Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert. Es zeigt:

1 eine schematische Querschnittsdarstellung der erfindungsgemäßen Nähmaschine und

2 eine schematische Darstellung der Kopplungsvorrichtung für den Antrieb der Nähmaschinen-Kopf-Antriebswelle.

Über einem Nähmaschinen-Tisch oder Basisteil 1 der erfindungsgemäßen Nähmaschine befindet sich gemäß 1 der Nähmaschinenoberteil 2 mit einem Nähmaschinenschaft 3, einem Nähmaschinen-Arm 4 und einem Nähmaschinen-Kopf 5, der eine Nadel 6 aufweist. Eine Nadelantriebswelle 7 ist bei diesem Ausführungsbeispiel über ein Antriebsrad 8 mit einem nicht dargestellten Antriebsmotor verbunden. Die Nadelantriebswelle 7 kann jedoch auch direkt über einen angeflanschten Motor gedreht werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Nähmaschinen-Kopf 5 nicht, wie bei den herkömmlichen Nähmaschinen, starr und fest mit dem Nähmaschinen-Arm 4 verbunden, sondern ist bezüglich des Nähmaschinen-Arms 4 und senkrecht zu diesem in seiner Lage veränderbar. Die ausgezogene Linie, mit der der Nähmaschinen-Kopf 5 dargestellt ist, stellt eine untere Stellung dar, wogegen eine obere Stellung strichliniert dargestellt ist. Durch die unterschiedliche Höheneinstellung des Nähmaschinen-Kopfs 5 ergibt sich ein Hub H, innerhalb dem der Abstand der Nadel 6 vom Nähmaschinentisch 1 zum Nähen eines unterschiedlich hohen Nähguts eingestellt werden kann.

Die mechanische Trennung zwischen dem Nähmaschinen-Kopf 5 und dem Nähmaschinen-Arm 4 ist in 1 schematisch durch den Zwischenraum 9 angedeutet. Bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel von 1 ist an der Oberseite des Nähmaschinen-Arms 4 eine Führungsschiene 10 befestigt, die vom Nähmaschinen-Arm 4 senkrecht nach oben absteht. Auf der Führungsschiene 10 ist eine Führungseinheit 11 für den Nähmaschinen-Kopf 5 senkrecht auf und ab beweglich. Die Führungseinheit 11 ist dazu über ein Befestigungselement 12 mechanisch mit dem Nähmaschinen-Kopf 5 verbunden.

2 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine Kopplungsvorrichtung zur Drehübertragung der Nadelantriebswelle 7 auf den vertikal beweglichen Nähmaschinen-Kopf 5. In 2 sind jeweils nur die wesentlichsten Elemente der Kopplungseinrichtung zur Erläuterung von dessen Funktionsweise dargestellt, wobei die Darstellung einen Schnitt in einer Schnittebene zeigt, die dem Zwischenraum 9 in 1 entspricht.

Eine Nähmaschinen-Arm-Antriebswelle 21, die eine Verlängerung der Nadelantriebswelle 7 (vgl. 1) darstellt, weist an ihrem dem Nähmaschinen-Kopf 5 zugewandten Ende eine Nähmaschinen-Arm-Riemenscheibe 22 auf, die mit der Nähmaschinen-Arm-Antriebswelle 21 starr verbunden ist. Ein erster Schenkel 23 ist mit dem Nähmaschinen-Arm 4 schwenkbar verbunden. An seinem freien Ende befindet sich eine Übertragungswelle 24, auf der in derselben Ebene wie die Nähmaschinen-Arm-Riemenscheibe 22 eine erste Übertragungs-Riemenscheibe 25 starr mit der Übertragungswelle 24 verbunden ist.

Eine Nähmaschinenkopf-Antriebswelle 26 trägt an ihrem dem Nähmaschinen-Arm 4 zugewandten Ende eine daran starr befestigte Nähmaschinenkopf-Riemenscheibe 27. Am Nähmaschinen-Kopf 5 ist weiterhin ein zweiter Schenkel 28 schwenkbar befestigt, dessen freies Ende ebenso wie das freie Ende des ersten Schenkels 23 die Übertragungswelle 24 trägt und mit ihr und dem ersten Schenkel 23 ein Gelenk 29 bildet. Auf der Übertragungswelle 24 ist in der von der Nähmaschinenkopf-Riemenscheibe 27 aufgespannten Ebene eine zweite Übertragungs-Riemenscheibe 30 starr mit der Übertragungswelle 24 verbunden, obgleich die zweite Übertragungs-Riemenscheibe 30 in 2 durch die erste Übertragungs-Riemenscheibe 25 abgedeckt und nicht sichtbar ist.

Über die Nähmaschinenarm-Riemenscheibe 22 und die erste Übertragungs-Riemenscheibe 25 läuft ein erster Übertragungsriemen 31, der die Drehbewegung der Nähmaschinenarm-Antriebswelle 21 auf die Übertragungswelle 24 und damit auch auf die zweite Übertragungs-Riemenscheibe 30 überträgt. Über der zweiten Übertragungs-Riemenscheibe 30 und der Nähmaschinenkopf-Riemenscheibe 27 läuft ein zweiter Übertragungsriemen 32, mit dem die Nähmaschinenkopf-Riemenscheibe 27 und damit die Nähmaschinenkopf-Antriebswelle 26 mit der daran gekoppelten Nadel 6 angetrieben wird.

Durch die beschriebene Funktion der Kopplungseinrichtung wird also die Drehbewegung der Nadelantriebswelle 7 auf den Antrieb der Nadel 6 auch dann übertragen, wenn der Nähmaschinen-Kopf 5 getrennt und vertikal verschiebbar zum Nähmaschinen-Arm 4 angeordnet ist. Die Kopplungseinrichtung gemäß diesem Ausführungsbeispiel ermöglicht also den Nadelantrieb unabhängig von der vertikalen Lage des Nähmaschinen-Kopfs 5 gegenüber dem Nähmaschinen-Arm 4.

2 zeigt zwei Hubstellungen, nämlich eine obere Hubstellung in Vollstrichdarstellung und eine untere Hubstellung in gestrichelter, mit dem Bezugszeichen 33 versehener, Darstellung in schematischer Weise. Wenn der Abstand des Nähmaschinen-Kopfs 5 gegenüber dem Nähmaschinen-Tisch 1 verringert wird, also der Nähmaschinen-Kopf 5 abgesenkt wird, senkt sich das Gelenk 29 mit der Übertragungswelle 24 auf dem in 2 eingezeichneten Kreissegment 34 in die gestrichelt dargestellte Lage, in der sich das Gelenk 29 waagrecht zur Achse der Nähmaschinen-Arm-Antriebswelle 21 befindet. Gleichzeitig liegen dabei die Achsen der Nähmaschinen-Arm- und Nähmaschinen-Kopf-Antriebswelle 21 bzw. 27 auf derselben Geraden.

Die Erfindung wurde zuvor anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben. Dem Fachmann sind jedoch Abwandlungen und Ausgestaltungen möglich, ohne dass dadurch der Erfindungsgedanke verlassen wird. Beispielsweise ist auch eine andere Kopplungsvorrichtung als die beschriebene möglich. Die Nadel 6 im Nähmaschinen-Kopf 5 kann auch unabhängig von einer Nadelantriebswelle 7 angetrieben werden, wenn die Synchronisation der Nadelbewegung mit den übrigen beweglichen Teilen der Nähmaschine – beispielsweise auf elektronische Weise – sichergestellt ist. Die Drehübertragung der Antriebswelle kann auch mittels Antriebsketten, Kardanwellen oder sonstigen Kopplungseinrichtungen vorgenommen werden.