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Dokumentenidentifikation DE102005061490A1 05.07.2007
Titel Elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Seng, Jürgen, 65779 Kelkheim, DE;
Pfeiffer, Bernd, 65824 Schwalbach, DE;
Dorber, Ralf, 61440 Oberursel, DE;
Sanchez-Martinez, Pedro, 61476 Kronberg, DE;
Jung, Robert, Dr., 61169 Friedberg, DE;
Lange, Klaus-Peter, 65817 Eppstein, DE;
Ramspeck, Klaus, 63225 Langen, DE
DE-Anmeldedatum 22.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005061490
Offenlegungstag 05.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.07.2007
IPC-Hauptklasse A45D 26/00(2006.01)A, F, I, 20051222, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B26B 19/42(2006.01)A, L, I, 20051222, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung zum Entferen von Haaren (6) von der menschlichen Haut. Die Enthaarungsvorrichtung besteht aus einem Zupfkopf (1) und einer an dessen Gehäuse (10) ausgebildeten Öffnung (8), aus der eine im Gehäuse (10) um eine Drehachse (3) drehbare und von einem Elektromotor antreibbare Epilierwalze (2) eingreift, die konzentrisch zur Drehachse eine Reihe von Paaren von Klemmelementen (4) trägt. Die Klemmelemente (4) sind jeweils Seite an Seite angeordnet, um zwischen sich einen Spalt (s) bilden zu können, wobei Paare von Klemmelementen (4) relativ zueinander beweglich sind, so daß sich beim Drehen und gleichzeitigen Entlanggleiten der Epilierwalze (2) auf der Hautoberfläche (7) einer Bedienungsperson die freien Enden (5) der Klemmelemente (4) über einen vorgegebenen Arbeitsbereich (Winkel e) öffnen und schließen, damit Haare (6) in die Spalte (s) der Klemmelemente (4) gelangen, von diesen beim weiteren Drehen der Epilierwalze (2) eingeklemmt und anschließend aus der Hautoberfläche (7) herausgezupft werden. Am Zugkopf (1) ist eine die Haare (6) ausrichtende Kammanordnung (11) ausgebildet, die in geringem radialem Abstand zur Epilierwalze (2) verläuft und die mindestens einen Kammrücken (12) mit von diesem wegerstreckenden Zähnen (16) aufweist. Die Zähne (16) sind in Richtung der Spalte (s) ausgerichtet. Gemäß der Erfindung überdeckt die Kammanordnung (11) mindestens einen Teil des Arbeitsbereiches (Winkel e) der ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von Haaren von der menschlichen Haut gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der EP 0 622 033 B1 ist bereits eine elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung bekannt, bei der am Rand der den Zupfkopf teilweise freilegenden Öffnung Kammerhebungen angeformt sind, die zum Lüften, Ordnen, Ausrichten und Glätten der Haare dienen, wenn das Gerät mit seinem Zupfkopf über die Haut einer Bedienungsperson geführt wird. Dabei werden die Haare in Richtung der am Zupfkopf umfangsseitig ausgebildeten Klemmelemente ausgerichtet, damit sie anschließend besser von dem Klemmelementen erfaßt und aus der Haut herausgezogen werden können. Dabei haben allerdings Versuche gezeigt, daß die Haare von den Klemmelementen doch nicht so gut erfaßt werden, wie dies gewünscht wird.

Aus der DE-20021185 U1 ist weiterhin eine elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung der eingangs beschriebenen Art bekannt. Auch hier stehen am Rand der Öffnung Zähne eines Kammes hervor, durch die beim Epiliervorgang die Haare besser zur Richtung der Klemmelemente ausgerichtet werden sollen. Dabei verdeckt allerdings der Kammrücken des Kammes die am Zupfkopf ausgebildeten Klemmelemente nach außen hin ab, so daß die Haare nicht durch den Kamm quer hindurch sondern eher lediglich entlang der Kammzähne und schließlich zu einer am Ende des Kammes ausgebildeten Rolle geführt werden. An der Rolle werden die Haare dann gegen die Haut gepreßt, was dazu führen kann, daß die Haare nach dem Verlassen der Rolle sich nicht schnell genug aufstellen, um von den Klemmelementen des Zupfkopfes erfaßt werden zu können.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von Haaren von der menschlichen Haut zu schaffen, mit der mit dem Zupfkopf das Zuführen, Einfädeln und Herauszupfen auch von längeren Haaren aus der Hautoberfläche bei gleichzeitiger Schmerzreduzierung verbessert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Dadurch, daß die Kammanordnung mindestens einen Teil des Arbeitsbereiches der Epilierwalze mit geringem Abstand überdeckt, werden die Haare durch die Zähne ausgerichtet und direkt durch die Zähne hindurch dem aktiven Arbeitsbereich der Epilierwalze zugeführt. Unter dem aktiven Arbeitsbereich der Epilierwalze ist der Bereich zu verstehen, in dem sich bei Drehung der Epilierwalze die Klemmelemente öffnen, dann schließen und schließlich wieder öffnen. Dieser Arbeitsbereich wird in den Zeichnungen durch den Winkel e angezeigt. Die Haare werden also nicht nur zu den Spalten der Klemmelemente hin ausgerichtet, sondern sie durchqueren dabei auch die Kammspalte von der Kontaktfläche der Zähne her zur Mantelfläche der Epilierwalze hin. Dabei werden die Haare durch die sich zur Epilierwalze immer mehr zuspitzenden der Kammspalte in diesen ähnlich einem Trichter zwischen Hautoberfläche und Mantelfläche tangential zur Mantelfläche des Zupfkopfes ausgerichtet, umgebogen, eingeengt und so zwangsweise der Epilierwalze zugeführt, bis sie schließlich in die Spalte der Klemmelemente einfallen. Durch dieses verbesserte Einfädeln der Haare werden diese besser von den Klemmelementen erfaßt und daher bereits bei geringem Weiterdrehen des Zupfkopfes nahezu schmerzlos aus der Haut gezogen.

Je mehr sich die einzelnen Zähne zum Zupfkopf hin verjüngen, desto näher wird die Haut und somit die Haare an den Zupfkopf herangeführt und desto geringer ist die schmerzverursachende Dehnung der oberen Hautschichten beim Herausziehen von Haaren. Auch ein Querziehen von Haaren wird durch den Kamm nach der Erfindung vermieden, weil sich der Greifpunkt in Nähe des Haaraustrittes aus der Haut befindet und weil der Kamm die Haare beim Entlanggleiten auf der Hautoberfläche ausrichtet.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 2 erstreckt sich nur ein Kamm von der einen Seite her. Dies macht es erforderlich, daß bei Anwendung der Erfindung der Zupfkopf immer nur in Richtung (33, 2) zum Kamm auf der Hautoberfläche bewegt werden muß. Wird er anschließend in der anderen Richtung (32, 2) bewegt, so entfaltet der Kamm nicht seine erfindungsgemäße Funktion, da die Hautoberfläche die Mantelfläche des Zupfkopfes bereits berührt hat, bevor sie den Kamm erreicht. Dennoch bringt diese Ausführungsform bereits Vorteile der Erfindung mit sich. Es ist aber auch denkbar, die Zähne von einer Seite her über den gesamten Arbeitsbereich zu erstrecken, wobei die Querschnitte der Zähne dann in Drehrichtung zur Mitte des Arbeitsbereiches hin abnehmen und danach wieder zunehmen. Um dabei eine ausreichende Biegesteifigkeit der Zähne zu erreichen, sollte bei dieser Variante ein hoch festerer Werkstoff, wie beispielsweise Aluminium oder hoch fester Kunststoff, eingesetzt werden. Dabei werden beim Hin- und Herbewegen des Zupfkopfes auf der Hautoberfläche die Haare von der einen Seite her gemäß der Erfindung behandelt und von der anderen Seite zumindest aufgestellt und ausgerichtet.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 3 erstrecken sich bei dieser Ausführungsvariante zwei Kämme von beiden Seiten über den Arbeitsbereich, so daß beim Hin- und Herbewegen des Zupfkopfes auf der Hautoberfläche die Haare von beiden Seiten der Kämme erfaßt, durch die Ecken der Kämme aufgestellt, durch die Kammspalte ausgerichtet, zentriert und so den Klemmelementen zum leichten Zupacken zugeführt werden. Hierbei können die Zähne den Arbeitsbereich vollständig oder teilweise abdecken. Bei einer Ausführungsform können die Zähne fluchtend einteilig miteinander verbunden sein. Bei einer anderen Ausführungsform können die Zähne durch eine Kammöffnung in Höhe des mittleren Arbeitsbereiches der Epilierwalze voneinander getrennt sein. Vorteilhafterweise wird die Kammanordnung als ein symmetrisches Gebilde ausgeführt, damit es sich gleichmäßig am Gehäuse des Zupfkopfes abstützen kann.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 4 kann eine besonders lange Kontaktfläche der freien Enden der Zähne gewählt werden, so daß sich der Anpreßdruck des Zupfkopfes an die Hautoberfläche besser auf dieser verteilen kann und so größere Hautreibung vermeidet.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 5 ergibt sich ein Kammverlauf, bei dem die Zähne an ihren Spitzen am Einlauf sowie am Auslauf spitz zulaufen. Dies hat den Vorteil, daß beim Eintritt der Haare in die Kammspalte die Haare von der Haut besser angehoben und in die einzelnen Zahnlücken leichter eingefädelt werden, während am anderen auslaufseitigen Ende des Kammes der Zupfkopf immer näher an die Hautoberfläche heran geführt wird. Hierdurch wird erreicht, daß die Haut einen geringstmöglichen Kontakt mit dem Zupfkopf bekommt, daß aber die Haare bereits frühzeitig in Kontakt mit den Klemmelementen gelangen. wodurch auch die Reibung auf der Haut vermieden wird, so daß sich die Enthaarungsvorrichtung leichter über die Haut streichen läßt.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 6 kann der Kammrücken so nah wie möglich dem Zupfkopf benachbart sein, um dadurch den Zähnen, die ohnehin so weit wie möglich an den Zupfkopf heranreichen müssen, optimalen Halt und Festigkeit zu geben.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 7 ist die mit der Haut in Kontakt tretende Kontaktfläche des Kammes leicht gekrümmt, so daß der Abstand der freien Enden der Klemmelemente zur Kontaktfläche der Zähne beim Drehen des Zupfkopfes langsamer zunimmt bzw. abnimmt.

Besonders gute Zupfergebnisse ergeben sich gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 8. Durch die fluchtende Anordnung Bemessung der Kammspalte zu den Klemmspalten werden die Haare sehr gut ausgerichtet in diese eingefädelt.

Um beim Epiliervorgang die Haare möglichst tangential in die Klemmspalte einbringen zu können, sind die Merkmale des Patentanspruchs 9 vorgesehen.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 10 wird in Höhe des mittigen Arbeitsbereiches eine Kammöffnung geschaffen, die der Hautoberfläche nach Verlassen der Kontaktfläche direkten Kontakt mit der Mantelfläche des Zupfkopfes verleiht, was die Effizienz des Epiliervorgangs noch verstärkt. Besonders kleine Winkel ergeben spitze Enden der Zähne und ermöglichen somit auch ein besseres Untergreifen und Anheben der Haare von der Hautoberfläche.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 11 ergeben sich bei geringem Hautdruck gute Zupfergebnisse, weil nicht der Bereich der Klemmelemente sondern auch ein beträchtlicher Teil der Mantelfläche des Zupfkopfes Hautkontakt erhält. Um an den Ecken der Zähne Verletzungen der Haut zu vermeiden, hat sich gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 12 ein Winkel &bgr; zwischen 15° und 60° als vorteilhaft erwiesen, wobei die Enden natürlich leicht abgerundet sind. Gleiches gilt natürlich für den Winkel &bgr;.

Bei der den Arbeitsbereich mit geringem radialen Abstand vollständig überquerenden bzw. abdeckenden Ausführungsform (Patentanspruch 13, 4) streicht die Hautoberfläche über die ganze Kontaktfläche der Zähne, was für die Haut die schonenste Art der Behandlung darstellt. Dabei ist die Dicke g der Zähne in Höhe der Symmetrieachse so dünn bemessen, daß die Haut noch über die Kammschlitze die Mantelfläche der Epilierwalze erreichen kann.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 14 ist es herstellungsbedingt von Vorteil, wenn der oder die Kämme an einem an der Enthaarungsvorrichtung adaptierbaren Trageteil ausgebildet bzw. dort angeformt sind. Eine derartige Kammanordnung kann als Zubehörteil oder als Attachment für das Gerät angeboten werden. Dabei ist das Attachment so ausgebildet, daß seine Auflagefläche an die Form der Auflagefläche des Zupfkopfes angepaßt ist, wobei das Trägerteil die Form eines ovalen Ringes aufweist, der den Zupfkopf umgibt. Das Attachment ist vorzugsweise einteilig aus Kunststoff geformt. Es kann aber auch ein aus Metall hergestelltes Spritzgußteil sein. Der oder die Kämme können beispielsweise aber auch in das Gehäuse integriert sein, so daß nur noch ein einteiliges aus Kunststoff gespritztes Gehäuseteil entsteht.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 15 wird die Kammanordnung von der Enthaarungsvorrichtung vibrierend in Schwingungen versetzt, um beim Epiliervorgang den Zupfkopf leichter über die Haut bewegen zu können. Eine derartige Anordnung kann auch schmerzreduzierend sein, da die Schwingungen dem Schmerz überlagert sind und somit einer Bedienungsperson ein höheres Wohlempfinden verleihen.

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 16 kann es auch vorteilhaft sein, wenn an der Kammanordnung Hautstimulationselemente ausgebildet sind. Diese können beim Epiliervorgang die Haut derart stimulieren, daß auch dadurch Schmerzen weitgehendst überlagert und somit reduziert werden. Dabei ist es gemäß Anspruch 17 vorteilhaft, die Hautstimulationselemente an den Seitenflächen der Zähne des Kammes auszubilden.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

1 einen skizzenhaft und in vergrößertem Maßstab dargestellten Teilquerschnitt durch einen Zupfkopf einer Enthaarungsvorrichtung mit einem ersten Ausführungsbeispiel einer an ihm integrierten Kammanordnung, wobei ihre Kontaktfläche nach außen gekrümmt ist,

1a einen Teillängsschnitt durch ein Paar miteinander korrespondierenden Klemmelementen gemäß der Schnittführung I-I nach 1, in vergrößertem Maßstab

2 einen Querschnitt in vergrößertem Maßstab durch einen nur teilweise und skizzenhaft dargestellten Zupfkopf mit einer zweiten Ausführungsform einer auf ihrem Gehäuse aufgesetzten Kammanordnung, wobei die Kontaktfläche des Kammes gegenüber 1 tangential an die Mantelfläche der Epilierwalze heran geführt wird und wobei die Kontaktfläche des Kammes und der Zupfkopf gerade während eines Epiliervorganges über die Hautoberfläche einer Bedienungsperson geführt werden,

3 die Kammanordnung nach 3 als aufsetzbares Attachment, allerdings in verkleinertem Maßstab gegenüber 2 dargestellt, mit integriertem Trageteil, wobei am Trageteil je ein Kamm ausgebildet ist, die von einer zentralen Kammöffnung voneinander getrennt sind und

4 schließlich ein letztes Ausführungsbeispiel einer Kammanordnung als Attachment, allerdings ebenfalls in verkleinertem Maßstab gegenüber den 1 und 2 dargestellt, mit integriertem Trageteil, wobei beide Kämme über die Zähne derart miteinander verbunden sind, daß sie die Kammöffnung überqueren.

In den 1 und 2 ist jeweils nur ein Teil eines Zupfkopfes 1 einer elektrisch betriebenen Enthaarungsvorrichtung mit einer daran ausgebildeten Kammanordnung 11 dargestellt. Wie ein derartiges Gerät aufgebaut ist und funktioniert, kann beispielsweise den eingangs genannten Entgegenhaltungen entnommen werden, so daß an dieser Stelle der Einfachheit halber auf eine derartige Beschreibung verzichtet wird. Außerdem wird auf die von der Anmelderin unter dem Namen "Silk-Epil" vertriebenen Epiliergeräte hingewiesen, die im Handel jederzeit erhältlich sind und aus denen ebenfalls der allgemeine Aufbau und die Funktionsweise herleitbar sind.

In den 1 und 2 besteht die elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung aus einem um eine Drehachse 3 drehbaren und an einem Motorgehäuse (nicht dargestellt) ankoppelbaren Zupf- oder Epilierkopf 1, der eine konzentrisch zur Drehachse 3 verlaufende Epilierwalze 2 aufweist, an der in Längsrichtung, also gemäß den 1 und 2 in die Zeichenebene hinein mehrere hintereinander angeordnete Paare von Klemmelementen 4 ausgebildet sind, die ebenfalls mit der Epilierwalze 2 um die Drehachse 3 rotieren. Die Epilierwalze 2 ist über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Getriebeeinrichtung mit einem in dem Motorgehäuse ausgebildeten, in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellten Elektromotor verbunden, der seinerseits an ein Stromnetz oder an einen Akku oder an eine Batterie anschließbar ist. Weiterhin ist an der Epilierwalze eine Betätigungseinrichtung (nicht dargestellt) angeordnet, die ein Zueinandergehen und wieder Trennen der Klemmelemente 4 bei Rotation der Epilierwalze 1 erzeugt.

Gemäß den 1, 1a und 2 bestehen die Klemmelemente 4 aus Blech ausgestanzten Streifen, die diametral gegenüberliegende Enden 5 aufweisen. In 2 sind noch auf der Epilierwalze 2 am Umfang gleichmäßig verteilte Durchlässe 9 ausgebildet, die zum Durchführen einzelner Zugstangen (nicht dargestellt) dienen, um die einzelnen Klemmelemente 4 zwangsweise voneinander und zueinander zu bewegen. Mindestens jeweils zwei benachbarte Klemmelemente 4 werden bei Rotation der Epilierwalze 2 voneinander weg- und wieder zusammen geführt, derart, daß ihre freie Enden 5 gemäß 1a einen Spalt s bilden, der sich beim Annähern der einzelnen Klemmelemente 4 wieder schließt. Dabei werden aus der Hautoberfläche 7 einer Bedienungsperson hervorstehende Haare 6, wie sie skizzenhaft in 2 dargestellt sind, in Umfangsrichtung, also in Drehrichtung D der Epilierwalze 2, von den geöffneten Klemmelementen 4 erfaßt und beim Schließen der Klemmelemente 4 von diesen eingeklemmt, so daß bei weiterer Drehung der Epilierwalze 2 die Haare durch die Klemmelemente 4 aus der Hautoberfläche 7 ausgerissen werden. Die in der 2 dargestellten Pfeile 32, 33 sollen die erforderliche Bewegungsrichtung der Enthaarungsvorrichtung beim Epiliervorgang an der Hautoberfläche 7 andeuten.

In 2 ist weiterhin ein Teil des oberen Gehäuses 10 des Zupfkopfes 1 dargestellt, in dem die Epilierwalze 2 an zwei diese seitlich begrenzenden Gehäusepfosten (nicht zu erkennen, da sie durch die Epilierwalze 1 vor und hinter der Zeichenebene verdeckt angeordnet sind) drehbar um ihre Drehachse 3 gelagert ist. Die Epilierwalze 2 ist über die obere Öffnung 8 und über die beiden seitlichen Öffnungen 36,37 zugänglich. Wie aus 2 weiterhin ersichtlich ist, liegt auf einer Auflagefläche 14 des Gehäuses 10 des Zupfkopfes 1 von oben her ein Trägerteil 30 einer Kammanordnung 11 auf, das dort ebenfalls zentriert und lösbar befestigt ist.

In den 1, 2 und 3 sind verschiedene Kammanordnungen 11 dargestellt, die aus zwei symmetrisch zur Symmetrieachse 21 angeordneten Kämmen 34, 35 bestehen und die von einer Kammöffnung 31 voneinander getrennt sind. In 4 gibt es keine Kammöffnung, weil die beiden Reihen von Zähnen 16 über die Symmetrieachse 21 miteinander formschlüssig verbunden sind. Die Kämme 34, 35 bzw. 39, 42 weisen nach den 1, bis 4 Kammrücken 12 auf, von denen sich, wie bei einem Kamm, viele nebeneinander angeordnete Zähne 16 nach oben weg erstrecken. Die Kammrücken 12 sind hier im Querschnitt im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet. Andere Querschnitte, wie vieleckförmig, oval, oder sonstwie gestaltet, sind selbstverständlich auch möglich.

Die dem Zupfkopf 1 gegenüberliegenden Innenflächen 18 verlaufen nach den 1 und 2 in geringem Abstand zu der radial äußeren Mantelfläche 17 der Epilierwalze 2. An die Innenflächen 18 schließen sich an beiden Seiten an den Kammrücken 12 etwa radial zur Epilierwalze 2 nach außen verlaufende Außenflächen 13 an, die mit den stirnseitigen Kontaktflächen 15 der einzelnen hintereinander angeordneten und sich von den Kammrücken 12 gemäß den 1 und 2 nach oben wegerstreckenden Zähnen 16 einen Winkel &agr; (1) von 15° bilden. Der Winkel &agr; kann auch bis etwa 60° betragen.

Nach den 1 bis 4 verlaufen die Zähne 16 parallel zueinander und stehen senkrecht auf den Längsachsen (nicht dargestellt) der Kammrücken 12, die ihrerseits im wesentlichen parallel zur Drehachse 3 des Zupfkopfes 1 verlaufen. Die zwischen den Zähnen 16 ausgebildeten Kammspalte 19 (3 und 4) verlaufen demnach parallel zu den Spalten s, um ein gutes Einfädeln der Haare 6 in die Spalte s zu ermöglichen. Nach 1 und 1a liegen die freien Enden der Klemmelemente 4 auf einer Mantelfläche 17, deren Radius hier mit Rkl bezeichnet ist. Der Radius der Innenfläche 18 ist um einige Zehntel bis maximal 2 mm größer als der Radius Rkl, damit die Kontaktflächen 15 und somit auch die Hautoberfläche 7 möglichst nahe an die Enden 5 der Klemmelemente 4 heran geführt werden können. An Innenfläche 18 des Kammrückens 12 schließt sich stufenlos die Innenfläche der Zähne 16 an so daß der Einfachheit halber auch für die Innenfläche der Zähne 16 die Positionsnummer 18 gewählt wurde. Da sich auch an die Außenfläche 13 des Kammrückens 12 die Außenfläche der einzelnen Zähne 16 stufenlos anschließt, wurde auch hier der Einfachheit halber für die Außenfläche der Zähne 16 die Positionsnummer 13 gewählt.

In den 1 und 2 verläuft der Schnitt mittig durch einen zwischen zwei Zähnen 16 gebildeten Kammspalt 19 (3 und 4), so daß man in den 1 und 2 jeweils nur den Umriß zweier Zähne 16 erkennt. über, wie dies in den 1 und 2 ersichtlich ist. In den 1 und 2 bis 4 bilden die freien Enden der Zähne 16 eine Kontaktfläche 15, die beim Epilieren in Berührung mit der Hautoberfläche gelangt.

Nach 1 liegt die Kontaktfläche 15 auf einem Radius RK, dessen Mittelpunkt 22 unterhalb der Drehachse 3 auf der senkrecht verlaufenden Symmetrieachse 21 liegt. Der Ort des Mittelpunktes 22 des Radius RK, wurde auf der Symmetrieachse 21 wurde so gewählt, daß nach den 1 und 2 die Kontaktfläche 15 nahezu tangential an die Mantelfläche 17 heran geführt wird, damit beim Epiliervorgang die Hautoberfläche 7 die Mantelfläche 17 der Epilierwalze 2 kontaktiert. Deshalb spitzen sich die Zähne 16 zur Symmetrieachse 21 hin zu und enden an einer gerundeten Spitze 23, 24 zu beiden Seiten der Symmetrieachse 21. Es ist aber auch denkbar, den Radius RK der Kontaktflächen 15 geringfügig kleiner zu wählen als den Radius Rkl der Klemmelemente 4.

Die zwischen den einzelnen Zähnen 16 ausgebildeten Kammspalte 19, die wie bei einem Kamm zur Aufnahme und Ausrichtung der Haare 6 dienen, sind vom Kammrücken 12 her nach unten durch eine Bodenfläche 20 begrenzt, der im Abstand a zu der Bodenfläche 20 verläuft.

In 2 verläuft die Kontaktfläche 15 senkrecht zur Symmetrieachse 21, während die Bodenfläche 20 zu den Seiten nach außen leicht abfällt. Dadurch verjüngen sich im Querschnitt die Kammspalte 19 zur Symmetrieachse 21 hin leicht, um so die Haare 6 näher an den Klemmspalt s zweier zusammenwirkender Klemmelemente 4 heranführen zu können.

In den 1, 2 und 3 enden die Spitzen 23, 24 in einem halben Abstand von der Breite bKa vor der Symmetrieachse 21, so daß eine Kammöffnung 31 gebildet wird, über die von oben her der Zupfkopf 1 zugänglich ist.

Die Außenflächen 13 der Kammanordnung 11 bilden mit den Kontaktflächen 15 der Zähne 16 einen Winkel &agr;, der so bemessen ist, daß an den Enden 25, 26 nicht allzu scharte Ecken 25, 26 entstehen, um beim Entlanggleiten der Kontaktfläche 15 auf der Haut nicht diese zu verletzen. Allerdings müssen die Ecken 25, 26 zumindest so spitzwinklig ausgebildet sein, daß sie immer noch gut auch unter quer stehenden Haare greifen, diese in die einzelne Kammspalte 19 einfädeln, dort ausrichten und schließlich den Spalten s der Klemmelementen 4 zuführen.

In 2 verläuft die Kontaktfläche 15 senkrecht zur Symmetrieachse 21 und die freien Enden 5 der Klemmelemente 4 fluchten gerade mit dieser Kontaktfläche 15, wenn auch hier die Klemmelemente senkrecht stehen. Es ist aber auch denkbar, daß die freien Enden 5 geringfügig über die Kontaktfläche 15 nach oben gemäß den 1 und 2 hervorstehen oder geringfügig unterhalb der Kontaktfläche 15 enden, je nachdem, wie griffig die Klemmelemente 4 die Haare 6 anfassen sollen. Wählt man gemäß 1 eine leicht gekrümmte Kontaktfläche 15, so ist es vorteilhaft, die freien Enden 5 um das Maß f hinter der Kontaktfläche 15 enden zu lassen, um einen nicht allzu harten Kontakt der Kontaktelemente 4 mit der Hautoberfläche zu erzeugen.

Nach den 3 und 4 weisen die Zähne 16 Seitenflächen 27, 28 auf, die mit gegenüberliegenden Seitenflächen 27, 28 der benachbarten Zähne 16 jeweils den Kammspalt 19 bilden und eine Breite h aufweisen, die gleich oder größer ist als die Breite i Spaltes s eines Paares von Klemmelementen 4, wenn diese an ihren freien Enden 5 maximal geöffnet sind. Dabei fluchtet der Spalt s eines Klemmelementes 4 mit dem zugehörigen Kammspalt 19 derart, daß Haare einwandfrei in den Kammspalt 19 eingeführt und in den Spalt s eingeführt werden können.

Wie aus den 3 und 4 ersichtlich ist, sind die Kammrücken 12 über Stege 29 beidseitig mit einem rahmenförmigen Trägerteil 30 formschlüssig verbunden. Das Trägerteil 30 bildet gemäß den 2 bis 4 mit der Außenfläche 13 an beiden Seiten Einlaßöffnungen 31, 32, über die die Haare 6 zunächst der Kammanordnung 11 und dann dem Zupfkopf 1 zugeführt werden.

Auch in 4 verlaufen die beiden Kammrücken 12 parallel zur Symmetrieachse 21 und sind an einem ringförmigen geschlossenen Trägerteil 30 – genauso wie in 3 – über Stege 29 angeformt. Die an den Kammrücken 12 ausgebildeten Zähne 16 verlaufen von dem einen Kammrücken 12 zum anderen Kammrücken 12. In Höhe der Symmetrieachse 21 weisen die Zähne den dünnsten Querschnitt mit einer Dicke g auf, die sich in einem Bereich von 0,2 bis 2 mm, vorzugsweise zwischen 0,5 mm bis 1,5 mm erstreckt, damit die Hautoberfläche 7 noch nahe genug an die Mantelfläche 17 der Epilierwalze gelangt. Bei dieser Ausführungsform trennt der Kamm 39 auch in Höhe der Symmetrieachse 21 die Mantelfläche 17 des Zupfkopfes 1 von der Hautoberfläche 7, was eine Enthaarungsvorrichtung entstehen läßt, bei der der Zupfkopf 1 weniger hart die Hautoberfläche 7 angreift.

Die in den 3 und 4 dargestellten Kammanordnungen 11 dienen als Kammaufsatz und sind einteilig aus Kunststoff in einer Spritzgußmaschine ausgeformt. Sie können entweder auf den Rand 14 (2) des Gehäuses 10 des Zupfkopfes 1 einer Enthaarungsvorrichtung aufgesetzt werden, damit Haare 6 gezielt über die Kammspalte 19 in die Spalte s der Klemmelemente 4 eingefädelt werden, sie können aber auch je nach Bedarf vom Gerät abgenommen werden, um mit dem dann besser freigelegten Zupfkopf 1 einfacher an winkligere Hautstellen des Körpers heranzugelangen.

Wie die in den 3 und 4 dargestellte Kammanordnung 11 am Gehäuse 10 eines Zupfkopfes 1 befestigt werden, ist in den Zeichnungen nicht dargestellt. Hierfür können aber mit dem Gehäuse 10 zusammenwirkende Schnapp- oder Klipsverbindungen, die jederzeit wieder gelöst werden können, gewählt werden.

In 1a wurde das rechte Klemmelement gestrichelt dargestellt, d.h., es wird hier nur das eine Klemmelement 4 auf das andere zu bewegt. Es ist aber auch denkbar, daß beide Klemmelemente 4 sich aufeinander zu bewegen, bis sie an ihren an den freien Enden 5 ausgebildeten Klemmecken 40, 41 mit Vorspannung anliegen, so daß der Spalt s am freien Ende 5 geschlossen ist.

In 1 ist noch der Winkel e angezeigt, der den eigentlichen Arbeitsbereich der Klemmelemente 4 angibt, wobei am Beginn des rechten Schenkels des Winkels e sich die Klemmelemente 4 öffnen, in der Mitte, also senkrecht in der Symmetrieachse 21 geschlossen sind und sich dann wieder schließen, bis sie den linken Schenkel des Winkels e erreicht haben. Der Bereich, den der Winkel e überstreicht, ist der eigentliche Arbeitsbereich der Klemmelemente 4, denn in diesem Bereich öffnen sie sich, schließen sie sich und öffnen sich wieder und nehmen dabei Haare 6 auf, klemmen sie ein, reißen sie heraus und geben sie beim Öffnen wieder ab. Über diesen Winkelbereich e erstreckt sich auch die Breite c, über die Haare 6 an den Zupfkopf 1 gelangen können.


Anspruch[de]
Elektrisch betriebene Enthaarungsvorrichtung zum Entfernen von Haaren (6) von der menschlichen Haut, mit einem Zupfkopf (1) und einer an dessen Gehäuse (10) ausgebildeten Öffnung (8), aus der eine im Gehäuse (10) um eine Drehachse (3) drehbare und von einem Elektromotor antreibbare Epilierwalze (2) herausragt, die konzentrisch zur Drehachse (3) eine Reihe von Paaren von Klemmelementen (4) trägt, die jeweils Seite an Seite angeordnet sind, um zwischen sich an ihren freien Enden (5) einen Spalt (s) bilden zu können, wobei Paare von Klemmelementen (4) relativ zueinander beweglich sind, so daß sich beim Drehen und gleichzeitigen Entlanggleiten der Epilierwalze (2) auf der Hautoberfläche (7) einer Bedienungsperson die freien Enden (5) der Klemmelemente (4) über einen vorgegebenen Arbeitsbereich (Winkel e) öffnen und schließen, damit Haare (6) in die Spalte (s) der Klemmelemente (4) gelangen, von diesen beim weiteren Drehen der Epilierwalze (2) eingeklemmt und anschließend aus der Hautoberfläche (7) herausgezupft werden, wobei am Zupfkopf (1) eine die Haare (6) ausrichtende Kammanordnung (11) ausgebildet ist, die in geringem radialen Abstand zur Epilierwalze (2) verläuft und die mindestens einen Kammrücken (12) mit von diesem weg erstreckenden Zähnen (16) aufweist, die in Richtung der Spalte (s) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammanordnung (11) mindestens einen Teil des Arbeitsbereiches (Winkel e) der Epilierwalze (2) mit geringem Abstand überdeckt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammanordnung (11) aus einem einzigen Kamm besteht, dessen Zähne (16) sich von einer Seite über einen Teil des Arbeitsbereiches (Winkel e) erstrecken. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammanordnung (11) aus zwei gegenüberliegenden Kämmen (34, 35; 39, 42) besteht, deren Zähne (16) sich von beiden Seiten über den Arbeitsbereich (Winkel e) erstrecken. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Querschnitt gesehen die Zähne (16) vom Kammrücken (12) aus zu beiden Seiten voneinander entfernen. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Zähne (16) eine mit der Hautoberfläche (7) in Berührung kommende Kontaktfläche (15) bildet, daß der (die) Kammrücken (12) und die Zähne von der äußeren Seite her durch eine Außenfläche (13) begrenzt ist (sind) und daß die Außenfläche(n) (13) mit der Kontaktfläche (15) einen Winkel (&agr;) bilden, der kleiner 90° ist, vorzugsweise zwischen 15° und 60° liegt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Kammrücken (12) parallel zur Drehachse (3) der Epilierwalze (2) verläuft (verlaufen) und daß die der Epilierwalze (2) zugewandten Innenflächen (18) des (der) Kammrückens (Kammrücken) (12) und der Zähne (16) konzentrisch und in sehr geringem Abstand zur Mantelfläche (17) der Epilierwalze (2) angeordnet sind Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Kontaktflächen (15) der Zähne (16) auf einem Radius DK liegen, der größer ist als der Radius RKl der Klemmelemente (4), wobei beide Mittelpunkte (22, 3) so angeordnet sind, daß sich die Kontaktflächen (15) der Mantelfläche der Epilierwalze (2) tangential nähern. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegenüberstehende Seitenflächen (27, 28) der Zähne (16) einen Kammspalt (19) bilden, daß die Breite (h) der Kammspalte (19) gleich oder geringfügig größer ist als die maximale Breite (i) der Spalte (s) zwischen den Klemmelementen (4) und daß ein einem Paar von Klemmelementen (4) zugeordneter Kammspalt (19) mit diesem etwa mittig fluchtet. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (a) von der Kontaktfläche (15) der Zähne (16) zur Bodenfläche (20) des Kammrückens (12) im Bereich von 0,5 mm bis 6 mm, vorzugsweise bei 3 mm liegt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammanordnung (11) in Höhe des mittleren Arbeitsbereiches über die Länge der Epilierwalze (2) eine Kammöffnung (31) aufweist, daß die Zähne (16) an ihren seitlichen Enden auf der einen Seite abgewandte Ecken (25, 26) und auf der anderen Seite zugewandte Spitzen (23, 24) aufweisen und daß die zugewandten und gleichzeitig gegenüberliegenden Spitzen (23, 24) beider Kämme (34, 35) zur Bildung der Kammöffnung (31) um das Maß (bKa) voneinander beabstandet sind. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite bKl der Klemmelemente (4) etwa ein Drittel der Breite bKa der Kammöffnung (31) beträgt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (16) an der zur Epilierwalze (2) zugewandten Seite Innenflächen (18) aufweisen und daß die Innenflächen (18) mit der Kontaktfläche (15) einen Winkel (&bgr;) bilden, der kleiner 90° ist, vorzugsweise zwischen 15° und 60° liegt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (16) beider Kämme (39, 42) einteilig miteinander verbunden sind und daß die maximale Dicke (f) der Zähne in Höhe der Symmetrieachse (21) maximal 0,2 bis 2 mm. Vorzugsweise 0,5 mm beträgt. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Kämme (34, 35; 39, 42) Teil eines auf dem Zupfkopf (1) aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Trägerteils (30) ist. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammanordnung (11) vibrierend am Zupfkopf (1) ausgebildet ist. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kammanordnung (11) Hautstimulationselemente ausgebildet sind. Enthaarungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Hautstimulationselemente an den mit der Haut einer Bedienungsperson in Kontakt gelangenden Seitenflächen (27, 28) ausgebildet sind.






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