06.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.06.2007
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20070315, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16L 41/06(2006.01)A, L, I, 20070315, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schnellverschluss (1) für den Installationsbereich zum Verbinden eines Leitungselements (2) und eines Anschlussstücks (3). Um einen Schnellverschluss (1) zu schaffen, der möglichst einfach aufgebaut ist und der ein schnelles und sicheres Verbinden der einzelnen Bauteile miteinander ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein im Querschnitt veränderbarer Ringkörper (4) mit Mitteln zur relativen axialen Fixierung des Leitungselements (2) gegenüber dem Anschlussstück (3) vorgesehen ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schnellverschluss für den Installationsbereich zum Verbinden eines Leitungselements und eines Anschlussstücks. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Verbindungsanordnung mit einem Schnellverschluss, einem Leitungselement und einem Anschlussstück. Schließlich betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Verbinden eines Leitungselements und eines Anschlussstücks unter Verwendung eines Schnellverschlusses.

Als Leitungselement ist im erfindungsgemäßen Sinne jegliches Element einer beliebigen Form und aus einem beliebigen Material gemeint, durch das ein Medium, insbesondere ein Fluid, beispielsweise ein Gas, hindurchgeleitet werden kann. Ein solches Element kann beispielsweise ein Rohr bzw. eine Rohrleitung, eine Armatur, ein Fitting, ein Ventilgehäuse oder dergleichen sein. Insbesondere sei hier eine Anbohrarmatur als Leitungselement erwähnt.

Im erfindungsgemäßen Sinne wird ferner mit dem Begriff Anschlussstück jegliches Element einer beliebigen Form und aus einem beliebigen Material verstanden, welches mit dem zuvor genannten Leitungselement verbindbar ist, insbesondere ein weiteres Leitungselement des zuvor beschriebenen Typs oder ein Deckel, mit dem ein Leitungselement verschlossen werden kann. Insbesondere sei hier eine Anbohrschelle als Anschlussstück erwähnt.

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Verbindung einer Anbohrarmatur mit einer Anbohrschelle oder mit anderen Anschlussstücken bekannt. Üblicherweise werden Anbohrarmaturen und Anbohrschellen mittels Gewinde verschraubt. Gewindeverbindungen haben allerdings den Nachteil, dass sie sehr zeitaufwendig in der Montage sind.

Es ist auch bekannt, Anbohrarmaturen und Anbohrschellen mittels Bajonettverschluss miteinander zu verbinden. Dazu wird ein Anschlussflansch des einen Bauteils in einen korrespondierenden Flansch des anderen Bauteils eingeführt, wobei durch Verdrehen der beiden Bauteile gegeneinander das Bajonett einrastet. Zwar ist diese Variante des Verbindens weniger zeitaufwendig als das Verschrauben mittels Gewinde. Jedoch ist ein Bajonettverschluss relativ aufwendig in der Konstruktion und daher kostenaufwendig.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schnellverschluss für den Installationsbereich zu schaffen, der möglichst einfach aufgebaut ist und der ein schnelles und sicheres Verbinden der einzelnen Bauteile miteinander ermöglicht.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird gemäß einer ersten Lehre der vorliegenden Erfindung bei einem Schnellverschluss der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass ein im Querschnitt veränderbarer Ringkörper mit Mitteln zur relativen axialen Fixierung des Leitungselements, wobei es sich vorzugsweise um eine Anbohrarmatur handelt, gegenüber dem Anschlussstück, wobei es sich vorzugsweise um eine Anbohrschelle handelt, vorgesehen ist.

Insbesondere ist der Ringkörper kreisringförmig ausgebildet. Außerdem ist zur Vereinfachung der Montage der Ringkörper an einer Stelle vorzugsweise unterbrochen, was im Folgenden noch näher erläutert werden wird. Auch können am Ringkörper Angriffsmittel, wie Vertiefungen, Vorsprünge oder Hebel, ausgebildet sein, die die Montage und insbesondere Demontage weiter vereinfachen, was ebenfalls im Folgenden noch weiter erläutert werden wird.

Ein solcher Schnellverschluss dient als buchsenförmiges Klemmelement, welches die beiden zu verbindenden Bauteile an ihren jeweiligen Anschlussflanschen festhält und in axialer Richtung gegen Verrutschen fixiert. Vorzugsweise werden die beiden Bauteile außerdem mit ihren Anschlussflanschen, die zur Sicherung gegen Verdrehen insbesondere als Mehrkant ausgebildet sind, ineinander gesteckt.

Die Montage erfolgt dabei durch bloßes Zusammenstecken des jeweiligen Anschlussflansches mit dem Ringkörper. Dabei hat der Ringkörper, wenn dieser beispielsweise kreisringförmig ist, im unbelasteten Zustand einen Innendurchmesser, der kleiner ist als der maximale Außendurchmesser des jeweiligen Anschlussflansches, so dass sich der Ring beim Zusammenstecken etwas aufweitet, um dadurch eine Klemmwirkung zu erzielen.

Vorzugsweise ist zur axialen Fixierung des Leitungselements und/oder Anschlussstücks am Schnellverschluss in axialer Richtung mindestens ein Anschlag am Ringkörper ausgebildet, der im montierten Zustand mit einem korrespondierenden Anschlag am Leitungselement und/oder Anschlag am Anschlussstück zusammenwirkt. Ein solcher Anschlag kann beispielsweise durch einen radialen Vorsprung oder eine radiale Vertiefung, insbesondere eine umlaufende Nut, am Ringkörper gebildet sein. Dabei ist vorzugsweise der radiale Vorsprung und die radiale Vertiefung, insbesondere die umlaufende Nut, innenseitig am Ringkörper ausgebildet. Entsprechend kann ein korrespondierender Anschlag im Anschlussbereich der beiden zu verbindenden Bauteile durch einen korrespondierenden Vorsprung oder eine korrespondierende Vertiefung gebildet sein, insbesondere durch eine zu einer umlaufenden Nut korrespondierende umlaufende Auskragung.

Auf diese Weise wird bei der Montage beim Zusammenstecken des Leitungselements bzw. des Anschlussstücks mit dem Ringkörper zunächst sein Querschnitt bzw. Durchmesser so weit vergrößert, dass der Ringkörper über die korrespondierende Auskragung geführt werden kann, wobei sich der Ringkörper danach, sobald sich also die umlaufende Auskragung am Anschlussflansch in der dafür vorgesehenen Nut im Ringkörper befindet, wieder in seinen Ausgangszustand oder zumindest im wesentlichen in seinen Ausgangszustand zurückverformen kann. Mit anderen Worten, der erfindungsgemäße Schnellverschluss wirkt aufgrund der Möglichkeit zur Querschnittsveränderung und den Mitteln zu axialen Fixierung mit dem Leitungselement und dem Anschlussstück in Form einer Rast- oder Klemmverbindung zusammen. Auf diese Weise muss der Monteur zur Verbindung beispielsweise einer Anbohrarmatur mit einer Anbohrschelle nicht mehr eine zeitaufwendige Verschraubung mittels Gewinde vornehmen, sondern die beiden Bauteile lediglich mittels des Schnellverschlusses zusammenstecken. Auch ein teurer Bajonettverschluss kann auf diese Weise entfallen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Schnellverschlusses weist der Ringkörper in Umfangsrichtung eine Unterbrechung, insbesondere eine schlitzförmige Unterbrechung, auf, die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten des Ringkörpers verläuft. Eine solche Unterbrechung bzw. ein solcher Schlitz hat den Vorteil, dass der Ringkörper auf einfache Weise in seinem Querschnitt veränderbar ist. Eine solche Unterbrechung bzw. ein solcher Schlitz kann zumindest abschnittsweise in axialer Richtung verlaufen. Alternativ oder zusätzlich kann die Unterbrechung auch einen in einem Schnitt in Umfangsrichtung Z-förmigen Verlauf haben, so dass die Endabschnitte zumindest teilweise in Umfangsrichtung parallel zueinander verlaufen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schnellverschlusses sind am Ringkörper Angriffsmittel ausgebildet, die derart relativ zueinander angeordnet und bewegbar sind, dass der Abstand der beiden Endabschnitte voneinander veränderbar ist. Vorzugsweise ist dabei je ein Angriffsmittel an einem der Endabschnitte angeordnet.

Die Angriffsmittel können jeweils einen Anschlag aufweisen. Ein solcher Anschlag kann beispielsweise mit einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, zusammenwirken, so dass bei Betätigung der Zange die beiden Angriffsmittel relativ zueinander, beispielsweise aufeinander zu, bewegt werden, um dadurch den Abstand der beiden Endabschnitte voneinander zu verändern, beispielsweise zu vergrößern. Auf diese Weise kann mit einfachen Mitteln eine bestehende Verbindung zwischen einem Schnellverschluss und einem damit zusammengesteckten Leitungselement bzw. Anschlussstück wieder getrennt werden. Alternativ kann statt eines Werkzeugs der Monteur auch von Hand, mit bloßen Fingern, die Angriffsmittel derart relativ zueinander bewegen, dass der Abstand der beiden Endabschnitte des Ringkörpers verändert, beispielsweise vergrößert, wird.

Gerade in dem Fall, dass der Monteur den Ringkörper von Hand aufweiten möchte, ist es vorteilhaft, wenn die Unterbrechung wie bereits zuvor dargestellt, einen in einem Schnitt in Umfangsrichtung Z-förmigen Verlauf hat. Auf diese Weise können nämlich die Angriffsmittel derart auf den in Umfangsrichtung parallel zueinander verlaufenden Endabschnitten angeordnet werden, dass ein Aufeinanderzubewegen der Angriffsmittel dazu führt, dass der Abstand zwischen den beiden Endabschnitten größer wird, die Endabschnitte also auseinander bewegt werden. Bewegen sich in diesem Fall die Angriffsmittel voneinander weg, so wird der Abstand zwischen den beiden Endabschnitten wieder kleiner, die Endabschnitte werden also aufeinander zubewegt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung werden die Angriffsmittel durch Vertiefungen und/oder Vorsprünge gebildet. In diese Vertiefungen bzw. an die Vorsprünge kann dann ein Werkzeug, beispielsweise die erwähnte Zange, angesetzt werden oder der Monteur setzt hier seine Finger, beispielsweise Daumen und Zeigefinger, an. Alternativ können die Angriffsmittel auch um eine Schwenkachse klappbare Hebel sein, die von einem eingeklappten Zustand radial nach außen oder innen in einen ausgeklappten Zustand geschwenkt werden können. Vorzugsweise werden in diesem Fall die Hebel nach außen geklappt, da auf diese Weise ein einfach zugänglicher Angriffsbereich für die Finger des Monteurs bzw. für eine Zange gebildet wird. Die Kraft der Zange bzw. der Finger des Monteurs kann auf diese Weise über die ausgeklappten Hebel auf den Ringkörper übertragen werden, so dass dieser sich aufweiten kann.

Vorzugsweise ist an den Hebeln jeweils ein Vorsprung vorgesehen, der im ausgeklappten Zustand mit einer der sich gegenüberliegenden Endflächen der Endabschnitte in Eingriff kommt. Auf diese Weise wird die auf den Hebel ausgeübte Kraft über den Vorsprung auf die Endflächen und damit auf die Endabschnitte des Ringkörpers übertragen. Da die Hebel schwenkbar um eine Schwenkachse gelagert sind, kann die Kraft alternativ oder zusätzlich auch über die Lagerverbindung zwischen Hebel und Ringkörper auf den Ringkörper übertragen werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung verläuft die Schwenkachse in Umfangsrichtung. Da zum Aufweiten des Ringkörpers die Hebel in Umfangsrichtung relativ zueinander bewegt werden, können diese bei einer in Umfangsrichtung verlaufenden Schwenkachse nicht so leicht unbeabsichtigt in den eingeklappten Zustand zurückschwenken.

Gemäß noch einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Hebel im eingeklappten Zustand in einer Vertiefung im Ringkörper versenkt. Auf diese Weise stehen keine Bauteile im montierten Zustand über den Schnellverschluss nach außen über.

Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die Hebel im eingeklappten Zustand, unabhängig davon, ob sie in einer Vertiefung im Ringkörper versenkt sind oder nicht, derart ineinander greifen, dass sie gegen ein Verschieben relativ zueinander in Umfangsrichtung gesichert sind. Auf diese Weise ist es möglich, die beiden zu verbindenden Bauteile bei ausgeklappten Hebeln mit dem Schnellverschluss zu verbinden und anschließend den Schnellverschluss gegen ein unbeabsichtigtes Aufweiten zu sichern.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist zur Bildung eines Anschlags, der mit der jeweiligen Auskragung am Anschlussflansch der zu verbindenden Bauteile zusammenwirkt, eine einzelne Nut vorgesehen, die sowohl für das Leitungselement als auch für das Anschlussstück einen Anschlag bildet. Anstatt einer einzelnen Nut können auch zwei oder mehr Nuten vorgesehen sein, von denen eine einen Anschlag für das Leitungselement und die andere einen Anschlag für das Anschlussstück bildet.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird ferner gemäß einer zweiten Lehre der vorliegenden Erfindung gelöst durch eine Verbindungsanordnung mit einem Schnellverschluss, wie er zuvor beschrieben wurde, einem Leitungselement, insbesondere eine Anbohrarmatur, und/oder einem Anschlussstück, insbesondere einer Anbohrschelle.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird ferner gemäß einer dritten Lehre der vorliegenden Erfindung bei einem Verfahren der eingangs genannten Art unter Verwendung eines Schnellverschlusses, insbesondere eines wie zuvor beschriebenen Schnellverschlusses, dadurch gelöst, dass ein Ringkörper des Schnellverschlusses vorübergehend im Querschnitt verändert, vorzugsweise aufgeweitet, wird und mit dem veränderten Querschnitt um einen Anschlussflansch des Leitungselements und des Anschlussstücks gelegt wird, wobei sich der Querschnitt danach wieder derart verändert, vorzugsweise seinen ursprünglichen Zustand annimmt, dass Fixierungsmittel des Ringkörpers mit korrespondierenden Fixierungsmitteln am Leitungselement und am Anschlussstück zusammenwirken, wodurch das Leitungselement gegenüber dem Anschlussstück relativ in axialer Richtung fixiert wird.

Es sei nochmals deutlich hervorgehoben, dass mit dem erfindungsgemäßen Schnellverschluss und Verfahren eine axiale Fixierung des Leitungselementes relativ zum Anschlussstück erreicht werden soll, und zwar ausschließlich durch ein Verklemmen mittels des Schnellverschlusses. Eine Dichtwirkung kann zwar mit dem erfindungsgemäßen Schnellverschluss auch erzielt werden, beispielsweise durch am Ringkörper vorgesehene Dichtringe, diese ist aber nicht unbedingt erforderlich, da eine ausreichende Dichtwirkung bereits durch Vorsehen von Dichtungen zwischen den ineinander steckenden Anschlussflanschen erzielt werden kann.

Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, den erfindungsgemäßen Schnellverschluss, die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung sowie das erfindungsgemäße Verfahren auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird beispielsweise verwiesen einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche, andererseits auf die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:

1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Schnellverschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung;

2a) u. b) eine Seitenansicht und Schnittansicht des Schnellverschlusses aus 1;

3a)–c) eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verbindungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung;

4 eine perspektivische Detailansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schnellverschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung; und

5 einen Schnitt durch die Verbindungsanordnung aus 3.

1 zeigt einen Schnellverschluss 1 für den Installationsbereich zum Verbinden eines von einem Medium durchströmbaren Leitungselements 2 und eines Anschlussstücks 3. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei dem Leitungselement 3 um eine Anbohrarmatur und bei dem Anschlussstück 3 um eine Anbohrschelle. Die Anbohrarmatur, also das Leitungselement 2, und die Anbohrschelle, also das Anschlussstück 3, sind auch in den 3 bis 5 dargestellt, auf die im folgenden noch näher eingegangen wird.

Der in 1 dargestellte Schnellverschluss 1 weist einen elastischen und im Durchmesser veränderbaren Ringkörper 4 mit Mitteln zur axialen Fixierung des Leitungselements 2 und des Anschlussstücks 3 am Schnellverschluss 1 auf.

Der Ringkörper 4 weist eine in einem Schnitt in Umfangsrichtung Z-förmige Unterbrechung 5 auf, die in zwei Teilabschnitten in axialer Richtung A und in einem zwischen den beiden Teilabschnitten liegenden Teilabschnitt in Umfangsrichtung U verläuft. Durch diesen Z-förmigen Verlauf verlaufen die Endabschnitte 6a und 6b des Ringkörper 4 zumindest teilweise in Umfangsrichtung U parallel zueinander. Ferner sind als Angriffsmittel 9a und 9b für ein Werkzeug oder die Finger eines Monteurs zwei durch radial nach außen weisende Vorsprünge gebildete Anschläge 10 vorgesehen. Durch den Z-förmigen Verlauf der Unterbrechung 5 ist es möglich, die beiden Angriffsmittel 9a und 9b jeweils auf dem äußersten Ende der beiden Endabschnitte 6a und 6b zu platzieren, so dass bei einem Zusammendrücken der beiden Angriffsmittel 9a und 9b relativ zueinander der Abstand der beiden Endabschnitte 6a und 6b voneinander vergrößert wird, die Endabschnitte also auseinander bewegt werden.

Zur axialen Fixierung des Leitungselements 2 und des Anschlussstücks 3 relativ zueinander sowie am Schnellverschluss 1 ist eine im Ringkörper 4 innenseitig umlaufende Nut 15 vorgesehen, deren seitliche Wandungen Anschläge 7a und 8a für korrespondierende Anschläge 7b am Leitungselement 2 und 8b am Anschlussstück 3 bilden. Die korrespondierenden Anschläge 7b und 8b werden dabei, wie 5 zeigt, durch umlaufenden Auskragungen am Anschlussflansch des jeweiligen Bauteils 2 bzw. 3 gebildet. Die beiden Auskragungen greifen im montierten Zustand in die Nut 15 ein.

Der zuvor anhand von 1 beschriebene Schnellverschluss ist in den 2a) und b) im Schnitt und in der Seitenansicht dargestellt. Im Schnitt in 2a) ist deutlich die Nut 15 zu erkennen, welche die beiden Anschläge 7a und 8a für die umlaufenden Auskragungen am Leitungselement 2 bzw. Anschlussstück 3 bildet. 2b) zeigt ferner in der Seitenansicht die beiden aus dem ringförmigen Grundkörper herausstehenden Angriffsmittel 9a und 9b, welche es ermöglichen, den Ringkörper 4 auf einfache Weise aufzuweiten, um dadurch beispielsweise eine mittels des erfindungsgemäßen Schnellverschlusses 1 zusammengesetzte Verbindungsanordnung wieder zu lösen.

Ferner ist in 2b) dargestellt, dass der elastische Ringkörper im dargestellten Ausführungsbeispiel kreisringförmig ausgebildet ist. Es ist aber auch denkbar, dass hier andere Querschnitte vorgesehen sind, solange gewährleistet ist, dass der Ringkörper aufgeweitet werden kann.

Die 3a) bis c) zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Verbindungsanordnung unter Verwendung eines Schnellverschlusses 1 gemäß der vorliegenden Erfindung, der sich in einigen Details von dem zuvor anhand der 1 und 2 beschriebenen Schnellverschluss 1 unterscheidet. Das grundsätzliche Funktionsprinzip ist aber in beiden Fällen dasselbe.

So wird ein Anschlussflansch des Leitungselements 2, hier der Anbohrarmatur, sowie ein Anschlussflansch des Anschlussstücks 3, hier der Anbohrschelle, jeweils in den Schnellverschluss 1 gesteckt, wobei sich der Schnellverschluss 1 beim Hineinstecken der Flansche kurzzeitig weitet und sich anschließend wieder in den ursprünglichen Zustand zurückbewegt. Angriffsmittel 9a und 9b dienen dazu, das Aufweiten und gegebenenfalls spätere Lösen zu unterstützen, wie dies zuvor auch anhand der 1 und 2 beschrieben wurde.

In 3a) ist der Schnellverschluss 1 bereits mit dem Anschlussstück 3, das heißt der Anbohrschelle, verbunden, wobei das Leitungselement 2, das heißt die Anbohrarmatur, über den Schnellverschluss 1 mit dem Anschlussstück 3 verbunden werden soll.

Zunächst unterscheidet sich der Schnellverschluss 1 im in 3 dargestellten Ausführungsbeispiel von dem zuvor beschriebenen dadurch, dass die Unterbrechung 5 keinen Z-förmigen, sondern einen geraden Verlauf in axialer Richtung A hat.

Ein weiterer Unterschied ist, dass die beiden Angriffsmittel 9a und 9b als klappbare Hebel 11a und 11b ausgeführt sind, welche um eine Schwenkachse S1 bzw. S2 von einem einklappten Zustand radial nach außen in einen ausgeklappten Zustand geschwenkt werden können und umgekehrt.

Wie 3a) ferner zu entnehmen ist, sind die Anschlussflansche der beiden zu verbindenden Bauteile als Mehrkant ausgebildet, wobei der Anschlussflansch der Anbohrarmatur als Außenmehrkant und der Anschlussflansch der Anschlussschelle als korrespondierender Innenmehrkant ausgebildet ist. Auf diese Weise sind die Bauteile im verbundenen Zustand auch gegen Verdrehen gesichert.

In 3b) ist der verbundene Zustand dargestellt, in welchem das Leitungselement 2 und das Anschlussstück 3 zusammengesteckt und zusätzlich über den Schnellverschluss 1 verbunden und gegen axiales Verschieben gesichert sind. Zur endgültigen Sicherung werden schließlich, wie 3c) zeigt, die Klappgriffe 11a und 11b in einen eingeklappten Zustand gebracht, in welchem die Hebel 11a und 11b derart ineinander greifen, dass sie gegen ein Verschieben relativ zueinander in Umfangrichtung gesichert sind. Auf diese Weise kann auch der elastische Ringkörper 4 nicht mehr ohne weiteres aufgeweitet werden.

Das Funktionsprinzip der Hebel 11a und 11b wird nun anhand von 4 erläutert. Der Hebel 11a ist um eine in Umfangsrichtung U verlaufende Schwenkachse S1 und der Hebel 11b um eine in Umfangsrichtung U verlaufende Schwenkachse S2 zwischen einem ausgeklappten Zustand und dem in 4 dargestellten eingeklappten Zustand schwenkbar. In diesem eingeklappten Zustand greifen die Hebel 11a und 11b ineinander und blockieren so eine Bewegung in Umfangsrichtung. Ferner sind die beiden Hebel 11a und 11b im eingeklappten Zustand derart in einer Vertiefung 12 im Ringkörper 4 versenkt, dass sie nicht mehr aus dem Grundkörper des Schnellverschlusses 1 herausstehen und unbeabsichtigt zu einem Lösen der Verbindung führen können.

Die Hebel 11a und 11b weisen ferner jeweils einen Vorsprung 13 auf, der im ausgeklappten Zustand der Hebel mit jeweils einer der sich gegenüberliegenden Endflächen 14a und 14b der Endabschnitte 6a und 6b in Eingriff kommt. Wird nun bei ausgeklappten Hebeln eine Kraft in diese eingeleitet, kann die Kraft über die Vorsprünge 13 auf die Endflächen 14a und 14b übertragen werden und führt schließlich zu einer Aufweitung des Ringkörpers 4. Wie bereits zuvor erläutert, kann mit einem solchermaßen aufgeweiteten Ringkörper 4 eine Verbindungsanordnung der beschriebenen Art ohne weiteres wieder gelöst werden.

In 5 ist schließlich in einem Schnitt eine Verbindungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung unter Verwendung eines Schnellverschlusses 1 dargestellt, wie er zuvor anhand der 3 und 4 beschrieben wurde. Im Schnitt ist deutlich zu erkennen, wie die beiden Anschlussflansche, genau genommen deren Auskragungen, in die Nut 15 des elastischen Ringkörpers 4 eingreifen und somit axial fixiert sind. Eine solche Verbindungsanordnung ist, wie zuvor beschrieben, auf einfache Weise dadurch wieder lösbar, indem der elastische Ringkörper 4 von Hand oder unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs, beispielsweise einer Zange 4, kurzzeitig aufgeweitet wird, wodurch die Anschlussflansche des Leitungselements 2 bzw. des Anschlussstücks 3 wieder freigegeben werden.


Anspruch[de]
Schnellverschluss (1) für den Installationsbereich zum Verbinden eines Leitungselements (2) und eines Anschlussstücks (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein im Querschnitt veränderbarer Ringkörper (4) mit Mitteln zur relativen axialen Fixierung des Leitungselements (2) gegenüber dem Anschlussstück (3) vorgesehen ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (4) elastisch ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (4) kreisringförmig ist. Schnellverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Fixierung des Leitungselements (2) und/oder Anschlussstücks (3) am Schnellverschluss (1) in axialer Richtung (A) mindestens ein Anschlag (7a, 8a) am Ringkörper (4) ausgebildet ist, der im montierten Zustand mit einem korrespondierenden Anschlag (7b) am Leitungselement (2) und/oder Anschlag (8b) am Anschlussstück (3) zusammenwirkt. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine in axialer Richtung (A) ausgebildete Anschlag (7a, 8a) am Ringkörper (4) durch einen radialen Vorsprung oder eine radiale Vertiefung gebildet ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7a, 8a) durch eine umlaufende Nut (15) gebildet ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Vorsprung oder die radiale Vertiefung, insbesondere die umlaufende Nut (15), innenseitig am Ringkörper (4) ausgebildet ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzelne Nut (15) vorgesehen ist, sowohl für das Leitungselement (2) als auch für das Anschlussstück (3) einen Anschlag bildet. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Nuten (15) vorgesehen sind, von denen eine einen Anschlag für das Leitungselement (2) und die andere einen Anschlag für das Anschlussstück (3) bildet. Schnellverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (4) in Umfangsrichtung (U) eine Unterbrechung (5) aufweist, die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten (6a, 6b) des Ringkörpers (4) verläuft. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechung (5) schlitzförmig ausgebildet ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechung (5) zumindest abschnittsweise in axialer Richtung (A) verläuft. Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechung (5) einen in einem Schnitt in Umfangsrichtung (U) Z-förmigen Verlauf hat, so dass die Endabschnitte (6a, 6b) zumindest teilweise in Umfangsrichtung (U) parallel zueinander verlaufen. Schnellverschluss (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Ringkörper (4) Angriffsmittel (9a, 9b) ausgebildet sind, die derart relativ zueinander angeordnet und bewegbar sind, dass der Abstand der beiden Endabschnitte (6a, 6b) voneinander veränderbar ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Angriffsmittel (9a, 9b) an einem der Endabschnitte (6a, 6b) angeordnet ist. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsmittel (9a, 9b) jeweils einen Anschlag (10) aufweisen. Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsmittel (9a, 9b) durch Vertiefungen und/oder Vorsprünge gebildet werden. Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsmittel (9a, 9b) um eine Schwenkachse (S1, S2) klappbare Hebel (11a, 11b) sind, die von einem eingeklappten Zustand radial nach außen oder innen in einen ausgeklappten Zustand geschwenkt werden können. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (11a, 11b) im eingeklappten Zustand in einer Vertiefung (12) im Ringkörper (4) versenkt sind. Schnellverschluss (1) nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass an den Hebeln (11a, 11b) jeweils ein Vorsprung (13) vorgesehen ist, der im ausgeklappten Zustand mit einer der sich gegenüberliegenden Endflächen (14a, 14b) der Endabschnitte (6a, 6b) in Eingriff kommt. Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (11a, 11b) im eingeklappten Zustand derart ineinander greifen, dass sie gegen ein Verschieben relativ zueinander in Umfangsrichtung (U) gesichert sind. Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S1, S2) in Umfangsrichtung (U) verläuft. Verbindungsanordnung mit

– einem Schnellverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22,

– einem Leitungselement (2), insbesondere einer Anbohrarmatur, und/oder

– einem Anschlussstück (3), insbesondere eine Anbohrschelle.
Verfahren zum Verbinden eines Leitungselements (2) und eines Anschlussstücks (3) unter Verwendung eines Schnellverschlusses (1), insbesondere eines Schnellverschlusses (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringkörper (4) des Schnellverschlusses (1) vorübergehend im Querschnitt verändert, vorzugsweise aufgeweitet, wird und mit dem veränderten Querschnitt um einen Anschlussflansch des Leitungselements (2) und des Anschlussstücks (3) gelegt wird, wobei sich der Querschnitt danach wieder derart verändert, vorzugsweise seinen ursprünglichen Zustand annimmt, dass Fixierungsmittel des Ringkörpers (4) mit korrespondierenden Fixierungsmitteln am Leitungselement (2) und am Anschlussstück (3) zusammenwirken, wodurch das Leitungselement (2) gegenüber dem Anschlussstück (3) relativ in axialer Richtung fixiert wird.






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