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Dokumentenidentifikation DE102005059572A1 28.06.2007
Titel Haarentfernungsgerät
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Sanchez Martinez, Pedro, 61476 Kronberg, DE;
Klotz, Michael, 61137 Schöneck, DE;
Dorber, Ralf, 61440 Oberursel, DE;
Ramspeck, Klaus, 63225 Langen, DE;
Schamberg, Thomas, 61250 Usingen, DE;
Ungemach, Christof, 60431 Frankfurt, DE
DE-Anmeldedatum 14.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005059572
Offenlegungstag 28.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.06.2007
IPC-Hauptklasse A45D 26/00(2006.01)A, F, I, 20051214, B, H, DE
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarentfernungsgerät, insbesondere Epilier- und/oder Depiliergerät. Die Erfindung betrifft dabei einerseits den Handteil eines solchen Haarentfernungsgeräts mit einem Gehäuse, an dem verschiedene Werkzeugaufsätze befestigbar sind, sowie einer Antriebsvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist und ein Antriebselement, insbesondere -rad, aufweist, an das ein jeweiliger Werkzeugaufsatz mit seinem aufsatzseitigen Antriebselement kuppelbar ist. Die Erfindung betrifft andererseits ein Werkzeugaufsatzset für ein solches Haarentfernungsgerät, umfassend zumindest zwei gegeneinander austauschbare Werkzeugaufsätze, die jeweils einen Kupplungsabschnitt aufweisen, die zueinander identisch ausgebildet sind und mit einem komplementären Kupplungsabschnitt am Handteil des Haarentfernungsgeräts verbindbar sind, wobei die Werkzeugaufsätze jeweils ein Antriebselement aufweisen, das mit einem handteilseitigen Antriebselement kuppelbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, am Handteil mehrere Antriebsmöglichkeiten bereitzustellen. Hierdurch kann jeder Werkzeugaufsatz an den für ihn passenden Antrieb angekuppelt werden. Andererseits kann ein und derselbe Werkzeugaufsatz beispielsweise durch Umsetzen auch an verschiedene Antriebe angekuppelt werden, um beispielsweise verschiedene Antriebsgeschwindigkeiten bei ein und demselben Werkzeugaufsatz zu verwirklichen. Erfindungsgemäß besitzt die handteilseitige Antriebsvorrichtung zumindest zwei ...

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarentfernungsgerät, insbesondere Epilier- und/oder Depiliergerät. Die Erfindung betrifft dabei einerseits den Handteil eines solchen Haarentfernungsgeräts mit einem Gehäuse, an dem verschiedene Werkzeugaufsätze befestigbar sind, sowie einer Antriebsvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist und ein Antriebselement, insbesondere -rad, aufweist, an das ein jeweiliger Werkzeugaufsatz mit seinem aufsatzseitigen Antriebselement kuppelbar ist. Die Erfindung betrifft andererseits ferner ein Werkzeugaufsatzset für ein solches Haarentfernungsgerät umfassend zumindest zwei gegeneinander austauschbare Werkzeugaufsätze, die jeweils einen Kupplungsabschnitt aufweisen, die zueinander identisch ausgebildet sind und mit einem komplementären Kupplungsabschnitt am Handteil des Haarentfernungsgeräts verbindbar sind, wobei die Werkzeugaufsätze jeweils ein Antriebselement aufweisen, das mit einem handteilseitigen Antriebselement kuppelbar ist.

Bei Haarentfernungsgeräten ist es bekannt, auf den Handteil des Geräts verschiedene Werkzeugaufsätze im Austausch zueinander aufzusetzen, um die Körperhaarentfernung in verschiedener Art und Weise zu bewerkstelligen. Einerseits findet dabei ein Epilierkopf Verwendung, durch den mittels sich periodisch öffnender und schließender pinzettenartiger Klemmorgane die zu entfernenden Haare erfasst, eingeklemmt und mit der Wurzel aus der Haut herausgezogen werden. Der letztgenannte Vorgang wird dadurch realisiert, dass die pinzettenartigen Klemmelemente nach dem Einklemmen des Haares oder der Haare rasch von der Haut wegbewegt werden. Regelmäßig umfassen solche Epilierköpfe dabei einen rotatorisch antreibbaren Zylinder, über dessen Umfang verteilt Klemmelemente angeordnet sind, die sich in Abhängigkeit der Drehstellung periodisch öffnen und schließen, so dass durch den sich drehenden Zylinder eine Epilation erfolgt.

Zum anderen können auf den Handteil solcher Haarentfernungsgeräte auch Haarschneideköpfe aufgesetzt werden, die nach Art des Langhaarschneiders eines Rasierapparates funktionieren und eine sogenannte Depilation der Körperhaare bewirken. Dabei kann der Haarschneideaufsatz einen translatorisch hin- und herbewegbaren Messerbalken umfassen, der über eine Scherplatte bzw. einen Scherbalken bewegt wird, so dass dazwischen eingeklemmte Körperhaare abgeschert werden.

Anstelle solcher nach verschiedenen Wirkprinzipien arbeitenden Werkzeugaufsätzen ist es auch möglich, verschiedene Werkzeugaufsätze zu verwenden, die an sich nach demselben Haarentfernungsprinzip arbeiten. So ist es beispielsweise bekannt, von den vorgenannten Epilierköpfen verschiedene Ausführungen zu verwenden, die sich beispielsweise durch die Anzahl der Klemmorgane oder die Drehgeschwindigkeit der Klemmwalze unterscheiden können, um das Ausreißen der Haare mit unterschiedlicher Intensität durchzuführen.

Eine sich dabei stellende Problematik ist die Verschiedenartigkeit der zu realisierenden Antriebsbewegungen. Dies kann einerseits lediglich eine unterschiedliche Drehgeschwindigkeit der Klemmwalze sein. Andererseits können jedoch auch gänzlich unterschiedliche Antriebsbewegungen erforderlich sein, wie beispielsweise die translatorisch oszillierende Antriebsbewegung des Haarschneideaufsatzes einerseits und die rotatorische Antriebsbewegung des Epilieraufsatzes andererseits.

Zur Lösung dieser Problematik wurde bereits vorgeschlagen, in die jeweiligen Werkzeugaufsätze verschiedene Getriebestufen einzubauen, um sie an denselben Antrieb in dem Handteil ankuppeln zu können. So zeigt beispielsweise die EP 0 630 596 B1 ein Haarentfernungsgerät der eingangs genannten Art, bei dem die Werkzeugaufsätze jeweils an ein am Handteil stirnseitig angeordnetes Antriebszahnrad ankuppelbar sind. Um dennoch verschiedene Antriebsbewegungen für den Haarschneidekopf und den Epilierkopf erzielen zu können, ist in den Haarschneidekopf eine Oszillationsgetriebestufe eingebaut, die die rotatorische Drehbewegung des handteilseitigen Antriebsritzels in eine hin- und hergehende translatorische Bewegung des Schneidbalkens umsetzt. Diese Lösung ist jedoch relativ aufwendig, da für jeden Werkzeugaufsatz eine eigene Getriebestufe notwendig ist, wenn eine unterschiedliche Antriebsbewegung realisiert werden soll. Auch dann, wenn an sich dasselbe Bewegungsprinzip jedoch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten realisiert werden soll, wie dies beispielsweise bei zwei mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten anzutreibenden Epilierköpfen der Fall ist, sind in die Werkzeugaufsätze entsprechende Getriebestufen einzubauen. Dies ist insbesondere auch dann nachteilig, wenn die Werkzeugaufsätze im Laufe der Zeit wegen Verschleiß auszutauschen sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Haarentfernungsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll in wirtschaftlicher Weise eine Realisierung verschiedener Antriebsbewegungen erreicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Handteil gemäß Anspruch 1 sowie ein Werkzeugaufsatzset gemäß Anspruch 14 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß wird also vorgeschlagen, am Handteil mehrere Antriebsmöglichkeiten bereitzustellen. Hierdurch kann jeder Werkzeugaufsatz an den für ihn passenden Antrieb angekuppelt werden. Andererseits kann ein und derselbe Werkzeugaufsatz beispielsweise durch Umsetzen auch an verschiedene Antriebe angekuppelt werden, um beispielsweise verschiedene Antriebsgeschwindigkeiten bei ein und demselben Werkzeugaufsatz zu verwirklichen. Erfindungsgemäß besitzt die handteilseitige Antriebsvorrichtung zumindest zwei Antriebselemente, die alternativ mit einem jeweiligen Werkzeugaufsatz kuppelbar sind. Hierdurch kann wahlweise das eine oder das andere Antriebselement zum Antrieb des aufsatzseitigen Antriebsstrangs verwendet werden. Beide Antriebselemente sind von außen zugänglich angeordnet, vorzugsweise im Bereich des Kupplungsabschnittes des Handteils, an dem die Werkzeugaufsätze befestigt werden. Das jeweils nicht benötigte Antriebselement überträgt dabei keine Antriebsbewegung auf den gerade angekoppelten Werkzeugaufsatz, wobei das nicht benötigte Antriebselement in diesem Fall leer laufen oder auch abgestellt werden kann. Bestimmungsgemäß kann jedes Antriebselement alleine den jeweils aufgesetzten Werkzeugaufsatz antreiben.

Um zu erreichen, dass der jeweilige Werkzeugaufsatz mit dem richtigen der beiden Antriebselemente gekuppelt wird, zeichnen sich die zumindest zwei Werkzeugaufsätze des erfindungsgemäßen Werkzeugaufsatzsets dadurch aus, dass ihre an den handteilseitigen Antrieb ankuppelbaren Antriebselemente bezüglich der zueinander identisch ausgebildeten Kupplungsabschnitte, mit denen sie an dem komplementären Kupplungsabschnitt des Handteils befestigt werden, an verschiedenen Stellen angeordnet sind und/oder verschieden ausgerichtet sind. Beispielsweise kann bei dem einen Werkzeugaufsatz das Antriebselement links und bei dem anderen Werkzeugaufsatz rechts angeordnet sein. Durch die unterschiedliche Anordnung und/oder Ausrichtung ist sichergestellt, dass das aufsatzseitige Antriebselement mit nur jeweils einem der beiden Antriebselemente am Handteil in Eingriff bringbar ist.

In Weiterbildung der Erfindung sind die beiden handteilseitigen Antriebselemente voneinander verschieden ausgebildet und/oder verschieden angeordnet und/oder zur Übertragung verschiedener Antriebsbewegungen vorgesehen. Wenn beispielsweise nur verschiedene Antriebsgeschwindigkeiten, insbesondere -drehzahlen, realisiert werden sollen, können grundsätzlich identisch ausgebildete und auch hinsichtlich ihrer Bewegungsachse parallel angeordnete Antriebselemente Verwendung finden. Zur Realisierung der verschiedenen Antriebsgeschwindigkeiten können im Handteil zwei separate Antriebsmotoren und/oder zwei separate, unterschiedlich ausgebildete Getriebestufen vorgesehen sein.

Vorzugsweise jedoch sind die beiden handteilseitigen Antriebselemente zumindest verschieden ausgerichtet, insbesondere können sie in verschiedene Richtungen weisende Bewegungsachsen aufweisen. Zudem können sie selbst auch unterschiedlich ausgebildet sein. Insbesondere bei Ausbildung als Zahnräder können sie eine unterschiedliche Zähnezahl, einen unterschiedlichen Durchmesser oder auch eine unterschiedliche Verzahnungsausbildung besitzen, beispielsweise einerseits ein Kegelzahnrad und andererseits ein Stirnzahnrad bilden.

Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die beiden Antriebselemente jeweils als Räder, insbesondere Zahnräder, ausgebildet, wobei sie in verschiedene Drehrichtungen sowie mit verschiedenen Drehzahlen antreibbar sind.

Um hinsichtlich der handteilseitigen Antriebsvorrichtung eine möglichst einfache Ausbildung zu erreichen, werden vorzugsweise die mehreren Antriebselemente des Handteils von einem gemeinsamen Antriebsmotor her angetrieben. Die vom Antriebsmotor bereitgestellte Antriebsbewegung wird sozusagen in mehrere Antriebsstränge aufgeteilt, an deren handteilseitigen Enden die genannten Antriebselemente sitzen.

Insbesondere können die Antriebselemente über jeweils eine Getriebestufe von einem Abtriebselement, insbesondere -ritzel, her angetrieben werden, das auf der Motorwelle des Antriebsmotors sitzt.

Das jeweils nicht benötigte Antriebselement der handteilseitigen Antriebsstränge kann grundsätzlich leer laufen. Der jeweilige Werkzeugaufsatz kann hierfür derart ausgebildet sein, dass im Bereich seines Kupplungsabschnittes, mit dem er auf den Handteil aufgesetzt wird, eine entsprechende Aussparung vorgesehen ist bzw. der Kupplungsabschnitt nicht bis in den Bereich des leer laufenden Antriebselements reicht.

In Weiterbildung der Erfindung jedoch kann auch vorgesehen sein, das jeweils nicht benötigte Antriebselement bzw. auch bei mehr als zwei Antriebselementen die nicht benötigten Antriebselemente abzuschalten und lediglich das benötigte Antriebselement in Betrieb zu setzen. Hierzu kann vorteilhafterweise an dem Handteil eine Kupplungseinrichtung vorgesehen sein, mittels derer ein nicht benötigtes Antriebselement von dem im Handteil vorgesehenen jeweiligen Antriebsstrang abkuppelbar bzw. wieder ankuppelbar ist.

Insbesondere ist dabei vorteilhafterweise eine automatische Kupplung vorgesehen, die das für den jeweils aufgesetzten Werkzeugaufsatz benötigte Antriebselement einkuppelt, wenn der entsprechende Aufsatz auf den Handteil montiert wird. Die Kupplungseinrichtung kann hierbei in Weiterbildung der Erfindung vorteilhafterweise einen mechanischen Betätiger umfassen, der beim Aufsetzen eines passenden Werkzeugaufsatzes durch einen aufsatzseitigen Betätiger betätigt wird und die Kupplung einrückt. Besitzt ein anderer Werkzeugaufsatz den passenden Betätiger nicht, bleibt die Kupplungseinrichtung ausgekuppelt.

Die konkrete Ausbildung der Kupplung kann selbstverständlich verschieden sein. Eine bevorzugte Ausführung kann darin bestehen, dass der jeweilige Antriebsstrang ein Getrieberad aufweist, das über seine Drehbarkeit hinaus beweglich gelagert ist, so dass es mit einem vor- oder nachgeschalteten Getrieberad in und außer Eingriff bringbar ist. Hierbei kann eine Stirnradpaarung vorgesehen sein, wobei das die Ein- und Auskupplung bewirkende Getrieberad stirnseitig auf das damit zusammenwirkende Getrieberad zu und in entgegengesetzter Richtung wegbewegt werden kann. Der Kupplungseingriff wird dabei durch eine Relativbewegung senkrecht zur Drehachse des Rads bzw. senkrecht zur Verzahnung bewirkt. Dies bietet sich auch bei einer Reibradstufe an. Alternativ kann jedoch insbesondere vorgesehen sein, dass das ein- und auskuppelbare Getrieberad in Richtung seiner Drehachse verschieblich gelagert ist, so dass es bei Ausbildung als Zahnrad parallel zu den Zahnflanken mit dem damit zusammenwirkenden Zahnrad in Eingriff bringbar und außer Eingriff bringbar ist. Dies kann insbesondere von Vorteil sein, wenn sich die Drehachse des genannten Zahnrads parallel zur Aufsteck- bzw. -setzrichtung des Werkzeugaufsatzes erstreckt. Hierdurch kann das Zahnrad einfach von dem Werkzeugaufsatz selbst unmittelbar in seine Eingriffsstellung gedrückt werden, wenn der Werkzeugaufsatz translatorisch auf den Handteil aufgesteckt wird.

Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann das verschieblich gelagerte Getrieberad unmittelbar mit dem Antriebsrad in Eingriff und von diesem außer Eingriff bringbar sein, das auf der Motorwelle des Antriebsmotors der handteilseitigen Antriebsvorrichtung sitzt.

Die Kupplungseinrichtung zur Abschaltung des nicht benötigten Antriebselements kann grundsätzlich manuell betätigbar ausgebildet sein. Beispielsweise könnte ein Betätigungshebel oder -schalter vorgesehen sein, durch dessen Betätigung das beweglich gelagerte Getriebeelement in seine Eingriffsstellung und in seine Nicht-Eingriffsstellung bringbar ist. In Weiterbildung der Erfindung jedoch umfasst die Kupplungseinrichtung eine Federeinrichtung, durch die das beweglich gelagerte Getriebeelement in seine Nicht-Eingriffsstellung vorgespannt ist. Hierdurch kuppelt die Kupplungseinrichtung immer dann automatisch aus, wenn ein entsprechender Werkzeugaufsatz nicht aufgesetzt ist. Wird ein solcher hingegen aufgesetzt, zwingt dieser die Kupplungseinrichtung entgegen der Federvorspannung in ihre Eingriffsstellung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

1: eine schematische Teilschnittansicht eines Haarentfernungsgeräts, auf dessen Handteil ein Epilieraufsatz mit einer rotierenden, bewegliche Klemmorgane aufweisenden Klemmwalze angeordnet ist,

2: eine schematische Darstellung der handteilseitigen Antriebsvorrichtung des Geräts aus 1, wobei der Antriebsstrang für einen Haarschneideaufsatz im ausgekuppelten Zustand gezeigt ist,

3: eine schematische Darstellung der Antriebsvorrichtung ähnlich 2, wobei der Antriebsstrang für den Haarschneideaufsatz im eingekuppelten Zustand gezeigt ist,

4: eine schematische Seitenansicht der Antriebsvorrichtung aus 3 mit Blick auf den ein- und auskuppelbaren Antriebsstrang,

5: eine schematische Seitenansicht der Antriebsvorrichtung aus 3 und 4 mit Blick auf den permanent gekuppelten Antriebsstrang, und

6: eine schematische Teilschnittansicht eines Haarschneideaufsatzes mit oszillierendem Messerbalken.

Bei dem in 1 gezeigten Haarentfernungsgerät 1 ist auf dessen Handteil 2 ein Epilieraufsatz zur Entfernung von Haaren am menschlichen Körper nach dem Epilationsprinzip aufgesetzt, der in der gezeichneten Ausführungsform eine um eine liegende Querachse rotierend antreibbare Epilierwalze 5 aufweist, die um ihre Längsachse rotiert, ggf. auch oszilliert. Die Epilierwalze 5 besitzt dabei fest am Walzenkorpus angeordnete Klemmscheiben 8, die sich am Umfang der Epilierwalze 5 etwa radial erstrecken. Zwischen den Klemmscheiben 8 sind über den Umfang verteilt etwa pinzettenförmige Klemmelemente 9 angeordnet, die kammartig jeweils auf einem Klemmbalken 11 sitzen, der parallel zur Drehachse der Epilierwalze 5 an dieser längsverschieblich gelagert ist. Die Klemmbalken 11 stehen dabei mit einem Stößel 12 stirnseitig über den Korpus der Epilierwalze 5 über und gleiten dabei auf einer nockenförmigen Kurvensteuerfläche 14 am Aufsatzgehäuse ab, die sich ringförmig um die Drehachse der Epilierwalze 5 erstreckt. Hierdurch wird jeder Klemmbalken 11 und damit die Klemmelemente 9 entsprechend der Rotation der Epilierwalze 5 zyklisch gegen die Klemmscheiben 8 gedrückt und von einer auf der dem Stößel 12 gegenüberliegenden Seite angeordneten Feder 17 wieder weggedrückt, und zwar an jeweils definierten Stellen über der Umlaufbahn.

Zum Antrieb der Epilierwalze 5 umfasst diese ein Antriebsrad 7, das in der gezeichneten Ausführung als Stirnzahnrad ausgebildet ist und unmittelbar auf der Drehachse der Epilierwalze 5 sitzt bzw. von einem Umfangsabschnitt der Epilierwalze 5 gebildet wird. Angetrieben wird dieses aufsatzseitige Antriebsrad 7 von einem handteilseitigen Antriebsrad 4, welches in der gezeichneten Ausführung ebenfalls als Stirnzahnrad ausgebildet ist und um eine zur Drehachse der Epilierwalze 5 parallele Drehachse drehbar an dem Gehäuse 6 des Handteils 2 gelagert ist. Wie 1 zeigt, steht dabei das Antriebsrad 4 stirnseitig aus dem dem Aufsatz 3 zugewandten Ende des Handteils 2 aus dem Gehäuse 6 hervor, so dass es mit dem aufsatzseitigen Antriebsrad 7 in Eingriff kommt, wenn der Aufsatz 3 auf das Handteil 2 gesetzt wird. Zur Verbindung von Handteil 2 und Aufsatz 3 umfassen diese jeweils zueinander komplementäre Kupplungsabschnitte 10, die grundsätzlich verschieden ausgebildet sein können und vorzugsweise eine Steckverbindung bilden, so dass der Aufsatz 3 im wesentlichen parallel zur Längsachse des Handteils 2 auf diesen stirnseitig aufgesetzt werden kann.

Wie in 1 angedeutet und in den weiteren 2 bis 5 gezeigt, umfasst der Handteil 2 zusätzlich zu dem genannten Antriebsrad 4 ein weiteres Antriebsrad 13, das zur Realisierung einer verschiedenen Antriebsbewegung für einen weiteren Werkzeugaufsatz vorgesehen ist.

Die handteilseitige Antriebsvorrichtung 15, die handteilseitig in den beiden genannten Antriebsrädern 4 und 13 endet, umfasst den in den 2 bis 5 näher gezeigten Antriebsmotor 16, der mit seiner Motorwelle parallel zur Längsachse des Handteils 2 ausgerichtet sein kann und ein auf der Motorwelle sitzendes Abtriebsrad 18 aufweist, das in der gezeichneten Ausführung als Stirnzahnrad ausgebildet ist. Die Antriebsbewegung des Abtriebsrades 18 wird von zwei Getriebestufen 19 und 20 abgegriffen, die jeweils einen Antriebsstrang bilden und die vorgenannten Antriebsräder 4 und 13 antreiben, über die der jeweilige Antriebsstrang mit dem jeweils aufgesetzten Aufsatz kuppelbar ist.

Wie die 2 bis 5 verdeutlichen, ist die erste Getriebestufe 19, über die das Antriebsrad 4 angetrieben wird, permanent mit dem Abtriebsrad 18 des Antriebsmotors 16 gekuppelt. Die Getriebestufe 19 umfasst dabei zwei Zahnradstufen, die abtriebsseitig das Antriebsrad 4 antreiben, wobei die Zahnradstufen die Drehzahl des Antriebsmotors 16 auf die gewünschte Drehzahl des Antriebsrades 4 reduzieren.

Die zweite Getriebestufe 20 umfasst lediglich eine Stirnradstufe. Ein Stirnzahnrad 21 kämmt mit dem auf der Motorwelle sitzenden Abtriebsrad 18 und treibt das vorgenannte Antriebsrad 13 an, das mit dem Stirnrad 21 starr verbunden ist. Wie ein Vergleich der 2 und 3 verdeutlicht, ist die Getriebestufe 20 dabei auskuppelbar ausgebildet. Die entsprechende Kupplungseinrichtung 22 wird von dem genannten Stirnzahnrad 21 und dessen beweglicher Lagerung gebildet. In der gezeichneten Ausführungsform ist das Stirnzahnrad 21 dabei parallel zu seiner Drehachse 23 verschieblich gelagert, so dass es von dem auf der Motorwelle sitzenden Abtriebsrad 18 außer Eingriff schiebbar ist, und zwar im wesentlichen parallel zu der Stirnradverzahnung. Die Kupplungseinrichtung 22 umfasst dabei eine Federeinrichtung 24, die das Stirnrad 21 mit dem darauf sitzenden Antriebsrad 13 in die ausgekuppelte Stellung drückt. Vorteilhafterweise ist die Kupplungsbewegung dabei im wesentlichen senkrecht zu der Stirnseite des Handteils 2, auf die der jeweilige Aufsatz 3 aufgesetzt wird. Mit anderen Worten erfolgt die Kupplungsbewegung damit bei der vorgenannten Ausbildung der Kupplungsabschnitte 10 zwischen Aufsatz und Handteil 2 parallel zu der Aufsteckrichtung des Aufsatzes 3, so dass bei Aufsetzen eines passenden Werkzeugaufsatzes die Getriebestufe 20 entgegen der Vorspannung der Federeinrichtung 24 niedergedrückt und eingekuppelt, d.h. in Eingriff mit dem Abtriebsrad 18 gebracht wird.

Wie 3 zeigt, sind die beiden Abtriebsräder 4 und 13, die der Handteil 2 bereitstellt, sowohl verschieden ausgebildet als auch ausgerichtet. Während sich das Antriebsrad 4 um eine liegende, d.h. senkrecht zur Längsachse des Handteils 2 ausgerichtete Achse drehen kann, erstreckt sich die Drehachse des Antriebsrades 13 im wesentlichen parallel zur Längsachse des Handteils 2. Zudem ist die Getriebestufe 20 gegenüber der Getriebestufe 19 weniger stark untersetzend ausgebildet, so dass die Drehzahl des Abtriebsrades 13 beträchtlich höher ist als die Drehzahl des Antriebsrades 4. Hierdurch kann mit dem Antriebsrad 13 insbesondere ein Haarschneideaufsatz mit Scherbalken mit einer beträchtlich höheren Oszillationsfrequenz angetrieben werden, wie er beispielsweise in 6 gezeigt ist. Dieser Haarschneideaufsatz 28 umfasst einen Schneid- bzw. Messerbalken 25, der parallel zu seiner Längsrichtung translatorisch hin- und hergehend gelagert ist und auf einem Scherbalken 26 sitzt bzw. über diesen hin- und herstreicht, so dass dazwischen eingeklemmte Haare abgeschnitten werden. Der genannte Messerbalken 22 wird dabei von einem Exzenterrad 27 hin- und hergehend angetrieben, welches mit dem zuvor beschriebenen Antriebsrad 13 des Handteils 2 in Eingriff bringbar ist, wenn der Haarschneideaufsatz auf den Handteil aufgesetzt wird.

Es versteht sich, dass das Aufsatzset für das beschriebene Haarentfernungsgerät nicht auf die beiden beispielhaft gezeigten Ausbildungen der Werkzeugaufsätze beschränkt ist. Es können auch Peeling-Aufsätze, Massageaufsätze und dergleichen Verwendung finden.


Anspruch[de]
Handteil eines Haarentfernungsgeräts (1), insbesondere Epiliergeräts, mit einem Gehäuse (6), an dem verschiedene Werkzeugaufsätze (3, 28) befestigbar sind, sowie einer Antriebsvorrichtung (15), die in dem Gehäuse (6) angeordnet ist und ein Antriebselement (4, 13), insbesondere -rad, aufweist, an das ein jeweiliger Werkzeugaufsatz (3, 28) mit einem aufsatzseitigen Antriebselement (7, 27) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (15) mindestens zwei Antriebselemente (4, 13) aufweist, die alternativ mit einem jeweiligen Werkzeugaufsatz (3, 28) kuppelbar sind. Handteil nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die beiden Antriebselemente (4, 13) voneinander verschieden ausgebildet und/oder angeordnet und/oder zur Übertragung verschiedener Antriebsbewegungen vorgesehen sind. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Antriebselemente (4, 13) jeweils als Räder, insbesondere Zahnräder, ausgebildet sind sowie in verschiedenen Drehrichtungen und/oder mit verschiedener Drehzahl antreibbar sind. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsvorrichtung (15) einen gemeinsamen Antriebsmotor (16) für die Antriebselemente (4, 13) aufweist. Handteil nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die beiden Antriebselemente (4, 13) über jeweils eine Getriebestufe (19, 20) von einem mit dem Antriebsmotor verbundenen Abtriebselement (18), insbesondere Motorwellenabtriebsrad, antreibbar sind. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Kupplungseinrichtung (22) zum An- und Abkuppeln zumindest eines der Antriebselemente (4, 13) an dem bzw. von dem das Antriebselement antreibenden Antriebsstrang vorgesehen ist. Handteil nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Kupplungseinrichtung (22) durch Aufsetzen eines Werkzeugaufsatzes (28), der bestimmungsgemäß von dem kuppelbaren Antriebselement (13) antreibbar ist, automatisch betätigbar ist. Handteil nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kupplungseinrichtung (22) ein verschieblich gelagertes Getrieberad (21) aufweist, das mit einem im Antriebsstrang vor- oder nachgeschalteten Getrieberad (18) in Eingriff und von diesem außer Eingriff bringbar ist. Handteil nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei das verschieblich gelagerte Getrieberad (21) in Aufsteckrichtung des zugehörigen Werkzeugaufsatzes (28) beweglich gelagert ist und/oder parallel zu seiner Drehrichtung auf das vor- oder nachgeschaltete Getrieberad (18) schiebbar ist. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kupplungseinrichtung (22) durch eine Federeinrichtung (24) in ihre ausgekuppelte Stellung vorgespannt ist. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das vorgeschaltete Getrieberad (18) ein auf der Motorwelle sitzendes Abtriebsritzel ist. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Antriebselemente (4, 13) jeweils eine Drehachse aufweisen, die in zueinander senkrechten Richtungen ausgerichtet sind. Handteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Gehäuse (6) ein Steckkupplungsabschnitt ausgebildet ist, an dem verschiedene Werkzeugaufsätze durch Auf- und/oder Einstecken befestigbar sind, wobei der Steckkupplungsabschnitt eine Aufsteckrichtung besitzt, die parallel zu der Bewegungsachse der vorgenannten Kupplungseinrichtung ist. Werkzeugaufsatzset für ein Haarentfernungsgerät, insbesondere Epilier- und/oder Depiliergerät, mit zumindest zwei gegeneinander austauschbaren Werkzeugaufsätzen (3, 28), die jeweils einen Kupplungsabschnitt (10) aufweisen, die zueinander identisch ausgebildet sind und mit einem komplementären Kupplungsabschnitt (10) am Handteil (2) des Haarentfernungsgeräts (1) verbindbar sind, wobei die Werkzeugaufsätze (3, 28) jeweils ein Antriebselement (7, 27) aufweisen, das mit einem handteilseitigen Antriebselement (4, 13) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebselemente (7, 27) der verschiedenen Werkzeugaufsätze (3, 28) relativ zu den identischen Kupplungsabschnitten (10) an verschiedenen Stellen angeordnet und/oder verschieden ausgerichtet sind derart, dass sie mit verschiedenen handteilseitigen Antriebselementen (4, 13) kuppelbar sind. Werkzeugaufsatzset nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die zumindest zwei Werkzeugaufsätze (3, 28) einen Epilieraufsatz mit rotatorisch antreibbarer Epilierwalze sowie einen Haarschneideaufsatz mit oszillierend antreibbarem Schermesser umfassen. Haarentfernungsgerät mit einem Handteil nach einem der Ansprüche 1 bis 13 sowie einem Werkzeugaufsatzset nach Anspruch 14.






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