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Dokumentenidentifikation DE102005024397B4 28.06.2007
Titel Wassermassagevorrichtung
Anmelder Comfort Line Products Inc., Fort Myers, Fla., US;
Dongguan Tiger Point, Metal & Plastic Products Co., Ltd., Dongguan, Guang Dong, CN
Erfinder Croshaw, William, N. Fort Myers, Fla., US;
Tsai, Chun-Chung, Dongguan, Guang Dong, CN
Vertreter Hauck Patent- und Rechtsanwälte, 20354 Hamburg
DE-Anmeldedatum 27.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005024397
Offenlegungstag 30.11.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.06.2007
IPC-Hauptklasse A61H 33/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61H 9/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung und insbesondere eine Wassermassagevorrichtung, die mit einer Badewanne verbunden ist, Wasser in der Badewanne filtert und Luftblasen im Wasser erzeugt.

Aufblasbare Badewannen werden aufgeblasen, um Wasser für Personen aufzunehmen, die ein Bad nehmen wollen. Das Wasser in einer aufblasbaren Badewanne wird mit Nutzung zwangsläufig schmutzig. Deshalb wurde ein Filter für aufblasbare Badewannen entwickelt, um das Wasser in der Badewanne zu filtern. Der Filter sieht jedoch keine Erwärmungs- und Massagefunktionen vor.

Aus US 4,773,104 ist eine aufblasbare Badewanne bekannt, bei der ein Wassereinlaßregler eine Luft-Wasser-Mischung mit hoher Geschwindigkeit erzeugt. Der Wassereinlaßregler besitzt eine Pumpe, die außerhalb der Badewanne angeordnet ist.

Aus DE 88 01 175 U1 ist ein Badebecken bekannt, das eine Liegefläche für den Benutzer aufweist, wobei in der Liegefläche Luftauslaßöffnungen vorgesehen sind, über die Druckluft in das Badebecken eingeleitet wird.

Zur Beseitigung der Nachteile wird mit der vorliegenden Erfindung eine Wassermassagevorrichtung für eine aufblasbare Badewanne geschaffen, um die vorgenannten Probleme zu lindern oder zu beseitigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Hauptaufgabe zugrunde, eine Wassermassagevorrichtung zu schaffen, die mit. einer Badewanne verbunden ist, Wasser in der Badewanne filtert, Wasser in der Badewanne erwärmt und Luft zum Massieren eines menschlichen Körpers im Wasser erzeugt.

Die Aufgabe wird mit einer Wassermassagevorrichtung nach dem Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche geben weiter zweckmäßige Ausgestaltungen an. Der Inhalt des Asprüche ist auch Bestandteil der Beschreibung.

Eine Wassermassagevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt ein unteres Gehäuse, ein oberes Gehäuse, eine Filteranordnung und eine Luftpumpenanordnung. Die Filteranordnung ist an dem unteren Gehäuse angebracht und besitzt einen Filter, ein Wassereinlaßrohr und ein Wasserauslaßrohr. Der Filter besitzt einen Filtertank, ein Filterelement in dem Filtertank und eine mit dem Filtertank verbundene Wasserpumpe. Das Wasserauslaßrohr weist ein elektrisches Heizelement auf. Die Luftpumpenanordnung ist in dem oberen Gehäuse angebracht und weist ein Pumpengehäuse und eine Luftpumpe auf, die in dem Pumpengehäuse angebracht ist.

Andere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung werden aus der folgenden ausführlichen Beschreibung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen besser erkennbar.

IN DEN ZEICHNUNGEN ZEIGT

1 eine perspektivische Ansicht einer Wassermassagevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Wassermassagevorrichtung gemäß 1;

3 eine teilweise geschnittene, funktionsbezogene Seitenansicht der Wassermassagevorrichtung gemäß 1, die Luft in der aufblasbaren Badewanne erzeugt;

4 eine teilweise geschnittene, funktionsbezogene Seitenansicht der Wassermassagevorrichtung gemäß 1, die das Wasser in der Badewanne filtert;

5 eine teilweise auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Wassermassagevorrichtung mit dem Luftkanal ohne das U-förmige Verbindungsrohr; und

6 eine funktionsbezogene Seitenansicht der Wassermassagevorrichtung gemäß 5, die Luft in die aufblasbare Badewanne einleitet.

3, 4 und 6 zeigen eine Wassermassagevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die mit einer aufblasbaren Badewanne 30 verbunden ist. Die aufblasbare Badewanne 30 ist ringförmig und besitzt ein offenes Oberteil, eine ringförmige Seitenwand und eine Vertiefung für Wasser. Die Seitenwand ist hohl und besitzt eine Innenfläche, eine Außenfläche, eine Luftkammer, drei Befestigungslöcher, ein Durchgangsloch 31, einen Lufteinlaß 33 und drei Befestigungsrohre 50, 51, 52. Die Befestigungslöcher sind in Querrichtung durch die Seitenwand hindurch gebildet. Das Durchgangsloch 31 erstreckt sich durch die Innenfläche der Seitenwand hindurch. Der Lufteinlaß 33 erstreckt sich durch die Außenfläche der Seitenwand hindurch und ist mit der Luftkammer verbunden. Die Befestigungsrohre 50, 51, 52 sind jeweils durch Befestigungslöcher in der Seitenwand hindurch angebracht, und jedes der Befestigungsrohre 50, 51, 52 weist ein offenes inneres Ende und ein offenes äußeres Ende auf. Die Vertiefung für Wasser ist mit den Befestigungslöchern verbunden und enthält Wasser 32.

Wie in 1, 2 und 5 dargestellt, umfaßt die Wassermassagevorrichtung ein unteres Gehäuse 10, ein oberes Gehäuse 20, eine Filteranordnung 14, eine Luftpumpenanordnung 13 und einen Luftkanal 40.

Das untere Gehäuse 10 ist hohl und besitzt ein Oberteil, ein offenes Unterteil, einen unteren Rand, ein Pumpenbefestigungsloch 101, ein Rohrbefestigungsloch 102 und mehrere Füße. Das Pumpenbefestigungsloch 101 erstreckt sich durch das Oberteil des unteren Gehäuses 10 hindurch. Das Rohrbefestigungsloch 102 erstreckt sich durch das Oberteil des unteren Gehäuses 10 hindurch. Die Füße 11 sind abnehmbar an dem unteren Rand befestigt und stehen nach unten vor.

Das obere Gehäuse 20 ist hohl, oben auf dem unteren Gehäuse 10 angebracht und besitzt ein Oberteil, ein offenes Unterteil und Befestigungslöcher 201. Die Befestigungslöcher 201 erstrecken sich durch das Oberteil des oberen Gehäuses 20 hindurch.

Die Filteranordnung 14 ist an dem unteren Gehäuse 10 angebracht und weist einen Filter, ein Wassereinlaßrohr 17 sowie ein Wasserauslaßrohr 19 auf. Der Filter ist an dem unteren Gehäuse 10 angebracht, grenzt an das obere Gehäuse an und weist einen Filtertank 140, ein Filterelement 141, eine Tankkappe 142 und eine Wasserpumpe 143 auf. Der Filtertank 140 ist hohl, oben auf dem unteren Gehäuse 10 angebracht und weist ein offenes Oberteil, ein Unterteil, eine Seitenwand und eine Wasserkammer auf. Die Wasserkammer ist in dem Filtertank 140 gebildet. Das Filterelement 141 ist in dem Filtertank 140 angebracht und kann mit einem Filterpapier, einem Filtersieb oder anderen äquivalenten Mitteln ausgeführt sein. Die Tankkappe 142 ist abnehmbar auf dem offenen Oberteil des Filtertanks 140 angebracht.

Die Wasserpumpe 143 ist hohl, in dem unteren Gehäuse 10 angebracht, und mit dem Filtertank 140 verbunden, wobei sie Wasser aus dem Filtertank 140 pumpt und ein Einlaßrohr 1431 und ein Auslaßrohr 1432 besitzt. Das Einlaßrohr 1431 ist durch das Pumpenbefestigungsloch 101 hindurch an der Wasserpumpe 143 angebracht und weist ein offenes distales Ende auf, das durch das Unterteil des Filtertanks 140 hindurch angebracht ist, und ist mit der Wasserkammer verbunden. Das Auslaßrohr 1432 ist an der Wasserpumpe 143 angebracht und verläuft durch das Oberteil des unteren Gehäuses 10 hindurch und weist ein offenes distales Ende auf.

Das Wassereinlaßrohr 17 ist an dem Filtertank 140 befestigt, verläuft durch das obere Gehäuse 20 hindurch und weist ein offenes proximales Ende und ein offenes distales Ende auf. Das offene proximale Ende ist durch die Seitenwand des Filtertanks 140 hindurch angebracht und mit der Wasserkammer verbunden. Das offene distale Ende ist in der in 4 gezeigten Weise an das offene äußere Ende des Befestigungsrohres 52 angeschlossen und mit diesem verbunden.

Das Wasserauslaßrohr 19 ist mit dem offenen distalen Ende des Auslaßrohres 1432 an der Wasserpumpe 143 verbunden, ist durch das obere Gehäuse 20 hindurch angebracht und weist ein offenes proximales Ende, ein offenes distales Ende, einen proximalen Abschnitt, einen distalen Abschnitt, ein elektrisches Heizelement 191 und einen rohrförmigen Verbinder 15 auf. Das offene proximale Ende ist in dem offenen distalen Ende des Auslaßrohres 1432 an der Wasserpumpe 143 angebracht und mit diesem verbunden. Der distale Abschnitt ist senkrecht an dem proximalen Abschnitt ausgebildet und weist ein offenes proximales Ende 190 auf. Das elektrische Heizelement 191 ist in dem offenen proximalen Ende 190 angebracht ist und verschließt dieses und weist ein äußeres Klemmenende zum Anschließen einer Stromversorgung auf. Der rohrförmige Verbinder 15 ist um das offene distale Ende des Wasserauslaßrohres 19 herum angebracht und ist an das offene äußere Ende des Befestigungsrohres 51 angeschlossen und mit diesem verbunden.

Das Wasser 32 in der aufblasbaren Badewanne 30 läuft durch das Wassereinlaßrohr 17, wird von dem Filterelement 141 gefiltert, wird von der Wasserpumpe 143 gepumpt, läuft durch das Wasserauslaßrohr 19, wird von dem elektrischen Heizelement 191 erwärmt und tritt in die aufblasbare Badewanne 30 ein.

Die Luftpumpenanordnung 13 ist in dem oberen Gehäuse 20 angebracht und besitzt ein Pumpengehäuse, eine Luftpumpe 132, eine Schallisolierung 133, ein Verbindungsrohr 18, ein Luftauslaßrohr 181 und einen rohrförmigen Verbinder 16. Das Pumpengehäuse ist hohl, ist oben auf dem unteren Gehäuse 10 und in dem oberen Gehäuse 20 angebracht, ist mit einer Kombination aus einem oberen Pumpengehäuse 135 und einem unteren Pumpengehäuse 134 ausgeführt und weist einen Hohlraum auf. Das obere Pumpengehäuse 135 ist hohl und weist ein Oberteil, ein offenes Unterteil und ein Rohr 136 auf, das oben auf dem oberen Pumpengehäuse 135 angebracht ist und mit dem Hohlraum in dem Pumpengehäuse verbunden ist. Das untere Pumpengehäuse 134 ist auf dem offenen Unterteil des oberen Pumpengehäuses 135 angebracht und weist ein offenes Oberteil und ein unteres Ende auf. Die Luftpumpe 132 ist in dem Hohlraum des Pumpengehäuses angebracht und pumpt Außenluft in das Rohr 136. Die Schallisolierung ist unterhalb der Luftpumpe 132 in dem unteren Gehäuse 134 angebracht und kann mit einem Schaumstoff oder einem Schalldämpfstoff ausgeführt sein.

Das Verbindungsrohr 18 ist U-förmig, ist durch das obere Gehäuse 20 hindurch angebracht und weist zwei offene Enden auf, die jeweils durch die Befestigungslöcher 201 in dem oberen Gehäuse 20 hindurch angebracht sind. Ein entsprechendes von den offenen Enden ist abnehmbar um das Rohr 136 herum an dem oberen Pumpengehäuse 135 angebracht und mit dem Hohlraum in dem Pumpengehäuse verbunden. Das Luftauslaßrohr 181 ist abnehmbar in dem Verbindungsrohr 18 angebracht, ist durch das Rohrbefestigungsloch 201 in dem unteren Gehäuse 10 hindurch angebracht und weist ein offenes proximales Ende und ein offenes distales Ende auf. Das proximale offene Ende ist abnehmbar in einem entsprechenden offenen Ende des Verbindungsrohres 18 angebracht. Der rohrförmige Verbinder 16 ist um das offene distale Ende des Luftauslaßrohres 181 herum angebracht und ist an das offene äußere Ende des Befestigungsrohres 50 angeschlossen und mit diesem verbunden. Die Luftpumpenanordnung 13 pumpt die Außenluft, so daß sie durch das Verbindungsrohr 18, das Luftauslaßrohr 181 und das Befestigungsrohr 50 und in das Wasser 32 in der aufblasbaren Badewanne 30 läuft. Die Luft im Wasser steigt hoch und massiert einen menschlichen Körper in dem Wasser 32.

Bei einer zweiten Ausführungsform in 5 und 6 ersetzt der Luftkanal 40 das Verbindungsrohr 18, ist abnehmbar zwischen der Luftpumpenanordnung 13 und der aufblasbaren Badewanne 30 angebracht und weist ein offenes Einlaßende 41 und ein offenes Auslaßende 42 auf. Das offene Einlaßende 41 ist abnehmbar an dem Rohr 136 an dem Pumpengehäuse der Luftpumpenanordnung 13 angebracht. Das offene Auslaßende 42 ist abnehmbar an dem Lufteinlaß 33 angebracht, so daß die Luftpumpenanordnung 13 Luft in die Luftkammer in der aufblasbaren Badewanne 30 pumpen kann.

Die Wassermassagevorrichtung filtert Wasser in der aufblasbaren Badewanne 30 und erzeugt Luft in dem Wasser zum Massieren eines menschlichen Körpers. Deshalb können Personen in der aufblasbaren Badewanne 30 warmes, sauberes Wasser und die Massage genießen.


Anspruch[de]
Wassermassagevorrichtung, mit:

einem unteren Gehäuse (10), das hohl ist und folgendes aufweist:

ein Oberteil, ein offenes Unterteil, einen unteren Rand, ein durch das Oberteil des unteren Gehäuses (10) sich hindurch erstreckendes Pumpenbefestigungsloch (101) und ein sich durch das Oberteil des unteren Gehäuses (10) hindurch erstreckendes Rohrbefestigungsloch (102);

einem oberen Gehäuse (20), das hohl ist, oben auf dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und ein Oberteil, ein offenes Unterteil und zwei durch das Oberteil des oberen Gehäuses (20) hindurch sich erstreckende Befestigungslöcher (201) aufweist;

einer Filteranordnung (14), die an dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und folgendes aufweist:

einen Filter, der an dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und folgendes aufweist:

einen Filtertank (140), der hohl ist, oben auf dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist und ein offenes Oberteil, ein Unterteil, eine Seitenwand und eine in dem Filtertank (140) gebildete Wasserkammer;

ein in dem Filtertank (140) angebrachtes Filterelement (141);

eine abnehmbar an dem offenen Oberteil des Filtertanks (140) angebrachte Tankkappe (142); und

eine Wasserpumpe (143), die in dem unteren Gehäuse (10) angebracht ist, mit dem Filtertank verbunden ist, Wasser aus dem Filtertank (140) pumpt und ein Einlaßrohr (1431) aufweist, das durch das Pumpenbefestigungsloch hindurch an der Wasserpumpe (143) angebracht ist und ein offenes distales Ende aufweist, das durch das Unterteil des Filtertanks (140) hindurch angebracht ist und mit der Wasserkammer verbunden ist, und ein Auslaßrohr (1432), das an der Wasserpumpe (143) angebracht ist und ein offenes distales Ende aufweist;

ein Wassereinlaßrohr (17), das an dem Filtertank (140) angebracht ist und ein offenes proximales Ende, das durch den Filtertank (140) hindurch angebracht ist und mit der Wasserkammer verbunden ist, und ein offenes distales Ende aufweist; und

ein Wasserauslaßrohr (19), das mit dem offenen distalen Ende des Auslaßrohres (1432) an der Wasserpumpe (143) verbunden ist und ein offenes proximales Ende, das in dem offenen distalen Ende des Auslaßrohres (1432) angebracht ist und mit diesem verbunden ist, ein offenes distales Ende, einen proximalen Abschnitt, einen distalen Abschnitt, der an dem proximalen Abschnitt ausgebildet ist und ein offenes proximales Ende aufweist, ein elektrisches Heizelement (191), das in dem offenen proximalen Ende des distalen Abschnitts angebracht ist und dieses verschließt und ein äußeres Klemmenende und einen rohrförmigen Verbinder (15) aufweist, der um das offene distale Ende des Wasserauslaßrohres (19) herum angebracht ist; und

einer Luftpumpenanordnung (13), die in dem oberen Gehäuse (20) angeordnet ist und ein Pumpengehäuse aufweist, das hohl ist, oben auf dem unteren Gehäuse (10) und in dem oberen Gehäuse (20) angebracht ist und einen Hohlraum und ein Rohr (136) besitzt, das an dem Pumpengehäuse angebracht und mit dem Hohlraum in dem Pumpengehäuse verbunden ist, und eine Luftpumpe (132) aufweist, die in dem Hohlraum des Pumpengehäuses angebracht ist und Außenluft in das Rohr (136) pumpt.
Wassermassagevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Luftpumpenanordnung (13) des weiteren folgendes aufweist:

ein Verbindungsrohr (18), das jeweils durch das obere Gehäuse (20) hindurch angebracht ist und zwei offene Enden aufweist, die jeweils durch die Befestigungslöcher (201) in dem oberen Gehäuse (20) hindurch angebracht sind, wobei ein entsprechendes von den offenen Enden abnehmbar um das Rohr (136) herum an dem Pumpengehäuse angebracht ist und mit dem Hohlraum in dem Pumpengehäuse verbunden ist;

ein Luftauslaßrohr (181), das abnehmbar in dem Verbindungsrohr (18) angebracht ist, durch das Rohrbefestigungsloch in dem unteren Gehäuse (10) hindurch angebracht ist und ein offenes proximales Ende, das abnehmbar in einem entsprechenden offenen Ende des Verbindungsrohres (18) angebracht ist, und ein offenes distales Ende aufweist; und

einen rohrförmigen Verbinder (16), der um das offene distale Ende des Luftauslaßrohres (181) herum angebracht ist.
Wassermassagevorrichtung nach Anspruch 1, des weiteren mit einem Luftkanal (40), der abnehmbar an der Luftpumpenanordnung (13) angebracht ist und ein offenes Einlaßende (41), das abnehmbar an dem Rohr (136) an dem Pumpengehäuse der Luftpumpenanordnung (13) angebracht ist, und ein offenes Auslaßende (42) aufweist. Wassermassagevorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Luftpumpenanordnung (13) des weiteren eine Schallisolierung (133) aufweist, die unterhalb der Luftpumpe (132) in dem Pumpengehäuse angebracht ist. Wassermassagevorrichtung nach Anspruch 4, wobei das untere Gehäuse (10) mehrere Füße (11) aufweist, die abnehmbar an dem unteren Rand angebracht sind und nach unten vorstehen. Wassermassagevorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Pumpengehäuse der Luftpumpenanordnung (13) ein oberes Pumpengehäuse (135), das hohl ist und ein Oberteil und ein offenes Unterteil aufweist, und ein unteres Pumpengehäuse (134) aufweist, das an dem offenen Unterteil des oberen Pumpengehäuses (135) angebracht ist und ein offenes Oberteil und ein unteres Ende aufweist, und das Rohr (136) des Pumpengehäuses oben auf dem oberen Pumpengehäuse (135) ausgebildet ist.






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