PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006004566A1 09.08.2007
Titel Fahrzeugsitz, insbesondere Schalensitz
Anmelder Recaro GmbH & Co. KG, 73230 Kirchheim, DE
Erfinder Stiegler, Martin, 73110 Hattenhofen, DE;
Stünckel, Frank, 31655 Stadthagen, DE
DE-Anmeldedatum 01.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006004566
Offenlegungstag 09.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.08.2007
IPC-Hauptklasse B60R 22/26(2006.01)A, F, I, 20060201, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Schalensitz, mit einer Lehne (4), über die ein Sicherheitsgurt (G) zur Sicherung eines Insassen (F, M) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (G) an einem an der Lehne (4) befestigten Gurtfanghaken (10) anlegbar ist, welcher einen eingehängten Sicherheitsgurt (G) seitlich führt und/oder hält und einen ausgehängten Sicherungsgurt (G) seitlich frei beweglich lässt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Schalensitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Soweit ein Fahrzeugsitz nicht als ein Gurtintegralsitz ausgebildet ist oder in der Lehne Öffnungen zur Durchführung zweier Schultergurte aufweist, wird ein Abschnitt eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes von einer Umlenkung an der B-Säule oder C-Säule über die Lehne hinweg zur Schulter des Insassens und weiter über dessen Brust und Becken zum Gurtschloss geführt. Während bei Fahrzeugsitzen mit Lehnenrahmen der Sicherheitsgurt normalerweise nicht in Anlage an die Lehne kommt, kann es bei Schalensitzen zu einer solchen Anlage kommen. Insbesondere bei stark konturierten Schalensitzen und kleinen Insassen kann die Gurtführung durch diese Anlage an die Lehne beeinträchtigt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass der Sicherheitsgurt an einem an der Lehne befestigten Gurtfanghaken anlegbar ist, welcher einen eingehängten Sicherheitsgurt seitlich führt und/oder hält und einen ausgehängten Sicherungsgurt seitlich frei beweglich lässt, kann die Führung des Sicherheitsgurtes wählbar von der Lehne beeinflusst werden. Eine gezielte Anpassung an besondere Bedingungen, wie kleine Insassen, ist möglich. So ist vorzugsweise bei einem kleinen Insassen der Sicherheitsgurt am Gurtfanghaken eingehängt, d.h. die Führung wird durch den Gurtfanghaken bestimmt, und bei einem großen Insassen ist der Sicherheitsgurt ausgehängt, d.h. die Führung wird durch die Schulter des Insassens bestimmt.

In bevorzugter Ausführung weist der Gurtfanghaken eine Finne mit einer konkaven Innenseite und einer konvexen Außenseite auf, welche beide als Funktionsfläche dienen können. Der am Gurtfanghaken eingehängte Sicherheitsgurt wird vorzugsweise von der Innenseite der Finne seitlich geführt und gehalten, wofür die konkave Form stabilisierend wirkt. Der ausgehängte Sicherheitsgurt wird vorzugsweise von der Außenseite der Finne geführt, wofür die konvexe Form ein Hängenbleiben des Sicherheitsgurts vermeidet.

Der Gurtfanghaken weist vorzugsweise noch eine Basis auf, mittels derer der Gurtfanghaken an der Lehne befestigt ist und von der die Finne vorzugsweise absteht, wobei der Gurtfanghaken vorzugsweise einstückig ausgebildet ist, was die Herstellung, beispielsweise aus einem verschleißfesten Material, vereinfacht. Zudem ist der eingehängte Sicherheitsgurt vorzugsweise über die Oberseite der Basis gelegt, welche dadurch die Führungsfunktion der Innenseite der Finne unterstützt.

Der Erfindung ist vorzugsweise für Fahrzeugsitze verwendbar, deren Lehne als tragende Struktur eine Schale aufweist, insbesondere eine stark konturierte Schale, an welche dann der Gurfanghaken – vorzugsweise direkt – befestigt ist. Die Erfindung ist aber nicht auf solche Fahrzeugsitze beschränkt.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

1 eine perpektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von schräg hinten ohne Sicherheitsgurt,

2 eine schematische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von vorne mit Sicherheitsgurt und einem kleinen Insassen,

3 eine schematische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von vorne mit Sicherheitsgurt und einem großen Insassen, und

4 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels.

Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Vordersitz für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Der als Schalensitz ausgebildete Fahrzeugsitz 1 umfasst eine Lehne 4, welche eine Schale 6 als tragende Struktur, eine Polsterung und einen Bezug 8 aufweist. Die Polsterung und der die Polsterung bedeckende Bezug 8 sind auf der dem Insassen zugewandten Vorderseite der Lehne 4 angeordnet, wobei der Bezug 8 jeweils bis zum Rand der Schale 6 geführt ist und dort befestigt ist. Die Schale 6 ist auf der Rückseite der Lehne 4 sichtbar und unbedeckt. Für die Erfindung ist es unerheblich, ob der Fahrzeugsitz 1 zweischalig ausgebildet ist, d.h. die Schale 6 bildet nur die tragende Struktur der Lehne 4 und das Sitzteil weist eine andere tragende Struktur auf, oder ob der Fahrzeugsitz 1 einschalig ausgebildet, d.h. die Schale 6 auch die tragende Struktur des Sitzteils bildet.

Zur Sicherung des Insassens ist ein Sicherheitsgurt G vorgesehen, vorliegend ein Dreipunkt-Sicherheitsgurt, welcher u.a. an der B-Säule umgelenkt ist. Zur Führung des Sicherheitsgurts G im Bereich der Schulter des Insassens ist an der Lehne 4 ein Gurtfanghaken 10 vorgesehen. Vorliegend ist der Gurtfanghaken 10 am Rand der Schale 6 auf der der B-Säule zugewandten Seite (Schwellerseite) des Fahrzeugsitzes 1 befestigt. Der Gurtfanghaken 10 weist eine Basis 12, die am Rand der Schale 6 anliegt (und der Befestigung des Gurtfanghakens 10 dient), und eine von der Basis 12 abstehende Finne 14 auf. Unter dem Begriff "Finne" soll eine im allgemeinen wenigstens dreiseitige, beispielsweise dreieckige oder schweifartige, Materialpartie mit wenigstens einer konvexen Außenseite und wenigstens einer konkaven Innenseite verstanden werden. Vorliegend steht die Finne 14 schräg von der Basis 12 ab und ist zur Fahrzeugsitzmitte hin gekrümmt. Die konkave Innenseite 14' der Finne 14 geht mit einem Radius in die Oberseite der Basis 12 über. Die konvexe Außenseite 14'' der Finne 14 weist zur Schwellerseite hin. Der gesamte Gurtfanghaken 10ist vorzugsweise aus einem schlagzähen Kunststoff, wie beispielsweise PA6 GF30, gefertigt, so dass er gegen Verschleiß geschützt ist, kann aber auch aus Metall oder einem Verbundwerkstoff bestehen.

Der Gurtfanghaken 10 ist besonders bei einem kleinen Insassen F, beispielsweise einer 5%-Frau, von Vorteil. Der Sicherheitsgurt G wird dann von seiner Umlenkung an der B-Säule über die Basis 12 (d.h. über deren Oberseite) gelegt, dabei am schwellerseitigen Gurtrand von der Innenseite 14' der Finne 14 seitlich gehalten und geführt, und weiter über den Bereich zwischen Schulter und Hals des kleinen Insassens F zum Gurtschloss geführt. Durch dieses Einhängen des Sicherheitsgurtes G in den Gurtfanghaken 10 wird verhindert, dass der Sicherheitsgurt G aufgrund einer starken Konturierung der Schale 6 seitlich von Schale 6 und damit auch von der Schulter des kleinen Insassens F abrutscht. Der Sicherheitsgurt G kann im Bedarfsfall einfach wieder aus dem Gurtfanghaken 10 ausgehängt werden, beispielsweise wenn die Lehne 4 freigeschwenkt werden soll, um den Zugang zum Fond zu erleichtern.

Bei einem großen Insassen M, beispielsweise einem 50%-Mann oder einem 95%-Mann, ist die Schulter höher angeordnet, so dass der Gurtfanghaken 10 nicht den Sicherheitsgurt G seitlich zu führen braucht. Der Sicherheitsgurt G verläuft stattdessen über die Außenseite 14'' der Finne 14 und weiter zur Schulter des großen Insassen, ohne dass der Sicherheitsgurt G von der Schale 6 abrutschen könnte. Die Finne 14 führt den Sicherheitsgurt G mit ihrer Außenseite 14'' und lässt ihn – aufgrund der konvexen Form derselben – seitlich frei beweglich, d.h. ein Hängenbleiben des Sicherheitsgurts G wird verhindert.

In beiden Fällen nimmt die Lehne 4 die Gurtkraft (teilweise) auf durch eine Umlenkung des Sicherheitsgurts G am Gurtfanghaken 10.

In einer Abwandlung ist der Fahrzeugsitz 1 so ausgebildet, dass im Fall eines großen Insassens M der Sicherheitsgurt G oberhalb des Gurtfanghakens 10 verläuft und diesen gar nicht berührt.

1
Fahrzeugsitz
4
Lehne
6
Schale
8
Bezug
10
Gurtfanghaken
12
Basis
14
Finne
14'
Innenseite
14''
Außenseite
F
kleiner Insasse
G
Sicherheitsgurt
M
großer Insasse


Anspruch[de]
Fahrzeugsitz, insbesondere Schalensitz, mit einer Lehne (4), über die ein Sicherheitsgurt (G) zur Sicherung eines Insassens (F, M) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (G) an einem an der Lehne (4) befestigten Gurtfanghaken (10) anlegbar ist, welcher einen eingehängten Sicherheitsgurt (G) seitlich führt und/oder hält und einen ausgehängten Sicherungsgurt (G) seitlich frei beweglich lässt. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem kleinen Insassen (F) der Sicherheitsgurt (G) am Gurtfanghaken (10) eingehängt und bei einem großen Insassen (M) der Sicherheitsgurt (G) ausgehängt ist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtfanghaken (10) eine Finne (14) mit einer konkaven Innenseite (14') und einer konvexen Außenseite (14'') aufweist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der am Gurtfanghaken (10) eingehängte Sicherheitsgurt (G) von der Innenseite (14') der Finne (14) seitlich geführt und gehalten wird. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgehängte Sicherheitsgurt (G) von der Außenseite (14'') der Finne (14) geführt wird. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, das der Gurtfanghaken (10) eine Basis (12) aufweist, mittels derer der Gurtfanghaken (10) an der Lehne (4) befestigt ist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Finne (14) von der Basis (12) absteht. Fahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der eingehängte Sicherheitsgurt (G) über die Oberseite der Basis (12) gelegt ist. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtfanghaken (10) aus schlagzähem Kunststoff oder Metall gefertigt ist. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als tragende Struktur der Lehne (4) eine Schale (6) vorgesehen ist, an welcher der Gurtfanghaken (10) befestigt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com