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Dokumentenidentifikation DE102005060114A1 21.06.2007
Titel Bügeleisenschuh
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Condes, Antonio, Esplugues de Llobregat, Barcelona, ES;
Llopart, Ivan Majo, Castelldefels, Barcelona, ES;
Gonzalez, Pedro Perez, Cornella de Llobregat, Barcelona, ES;
Cuesta, Xavier, Barcelona, ES
DE-Anmeldedatum 16.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005060114
Offenlegungstag 21.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.06.2007
IPC-Hauptklasse D06F 75/38(2006.01)A, F, I, 20051216, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 75/20(2006.01)A, L, I, 20051216, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Bügeleisenschuh mit einem Sohlengrundkörper mit Sohlenöffnungen für den Dampfaustritt, dessen Unterseite zum Bügeln auf dem Bügelgut dient und dessen Oberseite in der Stellung in der der Bügeleisenschuh an einer Bügelfläche eines elektrischen Dampfbügeleisens befestigt ist, zur Bügelfläche zugewandt ist und mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen und Lösen der Befestigung an der Bügelfläche des Dampfbügeleisens, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung Mittel aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie bei jeder Betätigung der Befestigungseinrichtung ein akustisches Signal abgibt.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bügeleisenschuh nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bügeleisenschuhe für Dampfbügeleisen werden an die Bügelfläche des Dampfbügeleisens befestigt, um einerseits die Temperatur mit der gebügelt werden soll, zu vermindern und damit empfindliches Gewebe unbeschadet zu bügeln und andererseits das Bügeleisen mit einer derart erhöhten Temperatur zu betreiben, dass die Schwelltemperatur (meistens die 2. Einstellung am Temperaturregler) für die Dampferzeugung überschritten ist. Im Ergebnis kann also temperaturempfindliches Bügelgut mit Dampf gebügelt werden, ohne dass hierzu die Unterseite des Bügeleisenschuhs die üblicherweise erhöhte Temperatur aufweist.

Aus der EP 1 031 655 B1 ist ein derartiger Bügeleisenschuh bereits bekannt. Dieser Bügeleisenschuh ist mit einer Befestigungseinrichtung versehen, die horizontal hin- und herbewegbar ist, so dass die mit der Befestigungseinrichtung verbundenen Schnappkeile ebenfalls hin- und herbewegbar sind und so ein Befestigen oder Lösen der Befestigung an der Bügelfläche eines elektrischen Dampfbügeleisens möglich ist. Der Sohlengrundkörper weist eine Metallzunge auf, die seitlich nach hinten absteht und an der die Befestigungseinrichtung anmontiert ist. Im Inneren der Befestigungseinrichtung ist eine Torsionsfeder angeordnet, deren beide Endschenkel einerseits mit der Zunge des Sohlengrundkörper und andererseits mit dem Innengehäuse der Befestigungseinrichtung verbunden sind. Somit ist die Befestigungseinrichtung insgesamt gegen die Kraft der beiden sich verspannenden Torsionsfederschenkel horizontal hin- und herbewegbar. Da im Betrieb die Bügelfläche des Bügeleisens und nach Montage auch die Unterseite des Bügeleisenschuhs Temperaturen von über 100°C aufweisen, ist es aus Sicherheitsgründen wünschenswert, dass der Benutzer darüber im klaren ist, dass der Bügeleisenschuh sicher an der Bügelfläche des Dampfbügeleisens befestigt oder von dieser gelöst ist.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Bügeleisenschuh der eingangs genannten Art bereitzustellen, der in der Handhabung, insbesondere hinsichtlich der Befestigung und der Lösung vom Dampfbügeleisen verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Bügeleisenschuh mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch dass die Befestigungseinrichtung Mittel aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie bei jeder Betätigung der Befestigungseinrichtung ein akustisches Signal abgibt, erhält der Benutzer sowohl beim Befestigen als auch beim Lösen des Bügeleisenschuhs an der Bügelfläche des Dampfbügeleisens eine Bestätigungsinformation, dass der Bügeleisenschuh sicher mit der Bügelsohle des Dampfbügeleisens verbunden oder von dieser gelöst ist. Somit ist die Handhabung erleichtert und die Gefahr von Verbrennungen an den heißen Oberflächen verringert.

In vorteilhafter Weiterbildung wird als akustisches Signal ein Knack- oder Klickgeräusch erzeugt, das durch eine Verformung der Mittel entsteht.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist das Mittel als Feder, insbesondere als Knackfeder ausgebildet. Die Feder weist in vorteilhafter Weiterbildung einen vorgeformten, bzw. vorgebogenen Abschnitt auf, dessen Verformung zum Knack- oder Klickgeräusch führt. Eine Feder die mit einem ähnlichen Knackgeräusch verformbar ist, ist auch für die als Kinderspielzeug erhältlichen Knackfrösche bekannt.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist in der Befestigungseinrichtung ein Betätigungsgriff vorgesehen, der relativ zum Befestigungsgehäuse bewegbar ist. Insbesondere dieser Gedanke kann auch unabhängig oder in beliebiger anderer Kombination mit den Merkmalen der anderen Ansprüche beansprucht und kombiniert werden. Die Betätigung ist durch diese Ausbildung in der Handhabung sehr vereinfacht, da im Gegensatz zum eingangs genannten Stand der Technik nicht die gesamte Befestigungseinrichtung zum Befestigen oder Lösen bewegbar ist, sondern ein Finger zum Lösen des Bügeleisenschuhs vom Bügeleisen am Befestigungsgehäuse und der zweite Finger am Betätigungsgriff anzusetzen ist, so dass durch eine Relativbewegung beider Finger zueinander die Befestigungseinrichtung betätigbar ist. Das Bügeleisen muß also zum Entriegeln nicht festgehalten werden.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist der Betätigungsgriff mit mindestens einem Schnappkeil beweglich angekoppelt, so dass durch die Betätigung des Betätigungsgriffes gleichzeitig der Schnappkeil bewegbar und somit zwischen Schnappkeil und der Bügeleisensohle das Dampfbügeleisen befestigbar oder lösbar ist.

In vorteilhafter Weiterbildung ist der Betätigungsgriff derart beweglich an die Mittel angekoppelt, dass die Betätigung des Betätigungsgriffes zu einer Verformung des Mittels, also der Feder, und damit zum akustischen Signal, also dem Knackgeräusch, führt. Die Mittel bzw. die Feder stützt sich also mit beiden Schenkelenden im Befestigungsgehäuse ab und ist durch die Bewegung des Betätigungsgriffes verformbar.

In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist auf der der Unterseite des Sohlengrundkörpers abgewandten Seite eine Einlage aus feuchtigkeitsabsorbierendem Material angeordnet. Damit wird verhindert, dass der aus der Bügelfläche des Dampfbügeleisens austretende Dampf, der nicht aus den Dampfaustrittsöffnungen des Bügeleisenschuhs hindurchtritt, weil der Dampf zwischenzeitlich kondensiert ist, nicht in Form von Wassertropfen aus diesen Dampfaustrittsöffnungen heraustritt, sondern vom feuchtigkeitsabsorbierenden Material aufgesogen wird.

Nach weiterer vorteilhafter Ausbildung, ist im Sohlengrundkörper an dessen Spitze ein Aufnahmeteil angeordnet, dass separat zum übrigen Sohlengrundkörper ausgebildet ist, und dass eine Innenform aufweist, die zur Spitze der Bügelfläche bzw. der Bügelsohle des Dampfbügeleisens korrespondiert, so dass auch plattenförmige Bügelflächen bzw. Bügelsohlen des Dampfbügeleisens sicher in der Spitze des Bügeleisenschuhs einsteckbar sind.

Weiterhin wird die Aufgabe durch ein elektrisches Dampfbügeleisen mit einem lösbaren Bügeleisenschuh nach einem der obigen Merkmale gelöst.

Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, das in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung. Die Figuren zeigen:

1 eine Seitendarstellung eines Dampfbügeleisens mit befestigtem Bügeleisenschuh nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

2 eine räumliche Darstellung des Bügeleisenschuhs nach 1,

3 eine teilweise zerlegte, räumliche Darstellung des Bügeleisenschuhs nach 2,

4 ein Längsschnitt durch die Befestigungseinrichtung und teilweise durch den Sohlengrundkörper auf der Höhe des Schnappkeils eines Bügeleisenschuhs nach 2,

5 eine Schnittdarstellung der Befestigungseinrichtung mit teilweiser Darstellung des Sohlengrundkörpers durch eine andere Schnittebene als in 4, die den Zusammenbau des Befestigungsgehäuses illustriert, für einen Bügeleisenschuh nach 2,

6 eine räumliche Darstellung des Dampfbügeleisens mit Bügeleisenschuh nach 1 zur Illustration der Befestigungsweise beider Teile miteinander, und

7 eine räumliche Darstellung des Dampfbügeleisens mit befestigtem Bügeleisenschuh nach 1, bei der das Lösen beider Teile voneinander illustriert wird.

Die nachfolgende Beschreibung eines Bügeleisenschuhs bezieht sich auf einen Bügeleisenschuh, der im grundsätzlichen Aufbau insbesondere bezüglich des Sohlengrundkörpers und der Einlagen dem der EP 1 031 655 B1 entspricht.

1 zeigt ein Dampfbügeleisen 1 in Seitendarstellung, an dem ein Bügeleisenschuh 2 befestigt ist. Der Bügeleisenschuh 2 weist einen vorderen Spitzenbereich auf, in dem eine Formspitze 3 aufgenommen ist. Weiterhin weist der Bügeleisenschuh einen Sohlengrundkörper 4 auf, der wannenartig ausgebildet ist und der Kontur der Bügelfläche des Dampfbügeleisens folgt und diese Bügelfläche vollständig aufnimmt. Im hinteren Bereich unterhalb des rückwärtigen Teils des Dampfbügeleisens ist eine Befestigungseinrichtung 5 des Bügeleisenschuhs dargestellt, die einen Betätigungsgriff 12 bzw. 21 aufweist.

2 zeigt den Bügeleisenschuh in einer räumlichen Darstellung von seitlich oben. Der Sohlengrundkörper 4 ist mit seinen Seitenwangen 7 dargestellt. Im Sohlengrundkörper 4 ist eine Einlage 8 auf der der Unterseite 9 des Bügeleisenschuhs abgewandten Seite angeordnet. Die Unterseite kann mit jeder beliebigen Gleit- oder Härtebeschichtung, wie z. B. aus PTFE, Eloxal oder galvanisch erzeugt oder Kombinationen davon, versehen werden. Die Einlage 8 entspricht etwa dem Aufbau den die Einlage im Bügeleisenschuh in der EP 1 031 655 B1 aufweist und ist somit mit einer feuchtigkeitsabsorbierenden Filzschicht sowie mit einer zur Bügelfläche hin abschließenden Aluminiummetallfläche versehen. Die Einlage weist Öffnungen 10 auf, so dass ein ungehinderter Dampfdurchtritt von den Dampfaustrittsöffnungen der Bügelfläche des Dampfbügeleisens zu den Dampfaustrittsöffnungen des Bügeleisenschuhs möglich ist.

3 zeigt die Bestandteile des Bügeleisenschuhs in Explosionsdarstellung, wobei die Einlage 8 als ein Teil dargestellt ist. Die Formspitze 3 ist hierbei im vorderen Bereich an der Spitze des Bügeleisenschuhs als Metallgußteil ausgebildet und an dieser Stelle angeordnet. Die Formspitze 3 könnte auch als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet sein. Der Zweck der Formspitze 3 ist der, dass ein sicheres Erfassen der plattenförmigen Bügelsohle des Dampfbügeleisens in der Spitze, deren Innenwandungen etwa entsprechend der Form der Spitze der Bügeleisensohle ausgebildet ist, ermöglicht ist. Die Befestigungseinrichtung 5 weist ein Befestigungsgehäuse bestehend aus zwei Halbschalen 11a und 11b einen Betätigungsgriff 12 mit Schnappkeilen 14 und eine Knackfeder 13 auf. Das untere Befestigungsgehäuseteil 11a wird zur Befestigung am Sohlengrundkörper mit diesem an Befestigungslaschen 15 angesteckt. Die Befestigung der Befestigungseinrichtung am Sohlengrundkörper wird durch das obere Befestigungsgehäuseteil 11b vervollständigt, da diese obere Halbschale des Befestigungsgehäuses seinerseits Eingriffabschnitte 16 aufweist, die in die Befestigungslaschen 15 des Sohlengrundkörpers eingreifen und zu einer sicheren Befestigung der Befestigungseinrichtung am Sohlengrundköper führen. Im unteren Befestigungsgehäuseteil 11a ist die Knackfeder 13 eingesetzt, die zwei Befestigungsschenkel 17a und 17b zur Befestigung der Feder im Befestigungsgehäuse 11a aufweist. Zwischen den Befestigungsschenkeln 17a und 17b der Feder ist ein konkav vorgebogener Abschnitt 18 vorgesehen. Die Feder 13 ist beispielsweise aus gehärtetem Stahl. In die untere Befestigungsgehäusehalbschale 11a ist der Betätigungsgriff 12 einsetzbar, der auf zwei Schienen 19, die als Innenrippen im Befestigungsgehäuse 11a ausgebildet sind, horizontal geführt ist. Somit ist der Betätigungsgriff 12 im Befestigungsgehäuse 11a hin- und herbewegbar, wobei ein Griffabschnitt 21 des Betätigungsgriffes durch eine Öffnung 20 des Befestigungsgehäuses 11a hindurchragt. Einstückig mit dem Befestigungsgriff sind die beiden Schnappkeile angeformt. Der Betätigungsgriff 12 weist ferner eine Kontaktstelle 22 auf, die als konkave Mulde am Betätigungsgriff 12 ausgebildet ist und die mit einem Teil des konkaven Abschnittes 18 der Knackfeder 13 in Kontakt steht.

Durch eine horizontale Betätigung des Betätigungsgriffes 12 in der montierten Befestigungseinrichtung 5 drückt die Kontaktstelle 22 gegen den konkaven Abschnitt 18 der Knackfeder 13, so dass diese sich derart verformt, dass ein Knack- bzw. Klickgeräusch erzeugbar ist. Die Feder drückt dabei beständig gegen den Betätigungsgriff 12 und die Schnappkeile 14. Erst wenn beim Lösen des Bügeleisenschuhs vom Dampfbügeleisen der Betätigungsgriff weit genug nach hinten bewegt wird, bis ein Knackgeräusch bei der Knackfeder 13 erzeugt wird, sind die Schnappkeile 14 ausreichend nach hinten gezogen, um den Verriegelungseingriff mit dem hinteren Abschnitt der Bügelsohle des Dampfbügeleisens freizugeben.

4 zeigt die Befestigungseinrichtung 5 ihrerseits im montierten Zustand und anmontiert am Sohlengrundkörper 4. Der Betätigungsgriff 12 mit den einteilig angeformten Schnappkeilen 14 ist in der dargestellten Pfeilrichtung 23 durch Betätigung am Griffabschnitt 21 etwa horizontal innerhalb des Befestigungsgehäuses 11a und 11b hin und her bewegbar, wobei der Betätigungsgriff 12 und die Schnappkeile 14 durch die Knackfeder 13 vorgespannt sind.

5 zeigt eine ähnliche Darstellung wie 4, wobei der Längsschnitt an einer Position weiter außen an der Befestigungseinrichtung 5 angesetzt ist. Diese Darstellung veranschaulicht das Ineinandergreifen des vorderen Abschnittes des unteren Befestigungsgehäuseteils 11a mit den hinteren Befestigungslaschen 15 des Sohlengrundkörpers 4 sowie das Eingreifen des Eingriffsabschnittes 16 des oberen Befestigungsgehäuseteils 11b in entsprechende Ausnehmungen der Laschenabschnitte 15 des Sohlengrundkörpers 4.

6 zeigt die Befestigung des Dampfbügeleisens am Bügeleisenschuh. Hierzu wird das Dampfbügeleisen zunächst mit seiner Bügeleisenspitze in die Formspitze 3 des Bügeleisenschuhs 2 eingeführt. Danach wird der hintere Abschnitt des Dampfbügeleisens vertikal nach unten geschwenkt. Dabei tritt die Bügelfläche bzw. die Bügelsohle des Dampfbügeleisens zunächst in Kontakt mit den oberen Wangen der Schnappkeile 14, so daß diese durch die Gewichtskraft des Dampfbügeleisens gegen die Kraft der Knackfeder 13 nach hinten in das Innere des Befestigungsgehäuses hineinbewegt werden, so daß die Bügelsohle des Dampfbügeleisens in Kontakt mit der Einlage des Bügeleisenschuhs tritt. Anschließend verrasten die Schnappkeile wieder ein Stück einwärts zum Sohlengrundkörper hin, so daß die Bügelsohle des Dampfbügeleisens durch die Schnappkeile nach oben verrastet ist und der Bügeleisenschuh im wesentlichen durch die seitlichen Wangen 7 des Sohlengrundkörpers, die Formspitze und die Schnappkeile 14 gehalten ist. Beim Einrasten des Dampfbügeleisens wird dabei durch die Verformung der Feder 13 ein Knack- oder Klickgeräusch erzeugt.

7 zeigt die Handhabung des Dampfbügeleisens mit dem Bügeleisenschuh, die notwendig ist, um beide Teile voneinander wieder zu trennen. Als erstes wird ein Finger am Griffabschnitt 21 des Betätigungsgriffs 12 und der andere Finger an der Rückseite des Befestigungsgehäuses 11 angelegt. Nun wird der Abstand zwischen beiden Fingern verringert, so daß der Griffabschnitt 21 nach hinten bewegt wird. Dabei wird die mit dem Betätigungsgriff 12 in Kontakt stehende Feder 13 so verformt, daß ein Knack- oder Klickgeräusch erzeugt wird und somit dem Benutzer signalisiert wird, daß die Verriegelung der Schnappkeile mit der Bügeleisensohle des Dampfbügeleisens gelöst ist. Anschließend muß das Dampfbügeleisen nach oben verschwenkt werden, wobei die Spitze noch im Eingriff mit der Formspitze ist. Zuletzt wird die Formspitze von der Bügeleisenspitze gelöst, so daß beide Teile wieder voneinander separat sind.


Anspruch[de]
Bügeleisenschuh (2) mit einem Sohlengrundkörper (4) mit Sohlenöffnungen für den Dampfaustritt, dessen Unterseite zum Bügeln auf dem Bügelgut dient und dessen Oberseite in der Stellung in der der Bügeleisenschuh an einer Bügelfläche eines elektrischen Dampfbügeleisens (1) befestigt ist, zur Bügelfläche zugewandt ist und mit einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen und Lösen der Befestigung an der Bügelfläche des Dampfbügeleisens, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (5) Mittel (13) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie bei jeder Betätigung der Befestigungseinrichtung (5) ein akustisches Signal abgibt. Bügeleisenschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) verformbar ausgebildet sind und bei jeder Verformung ein Knack- oder Klickgeräusch erzeugen. Bügeleisenschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) eine Feder, insbesondere eine Knackfeder, aufweisen. Bügeleisenschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (13) vorgebogen ausgebildet ist. Bügeleisenschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (5) einen Betätigungsgriff (12) und ein Befestigungsgehäuse (11a, 11b) aufweist und dass der Betätigungsgriff (12) relativ zum Befestigungsgehäuse (11a, 11b) bewegbar ist. Bügeleisenschuh nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (12) mit mindestens einem Schnappkeil (14) beweglich angekoppelt ist, so dass durch die Betätigung des Betätigungsgriffes (12) gleichzeitig der Schnappkeil (14) bewegbar und somit zwischen Schnappkeil (14) und der Bügeleisensohle das Dampfbügeleisen (1) befestigbar oder lösbar ist. Bügeleisenschuh nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (12) derart beweglich an die Mittel (13) angekoppelt ist, dass die Betätigung des Betätigungsgriffes (12) zu einer Verformung des Mittels (13, 18) und damit zum akustischen Signal führt. Bügeleisenschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Unterseite (9) des Sohlengrundkörpers (4) abgewandten Seite eine Einlage (8) aus feuchtigkeitsabsorbierendem Material angeordnet ist. Bügeleisenschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spitze des Bügeleisenschuhs ein Aufnahmeteil (3) angeordnet ist, das eine zur Spitze der Bügelfläche des Dampfbügeleisens korrespondierende Aufnahmeform aufweist. Elektrisches Dampfbügeleisen mit einem lösbaren Bügeleisenschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 9.






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