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Schlauchkupplung - Dokument DE202007004452U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007004452U1 05.07.2007
Titel Schlauchkupplung
Anmelder Zimmernink, Wolfgang, Dr.rer.nat., 68305 Mannheim, DE
DE-Aktenzeichen 202007004452
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 05.07.2007
Registration date 31.05.2007
Application date from patent application 27.03.2007
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20070327, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchkupplung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Eine derartige Schlauchkupplung ist bekannt.

Bei solchen bekannten Schlauchkupplungen besteht das Problem, dass sie sich unter bestimmten Bedingungen ungewollt lösen können und dass dann schwere Schäden oder gar Unfälle entstehen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Problem zu beheben und eine Kupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine erhöhte Sicherheit der Schlauchkupplung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruches. Vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruches 1 ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche sowie aus der Beschreibung und der Zeichnung.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Kupplung mit einem Sicherungsring im Schnitt, und

2 die Kupplung nach 1 in Draufsicht.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Eine Schlauchkupplung 1 hat in einem ersten Kupplungsteil 2 (male) eine Riegelfalle 3, die als umlaufende Ringwulst ausgebildet ist. Ein zweiter Kupplungsteil 4 (female) besitzt zwei sich am Umfang einander gegenüber liegende Riegel 5. Beide Kupplungsteile 2 und 4 bestehen aus einem zäh harten Kunststoff, und die beiden Riegel 5 sind aus dem Material des zweiten Kupplungsteil 4 ausgeformt und einstückig mit diesem verbunden.

Die beiden Riegel 5 sind federnd an den zweiten Kupplungsteil 4 angelenkt. Ihre Federung ist durch die Elastizität des Kunststoff-Materials gegeben. Jeder Riegel 5 ist an einem Ende 6 einer Wippe 7 vorgesehen. Das jeweils andere Ende 8 der Wippe 7 weist einen Taster 9 auf, dessen Bedeutung anschließend erläutert werden soll. Jede Wippe 7 ist nämlich auf einer ebenfalls aus dem Material des Kupplungsteils 4 ausgeformten Torsionswelle 10 gelagert. Diese Torsionswelle 10 ist mittels des Tasters 9 zum Lösen der Kupplung in Umfangsrichtung spannbar. Ihre Torsionsspannung dient beim Loslassen des Tasters 9 zum automatischen Rückstellen der Wippe 7 in ihre Ausgangsstellung, in der der Riegel 5 wieder in die als Ringwulst ausgebildete Riegelfalle 3 eingreifen kann, wodurch die beiden Kupplungsteile 2 und 4 aneinander festgehalten sind. Die Kupplung 1 ist dann geschlossen.

Dadurch, dass bei einer solchen Kupplungsbauart die Riegelfalle 3 als umlaufende Ringwulst ausgebildet ist, braucht beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile 2 und 4 auf eine bestimmte Winkellage der Teile nicht geachtet zu werden. Zum Kuppeln müssen die beiden Kupplungsteile 2 und 4 lediglich axial aufeinander zu bewegt werden. Unabhängig von ihrer jeweiligen Winkelstellung gegeneinander rasten die beiden Riegel 5 am Ende der Axialbewegung in ihre Falle hinter der Ringwulst. Zum Lösen der Kupplung 1 werden z.B. mit Daumen und Zeigefinger die beiden sich einander gegenüber liegenden Taster 9 nach innen gedrückt, die beiden Riegel 5 lösen sich von ihrer ringförmigen Riegelfalle 3, und die beiden Kupplungsteile 2 und 4 können axial auseinander gezogen werden.

Auf den zweiten Kupplungsteil 4 (female) ist ein ringförmiges Sicherungselement 11 aufgezogen, das mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Nasen 12 in je einer Aussparung (Nut) 13 des Kupplungsteils 4 drehbar aber axial unverschiebbar angeordnet ist. Das Sicherungselement 11 hat außerdem einen Ringansatz 14. Mit diesem Ringansatz 14 untergreift es die beiden Riegel 5 derart, dass diese über den Taster 9 nicht bewegbar sind. Bei auf diese Weise blockierten Riegeln 5 ist die Kupplung 1 geschlossen und verriegelt.

An seinem Ringansatz 14 ist das Sicherungselement 11 mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Aussparungen 15 versehen, die – wenn sie unter den Taster 9 gedreht werden – es gestatten, den Taster 9 der Wippe 7 nach innen bzw. nach unten zu drücken. Dann ist die Verriegelung aufgehoben, und die beiden Kupplungsteile 2 und 4 lassen sich voneinander trennen.

Es ist zu erkennen, dass das Sicherungselement 11 ein versehentliches Betätigen der Riegel 5 verhindert. Durch ein Bogenbegrenzen der Aussparung 13 ist es möglich, den Drehwinkel des Sicherungselementes 11 festzulegen. Weiter ist es vorteilhaft, die jeweilige Öffnungs- und Schließstellung durch eine Bezeichnung AUF/ZU oder OPEN/CLOSE zu kennzeichnen. Für Analphabeten kann auch eine fühlbare z.B. erhabene Markierung in Pfeilform vorteilhaft sein.

1
Kupplung
2
erster Kupplungsteil (male)
3
Riegelfalle
4
zweiter Kupplungsteil (female)
5
Riegel
6
Ende
7
Wippe
8
Ende
9
Taster
10
Torsionswelle
11
Sicherungselement
12
Nasen
13
Aussparung
14
Ringansatz
15
Aussparung


Anspruch[de]
Schlauchkupplung mit einer Riegelfalle im einen Kupplungsteil und mit zwei, mit der Riegelfalle zusammenarbeitenden, am Umfang einander gegenüberliegenden Riegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchkupplung (1) ein zusätzliches, verstellbares Sicherungselement (11) aufweist, das in einer ersten Stellung die beiden Riegel (5) in ihrer Schließstellung blockiert und in einer zweiten Stellung die Riegel (5) zum Öffnen der Schlauchkupplung (1) freigibt. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11) ein Ring ist, der am Kupplungsteil (4) drehbar aber axial unverschiebbar festgelegt ist. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Nasen (12) versehen ist und mit diesen Nasen (12) in je einer Aussparung (Nut) (13) des Kupplungsteils (4) drehbar aber axial unverschiebbar gehalten ist. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11) einen Ringansatz (14) hat, der die beiden Riegel (5) blockierend untergreift, und dass dieser Ringansatz (14) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Aussparungen (15) versehen ist, die eine Freigabe der Riegel (5) gestatten.






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