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Ventiltaktungssteuerungseinrichtung - Dokument DE102006061036A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006061036A1 26.07.2007
Titel Ventiltaktungssteuerungseinrichtung
Anmelder Aisin Seiki K.K., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Suzuki, Shigemitsu, Kariya, Aichi, JP;
Toma, Naoto, Kariya, Aichi, JP;
Hashizume, Takeshi, Kariya, Aichi, JP
Vertreter KRAMER - BARSKE - SCHMIDTCHEN, 81245 München
DE-Anmeldedatum 22.12.2006
DE-Aktenzeichen 102006061036
Offenlegungstag 26.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.07.2007
IPC-Hauptklasse F01L 1/34(2006.01)A, F, I, 20070417, B, H, DE
Zusammenfassung Eien Ventiltaktungssteuerungseinrichtung enthält ein Rotationselement (2) der Antriebsseite, das synchron zu einer Kurbelwelle (15) eines Verbrennungsmotors (10) drehbar ist, ein Rotationselement (3) der angetriebenen Seite, das synchron mit einer Nockenwelle (11) drehbar ist, die ein Öffnen und ein Schließen von Ventilen (14) des Verbrennungsmotors (10) steuert, eine Kammer (42) nacheilenden Winkels, eine Kammer (41) vorauseilenden Winkels, einen Fluidzufuhr- und -abgabemechanismus (7) und einen Arretiermechanismus (5), wobei die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung weiter einen Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) enthält, der die Relativrotationsphase zwischen einem begrenzten Zustand und einem nicht begrenzten Zustand schaltet und einen Vertiefungsbereich (61) und ein Einführungselement (63, 67) enthält, und einen Aufrechterhaltungsmechanismus (8) enthält zum Aufrechterhalten des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) in dem nicht begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement (63, 67) aus dem Vertiefungsbereich (61) zurückgezogen ist.

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Diese Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf eine Ventiltaktungssteuerungseinrichtung.

HINTERGRUND

Eine bekannte Ventiltaktungssteuerungseinrichtung enthält ein Rotationselement der Antriebsseite, das synchron drehbar mit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors ist, ein Rotationselement der angetriebenen Seite, das koaxial zu dem Rotationselement der Antriebsseite angeordnet ist und synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist, die einen Öffnungs- und Schließvorgang von Ventilen des Verbrennungsmotors kontrolliert, eine Kammer nacheilenden Winkels, die durch das Rotationselement der Antriebsseite und das Rotationselement der angetriebenen Seite definiert wird und eine Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite zum Rotationselement der Antriebsseite in einer Richtung nacheilenden Winkels durch Zufuhr eine Fluids an die Kammer nacheilenden Winkels verschiebt, eine Kammer vorauseilenden Winkels, die durch das Rotationselement der Antriebsseite und das Rotationselement der angetriebenen Seite definiert wird und die Relativrotationsphase in einer Richtung vorauseilenden Winkels durch die Zufuhr des Fluids an die Kammer vorauseilenden Winkels verschiebt, einen Fluidzufuhr- und -abfuhrmechanismus zum Zuführen des Fluids an die Kammer vorauseilenden Winkels und die Kammer nacheilenden Winkels und zum Abführen des Fluids aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels und einen Arretiermechanismus zum Arretieren der Relativrotationsphase in einer vorbestimmten Arretierphase.

Die erwähnte Ventiltaktungssteuerungseinrichtung, die bei einem Verbrennungsmotor, wie z.B. in einem Kraftfahrzeugmotor verwendet wird, steuert die Öffnungs- und Schließtaktung der Ventile durch Verschieben der Relativrotationsphase der Rotationsphase der angetriebenen Seite zur Rotationsphase der Antriebsseite, so dass der Verbrennungsmotor nach Bedarf betrieben werden kann. Zusätzlich arretiert die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase, in der eine geeignete Öffnungs- und Schließtaktung der Ventile erhalten werden kann, wenn der Verbrennungsmotor gestartet wird.

Eine solche Ventiltaktungssteuerungseinrichtung ist in der JP 2004-116412 A offenbart. Die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung, die offenbart ist, enthält einen Arretiermechanismus, der durch einen vertieften Bereich gebildet wird, der an einem Rotationselement der angetriebenen Seite geformt ist, und zwei Arretierelemente, die an einem Rotationselement der Antriebsseite geformt sind. Die zwei Arretierelemente werden in den vertieften Bereich zum Erzielen eines arretierten Zustands eingeführt oder aus dem vertrieften Bereich zum Erzielen eines nicht arretierten Zustands zurückgezogen und werden konstant in einer Richtung vorbelastet, so dass die Arretierelemente in den vertieften Bereich eingeführt werden. Entsprechend der offenbarten Ventiltaktungssteuerungseinrichtung verhindert, wenn die zwei Arretierelemente in den vertieften Bereich eingeführt sind, so dass sie den arretierten Zustand erzielen, eines der Arretierelemente ein Verschieben der Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite zum Rotationselement der Antriebsseite in der Richtung nacheilenden Winkels, während das andere der Arretierelemente ein Verschieben der Relativrotationsphase in der Richtung vorauseilenden Winkels verhindert. Dann werden durch eine Zufuhr eines Teils eines Fluids, das in der Kammer nacheilenden Winkels vorgesehen ist, an den vertieften Bereich die zwei Arretierelemente daraus zurückgezogen, so dass der nicht arretierte Zustand erzielt wird.

Wenn der Verbrennungsmotor seinen Betrieb beginnt oder unmittelbar danach, sollte die Relativrotationsphase in einer Phase, die sich von der vorbestimmten Arretierphase unterscheidet, arretiert sein. Entsprechend der vorher beschriebenen Ventiltaktungssteuerungseinrichtung kann jedoch die Relativrotation nur in der einzigen vorbestimmten Arretierphase arretiert werden und kann nicht in der davon verschiedenen Phase arretiert werden. Unmittelbar nachdem der Verbrennungsmotor den Betrieb beginnt, sollte beispielsweise die Relativrotation in der Phase, die sich von der vorbestimmten Arretierphase unterscheidet, arretiert sein, so dass das Entstehen von Kohlenwasserstoff (d.h. kaltem HC) reduziert wird. Zusätzlich ist am Betriebsbeginn des Verbrennungsmotors eine optimale Öffnungs- und Schließtaktung des Ventils nicht konstant und kann in Abhängigkeit von einem Zustand der internen Mechanismen variieren, wie z.B. einer Temperatur einer Brennkammer. Um die optimale Öffnungs- und Schließtaktung der Ventile zu erzielen, wenn der Verbrennungsmotor gestartet wird, sollte dementsprechend die Relativrotation in der von der vorbestimmten Arretierphase unterschiedlichen Phase arretiert werden.

Somit besteht eine Notwendigkeit für eine Ventiltaktungssteuerungseinrichtung, die eine Relativrotationsphase zwischen einem Rotationselement der Antriebsseite und einem Rotationselement der angetriebenen Seite in einer Phase, die sich von einer vorbestimmten Arretierphase unterscheidet, arretieren kann, wenn ein Verbrennungsmotor den Betrieb beginnt oder unmittelbar danach.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält eine Ventiltaktungssteuerungseinrichtung ein Rotationselement der Antriebsseite, das synchron mit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors drehbar ist, ein Rotationselement der angetriebenen Seite, das koaxial zu dem Rotationselement der Antriebsseite angeordnet ist und synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist, die einen Öffnungs- und Schließvorgang von Ventilen des Verbrennungsmotors kontrolliert, eine Kammer nacheilenden Winkels, die durch das Rotationselement der Antriebsseite und das Rotationselement der angetriebenen Seite definiert wird und eine Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite zum Rotationselement der Antriebsseite in einer Richtung nacheilenden Winkels durch Zufuhr eines Fluids an die Kammer nacheilenden Winkels verschiebt, eine Kammer vorauseilenden Winkels, die durch das Rotationselement der Antriebsseite und das Rotationselement der angetriebenen Seite definiert wird und die Relativrotationsphase in einer Richtung vorauseilenden Winkels durch die Zufuhr des Fluids an die Kammer vorauseilenden Winkels verschiebt, einen Fluidzufuhr- und -abgabemechanismus zum Zuführen des Fluids an die Kammer vorauseilenden Winkels und die Kammer nacheilenden Winkels und zum Abführen des Fluids aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels und einen Arretiermechanismus zum Arretieren der Relativrotationsphase in einer vorbestimmten Arretierphase, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung weiter einen Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus, der getrennt von dem Arretiermechanismus betreibbar ist und die Relativrotationsphase zwischen einem beschränkten Zustand, in dem ein Verschieben der Relativrotationsphase innerhalb eines vorbestimmten erlaubbaren Bereichs für die Phasenverschiebung begrenzt ist, und einem unbegrenzten Zustand, in dem der begrenzte Zustand freigegeben ist, schaltet, wobei der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus einen vertieften Bereich und ein Einführelement enthält, das in den vertieften Bereich eingeführt wird, so dass der begrenzte Zustand erzielt wird, und aus dem vertieften Bereich zurückgezogen wird, so dass der nicht begrenzte Zustand erzielt wird, wobei der vertiefte Bereich an entweder dem Rotationselement der Antriebsseite oder dem Rotationselement der angetriebenen Seite vorgesehen ist, das Einführelement an dem anderen aus dem Rotationselement der Antriebsseite und dem Rotationselement der angetriebenen Seite vorgesehen ist, das Einführelement vorbelastet ist, dass es in den vertieften Bereich einzuführen ist, und einen Aufrechterhaltungsmechanismus zum Aufrechterhalten des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in dem nicht beschränkten Zustand, in dem das Einführungselement aus dem vertieften Bereich zurückgezogen ist, enthält.

Entsprechend der vorher erwähnten Erfindung kann die Relativrotationsphase zwischen dem Rotationselement der Antriebsseite und dem Rotationselement der angetriebenen Seite in der vorbestimmten Arretierphase durch den Arretiermechanismus arretiert werden. Zusätzlich kann die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung durch Verschieben der Relativrotationsphase in einer von beiden Richtungen in einem Zustand, in dem der Arretiermechanismus in dem nicht arretierten Zustand ist und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in dem begrenzten Zustand ist, bei dem das Einführelement in dem vertieften Bereich eingeführt ist, arretiert werden. Das bedeutet, dass die Relativrotationsphase in der Phase von einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung zusätzlich zu der vorbestimmten Arretierphase arretiert werden kann. Entsprechend kann zum Zeitpunkt, wenn der Verbrennungsmotor den Betrieb beginnt, oder unmittelbar danach, die Phase, bei der eine geeignete Ventiltaktung erzielt wird, gewählt werden, so dass die Relativrotationsphase in der gewählten Phase arretiert wird. Dann wird der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in den nicht begrenzten Zustand gebracht, in dem das Einführelement aus dem vertieften Bereich zurückgezogen ist, so dass der Fluidzufuhr- und -abgabemechanismus das Fluid an die Kammer vorauseilenden Winkels und die Kammer nacheilenden Winkels zuführt bzw. daraus abführt, wodurch die Relativrotationsphase in der Richtung vorauseilenden Winkels oder der Richtung nacheilenden Winkels verschoben wird. Da zu diesem Zeitpunkt der Aufrechterhaltungsmechanismus den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in dem nicht begrenzten Zustand aufrechterhält, wird das Einführelement daran gehindert, fehlerhafterweise in den vertieften Bereich eingeführt zu werden, wodurch eine genaue Bewegung der Relativrotationsphase in der Richtung nacheilenden Winkels oder der Richtung vorauseilenden Winkels erreicht wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorhergehenden und zusätzlichen Merkmale und Charakteristika der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung, die unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen zu sehen ist, deutlicher, wobei:

1 eine Querschnittsseitenansicht ist, die eine Gesamtstruktur einer Ventiltaktungssteuerungseinrichtung gemäß der ersten bis dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;

2 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 1 ist;

3 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 1 ist;

4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 1 ist;

5 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 1 ist;

6 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 1 ist;

7 eine vergrößerte Ansicht eines Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus und eines Aufrechterhaltungsmechanismus gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;

8 eine Ansicht ist, die einen ersten Durchlass des Aufrechterhaltungsmechanismus veranschaulicht;

9 eine Ansicht ist, die den ersten Durchlass des Aufrechterhaltungsmechanismus veranschaulicht;

10 eine Ansicht ist, die den ersten Durchlass des Aufrechterhaltungsmechanismus veranschaulicht;

11 ein Taktungsdiagramm ist, das ein Arbeitsbeispiel der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

12A und 12B vergrößerte Ansichten des Aufrechterhaltungsmechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind;

13 eine Querschnittsansicht ist, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist, gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

14 eine Querschnittsansicht ist, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist, gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

15 eine Querschnittsansicht ist, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist, gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

16 eine Querschnittansicht ist, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist, gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

17 eine Querschnittansicht ist, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist, gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

18 eine vergrößerte Ansicht eines Ventilmechanismus ist;

19 eine perspektivische Ansicht eines Ventilkörpers des Ventilmechanismus ist;

20 eine vergrößerte Ansicht des Ventilmechanismus ist;

21A und 21B Querschnittsansichten sind, die jeweils entlang der Linie XXI-XXI in 20 genommen sind;

22 ein Taktungsdiagramm ist, das ein Arbeitsbeispiel der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht; und

23 eine Ansicht ist, die die Struktur der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung gemäß der ersten bis dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erklärt. 1 ist eine Querschnittsseitenansicht, die eine Gesamtstruktur einer Ventiltaktungssteuerungseinrichtung zeigt. 2 bis 6 sind Querschnittsansichten, die entlang der Linie II-II in 1 genommen sind, und die jeden Zustand der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung zeigen. 7 ist eine vergrößerte Ansicht eines Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus und eines Aufrechterhaltungsmechanismus. 23 ist eine Ansicht, die die Struktur der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung veranschaulicht.

Eine Ventiltaktungssteuerungseinrichtung 1 enthält einen äußeren Rotor 2, der als ein Rotationselement der Antriebsseite dient, und einen inneren Rotor 3, der als ein Rotationselement der angetriebenen Seite dient. Der äußere Rotor 2 ist synchron mit einer Kurbelwelle 15 eines Motors 10, der als ein Verbrennungsmotor dient, drehbar. Der innere Rotor 3 ist koaxial zu dem äußeren Rotor 2 angeordnet und ist synchron mit einer Nockenwelle 11 drehbar.

Der innere Rotor 3 ist integral an einem Endbereich der Nockenwelle 11 angebracht, die eine Rotationsachse eines Nockens zum Steuern eines Öffnungs- und Schließvorgangs von Ventilen 14 (d.h. eines Einlassventils und eines Ablassventils) des Motors 10 bildet. Die Nockenwelle 11 ist drehbar auf einem Zylinderkopf (nicht dargestellt) des Motors 10 zusammengefügt.

Der äußere Rotor 2 ist auf einer radial äußeren Seite des inneren Rotors 3 auf eine solche Weise angebracht, dass der äußere Rotor 2 relativ zu dem inneren Rotor 3 innerhalb eines vorbestimmten Bereichs drehbar ist. Eine rückwärtige Platte 21 und eine vordere Platte 22 sind integral an dem äußeren Rotor 2 und dem inneren Rotor 3 so angebracht, dass sie den äußeren Rotor 2 und den inneren Rotor 3 von axial gegenüberliegenden Seiten sandwichartig aufnehmen. Genau genommen ist die hintere Platte auf der einen axialen Seite nahe an der Nockenwelle 11 positioniert, während die vordere Platte auf der axial anderen Seite weg von der Nockenwelle 11 platziert ist. Ein Taktungszahnkranz 23 ist an einem äußeren Umfang des äußeren Rotors 2 geformt. Ferner ist ein Kraftübertragungselement 12, wie z.B. eine Taktungskette und ein Taktungsriemen, angeordnet, dass es sich zwischen dem Taktungszahnkranz 23 und einem Zahnrad erstreckt, das an der Kurbelwelle 15 des Motors 10 vorgesehen ist.

Wenn die Kurbelwelle 15 des Motors 10 zur Drehung angetrieben wird, wird Rotationsleistung an den Taktungsriemen 23 durch das Kraftübertragungselement 12 übertragen. Der äußere Rotor 2 wird dann angetrieben, dass er sich in einer Richtung S dreht, wie es in 2 dargestellt ist. Als Antwort auf die Rotation des äußeren Rotors 2 dreht sich der innere Rotor 3 in der Richtung S, was zu einer Rotation der Nockenwelle 11 führt. Als eine Folge drückt der an der Nockenwelle 11 vorgesehene Nocken die Ventile 14 nach unten, dass sie geöffnet werden.

Wie es in 2 dargestellt ist, sind mehrere vorspringende Bereiche 24, die jeweils als ein Schuh wirken, entlang einer Rotationsrichtung des äußeren Rotors 2 angeordnet, wobei sie einen Abstand voneinander in der Rotationsrichtung halten. Die vorspringenden Bereiche 24 stehen in einer radial inneren Richtung des äußeren Rotors 2 vor. Dann werden Fluiddruckkammern 4 durch den äußeren Rotor 2 und den inneren Rotor 3 definiert, so dass sie jeweils zwischen benachbarten vorspringenden Bereichen 22 angeordnet werden. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform sind, wie es in 2 dargestellt ist, vier Fluiddruckkammern 4 vorgesehen.

Schaufelkanäle 31 sind an einem äußeren Umfang des inneren Rotors 3 gebildet, so dass sie jeweils auf die Fluiddruckkammern 4 gerichtet sind. Schaufeln 32 sind in die jeweiligen Schaufelkanäle 31 derart eingeführt, dass sie in einer Radialrichtung des inneren Rotors 3 verschiebbar sind. Jede Schaufel 32 teilt jede Fluiddruckkammer 4 in eine Kammer 41 vorauseilenden Winkels und eine Kammer 42 nacheilenden Winkels in einer Relativrotationsrichtung (d.h. Richtungen S1 und S2 in 2). Die Schaufeln 32 sind radial nach außen durch eine Feder 33 (siehe 1) vorbelastet, die an einer radial inneren Seite der Schaufeln 32 vorgesehen ist. Die Kammern 41 vorauseilenden Winkels und die Kammern 42 nacheilenden Winkels werden durch den äußeren Rotor 2 und den äußeren Rotor 3 definiert.

Die Kammern 41 vorauseilenden Winkels sind jeweils mit Durchlässen 43 vorauseilenden Winkels verbunden, die am inneren Rotor 3 gebildet sind. Die Kammern 42 nacheilenden Winkels sind jeweils mit Durchlässen 44 nacheilenden Winkels verbunden, die am inneren Rotor 3 gebildet sind. Die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels und die Durchlässe 43 nacheilenden Winkels sind mit einem Hydraulikkreis 7 verbunden, der später erklärt wird, wie es in 1 dargestellt ist. Gemäß der Darstellung in 2 ist der Durchlass 43 vorauseilenden Winkels, der mit einer der vier Kammern 41 vorauseilenden Winkels in Verbindung ist, die angrenzend an einen Arretiermechanismus 5 geformt ist, entlang einer äußeren Umfangsoberfläche des inneren Rotors 3 geformt, der zu einer inneren Umfangsfläche des äußeren Rotors 2 verschiebbar ist, so dass ein Eingriffsausnehmungsbereich 51 des Arretiermechanismus 5 und die Kammer 41 vorauseilenden Winkels, die benachbart zu dem Arretiermechanismus 5 ist, miteinander in Verbindung sind. Der beschriebene vorher beschriebene Durchlass 43 vorauseilenden Winkels ist mit dem Hydraulikkreis 7 durch einen Arretierdurchlass 55 verbunden. Wenn ein Fluid, wie z.B. ein Arbeitsöl, von dem Hydraulikkreis 7 an entweder die Kammern 41 vorauseilenden Winkels oder die Kammern 42 nacheilenden Winkels oder beide zugeführt wird, oder an den Hydraulikkreis 7 von entweder den Kammern 41 vorauseilenden Winkels oder den Kammern 42 nacheilenden Winkels oder beiden abgeführt wird, wird eine vorbelastende Kraft erzeugt zum Verschieben einer Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 (anschließend auch einfach bezeichnet als „Relativrotationsphase") in einer Richtung S1 vorauseilenden Winkels (d.h. die Schaufel 32 wird in eine Richtung verschoben, die durch den Pfeil S1 in 2 gezeigt ist), oder in einer Richtung S2 nacheilenden Winkels (d.h. die Schaufel 32 wird in eine Richtung verschoben, die durch den Pfeil S2 in 2 angegeben ist), oder zum Aufrechterhalten der Relativrotationsphase in einer geeigneten Phase. Der vorbestimmte Bereich, in dem die Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 verschiebbar ist, ist zwischen einer Phase am weitesten nacheilenden Winkels, wie sie in 2 dargestellt ist, und einer Phase am weitesten vorauseilenden Winkels, wie sie in 6 dargestellt ist, definiert, zwischen denen die Schaufeln 32 in den jeweiligen Fluiddruckkammern 4 verschiebbar sind.

Wie es in 1 dargestellt ist, ist eine Torsionsfeder 13 zwischen dem inneren Rotor 3 und der vorderen Platte 22, die an dem äußeren Rotor 2 befestigt ist, angebracht. Beide Enden der Torsionsfeder 13 werden durch Haltebereiche gehalten, die am inneren Rotor 3 bzw. der vorderen Platte 22 jeweils geformt sind. Die Torsionsfeder 13 belastet konstant den inneren Rotor 3 und den äußeren Rotor 2 in einer Richtung, in der die Relativrotationsphase in der Richtung S1 vorauseilenden Winkels verschoben wird, vor.

Der Arretiermechanismus 5 ist zwischen dem äußeren Rotor 2 und dem inneren Rotor 3 für den Zweck des Arretierens der Relativrotationsphase in einer vorbestimmten Arretierphase vorgesehen. Wie es in 2 dargestellt ist, ist die vorbestimmte Arretierphase in der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels definiert. Der Arretiermechanismus 5 enthält eine Verschiebenut 52, die am äußeren Rotor 2 geformt ist, ein Arretierelement 53, das entlang der Verschiebenut 52 verschiebbar ist, eine Feder 54, die das Arretierelement 53 radial nach innen vorbelastet, und den Eingriffsausnehmungsbereich 51, der am inneren Rotor 3 geformt ist. Das Arretierelement 53 ist mit dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 in Eingriff bringbar, wenn die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase ist. Das Arretierelement 53 ist in Plattengestalt gebildet, während die Verschiebenut 52 und der Eingriffsausnehmungsbereich 51 jeweils eine Gestalt haben, die zu einer Gestalt des Arretierelements 53 passt. Alternativ kann das Arretierelement 53 in einer anderen Gestalt gebildet sein, wie z.B. in einer Stiftform.

Der Eingriffsausnehmungsbereich 51 ist am inneren Rotor 3 geformt und mit ihm ist der radial innere Endbereich des Arretierelements 53 in Eingriff bringbar, wenn die Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 in der vorbestimmten Arretierphase (d.h. der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels) ist. Wenn das Arretierelement 53 in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 durch eine vorbelastende Kraft der Feder 54 eingeführt ist, wird der Arretiermechanismus 5 in einen arretierten Zustand gebracht, in dem die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase arretiert ist. Die vorbestimmte Arretierphase ist so definiert, dass eine hervorragende Anfahrleistung des Motors 10 erzielt werden kann, wenn der Motorzustand, wie z.B. eine Temperatur in einer Brennkammer, eine bestimmte Bedingung erfüllt. Die vorbestimmte Arretierphase ist in der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels definiert, was ein Winkelphasengrenzwert für den Motorstart ist, der in einem gesamten Temperaturbereich der Brennkammer verfügbar ist.

Der Eingriffsausnehmungsbereich 51 steht mit dem Arretierdurchlass 55 in Verbindung, der am inneren Rotor 3 geformt ist. Der Arretierdurchlass 55 ist mit dem Hydraulikzylinder 7 verbunden und steht mit den Durchlässen 43 vorauseilenden Winkels und den Kammern 41 vorauseilenden Winkels in Verbindung. Das Arbeitsöl wird von dem Hydraulikkreis 7 an den Eingriffsausnehmungsbereich 51 durch den Arretierdurchlass 55 zugeführt, wodurch bewirkt wird, dass der Arretiermechanismus 5 in einen nicht arretierten Zustand dreht, in dem das Arretierelement 53 aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 zurückgezogen ist. Das bedeutet, dass das Arretierelement 53 aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 zurückgezogen ist, wie es in 3 gezeigt ist, wodurch der nicht arretierte Zustand erreicht wird, in dem eine Verschiebung der Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 erlaubt ist, wenn das Arbeitsöl an den Eingriffsausnehmungsbereich 51 zugeführt wird, der dann damit gefüllt wird, und eine Kraft, die das Arretierelement 53 radial nach außen vorbelastet, die durch einen Druck des Arbeitsöls erzeugt wird, die vorbelastende Kraft der Feder 54 übersteigt. Wenn andererseits das Arbeitsöl aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 abgeführt wird, wird das Arretierelement 53 in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 durch die vorbelastende Kraft der Feder 54 eingeführt, wodurch bewirkt wird, dass der Arretiermechanismus 5 in den arretierten Zustand schaltet.

Ein Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 ist zwischen dem äußeren Rotor 2 und dem inneren Rotor 3 vorgesehen. Der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus kann die Verschiebung der Relativrotationsphase zwischen einem begrenzten Zustand, in dem die Verschiebung der Relativrotationsphase innerhalb eines vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung begrenzt ist, und einem unbegrenzten Zustand, in dem die Begrenzung der Verschiebung der Relativrotationsphase aufgehoben ist, schalten. Der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 ist unabhängig von dem Arretiermechanismus 5 und ist getrennt davon betätigbar. Ferner ist der vorbestimmte erlaubbare Bereich der Phasenverschiebung so definiert, dass er die vorbestimmte Arretierphase (die Phase des am weitesten nacheilenden Winkels) enthält. Genau genommen ist ein Ende des vorbestimmten Bereichs der Phasenverschiebung definiert, dass es eine mttlere Begrenzungsphase (mittlere Arretierphase) ist, wie es in 4 gezeigt ist, die später erklärt wird, während das andere Ende des vorbestimmten Bereichs der Phasenverschiebung definiert ist, dass es die vorbestimmte Arretierphase ist (die Phase des am weitesten nacheilenden Winkels).

Der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 enthält einen Begrenzungsausnehmungsbereich 61, der als ein Ausnehmungsbereich dient und am inneren Rotor 3 gebildet ist, und ein Einführungselement 63, das in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt wird oder daraus zurückgezogen wird, so dass der begrenzte Zustand bzw. der nicht begrenzte Zustand jeweils erhalten werden. Das Einführungselement 63 ist konstant in einer Richtung vorbelastet, in der das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt wird. Das Einführungselement 63 hat im Wesentlichen eine ähnliche Struktur wie diejenige des Arretierelements 53 des Arretiermechanismus 5. Das bedeutet, dass das Einführungselement 63 verschiebbar in einem Aufnahmebereich 62 untergebracht ist, der am äußeren Rotor 2 geformt ist, und radial nach innen durch eine Feder 64 vorbelastet ist. Wie es in 7 dargestellt ist, enthält das Einführungselement 63 einen engen Bereich 63a, der auf einer radial inneren Seite angeordnet ist, einen weiten Bereich 63b, der auf einer radial äußeren Seite angeordnet ist, und einen gestuften Bereich 63c, der zwischen dem engen Bereich 63a und dem weiten Bereich 63b angeordnet ist, wodurch eine vorspringende Gestalt gebildet wird. Der Aufnahmebereich 62, der das Einführungselement 63 aufnimmt, dass es dazu verschiebbar ist, enthält einen engen Bereich 62a, einen mittleren Bereich 62b und einen weiten Bereich 62c, so dass es der Gestalt des Einführungselements 63 entspricht.

Das Einführungselement 63 kann in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt werden, wenn die Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 innerhalb des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung ist. Entsprechend hat der Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eine Länge in der Verschiebungsrichtung der Relativrotationsphase, die dem vorbestimmten erlaubbaren Bereich der Phasenverschiebung entspricht, d.h. eine Länge, die einem Bereich entspricht, in dem Seitenflächen des Einführungselements 63 (d.h. verschiebbare Flächen zum Aufnahmebereich 62) verschoben werden.

Zusätzlich ist der Begrenzungsausnehmungsbereich 61 in einer vorbestimmten Tiefe von der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Rotors 3 geformt, so dass der enge Bereich 63a des Einführungselements 63 eingeführt werden kann. Wie es in 7 dargestellt ist, enthält der Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eine Bodenoberfläche 61a, die eine Bogenform im Querschnitt, wie in 2, hat. Der enge Bereich 63a des Einführungselements 63, das in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt ist, ist entlang der Bodenoberfläche 61a verschiebbar und daher ist die Relativrotationsphase innerhalb des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung in dem begrenzten Zustand des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 verschiebbar. In dem begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt ist, ist die Verschiebung der Relativrotationsphase über den vorbestimmten erlaubbaren Bereich der Phasenverschiebung hinaus durch eine Berührung von einer der beiden Seitenoberflächen des engen Bereichs 63a des Einführungselements 63 mit einer ersten Endoberfläche 61b oder einer zweiten Endoberfläche 61c, wie es in 7 dargestellt ist, begrenzt.

Der Begrenzungsausnehmungsbereich 61 steht mit einem Begrenzungsdurchlass 65 (erster Durchlass), der am inneren Rotor 3 geformt ist, in Verbindung. Der Begrenzungsdurchlass 65 ist mit dem Hydraulikkreis 7 verbunden und steht mit den Durchlässen 44 nacheilenden Winkels und den Kammern 42 nacheilenden Winkels in Verbindung. Ein Verbindungsdurchlass 66 (zweiter Durchlass) ist so vorgesehen, dass eine der vier Kammern 42 vorauseilenden Winkels angrenzend an den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 und den Aufnahmebereich 62 miteinander in Verbindung stehen. Während das Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 an den Aufnahmebereich 62 durch den Verbindungsdurchlass 66 zugeführt wird, wird das Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 an den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 durch den Begrenzungsdurchlass 65 zugeführt, wodurch der nicht begrenzte Zustand erzielt wird, in dem das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist. Das bedeutet, dass das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen wird, wie es in 5 dargestellt ist, wodurch der nicht begrenzte Zustand erreicht wird, in dem die Verschiebung der Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 2 und dem äußeren Rotor 2 über den vorbestimmten erlaubbaren Bereich der Phasenverschiebung hinausgehen kann, wenn das Arbeitsöl an den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zugeführt wird, der dann damit gefüllt wird, und eine Kraft, die das Einführungselement 63 nach außen vorbelastet, die durch einen Druck des Arbeitsöls erzeugt wird, die vorbelastende Kraft der Feder 64 übersteigt. Wenn andererseits das Arbeitsöl aus dem Aufnahmebereich 62 und dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 abgeführt wird, wird das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 durch die vorbelastende Kraft der Feder 64 eingeführt, wodurch der begrenzte Zustand erzielt wird.

Ein Aufrechterhaltungsmechanismus 8 ist zum Halten des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 im nicht begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist, vorgesehen. Der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 enthält einen ersten Durchlass, d.h. den Verbindungsdurchlass 66, zum Zuführen eines Teils des Arbeitsöls, das an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt ist, an den Aufnahmebereich 62 und einen zweiten Durchlass, d.h. den Begrenzungsdurchlass 65, zum Zuführen eines Teils des Arbeitsöls, das an die Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Aufnahmebereich 62.

Wie es in 7 dargestellt ist, ist der erste Durchlass 66 ausgebildet, dass er das Arbeitsöl an den gestuften Bereich 63c zuführt, der in einem radial mittleren Bereich des Einführungselements 63 geformt ist und in einer radial inneren Richtung gerichtet ist, in der das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt wird. Der gestufte Bereich 63c wird radial nach außen durch den Druck des Arbeitsöls vorbelastet, das von dem ersten Durchlass 66 zugeführt wird, so dass das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen wird. Zusätzlich ist der zweite Durchlass 65 ausgebildet, dass er das Arbeitsöl an einen Endbereich 63d des engen Bereichs 63a des Einführungselements 63 zuführt, der in der radial inneren Richtung gerichtet ist, in der das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt wird. Der Endbereich 63d wird radial nach außen durch den Druck des Arbeitsöls, das von dem zweiten Durchlass 65 zugeführt wird, vorbelastet, so dass das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen wird. Entsprechend wird das Einführungselement 63 radial nach außen durch den Druck des Arbeitsöls vorbelastet, das an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels oder Kammern 42 nacheilenden Winkels oder beide zugeführt wird, so dass eine größere vorbelastende Kraft als die der Feder 64 erhalten wird, wodurch der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem nicht begrenzten Zustand gehalten wird.

Der äußere Rotor 2 und die vordere Platte 22, die als ein Abdeckelement zum Bedecken der Kammern 41 vorauseilenden Winkels und der Kammern 42 nacheilenden Winkels dient, sind so angebracht, dass sie aufeinander gerichtet sind, wobei ein Durchlasskanal 81a am äußeren Rotor 2 geformt ist, wie es in 8 dargestellt ist, wodurch der erste Durchlass 66 an einer dazupassenden Oberfläche zwischen der vorderen Platte 22 und dem äußeren Rotor 2 geformt wird. In diesem Fall kann der Durchlasskanal 81a an entweder der vorderen Platte 22 oder dem äußeren Rotor 2 oder an sowohl der Frontplatte 22 als auch dem äußeren Rotor 2 geformt sein.

Alternativ kann der erste Durchlass 66 durch ein Durchgangsloch 81b erzielt werden, das eine geradlinige Gestalt hat und durch das Innere der vorderen Platte 22 durchdringt, wie es in 9, 10A und 10B dargestellt ist.

Die Arbeitsweisen des Arretiermechanismus 5 und des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6, wenn der Motor 10 betrieben wird, dass er in der vorbestimmten Arretierphase (der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels) der Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 startet, wird unter Bezugnahme auf 2 bis 6 erklärt. Wenn der Motor 10 gestoppt ist, ist der Arretiermechanismus 5 in dem arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 eingeführt ist, da kein Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 zugeführt wird. Zu dieser Zeit ist der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt ist.

Das bedeutet, dass kein Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels, den Arretierdurchlass 55, die Durchlässe 44 nacheilenden Winkels oder den Begrenzungsdurchlass 65 zugeführt wird. Das Anfahren für den Motorstart wird dann durchgeführt, wobei die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung 1 in dem in 2 gezeigten Zustand ist. Nach dem Motorstart wird das Arbeitsöl an die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels und den Arretierdurchlass 55 zugeführt, wodurch der nicht arretierte Zustand des Arretiermechanismus 5 erreicht wird, in dem das Arretierelement 53 aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 zurückgezogen ist, wie es in 3 dargestellt ist. Zu dieser Zeit wird, da das Arbeitsöl auch an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels durch die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, die Relativrotationsphase in der Richtung S1 vorauseilenden Winkels verschoben, nachdem der Arretiermechanismus 5 in den nicht arretierten Zustand gebracht ist. Auch wenn jedoch das Arbeitsöl an den Aufnahmebereich 62 zugeführt wird, ist der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 nach wie vor in dem begrenzten Zustand. Entsprechend, wie es in 4 dargestellt ist, ist die Seitenoberfläche des Einführungselements 63 in Berührung mit der ersten Endoberfläche 61b des Begrenzungsausnehmungsbereichs 61, und somit ist die Relativrotationsphase in der mittleren Begrenzungsphase arretiert, welche das eine Ende des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung darstellt. Die mittlere Begrenzungsphase ist so definiert, dass in dieser Phase die stabile Verbrennung im Motor 10 verfügbar ist, wenn die Brennkammer auf niedriger Temperatur ist, so dass Kohlenwasserstoff (kaltes HC) verringert wird, das unmittelbar nach dem Motorstart erzeugt wird, beispielsweise. Wenn das Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 44 nacheilenden Winkels und dem Begrenzungsdurchlass 65 zugeführt wird, wird anschließend das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen, wodurch erreicht wird, dass der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem nicht begrenzten Zustand ist. Entsprechend, wie es in 5 dargestellt ist, kann die Relativrotationsphase in irgendeine Position der Positionen innerhalb eines erlaubbaren Bereichs der Relativrotation verschoben werden, d.h. zwischen der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels und der Phase des am weitesten vorauseilenden Winkels. Da das Arbeitsöl an den Aufnahmebereich 62 von entweder dem ersten Durchlass 66 oder dem zweiten Durchlass 65 oder von beiden Durchlässen zugeführt wird, wird dabei das Einführungselement 63 radial nach außen durch den Druck des Arbeitsöls vorbelastet, das von entweder dem ersten Durchlass 66 oder dem zweiten Durchlass 65 oder von dem ersten Durchlass 66 und dem zweiten Durchlass 65 zugeführt wird, wodurch das Einführungselement 63 gehalten wird, dass es aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist.

Ferner kann die Zufuhr des Arbeitsöls von dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels und den Arretierdurchlass 55, der mit den Durchlässen 43 vorauseilenden Winkels kommuniziert, zu einem Zeitpunkt beim Anfahren zum Motorstart oder vor dem Anfahren des Motorstarts umsetzen, dass der Motorstart in der mittleren Begrenzungsphase, anstatt in der vorbestimmten Arretierphase, der Relativrotationsphase ist, wie es in 4 gezeigt ist.

Als Nächstes wird eine Struktur des Hydraulikkreises 7 gemäß der vorliegenden Ausführungsform nachfolgend erklärt. Wie es in 1 dargestellt ist, enthält der Hydraulikkreis 7 eine erste Pumpe 71, die durch den Motor 10 betrieben wird, so dass das Arbeitsöl zugeführt wird, eine zweite Pumpe 72, die durch eine andere Leistungsquelle als den Motor 10 betrieben wird, so dass das Arbeitsöl zugeführt wird, die Fluiddruckkammern 4 und ein Steuerventil 73. Das Steuerventil 73, das als ein Fluidzufuhr- und -abgabemechanismus dient, steuert, dass das Arbeitsöl an den Arretiermechanismus 5 und den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zugeführt oder davon abgeführt wird. Zusätzlich enthält der Hydraulikkreis 7 eine Steuereinheit 80, wie z.B. eine elektronische Steuereinheit (ECU) zum Steuern der Arbeitsweise der zweiten Pumpe und des Steuerventils 73.

Die erste Pumpe 71 ist eine mechanische hydraulische Pumpe, die durch Aufnehmen einer Antriebskraft der Kurbelwelle 15 des Motors 10 betrieben wird. Die erste Pumpe 71 absorbiert das in einer Ölwanne 74 gespeicherte Arbeitsöl durch eine Einlassöffnung und gibt dann das Arbeitsöl durch eine Abgabeöffnung an eine stromabwärtige Seite ab. Die zweite Pumpe 72 ist in diesem Fall eine elektrische Pumpe, die durch die andere Stromquelle als den Motor 10 betrieben wird, d.h. beispielsweise einen Elektromotor. Entsprechend kann die zweite Pumpe 72 auf ein Betätigungssignal von der Steuereinheit 80 ansprechend arbeiten, unabhängig vom Betriebszustand des Motors 10. Die zweite Pumpe 72 absorbiert das in der Ölwanne 74 gespeicherte Arbeitsöl durch eine Einlassöffnung und gibt dann das Arbeitsöl durch eine Abgabeöffnung zur stromabwärtigen Seite ab.

In den Fällen, in denen der Motor 10 den Betrieb beginnt, führt die erste Pumpe 71 das Arbeitsöl an die Fluiddruckkammern 4, den Arretiermechanismus 5 und den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zu oder davon ab. Im Fall des Anhaltens des Motors führt die zweite Pumpe 72 das Arbeitsöl an die Fluiddruckkammern 4, den Arretiermechanismus 5 und den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zu oder davon ab. Wenn die Drehzahl des Motors 10abnimmt und somit die erste Pumpe 71 das Arbeitsöl nicht mit ausreichendem Druck zuführen kann, kann die zweite Pumpe 72 betrieben werden, dass sie das Arbeitsöl zuführt.

Das Steuerventil 73 ist beispielsweise ein variables Magnetspulenventil, in dem eine Spule, die verschiebbar innerhalb einer Hülse angeordnet ist, durch Stromzufuhr an einen Solenoid von der Steuereinheit 80 gegen eine vorbelastende Kraft einer Feder verschoben wird. Das Steuerventil 73 enthält eine Öffnung vorauseilenden Winkels, die mit den Durchlässen 43 vorauseilenden Winkels und dem Arretierdurchlass 55 in Verbindung steht, eine Öffnung nacheilenden Winkels, die mit den Durchlässen 44 nacheilenden Winkels und dem Begrenzungsdurchlass 65 in Verbindung steht, eine Zufuhröffnung, die mit einem Fluiddurchlass auf der stromabwärtigen Seite der zweiten Pumpe 72 in Verbindung steht, und eine Ablassöffnung, die mit der Ölwanne 74 in Verbindung steht. Das Steuerventil 73 ist ein Dreiwegesteuerventil, das eine Dreizustandssteuerung durchführen kann, d.h. eine Steuerung vorauseilenden Winkels, eine Steuerung nacheilenden Winkels und eine Haltesteuerung. In der Steuerung vorauseilenden Winkels steht die Öffnung vorauseilenden Winkels mit der Zufuhröffnung in Verbindung und die Öffnung nacheilenden Winkels steht mit der Ablassöffnung in Verbindung. In der Steuerung nacheilenden Winkels steht die Öffnung nacheilenden Winkels mit der Zufuhröffnung in Verbindung und die Öffnung vorauseilenden Winkels steht mit der Ablassöffnung in Verbindung. In der Haltesteuerung sind die Öffnungen vorauseilenden Winkels und die Öffnungen nacheilenden Winkels geschlossen. Das Steuerventil 73 wird durch die Steuereinheit 80 gesteuert, dass es so arbeitet, dass es steuert, dass das Arbeitsöl an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels und den Eingriffsausnehmungsbereich 51 des Arretiermechanismus 5, und auch die Kammern 42 nacheilenden Winkels und den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zugeführt oder abgeführt wird. Entsprechend führt das Steuerventil 73 eine Schaltsteuerung zum Schalten des Arretiermechanismus 5 zwischen dem arretierten Zustand und dem nicht arretierten Zustand und eine Schaltsteuerung zum Schalten des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zwischen dem begrenzten Zustand und dem nicht begrenzten Zustand und eine Steuerung der Relativrotationsphase zwischen dem inneren Rotor 2 und dem äußeren Rotor 3 durch.

Als Nächstes wird ein Beispiel einer Arbeitsweise der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung 1, wenn der Motor 10 in einen Zustand startet, in dem die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase ist (der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels), unter Bezugnahme auf ein Taktungsdiagramm, das in 11 gezeigt ist, erklärt. In den Fällen, in denen der Motor 10 angehalten ist, sind sowohl die erste Pumpe 71 als auch die zweite Pumpe 72 angehalten. Zu dieser Zeit ist die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase (der Phase des am Weitesten nacheilenden Winkels), wie es in 2 dargestellt ist. Der Arretiermechanismus 5 ist in dem arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 vorsteht, dass es in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 einzuführen ist, und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 ist in dem begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 vorsteht, dass es in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 einzuführen ist. Dann wird der Anlassbetrieb begonnen zum Aktivieren des Motors 10, wobei die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase arretiert ist. Wenn der Motorbetrieb stabil wird, bringt die Steuereinheit 80 das Steuerventil 73 in den Zustand der Steuerung vorauseilenden Winkels, so dass das Arbeitsöl an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels und den Eingriffsausnehmungsbereich 51 des Arretiermechanismus 5 zugeführt wird. Der Arretiermechanismus 5 schaltet dann in den nicht arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 zurückgezogen ist, wie es in 3 gezeigt ist, von dem arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 in dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 eingeführt ist. Zu dieser Zeit wird das Arbeitsöl auch an den Aufnahmebereich 62 von dem ersten Durchlass 66 zugeführt. Nachdem der Arretiermechanismus 5 in den nicht arretierten Zustand dreht, wird die Relativrotationsphase in der Richtung vorauseilenden Winkels verschoben. Zu dieser Zeit ist jedoch der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem begrenzten Zustand, in dem das Arbeitsöl nur an den Aufnahmebereich 62 zugeführt wird, und somit ist die Verschiebung der Relativrotationsphase auf innerhalb des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung begrenzt. Als Folge ist, wie es in 4 dargestellt ist, die Relativrotationsphase in der mittleren Begrenzungsphase arretiert, die das eine Ende des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung darstellt.

Wenn eine vorbestimmte Zeit abgelaufen ist, bringt die Steuereinheit 80 das Steuerventil 73 in den Zustand der Steuerung nacheilenden Winkels, so dass das Arbeitsöl an die Kammern 42 nacheilenden Winkels und den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 zugeführt wird. Der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 dreht dann in den nicht begrenzten Zustand, wie es in 5 gezeigt ist, in dem das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist, aus dem begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt ist. Zu dieser Zeit verhindert die Zufuhr des Arbeitsöls an die Kammern 42 nacheilenden Winkels die nicht stabile Verschiebung der Relativrotationsphase, die auftreten kann, wenn die Kammern 42 nacheilenden Winkels leer sind, d.h. ohne Arbeitsöl sind, wenn der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in den nicht arretierten Zustand dreht.

Danach steuert die Steuereinheit 80 die Relativrotationsphase, dass sie in irgendeine Position zu verschieben ist (nicht dargestellt). Zu dieser Zeit wird das Arbeitsöl aus dem ersten Durchlass 66 an den gestuften Bereich 63c des Einführungselements 63, das aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist, zugeführt, und auch aus dem zweiten Durchlass 65 zu dem Endbereich 63d des Einführungselements 63. Entsprechend wird das Einführungselement 63 radial nach außen durch den Druck des Arbeitsöls vorbelastet, das von entweder dem ersten Durchlass 66 oder dem zweiten Durchlass 65 oder von dem ersten Durchlass 66 und dem zweiten Durchlass 65 zugeführt wird, so dass der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem nicht begrenzten Zustand gehalten wird.

Als Nächstes wird eine zweite Ausführungsform der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung unter Bezugnahme auf 12A und 12B erklärt. Bei der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 von dem der ersten Ausführungsform. Somit wird der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 nachfolgend erklärt und die Erklärung der übrigen Struktur wird weggelassen.

Wie es in 12A und 12B dargestellt ist, enthält der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 ein Eingriffselement 83, das mit einem Eingriffsbereich 67a in Eingriff gelangt, der an einem flach gestalteten Einführungselement 67 ausgebildet ist, wenn das Einführungselement 67 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen wird. Der Eingriffsbereich 67a ist in eine vertiefte Gestalt in einem radial mittleren Bereich des Einführungselements 67 geformt. Das Einführungselement 67 kann auch in einer Stiftform und Ähnlichem gebildet sein, anstatt der in 12A und 12B dargestellten Gestalt.

Das Eingriffselement 83, das eine Kugelform hat, ist in der Rotationsrichtung und der Radialrichtung des äußeren Rotors 2 und des inneren Rotors 3 innerhalb eines hohlen Bereichs 84 bewegbar, der am äußeren Rotor 2 geformt ist. Der hohle Bereich 84 enthält eine Führungsfläche 84a, die als ein Führungselement dient, zum Führen des Eingriffselements 83 radial nach außen, so dass das Eingriffselement 83 sich nahe an den Eingriffsbereich 67a bewegt.

In den Fällen, in denen der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in den nicht begrenzten Zustand dreht, in dem das Einführungselement 67 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen ist, ist das Eingriffselement 83 mit dem Eingriffsbereich 67a in Eingriff, wie es in 12A gezeigt ist. Das bedeutet, dass zu dieser Zeit eine zentrifugale Kraft, die durch die Rotation des äußeren Rotors 2 und des inneren Rotors 3 erzeugt wird, das Eingriffselement 83 dazu bringt, sich in einer Richtung radial nach außen zu bewegen. Entsprechend wird das Eingriffselement 83 durch die Führungsfläche 84a in Richtung auf den Eingriffsbereich 67a geführt, so dass es den Eingriff damit beibehält. Als Folge wird das Einführungselement 67 zurückgezogen von dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 gehalten.

Wenn dabei die zentrifugale Kraft, die durch die Rotation des äußeren Rotors 2 und des inneren Rotors 3 erzeugt wird, abnimmt oder verschwindet aufgrund des Anhaltens des Motors und Ähnlichem, ist das Eingriffselement 83 durch die Führungsfläche 84a in einer Richtung, dass es von dem Eingriffsbereich 67a zu trennen ist, bewegbar. Somit bewegt sich, wie es in 12B gezeigt ist, das Einführungselement 67, dass es in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 einzuführen ist, durch die vorbelastende Kraft der Feder 64.

Eine dritte Ausführungsform der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung wird nachfolgend erklärt. Die dritte Ausführungsform wird erhalten, indem ein Ventilmechanismus 9 der ersten Ausführungsform zugefügt wird. Der Ventilmechanismus 9 wird nachfolgend erklärt und die Erklärung der anderen Struktur wird weggelassen. 13 bis 17 sind Querschnittsansichten, die entlang der Linie II-II in 1 genommen sind, und die jeden Zustand der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung zeigen. 18 ist eine vergrößerte Ansicht des Ventilmechanismus 9.

Der Ventilmechanismus 9 ist an dem Begrenzungsdurchlass 65 vorgesehen, der mit den Durchlässen 44 nacheilenden Winkels und Kammern 42 nacheilenden Winkels in Verbindung ist. Der Ventilmechanismus 9 dreht in einen offenen Zustand, wenn ein Teil des Arbeitsöls, das an die Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, an den Ventilmechanismus 9 zugeführt wird, und behält auch den offenen Zustand, wenn ein Teil des Arbeitsfluids, das zumindest einer aus den Kammern 41 vorauseilenden Winkels und Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Ventilmechanismus 9 zugeführt wird. Der Begrenzungsdurchlass 65 ist so gebildet, dass ein Teil des Arbeitsöls, das an die Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zugeführt wird. Gemäß der dritten Ausführungsform entspricht die Kammer 42 nacheilenden Winkels einer aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels, und die Kammer 41 vorauseilenden Winkels entspricht der anderen aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels.

Wie es in 18 dargestellt ist, enthält der Ventilmechanismus 9 einen Ventilausnehmungsbereich 91, an den ein Teil des Arbeitsöls, das den Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt ist, zugeführt wird, und einen Ventilkörper 92, der in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt werden kann, um dadurch einen offenen Zustand zu erzielen, und aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen werden kann, um dadurch einen geschlossenen Zustand zu erzielen. Der Ventilkörper 92 wird konstant vorbelastet, dass er in den Ventilausnehmungsbereich 91 einzuführen ist, und ist entlang einer Verschiebenut 94 verschiebbar, die am inneren Rotor 3 geformt ist. Der Ventilausnehmungsbereich 91, in den ein Teil des Ventilkörpers 92 eingeführt werden kann, ist durch einen Durchlass gebildet, der enger als die Verschiebenut 94 gebildet ist und damit in Verbindung steht. Der Ventilkörper 92 ist durch eine Feder 95 in einer Richtung vorbelastet, dass er in den Ventilvertiefungsbereich 91 einzuführen ist.

Wie es in 19 gezeigt ist, enthält der Ventilkörper 92 einen engen Bereich 92a, der in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt ist, und einen weiten Bereich 92b, der weiter als der enge Bereich 92a ist, wodurch er zu einer vorspringenden Gestalt formt. Ein gestufter Bereich 92c ist zwischen dem engen Bereich 92a und dem weiten Bereich 92b geformt, so dass er in eine Richtung gerichtet ist, in der der Ventilkörper 92 in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt wird. Ferner, wie es in 18 gezeigt ist, haben das Einführungselement 63 und der Ventilkörper 92 die ähnlichen vorspringenden Gestalten, die jeweils durch die engen Bereiche 63a bzw. 92a, die weiten Bereiche 63b bzw. 92b und die gestuften Bereiche 63c bzw. 92c gebildet werden, die in der Richtung gerichtet sind, in der das Einführungselement 63 und der Ventilkörper 92 in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 bzw. den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt werden. Das Einführungselement 63 und der Ventilkörper 92 sind in Reihe zueinander in einem Fluiddurchlass angeordnet, der mit den Kammern 42 nacheilenden Winkels in Verbindung steht.

Der Ventilmechanismus 9 enthält einen Ventilkörperhaltemechanismus 93 zum Erzielen des offenen Zustands des Ventilkörpers 92, wenn ein Teil des Arbeitsöls, das den Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, an den Ventilmechanismus 9 zugeführt wird, und zum Beibehalten des offenen Zustands des Ventilkörpers 92, wenn ein Teil des Arbeitsöls, der zumindest einer aus den Kammern 41 vorauseilenden Winkels und den Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Ventilmechanismus 9 zugeführt wird. Der Ventilkörperhaltemechanismus 93 enthält einen dritten Durchlass 96 zum Zuführen eines Teils des Arbeitsöls, das den Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, an einen Endbereich 92e, der am Ventilkörper 92geformt ist, so dass er in der Richtung gerichtet ist, in der der Ventilkörper 92 in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt wird, und einen vierten Durchlass 97 zum Zuführen eines Teils des Arbeitsöls, das den Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt wird, an einen gestuften Bereich 92c, der in einem mittleren Bereich des Ventilkörpers 92 in der Richtung, in der der Ventilkörper 92 in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt oder daraus zurückgezogen wird, geformt ist.

Der Arretierdurchlass 55 und der Ventilvertiefungsbereich 90 stehen miteinander durch den dritten Durchlass 96 in Verbindung, so dass ein Bereich des Arbeitsöls, der den Kammern 41 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, an den Endbereich 92e des Ventilkörpers 92 zugeführt wird. Aufgrund des Drucks des Arbeitsöls, das durch den dritten Durchlass 96 zugeführt wird, wird der Ventilkörper 92 von dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen, so dass er in den offenen Zustand dreht. Das bedeutet, wenn das Arbeitsfluid an den Ventilausnehmungsbereich 91 zugeführt wird, der dann damit gefüllt wird, und eine Kraft, die durch den Druck des Arbeitsöls zum Vorbelasten des Ventilkörpers 92 erzeugt wird, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen wird, die vorbelastende Kraft der Feder 95 übertrifft, wird der Ventilkörper 92 aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen, so dass er in den offenen Zustand dreht. Der offene Zustand des Ventilkörpers 92 wird durch die Anwendung der Kraft auf den Endbereich 92e aufrechterhalten, wobei die Kraft durch den Druck des Arbeitsöls erzeugt wird, das durch den dritten Durchlass 96 zugeführt wird und den Ventilkörper 92 vorbelastet, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückzuziehen ist.

Der vierte Durchlass 97 ist ein Teil des Begrenzungsdurchlasses und durch ihn wird ein Teil des Arbeitsöls, der den Kammern 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den gestuften Bereich 92c des Ventilkörpers 92 zugeführt, wenn der Ventilkörper 92 in den offenen Zustand dreht. Der offene Zustand des Ventilkörpers 92 wird durch das Aufbringen der Kraft auf den gestuften Bereich 92c aufrechterhalten, wobei die Kraft durch den Druck des Arbeitsöls erzeugt wird, das durch den vierten Durchlass 97 zugeführt wird und den Ventilkörper 92 vorbelastet, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen wird.

Wenn der Ventilmechanismus 9 so angeordnet ist, wie es in 18 dargestellt ist, d.h. das Einführen und Zurückziehen des Ventilkörpers 92 in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse des inneren Rotors 3 und des äußeren Rotors 2 durchgeführt werden, kann es möglicherweise schwierig sein, die Verschiebenut 94 und Ähnliches zu formen oder zu bearbeiten. Dann kann, wie es in 20 und 21 dargestellt ist, der Ventilkörper 92 so angeordnet werden, dass er entlang der Rotationsachse des inneren Rotors 3 und des äußeren Rotors 2 eingeführt oder zurückgezogen wird. 20 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht des Ventilmechanismus 9, die entlang der Linie II-II in 1 genommen ist. 21A und 21B sind Querschnittsansichten, die entlang der Linie XXI-XXI in 20 genommen sind. 21A stellt den geschlossenen Zustand des Ventilmechanismus 9 dar und 21B stellt den offenen Zustand des Ventilmechanismus 9 dar.

Genauer genommen ist die Verschiebenut 94 in einer Richtung entlang der Rotationsachse des inneren Rotors 3 und des äußeren Rotors 2 so geformt, dass der Ventilkörper 92 entlang der Rotationsachse des inneren Rotors 3 und des äußeren Rotors 2 eingeführt oder zurückgezogen wird. Der Ventilausnehmungsbereich 91 ist durch einen engen Durchlass geformt, der in Verbindung mit der Verschiebenut 94 steht. Der dritte Durchlass 96 ist so geformt, dass er mit dem Ventilausnehmungsbereich 91 in Verbindung steht. Der vierte Durchlass 97 ist durch Ausschneiden eines Teils des Durchlasses 44 nacheilenden Winkels, der mit der Kammer 42 nacheilenden Winkels in Verbindung steht, gebildet. Der vierte Durchlass 97 enthält eine Verbindungsöffnung 97a der Eingangsseite, durch die das Arbeitsöl aus der Kammer 42 nacheilenden Winkels an die Verschiebenut 94 zugeführt wird, und einen Verbindungsbereich 97b der Ausgangsseite, durch den das Arbeitsöl, das von der Verschiebenut 94 abgeführt wird, an den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zugeführt wird. Der Ventilkörper 92 enthält einen Einbeulungsbereich 92d, der über einen gesamten Umfang des weiten Bereichs 93b so geformt ist, dass er in einer radial inneren Richtung davon eingebeult ist.

In dem geschlossenen Zustand, wie er in 21A dargestellt ist, in dem der Ventilkörper 92 in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt ist, ist der Verbindungsbereich 97a der Eingangsseite durch den Ventilkörper 92 bedeckt. Somit wird, selbst wenn das Arbeitsöl an die Kammer 42 nacheilenden Winkels zugeführt wird, das Arbeitsöl daran gehindert, aus der Kammer 42 nacheilenden Winkels an die Verschiebenut 94 zugeführt zu werden. Wenn das Arbeitsöl an die Kammer 41 vorauseilenden Winkels zugeführt wird, wird ein Teil dieser Arbeitsöls an den Endbereich 92e des Ventilkörpers 92 durch den dritten Durchlass 96 zugeführt. Dann, wie es in 21B dargestellt ist, dreht der Ventilkörper 92 in den offenen Zustand, in dem der Ventilkörper 92 aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückgezogen ist, durch den Druck des Arbeitsöls. Der offene Zustand des Ventilkörpers 92 wird durch das Anwenden der Kraft auf den Endbereich 92e aufrechterhalten, wobei die Kraft durch den Druck des Arbeitsöls erzeugt wird, das durch den dritten Durchlass 96 zugeführt wird und den Ventilkörper 92 vorbelastet, dass er aus dem Ventilvertiefungsbereich 91 zurückzuziehen ist.

In den Fällen, in denen der Ventilkörper 92 in dem offenen Zustand ist, wie es in 21B gezeigt ist, stehen der Verbindungsbereich 97a der Eingangsseite, der eingebeulte Bereich 92d des Ventilkörpers 92 und der Verbindungsbereich 97b der Ausgangsseite miteinander in Verbindung. Somit gelangt das Arbeitsöl, das an die Kammer 42 nacheilenden Winkels zugeführt ist, in die Verschiebenut 94 durch den Verbindungsbereich 97a der Eingangsseite, bewegt sich durch den eingebeulten Bereich 92d und gelangt dann aus der Verschiebenut 94 durch den Verbindungsbereich 97b der Ausgangsseite. Da das aus der Verschiebenut 94 abgegebene Arbeitsöl an den Beschränkungsausnehmungsbereich 61 zugeführt wird, wird der Beschränkungsausnehmungsbereich 61 mit dem Arbeitsöl gefüllt, das dann an den gestuften Bereich 92c des Ventilkörpers 92 durch den Verbindungsbereich 97b der Ausgangsseite zugeführt wird. Der gestufte Bereich 92c ist in der Richtung gerichtet, in der der Ventilkörper 92 in den Ventilausnehmungsbereich 91 eingeführt ist, und daher wird die Kraft zum Vorbelasten des gestuften Bereichs 92c des Ventilkörpers 92, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückzuziehen ist, erzeugt und durch den Druck des Arbeitsöls, das an den gestuften Bereich 92c zugeführt ist, aufgebracht, wodurch der Ventilkörper 92 in dem offenen Zustand gehalten wird.

Dabei wird das Arbeitsöl auch an den eingebeulten Bereich 92d des Ventilkörpers 92 zugeführt. Somit erzeugt der Druck von diesem Arbeitsöl die Kraft zum Vorbelasten des Ventilkörpers 92, dass er in den Ventilausnehmungsbereich 91 einzuführen ist. Da jedoch der eingebeulte Bereich 92d des Ventilkörpers 92 vollständig mit dem Arbeitsöl gefüllt ist, erzeugt der Druck dieses Arbeitsöls auch die Kraft zum Vorbelasten des Ventilkörpers 92, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückzuziehen ist, was die Kraft zum Vorbelasten des Ventilkörpers 92, dass er in den Ventilausnehmungsbereich einzuführen ist, zurückweist. Ferner ist eine Tiefe des gestuften Bereichs 92c größer als die des eingebeulten Bereichs 92c, und somit ist eine Fläche des gestuften Bereichs 92c, die den Druck des Arbeitsöls aufnimmt, größer als eine Fläche des eingebeulten Bereichs 92d, die den Druck des Arbeitsöls aufnimmt. Entsprechend wird die Kraft zum Vorbelasten des gestuften Bereichs 92c des Ventilkörpers 92, dass er aus dem Ventilausnehmungsbereich 91 zurückzuziehen ist, erzeugt und durch den Druck des Arbeitsöls aufgebracht, das dem gestuften Bereich 92c zugeführt wird, wodurch der Ventilkörper 92 in dem offenen Zustand gehalten wird.

Als nächstes wird ein Beispiel der Arbeitsweise der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung 1 unter Bezugnahme auf ein Taktungsdiagramm, das in 22 gezeigt ist, erklärt, wenn der Motor 10 in einem Zustand startet, in dem die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase ist (der Phase am weitesten nacheilenden Winkels). In den Fällen, in denen der Motor 10 gestoppt ist, sind sowohl die erste Pumpe 71 als auch die zweite Pumpe 72 gestoppt. Zu dieser Zeit ist die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase (der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels), wie es in 13 dargestellt ist. Der Arretiermechanismus 5 ist in dem arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 vorsteht, dass es in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 eingeführt ist, und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 ist in dem begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement 63 vorsteht, dass es in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 einzuführen ist. Der Ventilmechanismus 9 ist in dem geschlossenen Zustand. Dann wird das Anfahren gestartet, dass der Motor 10 aktiviert wird, während die Relativrotationsphase in der vorbestimmten Arretierphase arretiert ist. Wenn der Motor in Betrieb ist, bringt die Steuereinheit 80 das Steuerventil 73 in den Steuerzustand nacheilenden Winkels, so dass das Arbeitsöl aus dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 44 nacheilenden Winkels und den Begrenzungsdurchlass 65 zugeführt wird. Da der Ventilmechanismus 9 in dem geschlossenen Zustand ist, wird zu dieser Zeit das Arbeitsöl daran gehindert, in den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zugeführt zu werden, wodurch der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem begrenzten Zustand gehalten wird, in dem das Einführungselement 63 in dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 eingeführt ist. Entsprechend wird die Kammer 42 nacheilenden Winkels mit dem Arbeitsöl gefüllt, während der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in dem begrenzten Zustand gehalten wird.

Dann bringt die Steuereinheit 80 das Steuerventil 73 in den Zustand der Steuerung vorauseilenden Winkels, so dass das Arbeitsöl aus dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels und den Arretierdurchlass 55 zugeführt wird. Dann, wie es in 14 dargestellt ist, dreht der Ventilmechanismus 9 in den offenen Zustand und gleichzeitig dreht der Arretiermechanismus 5 in den nicht arretierten Zustand, in dem das Arretierelement 53 aus dem Eingriffsausnehmungsbereich 51 zurückgezogen ist, wodurch die Relativrotationsphase in der Richtung S1 vorauseilenden Winkels verschoben wird. Da dabei die Kammern 42 nacheilenden Winkels mit dem Arbeitsöl gefüllt werden, kann eine Geschwindigkeit der Verschiebung der Relativrotationsphase in der Richtung S1 vorauseilenden Winkels gesenkt werden. Da der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 noch in dem begrenzten Zustand ist, ist zusätzlich die Seitenoberfläche des Einführungselements 63 in Berührung mit der ersten Endoberfläche 61bdes Begrenzungsausnehmungsbereichs 61, wie es in 15 dargestellt ist, so dass die Relativrotationsphase in der mittleren Begrenzungsphase arretiert ist, die das eine Ende des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung darstellt. Zu dieser Zeit ist die Geschwindigkeit der Verschiebung der Relativrotationsphase in der Richtung S1 des vorauseilenden Winkels langsam, was ein schlagendes Geräusch verringern kann, das bei einer Berührung von einer der Seitenoberflächen des Einführungselements 63 mit einer der Endoberflächen 61a oder 61b des Begrenzungsausnehmungsbereichs 61 auftritt.

Nachdem eine vorbestimmte Zeit vergangen ist, bringt die Steuereinheit 80 das Steuerventil 73 in den Zustand der Steuerung nacheilenden Winkels, so dass das Arbeitsöl von dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 44 nacheilenden Winkels und dem Begrenzungsdurchlass 65 zugeführt wird. Dann wird das Einführungselement 63 aus dem Begrenzungsausnehmungsbereich 61 zurückgezogen, so dass der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in den nicht begrenzten Zustand dreht, wie es in 16 dargestellt ist, in dem die Relativrotationsphase in irgendwelche Positionen zwischen der Phase des am weitesten nacheilenden Winkels, wie sie in 15 dargestellt ist, und der Phase des am weitesten vorauseilenden Winkels, wie sie in 17 dargestellt ist, verschiebbar ist. Nachdem der Ventilmechanismus 9 sich in den offenen Zustand gedreht hat, wird das Arbeitsöl aus dem Hydraulikkreis 7 an die Durchlässe 44 nacheilenden Winkels und dem Begrenzungsdurchlass 65 oder an die Durchlässe 43 vorauseilenden Winkels und den Arretierdurchlass 55 zugeführt. Entsprechend kann das Arbeitsöl an den Ventilkörper 92 des Ventilmechanismus 9 durch entweder den dritten Durchlass 96 oder den vierten Durchlass 97 oder durch sowohl den dritten Durchlass 96 als auch den vierten Durchlass 97 zugeführt werden.

Gemäß der vorher beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsform sind der Arretiermechanismus 5 und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 angrenzend an den gleichen vorspringenden Bereich 24 angeordnet, d.h. auf gegenüberliegenden Seiten des gleichen vorspringenden Bereichs 24. Stattdessen können jedoch der Arretiermechanismus 5 und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 in irgendwelchen Position angeordnet werden, beispielsweise angrenzend an die unterschiedlichen vorspringenden Bereiche 24.

Ferner enthält gemäß der vorher beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsform der vorbestimmte erlaubbare Bereich der Phasenverschiebung die vorbestimmte Arretierphase. Der vorbestimmte erlaubbare Bereich der Phasenverschiebung ist jedoch nicht auf den obigen Bereich begrenzt und der Arretiermechanismus und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 können so gebildet sein, dass die vorbestimmte Arretierphase außerhalb des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung liegt.

Die vorbestimmte Arretierphase, in der die Relativrotationsphase durch den Arretiermechanismus 5 arretiert ist, die mittlere Begrenzungsphase am Ende des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung, in dem die Verschiebung der Relativrotationsphase durch den Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 begrenzt ist, und Ähnliches gemäß der ersten bis dritten Ausführungsform sind nur Beispiele und können nach Bedarf in Abhängigkeit von den Motorcharakteristika, den Benutzungsbedingungen und Ähnlichem verändert werden.

Gemäß der vorher beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsform stehen das Arretierelement 53 des Arretiermechanismus 5 und das Einführungselement 63 des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 beide von dem äußeren Rotor 2 in Richtung auf den inneren Rotor 3 vor, dass sie jeweils in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 bzw. den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 einzuführen sind, der am inneren Rotor 3 geformt ist. Das Verhältnis zwischen dem inneren Rotor 3 und dem äußeren Rotor 2 kann jedoch umgekehrt werden. Das bedeutet, dass das Arretierelement 53 des Arretiermechanismus 5 und das Einführungselement 63 des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus 6 von dem inneren Rotor 3 in Richtung auf den äußeren Rotor 2 vorstehen können, dass sie in den Eingriffsausnehmungsbereich 51 bzw. den Begrenzungsausnehmungsbereich 61 jeweils einzuführen sind, die am äußeren Rotor 2 geformt sind.

Gemäß der vorher beschriebenen zweiten Ausführungsform enthält der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 das Eingriffselement 83, das in der Rotationsrichtung und der radialen Richtung des äußeren Rotors 2 und des inneren Rotors 3 bewegbar ist, und die Führungsoberfläche 84a, die das Eingriffselement 83 radial nach außen führt, so dass das Eingriffselement 83 sich nahe an den Eingriffsbereich 67a bewegt. Der Aufrechterhaltungsmechanismus 8 ist jedoch nicht auf die oben stehende Struktur begrenzt.

Gemäß der vorher beschriebenen dritten Ausführungsform entspricht die Kammer 42 nacheilenden Winkels einer aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels, und die Kammer 41 vorauseilenden Winkels entspricht der anderen aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels. Die Kammer 41 vorauseilenden Winkels kann jedoch einer aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels entsprechen, und die Kammer 42 nacheilenden Winkels kann der anderen aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels entsprechen.

Die vorher beschriebene dritte Ausführungsform wird durch Zufügen des Ventilmechanismus 9 zu der ersten Ausführungsform erhalten. Die dritte Ausführungsform kann jedoch durch Zufügen des Ventilmechanismus 9 zur zweiten Ausführungsform erhalten werden.

Gemäß der vorher beschriebenen dritten Ausführungsform enthält der Ventilmechanismus 9 den Ventilausnehmungsbereich 91, den Ventilkörper 92 und den Ventilhaltemechanismus 93. Der Ventilmechanismus 9 ist jedoch nicht auf die oben stehende Struktur begrenzt und kann jede Struktur haben, solange der Ventilmechanismus 9 in den offenen Zustand durch den Teil des Arbeitsöls gebracht wird, der der andere aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt ist, und in dem offenen Zustand durch den Teil des Arbeitsöls gehalten wird, der zumindest einer der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt ist.

Ferner wird gemäß den vorher beschriebenen Ausführungsformen ein Teil des Fluids, der den Kammern vorauseilenden Winkels zugeführt wird, durch den ersten Durchlass an den Aufnahmebereich zugeführt, und ein Druck davon belastet das Einführungselement vor, dass es aus dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist. Zusätzlich wird ein Teil des Fluids, das den Kammern nacheilenden Winkels zugeführt ist, durch den zweiten Durchlass an den Aufnahmebereich zugeführt, und ein Druck davon belastet das Einführungselement vor, dass es aus dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist. Entsprechend wird das Einführungselement vorbelastet, dass es aus dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist, durch den Teil des Fluids, der einer oder beiden aus den Kammern vorauseilenden Winkels und den Kammern nacheilenden Winkels zugeführt wird, und dann wird die vorbelastende Kraft größer gebildet als diejenige zum Einführen des Einführungselements in den Vertiefungsbereich, wodurch geeignet das Einführungselement gehalten wird, dass es aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen ist. Da das an die Kammern vorauseilenden Winkels und die Kammern nacheilenden Winkels zugeführte Fluid verwendet wird, wird ein Steuerventil zum Steuern einer Zufuhr und einer Abgabe des Fluids am Aufnahmebereich nicht benötigt, was zu einer einfachen Struktur führen kann.

Ferner wird gemäß den vorher beschriebenen Ausführungsformen das Fluid an den gestuften Bereich des Einführungselements durch den ersten Durchlass zugeführt, und der Druck davon belastet den gestuften Bereich vor, dass er von dem Ausnehmungsbereich zurückzuziehen ist. Zusätzlich wird das Fluid an den Endbereich des Einführungselements zugeführt, das in der Richtung gerichtet ist, in der das Einführungselement in den Vertiefungsbereich eingeführt ist, und der Druck davon belastet den Endbereich vor, dass er von dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist. Entsprechend werden der Druck des Fluids, das durch den ersten Durchlass zugeführt wird, und desjenigen, das durch den zweiten Durchlass zugeführt wird, getrennt auf das Einführungselement aufgebracht, so dass das Einführungselement nach Bedarf vorbelastet wird, dass es von dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist, was zu einem geeigneten Aufrechterhalten des Zustands führen kann, in dem das Einführungselement von dem Vertiefungsbereich zurückgezogen wird.

Ferner wird entsprechend den vorher beschriebenen Ausführungsformen der erste Durchlass gebildet, indem das Abdeckelement und das Rotationselement der Antriebsseite aneinander angebracht werden, wobei eine Nut an einem oder an beiden Elementen aus dem Abdeckelement und dem Rotationselement der Antriebsseite geformt ist. Entsprechend kann der erste Durchlass einfach unter Verwendung der dazupassenden Oberfläche zwischen dem Abdeckelement und dem Rotationselement der Antriebsseite geformt werden. Zusätzlich wird der zweite Durchlass einfach am Rotationselement der angetriebenen Seite geformt, das sich von einem Bereich unterscheidet, in dem der erste Durchlass geformt ist.

Ferner gelangt gemäß der vorher beschriebenen zweiten Ausführungsform, wenn das Einführungselement aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen wird, was zu dem nicht begrenzten Zustand des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus führt, das Eingriffselement mit dem Eingriffsbereich des Einführungselements in Eingriff, wodurch der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in dem nicht begrenzten Zustand gehalten wird. Der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus wird geeignet in dem nicht begrenzten Zustand durch den Eingriff zwischen dem Eingriffselement und dem in Eingriff genommenen Bereich gehalten.

Ferner bewirkt gemäß der vorher beschriebenen zweiten Ausführungsform die Zentrifugalkraft, die durch die Rotation des Rotationselements der Antriebsseite und des Rotationselements der angetriebenen Seite erzeugt wird, dass das Eingriffselement sich in einer radial nach außen gerichteten Richtung bewegt. Dabei wird das Eingriffselement durch das Führungselement geführt, so dass es sich näher an den in Eingriff genommenen Bereich bewegt, wodurch der Eingriff zwischen dem Eingriffselement und dem Eingriffsbereich aufrechterhalten wird. Wenn die zentrifugale Kraft abnimmt, wird zusätzlich das Eingriffselement durch das Führungselement geführt und ist dann beweglich in einer Richtung, dass es weg von dem Eingriffsbereich gelangt, so dass die Aufrechterhaltung des Zustand, in dem das Einführungselement aus dem Ausnehmungsbereich zurückgezogen ist, aufgehoben wird. Entsprechend kann der Aufrechterhaltungsmechanismus gebildet werden, in dem die Zentrifugalkraft genutzt wird, die bei der Rotation des Rotationselements der Antriebsseite und des Rotationselements der angetriebenen Seite erzeugt wird, wodurch die einfache Struktur erzielt wird.

Ferner wird gemäß der vorher beschriebenen dritten Ausführungsform durch die Zufuhr des Fluids an die Kammer nacheilenden Winkels der Teil des Fluids, der durch den zweiten Durchlass an die Kammer nacheilenden Winkels zugeführt wird, an den Vertriefungsbereich zugeführt, und dessen Druck bewirkt, dass das Einführungselement aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen wird, so dass der nicht begrenzte Zustand des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus erzielt wird. Da der zweite Durchlass den Ventilmechanismus enthält, sollte sich der Ventilmechanismus zuerst in den offenen Zustand zum Zweck des Bringens des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in den nicht begrenzten Zustand drehen. Wenn der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in den nicht begrenzten Zustand gebracht wird, wird zuerst der Teil des Fluids, der an die Kammern vorauseilenden Winkels zugeführt ist, an den Ventilmechanismus zugeführt, so dass der Ventilmechanismus in den offenen Zustand schaltet. Dann wird das Fluid auch an die Kammern nacheilenden Winkels zugeführt. Wenn der Ventilmechanismus in den offenen Zustand gebracht ist, wird dieser offene Zustand durch die Zufuhr des Teils des Fluids, das zumindest an die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammern nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Ventilmechanismus aufrechterhalten. Entsprechend wird der zweite Durchlass in dem offenen Zustand gehalten, d.h. das Fluid wird dadurch zugeführt, während des anschließenden Betriebs der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung.

Der Ventilmechanismus, der den zweiten Durchlass öffnet oder schließt, wird in dem geschlossenen Zustand gehalten, wenn das Fluid nur an die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammern nacheilenden Winkels zugeführt wird. Somit wird das Fluid in die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammer nacheilenden Winkels zugeführt, während der Ventilmechanismus in dem geschlossenen Zustand gehalten wird, so dass die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammer nacheilenden Winkels mit dem Fluid gefüllt werden. Das bedeutet, dass im Fall, dass die Kammer vorauseilenden Winkels oder die Kammer nacheilenden Winkels der Kammer nacheilenden Winkels entspricht, die Kammer nacheilenden Winkels mit dem Fluid gefüllt werden kann, während der Ventilmechanismus in dem geschlossenen Zustand ist und der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in dem begrenzten Zustand ist. Entsprechend kann das Entstehen von Lärm, der erzeugt werden kann, wenn das Fluid an die anderen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammern nacheilenden Winkels zugeführt wird und dann die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung begrenzt wird, verhindert werden, da das Fluid an die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammern nacheilenden Winkels zugeführt wird, die dann mit dem Fluid gefüllt werden.

Insbesondere wird das Fluid an die anderen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt, so dass die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung durch die Berührung zwischen dem Einführungselement und dem Ausnehmungsbereich arretiert wird. Dabei kann das Geräusch des Auftreffens zwischen dem Einführungselement und dem Ausnehmungsbereich erzeugt werden. Das schlagende Geräusch wird größer, wenn eine Geschwindigkeit des Verschiebens der Relativrotationsphase schneller wird. Dann wird das Fluid an die anderen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt, die dann mit dem Fluid gefüllt werden, ehe die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs des Phasenversatzes arretiert wird. Da das Fluid, mit dem eine der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels befüllt werden, als ein Widerstand wirkt, kann die Geschwindigkeit, wenn die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs des Phasenversatzes arretiert wird, gesenkt werden. Das Geräusch des Auftreffens zwischen dem Einführungselement und dem Ausnehmungsbereich kann verringert werden, und somit kann das Auftreten von Lärm verhindert werden.

Entsprechend der vorher beschriebenen dritten Ausführungsform wird, wenn der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus in den nicht begrenzten Zustand gebracht wird, zuerst der Teil des Fluids, der den anderen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt wird, an den Vertiefungsbereich zugeführt, und der Druck davon bewirkt, dass der Ventilkörper aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen wird, so dass der offene Zustand erzielt wird. Dann wird das Fluid an die einen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt. Wenn der Ventilkörper in den offenen Zustand dreht, wird dieser offene Zustand durch den Ventilhaltemechanismus aufrechterhalten und somit kann der zweite Durchlass in dem offenen Zustand während des Betriebs der Ventiltaktungssteuerungseinrichtung anschließend gehalten werden.

Der Ventilkörper wird in dem geschlossenen Zustand gehalten, wenn das Fluid nur an die einen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammern nacheilenden Winkels zugeführt wird. Somit wird das Fluid an die einen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt, während der Ventilkörper in dem geschlossenen Zustand gehalten wird, so dass die einen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels mit dem Fluid gefüllt werden. Daher wird das Fluid an die anderen der Kammern vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt, die dann mit dem Fluid befüllt werden, ehe die Relativrotationsphase an einem von beiden Enden des vorbestimmten erlaubbaren Bereichs des Phasenversatzes arretiert wird. Somit kann das Auftreten von Lärm entsprechend verhindert werden.

Ferner wird entsprechend der vorher beschriebenen dritten Ausführungsform das Fluid durch den dritten Durchlass an den Endbereich des Ventilkörpers, der in der Richtung gerichtet ist, in der der Ventilkörper in den Ausnehmungsbereich eingeführt wird, zugeführt, und der Druck davon belastet den Endbereich des Ventilkörpers vor, dass er aus dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist. Zusätzlich wird das Fluid durch die vier Durchlässe an den gestuften Bereich des Ventilkörpers zugeführt und der Druck davon belastet den gestuften Bereich des Ventilkörpers, dass er von dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist. Entsprechend werden der Druck des Fluids, das durch den dritten Durchlass zugeführt wird, und derjenige des Fluids, das durch den vierten Durchlass zugeführt wird, getrennt auf den Ventilkörper aufgebracht, so dass der Ventilkörper geeignet belastet wird, dass er aus dem Vertiefungsbereich zurückzuziehen ist, was zu einer geeigneten Aufrechterhaltung des Zustands führt, in dem der Ventilkörper aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen ist.

Es wird explizit festgehalten, dass alle in der Beschreibung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale als getrennt und unabhängig voneinander zum Zweck der ursprünglichen Offenbarung ebenso wie zum Zweck des Beschränkens der beanspruchten Erfindung offenbart sein sollen, unabhängig von der Zusammensetzung der Merkmale in den Ausführungsformen und/oder den Ansprüchen. Es wird explizit festgehalten, dass alle Wertebereiche oder Angaben von Gruppen von Einheiten jeden möglichen Zwischenwert oder jede Zwischeneinheit zum Zweck der ursprünglichen Offenbarung ebenso wie zum Zweck des Beschränkens der beanspruchten Erfindung, insbesondere im Hinblick auf Grenzen von Wertebereichen, offenbaren.


Anspruch[de]
Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) enthaltend ein Rotationselement (2) der Antriebsseite, das synchron mit einer Kurbelwelle (15) eines Verbrennungsmotors (10) drehbar ist, ein Rotationselement (3) der angetriebenen Seite, das koaxial zu dem Rotationselement (2) der Antriebsseite angeordnet ist, und synchron mit einer Nockenwelle (11) drehbar ist, die einen Öffnungs- und Schließvorgang von Ventilen (14) des Verbrennungsmotors (10) steuert, eine Kammer (42) nacheilenden Winkels, die durch das Rotationselement (2) der Antriebsseite und das Rotationselement (3) der angetriebenen Seite definiert wird und eine Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite zu dem Rotationselement der Antriebsseite in einer Richtung nacheilenden Winkels durch eine Zufuhr von einem Fluid an die Kammern nacheilenden Winkels verschiebt, eine Kammer (41) vorauseilenden Winkels, die durch das Rotationselement (2) der Antriebsseite und das Rotationselement (3) der angetriebenen Seite definiert wird und die Relativrotationsphase in einer Richtung vorauseilenden Winkels durch die Zufuhr von Fluid an die Kammer vorauseilenden Winkels verschiebt, einen Fluidzufuhr- und -abgabemechanismus (7) zum Zuführen des Fluids an die Kammer (41) vorauseilenden Winkels und die Kammer (42) nacheilenden Winkels und zum Abführen des Fluids aus der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer nacheilenden Winkels, und einen Arretiermechanismus (5) zum Arretieren der Relativrotationsphase in einer vorbestimmten Arretierphase, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung weiter einen Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6), der getrennt von dem Arretiermechanismus (5) betätigbar ist und die Relativrotationsphase zwischen einem begrenzten Zustand, in dem eine Verschiebung der Relativrotationsphase innerhalb eines vorbestimmten erlaubbaren Bereichs der Phasenverschiebung begrenzt ist, und einem nicht begrenzten Zustand, in dem der begrenzte Zustand aufgehoben ist, schaltet, wobei der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) einen Vertiefungsbereich (61) und ein Einführungselement (63, 67) enthält, das in den Vertiefungsbereich eingeführt wird, so dass der begrenzte Zustand erzielt wird, und aus dem Vertiefungsbereich zurückgezogen wird, so dass der nicht begrenzte Zustand erzielt wird, der Vertiefungsbereich (61) an entweder dem Rotationselement (2) der Antriebsseite oder dem Rotationselement (3) der angetriebenen Seite vorgesehen ist, das Einführungselement (63, 67) an dem anderen aus dem Rotationselement (2) der Antriebsseite und dem Rotationselement (3) der angetriebenen Seite vorgesehen ist, das Einführungselement vorbelastet ist, dass es in den Vertiefungsbereich einzuführen ist, und einen Aufrechterhaltungsmechanismus (8) zum Aufrechterhalten des Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) in dem nicht begrenzten Zustand, in dem das Einführungselement (63, 67) aus dem Vertiefungsbereich (61) zurückgezogen ist, enthält. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der Aufrechterhaltungsmechanismus einen ersten Durchlass (66), durch den ein Teil des Fluids, der der Kammer vorauseilenden Winkels zugeführt ist, zu einem Aufnahmebereich (62) zugeführt wird, innerhalb dessen das Einführungselement verschiebbar untergebracht ist, und einen zweiten Durchlass (65), durch den ein Tel des Fluids, der an die Kammer nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Aufnahmebereich zugeführt wird, enthält. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei das Fluid durch den ersten Durchlass (66) an einen gestuften Bereich (63c) zugeführt wird, der in einem mittleren Bereich des Einführungselements (63) in einer Einführungs- und Zurückziehrichtung davon gebildet ist, und durch den zweiten Durchlass (65) zu einem Endbereich (63d) des Einführungselements (63) zugeführt wird, der in einer Richtung gerichtet ist, in der das Einführungselement in den Vertiefungsbereich (61) eingeführt wird. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der erste Durchlass (66) an einer passenden Oberfläche zwischen einem Abdeckelement (22), das die Kammer (41) vorauseilenden Winkels und die Kammer (42) nacheilenden Winkels bedeckt, und dem Rotationselement (2) der Antriebsseite gebildet ist, und der zweite Durchlass (65) an dem Rotationselement (3) der angetriebenen Seite geformt ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der erste Durchlass (66) an einem Abdeckelement (22) geformt ist, das die Kammer (41) vorauseilenden Winkels und die Kammer (42) nacheilenden Winkels bedeckt, und der zweite Durchlass (65) an dem Rotationselement (3) der angetriebenen Seite geformt ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der Aufrechterhaltungsmechanismus (8) ein Eingriffselement (83) enthält, das mit einem Eingriffsbereich (67a) in Eingriff gelangt, der an dem Einführungselement (67) geformt ist, wenn das Einführungselement aus dem Vertiefungsbereich (61) zurückgezogen ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach Anspruch 6, weiter enthaltend ein Führungselement (84a) zum Führen des Eingriffselements (83) radial nach außen, so dass das Eingriffselement sich nahe an den Eingriffsbereich (67a) bewegt, wobei das Eingriffselement (83) so gebildet ist, dass es in einer Rotationsrichtung und einer Radialrichtung des Rotationselements (2) der Antriebsseite und des Rotationselements (3) der angetriebenen Seite verschiebbar ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) einen zweiten Durchlass (65) zum Zuführen des Fluids, das die Kammern (41) vorauseilenden Winkels oder die Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist, zu dem Vertiefungsbereich (61) enthält, und der zweite Durchlass einen Ventilmechanismus (9) enthält, der in einen offenen Zustand durch Aufnehmen eines Teils des Fluids dreht, das an die anderen der Kammern (41) vorauseilenden Winkels und der Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist, und den offenen Zustand durch Aufnehmen eines Teils des Fluids hält, das an die Kammern (42) vorauseilenden Winkels oder die Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Phasenverschiebungsbegrenzungsmechanismus (6) einen zweiten Durchlass (65) zum Zuführen des Fluids, das an die Kammern (41) vorauseilenden Winkels oder die Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist, an den Vertiefungsbereich (61) enthält, und der zweite Durchlass einen Ventilmechanismus (9) enthält, der einen Vertriefungsbereich (91) enthält, an den ein Teil des Fluids, das an die anderen der Kammern (41) vorauseilenden Winkels und der Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist, zugeführt wird, einen Ventilkörper (92), der zwischen einem offenen Zustand, in dem der Ventilkörper in den Vertriefungsbereich (91) eingeführt ist, und einem geschlossenen Zustand, in dem der Ventilkörper aus dem Vertriefungsbereich zurückgezogen ist, geschaltet wird und vorbelastet ist, dass er in den Vertiefungsbereich einzuführen ist, und einen Ventilhaltemechanismus (93) zum Aufrechterhalten des Ventilkörpers in dem geschlossenen Zustand durch Aufnehmen eines Teils des Fluids, das an die einen der Kammern (41) vorauseilenden Winkels und der Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist. Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) nach Anspruch 9, wobei der Ventilhaltemechanismus (93) einen dritten Durchlass (96) enthält, durch den ein Teil des Fluids, das den anderen der Kammern (41) vorauseilenden Winkels und der Kammern (42) nacheilenden Winkels zugeführt ist, an einen Endbereich (92e) zugeführt wird, der an dem Ventilkörper (92) gebildet ist, in einer Richtung, in der der Ventilkörper in den Vertiefungsbereich (91) eingeführt wird, und einen vierten Durchlass (97) enthält, durch den ein Teil des Fluids, das an die Kammern vorauseilenden Winkels oder die Kammern nacheilenden Winkels zugeführt ist, an einen gestuften Bereich (92c) zugeführt wird, der an einem mittleren Bereich des Ventilkörpers (62) in einer Einführungs- und Zurückziehrichtung davon gebildet ist.






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