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Dokumentenidentifikation DE102007000012A1 26.07.2007
Titel Ventilzeitabstimmungssteuerung
Anmelder Denso Corp., Kariya, Aichi, JP;
Nippon Soken, Inc., Nishio, Aichi, JP
Erfinder Sugiura, Taei, Kariya, Aichi, JP;
Isobe, Eiji, Kariya, Aichi, JP;
Inohara, Takayuki, Nishio, Aichi, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 15.01.2007
DE-Aktenzeichen 102007000012
Offenlegungstag 26.07.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.07.2007
IPC-Hauptklasse F01L 1/34(2006.01)A, F, I, 20070115, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einer Ventilzeitabstimmungssteuerung spannt die Führungsvertiefung (56) das Bewegungselement (55) in eine Richtung vor, in die das Bewegungselement (55) mit Bezug auf eine radiale Linie (R) gleitet, die die Mitte des Führungsdrehelements (34) und das Bewegungselement (55) verbindet, wenn das Führungsdrehelement (34) sich mit Bezug auf das erste Drehelement (10) relativ dreht. Die Richtung, in die die Bewegungselemente (55) geschoben werden, und die Richtung, in die die Bewegungselemente (55) sich bewegen, sind im Wesentlichen identisch zueinander.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilzeitabstimmungssteuerung für eine Brennkraftmaschine, die eine Ventilzeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil einstellt, das durch eine Nockenwelle auf der Grundlage einer Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle zu der Nockenwelle geöffnet/geschlossen wird.

Stand der Technik

Eine Ventilzeitabstimmungssteuerung ist mit einem Planetengetriebemechanismus und einem Hebelmechanismus zum Variieren einer relativen Drehphase zwischen einem ersten Drehelement und einem zweiten Drehelement versehen, die sich jeweils mit einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle drehen, so dass eine Ventilzeitabstimmung bzw. eine Ventilzeit des Verbrennungsmotors eingestellt wird.

JP-2005-48706A zeigt eine Ventilzeitabstimmungssteuerung, bei der ein Führungsdrehelement relativ zu einem ersten Drehelement durch Aufnehmen einer Planetenbewegung einer Außenzahnradbewegung gedreht wird. Ein Bewegungselement, das mit einer Führungsvertiefung des Führungsdrehelements eingreift, dreht ein Armelement des Hebelmechanismus, wodurch die relative Drehphase zwischen dem ersten Drehelement und dem zweiten Drehelement verändert wird. Bei dieser Steuerung gibt es einen Fall, bei dem das Bewegungselement relativ zu dem Führungselement aufgrund eines Zwischenraumspalts zwischen der Führungsvertiefung und dem Bewegungselement gekippt wird, der durch eine Herstellungstoleranz erzeugt wird. Ein Reibungskoeffizient zwischen dem Bewegungselement und der Führungsvertiefung vergrößert sich und eine Bewegungsübertragungseffizient von dem Führungsdrehelement zu dem Armelement wird verschlechtert, wie durch die gestrichelten Linien in 7 gezeigt ist, wenn die Ventilzeitabstimmung vorgestellt oder nachgestellt wird. Daher kann das eine Betätigungsblockierung der Ventilzeitabstimmungssteuerung verursachen.

16 zeigt eine herkömmliche Ventilzeitabstimmungssteuerung. Wenn ein Führungsdrehelement 1000 sich in eine Nachstellrichtung relativ zu einem ersten Drehelement 1002 dreht, spannt eine Führungsvertiefung 1006 ein Bewegungselement 1007 diagonal nach unten links mit Bezug auf die radiale Linie „r" vor, wie durch einen Pfeil Fb gezeigt ist. Die radiale Linie „r" verbindet eine Drehmitte „o" des Führungsdrehelements 1000 und das Bewegungselement 1004. Eine Bewegung des Bewegungselements 1004 wird durch das Armelement 1008 beschränkt, das sich mit dem ersten Drehelement 1002 verbindet, so dass das Bewegungselement 1004 sich diagonal nach unten rechts mit Bezug auf die radiale Linie „r" bewegt, wie durch einen Pfeil Fa gezeigt ist. Wenn die Richtung, in die das Bewegungselement 1004 vorgespannt wird, von der Richtung verschieden ist, in die das Bewegungselement 1004 sich bewegt, wie vorstehend beschrieben ist, gleitet das Bewegungselement 1004 nicht problemlos. Insbesondere wenn das Bewegungselement 1004 gekippt wird, wird die Bewegungsübertragungseffizienz verschlechtert.

Darstellung der Erfindung Technische Aufgabe

Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf die vorstehend angegebenen Probleme gemacht und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ventilzeitabstimmungssteuerung bereitzustellen, die eine Betätigungsblockierung derselben beschränkt.

Technische Lösung

Gemäß einer Ventilzeitabstimmungssteuerung der vorliegenden Erfindung spannt die Führungsvertiefung das Bewegungselement in eine Richtung vor, in die das Bewegungselement mit Bezug auf eine radiale Linie gleitet, die eine Mitte des Führungsdrehelements und das Bewegungselement verbindet, wenn das Führungsdrehelement sich relativ mit Bezug auf das erste Drehelement dreht. Die Richtung, in die die Bewegungselemente geschoben werden, und die Richtung, in die die Bewegungselemente sich bewegen, sind im Wesentlichen identisch miteinander. Wenn daher der Reibungskoeffizient zwischen den Bewegungselementen und den Führungsvertiefungen aufgrund einer Neigung der Bewegungselemente mit Bezug auf die Führungselemente vergrößert wird, wird eine Bewegungsübertragungseffizienz von dem Führungsdrehelement zu jedem Armelement durch die Bewegungselemente verbessert. Somit kann ein Betätigungsblockieren der Ventilzeitabstimmungssteuerung aufgrund der Neigung der Bewegungselemente beschränkt werden.

Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen

Andere Ziele, Merkmale sowie Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden genaueren Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erkennbar, in denen ähnliche Abschnitte durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet sind.

1 ist eine Querschnittsansicht zum Erklären eines Merkmals der Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

2 ist eine Längsschnittansicht der Ventilzeitabstimmungssteuerung entlang einer Linie II-II in 3;

3 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie III-III in 2;

4 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie IV-IV in 2;

5 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie V-V in 2;

6 ist eine Querschnittsansicht, die einen Betriebszustand zeigt, der verschieden von 3 ist;

7 ist eine Graphik zum Vergleichen der Ventilzeitabstimmungssteuerung des ersten Ausführungsbeispiels mit einer herkömmlichen Ventilzeitabstimmungssteuerung;

8 ist eine Querschnittsansicht einer Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, die 4 entspricht;

9 ist eine Querschnittsansicht einer Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, die 3 entspricht;

10 ist eine Querschnittsansicht zum Erklären eines Merkmals der Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

11 ist eine Querschnittsansicht einer Ventilzeigabstimmungssteuerung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, die 3 entspricht;

12 ist eine Querschnittsansicht einer Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, die 4 entspricht;

13 ist eine Querschnittsansicht zum Erklären eines Merkmals der Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel;

14 ist eine Längsschnittansicht der Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel;

15 ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie XV-XV in 14; und

16 ist eine Querschnittsansicht, die eine herkömmliche Ventilzeitabstimmungssteuerung zeigt.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

Eine Vielzahl von Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erklärt. Bauteile, die mit denjenigen in jedem Ausführungsbeispiel identisch sind, werden mit identischen Bezugszeichen bezeichnet und die gleichen Erklärungen werden weggelassen.

(Erstes Ausführungsbeispiel)

2 zeigt eine Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 eines ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung. Die Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 ist in einem Übertragungssystem zum Übertragen eines Verbrennungsmotordrehmoments von einer Kurbelwelle auf eine Nockenwelle 2 für eine Brennkraftmaschine vorgesehen. Die Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 ändert eine relative Drehphase der Nockenwelle zu der Kurbelwelle zum Einstellen der Ventilzeitabstimmung bzw. der Ventilzeit eines Einlassventils für den Verbrennungsmotor.

Die Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 ist mit einem antriebsseitigen Drehelement 10, einem abtriebsseitigen Drehelement 18, einer Steuereinheit 20, einem Differenzialgetriebemechanismus 30 und einem Hebelmechanismus 15 versehen.

Das antriebsseitige Drehelement 10 ist mit einer hohlen Form im Ganzen ausgebildet und nimmt den Differenzialgetriebemechanismus 30 und den Hebelmechanismus 50 darin auf. Das antriebsseitige Drehelement 10 weist ein zweistufiges zylindrisches Kettenrad 11 und ein zweistufiges zylindrisches Deckelrad 12 auf, wobei ein großdurchmesseriger Endabschnitt des Kettenrads 11 koaxial in einen durchgroßdurchmesserigen Endabschnitts des Deckelrads 12 geschraubt ist. Bei dem Kettenrad 11 ist eine Vielzahl von Zähnen 16 an einem Verbindungsabschnitt 15, der einen großdurchmesserigen Abschnitt 13 und einem kleindurchmesserigen Abschnitt 14 verbindet, so ausgebildet, dass sie sich an der äußeren Umfangsseite erstrecken. Eine kreisförmige Zeitabstimmungskette ist um die Zähne 16 und eine Vielzahl von Zähnen der Kurbelwelle gewunden. Wenn das Verbrennungsmotordrehmoment, das von der Kurbelwelle abgegeben wird, durch die Zeitabstimmungskette zu dem Kettenrad 11 übertragen wird, dreht sich daher das antriebsseitige Drehelement 10 um eine Drehmittellinie „O" gemeinsam mit der Drehung der Kurbelwelle, während die relative Drehphase zu der Kurbelwelle aufrechterhalten wird. Eine Drehrichtung des antriebsseitigen Drehelements 10 ist gleich einer Uhrzeigerrichtung in den 3 und 4.

Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, ist ein abtriebsseitiges Drehmoment 18 mit einer zylindrischen Gestalt ausgebildet und koaxial zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 und der Nockenwelle 2 angeordnet. Das abtriebsseitige Drehelement 18 ist mit zwei Hebelverbindungsabschnitten 19 versehen, die in eine entgegensetzte Richtung zueinander mit Bezug auf die Drehmittellinie „O" vorstehen. Ein Ende des abtriebsseitigen Drehelements 18 ist gleitfähig und drehbar im Eingriff mit einer inneren Umfangsseite des Verbindungsabschnitts 15 des Kettenrads 11 und ist mit einem Ende der Nockenwelle 2 durch eine Schraube fixiert. Dadurch dreht sich das abtriebsseitige Drehelement 18 um eine Drehmittellinie „O" gemeinsam mit einer Drehung der Nockenwelle 2, während die relative Drehphase zu der Kurbelwelle 2 aufrechterhalten wird, und dreht sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10. Die relative Drehrichtung, in die das abtriebsseitige Drehelement 18 sich mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 vorstellt, ist eine Vorstellrichtung X, und die relative Drehrichtung, in die das abtriebsseitige Drehelement 18 sich mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachstellt, ist eine Nachstellrichtung Y.

Wie in 2 gezeigt ist, besteht die Steuereinheit 20 aus einer Kombination eines Elektromotors 21, eines Energiezufuhrsteuerschaltkreises 22 und dergleichen. Der Elektromotor 21 ist beispielsweise ein bürstenloser Motor und weist eine Motoreinfassung 23, die mit einem Ständer (nicht gezeigt) mit dem Verbrennungsmotor fixiert ist, und eine Motorwelle 21 auf, die drehbar/gegendrehbar durch die Motoreinfassung 23 gestützt ist. Der Energiezufuhrsteuerschaltkreis 22 ist ein elektrischer Schaltkreis, wie z. B. ein Mikrocomputer, und außerhalb oder innerhalb der Motoreinfassung 23 angeordnet, um elektrisch mit dem Elektromotor 21 verbunden zu werden. Der Energiezufuhrsteuerschaltkreis 22 steuert die Energiezufuhr zu einer Spule (nicht gezeigt) des Elektromotors 21 als Reaktion auf einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors. Diese Energiezufuhrsteuerung verursacht, dass der Elektromotor 21 ein Rotationsmagnetfeld um die Motorwelle 24 ausbildet und ein Rotationsdrehmoment in die X- und Y-Richtungen (siehe 5) gemäß den Richtungen des Rotationsmagnetfelds an der Motorwelle 24 erzeugt.

Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, besteht der Differenzialgetriebemechanismus 30 aus einer Kombination eines Außenzahnrads 31, eines Planetenträgers 32, eines Innenzahnrads 33 und eines Führungsdrehelements 34.

Das Außenzahnrad 31 ist mit dem Deckel 12 durch Niete verbunden. Das Außenzahnrad 31 dreht sich mit dem antriebsseitigen Drehelements 10. Ein Spitzenkreis des Außenzahnrads 31 ist an einer äußeren Umfangsseite von dessen Fußkreis gelegen. Daher dreht sich, wenn das Verbrennungsmotordrehmoment auf das Kettenrad 11 übertragen wird, das Deckelzahnrad 12 um eine Drehmittellinie „O" gemeinsam mit einer Drehung der Kurbelwelle, während die relative Drehphase der Kurbelwelle aufrechterhalten wird.

Der Planetenträger 32 ist mit einer zylindrischen Form im Ganzen ausgebildet und weist eine innere Umfangsfläche 35 auf, die mit einer zylindrischen Form ausgebildet ist, die koaxial zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 ist. Ein Vertiefungsabschnitt 36 ist zu der inneren Umfangsfläche 35 des Planetenträgers 32 geöffnet und die Motorwelle 24 ist mit dem Planetenträger 32 koaxial zu der inneren Umfangsfläche 35 durch eine Kupplung 37 fixiert, die mit dem Vertiefungsabschnitt 36 gekoppelt ist. Diese Fixierung gestattet, dass der Planetenträger 32 sich um die Drehmittellinie „O" gemeinsam mit der Drehung der Motorwelle 24 dreht und sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht.

Ein exzentrischer Nockenabschnitt 38 an den Planetenträger 32, der an einer Seite vorgesehen ist, die entgegengesetzt zu der Motorwelle 24 ist, weist eine zylindrische äußere Umfangsfläche 40 auf, die exzentrisch zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 ist.

Die Innenverzahnung 33 ist mit einer Bechergestalt ausgebildet und weist einen Zahnradabschnitt 39 auf, dessen Spitzenkreis an einer inneren Umfangsseite eines Fußkreises angeordnet ist. Bei dem Innenzahnrad 33 ist der Fußkreis des Zahnradabschnitts 39 größer als der Spitzenkreis des Außenzahnrads 31 und ist die Zahnanzahl des Zahnradabschnitts 39 um eins größer als diejenige des Außenzahnrads 31. Der Zahnradabschnitt 39 ist außerhalb des Außenzahnrads 31 exzentrisch relativ zu der Drehmittellinie „O" angeordnet. Der Zahnradabschnitt 39 greift mit dem Außenzahnrad 31 an der exzentrischen Seite des Außenzahnrads 31 ein. Eine Zentralbohrung 41 des Innenzahnrads 33 ist in einer zylindrischen Bohrungsform koaxial zu dem Zahnradabschnitt 39 ausgebildet. Eine innere Umfangsfläche der zentralen Bohrung 41 greift gleitfähig und drehbar mit der äußeren Umfangsfläche des exzentrischen Nockenabschnitts 38 ein. Gemäß der vorstehend angegebenen Anordnung verwirklicht das Innenzahnrad 33 eine Planetenbewegung, so dass es sich selbst um die exzentrische Zentrallinie "P" der äußeren Umfangsfläche 40 dreht, die exzentrisch zu der Drehmittellinie „O" ist, während sie eine orbitierende Bewegung in die Drehrichtung des exzentrischen Nockenabschnitts 38 durchführt. Der exzentrische Nockenabschnitt 38 ist mit einem konkaven Abschnitt 42 versehen, bei dem eine U-förmige Blattfeder 43 untergebracht ist. Die U-förmige Blattfeder 43 spannt eine innere Fläche der Zentralbohrung 41 des Innenzahnrads 33 zu dem Außenzahnrad 31 vor, so dass das Innenzahnrad 33 mit dem Außenzahnrad 31 ausreichend eingreift.

Wie in den 2 und 4 gezeigt ist, ist das Führungsdrehelement 34 mit einer kreisförmigen Plattenform ausgebildet, die koaxial zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 ist und gleitfähig sowie drehbar mit dem abtriebsseitigen Drehelement 18 an einer äußeren Umfangsseite eines Endes eingreift, das entgegensetzt zu der Nockenwelle 2 ist. Das gestattet, dass das Führungsdrehelement 34 sich um die Rotationsmittenlinie „O" dreht und relativ zu den Drehelementen 10 und 18 dreht. Wie in den 2 und 5 gezeigt ist, sind die zylindrischen bohrungsförmigen Eingriffsbohrungen 48 an einer Vielzahl von Lagen (hier 9 Lagen) ausgebildet, die um gleichmäßige Intervalle in Umfangsrichtung des Führungsdrehelements 34 beabstandet sind. Als Reaktion darauf sind säulenförmige Eingriffsvorsprünge 49 an einer Vielzahl von Lagen (hier 9 Lagen) ausgebildet, die um gleichmäßige Abstände in Umfangsrichtung des Innenzahnrads 33 beabstandet sind, wobei die Vorsprünge 49 in die entsprechenden Eingriffbohrungen 48 zum Eingriff eintreten.

Bei dem Differenzialgetriebemechanismus 30 mit diesem Aufbau dreht sich, wenn der Planetenträger 32 sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 nicht dreht, das Innenzahnrad 33 mit dem antriebsseitigen Drehelement 10 ohne Planetenbewegung und der Eingriffsvorsprung 49 presst die Eingriffsbohrung 48 in die Rotationsseite. Als Folge dreht sich das Führungsdrehelement 34 in Uhrzeigerrichtung in 5, während es die relative Drehphase zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 aufrechterhält.

Wenn sich der Planetenträger 32 relativ in die Vorstellrichtung Y zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 aufgrund eines sich vergrößernden Rotationsdrehmoments des Motors 21 in die Richtung X dreht, führt das Innenzahnrad 33 eine Planetenbewegung durch, während sich ein Eingriffszahn davon mit dem Außenzahnradabschnitt 31 in Umfangsrichtung verändert. Dadurch vergrößert sich eine Kraft, mit der der Eingriffsvorsprung 39 die Eingriffsbohrung 48 in Rotationsseite presst. Als Folge dreht sich das Führungsdrehelement 34 relativ in die Vorstellrichtung X zu dem antriebsseitigen Drehelement 10. Wenn andrerseits der Planetenträger 32 sich relativ in die Verzögerungsrichtung Y zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 aufgrund eines sich vergrößernden Rotationsdrehmoments des Motors 21 in die Richtung Y oder eines unnormalen Anhaltens des Motors 21, während der Verbrennungsmotor läuft, dreht, führt das Innenzahnrad 33 eine Planetenbewegung durch, während es einen Eingriffszahn davon mit dem Außenzahnradabschnitt 31 in Umfangsrichtung verändert. Dadurch vergrößert sich eine Kraft, mit der der Eingriffvorsprung 49 die Eingriffsbohrung 48 in die Gegendrehseite presst. Als Ergebnis dreht sich das Führungsdrehelement 34 relativ in die Verzögerungsrichtung Y zu dem antriebsseitigen Drehelement 10.

Der Differenzialgetriebemechanismus 30 erzeugt die Planentenbewegung des Innenzahnrads 33 aufgrund der relativen Drehbewegung des Planetenträgers 32 zu dem antriebsseitigen Drehelement 10. Die Planetenbewegung wird auf das Führungsdrehelement 34 übertragen, wodurch das Führungsdrehelement 34 sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht.

Wie in den 24 und 6 gezeigt ist, besteht ein Hebelmechanismus 50 aus einem Paar erster Armelemente 52, einem Paar zweiter Hebelelemente 53, einem Vertiefungsausbildungsabschnitt 54 und einem Paar Bewegungselementen 55. In den 3, 4 und 6 ist eine Schraffur weggelassen, die einen Querschnitt zeigt.

Die ersten Armelemente 52 sind mit einer Bogenform ausgebildet und sind mit dem Verbindungsabschnitt 15 durch ein Drehkörperpaar an zwei Positionen verbunden, zwischen denen die Rotationsmittenlinie „O" gelegen ist. Die zweiten Armelemente 53 sind mit einer Bogenform ausgebildet und jeweils mit den Hebelverbindungsabschnitten 19 durch ein Drehkörperpaar verbunden. Die zweiten Armelemente 53 sind jeweils mit den entsprechenden ersten Armelementen 19 durch das entsprechende Bewegungselement 55 durch ein Drehkörperpaar verbunden. Wie in den 3 und 6 gezeigt ist, sind das Drehkörperpaar 56 des ersten Armelements 53 und der Verbindungsabschnitt 15 und das Drehkörperpaar 57 des zweiten Armelements 53 und der Hebelverbindungsabschnitt 19 liniensymmetrisch zueinander mit Bezug auf eine radiale Linie „R" angeordnet, die eine Mitte „Q" des Bewegungselements 55 und eine Drehmittellinie „O" des Führungsdrehelements 34 verbindet. Ein Verhältnis zwischen einem Abstand von der Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56 zu der Mitte „Q" des Bewegungselements 55 und einem Abstand von der Mitte „S2" des Drehkörperpaars 57 zu der Mitte „Q" wird vorzugsweise von 0,5 bis 2 eingestellt. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Verhältnis auf im Wesentlichen 1 eingestellt. Der Abstand von der Mitte „S1" zu der Mitte „Q" ist nämlich im Wesentlichen gleich dem Abstand von der Mitte „S" zu der Mitte „Q".

Wie in den 2 und 4 gezeigt ist, wird der Vertiefungsausbildungsabschnitt 54 durch eine Endfläche des Führungsdrehelement 34 definiert, die entgegengesetzt mit Bezug auf das Innenzahnrad 33 ist. Der Vertiefungsausbildungsabschnitt 54 hat Führungsvertiefungen 58 an zwei Positionen, zwischen denen die Drehmittellinie „O" gelegen ist. Die Führungsvertiefungen 58 haben eine einheitliche Breite und erstrecken sich um die Linie „O". Die Führungsvertiefungen 58 sind mit Bezug auf die radiale Linie in „R" so gekrümmt, dass ein Abstand von der Linie „O" entlang der Erstreckungslinie variiert. In diesem Ausführungsbeispiel werden die Führungsvertiefungen 58 von der Linie „O" entfernt, wenn die Führungsvertiefungen 58 sich in die Vorstellrichtung X erstrecken.

Wie in den 24 gezeigt ist, sind die Bewegungselemente 55 mit einer Säulenform ausgebildet, von denen eine Mitte „Q" exzentrisch zu der Mittenlinie „O" ist. Ein Ende jedes Bewegungselements 55 ist gleitfähig im Eingriff mit der entsprechenden Führungsvertiefung 58. Das andere Ende jedes Bewegungselements 55 ist drehbar im Eingriff mit dem entsprechenden ersten Armelement 52. Ein mittlerer Abschnitt jedes Bewegungselements 55 ist in das entsprechende zweite Armelement 53 pressgepasst. Wie in den 3 und 6 gezeigt ist, sind die Bewegungselemente 55 in einer vorgestellten Position relativ zu dem entsprechenden Drehkörperpaar 56 gelegen. Ein Abstand von jedem Bewegungselement 55 zu der Mittellinie „O" ist länger als derjenige von dem Drehkörperpaar 56 zu der Mittellinie „O".

Wenn das Führungsdrehelement 34 eine relative Drehphase mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 aufrechterhält, gleiten die Bewegungselemente 55 in der Führungsvertiefung 58 nicht und drehen sich mit dem Führungsdrehelement 34. Da die relative Position zwischen dem Drehkörperpaar 56 und dem Drehkörperpaar 57 mit Bezug auf die Mittellinie „O" nicht verändert wird, dreht sich das abtriebsseitige Drehelement 18 in Uhrzeigerrichtung in 4, während es die relative Drehphase mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 aufrechterhält. Daher wird die relative Drehphase der Nockenwelle 2 mit Bezug auf die Kurbelwelle, nämlich die Ventilzeitabstimmung auf einem spezifischen Wert aufrechterhalten.

Wenn das Führungsdrehelement 34 sich in die Vorstellrichtung X mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, bewegen sich die Bewegungselemente 55 in der Führungsvertiefung 58 in Richtung auf die Mittellinie „O". Die Bewegungselemente 55 bewegen die ersten Armelemente 52 um die Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56 in Uhrzeigerrichtung, so dass der Abstand von der Mitte „Q" zu der Mittellinie „O" sich verringert. Daher schieben die Bewegungselemente 55 die zweiten Armelemente 53, um die Hebelverbindungsabschnitte 19 in die Vorstellrichtung X zu drehen. Das abtriebsseitige Drehelement 18 dreht sich in die Vorstellrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10, so dass die Ventilzeitabstimmung vorgestellt wird.

Wenn das Führungsdrehelement 34 sich in die Verzögerungsrichtung Y mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, bewegen sich die Bewegungselemente 55 in der Führungsvertiefung 58 von der Mittellinie „O" weg. Die Bewegungselemente 55 bewegen die ersten Armelemente 52 um die Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56 in die Gegenuhrzeigerrichtung, so dass der Abstand von der Mitte „Q" zu der Mittellinie „O" sich vergrößert. Daher ziehen die Bewegungselemente 55 die zweiten Armelemente 53 in die Verzögerungsrichtung Y mit den Hebelverbindungsabschnitten 19. Das abtriebsseitige Drehelement 18 dreht sich in die Verzögerungsrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10, so dass die Ventilzeitabstimmung verzögert wird.

Wie vorstehend beschrieben ist, gleiten die Bewegungselemente 55 in den Führungsvertiefungen 58 gemäß der relativen Drehung des Führungsdrehelements 34 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10. Die ersten und zweiten Armelemente 52, 53 werden jeweils durch die Bewegungselemente 55 angetrieben, so dass die relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehelement 10 und dem abtriebsseitigen Drehelement 18 verändert wird, um die Ventilzeitabstimmung zu ändern.

Wenn gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel die Ventilzeitabstimmung vorgestellt wird, wie in 1 gezeigt ist, werden die Bewegungselemente 55 durch eine Innenwand der Führungsvertiefungen 58 in Richtung auf die Mittellinie „O" vorgespannt. In diesem Augenblick nehmen die Bewegungselemente 55 eine Kraft diagonal nach unten rechts mit Bezug auf die radiale Linie „R" auf, wie durch einen Pfeil Fb angedeutet ist. Die radiale Linie „R" tritt durch die Mitte „Q" der Bewegungselemente 55. Ferner bewegen die Bewegungselemente 55, deren Bewegung durch das erste Armelement 52 beschränkt wird, sich diagonal nach unten rechts mit Bezug auf die radiale Linie „R", wie durch einen Pfeil Fa angedeutet ist, unbeachtet der Position der Bewegungselemente 55 in den Führungsvertiefungen 58. Wenn die Richtung, in die die Bewegungselemente 55 geschoben werden, und die Richtung, in die die Bewegungselemente 55 sich bewegen, im Wesentlichen identisch zueinander ist, können die Bewegungselemente 55 sich problemlos bewegen. Wenn daher der Reibungskoeffizient zwischen den Bewegungselementen 55 und den Führungsvertiefungen 58 aufgrund einer Neigung der Bewegungselemente 55 mit Bezug auf die Führungsvertiefungen 58 vergrößert wird, wird eine Bewegungsübertragungseffizienz von dem Führungsdrehelement 34 zu jedem Armelement 52, 53 durch die Bewegungselemente verbessert, wie durch die durchgezogenen Linien in 7 gezeigt ist. Eine solche Verbesserung der Bewegungsübertragungseffizienz kann bei einem Nachstellbetrieb und einem Vorstellbetrieb der Ventilzeitabstimmung erhalten werden. Da ein Betätigungsblockieren der Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 aufgrund der Neigung der Bewegungselemente 55 vermieden werden kann, kann eine problemlose Ventilzeitabstimmungssteuerung erzielt werden. Wenn gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, während der Verbrennungsmotor läuft, wird der Planetenträger 32 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehmoment 10 nachgestellt, so dass das Führungsdrehelement 34 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt wird und die Ventilzeitabstimmung durch den Hebelmechanismus 50 nachgestellt wird. Auch wenn somit der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, kann die Ventilzeitabstimmung des Einlassventils automatisch auf eine nachgestellte Sicherheitsphase gebracht werden, bei der der Verbrennungsmotor gestartet werden kann.

(Zweites Ausführungsbeispiel)

Die 8 und 9 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel, das eine Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels ist. Ein Paar Führungsvertiefungen 116 ist derart ausgebildet, dass es von der Mittellinie „O" in die Nachstellrichtung Y entfernt ist. Ein Bewegungselement 118, das mit der Führungsvertiefung 116 eingreift, ist an einer nach vorn weisenden Position in die Richtung Y mit Bezug auf das Drehkörperpaar 56 gelegen und ist entfernt von der Mittellinie „O" weiter als das Drehkörperpaar 56 gelegen. In jedem Betriebszustand des Hebelmechanismus 110 sind das Drehkörperpaar 56 und das Drehkörperpaar 57 liniensymmetrisch mit Bezug auf die radiale Linie „R" gelegen. Der Abstand zwischen der Mitte „S1" und der Mitte „Q" und der Abstand zwischen der Mitte „S2" und der Mitte „Q" sind im Wesentlichen gleich zueinander.

Wenn das Führungsdrehelement 112 sich relativ in die Nachstellrichtung Y mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, gleitet jedes Bewegungselement 118 in jeder Führungsvertiefung 116, so dass es nahe an der Mittellinie „O" gelangt. Die Bewegungselemente 118 bewegen die ersten Armelemente 52 um die Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56 in die Gegenuhrzeigerrichtung, so dass der Abstand von der Mitte „Q" zu der Mittellinie „O" sich verringert. Daher schieben die Bewegungselemente 118 die zweiten Armelemente 53, um die Hebelverbindungsabschnitte 19 in die Nachstellrichtung Y zu drehen. Das abtriebsseitige Drehelement 18 dreht sich in die Nachstellrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10, so dass die Ventilzeitabstimmung nachgestellt wird.

Wenn das Führungsdrehelement 112 sich relativ in die Vorstellrichtung X mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, bewegen sich die Bewegungselemente 118 in der Führungsvertiefung 58 von der Mittellinie „O" weg. Die Bewegungselemente 118 bewegen die ersten Armelemente 52 um die Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56 in die Uhrzeigerrichtung, so dass der Abstand von der Mitte „Q" zu der Mittellinie „O" sich vergrößert. Daher ziehen die Bewegungselemente 118 die zweiten Armelemente 53 in die Vorstellrichtung X mit den Hebelverbindungsabschnitten 19. Das abtriebsseitige Drehelement 18 dreht sich in die Vorstellrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10, so dass die Ventilzeitabstimmung vorgestellt wird.

Wie vorstehend beschrieben ist, gleiten die Bewegungselemente 118 in den Führungsvertiefungen 58 gemäß der relativen Drehung des Führungsdrehelements 112 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10. Die ersten und zweiten Armelemente 52, 53 werden jeweils durch Bewegungselemente 118 angetrieben, so dass die relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehelement 10 und dem abtriebsseitigen Drehelement 18 verändert wird, um die Ventilzeitabstimmung zu ändern.

Wenn das Führungsdrehelement 112 sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 nicht dreht, gleitet das Bewegungselement 118 in der Führungsvertiefung 116 nicht, so dass die Ventilzeitabstimmung unverändert aufrechterhalten wird.

Wenn gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel die Ventilzeitabstimmung nachtgestellt wird, wie in 10 gezeigt ist, werden die Bewegungselemente 118 durch eine Innenwand der Führungsvertiefungen 116 in Richtung auf die Mittellinie „O" vorgespannt. In diesem Augenblick nehmen die Bewegungselemente 118 eine Kraft diagonal nach unten links mit Bezug auf die radiale Linie „R" auf, wie durch einen Pfeil Fb dargestellt ist. Ferner bewegen sich die Bewegungselemente 118, deren Bewegung durch das erste Armelement 52 beschränkt wird, diagonal nach unten links mit Bezug auf die radiale Linie „R", wie durch einen Pfeil Fa dargestellt ist, ungeachtet der Position der Bewegungselemente 118 in den Führungsvertiefungen 116. Wenn die Richtung, in die die Bewegungselemente 118 geschoben werden, und die Richtung, in die Bewegungselemente 118 sich bewegen, identisch zueinander sind, können die Bewegungselemente 118 sich problemlos bewegen. Daher wird eine Bewegungsübertragungseffizienz von dem Führungsdrehelement 112 auf jedes Armelement 52, 53 durch die Bewegungselemente 118 verbessert. Eine derartige Verbesserung der Bewegungsübertragungseffizienz kann in einem Nachstellbetrieb und einem Vorstellbetrieb der Ventilzeitabstimmung erhalten werden. Da ein Betätigungsblockieren der Ventilzeitabstimmungssteuerung 1 aufgrund der Neigung der Bewegungselemente 118 vermieden werden kann, kann eine problemlose Ventilzeitabstimmungssteuerung erzielt werden.

Wenn gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, während der Verbrennungsmotor läuft, wird der Planetenträger 32 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt, so dass das Führungsdrehelement 34 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt wird und die Ventilzeitabstimmung durch den Hebelmechanismus 110 nachgestellt wird. Auch wenn somit der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, kann die Ventilzeitabstimmung eines Einlassventils automatisch auf eine nachgestellte Sicherheitsphase gebracht werden, in der der Verbrennungsmotor gestartet werden kann.

(Drittes Ausführungsbeispiel)

Die 11 und 12 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel, das eine Abwandlung des zweiten Ausführungsbeispiels ist. Ein Hebelmechanismus 160 einer Ventilzeitabstimmungssteuerung 150 weist ein Paar erste Armelemente 162 und ein Paar zweiter Armelemente 163 auf. Diese Armelemente 162 und 163 sind mit einer I-Form ausgebildet. Ein Bewegungselement 164, das mit der Führungsvertiefung 116 eingreift, ist an einer nach vorn weisenden Position in die Richtung X mit Bezug auf das Drehkörperpaar 56 gelegen und ist näher an der Mittellinie „O" als das Drehkörperpaar 56 gelegen. In jedem Betriebszustand des Hebelmechanismus 160 sind das Drehkörperpaar 56 und das Drehkörperpaar 57 liniensymmetrisch mit Bezug auf die radiale Linie „R". Der Abstand zwischen der Mitte „S1" und der Mitte „Q" und der Abstand zwischen der Mitte „S1" und der Mitte „Q" sind im Wesentlichen gleich zueinander.

Wenn ein Führungsdrehelement 112 sich in die Nachstellrichtung Y relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht, gleiten die Bewegungselemente 164 in der Führungsvertiefung 116, so dass sie nah an der Mittellinie „O" liegen. Die Bewegungselemente 164 drehen die ersten Armelemente 162 in Uhrzeigerrichtung um die Mitte „S1" des Drehkörperpaars 56. Der Abstand zwischen der Mittellinie „O" und der Mitte „Q" wird verringert. Die Bewegungselemente 164 ziehen die zweiten Armelemente 163, um die Hebelverbindungsabschnitte 19 in die Nachstellrichtung Y zu drehen. Das abtriebsseitige Drehelement 18 wird mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt, so dass die Ventilzeitabstimmung nachgestellt wird.

Wenn das Führungsdrehelement 112 sich in die Vorstellrichtung X dreht, gleiten die Bewegungselemente 164 in den Führungsvertiefungen 116 in eine Richtung, die entfernt von der Mittellinie „O" ist. Die Bewegungselemente 164 drehen die ersten Drehelemente 164 drehen die ersten Armelemente 162 in Gegenuhrzeigerrichtung um die Mitte „S1". Der Abstand zwischen der Mittellinie „O" und der Mitte „Q" wird vergrößert. Die Bewegungselemente 164 ziehen die zweiten Armelemente 163, um die Hebelverbindungsabschnitte 19 in die Vorstellrichtung Y zu drehen. Das abtriebsseitige Drehelement 18 wird mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 vorgestellt, so dass die Ventilzeitabstimmung vorgestellt wird.

Wie vorstehend beschrieben ist, gleiten die Bewegungselemente 164 in den Führungsvertiefungen 116 gemäß der relativen Drehung des Führungsdrehelements 112 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10. Die ersten und zweiten Armelemente 162, 163 werden jeweils durch die Bewegungselemente 164 betrieben, so dass die relative Drehphase zwischen dem antriebsseitigen Drehelement 10 und dem abtriebsseitigen Drehelement 18 verändert wird, um die Ventilzeitabstimmung zu ändern.

Wenn sich das Führungsdrehelement 112 nicht relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht, gleitet das Bewegungselement 164 in der Führungsvertiefung 116 nicht, so dass die Ventilzeitabstimmung unverändert aufrechterhalten wird.

Wenn gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel die Ventilzeitabstimmung nachgestellt wird, wie in 13 gezeigt ist, werden die Bewegungselemente 164 durch eine Innenwand der Führungsvertiefungen 116 in Richtung auf die Mittellinie „O" vorgespannt. In diesem Augenblick nehmen die Bewegungselemente 164 eine Kraft diagonal nach unten links mit Bezug auf die radiale Linie „R", wie durch einen Pfeil Fb dargestellt ist. Ferner bewegen sich die Bewegungselemente 164, deren Bewegung durch das erste Armelement 162 beschränkt wird, diagonal nach unten links mit Bezug auf die radiale Linie „R", wie durch einen Pfeil Fa dargestellt ist, ungeachtet der Position der Bewegungselemente 164 in den Führungsvertiefungen 116. Wenn die Richtung, in die die Bewegungselemente 164 geschoben werden, und die Richtung, in die die Bewegungselemente 164 sich bewegen, identisch zueinander sind, können sich die Bewegungselemente 164 problemlos bewegen. Daher wird eine Bewegungsübertragungseffizienz von dem Führungsdrehelement 112 auf jedes Armelement 162, 163 durch die Bewegungselemente 164 verbessert. Eine derartige Verbesserung der Bewegungsübertragungseffizienz kann in einem Nachstellbetrieb und in einem Vorstellbetrieb der Ventilzeitabstimmung erhalten werden. Da ein Betätigungsblockieren der Ventilzeitabstimmungssteuerung aufgrund der Neigung der Bewegungselemente 164 vermieden werden kann, kann eine problemlose Ventilzeitabstimmungssteuerung erzielt werden.

Wenn gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, während der Verbrennungsmotor läuft, wird der Planetenträger 32 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt, so dass das Führungsdrehelement 112 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt wird und die Ventilzeitabstimmung durch den Hebelmechanismus 160 nachgestellt wird. Auch wenn somit der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, kann die Ventilzeitabstimmung des Einlassventils automatisch auf eine nachgestellte Sicherheitsphase gebracht werden, in der der Verbrennungsmotor gestartet werden kann.

(Viertes Ausführungsbeispiel)

Die 14 und 15 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel, das eine Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels ist. Eine Ventilzeitabstimmungssteuerung 200 stellt eine Ventilzeitabstimmung eines Auslassventils des Verbrennungsmotors ein.

Ein Innenzahnrad 212 ist einstückig mit einem Deckel 220 ausgebildet. Ein Spitzenkreis des Innenzahnrads 212 ist in einer inneren Umfangsseite von dessen Fußkreis gelegen. Ein Außenzahnrad 214 ist mit einem Zahnradabschnitt 216 versehen, dessen Spitzenkreis in einer äußeren Umfangsseite von dessen Fußkreis gelegen ist. Der Spitzenkreis des Zahnradabschnitts 216 ist kleiner als der Fußkreis des Innenzahnrads 212. Die Anzahl der Zähne des Zahnradabschnitts 216 ist um einen geringer als diejenige des Innenzahnrads 212. Der Zahnradabschnitt 216 ist koaxial mit einer Zentralbohrung 218 des Außenzahnrads 214 ausgebildet, das mit einem exzentrischen Nockenabschnitt 38 im Eingriff steht. Daher ist der Zahnradabschnitt 216 innerhalb des Innenzahnrads 212 gelegen und exzentrisch mit Bezug auf die Mittellinie „O". Der Zahnradabschnitt 216 greift mit dem Innenzahnrad 212 in eine exzentrische Richtung ein. Das Außenzahnrad 214 dreht sich um die Mitte „P" und führt eine Planetenbewegung in eine Drehrichtung des exzentrischen Nockenabschnitts 38 durch. Die Blattfeder 43 spannt die innere Fläche der Zentralbohrung 218 in Richtung auf das Innenzahnrad 212 vor, so dass das Innenzahnrad 214 mit dem Innenzahnrad 212 ausreichend eingreift.

Bei dem Differenzialgetriebemechanismus 216 mit dem vorstehend angegebenen Aufbau führt dann, wenn der Planetenträger 32 sich relativ in die Nachstellrichtung Y zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht, das Außenzahnrad 214 eine Planetenbewegung durch, während es einen Eingriffszahn davon mit dem Innenzahnrad 212 in Umfangsrichtung verändert. Dadurch vergrößert sich eine Kraft, mit der der Eingriffsvorsprung 40 die Eingriffsbohrung 48 in die Drehrichtung presst. Als Folge dreht sich das Führungsdrehelement 30 relativ in die Vorstellrichtung X zu dem antriebsseitigen Drehelement 10. Wenn andererseits der Planetenträger 32 sich relativ in die Vorstellrichtung X zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 dreht, führt das Außenzahnrad 214 eine Planetenbewegung durch, während es einen Eingriffszahn davon mit dem Außenzahnradabschnitt 322 in Umfangsrichtung verändert. Dadurch presst der Eingriffsvorsprung 49 die Eingriffsbohrung 48 in die Gegendrehrichtung. Als Folge dreht sich das Führungsdrehelement 30 relativ in die Nachstellrichtung Y zu dem antriebsseitigen Drehelement 10.

Der Differenzialgetriebemechanismus 210 erzeugt die Planetenbewegung des Außenzahnrads 214 aufgrund der relativen Drehbewegung des Planetenträgers 32 zu dem antriebsseitigen Drehelement 10, um die Planetenbewegung in eine relative Drehbewegung des Führungsdrehelements 34 zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 umzuwandeln.

Es ist anzumerken, dass dann, wenn der Planetenträger 32 sich relativ zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 nicht dreht, das Führungsdrehelement 34 die Planetenbewegung ebenso wie in dem ersten Ausführungsbeispiel nicht durchführt und das Führungsdrehelement 34 sich dreht, während es die relative Drehphase zu dem antriebsseitigen Drehelement 10 aufrechterhält.

Wenn gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel das Führungsdrehelement 34 sich in die Vorstellrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, wird die Ventilzeitabstimmung des Verbrennungsmotors vorbestellt. Wenn sich das Führungsdrehelement 34 in die Nachstellrichtung mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 dreht, wird die Ventilzeitabstimmung des Verbrennungsmotors nachgestellt. Die Bewegungsübertragungseffizienz von dem Führungsdrehelement 34 zu jedem Armelement 52, 53 wird verbessert, so dass die Ventilzeitabstimmung problemlos eingestellt wird.

Wenn gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, während der Verbrennungsmotor läuft, wird der Planetenträger 32 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 nachgestellt, so dass das Führungsdrehelement 34 mit Bezug auf das antriebsseitige Drehelement 10 vorgestellt wird und wird die Ventilzeitabstimmung durch den Hebelmechanismus 160 vorgestellt. Auch wenn somit der Elektromotor 21 unnormal angehalten wird, kann die Ventilzeitabstimmung des Auslassventils automatisch auf eine vorgestellte Sicherheitsphase gebracht werden, in der der Verbrennungsmotor gestartet werden kann.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. In dem ersten bis vierten Ausführungsbeispiel kann die Ventilzeitabstimmungssteuerung eine Ventilzeitabstimmung des Einlassventils und des Auslassventils einstellen. In den ersten bis dritten Ausführungsbeispielen kann die Ventilzeitabstimmungssteuerung 1, 100 und 150 die Ventilzeitabstimmung des Auslassventils einstellen. In dem vierten Ausführungsbeispiel kann die Ventilzeitabstimmungssteuerung 200 die Ventilzeitabstimmung des Einlassventils einstellen. Ferner kann in dem vierten Ausführungsbeispiel der Hebelmechanismus 50 durch den Hebelmechanismus 110 des zweiten Ausführungsbeispiels oder den Hebelmechanismus 160 des dritten Ausführungsbeispiels ersetzt werden.

In den ersten bis vierten Ausführungsbeispielen können die Führungsvertiefungen 58 und 116 geradlinig ausgebildet werden, wenn die Vertiefungen auf einem ähnlichen Weg der Ausführungsbeispiele geneigt werden. Ferner können das Drehkörperpaar 56 und das Drehkörperpaar 57 in der gleichen Seite relativ zu der radialen Linie „R" angeordnet werden.

Das Element 10 kann sich mit der Nockenwelle 2 drehen, und das Element 18 kann sich mit der Kurbelwelle drehen. Anstelle des Elektromotors 21 kann eine elektromagnetische Bremsvorrichtung oder ein Hydraulikmotor verwendet werden.

Bei der Ventilzeitabstimmungssteuerung spannt die Führungsvertiefung 56 das Bewegungselement 55 in eine Richtung vor, in die das Bewegungselement 55 mit Bezug auf eine radiale Linie (R) gleitet, die die Mitte des Führungsdrehelements 34 und das Bewegungselement 55 verbindet, wenn das Führungsdrehelement 34 sich mit Bezug auf das erste Drehelement 10 relativ dreht. Die Richtung, in die die Bewegungselemente 55 geschoben werden, und die Richtung, in die die Bewegungselemente 55 sich bewegen, sind im Wesentlichen identisch zueinander.


Anspruch[de]
Ventilzeitabstimmungssteuerung für eine Brennkraftmaschine, die eine Ventilzeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil einstellt, das durch eine Nockenwelle (2) auf der Grundlage einer Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle zu der Nockenwelle (2) geöffnet/geschlossen wird, mit:

einem ersten Drehelement (10), das sich in Verbindung mit der Kurbelwelle dreht;

einem zweiten Drehelement (18), das sich in Verbindung mit der Nockenwelle (2) dreht;

einem Außenzahnrad (31), das sich einstückig mit dem ersten Drehelement (10) dreht;

einem Innenzahnrad (33), das eine Planetenbewegung durchführt, während es mit dem Außenzahnrad (31) von einer Richtung eines äußeren Umfangs des Außenzahnrads (31) eingreift;

einem Führungsdrehelement (34), das sich relativ zu dem ersten Drehelement (10) durch Aufnehmen der Planetenbewegung des Innenzahnrads (33) dreht, wobei das Führungsdrehelement (34) mit einer Führungsvertiefung (58) versehen ist, die eine konstante Breite hat und sich an dem Führungsdrehelement (34) erstreckt;

einem Bewegungselement (55), das mit der Führungsvertiefung (58) derart eingreift, dass es darin gleitet, wenn das Führungsdrehelement (34) sich relativ zu dem ersten Drehelement (10) dreht; und

einer Phasenänderungseinrichtung einschließlich eines ersten Armelements (52), das mit dem ersten Drehelement (10) durch ein Drehkörperpaar (56) verbunden ist, und einem zweiten Armelement (53), das mit dem zweiten Drehelement (18) durch ein Drehkörperpaar (57) und dem ersten Armelement (52) durch ein Drehkörperpaar durch das Bewegungselement (55) verbunden ist, wobei die Phasenänderungseinrichtung eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehelement (10) und dem zweiten Drehelement (18) durch Bewegen des Bewegungselements (55) zum Drehen des ersten Armelements (52) und des zweiten Armelements (53) ändert; wobei

wenn das Führungsdrehelement (34) sich mit Bezug auf das erste Drehelement (10) relativ dreht, die Führungsvertiefung (58) das Bewegungselement (55) in eine Richtung vorspannt, in die das Bewegungselement (55) mit Bezug auf eine radiale Linie gleitet, die eine Mitte des Führungsdrehelements (34) und das Bewegungselement (55) verbindet.
Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 1, ferner mit einem Elektromotor (21), der ein Rotationsdrehmoment erzeugt, so dass das Innenzahnrad (33) die Planetenbewegung durchführt. Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 2, wobei eine Ventilzeitabstimmung des Einlassventils eingestellt wird, ferner mit einem Planetenträger (32), der drehbar das Innenzahnrad (33) stützt und sich relativ mit Bezug auf das erste Drehelement (10) durch Aufnehmen des Rotationsdrehmoments von dem Elektromotor (21) dreht, wobei wenn der Planetenträger (32) relativ zu dem ersten Drehelement (20) durch Aufnehmen des Rotationsdrehmoments nachgestellt wird, das Innenzahnrad (33) das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) nachstellt, wodurch das Bewegungselement (55) das erste Armelement (52) und das zweite Armelement (53) dreht, so dass das zweite Drehelement (18) relativ zu dem ersten Drehelement (10) nachgestellt wird. Ventilzeitabstimmungssteuerung für eine Brennkraftmaschine, die eine Ventilzeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil einstellt, das durch eine Nockenwelle auf der Grundlage einer Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle zu der Nockenwelle geöffnet/geschlossen wird, mit:

einem ersten Drehelement (10), das sich in Verbindung mit der Kurbelwelle dreht;

einem zweiten Drehelement (18), das sich in Verbindung mit der Nockenwelle dreht;

einem Innenzahnrad (212), das sich einstückig mit dem ersten Drehelement (10);

einem Außenzahnrad (214), das eine Planetenbewegung durchführt, während es mit dem Innenzahnrad (212) von einer Richtung eines inneren Umfangs des Innenzahnrads (212) eingreift;

einem Führungsdrehelement (34), das sich relativ zu dem ersten Drehelement (10) durch Aufnehmen der Planetenbewegung des Außenzahnrads (210) dreht, wobei das Führungsdrehelement (34) mit einer Führungsvertiefung (58) versehen ist, die eine konstante Breite hat und sich an dem Führungsdrehelement (34) erstreckt;

einem Bewegungselement (55), das mit der Führungsvertiefung (58) derart eingreift, dass es darin gleitet, wenn sich das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) dreht; und

eine Phasenänderungseinrichtung einschließlich eines ersten Armelements (52), das mit dem ersten Drehelement (10) durch ein Drehkörperpaar verbunden ist, und eines zweiten Armelements (53), das mit dem zweiten Drehelement (18) durch ein Drehkörperpaar und das erste Armelement (52) durch ein Drehkörperpaar durch das Bewegungselement (55) verbunden ist, wobei die Phasenänderungseinrichtung eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehelement (10) und dem zweiten Drehelement (18) durch Bewegen des Bewegungselements (55) zum Drehen des ersten Armelements (52) und des zweiten Armelements (53) ändert; wobei

wenn das Führungsdrehelement (34) sich relativ mit Bezug auf das erste Drehelement (10) dreht, die Führungsvertiefung (58) das Bewegungselement (55) in eine Richtung vorspannt, in die das Bewegungselement (55) mit Bezug auf eine radiale Linie gleitet, die eine Mitte des Führungsdrehelements (34) und das Bewegungselement (55) verbindet.
Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 4, ferner mit:

einem Elektromotor (21), der ein Rotationsdrehmoment erzeugt, so dass das Außenzahnrad (214) die Planetenbewegung durchführt.
Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 5, wobei eine Ventilzeitabstimmung des Auslassventils eingestellt wird, ferner mit einem Planetenträger (32), der drehbar das Außenzahnrad (214) stützt und sich relativ mit Bezug auf das erste Drehelement (10) durch Aufnehmen des Rotationsdrehmoments von dem Elektromotor dreht, wobei wenn der Planetenträger (32) relativ zu dem ersten Drehelement (10) durch Aufnehmen des Rotationsdrehmoments nachgestellt wird, das Außenzahnrad (214) das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) vorstellt, wodurch das Bewegungselement (55) das erste Armelement (52) und das zweite Armelement (53) dreht, so dass das zweite Drehelement (18) relativ zu dem ersten Drehelement (10) vorgestellt wird. Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei ein Abstand zwischen dem Bewegungselement (55) und einem Drehkörperpaar (56), das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) gebildet wird, im Wesentlichen gleich einem Abstand zwischen dem Bewegungselement (55) und einem Drehkörperpaar (57) ist, das durch das zweite Armelement (53) und das zweite Drehelement (18) ausgebildet wird. Ventilzeitabstimmungsteuerung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei ein Drehkörperpaar, das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) ausgebildet wird, und ein Drehkörperpaar, das durch das zweite Armelement (53) und das zweite Drehelement (18) ausgebildet wird, an beiden Seiten jeweils mit Bezug auf die radiale Linie (R) gelegen ist. Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 8, wobei

die Führungsvertiefung (58) mit Bezug auf die radiale Linie (R) derart geneigt ist, dass ein Abstand zwischen der Mitte (O) und dem Führungsdrehelement (34) und dem Bewegungselement (55) sich verringert, wenn das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) vorgestellt wird,

wobei das Bewegungselement (55) an einer Position gelegen ist, in der das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) mit Bezug auf das Drehkörperpaar (56) vorgestellt wird, das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) ausgebildet wird, und

wobei das Bewegungselement (55) an einer Position gelegen ist, die weiter von der Mitte (O) des Führungsdrehelements (34) als das Drehkörperpaar (56) entfernt gelegen ist, das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) ausgebildet wird.
Ventilzeitabstimmungssteuerung gemäß Anspruch 8, wobei

die Führungsvertiefung (58) mit Bezug auf die radiale Linie (R) derart geneigt ist, dass ein Abstand zwischen der Mitte (O) des Führungsdrehelements (34) und des Bewegungselements (35) sich verringert, wenn das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) nachgestellt wird,

wobei das Bewegungselement (55) an einer Position gelegen ist, in der das Führungsdrehelement (34) relativ zu dem ersten Drehelement (10) nachgestellt wird, mit Bezug auf das Drehkörperpaar (56), das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) ausgebildet wird, und

wobei das Bewegungselement (55) an einer Position gelegen ist, die weiter von der Mitte (O) des Führungsdrehelements (34) als das Drehkörperpaar (56) entfernt gelegen ist, das durch das erste Armelement (52) und das erste Drehelement (10) ausgebildet wird.






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