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Dokumentenidentifikation EP1798826 02.08.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001798826
Titel Steckdose
Anmelder Merten GmbH & Co. KG, 51674 Wiehl, DE
Erfinder Vicktorius, Richard, 50739 Köln, DE;
Nilsson, Annika, 50733 Köln, DE
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 02.11.2006
EP-Aktenzeichen 061233979
EP-Offenlegungsdatum 20.06.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.08.2007
IPC-Hauptklasse H01R 13/713(2006.01)A, F, I, 20070522, B, H, EP
IPC additional class H01R 13/46  (2006.01)  A,  L,  N,  20070522,  B,  H,  EP
H01R 13/66  (2006.01)  A,  L,  N,  20070522,  B,  H,  EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Steckdose mit einem Sockel aus Isolierstoff, einem an dem Sockel befestigten Tragring und einem dem Sockel vorgesetzten Steckdosentopf zur Aufnahme eines Steckers.

Steckdosen, wie sie üblicherweise in Gebäuden zur Stromversorgung anzuschließender Verbraucher installiert werden, haben einen aus Isolierstoff bestehenden Sockel, an dem ein metallischer Tragring befestigt wird. Der Sockel wird in eine Wanddose eingesetzt, wobei der Tragring sich an der Frontseite der Wand abstutzt. Der Sockel mit Tragring wird sodann mit Spreizkrallen, die durch einen Schraubvorgang seitlich ausgespreizt werden, an der Wanddose fixiert. Die Steckdose hat einen Steckdosentopf mit einer Vertiefung zur Aufnahme eines einzusteckenden Steckers.

In neuerer Zeit werden Steckdosen gelegentlich mit einer Zusatzfunktion ausgestattet. Eine solche Zusatzfunktion ist beispielsweise ein Zeitglied, das die Steckdose nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne abschaltet, d.h. vom Versorgungsnetz trennt. Eine solche Zeitfunktion ist insbesondere bei heizenden Stromverbrauchern sinnvoll, wie beispielsweise Tauchsiedern, Bügeleisen oder Ähnlichem. Diese werden nach einer bestimmten maximalen Betriebszeit abgeschaltet. Auf diese Weise erfolgt die Abschaltung auch dann, wenn der Benutzer das eingeschaltete Gerät vergisst. Dadurch können Brände und Beschädigungen des elektrischen Gerätes verhindert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckdose zu schaffen, bei der die Einstellung einer Zusatzfunktion auf einfache Weise erfolgen kann und während des Betriebes des angeschlossenen Verbrauchers nicht veränderbar ist.

Die erfindungsgemäße Steckdose ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Hiernach befindet sich ein drehbares Stellorgan zum Einstellen einer an dem Sockel befestigten Zusatzeinrichtung hinter einer Öffnung im Boden des Steckdosentopfes.

Die Erfindung ermöglicht das manuelle Einstellen des Stellorgans vor Benutzung der Steckdose, beispielsweise durch Drehen mit einem Schraubendreher, der mit dem Stellorgan in Eingriff gebracht wird. Danach wird der Verbraucher in üblicher Weise durch Einstecken des Steckers an die Steckdose angeschlossen. In diesem Zustand ist das Stellorgan nicht zugänglich, so dass keine unbeabsichtigten Veränderungen der Einstellung vorgenommen werden können.

Die Zusatzeinrichtung kann in einem an dem Sockel befestigten Gehäuse enthalten sein, wobei das Stellorgan in dem Sockel gelagert ist. Die Zusatzeinrichtung befindet sich somit auf der Rückseite des Sockels und das Stellorgan erstreckt sich durch den Sockel hindurch.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Stellorgan eine längliche Achse, die durch den Sockel hindurchragt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, als Stellorgan ein Hebelgestänge oder ein anderes Übertragungselement vorzusehen.

An dem Boden des Steckdosentopfes ist um die Öffnung herum eine Skala vorgesehen, an der die jeweilige Drehposition des Stellorgans abgelesen werden kann.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1
eine Frontansicht der Steckdose und
Figur 2
einen Schnitt entlang der Linie II-II von Figur 1.

Die dargestellte Steckdose weist eine Frontplatte 10 auf, in der ein Steckdosentopf 11 zum Einstecken eines Steckers ausgeformt ist. In der Seitenwand des Steckdosentopfes 11 befinden sich Schlitze 13, durch die in bekannter Weise Erdungsbügel hindurchragen. Außerdem sind an der Seitenwand des Steckdosentopfes ebene Führungsflächen 14 für den einzusteckenden Stecker vorgesehen. Im Boden 12 befinden sich Öffnungen 15 zum Einstecken der Steckkontakte des Steckers. Hinter den Öffnungen 15 sind die Kontaktelemente angeordnet. In der Mitte des Bodens 12 befindet sich eine Schraube 16 zum Festschrauben des Frontelements 10 an dem Sockel.

Die Frontplatte 10 ist von einem Blendrahmen 17 umgeben, der den äußeren Wandabschluss bildet.

In Figur 2 ist der Sockel 20 dargestellt, der aus Isolierstoff besteht und die (nicht dargestellten) Kontaktelemente und Anschlussklemmen trägt. Am vorderen Ende des Sockels 20 ist ein aus Metall bestehender starrer Tragring 21 befestigt, der den Sockel 20 nach Art eines Flansches umgibt. Der Tragring 21 legt sich von außen gegen die Vorderseite der Wand, in der die Steckdose zu montieren ist. Die Wanddose und die am Sockel 20 vorgesehenen Spreizkrallen zur Verankerung des Sockels in der Wanddose sind hier nicht dargestellt.

An dem rückwärtigen Ende des Sockels 20 ist ein Gehäuse 22 befestigt, das eine elektrische Zusatzeinrichtung 23 enthält, im vorliegenden Fall eine Zeitschaltung zum zwangsweisen Abschalten der Steckdose nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne. Die Zusatzeinrichtung 23 enthält ein Potentiometer 24, an dem die Dauer der Zeitspanne einstellbar ist.

In dem Sockel 20 ist ein Stellorgan 25 in Form einer drehbaren Achse 26 gelagert. Das vordere Ende der Achse 26 weist einen Schlitz 27 (oder Kreuzschlitz) auf, um die Achse 26 mit einem Schraubendreher drehen zu können. Das vordere Ende der Achse befindet sich in einer Öffnung 30 des Bodens 12 des Steckdosentopfes 11. Die Achse 26 ragt nicht über die Oberseite des Bodens 12 hinaus. Sie ist hinter der Öffnung 30 angeordnet und axial mit dieser ausgerichtet, kann sich aber bis in die Öffnung 30 erstrecken. Durch Drehen der Achse 26 mit einem Schraubendreher kann von außen das Potentiometer 24 verstellt werden, um die Laufzeit des Zeitgliedes einzustellen. An dem Boden 12 der Steckdose ist gemäß Figur 1 um die Öffnung 30 herum eine Skala 32 angeordnet, an der die Anzahl der eingestellten Stunden bzw.

Minuten ablesbar ist. Die Stellung des Schlitzes 27 zeigt an der Skala 32 die eingestellte Laufzeit an.

Zum Starten der Zeitschaltung kann ein (nicht dargestellter) Starterknopf an der Frontplatte 10 angeordnet sein. Es besteht alternativ auch die Möglichkeit, die Zeitschaltung durch das Einstecken des Steckers in die Steckdose zu starten.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel betragen die einstellbaren Zeitspannen 15 min, 30 min, 1 h, 2 h, 4 h und 8 h.

Nach dem Einstellen der Zeitspanne wird der Stecker in die Steckdose eingesteckt. Daraufhin ist das Stellorgan 25 nicht mehr zum Verstellen zugänglich.


Anspruch[de]
Steckdose mit einem Sockel (20) aus Isolierstoff, einem an dem Sockel (20) befestigten Tragring (21) und einem dem Sockel (20) vorgesetzten Steckdosentopf (11) zur Aufnahme eines Steckers,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein drehbares Stellorgan (25) zum Einstellen einer an dem Sockel (20) befestigten Zusatzeinrichtung (23) hinter einer Öffnung (30) im Boden (12) des Steckdosentopfes (11) angeordnet ist.
Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (23) in einem an dem Sockel (20) befestigten Gehäuse (22) enthalten und das Stellorgan (25) im Sockel (20) gelagert ist. Steckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (23) eine Zeitschaltung enthält, die die Steckdose nach Ablauf einer durch das Stellorgan (25) einstellbaren Zeitspanne abschaltet. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (25) eine längliche Achse (26) ist, die durch den Sockel (20) hindurchragt. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (12) des Steckdosentopfes (11) um die Öffnung (30) herum eine Skala (32) vorgesehen ist.






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