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Dokumentenidentifikation DE102006057572A1 12.07.2007
Titel Führung für ein Sicherheitsgurtband mit verformbarem Einsatz
Anmelder TRW Vehicle Safety Systems Inc., Washington, Mich., US
Erfinder Gleason, Michael P., Chesterfield, Mich., US;
Siev, Chhay, Macomb, Mich., US;
Opalewski, Thomas, Metamora, Mich., US
Vertreter WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 06.12.2006
DE-Aktenzeichen 102006057572
Offenlegungstag 12.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.07.2007
IPC-Hauptklasse B60R 22/24(2006.01)A, F, I, 20070327, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Führung für ein Sicherheitsgurtband in einem Fahrzeug umfasst ein Tragglied, das einen lang gestreckten Schlitz umfasst, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt. Eine gekrümmte Oberfläche definiert einen Teil des lang gestreckten Schlitzes. Die Führung umfasst ebenfalls einen Einsatz, der angepasst ist, in dem lang gestreckten Schlitz des Tragglieds aufgenommen zu werden, und der einen Bandführungsteil umfasst, um das Sicherheitsgurtband durch den lang gestreckten Schlitz zu führen. Der Bandführungsteil ist unter normalen Betriebsbedingungen von der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds beabstandet. Der Bandführungsteil des Einsatzes bewegt sich, wenn er einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen wird, die eine vorbestimmte Größe überschreitet, in den Eingriff mit der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds und passt sich dieser an.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Führung für ein Sicherheitsgurtband. Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Führung für ein Sicherheitsgurtband mit einem Einsatz, der sich verformt, wenn er einer vorbestimmten Belastung durch das Sicherheitsgurtband unterworfen wird.

Hintergrund der Erfindung

Ein Dreipunkt-Sicherheitsgurtsystem umfasst typischerweise einen D-Ring, der an einem Rahmen des Fahrzeugs angebracht ist. Das Sicherheitsgurtband des Dreipunkt-Sicherheitsgurtsystems erstreckt sich von einer Aufrollvorrichtung bzw. von einem Retraktor und durch den D-Ring. Der D-Ring umfasst einen Führungssteg, über welchen sich das Sicherheitsgurtband dreht bzw. wendet, während es durch den D-Ring verläuft.

Eine Spannung in dem Sicherheitsgurtband legt eine Last an den D-Ring an. Der D-Ring überträgt die Last auf den Fahrzeugrahmen. Beispielsweise wird während eines Frontalzusammenstoßzustands des Fahrzeugs, bei dem der Insasse eines Sitzes durch das Sicherheitsgurtsystem zurückgehalten wird, der Retraktor des Sicherheitsgurtsystems verriegelt, um ein Ausziehen bzw. Abrollen des Sicherheitsgurtbandes zu verhindern. Infolge der Trägheit tendiert der Insasse dazu, sich relativ zum Sitz nach vorne zu bewegen. Die Vorwärtsbewegung des Insassen strafft das Sicherheitsgurtband. Das gestraffte Sitzgurtband legt eine Last an den D-Ring an. Der D-Ring überträgt die Last auf den Fahrzeugrahmen.

Die Richtung, in welcher die Last an den D-Ring angelegt wird, variiert abhängig von den Crashbedingungen, der Größe des Insassen, der Position des D-Rings relativ zu dem Sitz und anderen Variablen. Da die Last in unterschiedlichen Richtungen an den D-Ring angelegt werden kann, ist der D-Ring im Allgemeinen relativ zu dem Fahrzeugrahmen schwenkbar. Die Schwenkbewegung des D-Rings hilft eine Position des Sicherheitsgurtbandes relativ zu dem Führungssteg des D-Rings beizubehalten.

Das Sicherheitsgurtband erstreckt sich, wenn es im Schnitt gezeigt ist, vorzugsweise flach über den Führungssteg des D-Rings. Wenn sich das Sicherheitsgurtband flach über den Führungssteg erstreckt, ist es gleichmäßig über seine Breite belastet und verteilt die Last gleichmäßig entlang des Führungsstegs des D-Rings. Ein Phänomen, das als Abkippen bzw. „Dumping" bekannt ist, kann beim Hindurchlaufen des Sicherheitsgurtbandes durch einen D-Ring auftreten. Dumping ist das Zusammenbündeln des Sicherheitsgurtbandes an einem Ende eines Bandschlitzes eines D-Rings, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt. Wenn Dumping auftritt, kann das Sicherheitsgurtband ungleichmäßig belastet sein. Das abgekippte Sicherheitsgurtband konzentriert die Last auf einen speziellen Teil des D-Rings.

Die Neigung des Sicherheitsgurtbandes abzukippen erhöht sich, wenn die Reibung zwischen dem Band und dem Führungssteg des D-Rings abnimmt. Es existiert jedoch das Bedürfnis, den Führungssteg des D-Rings mit einer Oberfläche mit niedriger Reibung zu versehen, sodass der Aufwand bzw. die Mühe für einen Insassen, das Sicherheitsgurtband durch den D-Ring zu ziehen, gering ist.

Auch gilt, dass je kleiner der Abstand zwischen dem Führungssteg des D-Rings und dem Schwenk- bzw. Drehpunkt des D-Rings ist, der typischerweise die Mitte eines Bohrlochs ist, desto größer ist die Neigung des Sicherheitsgurtbandes abzukippen. Wenn der Abstand zwischen dem Führungssteg und dem Drehpunkt zunimmt, nimmt das Moment zu, das durch die Spannung in dem Sicherheitsgurtband erzeugt wird und das bewirkt, dass der D-Ring geschwenkt wird. Wenn das Moment, das bewirkt, dass der D-Ring schwenkt, zunimmt, tritt Dumping des Sicherheitsgurtbandes weniger wahrscheinlich auf.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Führung für ein Sicherheitsgurtband in einem Fahrzeug. Die Führung weist ein Tragglied auf, das ausgelegt ist, um an dem Fahrzeug befestigt zu werden und das einen lang gestreckten Schlitz umfasst, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt. Eine gebogene bzw. gekrümmte Oberfläche definiert einen Teil des lang gestreckten Schlitzes. Die Führung weist ebenfalls einen Einsatz auf, der ausgelegt ist, um in dem lang gestreckten Schlitz des Tragglieds aufgenommen zu werden und der einen Bandführungsteil umfasst, um das Sicherheitsgurtband durch den lang gestreckten Schlitz zu führen. Der Bandführungsteil ist, während normaler Betriebsbedingungen von der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds beabstandet. Der Bandführungsteil des Einsatzes bewegt sich, wenn er einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen wird, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet, in den Eingriff mit der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds und gleicht sich dieser an.

Gemäß einem weiteren Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Führung für ein Sicherheitsgurtband in einem Fahrzeug. Die Führung weist ein Tragglied auf, das ausgelegt ist, um an dem Fahrzeug angebracht zu werden, und das einen lang gestreckten Schlitz umfasst, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt. Die Führung weist ebenfalls einen Einsatz auf, der ausgelegt ist, um in dem lang gestreckten Schlitz des Tragglieds aufgenommen zu werden, und der einen Bandführungsteil umfasst zum Führen des Sicherheitsgurtbandes durch den lang gestreckten Schlitz. Der Bandführungsteil erstreckt sich während normaler Betriebsbedingungen längs durch den lang gestreckten Schlitz, so dass das Sicherheitsgurtband, das sich durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt, im Wesentlichen flach ist. Der Bandführungsteil verformt sich in eine gekrümmte Konfiguration, wenn er einer Last von dem Sicherheitsgurtband, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet, ausgesetzt ist, so dass das Sicherheitsgurtband, das sich durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt, ebenfalls gekrümmt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden den Fachleuten des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen, offensichtlich werden, wobei in den Zeichnungen zeigt:

1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsicherheitsgurtsystems, das eine Führung umfasst, die gemäß der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

2 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung, die gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

3 eine Ansicht der Führung der 2 unter normalen Betriebsbedingungen;

4 eine Ansicht entlang der Linie 4-4 in 3;

5 eine Ansicht der Führung der 2, wenn sie einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen ist, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet;

6 eine Ansicht entlang der Linie 6-6 in 5;

7 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, einer Führung, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist und unter normalen Betriebsbedingungen;

8 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, der Führung der 7, wenn sie einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen wird, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet;

9 eine Darstellung einer alternativen Basisplatte, die mit der Führung der 7 verwendet werden kann;

10 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, einer Führung die gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

11 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung, die gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

12 eine perspektivische Ansicht der Führung der 11 in einem zusammengebauten Zustand und unter normalen Betriebsbedingungen;

13 eine perspektivische Ansicht der Führung der 11 in einem zusammengebauten Zustand und einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet;

14 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung, die gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

15A eine perspektivische Teilansicht der Führung der 14;

15B eine perspektivische Teilansicht der Führung der 14, gezeigt von der Richtung der Linie 15B-15B der 15A;

15C eine perspektivische Teilansicht der Führung der 14, gezeigt von der Richtung der Linie 15C-15C der 15A;

16 eine perspektivische Ansicht der Führung der 14 in einem zusammengebauten Zustand und unter normalen Betriebsbedingungen;

17 eine perspektivische Ansicht der Führung der 14 in einem zusammengebauten Zustand und einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen, die einen vorbestimmten Betrag überschreitet; und

18 eine Ansicht entlang der Linie 18-18 der 17.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

1 stellt ein Drei-Punkt-Sicherheitsgurtsystem 10 mit kontinuierlicher Schleife dar, verwendbar, um einen Insassen (nicht gezeigt) eines Sitzes 12 eines Fahrzeugs 14 schützen zu helfen. Das Sicherheitsgurtsystem 10 umfasst eine Länge des Sicherheitsgurtbandes 16. Ein Anker 20 befestigt ein erstes Ende 22 des Sicherheitsgurtbands 16 an dem Boden 24 des Fahrzeugs 14 auf einer linken Seite des Sitzes, wie in 1 gezeigt. Ein zweites Ende (nicht gezeigt) des Sicherheitsgurtbandes 16 ist an einer Aufrollvorrichtung bzw. einem Retraktor 26 fixiert. 1 stellt den an der B-Säule 30 des Fahrzeugs 14 befestigten Retraktor 26 dar, und zwar benachbart zu der linken Seite des Sitzes, wie in 1 gezeigt.

Das Sicherheitsgurtsystem 10 der 1 umfasst ebenfalls eine Führung 34, die gemäß der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die in 1 dargestellte Führung 34 ist eine D-Ring-Anordnung. Die Führung 34 ist an der B-Säule 30 an einer Stelle befestigt, die von dem Retraktor nach oben beabstandet ist. Das Sicherheitsgurtband 16 des Sicherheitsgurtsystems 10 erstreckt sich von dem Retraktor 26 nach oben und durch die Führung 34. Das Sicherheitsgurtband 16 erstreckt sich dann von der Führung 34 nach unten zu dem Anker 20. Eine Zungenanordnung 36 ist an dem Sicherheitsgurtband 16 zwischen der Führung 34 und dem Anker 20 gelegen. Die Zungenanordnung 36 ist entlang dem Sicherheitsgurtband 16 bewegbar. Das Sicherheitsgurtsystem 10 umfasst ebenfalls eine Verschluss- bzw. Schnallenanordnung 40. Die Schnallenanordnung 40 ist an dem Boden 24 des Fahrzeugs 14 auf der rechten Seite des Sitzes 12, wie in 1 gezeigt, verankert.

Wenn das Sicherheitsgurtsystem 10 nicht verwendet wird, ist das Sicherheitsgurtband 16 im Allgemeinen senkrecht auf der linken Seite des Sitzes 12, wie in 1 mit durchgezogenen Linien gezeigt ist, ausgerichtet. Um das Sicherheitsgurtsystem 10 in Eingriff zu bringen wird die Zungenanordnung 36 manuell ergriffen und über den Insassen des Sitzes 12 hinweg gezogen. Wenn die Zungenanordnung 36 über den Insassen hinweg gezogen ist, bewegt sich die Zungenanordnung 36 entlang dem Sicherheitsgurtband 16 und das Sicherheitsgurtband wird von dem Retraktor 36 gezogen bzw. abgerollt. Die Bewegung der Zungenanordnung 36 über den Insassen hinweg zieht das Sicherheitsgurtband 16 über das Becken und den Rumpf des Insassen. Nachdem das Sicherheitsgurtband 16 über das Becken und den Rumpf des Insassen hinweg gezogen ist, wird die Zungenanordnung 36 in der Schnallenanordnung 40 verriegelt. Wenn die Zungenanordnung 36 in der Schnallenanordnung 40verriegelt ist, befindet sich das Sicherheitsgurtband 16 in der mit gestrichelten Linien gezeigten Position in 1.

Wenn die Zungenanordnung 36 in der Schnallenanordnung 40 verriegelt ist, teilt die Zungenanordnung 36 das Sicherheitsgurtband 16 in einen Rumpfteil 42 und einen Beckenteil 44. Der Rumpfteil 42 des Sicherheitsgurtbandes 16 erstreckt sich zwischen der Führung 34 und der Zungenanordnung 36 und erstreckt sich über den Rumpf des Insassen des Sitzes 12 hinweg. Der Beckenteil 46 des Sicherheitsgurtbandes 16 erstreckt sich zwischen der Zungenanordnung 36 und dem Anker 20 und erstreckt sich über das Becken des Insassen des Sitzes 12 hinweg.

2 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung 34a, die gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Führung 34a der 2 kann die Führung 34 des Sicherheitsgurtsystems 10, das in 1 dargestellt ist, bilden.

Die Führung 34a umfasst ein Tragglied 50. Das Tragglied 50 der Führung 34a ist ausgelegt, um extrem hohen Belastungen bzw. Beanspruchungen zu widerstehen und eine strukturelle Integrität bzw. Bauteilsicherheit bei Temperaturextremen zu bewahren. Wie mit Bezug auf 4 gezeigt, umfasst das Tragglied 50 eine Metallbasisplatte 52 und eine Kunststoffhülle bzw. Kunststoffabdeckung 54. Die Metallbasisplatte 52 ist vorzugsweise aus Stahl gestanzt und umfasst einen Anbringungsteil 58 und einen Bandtragteil 60. Die Metallbasisplatte 52 ist an einem Übergang zwischen dem Anbringungsteil 58 und dem Bandtragteil 60 gewinkelt.

Der Anbringungsteil 58 der Metallbasisplatte 52 ist im Allgemeinen trapezförmig, wie mit Bezug auf 3 gesehen werden kann. Eine Öffnung 62, gezeigt in 4, erstreckt sich durch die Mitte des Anbringungsteils 58. Der Bandtragteil 60 der Metallbasisplatte 52 ist oval. Ein lang gestreckter Schlitz erstreckt sich durch die Mitte des Bandtragteils 60. Ein Führungsstegteil 66 (4) der Metallbasisplatte 52 definiert eine unterste Kante des lang gestreckten Schlitzes.

Eine Kunststoffabdeckung 54 des Tragglieds 50 wird vorzugsweise durch Insert-Molding auf die Metallbasisplatte 52 geformt. Die Kunststoffabdeckung 54 ist vorzugsweise aus Nylon 6/6 geformt. Wie in 4 gezeigt, bedeckt die Kunststoffabdeckung 54 die gesamte Metallbasisplatte 52 mit Ausnahme eines Teils einer unteren Oberfläche 68 der Metallbasisplatte.

Die Kunststoffabdeckung 54 umfasst ebenfalls einen Anbringungsteil 74 und einen Bandtragteil 76. Der Anbringungsteil 74 der Kunststoffabdeckung 54 ist trapezförmig und überlagert den Anbringungsteil 58 der Metallbasisplatte 52. Der Bandtragteil 76 der Kunststoffabdeckung 54 ist oval und überlagert den Bandtragteil 60 der Metallbasisplatte 52.

Der Anbringungsteil 74 der Kunststoffabdeckung 54 erstreckt sich durch die Öffnung 62 der Metallbasisplatte 52 und definiert eine Öffnung 82 mit einem kleineren Durchmesser. Die Öffnung 80 erstreckt sich zwischen den Innen- und Außenoberflächen 82 bzw. 84 (4) der Kunststoffabdeckung 54. Wenn die Führung 34a an dem Fahrzeug 14 angebracht ist, befindet sich die Innenoberfläche 82 der Kunststoffabdeckung 54 näher an dem Fahrzeugrahmen als die Außenoberfläche 84. Die Öffnung 80 ist bemessen, um einen Befestiger (nicht gezeigt) zum schwenkbaren Anbringen der Führung 34a an dem Rahmen des Fahrzeugs 14, wie beispielsweise der B-Säule 30 der 1, aufzunehmen.

Der Bandtragteil 76 der Kunststoffabdeckung 54 erstreckt sich durch den lang gestreckten Schlitz der und definiert einen lang gestreckten Schlitz 88 (2) des Tragglieds 50. Wie in 2 gezeigt, definieren eine gekrümmte untere Oberfläche 90, erste und zweite Seitenoberflächen 92 bzw. 94 und eine obere Oberfläche 96 der Kunststoffabdeckung 54 den lang gestreckten Schlitz 88.

Die gekrümmte untere Oberfläche 90 besitzt einen Krümmungsradius, der signifikant größer ist als der Abstand zwischen der gekrümmten unteren Oberfläche und der Mitte der Öffnung 80. Die gekrümmte untere Oberfläche 90 erstreckt sich über die Breite des Tragglieds 50, und zwar von links nach rechts, wie in 2 gezeigt, und definiert den untersten Teil des lang gestreckten Schlitzes 88. Wie in 4 dargestellt, besitzt die gekrümmte untere Oberfläche 90 ein im Allgemeinen abgerundetes Profil, das sich von der Seite des Tragglieds 50, die zu dem Inneren des Fahrzeugs 14 weist, zu der Seite des Tragglieds, die zu dem Äußeren des Fahrzeugs weist, erstreckt.

Wie in 4 gezeigt, ist ein Führungsstegteil 100 der Kunststoffabdeckung 54 mit dem Führungsstegteil 66 der Metallbasisplatte 52 assoziiert und überlagert diesen. Die gekrümmte untere Oberfläche 90 der Kunststoffabdeckung 54 formt eine oberste Oberfläche des Führungsstegteils 100. Wie in 4 dargestellt, besitzt der Führungsstegteil 100 der Kunststoffabdeckung 54 eine erhöhte Dicke, verglichen mit dem Rest der Kunststoffabdeckung. Lang gestreckte Ausnehmungen 104 erstrecken sich in die inneren und äußeren Oberflächen 82 und 84 auf dem Führungsstegteil 100 der Kunststoffabdeckung 54. Die Ausnehmungen 104 sind in einer Richtung quer zu der Breite des Tragglieds 50 von links nach rechts lang gestreckt, wie in 2 gezeigt, und zwar mit Bezug zu der Ausnehmung 104 in der Außenoberfläche 84.

Die Führung 34a umfasst ebenfalls einen Einsatz 110 (2). Wie in 2 gezeigt, umfasst der Einsatz 110 einen Bandführungsteil 112, der zwischen die gekrümmten Endteile 114 bzw. 116 eingeschoben ist. Der Einsatz 110 ist spritzgegossen und umfasst ein im Allgemeinen abgerundetes Profil, wenn es, wie in 4 dargestellt, im Querschnitt betrachtet wird. Der Einsatz 110 ist als ein gradliniger Rohrabschnitt geformt, der längs halbiert ist und dann sich längs gegenüberliegende Enden besitzt, die aufwärts gerollt sind, um die gekrümmten Endteile 114 und 116 zu bilden. Der Einsatz 110 ist aus einem Niedrigreibungs- und im Allgemeinen elastischen Material gebildet, wie beispielsweise Bexloy, einem modifizierten Ionomerharz, das von E.I. DuPont de Nemours & CO. in Wilmington, Delaware, hergestellt wird. Das abgerundete Profil des Einsatzes 110 definiert einen inneren Hohlraum 120 (4). Der Innenhohlraum 120 ist bemessen, um den Führungsstegteil 100 der Kunststoffabdeckung 54 aufzunehmen.

Der Einsatz 110 ist angepasst, um in den lang gestreckten Schlitz 88 des Tragglieds 50 hineinzuschnappen bzw. einzurasten. Beim Hineinschnappen bzw. Einrasten in den lang gestreckten Schlitz 88 biegen sich die gekrümmten Endteile 114 und 116 des Einsatzes 110 zu dem Bandführungsteil 112 hin, um zu ermöglichen, dass der Einsatz in den lang gestreckten Schlitz 88 hineingeht. Wenn die gekrümmten Endteile 114 und 116 in dem lang gestreckten Schlitz 88 angeordnet sind, kehren sie zu ihren ursprünglichen Positionen relativ zu dem Bandführungsteil 112 zurück und überlagern Teile der Kunststoffabdeckung 54, die an sich längs gegenüberliegenden Enden des lang gestreckten Schlitzes 88 gelegen sind.

Wenn der Bandführungsteil 112 des Einsatzes 110 in dem lang gestreckten Schlitz 88 aufgenommen ist, erstreckt er sich entlang dem lang gestreckten Schlitz 88 zwischen den ersten und zweiten Seitenoberflächen 92 und 94 und im Allgemeinen parallel zu der oberen Oberfläche 96, wie in 3 gezeigt ist. Ein enger Kanal 124 (3) ist zwischen dem Bandführungsteil 112 des Einsatzes 110 und der oberen Oberfläche 96 zur Aufnahme des Sicherheitsgurtbandes 16 definiert.

Wie in 4 gezeigt, erstrecken sich Schenkelteile 128 in den inneren Hohlraum 120 von den gegenüberliegenden Kanten des Bandführungsteils 112 des Einsatzes 110. Wenn der Einsatz 110 in dem lang gestreckten Schlitz 88 des Tragglieds 50 aufgenommen ist, schnappen bzw. rasten die Schenkelteile 128 in die Ausnehmungen 104 des Führungsstegteils 100 ein.

Der Bandführungsteil 112 des Einsatzes 110 sieht eine Oberfläche mit niedriger Reibung vor, über die sich das Sicherheitsgurtband 16 bewegt, wenn es sich durch die Führung 34a bewegt. Mit Bezug auf 1 sieht der Bandführungsteil 112 eine Wendeoberfläche vor, um das Sicherheitsgurtband 16 zu führen oder zurückzuleiten, und zwar zwischen einem sich nach oben erstreckenden Teil, der zwischen der Aufrollvorrichtung bzw. dem Retraktor 26 und der Führung 34 gelegen ist und einem sich im Allgemeinen abwärts erstreckenden Teil, der zwischen der Führung 34 und entweder dem Anker 20 oder der Schnallenanordnung 40 gelegen ist. Wie in 3 dargestellt, ist das Sicherheitsgurtband 16, wenn es sich über den Bandführungsteil 112 erstreckt, im Allgemeinen flach.

Es können Umstände auftreten, wenn das Sicherheitsgurtband 16 hohen Lasten bzw. Beanspruchungen ausgesetzt ist, wie beispielsweise, wenn es einen Insassen während des Auftretens eines Fahrzeug-Crashzustands zurückhält. Ein Teil der Last, die an das Sicherheitsgurtband 16 angelegt wird, wird durch die Führung 34a auf den Fahrzeugrahmen übertragen. Genau gesagt, resultiert die an das Sicherheitsgurtband 16 angelegte Last in einem Anspannen des Sicherheitsgurtbandes. Die Spannung des Sicherheitsgurtbandes legt eine Last an die Führung 34a an. Die Führung 34a überträgt die Last auf den Fahrzeugrahmen. Die Führung 34a der vorliegenden Erfindung ist angepasst, um den hohen Lasten von dem Sicherheitsgurtband 16 zu widerstehen, während es gleichzeitig ein Abkippen bzw. ein Dumping des Sicherheitsgurtbandes verhindert.

Wenn das Sicherheitsgurtband 16 eine Last über eine vorbestimmte Größe hinaus auf den Bandführungsteil 112 des Einsatzes 110 der Führung 34a anlegt, deformiert bzw. verformt sich der Bandführungsteil 112. Während der Verformung passt sich der Bandführungsteil 112 der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90 der Kunststoffabdeckung 54 des Tragglieds 50 an, wie in den 5 und 6 gezeigt ist. Während sich der Bandführungsteil 112 nach unten in die in 5 dargestellte gekrümmte Konfiguration bewegt, gleiten die Schenkelteile 128 des Einsatzes 110 nach unten in die Ausnehmungen 104 des Führungsstegteils 100 der Kunststoffabdeckung 54. Die Abwärtsbewegung des Bandführungsteils 112 erhöht den Abstand zwischen einer Mitte der Öffnung 80, d.h. dem Drehpunkt der Führung 34a, und dem Bandführungsteil 112. Dieser erhöhte Abstand hilft, die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16abzukippgen bzw. zu dumpen, zu reduzieren. Zusätzlich bewirkt die gekrümmten Konfiguration des Bandführungsteils 112 beim Anpassen an die gekrümmte untere Oberfläche 90, dass sich das Sicherheitsgurtband, das sich über den Bandführungsteil 112 erstreckt, krümmt bzw. biegt, wie in 5 gezeigt. Das Krümmen des Sicherheitsgurtbandes hilft, die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16, zu den gekrümmten Endteilen 114 und 116 des Einsatzes 110 zu gleiten, zu reduzieren, um die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes abzukippen bzw. zu dumpen, weiter zu reduzieren.

Wenn die Last, die auf das Sicherheitsgurtband 16 angelegt wird, abnimmt, nimmt die Last, die auf den Einsatz 110 der Führung 34a angelegt wird, ebenfalls ab. Wenn die auf den Einsatz 110 angelegte Last unter eine vorbestimmte Größe reduziert ist, bewirkt die Elastizität des Einsatzes 110, dass der Einsatz zu seiner ursprünglichen Form innerhalb des lang gestreckten Schlitzes 88 zurückkehrt.

7 ist eine teilweise geschnittene Ansicht einer Führung 34b, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Führung 34b kann die Führung 34 des Sicherheitsgurtsystems 10, das in 1 dargestellt ist, bilden. Die Führung 34b ist gleichartig wie die Führung 34a. Merkmale der Führung 34b, die gleich oder gleichartig sind wie diejenigen, die mit Bezug auf die Führung 34a der 26 beschrieben wurden, werden mit den gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügen des Suffixes „b" benannt.

Die Führung 34b umfasst ein Tragglied 50b. Das Tragglied 50b der Führung 34b ist angepasst, um extrem hohen Lasten bzw. Beanspruchungen zu widerstehen und um die strukturelle Integrität bzw. Bauteilsicherheit bei Temperaturextremen aufrechtzuerhalten. Das Tragglied 50b ist gleichartig wie das Tragglied 50 der 26 und umfasst eine Metallbasisplatte (nicht gezeigt) und eine Kunststoffabdeckung 54b. Die Kunststoffabdeckung 54b des Tragglieds 50b ist vorzugsweise auf die Metallbasisplatte spritzgegossen und umfasst einen Anbringungsteil 74b und einen Bandtragteil 76b.

Eine Öffnung 80b erstreckt sich durch den Anbringungsteil 74b der Kunststoffabdeckung 54b. Die Öffnung 80b ist bemessen, um einen Befestiger (nicht gezeigt) zur schwenkbaren Anbringung der Führung 34b an dem Fahrzeug 14 aufzunehmen. Der Bandtragteil 76b der Kunststoffabdeckung 54b definiert einen lang gestreckten Schlitz 88b des Tragglieds 50b. Der lang gestreckte Schlitz 88b umfasst eine gekrümmte untere Oberfläche 90b (7). Die gekrümmte untere Oberfläche 90b besitzt einen Krümmungsradius der signifikant größer ist als der Abstand zwischen der gekrümmten unteren Oberfläche und der Mitte der Öffnung 80b. Die gekrümmten untere Oberfläche 90b erstreckt sich über die Breite des Tragteils 50b, von links nach rechts, wie in 7 gezeigt, und definiert den untersten Teil des lang gestreckten Schlitzes 88b. Die gekrümmte untere Oberfläche 90b bildet eine oberste Oberfläche eines Führungsstegteils 100b der Kunststoffabdeckung 54b.

Multiple winkelförmige Nuten 134 erstrecken sich in der gekrümmten unteren Oberfläche 90b. Das Ausführungsbeispiel der 7 stellt sechs winkelförmige Nuten 134 dar. Die winkelförmigen Nuten 134 erstrecken sich in einer Richtung im Allgemeinen parallel zu der Richtung, in der sich das Sicherheitsgurtband 16 über die gekrümmte untere Oberfläche 90b erstreckt.

Die Führung 34b umfasst ebenfalls einen Einsatz 110b. Eine Schnittansicht des Einsatzes 110b ist in 7 gezeigt. Der Einsatz 110b umfasst einen Bandführungsteil 112b, der zwischen den Endteilen 114b und 116b eingesetzt ist. Die Endteile 114b und 116b erstrecken sich von dem Bandführungsteil 112b, wie in 7 gezeigt, nach oben und sind im Allgemeinen senkrecht zu dem Bandführungsteil ausgerichtet. Der Einsatz 110b ist spritzgegossen und besitzt ein im Allgemeinen abgerundetes Profil, gleichartig wie das Profil des Einsatzes 110, das in 4 dargestellt ist.

Der Einsatz 110b ist aus einem Niedrigreibungs- und im Allgemeinen elastischen Material hergestellt, wie beispielsweise Bexloy, einem modifizierten Ionomerharz, das von E.I. DuPont de Nemours & Co. in Wilmington, Delaware, hergestellt wird. Das abgerundete Profil des Einsatzes 110b definiert einen inneren Hohlraum (nicht gezeigt), der bemessen ist für die Aufnahme des Führungsstegteils 100b der der Kunststoffabdeckung 54b.

Der Einsatz 110b ist angepasst, um in den lang gestreckten Schlitz 88b des Tragglieds 50b einzuschnappen bzw. einzurasten. Wenn die Endteile 114b und 116b des Einsatzes 110b in den lang gestreckten Schlitz 88b einrasten, biegen sich diese zu dem Bandführungsteil 112b hin, um zu ermöglichen, dass der Einsatz in den lang gestreckten Schlitz 88b hineingeht. Wenn die Endteile 114b und 116b in dem lang gestreckten Schlitz 88b angeordnet sind, kehren diese zu ihren ursprünglichen Positionen relativ zu dem Bandführungsteil 112b zurück und überlagern Teile der Kunststoffabdeckung 54b, die an längs entgegengesetzten Enden des lang gestreckten Schlitzes 88b gelegen sind.

Wie in 7 gezeigt, erstreckt sich, wenn der Einsatz 110b in dem lang gestreckten Schlitz 88b des Tragglieds 50b aufgenommen ist, der Bandführungsteil 112b des Einsatzes 110b im Allgemeinen parallel zu der oberen Oberfläche 96b der Kunststoffabdeckung 54b. Ein enger Kanal 124b zur Aufnahme des Sicherheitsgurtbandes 16 ist zwischen dem Bandführungsteil 112b des Einsatzes 110b und der oberen Oberfläche 96b der Kunststoffabdeckung definiert.

Der Bandführungsteil 112b des Einsatzes 110b sieht eine Niedrigreibungsoberfläche vor, über die sich das Sicherheitsgurtband 16 bewegt, wenn es sich durch die Führung 34b bewegt. Wie in 7 dargestellt, ist das Sicherheitsgurtband 16 im Allgemeinen flach, wenn es sich durch den lang gestreckten Schlitz 88b über den Bandführungsteil 112b des Einsatzes 110b erstreckt. Es können Umstände auftreten, bei denen das Sicherheitsgurtband 16 hohen Belastungen unterworfen wird, wie beispielsweise, wenn es einen Insassen während des Auftretens eines Fahrzeug-Crashzustandes zurückhält. Ein Teil der Last des Sicherheitsgurtbandes 16 wird durch die Führung 34b auf den Fahrzeugrahmen übertragen. Die Führung 34b der vorliegenden Erfindung ist angepasst, um hohen Lasten bzw. Beanspruchungen von dem Sicherheitsgurtband 16 zu widerstehen, während sie gleichzeitig das Abkippen bzw. Dumping des Sicherheitsgurtbandes verhindert.

Wenn das Sicherheitsgurtband 16 eine Last über eine vorbestimmte Größe hinaus auf den Bandführungsteil 112b des Einsatzes 110b anlegt, deformiert bzw. verformt sich der Bandführungsteil 112b. Während des Verformens, passt sich der Bandführungsteil 112b der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90b an. Wie in 8 gezeigt, verformen sich, wenn sich der Einsatz 110b der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90b anpasst, Teile des Einsatzes 110b in die winkelförmigen Nuten 134. Die Endteile 114b und 116b des Einsatzes 110b, welche die Teile der Kunststoffabdeckung 54b an sich längs gegenüberliegenden Enden des lang gestreckten Schlitzes 88b überlagern, befestigen den Einsatz in dem lang gestreckten Schlitz während der Verformung des Bandführungsteils 112b in die gekrümmte Konfiguration der 8.

Wenn der Bandführungsteil 112b sich nach unten bewegt, um sich der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90b anzupassen, vergrößert sich der Abstand zwischen der Mitte der Öffnung 80b, d.h. dem Drehpunkt der Führung 34b und dem Bandführungsteil 112b. Dieser vergrößerte Abstand hilft, die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16 abzukippen bzw. zu dumpen zu reduzieren. Die gekrümmte Konfiguration des Bandführungsteiles 112b reduziert, wenn sie sich der gekrümmten unteren Oberfläche 90b anpasst, ebenfalls die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16, zu den Endteilen 114b und 116b des Einsatzes 110b zu gleiten, um weiterhin die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes zu dumpen, zu verringern. Zusätzlich hilft die Verformung des Einsatzes 110b und des Sicherheitsgurtbandes 16 in die winkelförmigen Nuten 134 des Tragglieds 50b, die Tendenz zum Dumping des Sicherheitsgurtbandes zu reduzieren, indem der Widerstand gegenüber der Bewegung des Sicherheitsgurtbandes zu den Endteilen 114b und 116b des Einsatzes 110b hin, erhöht wird.

Wenn die Last, die an das Sicherheitsgurtband 16 angelegt wird, abnimmt, nimmt die Last die an den Einsatz 110b der Führung 34b angelegt wird, ebenfalls ab. Wenn die an den Einsatz 110b angelegte Last unter die vorbestimmte Größe reduziert wird, bewirkt die Elastizität des Einsatzes 110b, dass der Einsatz zu seiner ursprünglichen Form innerhalb des lang gestreckten Schlitzes 88b zurückkehrt.

9 stellt eine alternative Metallbasisplatte 140 dar, die mit der Führung 34b der 7 verwendet werden kann. Der Führungsstegteil 142 der Metallbasisplatte 140 umfasst zwei Wellen 144. Die Wellen 144 definieren Nuten 146 entlang einer oberen Oberfläche 148 des Führungsstegteils 142. Wenn die Metallbasisplatte 140 der 9 in dem Tragglied 50b der Führung 34b der 7 verwendet wird, umfasst der Führungsstegteil 100b der Kunststoffabdeckung 54b nur zwei winkelförmige Nuten 134. Die winkelförmigen Nuten 134 gehen durch die Nuten 146 in dem Führungsstegteil 142 der Metallbasisplatte 140. Daraus resultierend können die winkelförmigen Nuten 134 tiefer als diejenigen sein, die mit Bezug auf die 7 und 8 gezeigt und beschrieben wurden.

10 ist eine Ansicht, zum Teil im Schnitt, einer Führung 34c, die gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Führung 34c kann die Führung 34 des Sicherheitsgurtsystems 10, das in 1 dargestellt ist, bilden. Die Führung 34c ist gleichartig wie die Führung 34a. Merkmale der Führung 34c, die gleich oder gleichartig sind wie die, die mit Bezug auf die Führung 34a der 26 beschrieben wurden, sind mit den gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung des Suffixes „c" bezeichnet.

Die Führung 34c umfasst ein Tragglied 50c. Das Tragglied 50c der Führung 34c ist angepasst, um extrem hohen Beanspruchungen zu widerstehen und die strukturelle Integrität bzw. Bauteilsicherheit beizubehalten. Das Tragglied 50c ist gleichartig wie das Tragglied 50 der 26 und umfasst eine Metallbasisplatte (nicht gezeigt) und eine Kunststoffabdeckung 54c. Die Kunststoffabdeckung 54c des Tragglieds 50c ist vorzugsweise auf die Metallbasisplatte spritzgegossen und umfasst einen Anbringungsteil 74c und einen Bandtragteil 76c.

Eine Öffnung 80c erstreckt sich durch den Anbringungsteil 74c der Kunststoffabdeckung 54c. Die Öffnung 80c ist zur Aufnahme eines Befestigers (nicht gezeigt) zur schwenkbaren Anbringung der Führung 34c an dem Fahrzeug 14 ausgelegt. Der Bandtragteil 76c der Kunststoffabdeckung 54c definiert einen lang gestreckten Schlitz 88c des Tragglieds 50c. Der lang gestreckte Schlitz 88c umfasst eine gekrümmte untere Oberfläche 90c. Die gekrümmte untere Oberfläche 90c besitzt einen Krümmungsradius, der signifikant größer ist als der Abstand zwischen der gekrümmten unteren Oberfläche und der Mitte der Öffnung 80c. Die gekrümmte untere Oberfläche 90c erstreckt sich über die Breite des Tragglieds 50c, von links nach rechts, wie in 10 gezeigt, und definiert den untersten Teil des lang gestreckten Schlitzes 88c. Die gekrümmte untere Oberfläche 90c bildet eine oberste Oberfläche eines Führungsstegteils 100c der Kunststoffabdeckung 54c.

Der Einsatz 110c der Führung 34c der 10 umfasst Rippen 154, die sich, wie in 10 gezeigt, von dem Bandführungsteil 112c nach unten erstrecken. Die Rippen 154 sind dem Einsatz 110c entlang voneinander beabstandet. Die Rippen 154, die nahe der Mitte des Bandführungsteils 112c gelegen sind, erstrecken sich weiter weg von dem Bandführungsteil als die Rippen, die nahe der Endteile 114c und 116c des Einsatzes 110c gelegen sind.

Wenn der Einsatz 110c in dem lang gestreckten Schlitz 88c des Tragglieds 50c aufgenommen ist, kontaktiert das unterste Ende jeder Rippe 154 die gekrümmte untere Oberfläche 90c. Unter normalen Betriebsbedingungen tragen die Rippen 154 zu der Steifigkeit des Einsatzes 110c bei, um zu helfen, den Kanal 124c aufrechtzuerhalten. Die Dicke, Form und das Muster der Rippen 154 können dafür angepasst sein, um bei einer vorbestimmten Last zu kollabieren bzw. zusammenzubrechen. Wenn die Rippen 154 der vorbestimmten Last unterworfen werden, kollabieren sie und der Bandführungsteil 112c des Einsatzes 110c passt sich der gekrümmten unteren Oberfläche 90c an, und zwar in einer Art uns Weise, die gleichartig ist wie die, die mit Bezug auf die 26 beschrieben wurde.

11 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung 34d, die gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Führung 34d kann die Führung 34 des Sicherheitsgurtsystems 10 bilden, das in 1 dargestellt ist. Die Führung 34d ist gleichartig wie die Führung 34a der 26. Merkmale der Führung 34d, die gleich oder gleichartig sind wie die, die mit Bezug auf die Führung 34a der 26 beschrieben wurden, sind mit den gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung des Suffixes „d" bezeichnet.

Das Tragglied 50d der Führung 34d der 11 ist gleichartig wie das Tragglied 50 der Führung 34a der 26, mit der Ausnahme, dass das Tragglied 50d statt Ausnehmungen in dem Führungsstegteil 100d zu umfassen, dieses zwei zylindrische Ausrichtungsstifte 160 umfasst, die sich außerhalb der Außenoberfläche 84d der Kunststoffabdeckung 54d in dem Bereich zwischen der Öffnung 80d und dem lang gestreckten Schlitz 88d erstrecken. Die zwei Ausrichtungsstifte 160 sind entlang des lang gestreckten Schlitzes 88d längs voneinander beabstandet.

Der Einsatz 110d der Führung 34d der 11 umfasst einen oberen Wandteil 164. Der obere Wandteil 164 verbindet die gekrümmten Endteile 114d und 116d an einer Stelle, die nach oben, wie in 11 gezeigt, von dem Bandführungsteil 112d beabstandet ist. Daraus resultierend ist der Einsatz 110d der Führung 34d eine vollständige feste Schlaufe bzw. Öse, die einen lang gestreckten Schlitz 170 zur Aufnahme des Sicherheitsgurtbandes 16 definiert.

Wie in 11 gezeigt, umfasst der obere Wandteil 164 des Einsatzes 110d zwei sich aufwärts erstreckende Vorsprünge 174. Die zwei Vorsprünge 174 sind den Schlitz 170 entlang längs voneinander beabstandet. Jeder der Vorsprünge 174 umfasst ein kreisförmiges Aufnahmeloch 176 (11). Das Aufnahmeloch 176 jedes Vorsprungs 174 ist ausgelegt, um einen Ausrichtungsstift 160 des Tragglieds 50d aufzunehmen.

Wenn der Einsatz 110d in dem lang gestreckten Schlitz 88d des Tragglieds 50d aufgenommen ist, wird jeder Ausrichtungsstift 160 in einem anderen der Aufnahmelöcher 176 aufgenommen. Die Ausrichtungsstifte 160 helfen, eine korrekte Ausrichtung zwischen dem Einsatz 110d und dem Tragglied 50d vorzusehen und helfen ebenfalls, dass der Einsatz relativ zu dem Tragglied gehalten wird, wenn der Einsatz einer Belastung durch das Sicherheitsgurtband 16 ausgesetzt wird.

Der Bandführungsteil 112d des Einsatzes 110d sieht eine Niedrigreibungsoberfläche vor, über die sich das Sicherheitsgurtband 16 bewegt. Wenn das Sicherheitsgurtband 16 eine Last, die über eine vorbestimmte Größe hinausgeht, auf den Bandführungsteil 112d des Einsatzes 110d ausübt, verformt sich der Bandführungsteil 112d. Während der Verformung passt sich der Bandführungsteil 112d der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90d, wie in 13 gezeigt, an. Wenn sich der Bandführungsteil 112d der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90d anpasst, tritt ein Dumping des Sicherheitsgurtbandes 16 weniger wahrscheinlich auf.

14 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Führung 34e, die gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Führung 34e kann die Führung 34 des Sicherheitsgurtsystems 10 sein, das in 1 dargestellt ist. Die Führung 34e der 1418 ist gleichartig wie die Führung 34d der 1113. Merkmale der Führung 34e, die gleich oder gleichartig sind wie die, die mit Bezug auf die Führung 34 der 26 beschrieben wurden, sind mit den gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung des Suffixes „e" bezeichnet.

Das Tragglied 50e der Führung 34e der 14 ist gleichartig wie das Tragglied 50d der Führung 34d der 1113, mit der Ausnahme, dass das Tragglied 50e, statt zylindrische Ausrichtungsstifte 160 in dem Führungsstegteil 100e zu umfassen, mindestens eine Ausnehmung 180 in dem Bereich zwischen der Öffnung 80e und dem lang gestreckten Schlitz 88e umfasst. Die zwei Ausnehmungen 180, die in 14 gezeigt sind, sind den lang gestreckten Schlitz 88e entlang längs voneinander beabstandet.

Multiple dünne Schlitzrippen 182 erstrecken sich von der gekrümmten unteren Oberfläche 90e des lang gestreckten Schlitzes 88e. Die Schlitzrippen 182 erstrecken sich in einer im Allgemeinen senkrechten Richtung zu der Richtung, in der sich das Sicherheitsgurtband 16 über die gekrümmte untere Oberfläche 90e erstreckt.

Zusätzlich erstrecken sich zahlreiche Schlitzausnehmungen 184 in die gekrümmte untere Oberfläche 90e des lang gestreckten Schlitzes 88e, vorzugsweise benachbart zu den äußeren der Schlitzrippen 182. Die Schlitzausnehmungen 184 sind den lang gestreckten Schlitz 88e entlang längs voneinander beabstandet.

Der Einsatz 110e der Führung 34e der 14 ist in größerem Detail und aus verschiedenen Blickwinkeln der 15A15C dargestellt. Der Einsatz 110e umfasst einen oberen Wandteil 164e. Der obere Wandteil 164e verbindet die gekrümmten Endteile 114e und 116e an einer Stelle, die nach oben, wie in 14 gezeigt, von dem Bandführungsteil 112e beabstandet ist. Daraus resultierend ist der Einsatz 110e der Führung 34e eine vollständige feste Schlaufe bzw. Öse, die einen lang gestreckten Schlitz 170e zum Aufnehmen des Sicherheitsgurtbandes 16 definiert. Teile des Einsatzes 110e können geformt sein, dass sie sich während des Eingriffs mit dem Tragglied 50e leicht zusammendrücken. In einem derartigen Fall wird die natürliche Ausdehnung des Einsatzes 110e bei dem vollständigen Eingriff einen Druck auf die Oberfläche, die den lang gestreckten Schlitz 88e definiert, ausüben, um den Einsatz 110e fest mit dem Tragglied 50e zu verbinden.

Wie am Besten in den 15A und 15B gezeigt, umfasst der obere Wandteil 164e des Einsatzes 110e zwei sich nach innen erstreckende Vorsprünge 174e. Die zwei Vorsprünge 174e sind entlang des Schlitzes 88e längs voneinander beabstandet. Jeder der Vorsprünge 174e ist bemessen und geformt, dass er mit einer Öffnung 180 des Tragglieds 50e in Eingriff steht. Der Eingriff zwischen dem Vorsprung 174e und der Öffnung 180 kann über eine Interferenz- bzw. Presspassung, einen Klebstoff, einen mechanischen Befestiger oder irgendein anderes geeignetes Verfahren erreicht werden.

Wenn die Vorsprünge 174e in den Öffnungen 180 des Tragglieds 50e aufgenommen sind, ist jeder Vorsprung 174 in einer anderen der Öffnungen 180 aufgenommen. Die Vorsprünge 174e helfen, eine korrekte Ausrichtung zwischen dem Einsatz 110e und dem Tragglied 50e vorzusehen, und helfen auch, den Einsatz 110e in einer Position relativ zu dem Tragglied 50e zu halten, wenn der Einsatz 110e einer Last durch das Sicherheitsgurtband 16 unterworfen wird.

Der Einsatz 110e der Führung 34e der 14 umfasst ebenfalls zahlreiche Einsatzrippen 186, die sich nach unten von dem Bandführungsteil 112e erstrecken, in der Ausrichtung der 14. Die Einsatzrippen 186, die am Besten in 15C gezeigt sind, erstrecken sich längs mit Bezug auf den Einsatz 110e. Die Einsatzrippen 186 können angepasst sein, um selektiv mit den Schlitzrippen 182, wenn vorhanden, in einer ineinander greifenden Anordnung zusammenzupassen.

Zahlreiche Einsatzvorsprünge 188 erstrecken sich von dem Bandführungsteil 112e nach unten, in der Ausrichtung der 14. Die Einsatzvorsprünge 188, die am Besten in 15C gezeigt sind, erstrecken sich mit Bezug auf die Einsatzrippen 186 im Allgemeinen senkrecht und sind von den Einsatzrippen 186 beabstandet. Die Einsatzvorsprünge 188 können angepasst sein, um selektiv mit den Schlitzausnehmungen 184 des Tragglieds 50e zusammenzupassen. Optional können entweder einer von beiden oder beide von den Einsatzrippen 186 und den Einsatzvorsprüngen 188 gleichartig wie die Rippen 154 funktionieren, wie es mit Bezug auf das dritte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben und in 10 gezeigt wurde. Auch können Elemente, die gleichartig sind wie die Einsatzvorsprünge 188 bzw. die Schlitzausnehmungen 184 auf jeweils dem anderen von Einsatz oder Schlitz vorgesehen sein.

Wenn das Sicherheitsgurtband 16 eine Last über eine vorbestimmte Größe hinaus auf den Bandführungsteil 112e des Einsatzes 110e ausübt, verformt sich der Bandführungsteil 112e, wie in den 17 und 18 gezeigt ist. Während der Verformung passt sich der Bandführungsteil 112e der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90e an. Wie in 18 gezeigt, stehen die Einsatzrippen 186, wenn sich der Einsatz 110e der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90e anpasst, mit den Schlitzrippen 182 in Eingriff und die Einsatzvorsprünge 188 stehen mit den Schlitzausnehmungen 184 in Eingriff.

Wenn sich der Bandführungsteil 112e nach unten bewegt, um sich der Form der gekrümmten unteren Oberfläche 90e anzupassen, nimmt der Abstand zwischen der Mitte der Öffnung 80e, d.h. dem Drehpunkt der Führung 34e, und dem Bandführungsteil 112e zu. Dieser vergrößerte Abstand hilft, die Tendenz des Sicherheitsgurtband 16 abzukippen bzw. zu dumpen, zu verringern. Die gekrümmte Konfiguration des Bandführungsteils 112e reduziert beim Anpassen an die gekrümmte untere Oberfläche 90e ebenfalls die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16, zu dem Endteilen 114e und 116e des Einsatzes 110e zu gleiten, um somit ferner die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16 zum Dumping zu reduzieren. Zusätzlich hilft der Eingriff der Einsatzrippen 186 in die Schlitzrippen 182 des Tragglieds 50e und der Einsatzvorsprünge 188 in die Schlitzausnehmungen 184 des Tragglieds 50b, die Tendenz des Sicherheitsgurtbandes 16 zu dumpen zu reduzieren, indem der Widerstand gegenüber der Bewegung des Einsatzes 110e und des Sicherheitsgurtbandes 16 zu den Endteilen 114e und 116e des Einsatzes 110e erhöht wird.

Wenn die auf das Sicherheitsgurtband 16 angelegte Last abnimmt, nimmt ebenfalls die Last auf den Einsatz 110e der Führung 34e ab. Wenn die auf den Einsatz 110e angelegte Last unter eine vorbestimmte Größe reduziert wird, bewirkt die Elastizität des Einsatzes 110e, dass der Einsatz zu seiner ursprünglichen Form innerhalb des lang gestreckten Schlitzes 88e zurückkehrt, wie in 16 gezeigt ist.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen entnehmen. Beispielsweise kann die Führung 34d der 1113 modifiziert werden, um winkelförmige Nuten, ähnlich denen, die mit Bezug auf die 7 und 8 gezeigt sind, oder Rippen, gleichartig wie die, die mit Bezug auf 10 gezeigt wurden, umfassen oder der Schlitz und die Einsatzrippen 182 und 186, die Schlitzausnehmungen 184 und die Einsatzvorsprünge 188 der 1418 können jeweils auf einem oder beiden, nämlich dem Einsatz 110e und dem Tragglied 50e vorgesehen sein. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen durch die angefügten Ansprüche abgedeckt werden.


Anspruch[de]
Eine Führung für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, wobei die Führung Folgendes aufweist:

ein Tragglied, das ausgelegt ist, um an dem Fahrzeug angebracht zu werden und das einen lang gestreckten Schlitz umfasst, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt, eine gekrümmte Oberfläche, die einen Teil des lang gestreckten Schlitzes definiert; und

einen Einsatz, der ausgelegt ist, um in dem lang gestreckten Schlitz des Tragglieds aufgenommen zu werden und der einen Bandführungsteil zum Führen des Sicherheitsgurtbandes durch den lang gestreckten Schlitz umfasst, wobei der Bandführungsteil unter normalen Betriebsbedingungen von der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds beabstandet ist,

wobei sich der Bandführungsteil des Einsatzes in den Eingriff mit der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds bewegt und sich dieser anpasst, wenn er einer Last durch das Sicherheitsgurtband, die eine vorbestimmte Größe überschreitet, unterworfen wird.
Führung gemäß Anspruch 1, wobei die gekrümmte Oberfläche eine unterste Kante des lang gestreckten Schlitzes definiert. Führung gemäß Anspruch 1, wobei das Tragglied eine Anbringungsöffnung mit einer Mitte aufweist und wobei die gekrümmte Oberfläche einen Krümmungsradius besitzt der größer ist als ein Abstand zwischen der gekrümmten Oberfläche und der Mitte der Anbringungsöffnung. Führung gemäß Anspruch 1, wobei der Bandführungsteil des Einsatzes unter normalen Betriebsbedingungen ausgerichtet ist, dass er sich entlang und durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt. Führung gemäß Anspruch 4, wobei der Bandführungsteil des Einsatzes zwischen die Endteile des Einsatzes eingesetzt ist, wobei die Endteile des Einsatzes Teile des Tragglieds an gegenüberliegenden Enden des lang gestreckten Schlitzes zum Tragen des Einsatzes innerhalb des lang gestreckten Schlitzes überlagern. Führung gemäß Anspruch 1, wobei der Einsatz und das Tragglied miteinander verbindende Teile umfassen zum Befestigen des Einsatzes relativ zu dem Tragglied. Führung gemäß Anspruch 6, wobei die Verbindungsteile einen Führungsstegteil des Tragglieds mit Ausnehmungen umfassen und Schenkeln des Einsatzes, die sich in die Ausnehmungen erstrecken. Führung gemäß Anspruch 6, wobei die Verbindungsteile Ausrichtungsstifte auf dem Tragglied umfassen und assoziierte Aufnahmelöcher, die in einem Teil des Einsatzes ausgebildet sind. Führung gemäß Anspruch 8, wobei die assoziierten Aufnahmelöcher in einem oberen Wandteil des Einsatzes geformt sind, wobei der obere Wandteil des Einsatzes von dem Bandführungsteil des Einsatzes beabstandet ist. Führung gemäß Anspruch 1, wobei der Einsatz aus einem Niedrigreibungs- und im allgemeinen elastischen Material hergestellt ist, wobei der Bandführungsteil des Einsatzes zu einer Stelle zurückkehrt, die von der gekrümmten unteren Oberfläche des Tragglieds beabstandet ist, wenn die Last unter eine vorbestimmte Größe abnimmt, nachfolgend nachdem sie die vorbestimmte Größe überschritten hat. Führung gemäß Anspruch 1, wobei eine Vielzahl von Nuten sich in die gekrümmte Oberfläche des Tragglieds erstreckt, wobei sich Teile des Bandführungsteils in die Nuten verformen, wenn sie sich der gekrümmten Oberfläche anpassen, und zwar ansprechend darauf, dass die Last von dem Sicherheitsgurtband die vorbestimmte Größe überschreitet. Führung gemäß Anspruch 1, wobei der Einsatz Strukturen umfasst, die sich zwischen dem Bandführungsteil und der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds erstrecken, wenn der Einsatz in dem lang gestreckten Schlitz aufgenommen ist, wobei die Strukturen dem Bandführungsteil des Einsatzes Steifigkeit verleihen. Führung gemäß Anspruch 12, wobei die Strukturen eine Vielzahl von Rippen umfassen, wobei die Rippen kollabieren, um zu ermöglichen, dass sich der Bandführungsteil der gekrümmten Oberfläche des Tragglieds anpasst, wenn die Last von dem Sicherheitsgurtband die vorbestimmte Größe überschreitet. Führung gemäß Anspruch 13, wobei der Bandführungsteil des Einsatzes zwischen die Endteile des Einsatzes gesetzt ist, wobei sich die Rippen, die nahe einer Mitte des Bandführungsteils gelegen sind, weiter weg von dem Bandführungsteil erstrecken als die Rippen, die benachbart zu den Endteilen sind. Führung gemäß Anspruch 1, wobei der Einsatz eine komplette steife Schlaufe bzw. Öse bildet, die einen Schlitz zur Aufnahme des Sicherheitsgurtbandes definiert. Führung gemäß Anspruch 15, wobei ein oberer Wandteil des Einsatzes und ein Tragteil des Tragglieds verbindende Teile umfassen zum Befestigen des Einsatzes relativ zu dem Tragglied. Führung gemäß Anspruch 16, wobei die verbindenden Teile Ausrichtungsstifte auf dem Tragglied und in dem oberen Wandteil des Einsatzes gebildete assoziierte Aufnahmelöcher umfassen. Eine Führung für ein Sicherheitsgurtband in einem Fahrzeug, wobei die Führung Folgendes aufweist:

ein Tragglied, das ausgelegt ist, um an dem Fahrzeug angebracht zu werden und das einen lang gestreckten Schlitz umfasst, durch welchen sich das Sicherheitsgurtband erstreckt; und

einen Einsatz, der ausgelegt ist, um in dem lang gestreckten Schlitz des Tragglieds aufgenommen zu werden und der einen Bandführungsteil zum Führen des Sicherheitsgurtbandes durch den lang gestreckten Schlitz umfasst, wobei sich der Bandführungsteil unter normalen Betriebsbedingungen entlang und durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt, sodass das Sicherheitsgurtband, das sich durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt im Allgemeinen flach ist, wobei sich der Bandführungsteil in eine gekrümmte Konfiguration verformt, wenn er einer Last von dem Sicherheitsgurtband unterworfen wird, die eine vorbestimmte Größe überschreitet, sodass das Sicherheitsgurtband, das sich durch den lang gestreckten Schlitz erstreckt ebenfalls gekrümmt wird.
Führung gemäß Anspruch 18, wobei das Tragglied eine gekrümmte Oberfläche umfasst, die eine unterste Kante des lang gestreckten Schlitzes definiert, wobei sich der Bandführungsteil an die gekrümmte Oberfläche anpasst, wenn er sich in die gekrümmte Konfiguration verformt. Führung gemäß Anspruch 18, wobei der Einsatz eine vollständige feste Schlaufe bzw. Öse bildet, die einen Schlitz zur Aufnahme des Sicherheitsgurtbandes definiert.






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