| Dokumentenidentifikation |
DE102005060953A1 28.06.2007 |
| Titel |
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit |
| Anmelder |
Jiang, Hong Fan, Shanghai, CN; Chong, Shu Wai, Hong Kong, HK |
| Erfinder |
Jiang, Hong Fan, Shanghai, CN; Chong, Shu Wai, Hong Kong, HK |
| Vertreter |
BEETZ & PARTNER Patentanwälte, 80538 München |
| DE-Anmeldedatum |
20.12.2005 |
| DE-Aktenzeichen |
102005060953 |
| Offenlegungstag |
28.06.2007 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
28.06.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
B43K 8/06(2006.01)A, F, I, 20060328, B, H, DE
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| Zusammenfassung |
Eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit umfasst eine Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt (2), ein Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze (4) und einen Leitdocht (5), wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt befestigt ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet, der Einstellabschnitt eine Luftöffnung (21) definiert, ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist. Die gesamte Konstruktion ist sehr einfach und ihre wesentlichen Leistungsmerkmale übersteigen die von hochwertigen Schreibgeräten und sie ist sehr geeignet für verschiedene Typen, Verwendungsarten und Klassen von Schreibgeräten.
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| Beschreibung[de] |
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konstruktion eines Schreibgeräts
und insbesondere eine Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für
Schreibflüssigkeit, die die Lagerfähigkeit vergrößert, die Lecksicherheit
verstärkt und die Gebrauchsfähigkeit verbessert.
Gegenwärtig gibt es bestimmte Nachteile bei herkömmlichen
Schreibgeräten, wie etwa Undichtheit, ungleichmäßiges Schreiben,
geringe Tauglichkeit und kurze Nutzlebensdauer. Außerdem wird die Schreibflüssigkeit
häufig nicht vollständig verbraucht. Alle diese Nachteile bereiten dem
Benutzer große Unannehmlichkeiten. Durch die Forschung hat sich herausgestellt,
dass der wesentliche Faktor für die oben erwähnten Nachteile die mangelhafte
Konstruktion von Schreibgeräten ist. Diese Nachteile können nur dann überwunden
werden, wenn die Konstruktion verbessert wird.
Schreibgeräte, die gegenwärtig weltweit verwendet werden
und Füllfederhalter, Kugelschreiber, Rollenschreiber, Markierstifte usw. umfassen,
können gemäß ihrer Konstruktion drei Haupttypen zugeordnet werden,
obwohl ihre Art und Funktion ganz unterschiedlich sind.
Ein Typ ist eine Filterkonstruktion, die weit verbreitet verwendet
wird und auf einem walzenförmigen faserartigen Mittel beruht, das die Schreibflüssigkeit
absorbiert, speichert und abgibt. Es speichert jedoch eine begrenzte Menge der Schreibflüssigkeit
und besitzt ein schlechtes Nutzungsverhältnis von lediglich etwa 60 Prozent,
was eine kurze Nutzlebensdauer zur Folge hat. Da sich außerdem beim Schreiben
die Schreibflüssigkeit allmählich verringert, wird die Schreibflüssigkeit
durch eine Kraft von der Schreibspitze herausgezogen, während sie gleichzeitig
durch eine Kraft, die durch das walzenförmige faserartige Mittel bewirkt wird,
absorbiert wird. Diese beiden Kräfte sind entgegengesetzt und verursachen ein
ungleichmäßiges Schreiben. Dieser Typ ist darüber hinaus anfällig
auf Auslaufen, wenn das walzenförmige faserartige Mittel mit Schreibflüssigkeit
gefüllt ist.
Ein weiterer Typ ist eine Speicherkonstruktion, die gewöhnlich
bei Füllfederhaltern angewendet wird. Diese Konstruktion verwendet eine spezielle
plattenförmige Aufbewahrungseinrichtung, um die Abgabe der Schreibflüssigkeit
zu steuern und ein Auslaufen zu verhindern. Die gesamte Konstruktion ist leider
sehr kompliziert und muss einteilig gebildet sein. Die Konstruktion, Herstellung,
Fertigung und Präzision ist im Wesentlichen technischer Art. Außerdem
sind die Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit sowohl winzig als
auch jeweils einzeln vorhanden, so dass dann, wenn einer von ihnen blockiert ist,
die Verwendung des gesamten Schreibgeräts unvermeidlich beeinflusst ist. Die
Form und Brauchbarkeit dieses Typs ist in Bezug auf seine Funktion und Schreibhaltung
eingeschränkt.
Ein weiterer Typ besteht in der Verwendung eines "schwebenden Deckels",
wobei dieser Typ zu dem Gebiet der Kugelschreiber gehört. Der "Schwebedeckel"
ist Flüssigkeit, die die Strömung von Luft und der Schreibflüssigkeit
steuert. Diese Konstruktion besitzt eine geringe Brauchbarkeit, da sie durch den
Durchmesser der Speicheröffnung technisch eingeschränkt ist. Die Strömung
von Schreibflüssigkeit wird durch Schütteln und Temperatur leicht beeinflusst.
Diese Konstruktion wird gegenwärtig nur in Kugelschreibern und Gelschreibern
verwendet.
In den letzten Jahren sind einige neue Konstruktionen entstanden,
wie etwa "Federventil", "Handschuhventil" und eine Kombination aus einer Filterkonstruktion
und einer Speichervorrichtung. Einige von ihnen haben jedoch eine ungleichmäßige
Strömung der Schreibflüssigkeit während des Gebrauchs und erfordern
dann häufig einen Druck auf die Schreibspitze, so dass diese Schreibgeräte
nicht ununterbrochen schreiben können. Eine Änderung des Luftdrucks oder
ein Anstieg der Umgebungstemperatur bewirkt, dass sich die in den Schreibgeräten
befindliche Luft ausdehnt, da die Ventile keine Funktion zur Selbsteinstellung besitzen,
wobei dann, wenn erneut auf die Schreibspitze gedrückt wird, die Schreibflüssigkeit
leicht herausspritzt. Die Beförderungsleitung von anderen Konstruktionen ist
der gewöhnliche einzelne Kanal sowohl für Luft als auch für Schreibflüssigkeit,
wobei das Auslaufen von Schreibflüssigkeit und die Ausdehnung von Luft im gleichen
Kanal, jedoch aus unterschiedlichen Richtungen erfolgt, was eine Auswirkung auf
das Ein- und Ausleiten von Luft und Schreibflüssigkeit hat. Darüber hinaus
befindet sich der Auslass der Beförderungsleitung unterhalb der Kapillar-Speichereinrichtung,
so dass die durch die Luftausdehnung überlaufende Schreibflüssigkeit zuerst
die Unterseite der Kapillar-Speichereinrichtung erreicht und dann in den Vorratsbehälter
läuft, wodurch die Gebrauchsfähigkeit und der Luftaustritt der Kapillar-Speichereinrichtung
beeinflusst werden. Wenn sich die in dem Schreibgerät befindliche Luft erneut
ausdehnt, würde seine praktische Funktion beträchtlich eingeschränkt
sein.
Obwohl Konstruktionen von Schreibgeräten in bestimmtem Umfang
verbessert wurden, sind einige so genannte neue Konstruktionen eher komplizierter
als dass sie die bekannten Nachteile beseitigen und bringen außerdem eine Menge
neuer Probleme mit sich. Diese neuen Konstruktionen werden vom Verbraucher nicht
akzeptiert und anerkannt, wobei es scheint, dass eine Verbesserung von Konstruktionen
nicht leicht und einfach ist.
Die gegenwärtigen Konstruktionen von Schreibgeräten konnten
im Allgemeinen von den früheren Mustern nicht abweichen. Die Nachteile, die
sich von mangelhaften Konstruktionen ableiten, ergeben sich historisch, die Forschung
und Entwicklung an Konstruktionen sind jedoch wirklich überfällig, insbesondere
zu Zeiten des raschen Fortschritts von Gesellschaft und Wissenschaft.
Es ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Konstruktion
zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit zu
schaffen, die eine hohe Gebrauchsfähigkeit besitzt, um Nachteile der Dichtigkeit,
Kompliziertheit und geringen Gebrauchsfähigkeit zu überwinden.
Um die oben erwähnte Aufgabe zu lösen, wird eine Konstruktion
zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit gemäß
einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart. Eine
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
umfasst eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt,
ein Element zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze und
einen Leitdocht, wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in
dem Einstellabschnitt angebracht ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit
abdichtet, wobei der Einstellabschnitt eine Luftöffnung definiert, wobei ein
Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief
eingeführt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung dient der Hohlraum in dem
Schreibgerät als eine Speichereinrichtung der Schreibflüssigkeit, so dass
die Gebrauchsfähigkeit stark verbessert ist und die Nutzlebensdauer verlängert
ist; wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung die Funktionen
der Zufuhr, Steuerung, Einstellung und Zirkulation von Luft und Schreibflüssigkeit
besitzt; wobei die Zirkulation von Luft und Schreibflüssigkeit, die den früheren
einzelnen Kanal ersetzt hat, sehr gleichmäßig erfolgt; wobei die Abnutzung
der Schreibspitze bedeutend verringert wurde; wobei die Möglichkeit des Auslaufschutzes
bei Schreibgeräten auf höchstem Niveau ist und gemäß verschiedenen
Anforderungen festgelegt werden kann; wobei der Anwendungsbereich stark erweitert
ist, um weitere neue Typen von Schreibgeräten zu entwickeln, und wobei das
Element zur automatischen Einstellung und Steuerung den Druck von interner Schreibflüssigkeit
und Luft ausgleichen kann. Die gesamte Konstruktion ist sehr einfach und ihre wesentlichen
Leistungsmerkmale sind besser als die von hochklassigen Schreibgeräten und
sie ist sehr geeignet für verschiedene Typen, Verwendungsarten und Klassen
von Schreibgeräten.
Weitere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der vorliegenden
Erfindung werden aus der folgenden genauen Beschreibung deutlicher, wenn diese in
Verbindung mit der beigefügten Zeichnung erfolgt, in der:
1 eine Schnittansicht einer Konstruktion zur automatischen
Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit gemäß der vorliegenden
Erfindung ist.
In 1 enthält eine Konstruktion zur
automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit gemäß
einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Speichereinrichtung
1 der Schreibflüssigkeit, einen Einstellabschnitt 2, ein
Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze
4 und einen Leitdocht 5.
Die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit
ist ein hohles Rohr zum Speichern der Schreibflüssigkeit 6. Der Einstellabschnitt
2 bildet eine Luftöffnung 21 an seiner Vorderseite. Das Element
3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist in dem Einstellabschnitt
2 befestigt und dichtet die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit
ab. Während der Benutzung ist eine bestimmte Menge der Schreibflüssigkeit
6 in die Speichereinrichtung 1 eingegeben. Das Element
3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist aus faserartigen Werkstoffen
hergestellt, die eine gute Absorptionsfähigkeit und Durchlässigkeit besitzen.
Das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung kann einteilig
oder als eine Kombination hergestellt sein. Die Kapillarwirkung in dem Element
3 zur automatischen Einstellung und Steuerung ist gemäß verschiedenen
Anforderungen der verschiedenen Schreibgeräte und Fertigungsbedingungen beschaffen.
Sein Leistungsmerkmal wird durch die Kapillarwirkung von verschiedenen abgestuften
Anordnungen oder winzigen Löchern, die von der Konsistenz der Werkstoffe und
der Schwankungen von abgestuften Anordnungen abhängt, realisiert. Der Unterschied
bei der Kapillarwirkung zwischen verschiedenen abgestuften Anordnungen wird durch
Werkstoffe in Kombination mit Handwerkstechniken erreicht. Bei dieser Ausführungsform
ist die Kapillarwirkung in dem Element 3 zur automatischen Einstellung
und Steuerung so festgelegt, dass sie von einem Ende des Elements 3 zur
automatischen Einstellung und Steuerung, das an die Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit angrenzt, zu dem anderen Ende abnimmt.
Ein Ende des Leitdochts 5 ist in das Element 3 zur automatischen
Einstellung und Steuerung tief eingesetzt und das andere Ende ist mit der Schreibspitze
4 verbunden. Die Schreibspitze 4 und der Leitdocht 5
können einteilig ausgebildet sein. In der Vorderseite des Einstellabschnitts
2 ist ein Montageloch 22 zum Befestigen der Schreibspitze
4 bei der Montage definiert.
Im normalen Gebrauch wird Schreibflüssigkeit 6, die
sich in der Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit befindet,
von dem Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung über
den Leitdocht 5 direkt an die Schreibspitze 4 geliefert. Wenn
die Schreibflüssigkeit 6 während des Schreibens teilweise verbraucht
wird, strömt Außenluft nach dem Erhaltungssatz durch die Luftöffnung
21 in das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung
oder die Speichereinrichtung 1 für Schreibflüssigkeit benötigt
eine weitere Luftzufuhr. Die Konstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung
ist normalerweise in einem Zustand des stabilen Gleichgewichts. Wenn sich der Luftdruck
ändert oder die die Umgebungstemperatur ansteigt, wodurch bewirkt wird, dass
sich die Luft und die Schreibflüssigkeit 6, die sich in der Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit befinden, ausdehnen, besitzt das Element
3 zur automatischen Einstellung und Steuerung Funktionen zum Speichern
von übergelaufener Schreibflüssigkeit 6 und zum Auslassen von
Luft, um ein Auslaufen zu verhindern. Die in dem Element 3 zur automatischen
Einstellung und Steuerung gespeicherte Schreibflüssigkeit 6 wird bei
der Wiederherstellung des Luftdrucks und der Umgebungstemperatur in die Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit zurückkehren. Die in der Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit gespeicherte Schreibflüssigkeit
6 wird das Element 3 zur automatischen Einstellung und Steuerung
bei einem Verbrauch durch Schreiben ergänzen.
Es sollte klar sein, dass die Konstruktion zur automatischen Einstellung
und Steuerung für Schreibflüssigkeit gemäß der vorliegenden
Erfindung als eine getrennte Konstruktion hergestellt werden kann, d. h. die Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit als eine getrennte Einheit (die als
Einheit 1 bezeichnet wird) und der Einstellabschnitt 2, das Element
3 zur automatischen Einstellung und Steuerung, die Schreibspitze
4 und der Leitdocht 5 zusammen als die andere getrennte Einheit
(die als Einheit 2 bezeichnet wird). Sie kann verwendet werden, indem die
Einheit 1 und die Einheit 2 in einen gegenseitigen Eingriff gebracht
werden. Sie erfordert lediglich das Austauschen gegen eine neue Speichereinrichtung
1 für Schreibflüssigkeit oder das Ergänzen von Schreibflüssigkeit
6 für eine ununterbrochene Verwendung, nachdem die gespeicherte Schreibflüssigkeit
6 aufgebraucht ist.
Es wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung und ihre Vorteile
aus der vorhergehenden Beschreibung verstanden werden und es wird deutlich, dass
verschiedene Änderungen daran ausgeführt werden können, ohne vom
Erfindungsgedanken und vom Umfang der Erfindung abzuweichen oder alle ihre Werkstoffvorteile
zu opfern, wobei die oben beschriebenen Beispiele lediglich bevorzugte oder beispielhafte
Ausführungsformen der Erfindung sind.
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| Anspruch[de] |
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Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit,
die umfasst: eine Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit;
einen Einstellabschnitt (2); ein Element (3) zur automatischen
Einstellung und Steuerung; eine Schreibspitze (4) und einen Leitdocht (5),
wobei das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem
Einstellabschnitt (2) befestigt ist und die Speichereinrichtung (1)
für Schreibflüssigkeit abdichtet, wobei der Einstellabschnitt (2)
eine Luftöffnung (21) definiert, ein Ende des Leitdochts (5)
in das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt
ist und das andere Ende mit der Schreibspitze (4) verbunden ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der das Element (3) zur automatischen Einstellung
und Steuerung aus einem faserartigen Werkstoff hergestellt ist, der eine gute Absorptionsfähigkeit
und Durchlässigkeit besitzt.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der die Luftöffnung (21) in der Vorderseite des
Einstellabschnitts (2) definiert ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der das Element (3) zur automatischen Einstellung
und Steuerung einteilig ausgebildet ist oder eine Kombination darstellt und winzige
Löcher oder unterschiedliche Kapillarwirkungshierarchien aufweist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 4, bei der die Kapillarwirkung in dem Element zur automatischen Einstellung
und Steuerung so festgelegt ist, dass sie von einem Ende des Elements zur automatischen
Einstellung und Steuerung, das an die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit
angrenzt, zu seinem anderen Ende abnimmt.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung
mehrere Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit aufweist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der die Schreibspitze und der Leitdocht einteilig ausgebildet
sein können.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 1, bei der ein Montageloch zum Befestigen der Schreibspitze bei der
Montage in der Vorderseite des Einstellabschnitts definiert ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
mit einem Schreibhalter und einem Schreibkopf, der an dem Schreibhalter in Eingriff
ist, bei der ein Element zur automatischen Einstellung und Steuerung mit mehreren
Kapillaröffnungen in dem Schreibhalter befestigt ist und eine Luftöffnung
definiert ist, in der der Schreibhalter dem Schreibkopf benachbart ist, wobei der
Schreibkopf in das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt
ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung
aus einem faserartigen Werkstoff hergestellt ist, der eine gute Absorptionsfähigkeit
und Durchlässigkeit besitzt.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung
einteilig ausgebildet ist oder eine Kombination darstellt und winzige Löcher
oder unterschiedliche Kapillarwirkungshierarchien aufweist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der die Kapillarwirkung so festgelegt ist, dass sie von einem
Ende zu dem anderen Ende des Elements zur automatischen Einstellung und Steuerung
abnimmt.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der der Schreibhalter eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit
und einen Einstellabschnitt enthält, wobei das Element zur automatischen Einstellung
und Steuerung in dem Einstellabschnitt befestigt ist und die Speichereinrichtung
für Schreibflüssigkeit abdichtet.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der die Luftöffnung in der Vorderseite des Einstellabschnitts
definiert ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung
mehrere Kanäle für Luft und Schreibflüssigkeit aufweist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der Schreibkopf eine Schreibspitze und einen Leitdocht enthält.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 16, bei der ein Ende des Leitdochts in das Element zur automatischen
Einstellung und Steuerung tief eingesetzt und das andere Ende mit der Schreibspitze
verbunden ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 16, bei der die Schreibspitze und der Leitdocht einteilig ausgebildet
sein können.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit
nach Anspruch 9, bei der ein Montageloch zum Befestigen der Schreibspitze bei der
Montage in der Vorderseite des Einstellabschnitts definiert ist.
Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit,
die umfasst: eine erste Einheit und eine zweite Einheit, die an der ersten in Eingriff
gelangt, wobei die erste Einheit eine Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit
enthält und die zweite Einheit einen Einstellabschnitt, ein Element zur automatischen
Einstellung und Steuerung, eine Schreibspitze und einen Leitdocht enthält,
wobei das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt
befestigt ist und die Speichereinrichtung für Schreibflüssigkeit abdichtet,
der Einstellabschnitt eine Luftöffnung definiert, ein Ende des Leitdochts in
das Element zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und
das andere Ende mit der Schreibspitze verbunden ist.
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