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Dokumentenidentifikation DE60313003T2 19.07.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001544058
Titel Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug-Armaturenbrett
Anmelder Denso Thermal Systems S.p.A., Poirino, Turin/Torino, IT;
Denso Corp., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Cozzani, Massimo c/o Denso Thermal Systems Sp, 10046 Poirino Torino, IT
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Aktenzeichen 60313003
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.12.2003
EP-Aktenzeichen 034258012
EP-Offenlegungsdatum 22.06.2005
EP date of grant 04.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.07.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/20(2006.01)A, F, I, 20070306, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeugarmaturenbrett, konstruiert, um auf der Beifahrerseite eines Armaturenbretts befestigt zu werden.

EP-A-958970 offenbart ein konventionelles Airbagmodul mit dem Merkmal der Präambel von Anspruch 1, welches ein Airbagmodul mit einem gefalteten Airbag und einem Gerät zum Aufblasen, ein Unterstützungsgehäuse oder Behälter, in welchem das Airbagmodul beherbergt ist, und ein Befestigungselement zum Befestigen des Behälters an einer Armaturenbrettunterstützungsstruktur umfasst.

Die US-Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer 2002/0043787 offenbart eine Airbageinrichtung, ausgestattet mit einem Gasgenerator zum Ausstoßen von Gas, einem gefalteten Airbag, entfaltet durch das ausgestoßene Gas, einem Gehäuse, um den gefalteten Airbag darin aufzubewahren, einer eine niedrige Seite des Gasgenerators umgebende Klammer und einem Befestigungsmetall, passend auf eine niedrige Seite der Klammer montiert und an einem den Fahrzeugaufbau verstärkenden Element befestigt.

Das Kraftfahrzeugarmaturenbrett ist normalerweise mit einem metallischen Unterstützungsträger ausgestattet, befestigt auf der Fahrzeugkarosserie. In Stand-der-Technik-Lösungen ist das Unterstützungsgehäuse des Airbagmoduls an dem Unterstützungsträger des Armaturenbretts befestigt mittels einer oder mehrerer Befestigungsklammern. Die Befestigungsklammern sind an dem Unterstützungsträger und an dem Unterstützungsgehäuse des Airbagmoduls befestigt, beispielsweise mittels Schrauben.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Airbagmodul bereitzustellen, welches einfacher und ökonomischer ist als Stand-der-Technik-Lösungen und welches es erlaubt, die Befestigung des Airbagmoduls auf der Unterstützungsstruktur des Kraftfahrzeugarmaturenbretts zu vereinfachen.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird das Ziel erreicht durch eine Unterstützungsstruktur mit Eigenschaften wie in dem Hauptanspruch dargelegt.

Die Eigenschaften und die Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Laufe der detaillierten folgenden Beschreibung leicht offensichtlich, gegeben nur als nichtbeschränkendes Beispiel, in welcher:

1 eine perspektivische Ansicht eines Airbagmoduls entsprechend der vorliegenden Erfindung ist, befestigt auf einem Unterstützungsträger eines Kraftfahrzeugarmaturenbretts,

2 eine perspektivische Rückansicht der Airbaganordnung von 1 ist,

3 eine perspektivische Ansicht des Airbagmoduls ist,

4 und 5 perspektivische Ansichten des Unterstützungsgehäuses mit integrierten Befestigungsklammern des Airbagmoduls entsprechend der vorliegenden Erfindung sind,

6 ein Querschnitt entsprechend der Linie VI-VI in 1 ist und

7 ein vergrößerter Schnitt des mit dem Pfeil VII in 6 bezeichneten Teils ist.

In Bezug zu den Figuren bezeichnet die Nummer 10 einen Unterstützungsträger eines Kraftfahrzeugarmaturenbretts. In dem in den Figuren gezeigten Beispiel ist der Unterstützungsträger 10 aus gebogenem und geschweißtem Metallblech gemacht. Der Träger 10 hat einen Querschnitt mit einer geschlossenen Form und eine kontinuierlich längs gerichtete Rippe, gebildet durch zwei nahe beieinanderstehende und durch kontinuierliches Schweißen oder Punktschweißen miteinander verschweißte längsgerichtete Ecken.

Der Unterstützungsträger 10 hat eine obere Wand 14, eine vordere Wand 16, eine Bodenwand 18 und eine Rückwand 20. Die Rippe 12 ist aus den Ausläufern der oberen Wand 14 und der Rückwand 20 gebildet.

Mit besonderem Bezug zu 3 umfasst ein Airbagmodul 22 einen einen gefalteten Airbag 26 beinhaltenden Behälter 24. Das Modul 22 umfasst ein Gerät zum Aufblasen 28, befestigt auf der Bodenseite des Behälters 24. Der Behälter 24 ist im Allgemeinen auf seiner oberen Seite offen, um das Austreten des Airbags 26 zu erlauben, wenn dieser durch das Gerät 28 aufgeblasen wird.

Das Airbagmodul entsprechend der vorliegenden Erfindung umfasst eine monolithische Unterstützungs- und Befestigungsklammer 30 aus metallischem Material, vorzugsweise bestehend aus einer gegossenen Leichtmetalllegierung wie Magnesium.

Die monolithische Klammer 30 umfasst einen ersten Abschnitt 32, geformt, um ein Unterstützungsgehäuse für das Airbagmodul 22 zu bilden. Der erste Abschnitt 32 der Klammer 30 umfasst einen im Wesentlichen halbzylindrischen Sitz 34, innerhalb welchem das Gerät zum Aufblasen 28 beherbergt ist. Der erste Abschnitt 32 hat ebenso zwei Auflageflächen 36, gegen welche sich Oberflächen des Behälters 24 stützen. Die Auflageflächen 36 sind mit Durchgangslöchern 38 ausgestattet, innerhalb welcher Befestigungsmittel 40 in Eingriff sind, getragen durch den Behälter 24.

Der erste Abschnitt 32 der monolithischen Klammer 30 hat dieselben Funktionen, die in einem konventionellen Airbagmodul durch das Unterstützungsgehäuse erzielt werden, innerhalb welchem das Airbagmodul 22 beherbergt und befestigt ist.

Die monolithische Klammer 30 umfasst einen zweiten Abschnitt 42, geformt, um die Klammer 30 auf dem Unterstützungsträger 10 befestigen zu können. Der zweite Abschnitt 42 umfasst eine erste Auflagewand 44 und eine zweite Auflagewand 46, welche jeweils auf der oberen Wand 14 und auf der vorderen Wand 16 des Trägers 10 aufliegen. Der zweite Abschnitt 42 umfasst weiterhin eine dritte Auflagewand 48, welche sich gegen die Rippe 12 des Unterstützungsträgers 10 stützt. Die dritte Auflagewand 48 bildet einen Verbindungsabschnitt zwischen dem ersten Abschnitt 32 und dem zweiten Abschnitt 42 der monolithischen Klammer 30.

Die zweite Auflagefläche 46 und die dritte Auflagefläche 48 sind mit jeweiligen Durchgangslöchern 50, 52 ausgestattet. Wie 7 zeigt, werden die Löcher 50, 52 verwendet zum Befestigen der monolithischen Klammer 30 auf dem Unterstützungsträger 10 mittels Schrauben 54, 56. Die Schrauben 54 erstrecken sich durch die Durchgangslöcher 30 und sind in Eingriff mit jeweiligen Muttern 56, befestigt auf der inneren Seite der vorderen Fläche 16. Die Schrauben 56 erstrecken sich durch die Löcher 52 und sind in Eingriff mit jeweiligen Muttern 58, befestigt auf der Rippe 12.


Anspruch[de]
Airbagmodul für ein Kraftfahrzeugarmaturenbrett, umfassend:

– ein Airbagmodul (22), einschließend einen Behälter (24), beinhaltend einen gefalteten Airbag (26) und ein Gerät zum Aufblasen des Airbags (28), befestigt auf der äußeren Seite des Behälters (24),

– ein metallisches Unterstützungsgehäuse (32), in dem das Airbagmodul (22) beherbergt ist, und

– ein Befestigungselement (42) zum Befestigen des metallischen Unterstützungsgehäuses an einem Armaturenbrettunterstützungsträger (10),

dadurch gekennzeichnet, dass das Modul umfasst eine monolithische Unterstützungs- und Befestigungsklammer (30) mit einem ersten Abschnitt (32), ausgestaltet mit einem im Wesentlichen halbzylindrischen Sitz (34), innerhalb welchem das Ausblasgerät (28) beherbergt ist, um das metallische Unterstützungsgehäuse zu bilden, in dem das Airbagmodul (22) daran befestigt ist, und einem zweiten Abschnitt (42), ausgestaltet, um das Befestigungselement zum Befestigen des metallischen Unterstützungsgehäuses an dem Armaturenbrettunterstützungsträger (10) zu bilden.
Airbagmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (32) der monolithischen Klammer (30) und der Behälter (24) des Airbagmoduls (22) mit gegenseitig kooperierenden Befestigungsmitteln (38, 40) ausgestattet sind. Airbagmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (42) der monolithischen Klammer (30) eine erste, eine zweite und eine dritte Auflagefläche (44, 46, 48) umfasst, die sich jeweils gegen eine obere Oberfläche (14), gegen eine vordere Oberfläche (16) und gegen eine kontinuierliche, longitudinale Rippe (12) des Unterstützungsträgers (10) abstützen. Airbagmodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Auflagefläche (46) und die dritte Auflagefläche (48) mit durchgehenden Löchern (50, 52) ausgestattet sind zum Befestigen der monolithischen Klammer (30) an dem Unterstützungsträger (10) mittels Schrauben (54, 56).






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