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Dokumentenidentifikation DE102004030416B4 19.07.2007
Titel Kompakte, tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung
Anmelder air-be-c Beatmungstechnik GmbH, 07548 Gera, DE
Erfinder Goeritz, Detlef, 07548 Gera, DE;
Kuchenreuther, Christian, 07549 Gera, DE;
Pfeil, Gunnar, 07586 Bad Köstritz, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner GbR, 07545 Gera
DE-Anmeldedatum 24.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004030416
Offenlegungstag 08.12.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.07.2007
IPC-Hauptklasse A61M 16/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A62D 9/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine kompakte, tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung, insbesondere zur humanmedizinischen Sauerstoff-Langzeittherapie, umfassend einen Sauerstoff-Speicherbehälter, Mittel zum gesteuerten Abgeben einer Sauerstoffmenge, einen Verdichter mit nachgeschalteter Molekularsiebanordnung und Steuerventil zum Binden von Stickstoffmolekülen und Anreichern von Sauerstoffmolekülen im Speicherbehälter, welche aus der Umgebungsluft die Molekularsiebanordnung passieren, eine Spüleinrichtung für die in der Molekularsiebanordnung aufgenommenen Stickstoffmoleküle, einen Atmungssensor, einen Sauerstoffsensor zum Monitoring der Sauerstoffkonzentration sowie eine übergeordnete programmierbare elektronische Steuerung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der deutschen Patentschrift DE 197 07 097 C2 ist ein kombiniertes Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungssystem, insbesondere zur humanmedizinischen Sauerstoff-Langzeittherapie vorbekannt, wobei das dortige System eine Einrichtung zur Gewinnung von Sauerstoff aus der atmosphärischen Luft aufweist und eine Messeinrichtung zur Erfassung der Atemtätigkeit des Patienten besitzt. Weiterhin ist gemäß der vorbekannten Lösung eine Einrichtung zur atmungsabhängig dosierten Zuteilung des Sauerstoffs zum Patienten vorgesehen, wobei der Ausgang der Messeinrichtung mit einem Steuereingang der Einrichtung zur Zuteilung gekoppelt ist. Konkret ist der Ausgang der Messeinrichtung zur Erfassung der Atemtätigkeit verzweigt und es liegt mindestens einer der Zweige am Eingang einer Bewertungsschaltung für die aktuelle Verbrauchsmenge an Sauerstoff an. Der Signalausgang dieser Bewertungsschaltung ist mit einem Signaleingang einer Ansteuerschaltung für die Einrichtung zur Gewinnung von Sauerstoff verbunden. Die Leistungsfähigkeit der Einrichtung zur Gewinnung von Sauerstoff ist derart dimensioniert, dass die bei Normalbetrieb in einer Zeiteinheit erzeugte Menge an Sauerstoff etwa der Menge entspricht, die in derselben Zeiteinheit von einem Durchschnittspatienten benötigt wird. Es wird demnach nur so viel Sauerstoff produziert, wie vom Patienten notwendigerweise benötigt wird. Außerdem wird der Patient nur in der sauerstoffwirksamen Phase der Atmung bedient.

Aus der DE 34 12 118 A1 ist darüber hinaus ein Sauerstoff-Sparsystem in Form eines Atemphasenreglers vorbekannt, der zur Steuerung der Sauerstoffabgabe aufgrund von Druckveränderungen während des Atmungsvorgangs ausgelegt und zu diesem Zweck mit einem Druck- und Mengenregler sowie mit einer Nasensonde ausgestaltet ist. Mit einem solchen Atemphasenregler wird der Sauerstoffverbrauch auf die aktive Phase der Atmung beschränkt, indem die vom Patienten eingeatmete Luft exakt nur bei der Einatmungsphase mit Sauerstoff angereichert wird. Der zur Anreicherung der Atemluft erforderliche Sauerstoff wird aus einem Vorratsbehälter entnommen.

Bezüglich des Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungssystems nach DE 197 07 097 C2 ist noch anzumerken, dass selbiges in einem transportablen Gehäuse untergebracht ist, wobei außen am Gehäuse manuell bedienbare Schaltelemente und visuell kontrollierbare Überwachungselemente vorgesehen sind. Das Gehäuse kann als Handkoffer, bestehend aus entsprechenden Hartschalen, ausgebildet sein.

Es hat sich jedoch gezeigt, dass ein kofferartiges Gehäuse mit außen angebrachten Bedienelementen sowohl beim Transport als auch der Handhabung problematisch ist, da zum einen beim Transport eine Beschädigung der Bedienelemente auftreten kann und zum anderen eine Bedienung dann erschwert wird, wenn das Koffergehäuse nicht in unmittelbarer Nähe zum Patienten plaziert werden kann.

Zum Stand der Technik gehören weiterhin Sauerstoff-Konzentratoren zum Einsatz im klinischen Bereich, basierend auf einem Druckwechselverfahren unter Nutzung von Molekularsieben. Bei derartigen Sauerstoff-Konzentratoren kann ohne Vorhandensein einer Sauerstoff-Flasche ein kontinuierlicher Sauerstoff-Fluss erreicht werden, wobei derartige Geräte, beispielsweise angeboten und vertrieben von Firma w+s Water Safety Europe GmbH, eine sehr große Masse und einen relativ großen Bauraum aufweisen und daher ein Einsatz für unterwegs nicht möglich ist.

Beispielsweise besitzt der Mediline-Sauerstoff-Konzentrator vom Typ RC5 Mb eine Masse von über 20 kg. Eine Handgepäcktauglichkeit ist bei diesem Produkt nicht gegeben.

Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, eine weiterentwickelte kompakte, tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung, insbesondere zur humanmedizinischen Sauerstoff-Langzeittherapie anzugeben, wobei die zu schaffende Einrichtung über eine hohe Leistungsfähigkeit, eine geringe Masse und eine universelle Verwendbarkeit bezüglich der Sauerstoffbereitstellung, kontinuierlich oder atemzuggesteuert, aufweisen soll.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt gemäß der Merkmalskombination nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

Durch den Einsatz spezieller Zeolithe-Molekularsiebe gelingt es, die Siebgröße bzw. die die Siebe aufnehmenden Behälter zu reduzieren und die Masse zu verringern. Weiterhin kann durch eine erhöhte Leistungsfähigkeit der Molekularsiebe die Größe des Sauerstoff-Speicherbehälters verkleinert werden, was wiederum unter dem Aspekt der Masse und des Bauraums der Gesamteinrichtung von Vorteil ist.

Die zum Einsatz kommenden Zeolithe weisen Anteile von SiO2, Al2O3 und Li2O auf. Die Korngröße liegt im Bereich von 0,5 mm bis 1,0 mm, wobei die Zeolithbindung über ein mineralisches Material erreicht wird. Um die Langzeitstabilität und die Einsatzfähigkeit der Zeolithe bzw. der entsprechenden Molekularsiebanordnungen zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das lufteintrittsseitig der Molekularsiebanordnung befindliche Steuerventil beim Abschalten der Einrichtung die Verbindung zur Umgebungsluft unterbricht und damit die Molekularsiebanordnung pneumatisch abtrennt. Auf diese Weise ist dafür Sorge getragen, dass beim Transport bzw. bei Betriebspausen nicht in unerwünschter Weise Feuchte in die Molekularsiebanordnung eintritt mit der Folge der dann eintretenden Wirkungsgradverluste.

Weiterhin ist erfindungsgemäß ein Dosierventil vorgesehen, welches beim Abschalten der Einrichtung zum Druckabbau über eine vorgegebene Zeit im Öffnungszustand verbleibt. Hierdurch wird die Wirkungsweise der Anordnung beim Wiederinbetriebnehmen verbessert.

Zur Stromversorgung beim Abschalten wird das Dosierventil über einen kapazitiven Speicher stromversorgt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt der Druckabbau im Konzentrator innerhalb von im wesentlichen 2 min nach dem Ausschalten.

Bezüglich der Funktionsweise der Molekularsiebanordnung ist anzumerken, dass in einem ersten Schritt Umgebungsluft von einem Kompressor angesaugt und im Molekularsiebbehälter verdichtet wird. In einem zweiten Schritt werden an der Oberfläche des Molekularsiebs die Stickstoffmoleküle aus der Umgebungsluft gebunden und dadurch von den Sauerstoffmolekülen getrennt, die das Molekularsieb passieren und in den Sauerstoff-Speicherbehälter gelangen. In einem dritten Schritt wird das Molekularsieb entlüftet, indem ein Ausspülen des darin befindlichen Stickstoffs erfolgt.

Bevorzugt sind zwei oder mehrere Molekularsiebe in entsprechenden Behältern vorgesehen, welche abwechselnd im Anreicherungs- bzw. Spülbetrieb betrieben werden.

Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung ist sowohl eine Sauerstoffversorgung im einstellbaren Dauerflussbetrieb als auch eine atemzuggesteuerte Dosierung möglich. Die Flussraten liegen im Bereich bis zu 6 l/min im atemzuggesteuerten Betrieb und im Bereich von bis zu 2 l/min im Dauerfluss.

Um den Einfluss von Temperaturschwankungen oder Änderungen des Umgebungsdrucks zu reduzieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der differenzdruckbasierte Atmungssensor über eine Kalibrierventilanordnung pneumatisch einerseits mit dem Ausatemauslass einer Nasenbrille oder dergleichen Anordnung verbindbar und andererseits pneumatisch kurzschließbar ist. Im kurzgeschlossenen Zustand erfolgt eine Verbindung mit der Umgebungsatmosphäre zur Ermittlung einer Bezugsreferenz sowie zum Zweck der Kompensation des Einflusses geänderter Temperatur- und/oder Druckverhältnisse der Umgebung.

Bevorzugt wird der pneumatische Kurzschluss zur Offset-Erkennung nach jeder Ausatmung vorgenommen.

Die vorgeschlagene Einrichtung ist bevorzugt in einem Rollkoffer untergebracht oder eingebaut, wobei ein Bedienteil über eine drahtgebundene oder drahtlose Schnittstelle abgesetzt vom Rollkoffer benutzt werden kann bzw. anschließbar ist.

Das Bedienteil kann während des Transports im Koffer aufgenommen werden und wird dann zur Inbetriebnahme vor Ort über die Schnittstelle angeschlossen. Beschädigungen von Bedien- oder Anzeigeelementen sind durch diese Lösungsvariante ausgeschlossen.

Dann, wenn der Transportkoffer als Rollkoffer mit Auszugsgriff bzw. Teleskopgriff versehen ist, besteht die Möglichkeit, die Bedieneinheit am Koffergriff oder an den Teleskopstangen des Griffes durch Anklippsen oder in ähnlicher Weise zu befestigen.

Lufteintrittsseitig weist die Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung eine Filteranordnung auf, wobei die Filter bevorzugt ein Grobstaub-, Feinstaub- und Virenfilter umfassen.

Zur optimalen Geräuschdämpfung zum Zweck des Betriebes in unmittelbarer Nähe des Nutzers, z.B. im Heimbereich, ist sowohl Umgebungsluft eintrittsseitig als auch abluft- oder spülluftausgangsseitig eine Schalldämpferanordnung vorhanden.

Sauerstoffabgabeseitig ist ein leicht auswechselbarer Bakterienfilter in den Strömungsweg integriert.

Ein vorgesehener Sauerstoffsensor ist über ein schaltbares Ventil sowohl mit der Umgebungslufteintrittsseite als auch der Sauerstoffabgabeseite verbindbar, so dass ein umfassendes Monitoring mit entsprechender kontinuierlicher Sauerstoffkonzentrationskontrolle möglich ist.

Ausgangsseitig des Sauerstoff-Speicherbehälters ist bei einer Ausführungsvariante der Erfindung ein Druckregler vorgesehen, welcher mit zwei parallel verzweigten Stenosen bzw. Blenden in Verbindung steht, wobei zur Strömungsbegrenzung im Dauerflussbetrieb eine erste Stenose und im atemzuggesteuerten Betrieb eine zweite Stenose mittels schaltbarem Ventil ausgewählt werden kann.

Alles in allem stellt die vorgeschlagene Einrichtung einen für den Dauereinsatz geeigneten Sauerstoffkonzentrator dar, der sowohl kontinuierlich oder atemzuggesteuert Sauerstoff bereitstellen kann. Aufgrund geringer Abmessungen und einer reduzierten Masse ist die Sauerstoffkonzentrationseinrichtung handgepäcktauglich für die Mitnahme im Flugzeug und unproblematisch auch in engen Gängen von Bus, Bahn oder dergleichen Transportmitteln geeignet. Dadurch, dass die Bedieneinheit abnehmbar ist, befinden sich keine Bedien- oder Anzeigeelemente direkt am Gehäuse bzw. Koffer. Dies hat zum einen den Vorteil, dass der Koffer nicht als Sauerstoffkonzentrator ohne weiteres erkennbar ist, und zum anderen die Gefahr von Beschädigungen der Bedien- oder Anzeigeelemente ausgeschlossen wird.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme eines Pneumatikschemas der erfindungsgemäßen Einrichtung näher erläutert werden.

Gemäß des figürlich dargestellten Pneumatikschemas ist hinter dem Lufteintritt der Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung eine Anordnung aus mehreren Filtern Fi1 bis Fi3 vorgesehen. Diese Filter umfassen z.B. ein Grobstaub-, ein Feinstaub- und ein Virenfalt-Filter.

Hinter dieser Filteranordnung befindet sich ein erster Schalldämpfer SD 1, dem ein Kompressor K nachgeordnet ist.

Zu Mess- und Diagnosezwecken ist ausgangsseitig des Kompressors ein Drucksensor B1 sowie ein erster Prüfpunkt P1 ausgebildet.

Nach einem weiteren Filter (Druckfilter Fi4) gelangt der Strömungsweg auf ein Steuerventil. Dieses Steuerventil übernimmt in Verbindung mit dem Spülventil den Steuervorgang der eigentlichen Sauerstoffgewinnung bzw. Sauerstoffanreicherung unter Beachtung der bekannten Wirkungsweise von Molekularsieben, im gezeigten Beispiel dem Molsieb MS1 und dem Molsieb MS2.

Ausgangsseitig der Molsiebe MS1 und MS2 sind noch Rückschlagventile RV1 und RV2 vorgesehen. Hinter diesen Rückschlagventilen RV1 und RV2 befindet sich eine Strömungsverbindung hin zum eigentlichen Sauerstoffanreicherungsbehälter SB1, an dessem Ausgang ein Druckregler DR vorgesehen ist.

Bei dem Verfahren zur Sauerstoffgewinnung wird in einem ersten Schritt Umgebungsluft vom Kompressor K angesaugt und es gelangt diese Umgebungsluft auf das jeweilige über das Steuerventil freigeschaltete Molsieb MS1 und/oder MS2.

Die Stickstoffmoleküle werden an der jeweiligen Oberfläche des Molekularsiebs MS1/MS2 gebunden und dadurch von den Sauerstoffmolekülen getrennt, die das Molekularsieb passieren.

In einem nächsten Schritt wird das jeweilige Molekularsieb entlüftet, indem mit einem Teil des gewonnenen Sauerstoffs der darin befindliche Stickstoff ausgespült wird.

Um zu verhindern, dass die Zeolithe innerhalb des Molekularsiebs bei einem Abschaltbetrieb in unerwünschten Kontakt mit Umgebungsfeuchte über den Lufteintritt kommen, erfolgt mittels des Steuerventils (5/3-Ventil) ein Abschotten der Strömungseingangsseiten der Molsiebe MS1 und MS2.

Die Spül-Abluft gelangt über einen weiteren Schalldämpfer SD2 ins Freie.

Druckseitig hinter dem Regler DR befindet sich eine Verzweigung mit paralleler Anordnung einer ersten Stenose St2.1 und einer zweiten Stenose St2.2. Die erste Stenose ist für den atemzuggesteuerten Betrieb (AZ) und die zweite Stenose für den Dauerflussbetrieb (DF) ausgelegt. Die beiden Stenosen St2.1 und St2.2 gelangen auf je einen Eingang eines 3/2-Ventils (Dauerflowventil). Dieses Ventil ist mit Hilfe der übergeordneten elektronischen Steuereinrichtung betreibbar.

Das Dauerflowventil steht mit einem 3/2-Dosierventil in Verbindung, das eine atemzuggesteuerte Dosierung oder eine Dosierung im Dauerflussbetrieb ermöglicht. Ausgangsseitig des Dosierventils ist ein Bakterienfilter Fi5 vorgesehen.

Um den Einfluss von Temperatur und/oder Umgebungsdruck, z.B. bei einer Fahrt in das Gebirge auf die Einatmungserkennung auszuschalten, erfolgt eine besondere pneumatische Beschaltung des Atmungssensors B2.

Der Atmungssensor, welcher druckdifferenzbasiert ist, wird über ein Kalibrierventil (3/2-Ventil) pneumatisch einerseits mit dem Ausatemauslass einer Nasenbrille oder dergleichen Anordnung (nicht gezeigt) verbunden und andererseits pneumatisch kurzgeschlossen, wobei im kurzgeschlossenen Zustand eine Verbindung mit der Umgebungsatmosphäre zur Ermittlung einer Bezugsreferenz sowie zum vorerwähnten Zweck der Kompensation des Einflusses von geänderten Temperatur- und/oder Druckverhältnissen erfolgt.

Bevorzugt erfolgt der pneumatische Kurzschluss des Atmungssensors B2 durch eine entsprechende elektronische Steuerung und damit die Offset-Erkennung nach jeder Ausatmung.

Ein Sauerstoffsensor B3 ist über ein weiteres Ventil (O2-Ventil, ausgeführt als 3/2-Ventil), sowohl mit der Umgebungslufteintrittsseite als auch der Sauerstoffabgabeseite verbindbar, so dass eine kontinuierliche Konzentrationsüberwachung und ein entsprechendes Monitoring der Sauerstoffkonzentration erfolgen kann.

Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass die im Pneumatikschema vorgesehenen Ventile über eine nicht dargestellte, mikroprozessorgesteuerte elektronische Einheit betrieben werden, welche darüber hinaus über eine Programmierschnittstelle verfügt.

Die Molsiebe MS1 und MS2 weisen Zeolithe auf, wobei diese Körner definierter Korngröße in mineralisch gebundener Form besitzen.


Anspruch[de]
Kompakte, tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung, insbesondere zur humanmedizinischen Sauerstoff-Langzeittherapie, umfassend einen Sauerstoff-Speicherbehälter, Mittel zum gesteuerten Abgeben einer Sauerstoffmenge, einen Verdichter mit nachgeschalteter Molekularsiebanordnung und Steuerventil zum Binden von Stickstoffmolekülen und Anreichern von Sauerstoffmolekülen im Speicherbehälter, welche aus der Umgebungsluft die Molekularsiebanordnung passieren, eine Spüleinrichtung für die in der Molekularsiebanordnung aufgenommenen Stickstoffmoleküle, einen Atmungssensor, einen Sauerstoffsensor zum Monitoring der Sauerstoffkonzentration sowie eine übergeordnete programmierbare elektronische Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Molekularsiebanordnung Zeolithe mit Anteilen von SiO2, Al2O3 und Li2O enthält, wobei das lufteintrittsseitig der Molekularsiebanordnung befindliche Steuerventil beim Abschalten der Einrichtung die Verbindung zur Umgebungsluft unterbricht und damit die Molekularsiebanordnung pneumatisch abtrennt sowie die Einrichtung sowohl zur Sauerstoffversorgung im einstellbaren Dauerfluss als auch atemzuggesteuerten Dosieren einsetzbar ist. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil nach dem Abschalten über einen kapazitiven Speicher für den vorgegebenen Zeitraum zum Druckabbau stromversorgt ist und geöffnet bleibt. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum gesteuerten Abgeben einer Sauerstoffmenge ein Dosierventil aufweisen, welches beim Abschalten der Einrichtung zum Druckabbau über eine vorgegebene Zeit im Öffnungszustand verbleibt. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der differenzdruckbasierte Atmungssensor über ein Kalibrierventil pneumatisch einerseits mit dem Ausatemauslass einer Nasenbrille oder dergleichen Anordnung verbindbar und andererseits pneumatisch kurzschließbar ist, wobei im kurzgeschlossenen Zustand eine Verbindung mit der Umgebungsatmosphäre zur Ermittlung einer Bezugsreferenz sowie zum Zweck der Kompensation des Einflusses von geänderten Temperatur- und/oder Druckverhältnissen erfolgt. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der pneumatische Kurzschluss zur Offset-Erkennung nach jeder Ausatmung vorgenommen wird. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese in einem Rollkoffer untergebracht oder eingebaut ist, wobei ein Bedienteil über eine drahtgebundene oder drahtlose Schnittstelle abgesetzt vom Rollkoffer anschließbar ist. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass umgebungslufteintrittsseitig eine Reihenschaltung mehrerer Filter vorgesehen ist. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung ein Grobstaub-, Feinstaub- und Virenfilter aufweist. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl umgebungslufteintrittsseitig als auch abluft- oder spülluftausgangsseitig eine Schalldämpferanordnung vorgesehen ist. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sauerstoffabgabeseitig ein austauschbares Bakterienfilter in den Strömungsweg integriert ist. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauerstoffsensor über ein schaltbares Ventil sowohl mit der Umgebungslufteintrittsseite als auch der Sauerstoffabgabeseite verbindbar ist. Einrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ausgangsseitig des Sauerstoff-Speicherbehälters ein Druckregler vorgesehen ist, welcher mit zwei parallel verzweigten Stenosen in Verbindung steht, wobei zur Strömungsbegrenzung im Dauerflussbetrieb eine erste Stenose und im atemzuggesteuerten Betrieb eine zweite Stenose mittels schaltbarem Ventil ausgewählt ist. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Korngröße der Anteile von SiO2, Al2O3 und Li2O im Bereich kleiner/gleich 1 mm liegt.






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