Im weiteren wird die Erfindung anhand in den Figuren mehr oder minder schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben.

Es zeigt:

1a eine Strukturdarstellung eines Türschließers nach der Erfindung,

1b eine Einzelheit einer alternativen Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Türschließers,

2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Türschließers nach der Erfindung,

3 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in den Stellungen:

3a Tür geschlossen,

3b Öffnungsbeginn,

3c Tür offen,

3d Umkehrung des Übersetzungsverhältnisses während des Schließvorganges und

4 den Graph des Übersetzungsverhältnisses des Türschließers in Abhängigkeit des Drehwinkels der Tür

Gleiche Teile weisen gleiche Bezugszeichen auf. Zunächst soll anhand der 1 der grundsätzliche Aufbau und die Funktion näher erläutert werden.

Ein dargestellter Türkolben 100 wirkt links mit einer Kolbenfläche 101 auf einen Druckraum D1 und rechts mit einer Kolbenfläche 102 auf einen Druckraum D2, wobei die beiden Druckräume D1 und D2 mit einer Überströmleitung 12 und 13 fluidisch verbunden sind. Sowohl der Überströmleitung 12 als auch der Überströmleitung 13sind jeweils eine voreinstellbare Drossel 121 und 131 zugeordnet. Ferner weist die Überströmleitung 12 ein in Fliessrichtung vom Druckraum 1 zum Druckraum 2 schließendes, parallel zur Drossel 121 geschaltetes Rückschlagventil RV1 auf. Zur Überlastsicherung ist parallel zur Drossel 121 ein Sicherheitsrückschlagventil RV2 vorgesehen.

Der Druckraum D2 ist an der der Kolbenfläche 102 gegenüberliegenden Seite durch eine ein Rückschlagventil RV3 aufweisende Leitung 14 mit der Überströmleitung 12 verbunden, wobei die Wirkrichtung des Rückschlagventils RV3 – in Flussrichtung gesehen – zur Überströmleitung 12 hin gerichtet ist.

Der Türkolben 100 weist rechts einen im Durchmesser kleineren Ansatz 110 auf, der den Druckraum D2 durchsetzt und dessen wirksame Kolbenfläche 111 auf einen mittleren Druckraum D3 wirkt. Rechts vom mittleren Druckraum D3 gelegen ist ein auf diesen mit seiner linken Kolbenfläche 201 wirkender Druckkolben 200 angeordnet. Diesem Druckkolben 200 ist rechts ein weiterer Druckraum D4 zugeordnet, auf den der Druckkolben 200 mit seiner rechten Kolbenfläche 202 wirkt und auf die eine sich an einem Druckteller 31 ortsfest abstützende Druckfeder 30 drückt.

Der Druckraum D4 und der mittlere Druckraum D3 sind mittels einer Leitung 15 fluidisch verbunden, wobei diese ein – in Flussrichtung zu dem Druckraum D4 gesehen – schließendes Rückschlagventil RV4 aufweist. Ferner besteht eine fluidisch wirksame Anbindung des Druckraumes D4 über eine Leitung 16 an die Überströmleitung 12.

Der Druckraum D1 wirkt mittels einer Steuerleitung 41 fluidisch auf ein als 2/2-Wegeventil ausgebildetes Sperrventil 40, das in seiner Ausgangslage den Druckraum D2 mit dem weiteren Druckraum D4 über eine Leitung 42 verbindet.

Der Türkolben 100 weist eine Verzahnung 103 auf, mittels der die Drehbewegung eines mit der Verzahnung wälzend in Eingriff stehenden Ritzels 51 der Abtriebswelle 50 in eine axiale Bewegung des Türkolbens 100 umgesetzt wird. Der die Verzahnung 103 aufweisende Teil des Kolbens 100 ist mit Fluid gefüllt. Der Kolben 100 weist ferner auf der der Kolbenfläche 102 zugewandten Seite eine radiale Dichtung 104 auf. Auf diese Weise ist der Raum der Verzahnung 103 mittelbar dem Druckraum D1 fluidisch zugeordnet, wodurch das Fluid die Verzahnung 103 und das Ritzel 51 gleichzeitig schmiert.

Ferner weist der Ansatz 110 eine in der Kolbenfläche 111 austretende Bohrung 17auf, in die eine quer im Ansatz 110 liegende, bis zur Bohrung 17 reichende Querbohrung 18 mündet. Die Querbohrung 18 ist in einem Abstand x von der Kolbenfläche 111 angeordnet. Dieser Abstand x bestimmt den Ort bezüglich des Drehwinkels phi der Tür, wann eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses eintreten soll, ist also steuerungstechnisch diejenige vorgegebene Stelle y an der eine starke Schließkraft gewünscht ist. Die Kolben und seine Flächen sind in 1 jeweils mit unterbrochener Linie dargestellt.

Wie aus 1b und 2 ersichtlich ist, können die Leitung 15 und das Rückschlagventil RV4 auch dem Druckkolben 200 zugeordnet sein. Ferner kann der Druckkolben 200 den Druckraum D4 in einen Druckraum D4 (erster Teile) und einen die Feder 30 aufnehmenden Druckraum D4* (zweiter Teil) teilen, wobei zwischen den beiden Räumen D4 und D4* ein Flussquerschnitt 19 vorgesehen ist, der auch Drosselfunktion aufweisen kann. Zur Feineinstellung der Federkraft ist das gehäuseseitige Widerlager der Feder 30 als axial verstellbarer Druckteller 31 ausgebildet.

Wie 2 und 3c zeigen, weist die Kolbenfläche 201 des Druckkolbens 200 eine Andrehung 203 mit kleinerem Durchmesser auf, so dass zwischen den Kolbenflächen 111 und 201 keine ein Abheben des Türkolbens 100 verhindernden Adhäsionskräfte auftreten können. Hierzu kann eine oder beide der Kolbenflächen 111 und/oder 201 auch eine ballige Form aufweisen, oder eine Andrehung 203 kann auch dem Ansatz 110 zugeordnet sein.

Die Durchmesser der Kolben sind so zu wählen, dass der Durchmesser des Ansatzes 110 kleiner als der des Türkolbens 100 ist, aber der Durchmesser des Druckkolbens 200 größer als der des Ansatzes 110, jedoch wiederum kleiner ist als der des Türkolbens 100.

Das sich durch die Druckräume und Kanäle bzw. Leitungen ergebende Volumen ist mit Hydrauliköl gefüllt und entlüftet.

In der Ausgangslage, wie sie in den 2 und 3a gezeigt ist, liegt der Türkolben 100 nebst Ansatz 110 in seiner Ausgangsstellung, die der der geschlossenen Türe entspricht. Durch die auf die Kolbenfläche 111 des Ansatzes 110 formschlüssig einwirkende Kolbenfläche 201 des Druckkolbens 200 wird diese Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt eingehalten.

Wird nun – wie in 3b dargestellt – die Tür geöffnet, beginnen sich der Türkolben 100 und der Druckkolben 200 unter Formschluss entsprechend der von der Abtriebswelle 50 und dem Ritzel 51 auf die Zahnstange 103 übertragene Öffnungsbewegung der Tür nach rechts zu bewegen. Hierbei fließt aus dem Druckraum D2 Fluid über die Leitung 13 und die Überströmleitung 12 in den Druckraum D1. Die Leitung 14 ist vom Rückschlagventil RV3 verschlossen. Das durch den in den Druckraum D4 eintauchenden Druckkolben 200 verdrängte Fluid-Volumen fließt anteilig über die Leitung 16 und die Überströmleitung 12 in den Druckraum D1, wobei das Rückschlagventil RV1 geöffnet ist. Das zeitlich abhängige Öffnungsverhalten ist dabei durch die Drossel 121 und die Drossel 131 einstellbar. Über die im Druckkolben 200 enthaltene Leitung 15 strömt Fluid in den sich zunehmend vergrößernden mittleren Druckraum D3. Dieser Zusammenhang – also ein Übersetzungsverhältnis von i = 1 – bleibt bis zum Erreichen der, der maximalen Offenstellung der Türe entsprechenden Endlage der Kolben 100 und 200 erhalten, wie dies aus der 4 ersichtlich ist.

Wird von außen keine Kraft mehr in Öffnungsrichtung 4 auf die Tür ausgeübt, so wird durch die auf den Druckkolben 200 wirkende Kraft der Feder 30 der Druckkolben 200 in Schließrichtung 5 bewegt, wobei gleichzeitig das Rückschlagventil RV4 ein Austreten von Fluid aus dem mittleren Druckraum D3 verhindert und durch den Druckanstieg in dem Druckraum D1 das als 2/2-Wegeventil ausgebildete Sperrventil 40 mittels der Steuerleitung 41 in seine Sperrlage überführt und so die Leitung 42 unterbrochen wird. Hierdurch fließt nur mehr Fluid aus dem Druckraum D1 über die Überströmleitung 12 und nur mehr über die Leitung 14 gedrosselt durch die Drossel 121 in den Druckraum D2.

Pro Verschiebewegeinheit des Druckkolbens 200 wird von diesem eine bestimmte Volumensäule verdrängt. Entsprechend des kleineren Durchmessers des Ansatzes 110 des Türkolbens 100 ergibt dies – da der mittlere Druckraum D3 fluidisch dicht ist – ein Übersetzungsverhältnis mit i > 1. Der Türkolben 100 hebt folglich vom Druckkolben 200 ab.

Die Übersetzung i > 1 bleibt solange bis – wie in 4 gezeigt – die den Ansatz 110 durchsetzende, der gewünschten Stelle y entsprechende Querbohrung 18 der zentrisch angeordneten Bohrung 19 eine fluidische Verbindung des Druckraumes D3 mit dem Druckraum D2 schafft. In diesem Moment springt das Übersetzungsverhältnis auf eine Übersetzung i < 1 – also eine Untersetzung – bis die Stirnfläche 201 des Druckkolbens 200 wieder auf der dem Ansatz zugehörigen Druckfläche 111 anliegt und dann das Übersetzungsverhältnis wieder 1:1 annimmt.

Durch das Überdruckventil RV2 wird eine Beschädigung des Türschließers bei äußerer Gewalteinwirkung auf die Türe verhindert.

In 2 ist ferner gezeigt, dass die Kolben einem Gehäuse 1 zugeordnet sind, und die Feder 30 in einem mittels einer Schraubverbindung 3 mit dem Gehäuse 1 verbundenen weiteren Gehäuse 2 untergebracht ist. Auf diese Weise kann besonders einfach der Forderung nach verschieden starken Schließfedern entsprochen werden. Durch das dem weiteren Gehäuse zugeordnete, von außen zugängliche Einstellmittel in Form eines auf die Feder drückenden Drucktellers 31, kann die Feder besonders einfach sowohl vorgespannt als auch feineingestellt werden.