Bei einem in 11 gezeigten Fahrzeugscheinwerfer 10 ist eine Leuchteneinheit 11 des Projektortyps in einer Leuchtenkammer angeordnet, die durch einen Leuchtenkörper und eine Abdeckung gebildet wird, die nicht dargestellt sind.

Die Leuchteneinheit 11 weist eine Projektorlinse 18 auf, die auf einer optischen Achse Ax angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs erstreckt, eine Lichtquelle 12a, die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt F2 der Projektorlinse 18 angeordnet ist, einen Reflektor 14, der direkt von der Lichtquelle 12a ausgesandtes Licht in Vorwärtsrichtung und zur optischen Achse Ax reflektiert, eine Abschirmung 20, die zwischen der Lichtquelle 12a und der Projektorlinse 18 angeordnet ist, und eine Lichtabschirmplatte 22, die mit der Abschirmung 20 vereinigt ist. Die Abschirmung 20 schirmt einen Teil des von dem Reflektor 14 reflektierten Lichts ab, um so nach oben gerichtetes Licht auszuschalten.

Die Lichtquelle 12a ist ein Lichtaussendeteil (Heizfaden) einer Lampe 12 als Lichtquelle. Die Lampe 12 ist eine so genannte H7-Halogenlampe, und ist so an dem Reflektor 14 angebracht, dass sie koaxial zur optischen Achse Ax angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten des Fahrzeugs erstreckt.

Der Reflektor 14 weist eine reflektierende Oberfläche 14a auf. Die reflektierende Oberfläche 14a weist eine im Wesentlichen Ellipsoid-Kugelform auf, die eine Zentrumsachse aufweist, die mit der optischen Achse Ax übereinstimmt.

Die reflektierende Oberfläche 14a weist einen allgemeinen, reflektierenden Bereich 14aA und einen unteren, reflektierenden Bereich 14aB auf. Der allgemeine, reflektierende Bereich 14aA weist die Form eines Ellipsoids auf. In einem Vertikalquerschnitt, der die optische Achse Ax enthält, ist ein erster Brennpunkt F1 des Ellipsoids auf die Position der Lichtquelle 12a eingestellt, und ist ein zweiter Brennpunkt des Ellipsoids auf einen rückwärtigen Brennpunkt F2 der Projektorlinse 18 eingestellt. Bei dieser Anordnung reflektiert die reflektierende Oberfläche 14a Licht von der Lichtquelle 12a in Vorwärtsrichtung und zur optischen Achse Ax, so dass das Licht im Wesentlichen an dem rückwärtigen Brennpunkt F2 gesammelt wird, welcher den zweiten Brennpunkt des Ellipsoids darstellt, in dem Vertikalquerschnitt, der die optische Achse Ax enthält.

Die Projektorlinse 18 ist mit einem vorderen Ende des Reflektors 14 über einen Halter 16 verbunden. Der Halter 16 ist zylinderförmig ausgebildet, und geht von einer vorderen Endöffnung des Reflektors 14 aus, und ein rückwärtiger Endabschnitt des Halters ist durch Schrauben an dem Reflektor 14 an mehreren Punkten befestigt.

Die Projektorlinse 18 ist fest an dem vorderen Endabschnitt des Halters 16 gehaltert. Die Projektorlinse 18 ist eine Plankonvexlinse, deren vordere Oberfläche konvex ist, und deren rückwärtige Oberfläche eben ist, und ist so angeordnet, dass ihr rückwärtiger Brennpunkt F2 mit dem zweiten Brennpunkt der reflektierenden Oberfläche 14a des Reflektors 14 zusammenfällt.

Bei dieser Anordnung ermöglicht die Projektorlinse 18, dass das von der reflektierenden Oberfläche 14a des Reflektors 14 reflektierte Licht durch sie hindurchgehen kann, damit es zur optischen Achse Ax hin gesammelt wird.

Die Abschirmung 20 besteht aus einer Metallplatte. Wie in 11 gezeigt, ist ein oberer Rand 20a, der eine Abschneidelinie eines Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters ausbildet, in Vertikalrichtung so angeordnet, dass er durch den rückwärtigen Brennpunkt (den zweiten Brennpunkt der reflektierenden Oberfläche 14a) F2 der Projektorlinse 18 hindurchgeht, wodurch ein Teil des von der reflektierenden Oberfläche 14a reflektierten Lichts abgeschirmt wird, um so die Abstrahlung von nach oben gerichtetem Licht von der Projektorlinse 18 auszuschalten. Daher wird Abblendlicht erhalten, das nach unten in Bezug auf die optische Achse Ax abgestrahlt wird.

Wie in 12 gezeigt, ist die Abschirmung 20 dadurch positioniert und befestigt, dass ein ringförmiger Außenumfangsabschnitt 20e der Abschirmung an einem Befestigungsabschnitt zwischen dem Halter 16 und dem Reflektor 14 gehaltert wird. Auf dem Außenumfangsabschnitt 20e sind, wie ebenfalls in 12 gezeigt, mehrere Schraubeneinführungslöcher 20c vorgesehen, durch welche jeweils eine Schraube zum Befestigen des Halters 16 an dem Reflektor 14 eingeführt ist, sowie ein Positionierungsstift-Einführungsloch 20d, in welches ein Positionierungsstift 14b des Reflektors 14 eingepasst wird. Die Ausrichtung der optischen Achse zwischen der Abschirmung 20 und dem Reflektor 14 wird dadurch eingestellt, dass die Abschirmung 20 an dem Reflektor 14 zusammen mit dem Halter 16 befestigt wird.

Wie in den 12 und 13 gezeigt, weist die Abschirmung 20 eine Öffnung 20b auf, die durch die Abschirmung 20 in der Nähe des oberen Randes 20a hindurchgeht, um Beleuchtungslicht für ein hoch liegendes Verkehrszeichen auszubilden. Die Öffnung 20b ist in Seitenrichtung länglich ausgebildet, und ist im Wesentlichen rechteckförmig. Die Öffnung 20b ermöglicht es, dass das von dem unteren, reflektierenden Bereich 14aB der reflektierenden Oberfläche 14a reflektierten Lichts durch sie hindurchgeht, wodurch das Beleuchtungslicht B für hoch liegende Verkehrszeichen ausgebildet wird.

Wie in 12 gezeigt, weist die Lichtabschirmplatte 22 einen Hauptabschnitt 22A auf, der sich in Rückwärtsrichtung und schräg nach unten von einem Abschnitt zwischen dem oberen Rand 20a der Abschirmung 20 und der Öffnung 20b erstreckt, und einen Halterungsabschnitt 22B, der sich nach unten entlang der rückwärtigen Oberfläche der Abschirmung 20 erstreckt. Die Lichtabschirmplatte wird durch einen Stanzvorgang und einen Biegevorgang einer Metallplatte ausgebildet, und wird mit der Abschirmung 20 durch Punktschweißen oder dergleichen verbunden.

Die Lichtabschirmplatte 22 schirmt das von dem allgemeinen reflektierenden Bereich 14aA der reflektierenden Oberfläche 14a reflektierte Licht so ab, dass es zur Öffnung 20b mit dem Hauptabschnitt 22A gerichtet wird, wodurch die Lichtmenge eingestellt wird, die von der Öffnung 20b als Beleuchtungslicht für hoch liegende Verkehrszeichen abgestrahlt werden soll. Daher wird der Lichtfluss des Beleuchtungslichts B für hoch liegende Verkehrszeichen nicht zu stark erhöht, und kann verhindert werden, dass ein Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs geblendet wird.

Wie in 11 gezeigt, wird bei einem wie geschildert ausgebildeten Fahrzeugscheinwerfer 10 ein Teil des Lichts, das von dem allgemeinen reflektierenden Bereich 14aA des Reflektors 14 reflektiert wird, um auf den rückwärtigen Brennpunkt F2 gerichtet zu werden, durch die Abschirmung 20 abgeschirmt, wodurch das abgestrahlte Licht auf eine Abblendlicht-Lichtverteilung eingestellt wird. Dies führt dazu, dass das in 14 dargestellte Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster P ausgebildet wird.

Andererseits geht das von dem unteren, reflektierenden Bereich 14aB des Reflektors 14 gerichtete Licht, das auf die Öffnung 20b der Abschirmung 20 gerichtet werden soll, durch die Öffnung 20b hindurch, und wird dann in Vorwärtsrichtung durch die Projektorlinse 18 abgestrahlt, damit so das Beleuchtungslicht B für hoch liegende Verkehrszeichen ausgebildet wird. Daher wird das Lichtverteilungsmuster (Muster für hoch liegende Verkehrszeichen) Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen so ausgebildet, wie dies in 14 gezeigt ist.

Ohne Verwendung einer teuren, an der rückwärtigen Oberfläche mattierten Linse kann daher Beleuchtungslicht für hoch liegende Verkehrszeichen erhalten werden, und es kann die Erkennbarkeit eines hoch liegenden Verkehrszeichens verbessert werden. 14 zeigt Lichtverteilungsmuster, die durch Lichtstrahlen ausgebildet werden, die in Vorwärtsrichtung von dem Fahrzeugscheinwerfer 10 abgestrahlt werden, auf einer gedachten, vertikalen Leinwand, die sich an einem Ort 25 m vor der Leuchte befindet.

Das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster P ist ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster für Linksverkehr, und weist eine horizontale Abschneidelinie Cl auf, die einen Niveauunterschied an der linken und rechten Seite am oberen Rand aufweist.

Das Lichtverteilungsmuster Pohs wird so ausgebildet, dass es sich in Richtung nach links und rechts erstreckt, also homothetisch zur Form der Öffnung 20b der Abschirmung 20.

Bei dem voranstehend geschilderten Fahrzeugscheinwerfer 10 wird jedoch, wie in 14 gezeigt, ein dunkler und keine Lichtverteilung aufweisender Bereich Q so ausgebildet, dass er sich in Richtung nach links und rechts streifenförmig zwischen dem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster P und dem Lichtverteilungsmuster Pohs erstreckt. Dieser Bereich Q ohne Lichtverteilung weist eine derartige Form auf, die sich in Vertikalrichtung stark ausbreitet. Infolge der Dunkelheit des Bereichs Q ohne Licht, der auffällig ist, tritt daher das Problem auf, dass der Fahrer Schwierigkeiten beim Sehen erfährt. Ein weiteres Problem besteht darin, dass eine Vorschrift für eine ausreichende Beleuchtung in einem derartigen Bereich (beispielsweise eine europäische Vorschrift) nicht erfüllt werden kann.

Der Bereich Q ohne Lichtverteilung wird durch Abschirmung von Licht durch einen streifenförmigen Abschnitt 20f (siehe 13) zwischen dem oberen Rand 20a der Abschirmung 20 und der Öffnung 20b erzeugt. Daher wäre es theoretisch möglich, die Breite in Vertikalrichtung des Bereichs Q ohne Lichtverteilung dadurch zu verringern, dass die Position der Öffnung 20b nahe an den oberen Rand 20a gebracht wird, um so die Breite des streifenförmigen Abschnitts 20f zu verringern, so dass das Vorhandensein des Bereichs Q ohne Lichtverteilung unauffällig wird.

Wenn die Breite des streifenförmigen Abschnitts 20f verengt wird, wird jedoch die Festigkeit des oberen Randes 20a verringert, wodurch derartige Probleme wie eine Verwindung des oberen Randes 20a, wenn die Öffnung 20b ausgebildet wird, hervorgerufen werden. Daher kann in der Praxis die Breite des streifenförmigen Abschnitts 20f nicht verringert werden. Daher war es unmöglich, die Beeinträchtigung auszuschalten, die durch den Bereich Q ohne Lichtverteilung hervorgerufen wurde, und die Vorschriften zu erfüllen.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Fahrzeugscheinwerfers, durch welchen die Erkennbarkeit eines hoch liegenden Verkehrszeichens verbessert wird, mit geringerem Kostenaufwand, und eine ausreichende Beleuchtung in einem Bereich zwischen einem Lichtverteilungsmuster für die Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen und einer Abschneidelinie erzielt wird, wodurch Erkennungsschwierigkeiten ausgeschaltet werden, die dadurch hervorgerufen werden, dass ein derartiger Bereich sehr dunkel ist, wobei gleichzeitig Vorschriften in Bezug auf die Beleuchtung eines derartigen Bereichs erfüllt werden können.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung weist ein Fahrzeugscheinwerfer eine Projektorlinse auf, die auf einer optischen Achse angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs erstreckt, eine Lichtquelle, die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt der Projektorlinse angeordnet ist, einen Reflektor, der direkt von der Lichtquelle ausgesandtes Licht in Vorwärtsrichtung und zur optischen Achse reflektiert, und eine Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die zwischen der Projektorlinse und der Lichtquelle angeordnet ist. Die Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze erstreckt sich nach hinten und schräg nach unten von der Nähe des hinteren Brennpunkts der Projektorlinse aus, und ein Abschnitt zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze wird auf einem vorderen Endabschnitt der Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet. Der Abschnitt zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze schirmt einen Teil des von dem Reflektor reflektierten Lichts ab, und bildet eine Abschneidelinie eines Lichtverteilungsmusters aus.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:

1 eine Längsschnittansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung;

2 eine Längsschnittansicht einer in 1 gezeigten Leuchteneinheit;

3 eine Ansicht von hinten einer in 1 gezeigten Abschirmung;

4 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der Abschirmung und einer Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die in 3 gezeigt sind;

5A eine Schnittansicht entlang der Linie X-X von 3;

5B eine Schnittansicht entlang der Linie Y-Y von 3;

6 eine Ansicht zur Erläuterung einer unteren Oberfläche der Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die in 1 gezeigt ist;

7 ein Diagramm zur Erläuterung eines Lichtverteilungsmusters entsprechend dem in 1 gezeigten Fahrzeugscheinwerfer;

8 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Abschirmung und der Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze gemäß einer anderen, beispielhaften Ausführungsform der Erfindung;

9 eine vergrößerte Ansicht von vorn eines Teils der Abschirmung und der Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die in 8 gezeigt sind;

10 eine Darstellung zur Erläuterung eines Lichtverteilungsmusters bei einem Fahrzeugscheinwerfer, der die Abschirmung und die Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze einsetzt, die in 8 gezeigt sind;

11 eine Längsschnittansicht eines Teils eines Fahrzeugscheinwerfers nach dem Stand der Technik;

12 eine Perspektivansicht einer Abschirmung und einer Lichtabschirmplatte, die in 11 gezeigt sind;

13 eine vergrößerte Ansicht von vorn eines Teils der in 11 dargestellten Abschirmung; und

14 eine schematische Darstellung eines Lichtverteilungsmusters bei dem in 11 gezeigten Fahrzeugscheinwerfer.

Wie in 1 gezeigt, weist ein Fahrzeugscheinwerfer 30 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform einen Leuchtenkörper 31 auf, eine einfache, lichtdurchlässige Abdeckung (Abdeckung) 32, die am vorderen Öffnungsabschnitt des Leuchtenkörpers 31 angebracht ist, und eine Leuchteneinheit 35 des Projektortyps, die in einer Leuchtenkammer 33 aufgenommen ist, die durch den Leuchtenkörper 31 und die einfache, lichtdurchlässige Abdeckung (Abdeckung) 32 gebildet wird.

Die Leuchteneinheit 35 wird durch den Leuchtenkörper 31 über einen Ausrichtungsmechanismus 40 gehaltert. Mit dem Ausrichtungsmechanismus 40 wird eine Feineinstellung einer Befestigungsposition und eines Anbringungswinkels der Leuchteneinheit 35 durchgeführt. Nachdem die Ausrichtungseinstellung durchgeführt wurde, wird eine Linsenzentrumsachse (optische Achse) Ax der Leuchteneinheit 35 so eingestellt, dass sie sich in Richtung nach unten um etwa 0,5 bis 0,6 Grad in Bezug auf die Richtung nach vorn und hinten eines Fahrzeugs erstreckt.

Wie in 2 gezeigt, weist die Leuchteneinheit 35 des Projektortyps eine Projektorlinse 18 auf, die auf der optischen Achse Ax angeordnet ist, die sich in Richtung nach vorn und hinten des Fahrzeugs erstreckt, eine Lichtquelle 12a, die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt F2 der Projektorlinse 18 angeordnet ist, einen Reflektor 34, der direkt von der Lichtquelle 12a ausgesandtes Licht in Vorwärtsrichtung und zur optischen Achse reflektiert, eine Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die zwischen der Lichtquelle 12a und der Projektorlinse 18 angeordnet ist, und eine Abschirmung 43, die zwischen der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze und der Projektorlinse 18 angeordnet ist.

Die Lichtquelle 12a ist ein Lichtaussendeteil (Heizfaden) einer Lampe 12 als Lichtquelle. Die Lampe 12 kann eine H7-Halogenlampe sein, und ist an dem Reflektor 34 so angebracht, dass das Zentrum der Lichtquelle 12a und das Zentrum des Reflektors im Wesentlichen auf der optischen Achse Ax liegen, die sich in Richtung nach vorn und hinten des Fahrzeugs erstreckt (genauer gesagt, in Richtung nach unten um etwa 0,5 bis 0,6 Grad in Bezug auf die Richtung nach vorn und hinten des Fahrzeugs).

Anstatt der Halogenlampe kann eine Entladungslampe oder dergleichen als Lampe für die Lichtquelle eingesetzt werden. Weiterhin kann eine LED oder dergleichen als Lichtquelle verwendet werden.

Der Reflektor 34 weist eine reflektierende Oberfläche 34a auf. Die reflektierende Oberfläche 34a weist im Wesentlichen eine Ellipsoid-Kugelform auf, die eine Zentrumsachse aufweist, die mit der optischen Achse Ax zusammenfällt.

Die reflektierende Oberfläche 34a weist eine allgemeine, reflektierende Fläche 34aA und eine untere, reflektierende Fläche 34aB auf. Die allgemeine, reflektierende Fläche 34aA ist ellipsoidförmig ausgebildet. In einem Vertikalquerschnitt, der die optische Achse Ax enthält, ist ein erster Brennpunkt F1 des Ellipsoids auf die Position der Lichtquelle 12a eingestellt, und ist ein zweiter Brennpunkt des Ellipsoids auf einen rückwärtigen Brennpunkt F2 der Projektorlinse 18 eingestellt.

Bei einer derartigen Anordnung reflektiert die reflektierende Oberfläche 34a Licht von der Lichtquelle 12a in Richtung nach vorn und zur optischen Achse Ax hin, so dass das Licht im Wesentlichen an dem rückwärtigen Brennpunkt F2 gesammelt wird, welcher den zweiten Brennpunkt des Ellipsoids darstellt, in dem Vertikalquerschnitt, der die optische Achse Ax enthält.

Die Projektorlinse 18 ist mit einem vorderen Ende des Reflektors 34 über einen Halter 35 gekuppelt. Der Halter 36 weist Zylinderform auf, und erstreckt sich von einer vorderen Endöffnung des Reflektors 34 aus, und ein rückwärtiger Endabschnitt des Halters ist durch Schrauben an dem Reflektor 34 an einigen Punkten befestigt.

Die Projektorlinse 18 ist fest auf dem vorderen Endabschnitt des Halters 36 gehaltert. Die Projektorlinse 18 ist eine Plankonvexlinse, deren vordere Oberfläche konvex ist, und deren rückwärtige Oberfläche eben ist, und ist so angeordnet, dass ihr rückwärtiger Brennpunkt F2 mit dem zweiten Brennpunkt der reflektierenden Oberfläche 34a des Reflektors 34 zusammenfällt.

Bei einer derartigen Ausbildung ermöglicht die Projektorlinse 18, dass das von der reflektierenden Oberfläche 34a des Reflektors 14 reflektierte Licht durch sie hindurchgeht, so dass es zur optischen Achse Ax hin gesammelt wird.

Wie in den 3 und 4 gezeigt, weist die Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze einen zungenartigen Hauptabschnitt 41A auf, der sich nach hinten und schräg nach unten aus der Nähe des rückwärtigen Brennpunkts F2 der Projektorlinse 18 erstreckt, und einen Halterungsabschnitt 41B, der von beiden Seiten einer oberen Endseite des Hauptabschnitts 41A ausgeht. Die Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze wird dadurch hergestellt, dass ein Stanzvorgang und ein Biegevorgang bei einer Metallplatte vorgenommen werden, und wird mit der Abschirmung 43 durch Punktverschweißung des Halterungsabschnitts 41B mit der rückwärtigen Oberfläche der Abschirmung 43 vereinigt.

Ein vorderer Endabschnitt des Hauptabschnitts 41A der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ist als Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet, der einen Teil des Lichts reflektiert, das von dem allgemeinen, reflektierenden Bereich 34aA des Reflektors 34 reflektiert wird, und eine horizontale Abschneidelinie CL (siehe 7) eines Lichtverteilungsmusters erzeugt. Bei einer beispielhaften Ausführungsform weist der vordere Endabschnitt der Platte 41 zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze, der als der Abschnitt 41C zur Ausbildung der Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet wird, einen verjüngten Abschnitt T auf. Der verjüngte Abschnitt T wird pressgeformt, so dass seine Dicke allmählich abnimmt (siehe 5).

Der Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze wird durch die Schnittform des vorderen Endabschnitts der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze festgelegt, und erzeugt die horizontale Abschneidelinie CL, welche der Schnittform des vorderen Endabschnitts der Platte 41 zur Ausbildung der Hell-Dunkel-Grenze entspricht. Die horizontale Abschneidelinie CL weist einen Niveauunterschied bezüglich der linken und rechten Seite auf. Wie in den 4 und 6 gezeigt, ist eine Schrägstufe 41D in einem mittleren Bereich des Hauptabschnitts 41A vorgesehen, um eine Stufe CLd (siehe 7) der Abschneidelinie auszubilden.

Bei dieser Ausbildung kann der Abschnitt zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze korrekt und einfach hergestellt werden, beispielsweise durch Pressformen der Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze in Richtung ihrer Dicke.

Die Abschirmung 43, mit welcher die Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze verbunden ist, arbeitet mit der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze so zusammen, dass ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster erzeugt wird, und wird aus einer Metallplatte hergestellt. Wie in den 2 und 5 gezeigt, ist die Abschirmung 43 senkrecht zur optischen Achse Ax angeordnet, so dass ihr oberer Rand 43asehr nahe unterhalb des Abschnitts 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet ist.

Die Abschirmung 43 schirmt einen Teil des von der reflektierenden Oberfläche 34a reflektierten Lichts ab, um so nach oben gerichtetes Abstrahllicht auszuschalten, das ansonsten von der Projektorlinse 18 abgestrahlt würde, und Abblendlicht zu erzielen, das nach unten in Bezug auf die optische Achse Ax abgestrahlt wird.

Wie in den 1 und 2 gezeigt, wird die Abschirmung 43 dadurch positioniert und befestigt, dass ihr Außenumfangsabschnitt 43e an einem Befestigungsabschnitt zwischen dem Halter 36 und dem Reflektor 34 gehaltert wird. Auf dem Außenumfangsabschnitt 43e sind, wie ebenfalls in 3 gezeigt, mehrere Schraubeneinführungslöcher 43c vorgesehen, durch welche jeweils eine Schraube zur Befestigung des Halters 36 an dem Reflektor 34 eingeführt wird, sowie ein Positionierungsstift-Einführungsloch 43d, in welches ein Positionierungsstift 43b des Reflektors 34 eingepasst wird. Die Ausrichtung der optischen Achse zwischen der Abschirmung 43 und dem Reflektor 34 wird dadurch eingestellt, dass die Abschirmung 43 an dem Reflektor 34 zusammen mit dem Halter 36 befestigt wird.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform, wie sie in 4 gezeigt ist, wird ein Lichtdurchlassabschnitt 43b durch Wegschneiden der Mitte des oberen Randes 43a der Abschirmung 43 mit verlängerter Form in Seitenrichtung ausgebildet, welche annähernd rechteckig ist, um Licht zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen zur Verfügung zu stellen. Daher kann, im Vergleich zur in 13 gezeigten Abschirmung, bei welcher eine Öffnung diese durchdringend so vorgesehen ist, dass sie geringfügig von dem oberen Rand der Abschirmung getrennt ist, der Lichtdurchlassabschnitt einfach hergestellt werden. Wie in den 3 und 5B gezeigt, wird eine Öffnung 47 durch den Lichtdurchlassabschnitt 43b und den Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet, der sich auf dem vorderen Endabschnitt der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze befindet, und oben auf dem Lichtdurchlassabschnitt angeordnet ist. Die Öffnung 47 ermöglicht, dass das von dem unteren, reflektierenden Bereich 34aB zur rückwärtigen Oberfläche der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze reflektierte Licht zur Projektorlinse 18 übertragen wird.

Wie in 2 gezeigt, wird das Licht, das durch die Öffnung 47 hindurchgegangen ist, dann von der Projektorlinse 18 als Beleuchtungslicht B für hoch liegende Verkehrszeichen abgestrahlt, welches die Oberseite der horizontalen Abschneidelinie CL beleuchtet. Wie in 7 gezeigt, bildet das Licht B zur Erleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen ein Lichtverteilungsmuster (Muster für hoch liegende Verkehrszeichen) Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen aus, welches die Oberseite der horizontalen Abschneidelinie CL ausleuchtet.

Die Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ist an der Abschirmung 43 befestigt, und der Hauptabschnitt 41A der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze schirmt das Licht ab, das von dem allgemeinen, reflektierenden Bereich 34aA der reflektierenden Oberfläche 34a so reflektiert wird, dass es zur Öffnung 47 hin geschickt wird, wodurch die Lichtmenge eingestellt wird, die durch die Öffnung 47 als das Licht B zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen durchgelassen wird. Daher wird der Lichtfluss des Lichts B zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen nicht übermäßig vergrößert, und kann das Hervorrufen einer Blendung für einen Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs verhindert werden.

Bei einem Fahrzeugscheinwerfer 30 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform, wie sie in 6 gezeigt ist, kann ein Hilfslicht-Abschirmabschnitt 48 in der Nähe des vorderen Endabschnitts der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet sein, welcher den Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze zur Verfügung stellt. Dieser Hilfslicht-Abschirmabschnitt 48 schirmt ein Teil des nach oben gerichteten Lichts ab, das unterhalb der Platte 41 zur Ausbildung der Hell-Dunkel-Grenze hindurchgeht, und durch die Öffnung 47, um das Lichtverteilungsmuster einzustellen.

Der Hilfslicht-Abschirmabschnitt 48 wird dadurch hergestellt, dass ein Schweißvorgang bei einem Metallplattenteil mit vorbestimmter Form entlang der unteren Oberfläche des Hauptabschnitts 41A durchgeführt wird. Durch Vorsehen des Hilfslicht-Abschirmabschnitts 48 wird eine eingestellte Abstrahlzone Px, in welcher die Beleuchtungsstärke teilweise verringert ist, in einem bestimmten Bereich des Musters Pohs für hoch liegende Verkehrszeichen ausgebildet, wie dies in 7 gezeigt ist. Eine derartige Anordnung erzielt eine Lichtverteilung in einem bestimmten Bereich, in welchem die Beleuchtungsstärke durch Vorschriften eingeschränkt wird, und führt eine Feineinstellung für unterschiedliche Arten von Fahrzeugen durch, um das Auftreten einer Blendung eines Fahrers eines entgegenkommenden Fahrzeugs zu verhindern.

Wie in 6 gezeigt, ist der Hilfslicht-Abschirmabschnitt 48 an der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze so angebracht, dass nur ein Endabschnitt 48a an der Spitze, der sich von einem Befestigungsabschnitt 48b aus nach vorn erstreckt, sich mit einem Vertikalschnitt stört, der den rückwärtigen Brennpunkt F2 der Projektorlinse 18 enthält. Daher kann, wie in 7 gezeigt, nur ein bestimmter Abschnitt des Musters Pohs für hoch liegende Verkehrszeichen als die eingestellte Abstrahlzone Px verdunkelt werden, so dass ein gewünschtes Muster Pohs für hoch liegende Verkehrszeichen einfach erhalten werden kann.

Wie in 1 gezeigt, ist der Hauptabschnitt 41A der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze beispielsweise so eingestellt, dass er einen Winkel &thgr; von etwa 65,6° in Bezug auf die Abschirmung 43 aufweist, die senkrecht zur optischen Achse Ax angeordnet ist.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform ist, wie in den 4 bis 6 gezeigt, eine Verstärkungsrippe 43 auf der oberen Oberfläche der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze in der Nähe des vorderen Endabschnitts des Hauptabschnitts 41A und entlang dem Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet. Wie aus 5A hervorgeht, ist die Verstärkungsrippe 53 ein Steg, der durch Pressformen hergestellt wird, und die Festigkeit des Abschnitts 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze des Hauptabschnitts 41A verbessert, ohne die Dicke der Platte zu erhöhen.

Wie in 2 gezeigt, enthält die reflektierende Oberfläche 34a des Reflektors 34 den allgemeinen, reflektierenden Bereich 34aA und den unteren, reflektierenden Bereich 34aB. Die Grenze zwischen dem allgemeinen, reflektierenden Bereich 34aA und dem unteren, reflektierenden Bereich 34aB ist auf eine Position eingestellt, die etwas oberhalb des Schnittpunkts L zwischen der reflektierenden Oberfläche 34a und einer verlängerten Oberfläche des Hauptabschnitts 41A der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet ist.

Die Bezugsoberflächenform des unteren, reflektierenden Bereichs 34aB ist im Wesentlichen ebenso wie jene des allgemeinen, reflektierenden Bereichs 34aA, jedoch unterscheidet sich die exakte Form des unteren, reflektierenden Bereichs von jener des allgemeinen, reflektierenden Bereichs 34aA.

Genauer gesagt, arbeitet in dem unteren, reflektierenden Bereich 34aB ein Bereich, der eine vorbestimmte Breite aufweist, und sich in der Nähe des Schnittspunkts L befindet, als normale reflektierende Oberfläche, welche direkt von der Lichtquelle 12a ausgesandtes Licht zur Öffnung 47 reflektiert. Dieser Bereich ist sandwichartig zwischen zwei reflektierenden Bereichen 51, 52 eingeschlossen. Die beiden reflektierenden Bereiche 51, 52 wirken als Seitenstufenbereiche, welche Licht von der Lichtquelle 12a reflektieren und diffus ausbilden, um so die Lichtmenge zu verringern, die zur Öffnung 47 geschickt wird.

Die diffuse Reflexion des Lichts in den reflektierenden Bereichen 51, 52 und die Lichtabschirmung des Hauptabschnitts 41A ermöglichen es, dass das Licht, das in Vorwärtsrichtung durch die Öffnung 47 abgestrahlt wird, also das Licht B zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen, erheblich in Bezug auf die Richtungswirkung stabilisiert wird, und ausreichend in Bezug auf die Beleuchtungsstärke eingestellt wird.

Bei dem Fahrzeugscheinwerfer 30 einer beispielhaften Ausführungsform, wie sie in 2 gezeigt ist, wird ein Teil des Lichts, das durch den allgemeinen, reflektierenden Bereich 34aA des Reflektors 34 so reflektiert wird, dass es zum rückwärtigen Brennpunkt F2 geschickt wird, durch die Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze und die Abschirmung 43 abgeschirmt, wodurch das Licht als Abstrahllicht A für eine Abblendlicht-Lichtverteilung eingestellt wird. Dies führt dazu, dass ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster P ausgebildet wird, wie es in 7 dargestellt ist.

Andererseits gelangt das Licht, das zur Öffnung 47 durch den unteren, reflektierenden Bereich 34aB des Reflektors 34 reflektiert wird, durch die Öffnung 47, und wird dann in Vorwärtsrichtung durch die Projektorlinse 18 als das Licht B zum Beleuchten hoch liegender Verkehrszeichen abgestrahlt. Dies führt dazu, dass das Lichtverteilungsmuster Pohs (Muster für hoch liegende Verkehrszeichen) zur Beleuchtung von hoch liegenden Verkehrszeichen ausgebildet wird, das in 7 gezeigt ist.

Daher kann ohne Verwendung einer teuren, an der rückwärtigen Oberfläche mattierten Linse das Licht B zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen erhalten werden, und kann die Erkennbarkeit eines hoch liegenden Verkehrszeichens verbessert werden.

7 zeigt Lichtverteilungsmuster, die durch Lichtstrahlen ausgebildet werden, die in Vorwärtsrichtung von dem Fahrzeugscheinwerfer 30 abgestrahlt werden, auf einer gedachten, vertikalen Leinwand, die sich 25 m vor dem Scheinwerfer befindet. Das Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster B ist ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster für Linksverkehr, und weist die horizontale Abschneidelinie CL auf, die einen Niveauunterschied bezüglich der linken und der rechten Seite auf dem oberen Rand aufweist.

Das Lichtverteilungsmuster Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen wird mit einer in Seitenrichtung verlaufenden Form ausgebildet, welche homothetisch zur Form der Öffnung 47 ist, die durch den Lichtdurchlassabschnitt 43b der Abschirmung 43 und den Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze festgelegt und ausgebildet wird.

Bei dem Fahrzeugscheinwerfer 30 gemäß der beispielhaften Ausführungsform wird die Abschneidelinie CL des Abblendlicht-Lichtverteilungsmusters P durch den Abschnitt 41C zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze ausgebildet, der in dem vorderen Endabschnitt der ebenen Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze vorgesehen ist, die sich in Rückwärtsrichtung und schräg nach unten von der Nähe des rückwärtigen Brennpunkts F2 der Projektorlinse 18 aus erstreckt.

Das Licht, das oberhalb der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze hindurchgeht (Abstrahllicht A für eine Abblendlichtverteilung), und das Licht, das unter der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze hindurchgeht (Licht B zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen) sind voneinander nur durch die Dicke der Platte getrennt. Daher weist, wie in 7 gezeigt, das Lichtverteilungsmuster, das durch die Lichtstrahlen gebildet wird, die in Vorwärtsrichtung von dem Fahrzeugscheinwerfer 30 abgestrahlt werden, keine dunklen Bereich zwischen der Abschneidelinie CL und dem Lichtverteilungsmuster Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen auf, so dass ein Lichtverteilungsmuster erzielt werden kann, das in Bezug auf die Erkennbarkeit keine Schwierigkeiten mit sich bringt.

Dies führt dazu, dass die Erkennbarkeit eines hoch liegenden Verkehrszeichens unter geringem Kostenaufwand verbessert werden kann, und eine ausreichende Beleuchtung in dem Bereich zwischen der Abschneidelinie CL und dem Lichtverteilungsmuster Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen erzielt wird, wobei Beeinträchtigungen in Bezug auf die sichtbare Erkennbarkeit ausgeschaltet werden, die dadurch hervorgerufen werden, dass ein derartiger Bereich dunkel ist. Weiterhin können Vorschriften befolgt werden, welche die Beleuchtungsstärke eines derartigen Bereichs betreffen.

Wenn bei dem Fahrzeugscheinwerfer 30 gemäß der beispielhaften Ausführungsform die Position des Endabschnitts 48a an der Spitze des Hilfslicht-Abschirmabschnitts 48, der in der Nähe des vorderen Endabschnitts der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet ist, ordnungsgemäß ausgewählt wird, wie in 7 gezeigt, kann die eingestellte Abstrahlzone Px, in welcher die Beleuchtungsstärke teilweise herabgesetzt ist, in einem bestimmten Bereich des Lichtverteilungsmusters Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen ausgebildet werden. Daher kann eine teilweise Änderung des Lichtverteilungsmusters Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen einfach durchgeführt werden, um so flexibel verschiedenen Vorschriften zu entsprechen, mit welchen unterschiedliche Einschränkungen in Bezug auf die Teilbeleuchtungsstärke festgelegt werden. Um das Auftreten einer Blendung eines Fahrers eines entgegenkommenden Fahrzeugs zu verhindern, kann darüber hinaus eine Feineinstellung für jede Art eines Fahrzeugs durchgeführt werden.

Bei dem Fahrzeugscheinwerfer 30 einer beispielhaften Ausführungsform, wie in den 5A und 5B gezeigt, ermöglicht die Ausbildung des verjüngten Abschnitts T, dass ein dunkler Abschnitt, der oberhalb der Abschneidelinie CL entsteht, um ein Ausmaß verengt wird, welches der Verringerung der Dicke des vorderen Endabschnitts der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze entspricht.

Daher kann, wie in 7 gezeigt, die Breite des kein Licht verteilenden Abschnitts Q, der in dem Bereich zwischen dem Lichtverteilungsmuster Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen und dem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster P vorhanden ist, verringert werden, und wird ermöglicht, noch weiter das Auftreten von Erkennbarkeitsstörungen zu verringern, die durch das Vorhandensein des dunklen Abschnitts hervorgerufen werden.

Die Projektorlinse, die Lichtquelle, der Reflektor, die Platte zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze, die Abschirmung, der Hilfslicht-Abschirmabschnitt und dergleichen sind nicht auf jene Einzelheiten beschränkt, wie sie voranstehend beispielhaft geschildert wurden. Selbstverständlich können verschiedene Ausführungsarten auf Grundlage des Wesens der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden.

So ist beispielsweise der Hilfslicht-Abschirmabschnitt, welcher die eingestellte Abstrahlzone ausbildet, in welcher die Beleuchtungsstärke in einem bestimmten Bereich des Musters Pohs für hoch liegende Verkehrszeichen zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen teilweise verringert ist, nicht auf die Ausbildung des Hilfslicht-Abschirmabschnitts 48 beschränkt, der auf der unteren Oberfläche der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet ist.

Wie in den 8 und 9 gezeigt, kann beispielsweise ein Hilfslicht-Abschirmabschnitt 148, der ein Lichtverteilungsmuster durch Abschirmen eines Teils des nach oben projizierten Lichts einstellt, das durch eine Öffnung 147 hindurchgeht, vereinigt mit einem Lichtdurchlassabschnitt 143b vorgesehen sein, der in einem oberen Endrand 143a einer Abschirmung 143 vorgesehen ist.

Bei einer derartigen Ausführungsform kann, wie in 10 gezeigt, wenn die Position des Hilfslicht-Abschirmabschnitts 148 auf der Abschirmung 143 adäquat ausgewählt wird, die eingestellte Abstrahlzone Px, in welcher die Beleuchtungsstärke teilweise herabgesetzt ist, in einem bestimmten Bereich des Lichtverteilungsmusters Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen vorgesehen sein.

Auf die gleiche Art und Weise wie in jenem Fall, bei welchem der Hilfslicht-Abschirmabschnitt in dem vorderen Endabschnitt der Platte 41 zur Ausbildung einer Hell-Dunkel-Grenze angeordnet ist, kann leicht eine teilweise Änderung des Lichtverteilungsmusters Pohs zur Beleuchtung hoch liegender Verkehrszeichen durchgeführt werden, um sich so flexibel an verschiedene Vorschriften anzupassen, in welchen verschiedene Einschränkungen in Bezug auf die teilweise Beleuchtungsstärke festgelegt werden. Weiterhin kann, um das Auftreten einer Blendung eines Fahrers eines entgegenkommenden Fahrzeugs zu verhindern, eine Feineinstellung für jede Art eines Fahrzeugs durchgeführt werden.

Weiterhin können, verglichen mit jenem Fall, in welchem der Hilfslicht-Abschirmabschnitt durch ein getrenntes Teil gebildet wird, eine Verringerung der Herstellungskosten erfolgen, da der Hilfslicht-Abschirmabschnitt 148 vereinigt oder einstückig aus dem Lichtdurchlassabschnitt 143b der Abschirmung 143 vorgesehen ist.

Zwar erfolgte eine Beschreibung im Zusammenhang beispielhafter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, jedoch werden Fachleute auf diesem Gebiet erkennen, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne vom Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen, und sollen von den beigefügten Patentansprüchen umfasst sein.