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Dokumentenidentifikation DE202006019533U1 06.06.2007
Titel Kombinierte Spritzpistole
Anmelder HSIN YUIRS INDUSTRIAL CO., LTD., Taichung City, TW
Vertreter Zeitler, Volpert, Kandlbinder, 80539 München
DE-Aktenzeichen 202006019533
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.06.2007
Registration date 03.05.2007
Application date from patent application 28.12.2006
IPC-Hauptklasse B05B 9/01(2006.01)A, F, I, 20061228, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 1/14(2006.01)A, L, I, 20061228, B, H, DE   B05B 1/16(2006.01)A, L, I, 20061228, B, H, DE   B05B 1/02(2006.01)A, L, I, 20061228, B, H, DE   A01M 7/00(2006.01)A, L, I, 20061228, B, H, DE   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Spritzpistolen, insbesondere eine kombinierte Spritzpistole, mit der durch Drehen eines Sprühkopfes unterschiedliche Formen und Funktionen zum Besprühen der ausgeführt werden können, damit zum Aussprühen des Reinigungsmittels oder des Wassers zum Reinigen nur eine Spritzpistole verwendet werden muss. Die Bedienung dieser Spritzpistole ist praktisch und einfach.

Eine herkömmliche Ausführungsform ist mit einem Wasser-Anschlagstöpsel und einem Führungsstift als einen Druckknopf zum Regeln des Einfüllens des Wassers ausgestattet.

Mit der herkömmlichen Ausführungsform kann einerseits die Wasservergeudung vermeiden werden, und andererseits kann die Spritzpistole mit unterschiedlichen Formen der Sprühlöcher versehen sein, um das Wasser auf unterschiedliche Weise durch Rotieren des Sprühkopfes im Verhältnis zum Rohrkörper der Spritzpistole auszusprühen.

Diese herkömmliche Ausführungsart ist jedoch bei der Verwendung eher unzureichend, beispielsweise beim Verwenden dieser Spritzpistole zum Entfernen von Staub von der Karosserie eines Autos, Das Bespritzen mit Wasser ist unzureichend. Üblicherweise ist ein Reinigungsmittel notwendig, wobei die Spritzpistole jedoch nur über einen Fließkanal verfügt und daher das Reinigungsmittel auf die Außenseite der Autokarosserie aufgebracht wird, wonach jedoch das Wasser aus der Spritzpistole ausgesprüht wird. Oder nur Wasser kann aus der Spritzpistole ausgesprüht werden. Dies kann sich für den Benutzer manchmal eher als unpraktisch erweisen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine schematische Explosionsansicht der kombinierten Spritzpistole nach der vorliegenden Erfindung.

2 zeigt eine seitliche schematische Ansicht der kombinierten Spritzpistole nach der vorliegenden Erfindung.

3 zeigt eine schematische Ansicht der Einzelheiten des Umschaltens der vorliegenden Erfindung.

4 zeigt eine seitliche schematische Ansicht der in der 3 dargestellten Anwendung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die 1 und die 2 zeigen die kombinierte Spritzpistole 1 nach der vorliegenden Erfindung.

Ein Rohrkörper 10 weist eine ungefähre L-Form auf, wobei ein Ende dieses Rohrkörpers 10 mit einem Sprühkopf 11 ausgestattet ist. Eine vordere Oberfläche des Sprühkopfes 11 ist mit mehreren Wasserauslassöffnung 111 versehen, die in einer unterschiedlichen Form ausgeführt sind. Der Benutzer kann dabei den Sprühkopf 11 drehen, um die Flüssigkeit auf verschiedene Weise auszusprühen. Eine Innenseite des Rohrkörpers 10 ist mit zwei Fließkanälen 12 versehen (nur einer davon ist abgebildet), die durch den Rohrkörper 10 verlaufen. Zwei hohle Stützen 13, 13a erstrecken sich von einem gebogenen Teil des L-förmigen Teils 10. diese hohlen Stützen 13, 13a sind mit je einem der beiden Fließkanäle 12 verbunden. Eine untere Seite einer jeden hohlen Stütze 13, 13a erstreckt sich mit einer drehbaren Öse 14, während die oberen Seiten dieser beiden hohlen Stützen 13, 13a mit je einem hohlen Stab 15 ausgestattet.

Ein Aufnahmeelement 20 ist mit einem Zusatzmittel aufgefüllt (wie beispielsweise Reinigungsmittel oder Medikamente), wobei dieses Aufnahmeelement 20 abnehmbar an ein unteres Ende des Rohrkörpers 10 montiert ist. Eine Führungsstange 21 ist axial im Aufnahmeelement 20 montiert. Ein Ende dieser Führungsstange 21 erstreckt sich vom Rohrkörper 10, damit dieses mit einem Fließkanal 12 verbunden werden kann.

Weiter ist die Ausführungsform mit zwei Wasserregelungselementen 30 versehen. Jedes dieser Wasserregelungselemente 30 ist mit je einem Umschalter 31, einem Führungsstift und mit einem elastischen Element 33 ausgestattet. Ein Stift A verläuft durch den Umschalter 31, damit dieser drehbar mit einer jeweiligen drehbaren Öse 14 verbunden wird. Der Führungsstift 32 verläuft durch den Umschalter 31 und wird mit dem elastischen Element 33 befestigt, und verläuft danach weiter durch je eine hohle Stütze 13, 13a und ragt schließlich in den Fließkanal 12, 12a. Dies führt daher dazu, dass der Fließkanal 12, 12a mit dem Führungsstift 32 abgedichtet wird, so dass der Fließkanal 12 mit dem Führungsstift 32 blockiert wird.

Eine Taste 40 weist einen U-förmigen Querschnitt auf. Ein Schalter 50 verläuft durch zwei Seiten dieser Taste 40. Zwei Seiten dieses Umschalters 50 sind mit einem ersten Anschlag 51 und einem zweiten Anschlag 52 versehen, die gegen die beiden Seiten der Taste 40 anliegen. Ein Stift A verläuft durch die beiden Seiten der Taste 40 und durch die drehbare Stütze 15 des Rohrkörpers 10, damit die Taste 40 drehbar mit dem Rohrkörper 10 befestigt ist.

Die Funktion der vorliegenden Erfindung soll mit Bezugnahme auf die 2, 3 und auf 4 beschrieben werden. Üblicherweise stimmt die Vertiefung in der Mitte des Schalters 50 mit den Umschaltern 31 der beiden Wasserregelungselementen 30 überein. Beim Drücken auf die Taste 40 können diese beiden Wasserregelungselemente 30 nicht geregelt werden, so dass das Wasser nicht ausgesprüht werden kann, da die Taste 40 durch eine längere Distanz bewegt werden muss. Wie dies in der 3 gezeigt ist, wird der Umschalter 50 nach links bewegt. Der erste Anschlag 51 auf der rechten Seite liegt an den Umschalter 31 auf der unteren Seite der ersten hohlen Stütze 13 an. Wie in der 4 gezeigt, wird der Umschalter 31 des Wasserregelungselementes 30 beim Drücken auf die Taste 40 nach innen bewegt, damit der Führungsstift 32 entlang einer Wand der hohlen Stütze 13 bewegt wird, um den Fließkanal 12 der Führungsstange 21 zu schließen. Daher kann das saubere fließende Wasser durch diesen Führungsstange 21 fließen, um aus dem Wasserauslass 111 ausgesprüht zu werden.

Zum Reinigen eines Autos oder zum Abtöten von Insekten wird der Umschalter 50 der Taste 40 nach rechts bewegt, so dass der zweite Anschlag 52 gegen den den Umschalter 31 am unteren Ende der zweiten hohlen Stütze 13a anliegt. Beim Einziehen der Taste 40 wird der Führungsstift nach außen bewegt, um den mit dem Aufnahmeelement 20 verbundenen Fließkanal 12 zu öffnen. Die Flüssigkeit in diesem Aufnahmeelement 20 wird wird mit dem Zusatzmittel je nach dem zu reinigenden Gegenstandes vermischt, wonach diese Flüssigkeit aus dem Wasserauslass 111 zum Reinigen oder zum Abtöten von Insekten usw. ausgesprüht.

Nach der oben beschriebenen erfindungsgemäßen Ausführungsform ist es offensichtlich, dass diese Ausführungsform ebenfalls auf vielerlei Weise variiert ausgeführt sein kann. Diese Variationen werden keineswegs als eine Abweichung vom Geist und Umfang der vorliegenden Erfindung betrachtet, wobei alle solche Modifizierungen, die den Fachleuten auf diesem Gebiet offensichtlich werden, mit in den Umfang der folgenden Ansprüche gehören.


Anspruch[de]
Eine kombinierte Spritzpistole, aufgebaut aus

einem Rohrkörper 10 mit einer ungefähren L-Form auf, wobei ein Ende dieses Rohrkörpers 10 mit einem Sprühkopf 11 ausgestattet ist; eine vordere Oberfläche des Sprühkopfes 11 mit mehreren Wasserauslassöffnung 111 versehen ist, die in einer unterschiedlichen Form ausgeführt sind; eine Innenseite des Rohrkörpers 10 mit zwei Fließkanälen 12 versehen ist, die durch den Rohrkörper 10 verlaufen;

einem Aufnahmeelement 20, welches mit einem Zusatzmittel aufgefüllt ist, wobei dieses Aufnahmeelement 20 abnehmbar an ein unteres Ende des Rohrkörpers 10 montiert ist; ein Ende der Führungsstange 21 axial im Aufnahmeelement 20 montiert ist, während sich ein Ende dieser Führungsstange 21 vom Rohrkörper 10 erstreckt, damit dieses mit einem Fließkanal 12 verbunden 12 werden kann, während das andere Ende dieser Führungsstange 21 im Aufnahmeelement 20 mit einem Fließkanal 12 verbunden ist, und

einer Taste 40, die drehbar mit dem Rohrkörper 10 befestigt ist; ein Schalter 50 durch zwei Seiten dieser Taste 40 verläuft; zwei Seiten dieses Umschalters 50 mit einem ersten Anschlag 51 und einem zweiten Anschlag 52 versehen sind, die gegen die beiden Seiten der Taste 40 anliegen; ein Stift A durch die beiden Seiten der Taste 40 und durch die drehbare Stütze 15 des Rohrkörpers 10 verläuft, damit die Taste 40 drehbar mit dem Rohrkörper 10 befestigt werden kann.
Die kombinierte Spritzpistole nach Anspruch 1, weiter bestehend aus zwei hohlen Stützen 13, 13a, die sich von einem gebogenen Teil des L-förmigen Teils 10 erstrecken. diese hohlen Stützen 13, 13a mit je einem der beiden Fließkanäle 12 verbunden sind; eine untere Seite einer jeden hohlen Stütze 13, 13a sich mit einer drehbaren Öse 14 erstreckt, während die oberen Seiten dieser beiden hohlen Stützen 13, 13a mit je einem hohlen Stab 15 ausgestattet ist. Die kombinierte Spritzpistole nach Anspruch 1, weiter bestehend aus zwei Wasserregelungselementen 30, wobei diese Wasserregelungselemente 30 mit je einem Umschalter 31, einem Führungsstift und mit einem elastischen Element 33 ausgestattet sind; der Führungsstift 32 durch den Umschalter 31 verläuft und mit dem elastischen Element 33 befestigt wird, und danach weiter durch je eine hohle Stütze 13 verläuft, 13a und schließlich in den Fließkanal 12, 12a ragt, wobei dies dazu führt, dass der Fließkanal 12, 12a mit dem Führungsstift 32 abgedichtet wird, damit der Fließkanal 12 mit dem Führungsstift 32 blockiert wird. Die kombinierte Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Wasserauslassöffnung 111 in einer unterschiedlichen Form ausgeführt sind. Die kombinierte Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement 20 abnehmbar an ein unteres Ende des Rohrkörpers 10 montiert ist. Die kombinierte Spritzpistole, aufgebaut aus

einem Rohrkörper 10, der eine ungefähre L-Form aufweist, wobei ein Ende dieses Rohrkörpers 10 mit einem Sprühkopf 11 ausgestattet ist; eine vordere Oberfläche des Sprühkopfes 11 ist mit mehreren Wasserauslassöffnung 111 versehen, die in einer unterschiedlichen Form ausgeführt sind; eine Innenseite des Rohrkörpers 10 mit zwei Fließkanälen 12 versehen ist, die durch den Rohrkörper 10 verlaufen;

einem Aufnahmeelement 20, welches mit einem Zusatzmittel aufgefüllt ist, wobei dieses Aufnahmeelement 20 abnehmbar an ein unteres Ende des Rohrkörpers 10 montiert ist; eine Führungsstange 21 axial im Aufnahmeelement 20 montiert ist; ein Ende dieser Führungsstange 21 sich vom Rohrkörper 10 erstreckt, damit dieses mit einem Fließkanal 12 verbunden werden kann, während das andere Ende mit einem Fließkanal 12 verbunden wird, und

eine Taste 40 drehbar mit dem Rohrkörper 10 befestigt ist; ein Schalter 50 durch zwei Seiten dieser Taste 40 verläuft; zwei Seiten dieses Umschalters 50 mit einem ersten Anschlag 51 und einem zweiten Anschlag 52 versehen sind, die gegen die beiden Seiten der Taste 40 anliegen; ein Stift A durch die beiden Seiten der Taste 40 und durch die drehbare Stütze 15 des Rohrkörpers 10 verläuft, damit die Taste 40 drehbar mit dem Rohrkörper 10 befestigt werden kann.






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