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Dokumentenidentifikation DE602004003298T2 21.06.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001493600
Titel Anschlussvorrichtung zwischen einem Fahrzeugsitz und der Lüftung und/oder Heizung und/oder Klimatisierungssystem
Anmelder Valeo Systemes Thermiques, Le Mesnil Saint-Denis, FR
Erfinder Petitjean, Pascale, 78640 Neauphle le Vieux, FR;
Loup, Didier, 78310 Maurepas, FR;
Feuillard, Vincent, 78320 Le Mesnil St Denis, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 80335 München
DE-Aktenzeichen 602004003298
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 29.06.2004
EP-Aktenzeichen 040151706
EP-Offenlegungsdatum 05.01.2005
EP date of grant 22.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.06.2007
IPC-Hauptklasse B60H 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60N 2/56(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zwischen einem Sitz und einer Anlage zur Belüftung, Beheizung oder Klimatisierung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbindungsleitung.

Bei den derzeitigen Fahrzeugen gibt es verschiedene Arten, den Fahrzeuginnenraum zu heizen oder zu kühlen. Die verbreiteste Lösung besteht darin, Luft ausgehend von einer Anlage zur Belüftung, Beheizung oder Klimatisierung, die typischerweise im Armaturenbrett angeordnet ist und mehrere Lüftungsleitungen aufweist, in den Fahrzeuginnenraum zu leiten, wobei die Lüftungsleitungen in verstellbare Luftauslässe münden, welche die Luft zu verschiedenen Bereichen des Fahrzeuginnenraums (Windschutzscheibe, Füße, Oberkörper, Kopf) leiten. Bei diesem Anlagentyp ist der Wärmekomfort der Insassen nicht immer zufriedenstellend.

Eine Lösung zu diesem Problem besteht darin, die Sitze des Fahrzeuginnenraums direkt dazu zu verwenden, die Luft zu den darauf sitzenden Insassen auszustoßen und zu leiten. Somit beschreibt das Patent US 6 478 369 eine Baugruppe mit mindestens einem Gerät zur Belüftung, Beheizung und/oder Klimatisierung für Kraftfahrzeuge, mindestens einem Vordersitz und einer Relaisleitung zur Luftzirkulation, die das Gerät und den Sitz luftdicht miteinander verbindet. Diese Relaisleitung ist am Boden des Fahrzeugs angebracht und weist einen flexiblen, beispielsweise faltenförmigen Teil auf, um sich an die möglichen Bewegungen des Sitzes und seiner Sitzfläche nach vorne und hinten und nach oben und unten anzupassen. Eine derartige Vorrichtung ist auch aus der JP 2000-52747 bekannt. Gemäß weiteren Anordnungen ist ein Relaispulsator in einem Gehäuse unter dem Sitz angeordnet und ermöglicht es, die Luft zu verschiedenen Sitzbereichen wie etwa zur Sitzfläche oder zur Rückenlehne anzutreiben. Die Patente US 5 921 100, US 6 059 018 und US 2001/0004008 beschreiben auch eine Baugruppe desselben Typs, bei der die Relaisleitung zur Luftzirkulation mit einem faltenförmigen, senkrechten Teil versehen ist.

Der Hauptnachteil dieser Lösungen besteht darin, dass die Bewegungen des Sitzes durch die Form der Relaisleitung, ihre Position bezüglich des Sitzes und des Klimageräts oder des Relaispulsators und durch ihre Flexibilität begrenzt sind. Aus Gründen des Komforts des Fahrgastes oder des Fahrers sind derzeitige Sitze gleichzeitig nach vorne und hinten, nach oben und unten und auch hinsichtlich der Neigung der Sitzfläche, oft gemäß zwei Achsen, wobei eine im vorderen und eine im hinteren Teil der Sitzfläche angeordnet ist, verstellbar. Es sind große Bewegungsamplituden erforderlich, um die Position des Sitzes korrekt an die Körperform der Fahrer anzupassen und ihnen ein sehr gutes Komfortniveau zu bieten, das ein sichereres Fahren gewährleistet. Somit ist eine Relaisleitung zur Luftzirkulation, wie sie in den Dokumenten aus dem Stand der Technik beschrieben ist, nicht an derartige Amplituden angepasst, oder es besteht eine große Gefahr von Luftverlusten im Bereich der Verbindung zwischen Leitung und Sitz oder der Verbindung zwischen Leitung und Klimatisierungsgerät.

Darüber hinaus sind diese Lösungen empfindlich, was auf Kosten ihrer Betriebsdauer geht, und sie besitzen die Eigenschaft, vom Inneren des Fahrzeuginnenraums sichtbar zu sein.

Um diese Probleme zu lösen, schlägt die Erfindung die Bildung einer Leitung vor, die sich besser an die Bewegungen des Sitzes anpasst, und dies auch bei großen Amplituden, insbesondere durch die Verwendung von Abschnitten, die gelenkig miteinander verbunden sind oder analog gleitbeweglich zueinander angebracht sind. Unter Anlenkung ist eine Art der Verbindung zwischen mehreren Teilen zu verstehen, die zueinander beweglich sind.

Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist genauer gesagt eine Verbindungsvorrichtung zwischen einem Sitz und einer Leitung für die Zufuhr von Luft, die insbesondere aus einer Lüftungs-, Beheizungs- und/oder Klimaanlage eines Fahrzeugs kommt. Diese Anlage ist insbesondere die Hauptanlage des Fahrzeugs, sogar eine unabhängige oder als Zusatz vorgesehene spezifische Anlage, die dem oder den Sitz(en) des Fahrzeugs zugeordnet ist. Diese Verbindungsvorrichtung weist eine Verbindungsleitung zwischen der Zufuhrleitung und dem Sitz auf.

Im Allgemeinen ist eine derartige Verbindungsvorrichtung hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Elemente zur Luftverbindung aufweist, wobei ein erstes Element der Zufuhrleitung zugewiesen und ein zweites Element dem beweglichen Sitz zugewiesen ist. Die Verbindungsleitung hat eine variable Geometrie, verfügt über mindestens einen Freiheitsgrad und ist an ihren jeweiligen Enden an den Elementen zur Luftverbindung angebracht, so dass ausgehend von mindestens einer verformbaren Verbindung zwischen den mindestens zwei Elementen zur Luftverbindung, die mit dem Sitz bzw. mit der Zufuhrleitung fest verbunden sind, die Bewegung des Sitzes in verschiedene Verschieberichtungen dieses Sitzes gestattet ist.

Vorzugsweise ist eines der Elemente zur Luftverbindung als Gehäuse ausgebildet. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform wird dieses Gehäuse dazu verwendet, mindestens ein Relaisorgan für den Luftantrieb, insbesondere einen Pulsator aufzunehmen.

Der Sitz kann gemäß mindestens einer Verschieberichtung beweglich sein, und die Leitung ist gemäß dieser Verschieberichtung des Sitzes verformbar. Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist gemäß verschiedenen Ausführungsvarianten aufgebaut, die den Verschiebefähigkeiten des Sitzes angepasst sind. Die Verlagerung des Sitzes kann insbesondere gemäß mehreren Richtungen, getrennt oder in Kombination miteinander, erfolgen: gemäß einer Längsverschieberichtung z.B. nach vorne oder hinten, einer senkrechten Richtung z.B. nach oben oder unten, einer transversalen Richtung z.B. nach links oder rechts, einer Richtung zum Schwenken des Sitzes um sich selbst und einer Richtung zum Kippen des Sitzes bezogen auf den Boden. Diese Richtungen sind insbesondere gemäß einem Koordinatensystem orientiert. Je nach Fall ist die Leitung gemäß der entsprechenden Richtung(en) des Sitzes verformbar. Unter einer verformbaren Leitung wird eine Leitung verstanden, die ihre Form verändern kann, um sich den Bewegungen des Sitzes anzupassen, ohne dass ihre natürliche Struktur modifiziert wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform, die die Ausbildung der Organe zur Luftverbindung als Gehäuse nützt, ist in einem beliebigen dieser Elemente zur Luftverbindung, und vorzugsweise gegebenenfalls in demjenigen, das das Luftantriebsorgan aufnimmt, eine Mischkammer ausgebildet. Das Ziel dieser Anordnungen besteht darin, die Vermischung der Luft aus dem Fahrzeuginnenraum mit der Luft aus der Luftzufuhrleitung zu ermöglichen.

Die Mischkammer ist zusätzlich mit einem sekundären Organ zur Beheizung der Luft aus dem Fahrzeuginnenraum, insbesondere mit einem Organ mit positivem Temperaturkoeffizienten, ausgestattet.

Gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel umfasst das Element zur Luftverbindung ein erstes Fach, in dem die Mischkammer untergebracht ist und das nach einem zweiten Fach für den Eintritt der Luft angeordnet ist, die aus der Zufuhrleitung kommt, wobei diese beiden Fächer durch ein Verteilungsorgan wie etwa eine Klappe oder dergleichen getrennt sind.

Durch diese Anordnungen ist es möglich, die Temperatur der Luft aus der Zufuhrleitung rasch zu verändern, ohne insbesondere darauf zu warten, dass diese Luft, die aus einer entfernt angeordneten Anlage kommt, eine Luft mit einer gewünschten Temperatur verteilt. Der Sitz kann insbesondere rasch gekühlt werden, ohne dass ein sekundärer Verdampfer eingesetzt werden muss, und umgekehrt kann der Sitz schnell aufgeheizt werden, indem das sekundäre Heizorgan eingesetzt wird.

Die Mischkammer ist vorzugsweise vor dem Organ für den Luftantrieb und vorzugsweise im zweiten Verbindungselement, das vorzugsweise dieses Organ aufnimmt, angeordnet.

Das erste Element zur Luftverbindung ist insbesondere als Gehäuse zur Verbindung mit einer Leitung, die aus der Zufuhrleitung kommt, ausgebildet. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform bildet dieses erste Element zur Luftverbindung mit einem Gehäuse zur Verbindung einer hinteren Fußlüftungsleitung mit der Zufuhrleitung eine aus einem Stück bestehende Gruppe.

Es ist zu verstehen, dass beliebig eines der Elemente zur Luftverbindung als Gehäuse ausgebildet sein kann, in dem das Spiralgehäuse des Luftantriebsorgans aufgenommen ist.

Gemäß einer Ausführungsform ist jedes der Elemente zur Luftverbindung als Verbindungsgehäuse ausgebildet, wobei die Leitung an diese Gehäuse gelenkig eingreift. Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform besteht die Leitung aus mindestens zwei Armen und bildet z.B. einen Pantograph mit mindestens zwei an ihrer Verbindung angelenkten Armen, oder sie besteht aus einem Teleskoparm, der an seinen Enden auf einem entsprechenden Element zur Luftverbindung angelenkt ist. Es ist zu bemerken, dass der Sitz gemäß zwei oder drei Verschieberichtungen beweglich sein kann.

Insbesondere ist ein erstes Ende mindestens eines ersten Armes der Leitung in einem ersten Verbindungsgehäuse gelenkig gelagert, das gegebenenfalls am Luftantriebsorgan befestigt ist.

Weiterhin ist insbesondere ein zweites Ende mindestens eines zweiten Arms der Leitung in einem zweiten Verbindungsgehäuse gelenkig gelagert, das am Sitz befestigt ist.

Es ist anzumerken, dass das erste Ende des ersten Arms und das zweite Ende des zweiten Armes insbesondere beispielsweise über eine Zapfenverbindung oder gleitend jeweils luftdicht mit ihrem entsprechenden Gehäuse verbunden sind.

Gemäß einer ersten Ausführungsvariante bildet die Leitung insbesondere einen Pantograph mit mindestens zwei Armen, die an ihrer Verbindung gelenkig gelagert sind.

Gemäß verschiedenen sekundären Merkmalen:

  • – sind die mindestens zwei Arme gelenkig um mindestens eine Drehachse gelagert, die im Wesentlichen senkrecht zu zwei Verschieberichtungen des Sitzes verläuft;
  • – wobei der Sitz jeweils in zwei Richtungen verschiebbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen, z.B. nach vorne oder hinten und nach oben oder unten, wobei die beiden Arme der Leitung gelenkig um eine Drehachse gelagert sind, die senkrecht zu den beiden Verschieberichtungen des Sitzes verläuft;
  • – sind die beiden Arme durch eine Zapfenverbindung in Winkelform gelenkig gelagert, die ein zweites Ende mindestens eines ersten Arms und ein erstes Ende mindestens eines zweiten Arms verbindet;
  • – enden mindestens eines der Enden des ersten Arms und mindestens eines der Enden des zweiten Arms jeweils in einem Zylinderabschnitt; weisen die Gehäuse auch einen Zylinderabschnitt auf;
  • – stecken die Zylinderabschnitte jeweils ineinander;
  • – liegen die Zylinderabschnitte koaxial nebeneinander;
  • – wobei die Zylinderabschnitte mindestens eine aufgeformte Lippe aufweisen, die in jedem Verbindungsgehäuse eine Luftdichtigkeit gewährleistet;
  • – enden das erste Ende des ersten Arms und das zweite Ende des zweiten Arms jeweils in einem Kugelabschnitt, um eine Kugelgelenkverbindung mit ihrem entsprechenden Gehäuse zu bilden;
  • – ist die Verbindung zwischen den Armen mit einem Filmscharnier versehen, das die luftdichte Drehung der beiden Arme zueinander ermöglicht;
  • – ist das Filmscharnier mit den beiden Armen einstückig geformt;
  • – ist auf der anderen Seite des Filmscharniers eine biegsame Platte angeordnet, um eine luftdichte Anlenkung zwischen den beiden Armen zu bilden;
  • – ist die Platte mit einem der Arme einstückig geformt;
  • – sind außerdem zwei seitliche Flanken beiderseits der Verbindung zwischen den Armen vorgesehen, um die Luftdichtigkeit der Leitung zu garantieren und zu ergänzen;
  • – sind die Flanken mit externen und internen Rillen zur Abdichtung und Führung der gelenkig gelagerten Arme in Rotation versehen;
  • – wirken die inneren Rillen mit Vorsprüngen zusammen, mit denen die Arme im Bereich des Verbindungswinkels versehen sind;
  • – nehmen die externen Rillen die biegsame Platte auf;
  • – sind die beiden Arme durch eine Kugelgelenkverbindung zueinander gelenkig gelagert;
  • – beträgt der Winkelrotationsbereich der Arme zueinander zwischen 0° und mindestens im Wesentlichen 180° und kann im Wesentlichen 360° erreichen, wenn diese nebeneinander liegen.

Vorteilhafterweise ist der Sitz ein vorderer Fahrer- oder ein Beifahrersitz eines Kraftfahrzeugs.

Gemäß einer zweiten Ausführungsvariante ist die Leitung als Teleskoparm mit mindestens zwei Elementen mit parallelen, vorzugsweise koaxialen Achsen ausgeführt, die jeweils gelenkig auf das entsprechende Element zur Luftverbindung eingreifen.

Das zweite Element zur Luftverbindung ist insbesondere als Gehäuse ausgebildet, das zumindest das Luftantriebsorgan aufnimmt, für den es das Spiralgehäuse bildet.

Gegebenenfalls nimmt das Gehäuse, welches das zweite Element zur Luftverbindung bildet, ferner die Mischkammer auf.

Der Teleskoparm umfasst vorzugsweise zwei Endelemente, die gelenkig auf den Elementen zur Luftverbindung gelagert sind, und ein mittleres Element.

Der Teleskoparm ist vorzugsweise um sich selbst drehbar, um eine Drehung des Sitzes um sich selbst zu ermöglichen, und er ist auf den Elementen zur Luftverbindung um die entsprechenden Schwenkachsen herum schwenkbar, die als Lager ausgebildet sind. Die Schwenkachsen sind insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur Längsverschieberichtung des Sitzes orientiert.

Die Endelemente des Teleskoparms sind vorteilhafterweise durch Einrasten ihrer Schwenkachse in dem ihnen zugeordneten Lager gelenkig auf dem entsprechenden Element zur Luftverbindung angesetzt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Leitung als Teleskoparm ausgebildet, bei dem eines der Endelemente das erste Element zur Luftverbindung bildet, um eine Bewegung des Sitzes gemäß einer Längsverschieberichtung mit großer Amplitude zu ermöglichen. Das andere Endelement des Teleskoparms ist mit dem zweiten Element zur Luftverbindung verbunden, das selbst an einem Strukturelement des Sitzes, wie etwa eine Verstärkungsquerstrebe, befestigt ist.

Das erste Element zur Luftverbindung ist z.B. als Muffe zur Führung des Teleskoparms in eine translatorische Längsbewegung ausgebildet.

Die Muffe ist vorzugsweise z.B. mittels Verbindungsplatinen, mit denen sie ausgestattet ist, an einer Schiene zur Führung des Sitzes befestigt, insbesondere gemäß dessen längsverlaufenden Verlagerungsrichtung.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Muffe umfasst diese eine Kammer zur Aufnahme des Teleskoparms, um letzteren mit der Hauptanlage zu verbinden, wobei diese Kammer durch eine Rinne zur translatorischen Führung des Teleskoparms verlängert wird, mit dem sie gemeinsam bewegt wird.

Die Rinne ist vorzugsweise mit einem Schutzdeckel versehen, der vorteilhafterweise fest mit dem Teleskoparm verbunden ist.

Der Teleskoparm ist vorzugsweise mit Rippen zur radialen Führung versehen ist, die in der Muffe angeordnet sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Leitung als biegsame Leitung ausgeführt, die an jedem ihrer Enden auf ein entsprechendes Element zur Luftverbindung eingreift.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich beim Lesen der Beschreibung, die sich auf die beigefügten Zeichnungen bezieht, die verschiedene beispielhafte Ausführungsvarianten veranschaulichen, wobei diese Zeichnungen zeigen:

1 eine schematische Ansicht eines Pulsators, eines Kraftfahrzeugsitzes und einer Verbindungsleitung, um sie gemäß einer ersten Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung miteinander zu verbinden,

2 eine detaillierte perspektivische Ansicht der Leitung zur Luftzirkulation und zur Verbindung aus 1,

3 eine Schnittansicht der Leitung aus 1, die in zwei verschiedenen Positionen dargestellt ist,

4 eine Detailansicht eines ersten Endes der in 3 dargestellten Leitung,

5 eine Detailansicht eines zweiten Endes der in 3 dargestellten Leitung,

6 eine Detailansicht einer Anlenkung der in 3 dargestellten Leitung,

7 eine der 1 ähnliche Ansicht, in der sich der Sitz in der vorderen Position befindet,

8 eine der 1 ähnliche Ansicht, in der sich der Sitz in der hinteren Position befindet, und

9 eine der 1 ähnliche Ansicht, in der sich der Sitz in der abgesenkten Position befindet,

10, 11 und 12 Schnittansichten eines Kraftfahrzeugsitzes, der mit einer Verbindungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist, die entsprechend drei Verschiebepositionen des Sitzes dargestellt ist, nämlich in der zusammengedrückten Position, in einer Position, in der sie senkrecht ausgefahren ist bzw. in einer Position, in der sie längs ausgefahren ist,

13 eine hintere Ansicht der in den 10, 11 und 12 dargestellten Verbindungsvorrichtung,

14 ein Detail aus 13, das eine Mischkammer veranschaulicht, die in einem Element zur Luftverbindung, das die Leitung mit dem Sitz verbindet, angeordnet ist,

15 ein perspektivisches Teilschema einer Verbindungsvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung,

16 eine schematische Teilansicht im Längsschnitt der in 15 dargestellten Vorrichtung,

17 eine Draufsicht der in den 15 und 16 dargestellten Vorrichtung,

18 eine schematische Querschnittansicht der in 17 dargestellten Vorrichtung.

1 stellt schematisch einen Sitz 10 eines Kraftfahrzeugs dar, typischerweise den Fahrer- oder Beifahrersitz, einen Relaispulsator 20, der unter dem Sitz 10 angeordnet ist, z.B. auf dem Boden 11 des Fahrzeugs, und eine Leitung 30 zur Luftzirkulation und zur dichten Verbindung zwischen dem Sitz 10 und dem Pulsator 20.

Wie in derzeitigen Fahrzeugen üblich ist, kann sich der Sitz 10 entlang Schienen 15 horizontal nach vorne oder hinten gemäß dem Pfeil F1 und vertikal nach oben oder unten gemäß dem Pfeil F2 verlagern. Der Sitz 10 kann sich z.B. um einen Weg von etwa ± 100 mm gemäß einer horizontalen Translationsbewegung bezüglich einer Mittelposition oder um einen Weg von etwa 100 mm nach oben oder unten zwischen zwei Endpositionen, nämlich zwischen einer abgesenkten und einer erhöhten Position, verlagern. In 1 ist der Sitz 10 in der erhöhten Position dargestellt.

Die Verbindungsleitung 30 der vorliegenden Erfindung ist insbesondere an die Bewegungen des Sitzes, ob kombiniert oder nicht, und an deren Verlagerungsbereiche angepasst, wie dies im Folgenden erklärt ist.

Wie insbesondere in den 2 und 3 veranschaulicht, ist nämlich die Verbindungsleitung 30 in zwei Teilen ausgeführt, die einen "Pantograph" bilden. Genauer gesagt hat die Leitung 30 die Form eines ersten und eines zweiten Arms 32, 24, die miteinander um eine Drehachse XX' gelenkig gelagert sind, welche im Wesentlichen senkrecht zu den Verschiebungen des Sitzes 10 nach vorne oder hinten und nach oben oder unten verläuft. Bei dem Ausführungsbeispiel verläuft die Achse XX' im Wesentlichen parallel zum Boden 11 und senkrecht zur Hauptausdehnungsrichtung der Leitung 30 und jedem ihrer Arme.

In der dargestellten Ausführungsform beträgt der Rotationsbereich der Arme 32, 34 zueinander, bis auf einige Grad, zwischen etwa 0°, wenn die beiden Arme im Wesentlichen ausgerichtet sind, und etwa 180°, wenn sie zusammengeklappt sind.

Eine Anlenkung 35 verbindet ein erstes Ende 34a des zweiten Arms 34 mit einem zweiten Ende 32b des ersten Arms 32, um die Drehung der Arme zueinander um die Achse XX' zu ermöglichen, wie auch detaillierter in 6 veranschaulicht ist. Diese Anlenkung 35 weist an ihrer Innenseite ein dünnes und dichtes Filmscharnier 36 auf, das z.B. durch einstückiges Formen mit den beiden Armen 32, 34 verbunden ist.

Eine biegsame Platte 37, die etwas dicker ist als das Filmscharnier 36, ist z.B. durch einstückiges Formen mit einem der beiden Arme, z.B. mit dem Arm 32 verbunden, wobei sie ferner an der Außenseite der Anlenkung 35 angeordnet ist und auch zur Drehung der beiden Arme zueinander beiträgt und dabei die Luftdichtigkeit der Leitung 30 bei ihrer Drehung gewährleistet.

Seitliche Backen 38, 39, die insbesondere in den 2 und 6 dargestellt sind, sind außerdem senkrecht zum Filmscharnier 36 und zur biegsamen Platte 37 angeordnet, einerseits um seitlich die Luftdichtigkeit der Anlenkung 35 zu ergänzen und auch um die Arme 32, 34 in Drehung zu führen. Dazu sind in jeder seitlichen Backe kreisförmige Rillen 40, 42 ausgebildet. Die kreisförmigen Rillen 40 nehmen den Abschnitt der biegsamen Platte 37 auf, der sich in den Rillen gemäß dem Rotationswinkel, den die Arme zueinander einnehmen, bewegt. Die kreisförmigen Rillen 42 nehmen ihrerseits jeweils eine Führungsschiene 44 auf, die von den beiden Armen hervorsteht, wie insbesondere in 2 veranschaulicht.

Ein erstes Ende 32a des ersten Arms 32 der Leitung 30 ist über ein erstes Verbindungsgehäuse 50 luftdicht mit dem Pulsator 20 verbunden, wie in den 2 und 3 dargestellt. Dazu ist das erste Ende 32a durch einen im Wesentlichen halbzylindrischen Teil 32c verlängert, der mit aufgeformten Dichtlippen 32d z.B. aus Elastomer versehen ist, wie in 5 veranschaulicht. Diese Dichtlippen 32d wirken mit der Innenwand des ersten Gehäuses 50 zusammen, die auch eine im Wesentlichen halbzylindrische Form 52 aufweist. Der Halbzylinder 32c ist mit zwei seitlichen Vorsprüngen 32e (s. 2) versehen, die mit Aufnahmen 51 des ersten Gehäuses 50 zusammenwirken, um eine Drehachse XX1 zu bilden, die im Wesentlichen parallel zur Drehachse XX' der Anlenkung 35 verläuft.

Wie in den 2 und 3 dargestellt, ist ein zweites Ende 34b des zweiten Arms 34 der Leitung 30 über ein zweites Verbindungsgehäuse 53 luftdicht mit dem Sitz 10 verbunden. Dazu ist das zweite Ende 34b durch einen im Wesentlichen halbzylindrischen Teil 34c verlängert, der mit aufgeformten Dichtlippen 34b z.B. aus Elastomer versehen ist, wie in 4 veranschaulicht. Diese Dichtlippen 34d wirken mit der Innenwand des zweiten Gehäuses 53 zusammen, die auch eine im Wesentlichen halbzylindrische Form 54 aufweist. Der Halbzylinder 34c ist auch mit zwei seitlichen Vorsprüngen 34e (s. 2) versehen, die mit Aufnahmen 55 des zweiten Gehäuses 53 zusammenwirken, um eine Drehachse XX2 zu bilden, die im Wesentlichen parallel zur Drehachse XX' der Anlenkung 35 verläuft.

Mittels der gelenkig gelagerten Leitung 30 der vorliegenden Erfindung ist es möglich, den Sitz 10 über einen großen Weg nach vorne oder hinten und/oder nach oben oder unten zu verschieben und dabei die dichte Verbindung zwischen dem Pulsator 20 und dem Sitz 10 beizubehalten, wobei der Platzverbrauch verringert und die Verwendung von Bälgen oder von angesetzten Teilen, die schwer herzustellen oder anzubringen/abzunehmen sind, nicht erforderlich ist.

Wie in den 7 bis 9 veranschaulicht, passt sich die Leitung 30 durch Drehung der Arme 32, 34 der Leitung 30 um die Drehachse XX' und ihrer Enden 32a, 34b in den Verbindungsgehäusen 50, 53 an, unabhängig davon, ob sich der Sitz in der vorgerückten Position (7), in der nach hinten gerückten Position (8) oder in der abgesenkten Position (9) befindet.

Diese Beispiele sind jedoch selbstverständlich lediglich zur Veranschaulichung des Gegenstands der Erfindung angegeben, die sie keineswegs einschränken.

Somit kann die Leitung mehr als zwei Arme und somit mehrere Anlenkungen aufweisen, die vom gleichen Typ sind oder sich von diesem unterscheiden.

Außerdem können die Arme 32, 34 über eine Kugelgelenkverbindung mit drei Rotationsfreiheitsgraden miteinander und/oder auf den Verbindungsgehäusen 50, 53 gelenkig gelagert sein. Dies ist besonders geeignet, wenn der Sitz gemäß drei Verschieberichtungen beweglich ist, insbesondere gemäß drei Achsen, die jeweils senkrecht zueinander verlaufen (oben-unten, vorne-hinten und rechts-links).

Die beiden Arme 32, 34 sind nicht zwangsläufig in Verlängerung zueinander ausgeführt, wie dies in der Ausführungsform veranschaulicht ist. Sie können zueinander parallel verlaufen, jedoch entlang ihrer gemeinsamen Rotationsachse zueinander versetzt sein, d.h. nebeneinander liegen. Somit ist es möglich, sie um 360° zueinander zu verschwenken. Dazu ist es vorteilhaft, den Winkel 35 durch eine Verbindung zu ersetzen, die z.B. in Form von zwei koaxialen und nebeneinanderliegenden Zylindern ausgebildet ist, welche in dichter Weise miteinander verbunden sind und sich ausgehend von dem ersten Ende 34a des zweiten Arms 34 und von dem zweiten Ende 32b des ersten Arms 32 axial erstrecken.

Das Filmscharnier und die biegsame Platte können auf andere Weise als durch einstückiges Formen verbunden sein. Sie können z.B. geklebt, aufgeformt, warmverschweißt oder verrastet sein.

In den 10 bis 13 ist der Sitz 10 über eine als Teleskopfarm 102 ausgeführte Leitung mit einer Leitung 101 zur Zuführung von Luft verbunden, die gemäß einer bevorzugten Ausführungsform aus einer Hautpanlage zur Belüftung, Beheizung und/oder Klimatisierung kommt.

Dieser Teleskoparm 102 weist zwei koaxiale Elemente auf, die nacheinander so angebracht sind, dass sie aufeinander gleiten, wobei sie mit Lippendichtungen 103 versehen sind, um die Dichtigkeit der Leitung 102 zu gewährleisten. Diese koaxialen Elemente weisen ein mittleres Element 104 und zwei Endelemente 105, 106 auf. Diese sind auf einem ersten Element zur Luftverbindung 107, das dem Boden 108 des Fahrzeugs zugeordnet ist, bzw. auf einem zweiten Element zur Luftverbindung 109 gelenkig gelagert, welches dem Sitz 10 zugeordnet ist.

Insbesondere mit Bezug auf 13 sind die Endelemente 105, 106 des Teleskoparms 102 auf den Elementen zur Luftverbindung 107, 109 gelenkig gelagert mittels Lager 110, die sie enthalten. Das Anbringen der Endelemente 105, 106 an den Lagern 110 erfolgt durch Verrasten ihrer Anlenkachse 111 an diesen Lagern 110, wobei diese Anlenkachsen 111 senkrecht zur Längsverschieberichtung F1 des Sitzes 10 orientiert sind.

Bezugnehmend nacheinander auf die 10 bis 13 ist ersichtlich, dass diese Anordnungen den Transport der Luft aus der Zufuhrleitung 101 bis zum Sitz 10 ermöglichen und dabei die Verlagerung des Sitzes vorzugsweise gemäß drei Verschieberichtungen gestatten. Eine erste Verschieberichtung F1 entspricht einer Längsbewegung des Sitzes 10, eine zweite Verschieberichtung F2, die senkrecht zur vorhergehenden Richtung F1 verläuft, entspricht einer vertikalen Bewegung des Sitzes 10, eine dritte Verschieberichtung F3 entspricht einer Schwenkbewegung des Sitzes 10 um sich selbst. Die erste und die zweite Verschieberichtung F1 und F2 werden aufgrund eines Ausfahrens des Teleskoparms 102 gestattet, während die dritte Verschieberichtung F3 aufgrund der Schwenkbewegung der Elemente 104, 105, 106 des Teleskoparms 102 zueinander gestattet wird. Die Verformbarkeit des Teleskoparms 102 und seine Anlenkung auf den Elementen zur Luftverbindung 107, 109 ermöglicht außerdem eine Bewegung des Sitzes 10 gemäß einer transversalen Verschiebungsachse F4, die senkrecht zu den Verschiebungsachsen F1 und F2 verläuft, und gemäß einer Kippachse F5 des Sitzes 10 bezüglich des Fahrzeugbodens 108.

Die Elemente zur Luftverbindung 107, 109 sind als Kugelgelenkschalen ausgebildet, die die entsprechenden Enden des Teleskoparms 102 aufnehmen. Das Ziel dieser Anordnungen besteht darin, die Luftverbindung zwischen diesen Elementen zur Luftverbindung 107, 109 und dem Teleskoparm 102 nicht zu unterbrechen, unabhängig davon, ob sich dieser in der zusammengedrückten oder in der ausgefahrenen Position befindet, und insbesondere unabhängig von seiner Neigung bezüglich des Bodens 108 und bezüglich der Sitzfläche des Sitzes 10.

Insbesondere in 11 ist das erste Element zur Luftverbindung 107 als Gehäuse ausgebildet, das eine Öffnung für den Eintritt von Luft aus der Zufuhrleitung 101 und eine Öffnung für den Austritt von Luft zum Teleskoparm 102 aufweist. Dieses Gehäuse 107 weist auch eine Öffnung für den Auslass von Luft in eine hintere Fußlüftungsleitung 112 auf, um auch und vorteilhafterweise ein Verbindungsgehäuse zwischen der hinteren Fußlüftungsleitung 112 und der Zufuhrleitung 101 zu bilden.

In den 13 und 14 nimmt das zweite Element zur Luftverbindung 109, das dem Sitz 10 zugeordnet ist, eine sekundäre Anlage zur Lüftung und Beheizung auf. Diese sekundäre Anlage weist einen Relaispulsator 113 auf, der in einem Basisfach 114 des zweiten Elements zur Luftverbindung 109 aufgenommen ist. Dieses Basisfach 114 ist als Spiralgehäuse ausgebildet, das den Relaispulsator 113 umgibt. Stromaufwärts dieses Basisfachs 114 weist das zweite Element zur Luftverbindung 109 ein erstes Fach auf, das eine Mischkammer 115 aufnimmt und eine Öffnung 116 für den Eintritt von Luft aus der äußeren Umgebung und insbesondere aus dem Fahrzeuginnenraum aufweist. Diese Mischkammer 115 ist mit einem Partikelfilter 117 und einem elektrischen Heizorgan 118, insbesondere mit einem positiven Temperaturkoeffizienten, versehen. Diese Kammer 115 ist außerdem nach einem zweiten Fach 119 angeordnet, mit dem sie über ein Verteilungsorgan 120 wie etwa eine Klappe kommuniziert. Dieses zweite Fach 119 weist eine Öffnung für den Eintritt von Luft aus der Hauptanlage und genauer gesagt aus dem Teleskoparm 102 auf. In der veranschaulichten Variante ist zu bemerken, dass die Mischkammer 115 von dem zweiten Fach 119 hervorsteht, um eine unangebrachte Erhöhung des Platzverbrauchs des zweiten Elements zur Luftverbindung 109 zu vermeiden.

Das Anordnen der sekundären Anlage in dem dem Sitz zugeordneten Gehäuse 109 ist als Ausführungsbeispiel angegeben, wobei diese sekundäre Anlage analog in dem der Zufuhrleitung 101 zugeordneten Gehäuse 107 angeordnet sein kann.

In den 15 bis 18 ist der Sitz über eine als Teleskoparm 121 ausgebildete Leitung mit einer Leitung 101 für die Zufuhr von Luft aus einer Anlage zur Belüftung, Beheizung und/oder Klimatisierung verbunden. Dieser Arm 121 ist im ersten Element zur Luftverbindung aufgenommen, das als Muffe 122 ausgebildet ist, die an der Schiene 123 zur Führung der translatorischen Längsbewegung F1 des Sitzes befestigt ist. Der Teleskoparm 121 ist mit dem zweiten Element zur Luftverbindung 124 verbunden, das selbst über eine Verstärkungsquerstrebe 125, die der Sitz aufweist, mit diesem Sitz verbunden ist.

Die Muffe 122 weist eine Kammer 126 zur Aufnahme des Teleskoparms 121 auf, die durch eine Führungsrinne 127 verlängert ist. Diese Rinne 127 ist mit einem Schutzdeckel 128 versehen, der fest mit dem Teleskoparm 121 verbunden ist. In 15 ist insbesondere zu sehen, dass die Muffe 122 vorteilhafterweise mit einem Verbindungsgehäuse, das zur Verbindung der Fußleitung 112 mit der Zufuhrleitung 101 vorgesehen ist, eine aus einem Stück bestehende Gruppe bildet.

In den 17 und 18 ist das zweite Element zur Luftverbindung 124 analog zu dem Element zur Luftverbindung 109 der in den 13 und 14 dargestellten Variante ausgeführt. Das zweite Element zur Luftverbindung 124 weist insbesondere eine Kammer 115 zur Mischung der Luft aus der Hauptanlage mit der Luft aus dem Fahrzeuginnenraum auf. Diese Mischkammer 115 besteht aus einem ersten Fach, das vor dem (nicht dargestellten) Relaispulsator und nach einem zweiten Fach 119 angeordnet ist, das mit dem Teleskoparm 121 verbunden ist.

Es ist zu anzumerken, dass der Sitztyp, der mit der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug verwendet wird, wobei er jedoch z.B. an einen Veranstaltungs- oder Konferenzraum, ein Kino, ein Flugzeug oder ein Schiff angepasst werden kann.


Anspruch[de]
Verbindungsvorrichtung zwischen einem Sitz (10) und einer Luftzufuhrleitung (101), die mindestens einen ersten Arm (32, 105, 122) umfasst, welcher der Luftzufuhrleitung (101) zugewiesen ist, bei der ein erstes Ende in einem ersten Element zur Luftverbindung (50, 107, 126) gelenkig verbunden ist, das der Luftzufuhrleitung (101) zugewiesen ist, und mindestens einen zweiten Arm (34, 106, 124), welcher dem beweglichen Sitz (10) zugewiesen ist, bei dem ein zweites Ende in einem zweiten Element zur Luftverbindung (53, 109, 115) gelenkig verbunden ist, das auf dem Sitz (10) befestigt ist und eine Verbindungsleitung (30, 102, 121) mit variabler Geometrie bildet, gemäß mindestens einem Freiheitsgrad, so dass der Sitz (10) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mischkammer (115) beliebig in einem der Elemente zur Luftverbindung (50, 107, 122; 53, 109, 124) angeordnet ist, um die Luft, die aus dem Fahrerhaus austritt, mit der Luft zu vermischen, die aus der Zufuhrleitung (101) kommt. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beliebig eines der Elemente zur Luftverbindung (50, 107, 122; 53, 109, 124) als Gehäuse ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beliebig eines der Elemente zur Luftverbindung (50, 107, 122; 53, 109, 124) ein Relaisorgan für den Luftantrieb (20, 113) aufnimmt. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der Sitz (10) in mindestens einer Verschieberichtung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (20, 102) gemäß dieser Verschieberichtung des Sitzes (10) verformt werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der Sitz gemäß mindestens einer beliebigen der Richtungen beweglich ist, die eine Längsverschieberichtung (F1) sowie eine senkrechte Richtung (F2) umfassen, die sich mit der vorhergehenden Richtung schneidet, eine transversale Richtung (F4), die sich mit den beiden vorhergehenden Richtungen schneidet, eine Richtung (F3) zum Schwenken des Sitzes (10) um sich selbst und eine Richtung (F5) zum Kippen des Sitzes (10) bezogen auf den Boden (108). Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammer (115) mit einem sekundären Heizorgan (118) für die Luft ausgerüstet ist, die aus dem Fahrerhaus austritt. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zur Luftverbindung (109, 124) ein erstes Fach umfasst, in dem die Mischkammer (115) untergebracht ist und das nach einem zweiten Fach (119) für den Eintritt der Luft angeordnet ist, die aus der Hauptanlage kommt, wobei diese beiden Fächer (115, 119) durch einen Verteiler (120) getrennt sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammer (115) vor dem Organ für den Luftantrieb (113) angeordnet ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammer (115) in dem zweiten Verbindungselement (109, 124) angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element zur Luftverbindung (50, 107, 122) als Gehäuse zur Verbindung mit einer Leitung, die aus der Zufuhrleitung (101) kommt, ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element zur Luftverbindung (50, 107, 122) mit einem Gehäuse zur Verbindung einer hinteren Fußlüftungsleitung (112) mit der Luftzufuhrleitung (101) eine aus einem Stück bestehende Gruppe bildet. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beliebig eines der Elemente zur Luftverbindung (50, 107, 122; 53, 109, 124) als Gehäuse ausgebildet ist, in dem das Spiralgehäuse des Luftantriebsorgans (20, 113) angeordnet ist. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Elemente zur Luftverbindung (50, 107; 53, 124) als Verbindungsgehäuse ausgebildet ist, wobei die Leitung (30, 102) an diese Gehäuse gelenkig eingreift. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der das erste Ende (32a) des ersten Armes (34b) und das zweite Ende (34b) des zweiten Armes (34) jeweils luftdicht mit ihrem entsprechenden Gehäuse (50; 53) verbunden sind. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Leitung (30) einen Pantograph mit mindestens zwei Armen (32, 34) bildet, die an ihrer Verbindung gelenkig gelagert sind. Vorrichtung nach Anspruch 15, bei der die mindestens zwei Arme gelenkig um mindestens eine Drehachse (XX') gelagert sind, die im Wesentlichen senkrecht zu den beiden Verschieberichtungen des Sitzes (10) verläuft. Vorrichtung nach Anspruch 16, bei der der Sitz (10) jeweils in zwei Richtungen (F1; F2) verschiebbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen, wobei die beiden Arme (32, 34) der Leitung (30) gelenkig um eine Drehachse (XX') gelagert sind, die senkrecht zu den beiden Verschieberichtungen des Sitzes verläuft. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die beiden Arme (32, 34) durch eine Zapfenverbindung (35) in Winkelform gelenkig gelagert sind, die ein zweites Ende (32b) mindestens eines ersten Arms (32) und ein erstes Ende (34a) mindestens eines zweiten Arms (34) verbindet. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der zwei seitliche Flanken (38, 39) außerdem beiderseits der Verbindung zwischen den Armen (32, 34) vorgesehen sind, um die Luftdichtigkeit der Leitung (30) zu garantieren und zu ergänzen. Vorrichtung nach Anspruch 19, bei der die Flanken mit externen und internen Rillen (40, 42) zur Abdichtung und Führung der gelenkig gelagerten Arme (32, 34) in Rotation versehen sind. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die beiden Arme (32, 34) durch eine Kugelgelenkverbindung im Bereich eines Winkels (35) gelenkig gelagert sind, die ein zweites Ende (32b) mindestens eines ersten Arms (32) und ein erstes Ende (34a) mindestens eines zweiten Arms verbindet. Vorrichtung nach Anspruch 21, bei der der Winkelrotationsbereich der Arme (32, 34) zueinander zwischen 0° und mindestens im Wesentlichen 180° liegt. Vorrichtung nach Anspruch 22, bei der der Winkelrotationsbereich der Arme (32, 34) zueinander im Wesentlichen 360° beträgt. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Sitz (10) um einen vorderen Fahrer- oder Beifahrersitz eines Kraftfahrzeugs handelt. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung als Teleskoparm (102) mit mindestens zwei Endelementen mit parallelen Achsen (104, 105, 106) ausgeführt ist, die jeweils gelenkig auf das entsprechende Element zur Luftverbindung (107, 109) eingreifen. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskoparm (102) zwei Endelemente (105, 106), die jeweils gelenkig auf den Elementen zur Luftverbindung (109, 107) gelagert sind, und ein mittleres Element (104) umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 und 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskoparm (102) um sich selbst drehbar ist, um eine Drehung des Sitzes (10) um sich selbst zu ermöglichen, und auf den Elementen zur Luftverbindung (109, 107) um die entsprechenden Schwenkachsen (111) herum schwenkbar ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element zur Luftverbindung (122) als Muffe ausgebildet ist, welche die Verbindungsleitung aufnimmt, die als Teleskoparm (121) ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe an der Führungsschiene (123) des Sitzes (10) befestigt ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 28 und 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe eine Kammer (126) zur Aufnahme des Teleskoparms (121) umfasst, um letzteren mit der Hauptanlage zu verbinden, wobei diese Kammer (126) durch eine Rinne (127) zur translatorischen Führung des Teleskoparms (121) verlängert wird. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrinne (127) mit einem Schutzdeckel (128) versehen ist. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzdeckel (128) fest mit dem Teleskoparm (121) verbunden ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskoparm (121) mit Rippen zur radialen Führung versehen ist, die in der Muffe (122) angeordnet sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung als biegsame Leitung ausgeführt ist, die an jedem ihrer Enden auf ein entsprechendes Element zur Luftverbindung eingreift.






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