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Dokumentenidentifikation DE202007000604U1 06.06.2007
Titel Applikator
Anmelder Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
DE-Aktenzeichen 202007000604
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.06.2007
Registration date 03.05.2007
Application date from patent application 10.01.2007
IPC-Hauptklasse A45D 34/04(2006.01)A, F, I, 20070110, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A45D 40/26(2006.01)A, L, I, 20070110, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Applikator umfassend einen Vorratsbehälter und einen um mindestens eine Drehachse drehbar gelagerten Rotationskörper.

Derartige Applikatoren sind insbesondere aus dem Bereich der Deodorant Rollons allgemein bekannt. Bei derartigen Deorollern ist in der Behältniswandung eine Kugel drehbar gelagert angeordnet. Der Deoroller wird zum Auftragen des Deodorants mit der Kugel an der Haut abgerollt, wobei das Deodorant aus dem Behälterinneren über die Oberfläche der Kugel auf die Haut aufgetragen wird. Diese Kugel erstreckt sich daher teilweise in das Behälterinnere und ragt teilweise nach außen.

Nachteil beim beschriebenen Stand der Technik ist, dass ein Kompromiss zwischen einer möglichst leichten Drehbarkeit der Kugel und trotzdem einer guten Abdichtung des Behälterinneren gegen die Umgebung gefunden werden muss. Wird die Dichtkraft. die entlang der Dichtlinie auf die Kugel wirkt, zu groß gewählt, erschwert dies die Anwendung des Deorollers. Bei einer sehr leichtgängigen Kugel und einer damit verbundenen sehr geringen Dichtkraft besteht die Gefahr der schnellen Austrocknung des Deorollers, also einer geringeren Haltbarkeit des Produkts.

Darüber hinaus sind Deoroller nach dem Stand der Technik nicht für eine Lagerung über Kopf, das heißt mit der nach außen ragenden Seite der Kugel nach unten, geeignet.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die beschriebenen Probleme des Standes der Technik zu lösen.

Gelöst wird die Aufgabe mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen genannt.

Der wesentlichste Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, dass die beiden Funktionen „Abdichtung des Behälterinneren" und „Lagerung des Rotationskörpers" voneinander getrennt sind. Somit kann eine leichtgängige Lagerung des Rotationskörpers gemeinsam mit einer guten Abdichtung des Behälterinneren gewährleistetet werden. Darüber hinaus kann durch die Auswahl des geeigneten Ventils der Applikator an schwierige Umgebungssituationen, wie beispielsweise eine Lagerung über Kopf, angepasst werden.

Bei vorliegender Erfindung dient der Rotationskörper ausschließlich zum Transport des fließfähigen Produkts an die zu applizierende Stelle. Die Abdichtfunktion wird von einem eigenen Ventil übernommen, welches zwischen dem Rotationskörper und dem Vorratsbehälter angeordnet ist. Bei geöffnetem Ventil wird fließfähiges Produkt aus dem Vorratsbehälter an den Rotationskörper abgegeben und von diesem durch die Rotation um seine mindestens eine Drehachse abtransportiert. Der so beladene Rotationskörper gibt das fließfähige Produkt an der zu applizierenden Stelle wieder ab.

Da die Abdichtung des Vorratsbehälters bei der vorliegenden Erfindung unabhängig vom Rotationskörper stattfindet, kann dieser ohne weiteres abgenommen werden und beispielsweise durch einen normalen Sprühkopf für eine weitere Applikationsmöglichkeit ersetzt werden. Die Entscheidung, welche Applikationsvariante zur Anwendung kommt, liegt letztendlich beim Benutzer eines erfindungsgemäßen Applikators.

Darüber hinaus eignet sich ein Applikator gemäß der vorliegenden Erfindung insbesondere auch für fließfähige Produkte, welche beim Benutzer über lange Zeiträume hinweg nicht benutzt werden. Da das Ventil eine sichere Abdichtung des Vorratsbehälterinhalts gegenüber der Umgebung sicherstellt, kann die Gefahr des Austrocknens auch über lange Zeiträume hinweg auf ein Minimum reduziert werden. Diese somit gewährleistete verlängerte Haltbarkeit ist für den Benutzer daher wesentlich kostengünstiger als die Verwendung von Applikatoren gemäß dem Stand der Technik. Auch kann aufgrund der verlängerten Haltbarkeit das Volumen des Vorratsbehälters deutlich größer gewählt werden, was dem Hersteller einen Kostenvorteil verschafft.

Die Materialwahl für den Rotationskörper eines erfindungsgemäßen Applikators hängt entscheidend vom Einsatzgebiet ab. Beispielsweise kann es von Vorteil sein, den Rotationskörper aus Kunststoff zu fertigen, um ein möglichst leichtes Gesamtsystem zu erhalten. Für eine besonders gute Beladung des Rotationskörpers kann es ebenso von Vorteil sein, die Oberfläche des Rotationskörpers mechanisch zu bearbeiten und beispielsweise zu vergrößern.

Für Anwendungen im medizinischen oder Sanitär-Bereich kann es vorteilhaft sein, aus hygienischen Gründen den Rotationskörper aus Glas auszuführen.

Um beispielsweise bei Farben oder Haarfarben den Transport von großen Volumina pro Umdrehung gewährleisten zu können, kann es vorteilhaft sein, den Rotationskörper aus einem porösen Material herzustellen. Dieses poröse Material kann beispielsweise über seine ganze Masse verteilte offene und/oder geschlossene Zellen aufweisen und eine Rohdichte besitzen, die niedriger ist als die der Gerüstsubstanz.

Je nach Einsatzgebiet eines erfindungsgemäßen Applikators kann auch die Form des Rotationskörpers an diesen Zweck angepasst sein.

Bei der Verwendung der Erfindung als Deo-Roller kann es beispielsweise vorteilhaft sein, den Rotationskörper kugelförmig auszugestalten, um die Achselhöhlen möglichst einfach und leicht mit dem Deodorant-Produkt benetzen zu können.

Bei der Verwendung der Erfindung, beispielsweise für Wandfarbe, kann es vorteilhaft sein, den Rotationskörper zylindrisch auszugestalten, um eine möglichst große Fläche pro Umdrehung des Rotationskörpers zu benetzen. Auch eine zylindrische Rolle mit Aussparungen ist denkbar, um beispielsweise Ornamente oder Bordüren an der Wand auf einfache Art und Weise erzeugen zu können. Die Rolle wirkt hierbei als Ersatz für die normalerweise zum Einsatz kommenden Schablonen. Bei der Verwendung der Erfindung für Sonnenschutzmittel kann es vorteilhaft sein, den Rotationskörper als Ellipsoid oder Hyperboloid auszuführen, um die zu benetzenden Körperstellen, wie Oberschenkel, Arme oder Nacken einfach und leicht benetzen zu können.

Um den Anwender eines erfindungsgemäßen Applikators die Handhabung noch weiter zu erleichtern, kann es vorteilhaft sein, die Drehachse des Rotationskörpers gegenüber der Mittelachse des Ventils und/oder gegenüber der Hauptachse des Vorratsbehälters, welcher in den meisten Fällen als Griff dient, zu neigen. Hierbei sind sämtliche Winkelvariationen zwischen 0° (parallel zur Achse) und 90° (senkrecht zur Achse) denkbar. Auch eine für den Benutzer variable Einstellbarkeit des Neigungswinkels liegt im Bereich der Erfindung. Der Benutzer kann bei derartig geneigter Drehachse den Applikator leichter und mit weniger Umständen handhaben. Bei der Verwendung des Applikators für Haarfarben ist für den Anwender somit auch die Coloration von schwer zugänglichen Bereichen, beispielsweise dem Haar am Hinterkopf, möglich.

Das Betätigen des Ventils, d.h. das Öffnen und Schließen, kann automatisch oder aber bewusst vom Anwender gesteuert werden. Beispielsweise kann es vorteilhaft sein, wenn der Rotationskörper derart gelagert ist, dass durch diesen das Ventil geöffnet und geschlossen werden kann. Bei einem Ventil, welches durch eine Axialbewegung öffnet, kann es daher vorteilhaft sein, wenn der Rotationskörper diesen Öffnungsvorgang durch eine Bewegung in Ventilachse durchführt. Um die bereits erwähnte Austrocknung möglichst vollständig zu vermeiden, kann es weiter von Vorteil sein, zusätzliche Elemente vorzusehen, welche den Rotationskörper wieder in eine Lage zurückbewegen, in welcher sich das Ventil in Verschlussstellung befindet.

Jedoch sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch Lösungen denkbar, welche dem Anwender ein bewusstes Öffnen und Schließen des Ventils, beispielsweise durch Hebel oder Druckknopfmechanismen, ermöglichen. So kann der Anwender eine genaue Dosierung vornehmen. Bei einer Verwendung des Applikators für Malerfarben kann dies zur Erzielung unterschiedlicher Farbintensitäten von Vorteil sein.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind verschiedene Ausbringmechanismen für das im Vorratsbehälter befindliche, fließfähige Produkt denkbar. Vorzugsweise steht hierbei der Vorratsbehälter unter einem im Vergleich zur Umgebung höheren Druck. Beispielsweise ist er als Aerosolbehälter ausgeführt. Aerosolbehälter werden vorzugsweise aus verschiedenen Legierungen oder Aluminium oder Weißblech hergestellt. Es ist sicherzustellen, dass das im Vorratsbehälter befindliche Produkt auch bei langer Lagerzeit möglichst geringe bis gar keine Interaktion chemischer oder physikalischer Natur mit dem Material des Vorratsbehälters durchführt. Der Vorteil bei der Verwendung eines Aerosolbehälters liegt im automatischen Ausbringen des Produkts. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist aber auch eine Ausbringung durch eine Pumpmechanismus, Schwerkraftförderung oder Kapillareffekte denkbar.

Bei erfindungsgemäßen Applikatoren kann die Lagerung des Rotationskörpers in einem Aufsatz auf dem Vorratsbehälter ausgestaltet sein. Derartige Aufsätze können sowohl separat als auch einstückig mit dem Vorratsbehälter ausgebildet sein. Des Weiteren kann es von Vorteil sein, wenn zwischen Rotationskörper, Vorratsbehälter und einem derartigen Aufsatz ein abgeschlossener Zwischenraum entsteht. In einem derartigen Zwischenraum kann beispielsweise ein Mischen vor der Appliaktion von mehrphasigen Produkten stattfinden oder beispielsweise die Reaktion des Produkts mit der Umgebungsluft. Der Zwischenraum kann also als eine Art Misch- oder Reaktionskammer dienen, um das Produkt applikationsfertig zu machen.

Je nach Verwendungszweck eines erfindungsgemäßen Applikators kann es vorteilhaft sein, den Vorratsbehälter auswechselbar zu gestalten. So kann der Anwender frei zwischen verschiedenen Rotationskörpern und verschiedenen Vorratsbehältern kombinieren. Bei durch Material- und Herstellungsaufwand teuren Rotationskörpern können diese somit über einen längeren Zeitraum weiter verwendet werden, wenn der leere Vorratsbehälter durch einen vollen ersetzt wird. So können beispielsweise im Bereich der Deodorants hochwertigere und damit teurere Rotationskörper wirtschaftlich zum Einsatz kommen.

Darüber hinaus kann ein erfindungsgemäßer Applikator in seinem Vorratsbehälter mehrere Kammern aufweisen. Dies kann von Vorteil sein, wenn beispielsweise bei der Verwendung für Haarfarben verschiedene Komponenten des aufzubringenden Produkts miteinander nicht lagerstabil sind. Auch kann es vorteilhaft sein, die Volumina der Kammern unterschiedlich auszuführen, wenn über die gesamte Lebensdauer des Applikators unterschiedliche Mengen aus den einzelnen Kammern benötigt werden. In einem solchen Fall kann es vorteilhaft sein, für jede Kammer ein einzelnes Auslassventil vorzusehen. Je nach Anwendungszweck kann dann der Benutzer alle Auslassventile gemeinsam, beispielsweise wieder über den Rotationskörper, öffnen und schließen. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Abgaberate der einzelnen Ventile an die Volumina der einzelnen korrespondierenden Kammern angepasst ist. Dies kann erreicht werden durch den Durchflussquerschnitt, den Öffnungswinkel oder auch den Innendruck in der jeweiligen Kammer. So kann sichergestellt sein, dass auch bei unterschiedlichen Volumina der einzelnen Kammern alle zum möglichst selben Zeitpunkt entleert worden sind.

Ein erfindungsgemäßer Applikator kann für sämtliche denkbaren fließfähigen Produkte verwendet werden. Insbesondere ist eine Verwendung für Kosmetikprodukte, beispielsweise Deodorants oder Flüssigwaschmittel, Reinigungsmittel oder Klebstoffe oder Malerfarben sowie auch Haarfarben denkbar. Auch eine Anwendung für fließfähige Pulver, beispielsweise Baby-Puder, ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar. Darüber hinaus umfasst die vorliegende Erfindung auch ein verkaufsfähiges Kit, umfassend einen erfindungsgemäßen Applikator und mindestens einen weiteren Vorratsbehälter. Darüber hinaus können auch unterschiedliche Rotationskörper für unterschiedliche Zwecke in einem derartigen Kit vorhanden sein.

Anhand eines Ausführungsbeispiels und einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert:

1 zeigt in einem Teilschnitt einen erfindungsgemäßen Applikator gemäß der vorliegenden Erfindung.

Bei dieser Ausführungsform ist der Rotationskörper 3 als Kugel ausgebildet. Diese Kugel 3 ist drehbar in dem Aufsatz 5 gelagert, wobei ein Bereich der Kugel zur Umgebung und ein zweiter Bereich der Kugel 3 in den Zwischenraum 6 zwischen Kugel 3 und Vorratsbehälter 2 zeigt.

Zwischen Kugel 3 und Vorratsbehälter 2 ist ein Ventil 4 angeordnet. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist das Ventil 4 fest mit dem Vorratsbehälter 2 verbunden. Es handelt sich hierbei um einen Aerosolbehälter.

Das Ventil 4 kann geöffnet werden, indem die Kugel 3 in Richtung der Ventilachse a auf den Vorratsbehälter 2 zu bewegt wird. Über das geöffnete Ventil wird der Inhalt des Aerosolvorratsbehälters 2 an die Kugel 3 abgegeben. Die Bewegung der Kugel 3 in Richtung der Ventilachse a kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Benutzer des Applikators die Kugel 3 mit dem Finger in Richtung der Ventilachse a drückt oder indem die gesamte Vorrichtung direkt an der zu applizierenden Stelle gegen die Oberfläche, bei einem Deoroller die Haut, gedrückt wird. Wird der Druck entfernt, schließt das Ventil 4 selbständig und drückt die Kugel 3 in die Ursprungslage zurück. Durch Rotation der Kugel 3, beispielsweise durch das Abrollen des Applikators in der Achselhöhle, kann nun der Applikationsvorgang gestartet werden.

Während dieses Applikationsvorgangs kann ohne ein Absetzen des Applikators 1 immer wieder nach demselben Schema das Ventil 4 geöffnet und geschlossen werden und somit ein durchgängiger Applikationsvorgang gewährleistet werden.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß 1 handelt es sich um einen Deoroller. Demnach besteht die Kugel 3 vorzugsweise aus einem Kunststoff, der das im Vorratsbehälter 2 enthaltene Deodorantprodukt auf seiner Oberfläche transportieren kann. Der Aufsatz 5 weist in der Zeichnung 1 nicht dargestellte Haltemittel auf, die bei einem Auswechseln des Behälters 2 verhindern, dass die Kugel 3 nach unten heraus fällt.

Selbstverständlich kann der Applikator 1 gemäß 1 auch zusätzlich mit einer Kappe versehen werden oder eine Vorrichtung aufweisen, welche eine Überkopflagerung ermöglicht.

Die Verbindung des Aufsatzes 5 mit dem Vorratsbehälter 2 ist bei dieser Ausführungsform durch eine Schnapp-Rast-Verbindung ausgebildet. Auch Klemm- oder Schraubverbindungen sind denkbar.

1
Applikator
2
Vorratsbehälter
3
Rotationskörper
4
Ventil
5
Aufsatz
6
Zwischenraum
a
Ventilachse


Anspruch[de]
Applikator (1), umfassend einen Vorratsbehälter (2) sowie einen um mindestens eine Drehachse drehbar gelagerten Rotationskörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rotationskörper (3) und dem Vorratsbehälter (2) mindestens ein Ventil (4) angeordnet ist. Applikator (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) aus Kunststoff gefertigt ist. Applikator (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) aus Glas gefertigt ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) aus einem porösen Material besteht. Applikator (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohdichte des Materials niedriger ist, als die Dichte der Gerüstsubstanz. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) eine Kugel ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) ein Zylinder ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) ein Ellipsoid ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Drehachsen des Rotationskörpers (3) gegenüber der Ventilachse (a) geneigt ist, wobei der Neigungswinkel vorzugsweise zwischen 10° und 90° liegt. Applikator (1) nach einem der vorangegangene Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Drehachse des Rotationskörpers (3) gegenüber der Hauptachse des Behälters geneigt ist, wobei der Neigungswinkel vorzugsweise zwischen 10° und 90° liegt. Applikator (1) nach einem der vorangegangene Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) derart gelagert ist, dass durch diesen das Ventil (4) betätigt werden kann. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil durch Bewegung des Rotationskörpers (3) in Richtung der Ventilachse (a) betätigt wird. Applikator (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zusätzlich noch mindestens ein Element aufweist, welches Rückstellkräfte auf den Rotationskörper (3) ausübt und diesen in Verschlussstellung des Ventils (4) in Ruhelage hält. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) unter einem im Vergleich zur Umgebung höheren Druck steht. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) als Aerosolbehälter ausgeführt ist, welcher vorzugsweise aus Aluminium oder Weißblech ausgeführt ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) in einem separaten Aufsatz (5) für den Vorratsbehälter (2) gelagert ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) in einem einstückigen Aufsatz (5) für den Vorratsbehälter (2) gelagert ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rotationskörper (3), Vorratsbehälter (2) und Aufsatz (5) ein abgeschlossener Zwischenraum (6) gebildet wird. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) auswechselbar gestaltet ist. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mehrere Kammern aufweist. Applikator (1) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass pro Kammer ein Auslassventil (4) vorgesehen ist. Applikator (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass alle Auslassventile (4) gleichzeitig durch den Rotationskörper (3) betätigt werden können. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 20–22, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern unterschiedliche Volumina haben. Applikator (1) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgaberaten der Ventile (4) an die Volumina der Kammern angepasst sind und somit alle Kammern zur nahezu gleichen Zeit vollständig entleert sind. Applikator (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einem Kosmetikprodukt, insbesondere ein Deodorant gefüllt ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einem Flüssigwaschmittel gefüllt ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einem Reinigungsmittel gefüllt ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einem Klebstoff gefüllt ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einer Farbe gefüllt ist. Applikator (1) nach einem der Ansprüche 1–24, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) mit einer Haarfarbe gefüllt ist. Kit, umfassend mindestens einen Applikator (1) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 24 und mindestens einen weiteren Vorratsbehälter (2).






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